Michael Panse Schwarz auf Weiß

Kategorien | Themen

Icon: Ordner Dokumente    Icon: Ordner Offen Anfragen    Icon: Ordner Anträge    Icon: Ordner Andere

 

Dringliche Informationsaufforderung – Preissteigerung bei Taxiunternehmen in Erfurt

Zu den zum Jahresbeginn deutlich gestiegenen Taxipreisen hat die CDU Fraktion eine dringliche Informationsaufforderung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen beantragt. Nachfolgend die Aussagen der Stadtverwaltung dazu. 

Stellungnahme der Stadtverwaltung:

Bei der Rechtsmaterie handelt es sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises, sodass eine Zuständigkeit des Stadtrates bzw. eines Ausschusses nach § 29 Abs. 2 Ziff. 2 ThürKO nicht gegeben sind. Vielmehr beschränkt sich die Zuständigkeit des Stadtrates bzw. der Ausschüsse gemäß § 22 Abs. 3 Satz 1 ThürKO auf Aufgaben des eigenen Wirkungskreises. Vor diesem Hintergrund ergeht nachstehende Information.

weiterlesen »

 

Weitere Dokumente
Ingnoranz bezüglich von Bürgeranliegen
CDU-Fraktion fordert Fakten zur Kita-Situation statt Hinhaltetaktik
Stadtratsanfragen 2009-2012
Brückenzustand
Veröffentlichung von Beschlüssen
Räumlichkeiten Grundschule Barfüßerstraße
Kooperationsvereinbarung
Grundsteuer B in Erfurt
Bearbeitungsstand – Prüfung von Kosten, Nutzen und Auswirkungen der geplanten Multifunktionsarena
Bündnis für Familie ohne Jugendamt
Familienpass
Stand der Vorbereitung zur Reformationsdekade
Kongress Mission Net
Bedarf Kita-Plätze
Umsetzung Bildungspaket
Sanierungs- und/oder Renovierungsbedarf Rathausbrücke?
Arbeitsstand Kita-Gebührensatzung
Kosten Schülerverkehr Stotternheim
Erfüllung der Winterdienstpflichten
Seiten: « 1 2 3 4 »
Archiv

Zur Zeit werden alle archivierten Dokumente manuell neu aufbereitet.
Bis alle Dokumente hier gespeichert sind, finden Sie diese im Archiv der alten Internetseite.

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen