Schlagwort: Thüringen

Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt

Linke Familienpolitik
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an. Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken. Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!

Bilanztour der CDU-Landtagsfraktion mit gelb-grünem Besuch

Infostand Bilanztour (3)
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Michael Panse, MdL (2.v.l.)
Heute Mittag machte der Infobus der CDU-Landtagsfraktion zur Bilanztour Station auf dem Erfurter Domplatz. Mit unserer Justizministerin Marion Walsmann diskutierte ich unter anderem mit unseren politischen Mitbewerbern. Mit Vertretern der grün-alternative Jugend tauschten wir uns über die Positionen zur Kernenergie und zum Atomausstieg aus. Felix Rösel, jungliberaler Landtagskandidat nutzte ebenfalls die Kommunikationsmöglichkeit. Wenn wir uns inhaltlich bei allem so einig mit der Erfurter FDP werden, wie in unserer Zustimmung zur Räumung des besetzten Hauses, sind wir mit den Liberalen gemeinsam in der Stadt die einzige Alternative zu Rot-Rot-Grün. Um es klar zu sagen: weder SPD noch Linke und Grüne haben sich von den Hausbesetzern und ihren Sympathisanten distanziert. Viele Besucher an unserem Infostand drückten ihre Sorge über die linksextremistischen Tendenzen der letzten Tage in Erfurt aus. Auch heute hatte die Polizei in Erfurt wieder gut zu tun. Für die nächste Landtagssitzung hat die CDU-Fraktion einen Bericht und eine Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses beantragt. Wir werden die Hausbesetzerpartei nicht aus ihrer Mitverantwortung für die Erfurter Chaostage entlassen.

CDU-Veranstaltung zur neuen Riethsporthalle – Tabea Gies startet Bürgerforen

Am 22. April 09 um 19.00 Uhr  im „Café Vilnius“ (in der Vilnius-Passage, Mainzer Straße 36/37) veranstalten die CDU-Ortsverbände „Nordstadt“ und „Am Petersberg“ gemeinsam mit der Landtagskandidatin Tabea Gies ein Bürgerforum zur neuen Riethsporthalle. Als Gesprächspartner wird Herr Andreas Malur, Direktor der Sportbetriebe Erfurt zur Verfügung stehen.  „Die neue Riethsporthalle wird ein belebendes Element für unseren Stadtteil sein. Zudem wird sich die Situation für den Schulsport und die Erfurter Sportvereine verbessern. Uns ist es aber wichtig, dass die Bürger über den Planungsstand informiert werden und mitdiskutieren können.“, sagt Sandra Tyroller, die Vorsitzende des im Rieth ansässigen Ortsverbandes der CDU und Stadtratskandidatin. Im Rahmen des Bürgerforums sollen auch alle weiteren Anregungen und Probleme der Bürger Raum finden. Der Vorsitzende des Ortsverbandes „Am Petersberg“ Michael Panse, MdL bemerkt hierzu: „Das Erfolgsrezept guter Kommunalpolitik ist es die Bürger zu Wort kommen zu lassen und ihre Anregungen ernst zu nehmen. Deshalb freue ich mich auf diese Veranstaltung.“ Für die CDU-Landtagskandidatin Tabea Gies ist die Veranstaltung zu gleich der Start einer ganzen Reihe von Bürgerforen, die sie an vielen Orten im Wahlkreis 24 durchführen wird. Neben landespolitischen Themen wird vor allem die konkrete Situation in den Ortschaften und Stadtteilen im Mittelpunkt stehen. „Um gute und effektive Politik betreiben zu können, ist es für mich besonders wichtig, nah an den Menschen und ihren Problemen zu sein. Denn nur vor Ort und aus dem persönlichen Gespräch heraus erfährt man, wo den Leuten der Schuh drückt. Darum veranstalte ich auch die Bürgerforen überall im Wahlkreis, um allen Menschen Gelegenheit zu geben, sich zu den für sie wichtigen Themen vor Ort zu äußern oder zu informieren.“, so Tabea Gies. Für die Veranstaltungen, die im Zeitraum von April bis Juni stattfinden werden, haben u.a. bereits die Thüringer Minister Lieberknecht, Müller und Scherer zugesagt. Das nächste Bürgerforum wird am 28. April um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Himmelblau“ am Moskauer Platz stattfinden. Dabei wird Hermann Binkert, Staatssekretär in der Thüringer Staatskanzlei, über das Solidarische Bürgergeld sprechen.

CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der „Initiative für bessere Familienpolitik“

Panse:  Wunschkatalog ohne seriöse Finanzierung

Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf. „Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen“. „Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unredlich, dem Wähler nicht vor der Wahl zu sagen, dass ihm das benötigte Geld an einer anderen Stelle wieder aus der Tasche gezogen werden soll. Seriöse Politik sieht meiner Meinung nach anders aus und ist vor allem finanzierbar“, erklärte der CDU-Sozialexperte. Panse verdeutlichte auch, dass für die CDU eine Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar ist. „Diese direkte Förderleistung für Familien wird in Thüringen mit der CDU erhalten bleiben, ohne wenn und aber. Anders als der Gesetzentwurf des Trägerkreises es darstellt, kommen nicht nur die Eltern in den Genuss dieser Mittel, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben, sondern auch jene, die mindestens zwei Kinder haben. Insgesamt sind das in Thüringen 50 % der Eltern“, erklärte der Unionspolitiker abschließend.

Arbeitsgruppe Kinderarmut diskutiert Hilfemöglichkeiten

Arbeitsgruppe Kinderarmut im TMSFG (5)
Professor Roland Merten (3. v.l.) referiert vor der Arbeitsgruppe Kinderarmut
Beim heutigen Treffen der Arbeitsgruppe Kinderarmut haben wir im Sozialministerium konkrete Hilfeschritte besprochen. Auf Initiative des Thüringer Sozialministeriums trifft sich regelmäßig die Arbeitsgruppe, die das Thema und Lösungsansätze zur Kinderarmut diskutiert. Unter Leitung der Sozialministerin Christine Lieberknecht arbeiten in dieser Gruppe Fachexperten der Ministerien, die Professoren der Uni Jena und der FH Erfurt Prof. Roland Merten, Prof. Ronald Lutz und Prof. Ada Sasse, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, die Kirchen, der Landesjugendring, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Politiker. Bedauerlich ist allerdings, dass sich die Vertreter der Linken und der SPD schon nach dem ersten Treffen im letzten Jahr „ausklinkten“ und nicht mehr mitarbeiten. Sie verpassen in dieser Runde viel! Im Gegensatz zu öffentlich geführten Debatten geht es dabei nicht um Schuldzuweisungen, sondern um Lösungsideen. Heute haben wir intensiv über die Definition des kinderspezifischen Bedarfs bei Sozialhilfeleistungen diskutiert, einer Forderung die schon seit dem 10. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung besteht. Prof. Lutz verwies darauf, dass gerade heute in Berlin ein Modell der Kindergrundsicherung vorgestellt wird. Prof. Merten arbeit derzeit an Berechnungsmodellen zum tatsächlichen Bedarf von Kindern, beispielsweise bei gesunder Ernährung sowie Empfehlungen zur Harmonisierung der Leistungen des SGB XII und SGB II. Als neues Thüringer Instrument wurde zur Verbesserung der Situation armer Kinder die „Thüringer Kinder-Karte“ entwickelt. Damit sollen kostengünstige und kostenfreie Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote beworben und den Kindern die Nutzung ermöglicht werden. Beim Familientag am 10. Mai soll die Kinder-Karte öffentlich vorgestellt werden. Als Motto für die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe könnten wir einen Satz von Christine Lieberknecht beim heutigen Treffen nehmen: „Wissenschaftler haben die Freiheit des Denkens – ich nehme sie mir manchmal sogar in der Poltik.“.

kinderarmut

Am 14. und 15. Mai findet an der Imaginata in Jena ein Kongress zur Kinderarmutsprävention statt. Prof. Merten hat eine Vielzahl an kompetenten Referenten aus ganz Deutschland gewonnen. Schnelle Anmeldung ist gefragt, da die Teilnehmerzahl auf 200 begrenzt ist. Das vollständige Programm findet sich hier oder kann in meinem Büro abgefordert werden.

Linke „Schulschwänzer“ im Parlament

Landtag
Linke schwänzen Parlamentssitzung
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde gleich zu Beginn die Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Wir haben es uns als CDU-Fraktion nicht leicht gemacht, dem Kompromiss zuzustimmen. Letztlich wird nun bei Bürgerbegehren sowohl die sogenannte freie Sammlung als auch die Sammlung der Unterschriften durch Eintragung im amtlich ausgelegte Eintragungslisten (Amtstubensammlung) erfolgen. Die Entscheidung darüber trifft die Gemeindeverwaltung nach Antragstellung. Unmittelbar nach dieser Entscheidung verkrümelte sich, bis auf vier Abgeordnete, die gesamte Linksfraktion aus dem Plenarsaal. Der folgende Tagesordnungspunkt zur Bekämpfung der Kinderarmut war ihnen augenscheinlich zu unwichtig, als dass sie ihrer parlamentarischen Pflicht weiter nachkommen wollten. Sie zogen einen ausgedehnten Fototermin im Park vor dem Landtag vor, um dabei ihren Sieg in Sachen Kommunalordnung zu feiern. Der Antrag der Linken zu diesem Thema war populistisch und unseriös, die CDU-Fraktion hat ihn deshalb zu Recht abgelehnt. Warum wir dies getan haben, können die Linken noch im Protokoll nachlesen. Wer, wie die Linken, am gleichen Vormittag die außerparlamentarische Demokratie in höchsten Tönen lobt und zugleich Schaufensteranträge stellt und die parlamentarische Demokratie durch „Schulschwänzen“ mit Füßen tritt, hat im Thüringer Landtag nichts verloren!

Am Laptop zum Führerschein

Dekra2
Gerold Wucherpfennig, Thüringer Verkehrsminister und Michael Panse, MdL
Gemeinsam mit Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig war ich heute bei der Dekra in Erfurt-Marbach. Dort erfolgte der „Startschuss“ für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung am PC in Thüringen. Künftig erhält jeder Fahrschüler bei der Theorieprüfung einen Laptop und muss die Fragen elektronisch lösen. Die bisherige Theorieprüfung mit einer festgelegten Fragereihenfolge in Papierform lies Manipulationen, ebenso wie das Auswendiglernen zu. Zudem ließen  sich die Fragen nur mit hohem Aufwand aktualisieren. Das entfällt nun. Das Ganze wird benutzerfreundlich und übersichtlicher. Außerdem ist es nun mit einem Auswertungsprotokoll möglich, sich gezielter auf die Wiederholungsprüfung vorzubereiten, weil Fehler aufgezeigt werden. Zukünftig sollen sogar noch Videosequenzen eingebaut werden, um das Ganze realitätsnäher zu machen.
Dekra
DEKRA in Erfurt
 Sehr gespannt bin ich auf die künftigen Auswertungen der Prüfungsergebnisse. Im Jahr 2008 traten 59.080 Fahrschüler zur Theorieprüfung an. Im ersten Anlauf waren dabei 58,1 Prozent erfolgreich. Von den ersten sieben „elektronischen“ Prüflingen bestanden heute sechs auf Anhieb. Glückwunsch! Zum Glück bin ich heute um den Probelauf herum gekommen. Meine erste Führerscheinprüfung liegt nun immerhin schon 27 Jahre zurück…

Saisonstart und Saisonende

Motorradmesse
Der Gunbus auf den 11. Thüringer Motorradtagen
Traditionell startet Mitte März die neue Bike-Saison. In den Erfurter Messehallen fanden dazu nun schon die 11. Thüringer Motorradtage statt. Die neuesten Bikes, Lederkombis, Helme, Motorradshows und alles was Motorradfans brauchen gab es dort. Fasziniert waren die Besucher von einer Harley, die komplett aus Holz geschnitzt ist und vom größten Motorrad der Welt mit einer Straßenzulassung. Der Gunbus ist eine Einzelanfertigung, dreieinhalb Meter lang und hat über 350 PS. Ich freu mich aber auch auf eine Nummer kleiner, wenn die Sonnenstrahlen mich mit meiner Honda NTV wieder auf die Piste locken.
Eishockey (3)
Anbully Black Dragons - FASS Berlin
 Zuende ging am Abend die Eishockey-Vorrunde der Regionalliga Ost in der Kartoffelhalle. Die Black Dragons beendeten die Vorrunde mit einem 5 zu 3 gegen FASS Berlin und damit als Zweiter hinter dem ECC Preussen Berlin. Zweifellos eine Überraschung nach dem holperigen Saisonstart. Die Mannschaft um Spielertrainer Zbynek Marak hat sich enorm gesteigert. Besonders unser Torwart Kai Fischer, der heute als bester Spieler der Saison geehrt wurde, war auch heute wieder der sichere Rückenhalt. Unter den jubelnden Fans waren heute auch die Spielerinnen des SWE-Volley-Teams, die ihre Hausaufgaben gestern schon mit einem 3 zu 0 Sieg in Saarbrücken erledigt hatten. Am Freitag geht es in den Eishockey Play-Offs bzw. im Halbfinale um 20.00 Uhr gegen EHV Schönheide. Alles ist noch drin, ich werde wieder dabei sein!

Signal der Geschlossenheit

CDU Landesvertreter (19)
Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Michael Panse, MdL im Gespräch
Bei der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen in Waltershausen wurden nahezu alle Vorschläge des Landesvorstands für die Listen zur Landtags-, Bundestags- und Europawahl bestätigt. Die 136 Delegierten tauschten lediglich Platz 1 und 2 der Europawahlliste. Dieter L. Koch ist nun der Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Grund zur Bundestagswahl und natürlich Dieter Althaus zur Landtagswahl. Ich freue mich über die Zustimmung von 85,1 Prozent der Delegierten für Platz 26. Unser Ehrenvorsitzender Prof. Dr. Bernhard Vogel brachte es auf den Punkt: „Der vor uns stehende Wahlkampf wird kein Spaziergang, sondern eine hochalpine Gletschertour. Aber wir werden im Wahlkampf den Gipfel erreichen. Es geht um die Verantwortung für dieses Land – es geht um Thüringen.“ Weitere Informationen: Landesliste zur Landtagswahl Landesliste zur Bundestagswahl Landesliste zur Europawahl In der Fotogalerie sind die Bilder von allen Kandidaten, die sich den Delegierten vorgestellt haben und zahlreiche weitere Eindrücke von der Landesvertreterversammlung.

Fördermittelbescheide für Frauenschutzeinrichtungen

Förderbescheidübergabe
Michael Panse, MdL (2.v.l.), Johanna Arenhövel, Landesgleichstellungsbeauftragte (4.v.l.) und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (rechts)
Gemeinsam mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel und der Justizministerin Marion Walsmann war ich heute Nachmittag bei den Schwestern vom Guten Hirten zu Besuch. Als Erfurter Träger der Frauenschutzwohnung erhielten sie von Johanna Arenhövel ebenso wie die Vertreterinnen der Stadtmission ihren Fördermittelbescheid. Die beiden Frauenschutzeinrichtungen leisten eine hervorragende Arbeit im Schutz für Frauen und deren Kinder vor häuslicher Gewalt. Gemeinsam mit dem Landkreis Sömmerda unterstützt die Stadt Erfurt die Beratung- und Betreuungsleistungen und das Land gibt nunmehr 82.360 Euro hinzu. Frauen, die Hilfe benötigen erreichen 24 Stunden rund um die Uhr Hilfe. Die Frauenschutzwohnung der Schwestern vom Guten Hirten in Erfurt ist kostenfrei telefonisch erreichbar unter 0800 6 43 17 14. Beratung und Schutz erhalten Frauen und Kinder in Konflikt und Gewaltsituationen. Die Adresse der Frauenschutzwohnung ist anonym, hier finden Frauen unbürokratisch Zuflucht. Im Gespräch diskutierten wir mit den Schwestern und den Vertreterinnen der Stadtmission auch die Chancen des „Cochemer Modells“. Dieses Modell der außergerichtlichen Konfliktlösung soll insbesondere im Interesse der Kinder langwierige und nervenaufreibende Gerichtsverfahren bei Familienstreitigkeiten vermeiden. In Erfurt findet es nun immer häufiger Anwendung und die fachliche Beratung der Frauenschützerinnen ist dabei besonders gefragt.