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Große Politik auf kleiner Bühne

Stadtratssitzung

Während die meisten Themen der jüngsten Stadtratssitzung im breiten Konsens beraten und beschlossen wurden, wurde es beim letzten Tagesordnungspunkt noch einmal kontrovers. Diskutiert wurde ein Antrag der Grünen und der Linken unter der Überschrift „Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung“.

Die Antwort, wie das aber konkret aussehen soll, blieb der Antrag schuldig. Lapidar stand da nur „Die Landeshauptstadt Erfurt ist bereit einen Beitrag dazu zu leisten, Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und sich an der Aufnahme der geretteten Menschen zu beteiligen.“. Darüber hinaus wurde dem Oberbürgermeister im Teil 2 des Antrags empfohlen, sich einem offenen Brief der Thüringer Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge anzuschließen. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich erklärt, warum wir diesen Antrag abgelehnt haben.

 

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