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Streit um Nichtraucherschutz geht in die nächste Runde

Dank Internet und Mobiltelefon drang die Kunde vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Gaststätten Ende Juli auch bis an meinen Urlaubort auf der Insel Hvar in Kroatien.

Ähnlich hitzig wie die Temperaturen in Kroatien (tagsüber 36 Grad, Nachts immerhin noch 27 Grad), tobt seit dem wieder die Diskussion um gesetzliche Regelungen.

Verkannt wird allerdings beim vorschnellen Jubel von Wirtschaftspolitikern und Raucherlobbyisten, dass das Urteil durchaus Interpretationsspielraum in zwei Richtungen bietet.

Beklagt war vor dem Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung zwischen Ein-Raum- und Mehrraumgastronomie sowie Diskos hinsichtlich der Möglichkeiten zur Schaffung von Raucherräumen.

Nach dem Urteil dürfen sich Gaststätten mit weniger als 75 Qutratmetern, ohne zubereitetes Speisenangebot und wenn Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt wird, zur Rauchergaststätte erklären.

Die Landesgesetzgeber müssen bis zum 31.12.2009 ihre Landesgesetze anpassen.

Bemerkenswert ist dabei jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht ein absolutes Rauchverbot ohne Ausnahmen für zulässig hält. Die Schutzpflicht des Staats wird damit weit ausgedehnt.

Für mich ist die eine Bestätigung useres Gruppenantrages vom Dezember letzten Jahres im Thüringer Landtag, der damals leider keine Mehrheit fand.

Nach den öffentlichen Aussagen der verschiedenen Politiker der Landtagsfraktionen von CDU und SPD ist erneut eine heftige Diskussion zu erwarten.

Ich werde als Gesundheits- und Sozialpolitiker auf einen weitestgehenden Nichtraucherschutz bestehen und einer Aufweichung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes nicht zustimmen.

(Fortsetzung folgt!)

Fernost im Landtag

Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren.

Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt.

In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine.

Da ich einige Jahre bei der Icon: Bookmark Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.

Morgen Vormittag werde ich das entstehende Icon: Bookmark Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.

Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.

Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.

Beschäftigungssituation von Frauen in Thüringen

Zur Diskussion über die Situation von Frauen auf dem Thüringer Arbeitsmarkt hatte heute der Icon: Bookmark Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eingeladen.

Unsere neue Sozialministerin Christine Lieberknecht und ich haben trotz parlamentarischer Sommerpause die Landespolitik vertreten.

Fremd war mir das Thema obwohl ich erst seit einigen Wochen stellvertretender Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag bin nicht. Bereits zum Frauentag am 8. März diskutierte ich mit Silke Bemmann vom DGB und den Landtagskolleginnen von Linken und SPD die aktuelle Studie.

Schade ist aber, dass zur heutigen Arbeitsbesprechung beim DGB die Landtagskolleginnen der Oppositionsfraktionen nicht teilnehmen konnten.

Wenngleich sich auch die Zahlen des DGB auf das Jahr 2006 beziehen und somit positive Arbeitsmarkteffekte der letzten beiden Jahre noch nicht berücksichtigt, weist die Studie auf ein ernstes Politikfeld hin. Frauen sind immer noch mit einem hohen Beschäftigungsanteil in Thüringen vertreten. Das ist sicher gut. Schlecht ist aber, dass es sich dabei oft um Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse und/oder schlecht bezahlte Jobs handelt.

Als Politik können wir hier wenige Entscheidungen treffen.

Mindestlöhne, wie sie der DGB fordert, schaffen keine neuen Arbeitsplätze sondern vernichten eher Arbeitsplätze.

Allerdings können wir im Rahmen von Vergaberichtlinien darauf drängen, dass bei öffentlichen Aufträgen (und Fördermitteln!) die Beschäftigungsquote von Frauen berücksichtigt wird. Daran werden wir arbeiten.

Skeptischer bin ich bei der Forderung der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Forderung nach mehr Betreuungsmöglichkeiten greift hier nicht. Wir haben derzeit rund 94 der Kinder im Kita-Alter (mehr als zu DDR-Zeiten) in Ganztagsbetreuung in Kitas. Die Öffnungs- und Betreuungszeiten sind mit bis zu 10 Stunden umfänglich und vorbildlich im Ländervergleich. Eine Ausweitung hin zu „Abend- und Nachtkitas“ halte ich pädagogisch nicht vertretbar. Die Forderung muss nach meiner Auffassung also auch an Betriebe gerichtet werden, ihren jungen Müttern und Vätern entgegen zu kommen. Hier gibt es noch erhebliches Potential. Übrigens auch bei den Arbeitgebern: Soziale Träger, Gewerkschaften und Politik. Selbst dort gibt es Reservepotential wie wir heute diskutieren konnten.

Zur Berufswahl von Männer und Frauen sind ebenfalls die alten Probleme längst nicht gelöst. Die Einkommenssituation trägt dazu bei. Schlechter bezahlte Jobs im Pflege- und Kinderbetreuungsbereich als typische Frauendomänen verfestigen Rollenbilder für künftige Ausbildungsgenerationen.

Das Bundeselterngeld hilft Familien im ersten Lebensjahr und wendet sich an Mütter und Väter. Erfreulich aus gleichstellungspolitischer Sicht ist zu konstatieren, dass 9 bis 12 Prozent der Väter das Elternerziehungsjahr nehmen. Zu DDR-Zeiten ging das für Väter beispielsweise gar nicht. Aber der Gleichstellungsausschuss im Landtag wird weiterhin ausreichend Themen haben. Die heutige Diskussion war dazu hilfreich, auch wenn sich naturgemäß etliche Positionen zwischen DGB und Icon: Bookmark CDU deutlich unterscheiden.

Der ganz normale Fußball-Wahnsinn

Lange Schatten wirft bereits das ultimative Fußball-Fest in der Landeshauptstadt voraus. In gut zwei Wochen wird der Deutsche Fußballmeister Icon: Bookmark FC Bayern München gegen Icon: Bookmark Rot-Weiss-Erfurt in der ersten Pokalrunde im Steigerwaldsstadion antreten.

Die Kartennachfrage lässt sich am besten mit Fußballwahnsinn (der ansteckend ist!) umschreiben.

Ich gebe zu – auch mich hat das Fieber gepackt und gemeinsam mit meinem Sohn Jonas will ich natürlich dabei sein, wenn das Stadion mehr als ausverkauft ist. Trotz Zusatztribüne werden die Karten ganz sicher nicht reichen. Am gestrigen Montag startete der Kartenvorverkauf.

Seit meinem Rücktritt als Aufsichtsratsvorsitzender des RWE vor fünf Jahren bin ich nur noch einfaches Mitglied, aber das ist sehr hilfreich! Denn neben der langfristigen Unterstützung für unseren Verein, erleichtert die Mitgliedschaft nun die Kartenbeschaffung. Vereinsmitglieder und Dauerkarteninhaber können noch bis Mittwoch bevorzugt Karten erstehen, ab Donnerstag startet dann der normale Vorverkauf. Aber Mitglieder gibt es nun auch über 1.500 und Dauerkarteninhaber ebenfalls in beträchtlicher Zahl.

Die ersten Karteninteressenten standen bereits 5 Stunden vor dem Vorverkaufsstart vor der Kasse am Steigerwaldstadion. Auf immerhin drei Stunden Wartezeit brachte ich es auch, bevor ich zwei Tribünenkarten am Marathontor erstehen konnte.

Am Sonntag, dem 10. August ab 20.30 Uhr hoffe ich mit Tausenden Fußballfans auf ein Fußballfest. Natürlich werde ich dazu pünktlich aus dem Kroatien-Urlaub zurück sein.

Wenig trostreich wird es für alle die keine Karten bekommen sein, dass das Icon: Bookmark ZDF das Spiel live überträgt. Zu hoffen ist, dass die Fußballbegeisterung unsere Rot-Weissen durch eine gute Saison in der dritten Liga trägt. So viele Dauerkarten wie in diesem Jahr wurden noch nie verkauft.

Für das Spiel gegen die Bayern gilt immer noch: Der Pokal hat seine eigenen Gesetze 😉