Blogeinträge

Kommunalwahl 2024

In genau einem Monat finden die Kommunalwahl und die Oberbürgermeisterwahl in Erfurt statt. Inzwischen gibt es kaum noch leere Laternenmasten, also zumindest die Anzahl der Plakate scheint deutlich gestiegen zu sein.

Für die OB-Wahl gibt es nahezu täglich Kandidatenduelle und eine umfängliche Berichterstattung in der Presse. So weit so gut. Aber, was die Wahlprogramme der Parteien und somit die kommunalpolitischen Ziele sind sie kaum bekannt und auch die Kandidatinnen und Kandidaten finden medial kaum statt. Ich finde dies durchaus erstaunlich und befremdlich.

Klar ist, dass der OB oder die Oberbürgermeisterin eine große Verantwortung tragen, aber die Mehrzahl der kommunalpolitischen Entscheidungen trifft auch in Zukunft der Stadtrat. 50 Stadträtinnen und Stadträte werden nach der Wahl die wichtigen Entscheidungen für unsere Stadt treffen müssen.

Gestern tagte der Wahlausschuss. Zentrales Thema war die Frage, ob der AfD-Kandidat zur Wahl zugelassen wir. Dies wurde heute öffentlich diskutiert. Wie viele Parteien kandidieren, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten antreten scheint noch nicht ganz so wichtig. Die Parteien sind inzwischen alle mit ihren Kandidaten im Wahlkampf und es gibt ausreichend Wahlflyer, Plakate und Programme. Ich hoffe sehr, dass sich auch das mediale Interesse für die Stadtratswahl noch verstärkt.

Volleyball-Finale

Nur noch ein Spiel fehlt unserem Team. Erstmals werden unsere Spielerinnen den Meistertitel in der neu geschaffenen 2. Volleyballbundesliga Pro gewinnen und am kommenden Wochenende mit den Gans und Sponsoren feiern. Zum Saisonbeginn war es ungewiss mit welchem Ergebnis wir die Saison beenden. Keinesfalls konnten wir damit rechnen, dass wir alle Spiele gewinnen und davon die meisten Spiele sogar 3:0 gewonnen haben. Seit 26 Jahren spielen wir in der 2. oder 1. Bundesliga spielen. 2010 wurden wir Meister in der 2. Bundesliga Süd und zwei Jahre später Vizemeister. Drei Mal sind wir in die 1. Liga aufgestiegen. In der kommenden Saison werden wir wieder in der 1. Liga dabei sein.

In einem großen Interview in der TA/TLZ/OTZ habe ich auf die letzten 20 Jahre zurück geblickt und in die Zukunft geschaut. Seit 20 Jahren bin ich Vereinspräsident des SWE Volley-Teams und seit 20 Jahren treten wir unter dem Namen in der Volleyballliga an. Unser Verein ist aber schon viele Jahre älter. Bereits in den 80ger Jahren gab es unser Team unter dem Namen Braugold Erfurt als Betriebsgemeinschaft. 1991 wurde der Verein neu gegründet und da Braugold unser Hauptsponsor war, blieben wir auch bei dem Namen bis 2010.

Ich bin den vielen ehren- und hauptamtlichen Miterbeitern und Helferinnen und Helfern besonderes dankbar. Rainer Schüffler und Thomas Trecknagel waren und sind von Anfang an dabei und haben unseren Verein geprägt. Samstag steht unser großes Finale auf dem Programm. Dienstag darf sich unser Team in das goldenen Buch der Stadt eintragen – zum zweiten Mal nach 2010. Auch die neue Saison wird nicht einfach, aber wir freuen uns jetzt schon darauf.

Interview in der TA/TLZ/OTZ

Interesse an Thüringen

Der Freistaat Thüringen ist nur eines der kleineren Bundesländer. Gemessen am derzeitigen politischen Interesse ist Thüringen aber eines der größeren Bundesländer. Die ungewisse politische Zukunft lässt viele Medienvertreter, aber auch Politikerinnen und Politiker interessiert nach Thüringen schauen. Wir hatten heute in der Landeszentrale Besuch von einer Gruppe ehemaliger Landtagsabgeordneter aus NRW.

Sie waren bei uns, um etwas über die aktuelle politische Situation und die Prognosen, was ab September passiert bzw. passieren könnte zu erfahren. In einer Videokonferenz mit einem Vertreter der Uni Jena haben wir an Hand aktueller Umfrageergebnisse mal „durchgespielt“, ob und wie Thüringen zu einer handlungsfähigen Regierung kommen könnte. Ich verrate nicht zu viel, aber bei den aktuellen Umfragen ist dies nahezu unlösbar. Deshalb sind auch alle Parteien gut beraten, sich mit den Zukunftskonzepten für Thüringen zu beschäftigen und nicht miteinander. Die irritiert die Wählerinnen und Wähler nur. Einig waren wir uns auch, dass die Kommunalwahlen und dabei insbesondere die möglichen Stichwahlen ein deutlicher Fingerzeig sein könnten, was im September geschieht.

Europawahlen sind auch…

Vor lauter Kommunalwahlkampf geraten die Europawahlen am 9. Juni etwas in den Hintergrund. Noch sind keine Plakate dafür zu sehen und auch in der Berichterstattung in den Medien ist es diesbezüglich noch recht ruhig.

In unserem aktuellen Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung haben wir bewusst einige europapolitische Akzente gesetzt. Eine Broschüre der Bundeszentrale, Wahlinformationen der LZT sowie Veranstaltungen finden sich im Newsletter. Am kommende Wochenende wird die LZT zudem beim Europafest in Gera mit einem Infostand vor Ort sein.

Der Newsletter der LZT zum nachlesen   

Kandidatenduelle

In diesen Tagen finden viele öffentliche Diskussionsrunden der Kandidatin und der Kandidaten um das Oberbürgermeisteramt statt. Vergangene Woche durfte ich auch einmal kurzzeitig in die Rolle unseres OB-Kandidaten Andreas Horn schlüpfen. Bei der Diskussionsrunde beim VDK war Andreas terminlich verhindert und da es um sozialpolitische Themen ging, habe ich die Aufgabe sehr gerne übernommen. Erstaunlich viele Interessierte waren im Mehrgenerationenhaus auf Einladung des VDK dabei.

Heute fand im Festsaal des Erfurter Rathauses wieder eine Kandidatenrunde statt. Dabei war der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt. Drei Erfurter Schulen hatten gemeinsam zum Forum „Politik trifft Zukunft“ geladen und wir haben als Landeszentrale für politische Bildung das Projekt unterstützt.

Eines der Probleme solcher großen „Elefantenrunden“ ist allerdings der Ablauf und die „Gesprächsbereitschaft“ der Kandidaten. Es ist schwierig die Fragen nur an einzelne Teilnehmer zu adressieren, da jeder das Thema beantworten und dabei eigene Akzente setzen möchte. Das führt aber zwangsläufig zu Wiederholungen und dies führt aber dann schnell zu „Ermüdungserscheinungen“ beim Publikum.

Auch heute war das Themenspektrum zudem so breit gestreut, dass eine tiefergehende Diskussion nicht zu Stande kommen konnte. Themen der Sicherheit in Erfurt, Verkehrs- und Wohnungspolitik, Schulsanierung und Ausstattung von Schulen wurden angerissen – jedes hätte man länger diskutieren können. Ich fand die Fragen noch am bemerkenswertesten, die auf die persönliche Motivation der Bewerber abzielten (warum wollen sie OB werden, wenn ihnen ihr jetziger Job spaß macht?) oder die Frage „was schätzen Sie an ihrem Mitbewerber?“.

Insgesamt finde ich aber jede Aktion gut, die junge Menschen – in der Regel Erst- oder Jungwähler – dazu bringt, sich mit politischen Themen zu beschäftigen. Heute vor genau 12 Jahren war übrigens auch gerade eine Oberbürgermeisterwahl und ich war als damaliger CDU-Kandidat am Ende eines Wahlkampfes erleichtert die vielen Diskussionsrunden absolviert zu haben. Den Erfurter Kandidaten und der Kandidatin 2024 wünsche ich viel Kraft für die nächsten Wochen.

23/23 „Einer geht noch…“

Im 23 Spiel der 23 Sieg und jetzt trennt nur noch ein Spiel unser Team von Schwarz-Weiß Erfurt von der nahezu perfekten Saison. Souverän haben die Spielerinnen auch im letzten Auswärtsspiel ihre Aufgabe gemeistert. Beim SSC Freisen im Saarland wackelten sie nur kurzzeitig im zweiten Satz. Als es schon 18:22 für Freisen stand, strafften sie sich doch wieder und gewannen auch den 2. Satz mit 25:22. Die anderen beiden Sätze gingen mit jeweils 25:18 an uns.

Erstmals in dieser Saison sind wir zum Auswärtsspiel mit einem großen Bus gefahren und so konnten auch ein gutes Dutzend Erfurter Fans mitfahren und unser Team anfeuern. Natürlich wurde auf der Heimfahrt auch kräftig gemeinsam gefeiert. Die gut 400 km ins Saarland dauerten jeweils auf Hin- und Rückfahrt über fünf Stunden.

In dieser Saison in der 2. Volleyball Bundesliga Pro bin ich zu 8 der 12 Auswärtsspiele mitgefahren. Ich wollte die anderen Hallen und auch die handelnden Akteure der anderen Vereine kennenlernen. Überall hat mich das breite ehrenamtliche Engagement beeindruckt – auch und besonders in Freisen. Der Ort hat nur rund 3.000 Einwohner (7.000 gehören zur Verwaltungsgemeinschaft). Dafür ist es absolut bemerkenswert, was dort für den Volleyballsport seit vielen Jahren geleistet wird. Sportlich müsste Freisen zwar in die 2. Liga absteigen, aber ich drücke ihnen die Daumen, dass sie den beantragten freien Platz in der 2. Bundesliga Pro bekommen.

Bei uns beginnt jetzt die intensive Planung des Meisterschafts-Wochenendes. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Halle voll ist und wir danach miteinander 24/24 feiern.

Bilder aus Freisen  

Nach der Saison ist vor der Saison

Eigentlich ist die Wintersaison beendet – allerdings noch nicht ganz, jedenfalls nicht in Oberhof. Passend zur Leistungssportkonferenz des TSBV am Wochenende gab es Winterwetter inklusive einer geschlossenen Schneedecke im Thüringer Wald. Der stimmungsvolle Anblick ist die eine Seite – die Sommerräder am Auto die andere. Schon als ich vor fast drei Jahren beim TSBV angefangen habe wurde ich gewarnt. In Oberhof kann es bis Mai noch Schnee geben.

Im Lotto-Thüringenhaus kamen heute rund 50 Vertreter der Thüringer Kufensportfamilie des TSBV zusammen um die erfolgreiche Saison zu reflektieren und schon einmal über die neue Saison zu sprechen. Unsere Sportlerinnen und Sportler haben beachtliche Erfolge bei den Weltmeisterschaften, in den Weltcups und im Nachwuchsbereich eingefahren. Das macht uns eine erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit leichter. Nach dem Weltcup habe ich das Amt als Pressesprecher übernommen und bin nun in Doppelfunktion dabei. Viele der Weltcups konnte ich in dieser Saison live miterleben und auch die Weltmeisterschaften. Wir haben in Oberhof tolle Bedingungen und erhalten für unsere Saisonevents immer viel Lob.

Bedingt durch die Erfolge haben wir auch eine große mediale Wahrnehmung, wobei klassische Pressemitteilungen in den Hintergrund treten und die Arbeit im Social-Media-Bereich immer wichtiger wird. Auch unsere Homepage bleibt ein wichtiges Instrument als „Nachschlagewerk“ und zur Sponsorenpräsentation. Ich freue mich jetzt schon auf die neue Saison, aber bis dahin werden wir auch durch die Sommermonate aktiv bleiben. Die Dankeschön-Veranstaltung für die Ehrenamtlichen steht in zwei Wochen auf dem Programm, danach die Berufungsveranstaltung der Leistungskader und der Saisonabschluss des Vorstands mit den Spitzensportlern des Verbandes. Insofern gibt es ein „nach der Saison“ eigentlich gar nicht.

Bilder von der Leistungssportkonferenz       

Wenn zwei das Gleiche tun…

Im derzeit anlaufenden Kommunalwahlkampf geht es (noch) eher um Wahlplakate, als um Inhalte. Der Frühstart des Oberbürgermeisters, fehlende Namen und verwechselte Inhalte auf Plakaten und die Art der Plakatierung bestimmen die Diskussion. Inzwischen dürften einige tausend Plakate in Erfurt hängen und es werden wohl noch etliche hinzu kommen. Zumindest werde ich noch einige Plakate aufhängen, die in dieser Woche gekommen sind.

Gekommen ist auch schon einmal eine hochoffizielle Sanktionsankündigung vom Bürgeramt der Stadt. Das vorzeitige Plakatieren des Chefs der Verwaltung wurde noch mehr oder weniger „durchgewunken“. Kann ja mal passieren…

Für die zahlreichen Einzelplakate pfeift der Wind jetzt deutlich schärfer (wie auch schon bei vergangenen Wahlen). Alle Parteien wurden per Formblatt von der Verwaltung über die Spielregeln informiert, aber offensichtlich nicht alle Wahlkämpfer (oder die beauftragten Plakatierungsunternehmen) von ihren Parteien. Bei Kontrollgängen im Stadtzentrum habe das Amt zahlreiche Verstöße festgestellt (im Kreuzungsbereich, zu niedrig hängende Plakate, ungekürzte Kabelbinder, nicht zur Nutzung frei gegebene dekorative Beleuchtungselemente und lose bzw. beschädigte Plakate).

Die Parteien sind jetzt aufgefordert für Ordnung zu sorgen – es folgen ggf. Ordnungswidrigkeitsverfahren, Beseitigungsverfügungen und das kostenpflichtige Entfernen der verkehrsgefährdenden Plakate. Ich bin gespannt nach welchen Maßstäben dies dann geschieht und ob beispielsweise der Beigeordnete für Bau und Verkehr anders als sein Chef behandelt wird. Die Plakate von Herrn Bärwolff hängen ganz gerne mal im Kreuzungsbereich…

Aber das fehlerhafte Plakatieren betrifft nahezu alle Parteien und auch ich weiß noch von Rechnungen, die ich bei vergangenen Wahlkämpfen nach der Wahl ans Bürgeramt bezahlt habe (einige Plakate der letzten 20 Jahre finden sich oben im Bild). Wenn ich ab Montag mit meinem ältesten Sohn unterwegs zum Plakatieren bin werde ich besonders auf die korrekte Platzierung achten 😉

Politische Bildung und Wahlvorbereitung

Auch die Angebote der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen haben einen zunehmenden wahl-bezogenen Charakter. Die bevorstehenden Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen nehmen bei uns einen breiten Raum, insbesondere bei den Online-Angeboten ein.

Im aktuellen Newsletter 7/2024 finden sich darüber hinaus auch wieder unsere Termine für die nächsten zwei Wochen.

Mit Interesse haben wir heute auch die Empfehlungen des Verfassungsblogs zu Änderungen in Thüringer Gesetzen und der Landesverfassung registriert. Maximilian Steinbeis und sein Team sprachen sieben Empfehlungen aus, um die Demokratie widerstandsfähiger zu machen. Unter anderem empfehlen sie die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen nicht bei der Staatskanzlei anzudocken, sondern als Anstalt des öffentlichen Rechts auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Ich bin gespannt, wie die Diskussion dazu weiter geht.

Newsletter 7/2024

Empfehlungen des Verfassungsblogs  

Volleyball-Presseschau

Unsere gestrige Pressekonferenz ist auf großes Medienecho gestoßen. Sowohl bei der Volleyball-Bundesliga, als auch bei unseren Mitbewerbern, Fans und in den Medien haben wir viele gute Wünsche und Zustimmung erhalten. Der Liga tun in dieser Zeit gute Nachrichten gut – in den letzten Wochen hab es leider zu viele schlechte News.

Vielen Dank für das Foto an Sebastian Dühring.

Nachfolgend einige ausgewählte Pressestimmen.

MDR-Thüringen Journal

MDR-Aktuell (ab Minute 16:45)

Sport im Osten

Freies Wort

Stern

Thüringer Allgemeine

Borkener Zeitung

Münstersche Zeitung

Volleyball insider

Tag 24