Landesfamilientag – Bühne für die Familienpolitik

Familientag (16)
3. Landesfamilientag 2009 in Gotha
Beim 3. Landesfamilientag stand bei bestem Wetter die Familienpolitik der Landesregierung auf der Bühne und dem Prüfstand. Organisiert vom Arbeitskreis der Thüringer Familienverbände, präsentierten sich Vereine, Initiativen, Parteien und die Ministerien. Ministerpräsident Dieter Althaus, Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller vertraten die Landesregierung in Gotha. Viele Mitmachangebote begeisterten Familien und Kinder. Wenig anfangen konnten damit hingegen die anwesenden Demonstranten des Volksbegehrens. Rund zwei Dutzend von ihnen artikulierten ihre Forderungen nach 2.000 mehr  Kita-Erzieherinnen, und dies ab sofort. Eine inhaltliche Diskussion war mit den meisten Demonstranten, einschließlich des sie anführenden Linken Bundestagsspitzenkandidaten, gar nicht mehr möglich. Mit unqualifizierten Plakaten und lautstarkem Gebrüll disqualifizierten sie sich zudem selber. Familienpolitik ist mehr als nur Kita-Förderung, dies werden wir immer wieder verdeutlichen.

Anerkennung für Thüringer Familienpolitik

Familiennetzwerk (8)
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (Mitte) und Michael Panse, MdL (rechts) im Gespräch mit dem Familiennetzwerk e.V.
Die Initiative des „Familiennetzwerk“ e.V. veranstaltet am Samstag in der Alten Oper in Erfurt ein Symposium mit hochkarätigen Referenten. Bereits am Freitag Abend traf sich der Vorstand unter Leitung von Maria Steuer, um mit Ministerpräsident Dieter Althaus und mir über die familienpolitische Konzeption im Freistaat zu diskutieren. Unsere Entscheidung, die Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes zu verdoppeln, stieß auf große Zustimmung. Die Familienexperten aus ganz Deutschland mahnten eine familienzentrierte Politik auf allen politischen Entscheidungsebenen an. Ich freue mich sehr darauf, heute die spannende Diskussion fortsetzen zu können, aber vor allem auch auf das Podiumsgespräch mit Eva Herman am Abend.

Familienland Thüringen wird weiter entwickelt

Landtag1
Thüringer Landtag
In der heutigen Landtagssitzung haben wir unseren Antrag „Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells“ eingebracht. Wir beschreiben darin die nächsten Schritte zur Familienoffensive. Wir werden den Kommunen in einem ersten Schritt zusätzlich 3,5 Mio. Euro ab 1. August 2009 zur Verfügung stellen um die Betreuungssituation in den Kitas zu verbessern. In weiteren Schritten werden wir ab Januar 2010 diese Summe noch deutlich erhöhen und das Landeserziehungsgeld für zwei volle Jahre, also vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes zahlen. Unser Ziel ist darüber hinaus der Personalschlüssel von 1:5 für die 0 – 2 Jährigen Kinder, 1:8 für die 2 – 3 Jährigen Kinder und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag. Erschreckt hat mich bei der heutigen Debatte im Landtag die maßlose Diskreditierung der Familienpolitik der Landesregierung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matschie. Seine Polemik  gegen Familien, die Kinder zu Hause erziehen und betreuen ist unerträglich. Seine Einteilung der Kinder nach dem Geldbeutel der Eltern in Kategorien ist falsch und verkennt den Verfassungs- und Grundgesetzauftrag, „Eltern die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen anzuerkennen und zu fördern“. Der Gesetzentwurf der Opposition mit der Forderung nach sofortiger Einstellung von 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen wurde abgelehnt, weil er unfinanzierbar ist und den Eltern zudem das Landeserziehungsgeld wegnimmt. Unser Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen. Die SPD stimmte dagegen und die Linken enthielten sich der Stimme. Ein guter Tag für die Familien in Thüringen, wir bleiben Spitze in der Familienförderung und werden unsere Position noch ausbauen!

Strampeln für die Gesundheit

DAK (12)
Strampelte für Erfurt: Michael Panse, MdL
Der diesjährige Städtewettkampf „Städte radeln um den  DAK Landespokal“ startete heute Mittag im Thüringer Landtag. Natürlich war der Sozial- und Gesundheitsausschuss zum Start der Aktion besonders gefragt. Ehrensache für unsere jugendpolitische Sprecherin Beate Meißner, den gesundheitspolitischen Sprecher Christian Gumprecht und mich als sozialpolitischen Sprecher mit in die Pedalen zu treten! Ziel der Aktion ist es jeweils 60 Radbegeisterte dazu zu animieren, sich drei Minuten auf einem Ergometer für seine Stadt abzustrampeln, damit diese Landessieger der Deutschen Angestellten-Krankenkasse DAK wird und die meisten Kilometer schafft. Auch Sozialministerin Christine Lieberknecht  als Schirmherrin der Aktion „Liebe Dein Leben – Mach mit“ trat aktiv in die Pedalen und Landtagpräsidentin Dagmar Schipanski fand lobende Worte. Wenn der DAK-Städtewettkampf am 11. August noch einmal offiziell in Erfurt stattfindet, ist es mein Ziel die heutigen 2,6 Kilometer noch zu steigern, schließlich befinde ich mich trainingsmäßig jetzt ja noch in der Aufbauphase. Im letzten Jahr gingen insgesamt 1.790 Radler an den Start und erreichten 3.966 Kilometer. Gotha gewann mit 147,2 km (im Durchschnitt 2,45 km/Teilnehmer), vor Artern und Nordhausen. Wenn wir also in Erfurt mit 60 Startern alle jeweils 2,6 km schaffen würden …

Liga-Regionalforum zu Kitas in Ostthüringen

Liga Forum (18)
Michael Panse, MdL erläutert die Thüringer Familien Offensive
Vor vier Jahren fand eine der ersten Podiumsdiskussionen zur Thüringer Familien Offensive (TFO) in Gera statt. Auf der Fahrt nach Gera zur heutigen Diskussionsrunde der Liga musste ich daran denken, was uns damals alles prophezeit wurde: 50 Prozent der 2-3jährigen Kinder würden wegen dem Landeserziehungsgeld aus den Einrichtungen abgemeldet werde; zahlreiche Kitas würden schließen; Elternbeiträge würden sich verdoppeln etc.. Diese Befürchtungen sind nicht eingetreten. Dennoch wird die Diskussion um die TFO weiter heftig geführt, auch heute in Gera mit über 150 Erzieherinnen, Eltern- und Trägervertretern. Prof. Merten stellte seine Studie vor, unsere politischen Mitbewerbern erneuerten ihre Forderungen nach sofortiger Einstellung von 2.000 Erzieherinnen und ich nutzte die Gelegenheit zu erläutern, welche Schritte wir als CDU zur Fortentwicklung der TFO gehen werden. Anknüpfend an das Gutachten von Prof. Opielka sind dies: Ab 1. August wird für alle Kinder zwischen Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eine Pauschale von 20 Euro im Monat an die Kommen gezahlt. Dies betrifft 35.000 Kinder und in der Summe 3,5 Millionen Euro für 2009 sowie 8,4 Millionen für 2010. Diese Landespauschale soll stufenweise bis auf 50 Euro erhöht werden und wird dann bei gleichbleibender Kinderzahl 21 Millionen Euro betragen. Für alle Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres, die in einer Kita oder in Tagespflege betreut werden erhöht sich der Betrag von 100 auf 120 Euro ab 1. August 2009 und ab 1. Januar 2010 auf 150 Euro. Bei derzeit 700 betreuten Kindern ist sind dies 2009 70.000 Euro sowie 2010 420.000 Euro. Das Landeserziehungsgeld wird ab dem 1. Januar auch für Kinder zwischen vollendeten ersten bis vollendetem zweiten Lebensjahr in Höhe von 150 Euro (plus Geschwisterbonus) gezahlt. Wenn weiterhin rund ein Drittel dieser Kinder die Kita-Betreuung oder Tagespflege nutzen (wovon nach den Erfahrungen der letzten Jahre auszugehen ist), wird dieses Geld per Abtretungserklärung den Einrichtungen zufließen.
Liga Forum (26)
Großes Interesse der Eltern am Forum
Wir werden sicher stellen, dass diese zusätzliche Landesfinanzierung eins zu eins in die Verbesserung des Betreuungsschlüssels der Kleinstkinder investiert wird. Bei der Novellierung des KitaG wird der Betreuungsschlüssel von 1:7 auf 1:5 bei den Kindern bis zum vollendeten zweiten Lebensjahres und von 1:10 auf 1:8 bei den Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahres festgeschrieben und der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr festgeschrieben. Zu kurz kam heute leider die Diskussion um die Liga-Kampagne „6 Minuten sind zu wenig“. Aber schon am nächsten Montag besteht die Möglichkeit dazu beim Liga-Regionalforum Nordthüringen in Dingelstädt. Ich werde mich weiter der Diskussion mit Erzieherinnen, Trägern, Eltern und der Liga stellen. In Gera, Dingelstädt und Anfang Mai auch in Weimar.

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung weiter auf der Tagesordnung

Bündnis für Menschen mit Behinderung (2)
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht. Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag! Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.

Regierungsprogramm 2009 – 2014 steht

Parteitag (52)
Michael Panse, MdL, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundeswirtschaftsminister, Jürgen Reinholz, Thüringer Wirtschaftsminister und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.)
„Ich traue der SPD im Bund und in den Ländern bei ihrer Ablehnung von Rot-Rot nicht einmal soweit, wie ich einen Konzertflügel werfen könnte. Und dies würde selbst Sie in der 1. Reihe nicht gefährden.“ Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, fand klare Worte – gerichtet auch an den DGB-Chef und Bundestagskandidaten der SPD Steffen Lemme, der in der 1. Reihe als Gast den Parteitag verfolgte. Beim heutigen 24. CDU-Landesparteitag wurde in der Messe-Erfurt das Regierungsprogramm 2009-2014 „Kompetenz. Vertrauen. Thüringen.“ von den Delegierten verabschiedet. In einer kämpferischen Rede schwor Ministerpräsident Dieter Althaus zuvor die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein.

Weiterentwicklung der Familienoffensive

Kitaforum DRK (5)
Michael Panse, MdL beim Kita-Forum des DRK
Gestern hat Dieter Althaus für die Landesregierung die weitere Entwicklung für den Kitabereich vorgestellt. Heute Vormittag haben wir darüber intensiv in der Fraktion diskutiert. Und heute Abend konnte ich unser Konzept beim Deutschen Roten Kreuz in Hümpfershausen im Landkreis Schmalkalden Meiningen vorstellen. Ein Traum für einen Politiker: der Termin wurde vom DRK schon vor Wochen punktgenau geplant und mehr als 60 interessierte Erzieherinnen und Eltern-Vertreterinnen (nur 4 Männer) waren in die Hahnberghalle gekommen. Hatte ich bei der Anfahrt noch meine Zweifel, ob zu diesem nicht ganz so zentral gelegenen Ort eine größere Zahl von Gästen der Einladung folgen würde, wurde ich schon bei Sicht auf den Parkplatz eines Besseren belehrt. Mehr als neunzig Minuten diskutierten wir zur Kita-Situation in Thüringen. Im Landkreis Schmalkalden Meiningen ist das DRK mit 33 Kitas ein großer Träger. Der Landkreis hat in der Kita-Statistik hinter der Stadt Jena mit genau 83,6 Prozent ganztags betreuter Kinder zwischen Zwei und Drei Jahren den zweithöchsten Anteil in Thüringen. Auch bei den ein- bis zwei-Jährigen werden fast 20 Prozent der Kinder in Kitas betreut.
Kitaforum DRK (8)
Großes Interesse der Eltern am Kita-Forum des DRK
Die Eltern nutzen gerne die Einrichtungen und sie vertrauen den Erzieherinnen. Das ist nicht nur das Fazit von Professor Opielka, sondern auch mein Eindruck vor Ort. Das Interesse, vor allem zu den angekündigten Verbesserungen der Betreuungsrelation für die Kleinstkinder, war entsprechend groß. Ursprünglich hatte ich nur eine Stunde für die Veranstaltung eingeplant, weil zeitgleich in Erfurt der Stadtrat tagte, aber bei einer so engagierten und sachlichen Diskussion nahm ich gerne eine Verspätung beim Erfurter Stadtrat in Kauf. Vielen Dank an meine beiden Kollegen Michael Heym, als örtlichen Abgeordneten, und Gerhard Günther, als DRK-Präsident, für die Organisation der Veranstaltung.

1000 neue Stellen und doppeltes Thüringer Erziehungsgeld

CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. „Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt“, so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Laut Panse „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse „zwei Seiten einer Medaille“. Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. „Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen.“ Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

„Suchet der Stadt Bestes“ – Diskussion über Sozialpolitik in Eisenach

Diakonie (2)
Großes Interesse an der Diskussion bei der Diakonie
Das Bibelzitat als Überschrift für die heutige Podiumsdiskussion des Diakonischen Bildungsinstituts war passend gewählt. 180 Jugendliche hatten Vertreter aller Parteien aus Bundestag, Landtag und Stadtrat zu einem Gesprächsforum mit dem Titel „Politik geht uns alle an“ eingeladen. Die Vorstellungsrunde hatten die Schülerinnen und Schüler bereits auf Aufstellern im Vorraum präsentiert und so begann die Veranstaltung ohne Eingangsstatements, lediglich anmoderiert von einem Grußwort, gleich mit Fragen. Die Schüler hatten in den letzten 4 Wochen verschiedene Themenfelder diskutiert und daraus Fragen zusammengefasst, denen wir uns dann zu stellen hatten. Sehr kurzweilig und von bewundernswerter Disziplin der Schüler begleitet vergingen die 100 Minuten schneller, als man meinen konnte. Bildungsföderalismus, Dauer des gemeinsamen Lernens, Einsatz der Konjunkturpakete im Bildungsbereich, Auslastung von Werkstätten, Situation von Menschen mit Behinderungen – quer Beet waren die Themen und boten für mich die Gelegenheit, die Position der CDU darstellen zu können.
Diakonie (5)
Michael Panse, MdL stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler
Erstaunt war ich zum wiederholten Mal, wie hemmungslos meine zwei anwesenden Kolleginnen der Landtagsoppositionsfraktionen den Schülern mit haltlosen Versprechungen die Tasche voll hauten. Insbesondere die Linken „glänzten“ mit Ankündigungen, die die Sozialausgaben in Thüringen nahezu verdoppeln würden. Das kann man sich zwar wünschen, aber dann sollte man auch sagen, wie man es bezahlen will. Und da kam wieder nur heiße Luft. Erfreulich waren die anschließenden Gespräche mit Schülern und Betreuern für mich. Auch viele der Jung- und Erstwähler durchschauen das platte Spiel der Linken. Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung. Die Diakonie erfüllt den Anspruch der integrativen Erwachsenenbildung.