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Doppelte Bike-Tour

Impressionen vom Wochenende

Gleich zwei Mal war ich am Wochenende auf zwei Rädern unterwegs. Einmal allerdings mit 55 PS motorisierter Unterstützung auf meiner Ducati. Mit meinem Neffen und Patenkind Christian war ich rund 300km auf Tour durch den Spessart. Wunderschöne Gegend – tolle Tour, da fahr ich bestimmt noch einmal hin.

Um aber auch selbst in Bewegung zu bleiben ging es Sonntagnachmittag noch einmal mit dem Rad auf Tour. Bei den heutigen 34 Grad war allerdings auch die 30km – Runde über Molsdorf herausfordernd genug. Immerhin soll es in der kommenden Woche etwas kühler werden – Gelegenheit wieder die Zweiräder zu bewegen. Einen sportlichen Wochenstart allen Besuhcerinnen und Besuchern meiner Homepage!

Weiterplanen

Unser Programm 2/2022

Momentan fällt es etwas schwer an die Planung von Veranstaltungen, die Ende des Jahres stattfinden sollen, zu denken. Viele sind im Urlaub und somit als Ansprechpartner nicht erreichbar und andere freuen sich auf ihren Sommerurlaub. In der LZT haben wir in dieser Woche dennoch ein umfangreiches Programm für das 2. Halbjahr 2022 vorgestellt.

Unser Veranstaltungsprogramm für das 2. Halbjahr 2022 enthält zahlreiche Veranstaltungen, Seminare und Tagungen in ganz Thüringen sowie unsere Bildungsreisen. Dazu gehören auch Angebote speziell für Schüler/Jugendliche/Studierende und drei Ausstellungen. Der Ukraine-Krieg ist einer der Themenschwerpunkte. In unserer Reihe „Das politische Buch im Gespräch“ werden wir zudem 31 Neuerscheinungen in 37 Buchvorstellungen präsentieren. Weitere Informationen zu allen unseren Veranstaltungen gibt es in den sozialen Medien und auf der Homepage der LZT.

Da wir mit unserem Programm auch viele Nutzerinnen und Nutzer erreichen wollen, ist es auch im aktuellen Newsletter 12/2022 vorgestellt. In den Sommerferien haben wir nur wenige Veranstaltungen und so bleibt im Newsletter auch Raum auf einige Veranstaltungen zurück zu blicken.

Unerledigte Hausaufgaben

Blick von der Bastion Martin auf das Theater

Während in Erfurt darüber diskutiert wird, ob eine erneute Buga-Bewerbung nun gut oder schlecht ist, waren wir gestern mit der Fraktion auf dem Petersberg um mal nachzuschauen, was von der Buga2021 noch da ist. Leider zogen wir ein ernüchterndes Fazit. Während es vom Domplatz gesehen noch gut aussieht – Hangestaltung, Aufzug, Eingangsbereich zur Festung und die Peterskirche nebst Museum, ist auf der Rückseite nicht mehr viel von einem Buga-Vermächtnis zu sehen.

Das Petersbergplateau macht einen eher traurigen Eindruck und am Festungsgraben sind nicht nur alle Pflanzen weg, sondern er ist komplett gesperrt. Ein Zugang von der Seite den Guttenberg-Gymnasiums ist nicht möglich, aber immerhin schaltet sich seit Monaten pünktlich mit der Dämmerung eine Wegebeleuchtung ein – wahrscheinlich für die viele Hasen.

Ganz traurig wird es aber an der Baustelle der Brücke zur Bastion Martin. Am Beginn des Bastionskronenpfades wurden nun schon seit vielen Wochen keine Bauleute mehr gesehen. Eigentlich sollte es ein Buga-Projekt werden. Dafür gab es Fördermittel. Die Buga 2021 begann und die Buga 2021 endete, ohne eine Fertigstellungstermin. Aktuell lautet das Ziel 3. Oktober 2022. Da plant die Landesregierung den Tag der Deutschen Einheit in Erfurt und die Straße am Lauentor ist Zufahrtsstraße zum Domplatz. Die Baustelle macht allerdings nicht den Eindruck, dass daraus was wird. Wie unser anderes Brückenprojekt die Panoramabrücke am Schmidtstedter Knoten, wird es wohl ein zeitloses Projekt.

Mir fehlt der Glaube daran, dass unsere Rathausspitze in der Lage ist, dies bei einer erneuten Buga besser zu machen und wer alte Hausaufgaben noch nicht erledigt hat, sollte sich keine neuen aufladen.

Bilder vom Petersberg

Domstufen-Premiere Nabucco

Beeindruckende Kulisse

Geplant war Nabucco schon für die Domstufenfestspiele vor zwei Jahren – musste damals aber coronabedingt ausfallen. Nachdem es letztes Jahr die Jungfrau von Orleans gab, wurde die Verdi-Oper nun in diesem Jahr auf die Domstufen geholt. Bis zum 7. August 2022 wird es insgesamt 21 Aufführungen geben und nach der umjubelten Premiere von gestern bin ich mir sicher, dass es ein Erfolg werden wird.

Bei der Premiere der Domstufenfestspiele ist seit vielen Jahren der bange Blick zum Himmel, schon für die Auswahl der Bekleidung entscheidend. Mehrmals fiel die Premiere in den letzten Jahren dem Regen zum Opfer. In diesem Jahr hatte nicht nur ich den ganzen Tag Geburtstagswetter, sondern auch Regenschirme und Regenkaps konnten zu Hause bleiben. Nabucco gehört zu den Klassikern und häufig gespielten Verdi-Opern. Insofern sind die Melodien und die Handlung dem Publikum vertraut.

Beeindruckt hat das Bühnenbild auf den Domstufen, welches bis auf die Klagemauer bzw. das Tor zum Tempel und die Zäune um das Gefangenlager der Hebräer auch durchgängig konstant blieb. Für die Effekte sorgte die Licht und Pyrotechnik. Wie schon in den letzten Jahren spielte das Orchester im Theater und wurde live auf die Bühne übertragen. Dies klappte Dank perfekter Technik sehr gut.

Dass, Nabucco den Bogen zum Krieg in der Ukraine schlagen würde, war schon bei den ersten Takten klar, als das Zitat „Ich werde euch alle vernichten“ sowohl Nabucco, als auch Wladimir Putin zugeordnet wurde. Den Gefangenenchor gab es zwei Mal – klassisch und danach in einer Zugabe hinterher in den ukrainischen Farben, die sowohl der Chor in Form von Schals trug, als auch mit der blau-gelben Beleuchtung von Dom und Severi. Das Publikum nahm es mit starkem Applaus auf – einige Kritiker störten sich hingegen daran. Ich fand die Premiere grandios und kann Nabucco nur empfehlen.

ZDF-Bericht

MDR-Bericht

Bilder von der Premiere  

Concerti

Jahresempfänge

Beim Jahresempfang der CDU

Während sich früher die Jahresempfänge eher im Januar und Februar drängten, ballt sich nun alles kurz vor den Sommerferien. Von Sozialverbänden, über Parteien bis hin zu öffentlichen Institutionen gibt es ein breites Spektrum – oft allerdings mit dem gleichen Teilnehmerkreis.

Gestern waren es gleich zwei Jahresempfänge. bei Jahresempfang der Landeshauptstadt Erfurt im Rathaus, waren tatsächlich auch etliche Vertreter öffentlichen und gesellschaftlicher Institutionen die am Abend auch beim Jahresempfang der CDU Landtagsfraktion im Club Central zu Gast waren. Der Fraktions- und designierte Parteivorsitzende Prof. Mario Voigt umriss die Aufgaben für die nächsten zwei Jahre und der stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Linnemann bestärkte ihn.

Wie bei fast allen Jahresempfängen waren aber auch gestern eigentlich die nachfolgenden Gespräche und der Gedankenaustausch unter den Gästen wichtiger. Viele hatten sich coronabedingt lange nicht gesehen und da tat es gut mal wieder mit einander abseits von politischen offiziellen Terminen quatschen zu können. Jetzt ist aber wirklich Sommerpause 😉

Bilder der Jahresempfänge

Kommunalpolitische Sommerpause

Letzter Beratungspflichttermin vor der Sommerpause absolviert

Kommunalpolitische  Sommerferien gibt es natürlich nicht wirklich. Irgendwelche Themen stehen immer auf der Agenda – oder zumindest in unserer Lokalzeitung. Aber zumindest ist mit der gestrigen Finanzausschusssitzung der offizielle Sitzungsteil erledigt.

Die nächste Stadtratssitzung ist erst Ende September und dies reduziert die Beratungsfolge der Fachausschüsse beträchtlich. Nur unbedingt notwendige Entscheidungen finden in den beiden Sommermonaten den Weg auf die Tagesordnung und somit wird auch der Finanzausschuss nur einmal Mitte August tagen. Dann stehen einige Vergaben auf dem Programm. Auch gestern Abend waren es im Wesentlich Vergaben (u.a. zu den Essensanbietern an Erfurter Schulen und zur Auslieferung der Verwaltungspost). Dies fand aber alles im nichtöffentlichen Teil statt, insofern gibt es dazu hier auch keine Aussagen.

Im öffentlichen Teil gab es eigentlich nur zwei größere Themen. Die Grünen zettelten eine Diskussion über die Anwohnerparkgebühren an. Ihnen passt es nicht, dass der OB die ursprünglich geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren (mindestens eine Verdoppelung war geplant) ausgesetzt hat. Damit würden autofahrende Menschen bevorteilt, meinten die Grünen. Wir sind da grundsätzlich anderer Meinung. Mit dem (vorerst) Verzicht werden die autofahrenden Menschen (in dem Fall eher die autoparkenden Menschen) nicht zusätzlich belastet, denn natürlich sind die bestehenden Anwohnerparkgebühren weiter fällig.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Flüchtlinge aus der Ukraine. Bis zum Juni ist die vollständige Kostenübernahme durch das Land geklärt. Wie die Erstattung ab Juli läuft ist derzeit streitbehafteter Gegenstand von Diskussionen zwischen den Kommunen und dem Land.

Möglicherweise wird dies Thema beim Nachtragshaushalt. Für den bereits angekündigten Nachtragshaushalt haben wir gestern den „Fahrplan“ bekommen. Am 23. Oktober sollen die Beratungen dazu beginnen und am 14. Dezember soll der Nachtragshaushalt im Stadtrat beschlossen werden. Ich bin skeptisch, ob dieser Zeitplan funktioniert. Aber ich glaube auch nicht, dass dies der einzige Nachtragshaushalt im Doppelhaushalt 2022/2023 bleiben wird.

 

Stasi-Überprüfungskommisssion

Arbeitsgrundlage

Gestern Abend hat sich die Stasi-Überprüfungskommission des Erfurter Stadtrats konstituiert. In ihr sind alle Fraktionen vertreten und als Stadtratsvorsitzender leite ich das Gremium. Obwohl die Kommission nicht öffentlich tagt und wir zur Vertraulichkeit verpflichtet sind, kann ich erklären warum wir dies machen.

Wir  setzen damit einen Beschluss des Stadtrats um, der vor fast zwei Jahren gefasst wurde. Nachdem im November 2019 das Stasiunterlagengesetz die Option geschaffen hat, die Überprüfungen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst für Mitglieder kommunaler Vertretungen und kommunale Wahlbeamte bis 2030 durchzuführen, hat der Erfurter Stadtrat mit breiter Mehrheit im September 2020 einen diesbezüglichen Beschluss gefasst.

In vielen anderen Kommunen wurde dies durchaus kontrovers diskutiert, aber ich bin froh, dass der Erfurter Stadtrat mit seiner Entscheidung ein klares Signal gesetzt hat. Es ist uns wichtig Transparenz herzustellen, auch wenn inzwischen nur noch rund die Hälfte der Erfurter Stadtratsmitglieder in einem Alter sind, dass sie von der Überprüfung betroffen sind. Ausgenommen sind alle Stadträtinnen und Stadträte, die am 15. Januar 1990 noch nicht volljährig waren, also nach 1972 geboren sind. Aber auch viele von den älteren Kolleginnen und Kollegen wurden zum Teil bereits mehrmals überprüft.

Für mich und die CDU-Stadtratsfraktion war und ist diese Überprüfung wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler auch heute noch, 32 Jahre nach der friedlichen Revolution ein Recht darauf haben, zu erfahren, ob es bei den freigewählten Mandatsträgern eine Zusammenarbeit mit der Stasi gab. Dies ist für uns immer noch ein Akt der politischen Hygiene.

 

Sommerabend im Hirnzigenpark

Bei Hirsch Heinrich im Hirnzigenpark

Kannte ich noch nicht, aber hat mir sehr gefallen! In den Nach- (oder Vor-) Corona-Zeiten finden nun wieder verstärkt Veranstaltungen statt. Als Landeszentrale für politische Bildung organisieren wir regelmäßig Buchlesungen und da interessiere ich mich natürlich auch dafür, wenn dies von anderen organisiert wird. Heute Abend hat die Buchhandlung kleingedrucktes die Schweizer Autorin Anaïs Meier mit ihrem Erstlingswerk „Mit einem Fuss draussen“ präsentiert.

Zusammen mit der musikalischen Umrahmung von Paula Rieck und moderiert von Máté Sólyom-Nagy wurde es ein unterhaltsamer Abend im Hirnzigenpark. Als Veranstaltungsort ist der Park bei dem passenden Sommerwetter die ideale Location und rund 70 Gäste nahmen das Angebot gerne an. Ich hoffe, dass es diesen Sommer noch viele Gelegenheiten zu schönen Veranstaltungen gibt. Kultur- und Sportveranstaltungen haben lange unter den Corona-Einschränkungen gelitten und es wird noch etwas dauern, bis wieder alte Zuschauerzahlen erreicht werden.

Am Freitag starten die Domstufenfestspiele. In diesem Jahr steht Nabucco auf dem Programm. Die Verdi-Oper sollte eigentlich ein Zuschauergarant sein. Ich bin gespannt, ob die Zuschauer in den nächsten drei Wochen wieder strömen. Den Künstlern wäre es zu wünschen.

Football im Steigerwaldstadion

Großer Jubel am Ende

Endlich hat es wieder geklappt – vier Jahre nach dem ersten Footballspiel im Erfurter Steigerwaldstadion folgte gestern die zweite Auflage. Nachdem 2020 und 2022 coronabedingt abgesagt werden musste, konnten nun die Fans wieder dabei sein. Die Erfurt Indigos spielten gegen die Jena Hanfrieds und die Haupttribüne war komplett voll. Entgegen den sonst üblichen Fußballspielen gegen Jena, hatte die Security dieses Mal kaum etwas zu tun. Es war ein friedliches Fanfest und Erfurter saßen friedlich neben Jenaern und feuerten ihr Team an.

Auf dem Rasen ging es hingegen gut zur Sache. Die Hanfrieds aus Jena erwischten ein gutes erstes Quarter und bei den Indigos klappte nicht viel. Als es 0:19 nach drei Touchdowns und einem Extrapunkt stand, waren die die Befürchtungen der Erfurter Fans groß, dass es ein einseitiges Spiel werden würde. Aber im Football ist das noch keine Vorendscheidung und Erfurt kämpfte sich ins Spiel. Am Ende stand ein 26:19 auf der Anzeigetafel.

Wir, das SWE Volley-Team, waren beim Fanfest auch mit einem sportlichen Mitmachangebot dabei. Wie 10 andere Erfurter Sportvereine konnten wir uns im Parksaal präsentieren und viele Kids probierten sich im Volleyball an den zwei kleinen Netzen aus. Auch dies gibt es so nur beim Football. Es geht um Sport und es geht um Gemeinschaft. Den Erfurt Indigos wünsche ich für den weiteren Saisonverlauf alles Gute. Früher war ich bei jedem Spiel dabei, das erste Mal, als mein Sohn Flag-Football gespielt hat. 2018 stand er dann mit der Indigo-Jugend im Steigerwaldstadion auf dem Feld und auch gestern war er natürlich als Zuschauer mit dabei.

Bericht vom Spiel

Bilder aus dem Steigerwaldstadion     

Premiere und abgeläutet

Im Stadtrat

Gestern Abend war die Tagesordnung der Stadtratssitzung noch einmal randvoll. 38 Tagesordnungspunkte sollten noch vor der kommunalpolitischen Sommerpause abgearbeitet werden. Zu Beginn gab es daher erst einmal eine längere Diskussion über die Redezeiten. Auf Antrag der SPD wurden diese halbiert (je nach Fraktionsgröße von 2.30 min bis 5 min. pro Tagesordnungspunkt. Mit 17:16 fiel diese Abstimmung zwar denkbar knapp aus, aber damit war entschieden. Meine Glocke zur Sitzungsleitung kam dadurch ungewöhnlich oft zum Einsatz, denn auch die Fraktionen, die für eine Verkürzung waren, wollten sich selbst nur ungern daran halten.

Mit der Schulsanierung und der Buga gab es auch mindestens zwei Themen mit überregionalen Interesse – immerhin berichtete der MDR darüber. Zu den Themen werde ich hier in den nächsten Tagen noch einiges inhaltlich transportieren, aber soviel vorab: es erstaunt immer wieder, dass kein Geld für die Schulsanierung und andere dringliche Aufgaben da ist, aber neue Wolkenschlösser gebaut werden.

Gestern war es die Ankündigungsrhetorik zur Buga und der Wunsch von Rot-Rot-Grün eine Innenstadtimmobilie für eine hohe Millionensumme zurück zukaufen. Kaum einer im Stadtrat macht sich Gedanken, mit welchem Geld die ganze Wünsche bezahlt werden sollen und selbst der linke Beigeordnete spielt immer noch lieber Opposition, statt Lösungen zu präsentieren. Bei der Schulsanierung wird bis jetzt vor allem viel versprochen und erzählt, aber nicht geleistet!

Um 22.30 Uhr konnte ich schließlich die Glocke zum letzten Mal vor der Sommerpause läuten – hoffentlich auch zum letzten Mal in der Thüringenhalle. Eigentlich soll es nach der Sommerpause dann wieder mit Stadtratssitzungen im Rathaus weitergehen (wenn Corona mitspielt).  Aber so richtig Pause wird das sowieso nicht. Nächste Woche ist Finanzausschuss und auch einige andere Ausschüsse tagen in den Sommermonaten.

Eine familiäre Premiere gab es gestern auch noch. Mein Zwillingsbruder Jens war erstmals in offizieller Mission im Stadtrat. Zwar (noch) nicht als Stadtrastmitglied, aber mit einer Bürgeranfrage, zu der er auch zwei Nachfragen stellen konnte. Ich bin gespannt, ob wir uns dann künftig auch kommunalpolitisch öfters sehen. Seit die FDP im Stadtrat ihren Fraktionsstatus eingebüßt hat, ist es relativ ruhig geworden und auch die sachkundigen Bürger der FDP mussten ihre Mitarbeit in den Ausschüssen einstellen.

Video der Stadtratssitzung

 

Abiturpreise Sozialkunde und Thüringer Sozialkundelehrerpreis verliehen

Sozialkundepreis verliehen

Im Thüringer Landtag wurden heute vom Landesverband Thüringen der Deutschen Vereinigung für politische Bildung (DVPB) die Abiturpreise Sozialkunde und der Thüringer Sozialkundelehrerpreis verliehen. Seit vielen Jahren ist die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen dabei Kooperationspartner der DVPB.

Die Preise übergaben die Präsidentin des Thüringer Landtags, Birgit Keller, der zweite Vorsitzende des Landesverbandes DVPB, Toralf Schenk, und der Leiter der LZT, Franz-Josef Schlichting. Der Abiturpreis würdigt nicht nur die eingereichten Arbeiten, sondern auch das politisch-gesellschaftliche Engagement. Diese Handlungsorientierung entspricht auch dem Anspruch der politischen Bildung. Herzlichen Glückwunsch allen Preisträgerinnen und Preisträgern!

Besonders gefreut habe ich mich über den Erstplatzierten beim Abiturpreis Sozialkunde. Die Jury entschied sich für Martin Schöppe (Georg-Samuel-Dörffel-Gymnasium Weida) und erklärte in der Laudatio:

“ Ist Lobbyismus eine Gefahr für die Demokratie? Mit dieser spannenden Frage setzte sich Martin Schöppe in seiner Seminarfacharbeit auseinander. Mit politischem Sachverstand beleuchtete er kritisch die Einflüsse auf die Demokratie. Auch außerhalb der Schule engagiert er sich politisch und für mehr Partizipation. So ist er Schülersprecher an seiner Schule und auf Kreisebene. Er bringt sich ehrenamtlich in der Jungen Union Gera ein und ist Mitglied der CDU Greiz. Bei den Juniorwahlen wirkte er im Wahlvorstand und für die Schule an der Erarbeitung einer zeitgemäßen Hausordnung mit.“

Meine aktive Zeit bei der Jungen Union ist inzwischen zwar nun schon rund 25 Jahre her. Aber wie heißt es so schön? Einmal JU immer JU! Und da freue ich mich natürlich, dass immer wieder engagierte JU-Generationen nachwachsen.

Pressemitteilung des Landtags

Online-Arbeit

Wieder einmal eine Videokonferenz

Wieder einmal eine Online-Konferenz zu einem wichtigen Thema: Vorstellung des Projektes „Countering Holocaust Distortion on Social Media. Promoting the Positive Use of Internet Social Technologies for Teaching and Learning about the Holocaust”. In diesem Projekt werden soziale Medien und die Arbeit ihrer Akteure im Erinnerungskontext in Italien und Deutschland untersucht, um Guidelines zu entwickeln, wie soziale Medien eingesetzt werden können, um der Verzerrung des Holocausts entgegenzuwirken.

Da ich in der Landeszentrale für politische Bildung sowohl für den Online-Bereich, als auch für Israel zuständig bin, war mir die Teilnahme an der heutigen Präsentation besonders wichtig. Seit vielen Jahren wird in Deutschland darüber diskutiert, wann bzw. in welchem Alter Holocaust Education ansetzen soll. Bei allen Online-Angeboten ist es völlig offen, welche Altersgruppe erreicht wird. Momentan nutzen wir als LZT die sozialen Medien, unsere Homepage und den Newsletter vor allem, um Veranstaltungsangebote zu bewerben. Wenn alles klappt werden wir im Herbst eine personelle Verstärkung bekommen, um eigenständige Online-Bildungsangebote zu entwickeln. Dann werden wir sicher auch auf das heutige Thema zurückkommen.

Sommerfest statt Karneval

Unsere Barbesetzung

Natürlich haben wir beim MKC gestern in Marbach ein Sommerfest und keinen Sommerkarneval gefeiert. Karnevalistische Veranstaltungen sind zwischen Aschermittwoch und dem 11.11. nicht erlaubt und da versteht der Bund Deutscher Karneval auch keinen Spaß. Wer gegen die Regel verstößt, muss mit einem Ausschluss rechnen. gerade an diesem Wochenende wurde dies heiß diskutiert, weil es in Thüringen in Körner einen Sommerkarneval gab.

Unser Sommerfest stand unter dem Motto „Dolce Vita“ und war somit sommerlich italienisch angehaucht. Das gemeinsame Feiern stand im Mittelpunkt und es gab somit nur einige wenige Programmpunkte. Aber es gab im Sport- und Familienzentrum in Marbach vor allem gutes italienisches Essen und reichlich kühle Getränke. Ein großes Dankeschön dem ganzen Orga-Team. Wir können in Marbach feiern!

Bilder aus Marbach

 

CDU-Kreisparteitag 2022

Der neue Kreisvorstand

Ziemlich lange her ist es, aber ich kann mich noch daran erinnern! Im Dezember 1991 war ich das erste Mal bei einem Kreisparteitag der CDU Erfurt. Im damaligen Gildehaus wurde ich als JU Vorsitzender erstmals in den Kreisvorstand gewählt und bin es 31 Jahre später immer noch.

Heute trafen sich nun die Mitglieder der CDU Erfurt auf ihren Kreisparteitag, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Als Kreisvorsitzender wurde Dr. Wolfgang Weisskopf wiedergewählt, ebenso wurden als Stellvertreterin Prof. Dr. Regina Polster und ich im Amt bestätigt. Von 2005 bis 2015 und danach seit 2020 habe ich dieses Amt inne und immer noch große Lust mitzugestalten. Neu als Stellvertreterin wurde Bianca Rudolph gewählt, während der bisherige Stellvertreter Stephan König zum Schatzmeister gewählt wurde. Im Amt der Mitgliederbeauftragten wurde Mandy Grabe wiedergewählt.

Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Ute Karger, Kristina Nordt, Franca Bauernfeind, Rico Chmelik, Thomas Pfistner, Hans-Arno Simon, Luc Rechenbach, Rocky Keuterling, Jan Meyhöfer, Udo Schwieren, Steffen Peschke und Jörg Orschewsky. Ein Dank an dieser Stelle gilt auch unserer Ehrenvorsitzenden Marion Walsmann für die Tagungsleitung und Christian Hirte für das Grußwort als CDU Landesvorsitzender, ebenso sei allen bisherigen Kreisvorstandsmitgliedern gedankt.

Bilder vom Kreisparteitag

Happy Independence Day!

Im Generalkonsulat in Leipzig

Inzwischen ist es 27 Jahre her, dass ich zum ersten Mal in Amerika war. Schon bei der ersten Reise 1995 hat mich das Land begeistert und auch jetzt freue ich mich wieder sehr drauf, wenn ich im August mit meinem Sohn wieder dort sein werde. Insbesondere die Familien-Tour im Jahr 2000 und die Tour mit meinen drei Söhnen 2017 sind mir von den fünf Reisen noch eindrucksvoll in Erinnerung.

Amerika steht für mich für Unabhängigkeit und Freiheit – deshalb gratuliere ich zum bevorstehenden 246. Jahrestag der Unabhängigkeit der vereinigten Staaten von Amerika am kommenden Montag schon einmal vorab. mit meinem Sohn war ich dazu auf Einladung des Generalkonsuls Ken Toko heute im Generalkonsulat in Leipzig zu Gast. Nach zwei Jahren Corona-Pause wurde dort der Unabhängigkeitstag gefeiert. Neben einer typisch amerikanischen Feier mit Flaggenpräsentation und Nationalhymnen von einer Opernsängerin, gab es vor allem viele gute Gespräche.

In einem Monat werde ich meinen Sohn zum Studienstart nach Atlanta begleiten. Ich freue mich für ihn, dass er die Chance hat ein Jahr in Atlanta zu studieren. Es wird ihn zweifellos prägen.

Bilder aus Leipzig

 

Themenjahr erfolgreich abgeschlossen

Impressionen von der Dankesfeier

Gestern Abend wurde das Themenjahr „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ mit einer Dankesfeier durch den Ministerpräsidenten und die Landtagspräsidentin im Thüringer Landtag offiziell beendet. Eingeladen waren dazu die Akteurinnen und Akteure, die im Themenjahr 320 Veranstaltungen an 175 Orten in Thüringen präsentierten.

Als Landeszentrale für politische Bildung Thüringen haben wir dazu eine große Zahl an Veranstaltungen beigesteuert und werden auch nach dem Themenjahr Veranstaltungen zum jüdischen Leben in Thüringen im Rahmen der Achava-Festspiele und der Tage der jüdisch-Israelischen Kultur beisteuern.

Mir ist es ausgesprochen wichtig, dass wir neben der reichhaltigen Geschichte immer wieder auch den Bezug zum aktuellen jüdischen Leben finden. In seiner Vielfalt können wir jüdisches Leben glücklicherweise nicht nur in Israel sondern inzwischen auch wieder in Deutschland erleben. Deshalb engagiere ich mich bei der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, unserem Förderverein für jüdische Kultur und auch in meinem Job bei der LZT dafür, dieses Leben sichtbar zu machen.

Aber natürlich bin ich noch lieber immer wieder auch in Israel – in Jerusalem, Tel Aviv und vielen anderen wunderbaren Orten. Das nächste Mal Ende September mit der CDU Thüringen und auch die 19 Reise plane ich gerade – im März 2023 mit der Landeszentrale.

30 Jahre Ausländerbeirat in Erfurt

Der aktuelle Ausländerbeirat

Damals waren wir die ersten. Am 22. März 1992 wurde der Ausländerbeirat in Erfurt gegründet. In den neuen Bundesländern war es damals der erste Ausländerbeirat und ich kann mich noch daran erinnern, dass es eine mit breiter Mehrheit im Stadtrat getroffene Entscheidung war. Seit dem hat sich viel getan. Der Ausländerbeirat vertritt inzwischen die Interessen von 22.000 Menschen und damit 10 Prozent der Erfurter Bevölkerung.

Gestern Abend wurde das Jubiläum im Ratssitzungssaal des Rathauses gefeiert. Der Oberbürgermeister hielt ein Grußwort, die Bürgermeisterin war zu Gast und zumindest die SPD und die CDU war mit jeweils mehreren Kolleginnen und Kollegen vertreten. Leider kam die Landesintegrationsbeauftragte erst, als die Veranstaltung schon vorbei war und auch die anderen Fraktionen im Stadtrat waren nicht vertreten. Ich finde dies persönlich sehr schade und auch alles andere als wertschätzend.

Für die CDU-Fraktion kann ich sagen, dass wir in all den Jahren eine gute Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat gepflegt haben und ich möchte alles danken, die als sachkundige Fraktionsvertreter im Ausländerbeirat mitgearbeitet haben. Von Magarethe Hentsch bis Niklas Wassmann waren wir immer engagiert dabei, wenn es darum ging gemeinsam Probleme zu lösen. Vielen Dank vor allen aber auch an Jose Paca und sein Team, die die Arbeit seit 30 Jahren tragen und sich für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen.

Bilder vom Festempfang

Gäste aus Kambodscha begrüßt

Mit Yara Suos im Ratssitzungssaal

Regelmäßig haben wir im Erfurter Rathaus Besuchsgruppen zu Gast. Gerne nutze ich die Gelegenheit als Vertreter der CDU-Stadtratsfraktion und als Stadtratsvorsitzender ihnen die Geschichte der Stadt zu erklären, aber vor allem mit ihnen über Kommunalpolitik zu diskutieren.

Gestern war auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Delegation aus Kambodscha in Erfurt. Unter Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung in Kambodscha Yara Suos M.P. war die Gruppe in Berlin und Erfurt.

In den Gesprächen waren sie insbesondere an nachhaltigen Umweltthemen und Finanzthemen interessiert. Da es es prima gepasst, dass auch unser für Umweltfragen zuständiger Dezernent Andreas Horn Zeit für ein Gespräch hatte.

Bei Diskussionen zu Finanzen schlage ich bei Besuchergruppen immer gerne den Bogen vom Festsaal und dem dortigen Gemälde über das „Tolle Jahr von Erfurt 1509) zur geheimen Fluchttür im Ratssitzungssaal. 1509 wurde die Stadtverantwortlichen von den Bürgern und Handwerkern der Stadt gewaltsam aus dem Rathaus geholt. Der Obervierherr Heinrich Kellner wird für die finanziellen Missstände der Stadt verantwortlich gemacht und schließlich hingerichtet.

Heutzutage ist die Finanzpolitik auch häufig sehr unsolide, aber dafür gibt es im Ratssitzungssaal direkt hinter dem Platz des Oberbürgermeisters eine in der Wandtäfelung versteckte Fluchttür 😉

Solidarität mit Israel

Der neue Vorstand der DIG Erfurt

Gestern Abend fand der Jahresempfang der Deutsch-Israelischen Gesellschaft statt und zuvor die Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes. Seit 31 Jahren gibt es die DIG in Erfurt. Ich habe mich gefreut, dass unser alter und neuer Vorsitzender Matthias Tarwitz mich gebeten hat, beim Jahresempfang über meine vielen Israel-Reisen in einem „Werbeblock“ zu sprechen.

In diesem Jahr kann ich auf zwei 30jährige Jubiläen zurück blicken. Vor genau 30 Jahren habe ich meine erste Israel-Reise mit der Jungen Union Thüringen und damals 42 Teilnehmern organisiert. Schon beim aussteigen aus Flugzeug in Tel Aviv, wusste ich dass ich immer wieder nach Israel reisen werden – ich war im positiven Sinne infiziert.

Vor genau 30 Jahren bin ich auch Mitglied der DIG geworden. Herr Schotte hatte mich geworben und die Solidarität mit Israel war damals für mich ausschlaggebend mich auch als Mitglied zu bekennen. Daraus ist eine lange Geschichte geworden. Viele Israel-Reisen gab es, rund die Hälfte meiner 17 Reisen habe ich selbst organisiert und geleitet. Gerade bereite ich die Pilgereise der CDU-Thüringen im September vor, zu der wir schon 60 Anmeldungen haben. Danach folgt dann zeitnah die 19. Reise im Frühjahr, dann mit der Landeszentrale für politische Bildung.

Vereinbart haben wir gestern Abend auch, dass wir jetzt eine Reise nach Israel mit der DIG vorbereiten. Es bleibt mir ein wichtiges Anliegen so viele Menschen wie möglich nach Israel zu bringen, aber auch klar Position zu beziehen gegen Antisemitismus.

Wir müssen reden… oder schreiben

Politik im Netz

„Politische Kommunikation online wird immer wichtiger. Über drei Viertel der Wahlberechtigten lesen politische Inhalte im Internet. 2019 war es nur jede zweite Person. FDP-, AfD-, Grünen- und Linken-Wählerschaft nutzen das Internet überdurchschnittlich häufig zum Lesen politischer Inhalte. Der Anteil hat jedoch insgesamt in allen Parteianhängerschaften deutlich zugenommen.“

Dies ist ein Fazit einer bemerkens- und lesenswerten repräsentative Umfrage der KAS zu politischer Kommunikation im persönlichen Umfeld und in sozialen Medien. Dominik Hirndorf bestätigt dabei viele Dinge, die ich in meiner beruflichen Tätigkeit bei der Landeszentrale für politische Bildung jeden Tag erlebe. Zwar nutzen immer noch 65 Prozent der 4000 befragten menschen kein soziales Netzwerk für politische Inhalte (lesen/teilen/liken/kommentieren), aber die anderen 35 Prozent hat schon. An der Spitze steht Facebook, gefolgt von Instagram, WhatApp, Twitter und YouTube.

Als ich vor 23 Jahren in die hauptamtliche Politik gestartet bin, hatten die wenigsten Landtagsabgeordneten überhaupt eine Homepage. Wenn ich mir meine alten Seiten ansehe, waren auch die damals reichlich altbacken. Facebook, Twitter, YouTube kamen bei mir 2008 hinzu und Instagram vor drei Jahren. Instagram ist laut der Studie vor allem bei den unter 30jährigen vorne – Facebook hingegen ab 30 auf Platz eins. besonders aktiv sind im Netz die ganz Linken und die ganz Rechten und die CDU kommt erst am Ende der Parteien. Insofern kann ich immer nur an meine Parteifreundinnen und Freunde appellieren „wir müssen reden, wir müssen schreiben, wir müssen teilen“. Es kommt darauf an zu seinen politischen Überzeugungen zu stehen und für diese zu werben!

Zur Umfrage der KAS