Werden Wahlen im Netz gewonnen?

Full house im Haus Dacheröden
Eine durchaus berechtigte Frage in Zeiten enormer medialer Beachtung und Reichweiten von Internetbloggern. Von Rezzo bis Greta drehte sich daher auch die heutige Diskussion im Haus Dacheröden. Für Martin Fuchs, Politik- und Digitalberater sowie Blogger, gab es keine abschließende Antwort auf die Frage – er tendiert aber dazu, dass Wahl nicht im Netz gewonnen werden, auch wenn das Netz Wahlentscheidungen beeinflusst. Bei seinem Impulsvortrag, erklärte Fuchs die veränderten Nachrichten- und Informationswege, die sich die Bürgerinnen und Bürger suchen. WhatsApp und geschlossene Diskussionsgruppe im Netz sind da weit vorne. Instagram, Facebook, Twitter und Co folgen. Wichtig bei all diesen Medien bleibt die Prüfung des Faktengehalts. Jan Hollitzer, Chefredakteur der TA ging auf das Medientor ein. Verantwortungsvolle Journalisten haben in der Vergangenheit entschieden welche Nachrichten durch das Tor zu den Konsumenten kommen und dabei auch den Wahrheitsgehalt von Meldungen geprüft. Dies bleibt auch die zentrale Herausforderung in Zukunft. Christian Seidel von der Agentur Samt & Seidel erklärte wie schwierig es ist Wahlkämpfe und Politikinhalte in moderne Medien zu „übersetzen“. Die klassischen Plakate sind meist wenig originell und somit auch nicht wirklich wahlentscheident. Seine Agentur hat zur bevorstehenden Landtagswahl eine Demokratiewerbekampagne entwickelt, die davon lebt, dass viele mitmachen und die Motive teilen. Dies ist auch Motivation für die LzT erklärte Franz-Josef Schlichting, Leiter der LzT, im Wahlkampf. Vom Wahl-O-Mat bis zu Erst- und Jungwählerkampagnen hat sich auch bei der LzT der Schwerpunkt ins Netz verschoben. Der Wahlkampf der 80er- oder 90er-Jahre, wie er ihn auch nach der Wende in Thüringen erlebt hat, funktioniert nicht mehr sagte Jochen Fasco, Direktor der Landesmedienanstalt. Aber auch im Netz geht es darum nicht „nur zu senden, sondern auch zuzuhören“. Abschließend brachte es auch die Erfurter Bloggerin Birgit Meusel auf den Punkt: Solange wir keine vollständige Netzabdeckung haben, werden Wahlen nicht im Netz gewonnen. Viele ländliche Regionen in Thüringen können davon ein Lied singen. Auch wenn der heutige Abend viele Fragen offen gelassen hat, war es eine tolle Veranstaltung. Vor sechs Wochen haben wir erst angefangen von der Idee bis zur Umsetzung die Veranstaltung zu planen und die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen, die Landesmedienanstalt und die Mediengruppe Thüringen waren dafür auch sich ideal ergänzende Veranstaltungspartner. Ich bin gespannt darauf, was die rund 60 Gäste des Abends, darunter viele Netzverantwortliche von den Parteien und von einzelnen Politikern mitnehmen. Und natürlich bin ich auch neugierig was zum Thema morgen in der Zeitung steht und das Thüringen Journal im TV bringt. Bilder des Abends  

Schulsanierung als Sollbruchstelle?

Wenn Populisten Bürger aufhetzen…
Allerhöchste Zeit ist es inzwischen für eine klare Ansage des Oberbürgermeisters und der SPD-Stadtratsfraktion an den derzeit noch amtierenden Koalitionspartner der SPD die Linken. Ihr Agieren bezüglich der Schulsanierung und das wahlkampfmotivierte Angst verbreiten ist unerträglich. Wie schon die Grünen schlagen sich jetzt 50 Tage vor der Wahl auch die Linken seitwärts in die Büsche. Als Mitschuldige der jahrelangen Verzögerung bei der Schulsanierung hetzen sie jetzt die Kowo-Mieter auf, dass ihnen Mieterhöhungen drohen. Für heute Abend lädt die Linke zu einer Veranstaltung unter dem Titel “ Wollen Sie, dass unsere KoWo verkauft wird? Wollen Sie, dass Ihre Miete steigt? … Schulsanierung geht anders“ ein. In der Einladung behautet die Linke dreist, dass die Stadt Erfurt mit dem Verkauf der Kowo die „demokratische Kontrolle über ihren Wohnungssektor abgäbe und die Möglichkeit verlöre eigenständig bezahlbaren Wohnraum für breite Teile der Bevölkerung zu schaffen“. Und weiter behaupten die Linken: „Nach dem Verkauf der KoWo müssen alle Erfurterinnen mit noch stärker steigenden Mieten rechnen. Investitionen der KoWo werden nicht mehr im sozialen Wohnungsbau erfolgen, sondern in teuren Marktsegmenten für Besserverdienende. Die KoWo- Mieterinnen haben das Nachsehen und finanzieren so die Schulsanierung der Stadt Erfurt.“. Dies ist unverschämt gelogen. Der Verkauf der Kowo (zunächst geht es um lediglich eine 25prozentigen Anteil) erfolgt nicht an den Meistbietenden oder an Großinvestoren, sondern an die Stadtwerke und somit ein 100 Prozent kommunales Unternehmen. Wie bei der Kowo entscheidet dort die Stadt als Gesellschafter mit einem vom Stadtrat gewählten Aufsichtsrat. Selbstverständlich kann und wird es damit weiter die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum und die Sanierung von bestehenden Wohnungen geben. Es ist auch eine dummdreiste Lüge, dass die Mieterinnen der Kowo damit die Schulsanierung finanzieren. Es ist zutreffend, dass die Kowo Kredite aufnimmt um mit diesem Geld Grundstücke von der Stadt zu kaufen. Diese Grundstücke werden entwickelt und bebaut. Mit den Erlösen daraus wird die Kredittilgung erfolgen. Wenn die Stadtwerke die Kowo oder Teile der Kowo übernehmen, wird dieser Kauf ebenfalls mit Krediten erfolgen. Diese werden aus der Unternehmensbeteiligungen und den entstehenden Synergieeffekten getilgt. In beiden Fällen geht das Geld welches die Stadt zur Verfügung hat in den Eigenbetrieb Schulen, der damit und mit Fördermitteln die Schulen der Stadt sanieren wird. Ich finde es erbärmlich, wie die Erfurter Linken Wahlkampf auf den Ängsten der Kowo-Mieter betreibt. Ich halte die Erfurter Linke weder für sachorientiert, noch für koalitionswürdig und bin gespannt, wie lange das die Erfurter SPD noch mitmacht!

Wahlnachlese

Unsere Kandidatin im MDR-Interview
Unsere Kandidatin im MDR-Interview
Eine richtige Auswertung der Wahl kann und braucht es ja auch hier noch nicht sein. Am Tag nach dem 1. Wahlgang beraten die Parteien und Fraktionen über den Wahlausgang und die weitere Strategie. Das Wahlergebnis führt zu einer Stichwahl und die CDU Hat mit unserer Kandidatin Marion Walsmann ihr erstes Ziel erreicht. Sieben Prozent hat Marion mehr geholt, als ich vor sechs Jahren und entscheidend für Stichwahl ist darüber hinaus, dass der Amtsinhaber rund 30 Prozent verloren hat. Überraschend schlecht abgeschnitten haben die Linken mit 11 Prozent und die FDP mit 2 Prozent. Grüne und Freie Wähler hatten das zu erwartende Ergebnis und die AfD blieb glücklicherweise bei 14 Prozent „hängen“. Überraschung des Abends war der Kandidat der Mehrwertstadt Sebastian Perdelwitz, der aus dem Stand 9,5 Prozent holte. Nicht unüblich für Stichwahlen begann bereits gestern Abend das Werben um die Stimmen der ausgeschiedenen Kandidaten. Vor diesem Hintergrund wird es spannend, wie in zwei Wochen die Wahlbeteiligung ausssieht (gestern waren es 48 Prozent) und wie sehr die Erfurterinnen und Erfurter einen Wechsel im Rathaus wollen. Der Amtsinhaber hat (ähnlich wie seine Kollegen in den anderen kreisfreien Städten) mächtig an Zustimmung eingebüßt und sich dies in den letzten Jahren systematisch erarbeitet. Was jetzt im Rahmen der Stichwahl passiert wird auch eine Signalwirkung für das kommende Jahr haben. Wir werden im nächsten Jahr neben der Europawahl vor allem die Kommunal- und Landtagswahl haben. Das gestrige Ergebnis macht Mut, dass wir auch im kommenden Jahr in Erfurt zur Kommunalwahl und in den Landtagswahlkreises stärkste Kraft werden können – wir kämpfen darum! Bilder vom Wahlabend Ergebnisse der Erfurter Wahl  

Zeitplan gestreckt

Der letzte Hallenneubau war die Riethsporthalle
Der letzte Hallenneubau war die Riethsporthalle
Zweieinhalb Monate ist es her, dass der Oberbürgermeister die Idee eine großen Zuschauer-Ballsporthalle auf dem Gelände der alten Schalenhalle in die Öffentlichkeit brachte. Heute fand dazu das zweite Gespräch im Büro des Oberbürgermeisters mit Vertretern des THC, der Rockets und von Schwarz-Weiss Erfurt statt. Ich war mit unserem Manager der Bundesliga-Spielbetriebs GmbH bei dem Gespräch dabei. Einer Realisierung des Projekts sind wir noch nicht wirklich näher gekommen – im Gegenteil der Zeithorizont hat sich deutlich nach hinten verschoben. Als ich im Januar zu dem Thema auf meiner Homepage ausführlich dazu berichtete, meinte die Verwaltung, dass die Halle in zwei Jahren fertig sein könne. Heute erklärte die Bauverwaltung, dass sie von einer Realisierungszeit von vier Jahren ausgehen – beginnend ab der Beschlussfassung im Stadtrat. Eine Vorlage für den Stadtrat soll es allerdings erst im Mai geben. Zwar gibt es noch zuvor eine Stadtratssitzung am 18. April, aber das ist zwischen dem ersten Wahlgang zur OB-Wahl und einer möglichen Stichwahl. Die Beratungsunterlagen für diese Sitzung müssten zwei Wochen zuvor verschickt werden und ich kann mir vorstellen, was das für Diskussionsstoff geben würde. Ungeklärt ist nach wie vor, mit welchen finanziellen Konzept der Oberbürgermeister in den Stadtrat gehen wird. 4,8 Millionen sind für den Bau einer Schulsporthalle geplant, Fördermittel des Landes könnte es geben und die mit dem aktuellen Landeshaushalt beschlossenen kommunalen Investitionsmitteln ständen (bei entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat) zur Verfügung. Allerdings müssten diese Mittel eher ausgegeben sein. Eine seriöse Kostenschätzung ist zudem bei einem Vierjahresplan kaum möglich. An der Position der CDU-Stadtratsfraktion hat sich seit Januar nichts geändert. Wir wollen erst die Finanzplanung und ein Betreiberkonzept sehen und bewerten. Der Erfurter Sportbetrieb ist bis jetzt noch nicht involviert und auch der Stadtrat noch nicht beteiligt. Als Volleyball-Vereinspräsident würde ich eine große Zuschauersporthalle begrüßen, auch weil ich weiß, wie dringend die Rockets eine neue Spielstätte brauchen. Eine Vierjahresplanung wird für sie aber hochproblematisch. Die Halle der Handballerinnen des THC in Bad Langensalza wird bereits in diesem Jahr für rund 11 Millionen Euro umgebaut (kalkulierte Bauzeit ein Jahr). Das Thema wird uns weiter beschäftigen – zum jetzigen Zeitpunkt reiht sich die Ballsporthalle in die Reihe der Wahlversprechen ein. Erstaunt hat mich deshalb nicht wirklich, dass das Videoteam der Stadtverwaltung uns schon auf der Treppe entgegen kam, um eine Ankündigungsbotschaft des Oberbürgermeisters aufzunehmen.

OB-Wahlkampf im Rathaus?

Die CDU-Stadtratsfraktion ist befremdet über die Einbeziehung der rund 3.000 Mitarbeiter der Erfurter Stadtverwaltung in den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Andreas Bausewein. „Es überrascht dabei nicht nur die Dreistigkeit, mit der er aus seiner Funktion als Oberbürgermeister Wahlkampf betreibt, sondern auch die Aussagen, die er in seinem Brief tätigt. Für die Verwaltungsmitarbeiter ist es völlig unerheblich, ob Herr Bausewein eine Spitzenkandidatur seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 anstrebt oder nicht. Sie erwarten ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger, dass er seinen Job als Oberbürgermeister ordentlich erledigt. Dies tut er derzeit nicht“, erklärt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Mit seiner Aussage, dass er im April 2018 (bis jetzt wurde noch gar kein Wahltermin festgelegt – offensichtlich bezieht er diese Kenntnis aus seinen Kontakten in das SPD-geführte Innenministerium) zu OB-Wahl in der Landeshauptstadt antreten werde, lässt er die Katze aus dem Sack. Bausewein spitzt weiter zu: „dass ich diese Herausforderungen mit IHNEN annehmen und vor allem meistern will.“ Offenbar geht er davon aus, dass so wie er es seit Wochen mit seinen Mitarbeitern im OB-Bereich handhabt, er seinen Wahlkampf mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung führen möchte – was aber rechtlich nicht legitim ist. Der Brief lässt erkennen, dass es ihm im Wesentlichen um seine Wahl geht und er dabei in skandalöser Weise sein Amt als Oberbürgermeister mit seinen persönlichen Interessen vermischt. „Ich halte es für rechtlich fragwürdig, dass er dazu den E-Mail-Verteiler der Stadtverwaltung missbraucht. Dieser Verteiler dient der Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken und nicht als Wahlkampfpodium des Amtsinhabers. Den anderen Oberbürgermeisterkandidaten ist dies schon aus kommunalrechtlichen Gründen verwehrt“, kritisiert Panse weiter. Die CDU-Stadtratsfraktion wird die enge Verknüpfung des Wahlkampfes des Oberbürgermeisters mit Mitarbeitern aus seinem OB-Bereich wie beispielweise bei der Nutzung von sozialen Netzwerken und der jetzigen E-Mail-Aktion nicht nur kritisieren, sondern auch rechtlich prüfen lassen.

Abschluss der „Wahlnachlese“

Der KIA vom Autohaus Möller war eine große Wahlkampfhilfe
Der organisatorische Teil des Landtagswahlkampfes ist für mich nun heute, eine Woche nach der Wahl, abgeschlossen. Die inhaltliche Nacharbeit beginnt nun gerade für die Parteien mit den Sondierungsgesprächen. Angesichts der Wahlergebnisse ist dies für die Führungsteams keine beneidenswerte, aber eine notwendige Aufgabe. Nach dem heutigen Sondierungsgespräch mit der SPD war von den Genossen zu hören, dass sich alleine die Sondierungen bis Mitte Oktober hinziehen könnten. Also dürfte es wohl bis Ende des Jahres dauern, bis eine Regierung steht. Als Bonus gibt es noch viele kluge Ratschläge von den Medien und Politikinteressierten hinzu. Ich habe heute das zweite Wahlkampfmobil zurück nach Eisenach gebracht. Den KIA hatte ich jetzt fast drei Monate im Wahlkampfeinsatz. Plakatieren, Infostände transportieren und die Frühstarteraktion – dies alles wäre ohne den KIA nicht gegangen. Ein herzliches Dankeschön an das KIA-Autohaus Möller in Eisenach und auch an das Autohaus Gitter für den Caddy. Ohne Autos ist ein Wahlkampf nur für die Grünen zu bewältigen 🙂 Vor dem Autorücktransport wurden mit dem KIA noch die letzten Plakatträger entsorgt. Knapp 1,5 Tonnen Plakatträger wurden von meinem Team in der letzte Woche eingesammelt und entsorgt – dafür ein herzliches Dankeschön. Jetzt folgt noch die Dankeschön-Party und dann sind erst in drei Jahren wieder Wahlen. Wobei ich heute in Eisenach auch die Option auf einen KIA in einem halben Jahr offen gelassen habe. Man weiß ja nicht wie die Sondierungen enden und dann könnte es ja zu Neuwahlen kommen…

Hauptsache Erfurt

Haupt- und Herzenssache Erfurt
Seit gestern hängen an vielen Masten in Erfurt schwarze Plakate und auf dem Anger ein 2 x 3 m großen Transparent mit der Internetanschrift www.hauptsache-erfurt.de Seit heute findet sich auf einer Postkarte in 17.000 Briefkästen im Wahlkreis 25 und natürlich auch, wenn man die Internetadresse aufruft, die Auflösung. Auf dieser Postkarte ist in Kurzform beschrieben, welches meine Schwerpunktthemen für die Arbeit im Landtag sein werden, wenn ich am 14. September das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis bekomme. Hauptsache Erfurt – dies ist für die Landeshauptstadt Erfurt auch mit der Vielfalt ihrer Ortsteile. Hauptsache Erfurt – ist für mich Anspruch für politisches Handeln. Ich will, dass die Landeshauptstadt eine kraftvolle Stimme im Thüringer Landtag hat und ich will ihre starke Stimme sein. Seit 1993 darf ich in Erfurt die Kommunalpolitik als Stadtrat mitgestalten. Seit über vier Jahren bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und ich bin in vielen Vereinen als Mitglied aktiv. Ich besuche regelmäßig die Ortsteile von Erfurt und spreche mit den Menschen. Ich weiß, wo der Schuh drückt und ich kenne die Sorgen der Menschen. Am kommenden Sonntag ist Wahlsonntag und ich wünsche mir, dass viele Menschen wählen gehen. Darüber hinaus bitte ich herzlich um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 25, in Schaderode, Salomonsborn, Gottstedt, Töttelstädt, Ermstedt, Alach, Bindersleben, Marbach, der Brühler Vorstadt, Andreasvorstadt, Ilversgehofen, am Johannesplatz und am Berliner Platz. Auf Ihre Stimme kommt es an! Ihr Michael Panse    

Die letzte Plakatrunde

Ein Hinweis für den Kandidaten…
Heute waren wir bei der Frühstarter-Aktion immerhin schon sieben Helfer und wurden zudem von einem MDR-Rundfunkjournalisten begleitet, der die Stimmung bei der morgendlichen Aktion einfangen wollte. Die Stimmung war gut und kurz vor acht war die 18. Runde an der Lutherkirche absolviert. Am Abend stand dann eine Podiumsdiskussion beim Paritätischen auf dem Programm. Dazwischen war Plakatpflege angesagt. Mein Team hat heute noch einmal rund 300 Plakate an die Masten gebracht. Beschädigte und verblichene Plakate wurden zudem ausgetauscht. Damit haben wir nun die letzten Plakate aufgehängt, jetzt müssen sie bis zum Sonntag reichen. In den letzten Tagen haben die Beschädigungen an den Plakaten stark zugenommen. Rund 300 von 1.500 Plakaten wurden herunter gerissen bzw. zerstört. Immerhin gelang es in einem Fall meinem Team drei Jugendliche dabei zu stellen und sie der Polizei zu übergeben. Einige Plakate waren auch mit kunstvollen Verzierungen „aufgehübscht“. Schmunzeln musste ich bei einem Plakat mit einem aufgebrachten Klebezettel. Zu Beginn des Wahlkampfes haben wir diskutiert, wie das Wahlplakat aussehen soll. In diesem Jahr entschied ich mich für ein Motiv ohne das sonst so typische Politikerlächeln entschieden. Der Schrift auf dem Klebezettel nach zu urteilen hat das einer Dame nicht so sehr gefallen und sie wünscht sich eher ein Lächeln („Ein Lachen ist die schönste Sprache der Welt“). Nun, wenn sie das hier liest, kann sie sich gerne einmal melden, dann bekommt sie ein persönliches Extralächeln 🙂

Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch
Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen. Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen. Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂 Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Landtagswahlkampf vs. Kommunalpolitik

Das dritte beklebte Auto des Fuhrparks…
Nach der Sommerpause kommt nun auch die Kommunalpolitik wieder kräftig ins Rollen. In dieser Woche ist die erste Sitzung des Stadtrats nach der Sommerpause und dabei geht es unter anderem um die Ausschussbesetzungen. Zeitlich wird es jetzt ganz eng. Obwohl ich Urlaub genommen habe, reichen die 24 Stunden pro Tag kaum noch aus. Zwischen Frühstarter-Aktion am Morgen und den letzten Plakaten die Nachts gerichtet werden, bleibt wenig Zeit. Für die letzten zwei Wahlkampfwochen gilt es noch mehrere Veranstaltungen zu organisieren, u.a. den morgigen Termin mit Christine Lieberknecht auf dem Anger, und sich auf Diskussionsrunden vorzubereiten. Heute Abend ist das erste (und wahrscheinlich einzige) Aufeinandertreffen der fünf Direktkandidaten im Wahlkreis 25. Die TA hat zum Wahlkreisforum geladen und da kommen alle, obwohl zeitgleich Hauptausschusssitzung im Rathaus ist. Gestern war bereits das erste Forum im WK 24 (da hatten wir Fraktionssitzung) und morgen ist das Forum im WK 26 (da ist dann Stadtratssitzung). Seit gestern ist auch das dritte Auto mit Wahlwerbung beklebt – jetzt fehlen eigentlich nur noch Aufkleber für mein Motorrad, aber das steht ja leider schon seit Wochen unbewegt in der Garage. Für die letzten beiden Wochen haben wir noch eine weitere Plakataktion vorgesehen, werden uns noch einmal an alle Haushalte wenden und Zielgruppenbriefe versenden. Es gibt also noch genug in der wenigen kommunalpolitisch freien Zeit zu tun 😉