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Stiftung Familiensinn aufgelöst

Landtagsdiskussion

Heute hat der Thüringer Landtag unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zum neuen Landesprogramm solidarisches Zusammenleben der Generationen und die Abschaffung der Stiftung Familiensinn beraten und danach beschlossen. Nachdem die Stiftung 2005 per Gesetz im Landtag gegründet wurde (ich durfte damals zur Gesetzesbegründung im Landtag reden) wurde sie heute wieder abgeschafft. Ich habe die heutige Diskussion am Laptop aufmerksam verfolgt.

Nach den Ausschussberatungen der letzten Wochen war die rot-rot-grüne Mehrheit, trotz eines Änderungsantrages der CDU, für die heutige Beschlussfassung vorhanden und auch die AfD sprach sich für die Auflösung der Stiftung aus. Das kann man schon machen, dafür beschließt der Landtag Gesetze. Allerdings war die Begründung der Rednerinnen der die Regierung tragenden Fraktionen und der AfD-Dame in weiten Teilen schon erbärmlich.

 

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