Schlagwort: Unterbringung

Sowohl mit einem dringlichen Antrag, als auch einer dringlichen Anfrage befasst sich die CDU-Fraktion mit der Flüchtlingsunterbringung in Erfurt. Das Anliegen beinhaltet vor allem den Schutz von Frauen, Kindern und Familien sowie religiösen Minderheiten wie Christen und Yesiden. Hintergrund sind bekannt gewordene Übergriffe, Drohungen und Gewalt gegenüber diesen Gruppen in Erfurter Flüchtlingsunterkünften. Das Thema Flüchtlingsschutz sollte auf Antrag der CDU-Fraktion bereits in der letzten Sitzung des Sozialausschusses behandelt werden, wurde jedoch vertagt. Insbesondere für die Flüchtlingsunterkunft in der Thüringenhalle stehen Vorwürfe im Raum, dass es wiederholt und systematisch zu Zwischenfällen gekommen sein soll. Die CDU-Fraktion sieht hier dringenden Klärungsbedarf, insbesondere um dem Schutzbedürfnis Betroffener künftig in Gemeinschaftsunterkünften sensibler und angemessener entsprechen zu können. Die Thüringenhalle soll als Flüchtlingsunterkunft Ende März geschlossen werden. Die Stadtverwaltung plant allerdings weiterhin die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften sowie in einer Notunterkunft im ehemaligen Baumarkt in Linderbach. Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die Stadtverwaltung soll bei der künftigen Belegung von Flüchtlingsunterkünften die bis jetzt gesammelten Erfahrungen berücksichtigen. Entsprechend des CDU-Antrages soll die Verwaltung bei der Unterbringung von Flüchtlingen darauf achten, dass der besondere Schutz von Familien, Frauen und Kindern sowie religiösen Minderheiten in separaten Unterkünften berücksichtigt wird und diese getrennt untergebracht werden können. Besonders im Blickpunkt steht dieses Ansinnen am heutigen 1. März, der durch die Vereinten Nationen zum ‚Zero Discrimination Day’ (Null Diskriminierung) erklärt wurde.“ Dringlichen Klärungsbedarf im selben Zusammenhang sieht auch CDU-Stadtrat und Sozialausschussmitglied Prof. Dr. Dr. Hans Pistner. Er kritisiert insbesondere das Handeln und das Zeitspiel der Verwaltung hinsichtlich des CDU-Antrages im Sozialausschuss: „Es ist bedauerlich, dass es im Sozialausschuss keine Aussprache zum Thema gab. Es ist für die Stadtratssitzung zu hoffen, dass sowohl die Verwaltung als auch die anderen Fraktionen die Dringlichkeit der Angelegenheit erkennen und der Vorlage zustimmen. Mit dem momentanen Rückgang der Flüchtlingszahlen besteht zumindest derzeit die Möglichkeit, die Ansätze der Unterbringung zum Schutze von Frauen, Kindern und Minderheiten neu zu planen und zu durchdenken.“