Michael Panse Schwarz auf Weiß

Kategorien | Themen

Icon: Ordner Offen Dokumente    Icon: Ordner Anfragen    Icon: Ordner Anträge    Icon: Ordner Andere

 

Dringliche Informationsaufforderung – Preissteigerung bei Taxiunternehmen in Erfurt

Zu den zum Jahresbeginn deutlich gestiegenen Taxipreisen hat die CDU Fraktion eine dringliche Informationsaufforderung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen beantragt. Nachfolgend die Aussagen der Stadtverwaltung dazu. 

Stellungnahme der Stadtverwaltung:

Bei der Rechtsmaterie handelt es sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises, sodass eine Zuständigkeit des Stadtrates bzw. eines Ausschusses nach § 29 Abs. 2 Ziff. 2 ThürKO nicht gegeben sind. Vielmehr beschränkt sich die Zuständigkeit des Stadtrates bzw. der Ausschüsse gemäß § 22 Abs. 3 Satz 1 ThürKO auf Aufgaben des eigenen Wirkungskreises. Vor diesem Hintergrund ergeht nachstehende Information.

weiterlesen »

 

Weitere Dokumente
Jugendclub Töttelstädt
Einheitliche Kita-Gebührensatzung
Beschilderung in Töttelstädt
Neubau der Mensa an der FH Erfurt
Schulgartenraum der Christian-Reichart-Schule (Grundschule 19)
Freibad Möbisburg
Kindertagespflege in der Landeshauptstadt Erfurt
Auszahlung des Landeserziehungsgeldes in Erfurt
Petersberg
Präventionskonzepte zur Gesundheitserziehung an Schulen und Erfahrungen mit der Umsetzung des Rauchverbots an Schulen
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus
Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells
Abtretung des Landeserziehungsgeldes bei Tagespflege
Tagespflegemütter in der Landeshauptstadt Erfurt
Tatsächliche Belegungssituation in Kitas
Haushaltssperre für Schotte aufheben
Kita-Card in der Landeshauptstadt Erfurt
Großküche für Kitas
Volkshochschule Erfurt: „Das ‚geheimnisvolle‘ System des Kameralismus“
Erfurter Erklärung
Seiten:  « 1 2 3 4 5 »
Archiv

Zur Zeit werden alle archivierten Dokumente manuell neu aufbereitet.
Bis alle Dokumente hier gespeichert sind, finden Sie diese im Archiv der alten Internetseite.

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen