Michael Panse in den Nachrichten

 

Merkwürdiges Demokratieverständnis

„Fragwürdige Vergabe beim Stadtgarten“ – mit dieser Überschrift kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Linken Katja Maurer die Vergabe des Stadtgartens in der letzten Stadtratssitzung. Ihre Erläuterung und die Ankündigung einer kommunalrechtlichen Prüfung weist der Stadtratsvorsitzende Michael Panse (CDU) mit deutlichen Worten zurück:

„Der Stadtratskollegin müsste bekannt sein, dass der Erfurter Stadtrat entsprechen der Thüringer Kommunalordnung und der mit großer Mehrheit im Erfurter Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung agiert. Auch wenn ihr das Abstimmungsergebnis nicht gefällt, zeugt es von einem merkwürdigen Demokratieverständnis, dies nun in Frage zu stellen.“

 

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