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Infobrief der Stadtratsfraktion

Infobrief Monat Mai

Unser Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion für den Monat Mai mit dem Rückblick auf die Stadtratssitzung ist gerade noch rechtzeitig fertig geworden, bevor die nächste Stadtratssitzung stattfindet. Dies ist aber weniger der langen Bearbeitungszeit, als eher der kurzen Sitzungsfolge geschuldet.

In der Mai-Stadtratssitzung ging es durchaus kontrovers zu. Neben einigen Themen wo wir als CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD unsere Vorlagen durchbringen konnten (u.a. Uni) gab es im nichtöffentlichen Teil dann erhebliche Differenzen.

Die Dringlichkeit für die Beratung des Mietvertrages konnte nicht erreicht werden – 2/3 der anwesenden Stadträte hätten dafür zustimmen müssen und es waren offensichtlich nicht ausreichend rot-rot-grüne Stadträte bei der Abstimmung dabei. Wir wollten eine Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen erreichen und die fand dann auch statt.

 

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