Presse

Das nun bekanntgewordene Datenleck ist nicht die einzige Ungereimtheit in Zusammenhang mit dem Testzentrum in der Messehalle. Die Beauftragung einer Düsseldorfer Beratungsfirma warf von Anfang an Fragen auf – die bis heute nicht beantwortet sind. Am vergangenen Wochenende kam das Testzentrum in der Messehalle offenbar an seine Kapazitätsgrenzen:

„Versprochen wurde eine Abwicklung von bis zu 20.000 Tests pro Tag. Offensichtlich kommt der Betreiber jedoch mit 5.000 Tests bereits an seine Grenzen“, erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse. Berichten zufolge kam es am vergangenen Wochenende zu teils mehrstündigen Wartzeiten, trotz Terminvereinbarung.

Schon die plötzliche Ankündigung eines großen Testzentrums in der Messehalle warf von Anfang an Fragen auf. So konnte die Stadtverwaltung nicht erklären, wie die Düsseldorfer Beratungsfirma als Betreiber ausgewählt wurde. Schriftliche Nachfragen der CDU-Fraktion hierzu blieben bis heute unbeantwortet. Zudem ist nicht klar, warum die Stadt nicht auf eigene Immobilien zurückgegriffen hat, sondern der Betreiberfirma lieber die Übernahme der Mietkosten für die Messehalle garantiert. Sollte die Kassenärztliche Vereinigung die sonst übliche Übernahme der Mietkosten für das Testzentrum verweigern, steht die Stadt beim Betreiber für hunderttausende Euro im Wort. Ein Testzentrum im stadteigenen Theater wurde mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Auch wurden die lokalen Hilfsdienste nicht in die Planungen  für Testzentren mit ein bezogen.

„Die Fragen rund um das Testzentrum müssen dringend geklärt werden. Auch die Schließung mehrerer kleiner Testzentren in Zusammenhang mit der Eröffnung des Zentrums in der Messehalle wirft einen Schatten auf das Corona-Management der Stadt“, stellt Michael Panse abschließend fest.

Schwarz-Weiß Erfurt: Acht Spielerinnen werden in der kommenden Saison nicht mehr für unser Bundesligateam auf dem Spielfeld stehen. Darunter sind mit den US-Amerikanerinnen Madeline Palmer, Jasmine Gross, Madelyn Cole, der Kanadierin Sara Kovac, der Argentinierin Victoria Michel Tosi und der Russin Anastasia Grechanaia alle ausländischen Spielerinnen. Hinzu kommen mit Sabrina Krause und Meghan Barthel zwei deutsche Spielerinnen, die künftig in anderen Vereinen der Bundesliga ihre Schuhe schnüren werden.

„Wir sind allen Spielerinnen sehr dankbar für ihr Engagement, das sie für Schwarz-Weiß Erfurt gezeigt haben. Trotz der schwierigen, pandemiebedingten Umstände, haben sie sich bis zum letzten Spiel bei uns reingehängt. Gerade Sabrina Krause, die drei Jahre für unseren Verein spielte, war stets eine empathische und leistungswillige Spielerin, die leider immer wieder durch Verletzungen gestoppt wurde“, fand Präsident Michael Panse lobende Worte zur Verabschiedung.

Besonders schade findet Erfurts neuer Bundesliga-Manager Yves Wangemann, dass Meghan Barthel nicht mehr für Schwarz-Weiß in der kommenden Saison aufläuft. „Ich hätte sehr gerne mit Meggie den Vertrag für die kommende Saison verlängert. Sie hat eine gute sportliche Entwicklung genommen und in unsere Philosophie, mit jungen talentierten Spielerinnen zu arbeiten, gepasst. Ich wünsche Meggie viel Glück, dass ihre sportlichen Ziele weiter in Erfüllung gehen.“

Außerdem verabschiedet sich der Bundesligist vom Trainergespann der abgelaufenen Serie. „Gil Ferrer Cutino hat nach dem Abgang von Dirk Sauermann die Mannschaft in einer schwierigen Situation übernommen und sie mit viel Motivation durch die zweite Halbserie geführt. Dabei hatte er mit Hayden Nichol und Thomas Bauch zwei ebenso engagierte Co-Trainer, denen wir zu großem Dank verpflichtet sind. Wir wünschen ihnen bei ihren künftigen Trainerstationen in Griechenland, Kanada und Leipzig alles Gute und viel Erfolg“, so Michael Panse zu den Veränderungen am Spielfeldrand, in dem Wissen, dass ein neues Trainergespann für die kommende Saison in der 1. Bundesliga in den Startlöchern steht.

Nach Auswertung der zurückliegenden, schweren Saison 2020/2021 in der 1.Volleyball-Bundesliga, hat man sich beim SWE Volley-Team für eine Strukturveränderung im Bereich des Bundesligaspielbetriebes entschieden. Im Ergebnis intensiver Gespräche kamen Verein und Geschäftsführer Christian Beutler überein, mit Ende des Spieljahres getrennte Wege zu gehen.

Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Teams und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der SWE Volley-Team Spielbetriebsgesellschaft, erklärt dazu: „Christian Beutler hat vor zwei Jahren das Ruder unserer Spielbetriebs-GmbH in einer schwierigen finanziellen Situation übernommen. Der Vereinsvorstand bedankt sich bei ihm für seine Arbeit unter komplizierten Bedingungen, die es ermöglicht, auch für die kommende Saison weiter für die 1. Bundesliga zu planen und wünscht ihm für seinen weiteren Weg alles Gute.“ Der scheidende Geschäftsführer fügte hinzu: „Im Laufe meiner Amtszeit haben wir es geschafft, den Verein in wirtschaftlich ruhigeres Fahrwasser zu bekommen und dies trotz der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie. Ich danke allen Partnern, Sponsoren und Zuschauern, die mich auf diesem nicht immer einfachen Weg unterstützt haben und wünsche mir, dass der Verein zukünftig wirtschaftlich gesund aufgestellt bleibt.“

Um den Volleyballsport am Standort Erfurt weiter zu professionalisieren und die umfangreichen Aufgaben in der Vorbereitung, Organisation und Durchführung eines erfolgreichen Spielbetriebes in der 1.Volleyball-Bundesliga besser zu gestalten, wird das Management zukünftig auf mehrere Schultern verteilt. Mit Yves Wangemann und Thomas Recknagel übernehmen zwei langjährige Erfurter Volleyballer zukünftig die Führung der Spielbetriebsgesellschaft des SWE Volley-Teams. Beide sind seit mehr als vierzig Jahren dem Volleyballsport verbunden – sei es als Spieler, Trainer oder Funktionär. Yves Wangemann, als selbständiger Kaufmann, und Thomas Recknagel, der sich seit Jahrzehnten ehrenamtlich im Vereinsvorstand engagiert, wollen ihre persönlichen Qualifikationen und Erfahrungen einbringen, um Erfurt als Erstligastandort weiter zu entwickeln. Detaillierte Informationen zum neuen Trainergespann und Spielerkader erfolgen in den nächsten Tagen.

Michael Panse: Verlässliche Planung dringend nötig

Auf eine Anfrage im Finanzausschuss teilte die Stadtverwaltung mit, dass der Sanierungsstau in den Kindergärten derzeit siebzig Millionen Euro betragen soll. Mit dem letzten detaillierten Kita-Sanierungsprogramm aus 2017 ging die Stadt noch von rund 46 Millionen aus. Es folgten Überlegungen zu einer Fortschreibung, zu der es aber nie kam.

„Keine der möglichen Erklärungen für diese erhebliche Differenz ist schön“, betont Michael Panse, Vorsitzender des Finanzausschusses. „Entweder hat die Stadt es nicht geschafft, die für die vergangenen Jahre geplanten Kita-Sanierungen in den letzten Jahren wie geplant durchzuführen, sodass der Sanierungsstau ungebremst angewachsen ist, oder die Stadt weiß nicht genau, wie hoch der Sanierungsbedarf eigentlich ist.“, erklärt Panse weiter.

Ebenso problematisch ist der Umstand, dass das Kita-Sanierungsprogramm mit diesem Jahr endgültig ausläuft. Daher hat die CDU einen Antrag zur Wiederauflage des Programms in den Stadtrat eingebracht. „Ohne verbindliche Pläne funktioniert es einfach nicht. Augenscheinlich ist der Sanierungsstau in den Kitas weiter angewachsen, obwohl jedes Jahr Sanierungsmaßnahmen geplant waren.“, konstatiert der langjährige Finanzpolitiker. Für Panse ist klar: Die Planung von Investitionen in Kitas muss verbindlich sein. Denn Träger und Eltern verlassen sich darauf. Ebenso gibt die Stadt bisher keine Erklärung, welche Mittel gebraucht werden, um die Kapazitäten der Kitas vor dem Hintergrund der steigenden Bedarfe zu erweitern.

„Seit 2012 verspricht der Oberbürgermeister in regelmäßiger Ankündigungsrhetorik die vollumfängliche Sanierung der Erfurter Kitas. Der Zeitrahmen wurde mehrmals erweitert, doch nun wird auch das letzte Versprechen, die Kitas bis 2022 saniert zu haben, endgültig fallen gelassen. Wie bei den Schulen, den  Schulsporthallen oder der kleinen Eishalle bricht der Oberbürgermeister auch bei den Kitas sein Wort. Wir werden auf einen verbindlichen Sanierungsplan drängen“, so Panse abschließend.

Panse: Viele Bauprojekte zu spät gestartet

In 37 Tagen beginnt die BUGA 2021 in Erfurt. Doch bis dahin werden längst nicht alle der begonnenen Bauprojekte fertiggestellt sein. Stadtrat Michael Panse kritisiert: „Die Stadt Erfurt hat den Startschuss für diverse Bauvorhaben anlässlich der BUGA 2021 definitiv verpasst!“. So werden z.B. das Kommandantenhaus am Petersberg, die Gerabrücke in der Warschauer Straße, aber auch viele einzelne kleine Projekte nicht fertiggestellt. Zusätzlich wird die Straße „Lauentor“ für die gesamte BUGA-Zeit Baustelle bleiben. Somit werden die Besucher nicht nur in der ersten Zeit der Gartenschau noch den einen oder anderen Bagger besichtigen können.

„Auffällig ist, dass sich viele dieser Projekte nicht in Verantwortung der BUGA GmbH, sondern in Verantwortung der Stadt befinden“, stellt Panse klar. „Leider hat sich die Stadt Erfurt bei einigen Bauvorhaben, gerade auch bei Publikumsmagneten wie dem Petersberg, schwergetan. Das ist nicht allein dem Umstand der Pandemie oder dem kurzzeitigen Wintereinbruch geschuldet, sondern liegt an verspäteten Ausschreibungen und Vergaben. Ärgerlich daran ist, dass offensichtlich aus den Fehlern zum Bau der Multifunktionsarena nichts gelernt wurde. Großprojekte dieser Dimension erfordern ein professionelles Agieren.“, ärgert sich Panse.

Dennoch muss nun alles getan werden, um die BUGA zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Trotz aller momentanen Unsicherheiten hat die BUGA bereits viele Tickets vorverkauft, Sicherheits- und Hygienekonzepte sind erstellt.  Wenn jetzt alle an einem Strang ziehen, kann die Bundesgartenschau ein Meilenstein für Erfurt werden. Die CDU-Fraktion wird jedoch, wie in der Vergangenheit auch, darauf achten, dass Verantwortlichkeiten für Fehler klar benannt werden.

Michael Panse: Stadt muss mehr Kapazitäten nutzen

Erneut fordert die CDU-Fraktion, dass die Stadt ihre Strategie in Bezug auf das Testen von Kontaktpersonen ändert. Mit immer mehr durchgeführten Schnelltests muss auch die Anzahl der durchgeführten PCR-Tests steigen. Die zuständige Beigeordnete für Soziales hat letzte Woche im Hauptausschuss dargelegt, dass in Erfurt derzeit auf ein positives Schnelltestergebnis nicht zwangsläufig auch ein aussagekräftiger PCR-Test folgt. Dieser würde zwar eine höhere Ergebnissicherheit erzielen, allerdings auch mehr kosten, sowie einen höheren Aufwand bei der Kontaktnachverfolgung nach sich ziehen. Auch würden symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten nach derzeitigen Empfehlungen des RKI nicht getestet, sondern pauschal in Quarantäne geschickt.

„Diese Strategie ist nicht mehr zeitgemäß. Da die Zahl der durchgeführten Schnelltests immer weiter steigt, muss sich die Stadt um entsprechende Kapazitäten kümmern. Im gleichen Zug sollte sie auch Ihre eigene Strategie in Bezug auf das Testen mit PCR-Tests ändern,“ fordert CDU-Stadtrat Michael Panse.

„Nach Aussage der Beigeordneten gibt es ausreichende Laborkapazitäten. Nach Ihren Worten könnten bis zu 600 Tests täglich durchgeführt werden. Bisher würden davon aber nur ein Bruchteil genutzt. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist ein aussagekräftiger PCR-Test notwendig, um die Akzeptanz für Quarantänemaßnahmen zu erhöhen. Gleichzeitig liegt eine effektive Kontaktverfolgung im öffentlichen Interesse bei der Bekämpfung des Pandemiegeschehens,“ so Panse abschließend.

„Für die CDU-Stadtratsfraktion Erfurt sind Steuererhöhungen ein Tabuthema für den Haushalt 2021 und auch für die Folgejahre.“ Das stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses Michael Panse in Reaktion auf eine diesbezügliche Presseäußerung des Erfurter Finanzbeigeordneten Steffen Linnert klar.

Befremdet ist Panse darüber, dass sich die Vorlage des Haushaltsentwurfs für das laufende Jahr nun offensichtlich, nach Vorstellungen des Beigeordneten, auf das Ende des 2. Quartals 2021 verlagern soll.

Panse erklärt dazu: „Diese Salamitaktik seit letztem Sommer ist eine Zumutung. Immer wieder werden neue Ausreden gesucht, warum sich der Haushaltsentwurf verzögert. Erst waren es der fehlende Landeshaushalt und die ungewissen Zuschüsse von Land und Bund. Nun ist es die mittelfristige Finanzplanung. Fakt ist, dass andere Städte ihre Hausaufgaben erledigen, während dies in Erfurt verzögert wird.“

Dem Erfurter Stadtrat und dem Finanzausschuss sind noch nicht einmal die Eckpunkte des Haushalts 2021 bekannt und der Finanzbeigeordnete spekuliert via Presse über „dramatische Einahmeerhöhungen etwa bei Steuern, Gebühren und Beiträgen oder dramatische Leistungskürzungen“.

„Wenn der Finanzbeigeordnete und der Oberbürgermeister nach Sollbruchstellen suchen, haben sie nun welche gefunden. Die CDU wird bei Steuererhöhungen definitiv nicht mitmachen. Ich erwarte, dass der Finanzausschuss umgehend über den aktuellen Planungsstand zum Haushalt 2021 informiert wird“, fordert Panse abschließend.

Am Samstag, 19 Uhr, tritt Schwarz-Weiß Erfurt zum nächsten Auswärtsspiel an. Beim Vierten, Rote Raben Vilsbiburg, wartet eine schwere Aufgabe auf die Thüringerinnen.

Die unerwartet deutliche Niederlage beim VC Wiesbaden in der Vorwoche ist sprichwörtlich genauso Schnee von gestern wie das Original, das fast zeitgleich der Warmluft zum Opfer fiel. Während das geschmolzene Weiß die Flüsse ansteigen ließ, soll es für die Schwarz-Weißen nicht weiter den Bach runter gehen. Weder in der laufenden Saison noch zukünftig, weshalb Präsident Michael Panse mit seinen Mitstreitern, darunter Geschäftsführer Christian Beutler, bereits in den Planungen für die nächste Saison steckt. „Entscheidend wird sein, wie die Gespräche mit unseren Sponsoren verlaufen“, so Erfurts Präsident. Dass die Planungen schon laufen, obwohl die Saison noch längst nicht beendet ist, hat nichts damit zu tun, dass die Erfurter Führung schon einen Haken an die laufende gemacht hätte. Aber bis Ende März wird von der VBL eine Entscheidung erwartet.

Positiv könnte sich auswirken, wenn die Mannschaft ihren sportlichen Teil dazu beiträgt. Was zwar in den anstehenden Aufgaben in Vilsbiburg und danach gegen Schwerin und Dresden nicht unbedingt heißen muss zu gewinnen – das wäre aufgrund des Leistungsvermögens wohl etwas vermessen -, aber zumindest sollte eine klare Verbesserung erkennbar sein. Beitragen dazu soll Anastasia Grechanaia. Die russische Angreiferin ist jetzt spielberechtigt und brennt auf den ersten Einsatz für ihr neues Team. Vielleicht bringt sie am Samstag frischen Schwung ins Erfurter Angriffsspiel, so wie das zeitgleich erwartete Tief frischen Schnee nach Thüringen liefert.

Wozu es unter dem Strich für die SWE-Damen reichen wird, bleibt abzuwarten. Nachlässigkeit oder Geschenke können sie von den Raben und deren Ex-Erfurter Trainer Florian Völker nicht erwarten. „Wir kämpfen momentan darum, unseren vierten Platz bis zum Hauptrundenende zu verteidigen. Wir haben auch noch ein schweres Restprogramm. Unser Ziel für Samstag ist ganz klar, drei Punkte einzufahren“, lässt der Raben-Trainer keine Zweifel aufkommen. Zuletzt siegten die Niederbayern mit einer starken Leistung und Nervenstärke in einer sehenswerten Partie in Aachen. MVP wurde da Danielle Brisebois, die ebenso motiviert ins Geschehen gegen ihr Ex-Team gehen wird. Unter sporttotal.tv kann die Partie im kostenlosen Livestream von der Couch aus verfolgt werden.
StS

Schwarz-Weiß Erfurt ist auf dem Transfermarkt noch einmal tätig geworden. Mit Anastasiya Grechanaia verpflichtete der Erfurter Volleyball-Bundesligist eine 24-jährige Außenangreiferin, die zuletzt beim Championsleague-Teilnehmer Lokomotive Kaliningrad spielte.

„Durch die lange Pause hatten wir genügend Zeit, um uns auf dem Spielermarkt umzuschauen. Gemeinsam mit dem Trainerteam um unseren neuen Coach Gil Ferrer Cutino, haben wir uns für Anastasiya entschieden, weil wir unser Spiel dadurch noch variabler machen“, so Präsident Michael Panse zur Verpflichtung der 24-Jährigen, die in der Ukraine geboren wurde, aber stets in russischen Teams spielte. So unter anderem in ihrer Jugend von 2012 bis 2015 bei Dinamo Kazan. Weitere Stationen waren Wladiwostok, Novosibirsk, Kursk und Samrau. Im Vorjahr wurde die 1,91m große Angreiferin mit Tulitsa Tula Vizemeister der zweiten russischen Liga, bevor sie nach Kaliningrad in die Super Liga wechselte.

Erfurt ist ihre erste Auslandsstation und „Nastia“ freut sich schon auf ihre neue sportliche Heimat. „Ich wusste, dass in der Bundesliga ein gutes Niveau herrscht und viele gute Spielerinnen nach Deutschland gehen. Ich wollte schon immer gerne mal im EU-Ausland spielen und freue mich, dass ich jetzt in Erfurt die Möglichkeit dazu habe. Ich werde mein Bestes für Schwarz-Weiß geben“, scharrt die neue Angreiferin schon mit den Hufen, die ihr Ankommen in Thüringen kaum erwarten konnte.

Geschäftsführer Christian Beutler zeigte sich zufrieden, dass die Lücke im bestehenden Spielerkader nun geschlossen werden konnte: „Nachdem die vor Saisonbeginn geplante Verpflichtung von Maria Levanova nicht zustande kam, haben wir mit der Verpflichtung von Anastasiya unsere Mannschaft jetzt vervollständigt.“
Am 28. Januar bestreitet sie ihr erstes Pflichtspiel für ihren neuen Verein. Dann führt der Weg der SWE-Damen zum VC Wiesbaden, wo sowohl der neue Trainer als auch „Nastia“ Grechanaia einen erfolgreichen Einstand feiern wollen.

(Erfurt) Der Volleyball-Bundesligist Schwarz-Weiß Erfurt hat nach Abschluss der Hinrunde in der 1. Volleyball-Bundesliga seinen Cheftrainer Dirk Sauermann auf dessen Wunsch von seinen Aufgaben entbunden. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu:

„Wir hätten die Zusammenarbeit mit Dirk Sauermann gerne auch in der zweiten Halbserie fortgesetzt, aber wir akzeptieren und respektieren seine Entscheidung. Dirk Sauermann hatte die Vereinsführung bereits vor dem siegreichen Spiel am Wochenende gegen Münster informiert. Gemeinsam haben wir uns am Samstag gefreut, dass mit dem zweiten Saisonsieg noch einmal ein wichtiges Signal für die Rückrunde gesetzt werden konnte. Wir sind Dirk Sauermann dankbar für seine Arbeit und dass er im Sommer die Verantwortung in den schwierigen Corona-Zeiten übernommen hat.“

Dirk Sauermann begründet seinen Entschluss so: „Ich habe die letzten Wochen und Monate analysiert und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass die Mannschaft als Ganzes neue Impulse benötigt, um ihr Potential voll ausschöpfen zu können. Der Sieg gegen den USC Münster hat mir gezeigt, dass das Team stark genug ist, um die Herausforderung der zweiten Saisonhälfte erfolgreich bestehen zu können. Daher sehe ich mich in der Verantwortung, eine Veränderung im Sinne der Mannschaft zu ermöglichen. Ich möchte dem Schwarz-Weiß-Erfurt-Volleyteam für das entgegengebrachte Vertrauen und allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern für ihr Engagement danken. Dem Team wünsche ich eine erfolgreiche Rückrunde.“

Wie Erfurts Geschäftsführer, Christian Beutler, informierte, hat die Suche nach einem Nachfolger für Dirk Sauermann begonnen und erste Gespräche laufen bereits. Bis zum Trainingsauftakt am 11. Januar will der Verein einen neuen Cheftrainer verpflichten.

Für das Training und das letzte Spiel des Jahres am kommenden Sonntag gegen Straubing wird Co-Trainer Hayden Nichol die Verantwortung übernehmen.

Michael Panse: Ramelow rudert zurück

Seit drei Jahren folgen dem Versprechen, auf dem Petersberg ein Landesmuseum zu errichten, keine Taten. Gerade im Hinblick auf die Neugestaltung des Petersbergs zur Bundesgartenschau, bleibt damit die Defensionskaserne das letzte Puzzlestück. Enttäuscht und befremdet ist die CDU-Stadtratsfraktion, dass Ministerpräsident Bodo Ramelow nun seine vollmundigen Ankündigungen diesbezüglich zurückzieht.

„Seit dem Letter of Intent von 2017 und den erneuten Bekräftigungen im Landtagswahlkampf 2019 warten die Erfurterinnen und Erfurter auf die konkreten Pläne zum Umbau der Kaserne. Dass nun lediglich die äußere Fassade, Fenster und Türen saniert werden sollen, ist inakzeptabel. Die langfristige Nutzung muss geklärt werden, denn sonst wird nur ein Potemkinsches Dorf auf dem Petersberg gebaut.“ stellt Michael Panse als Buga-Ausschussmitglied der CDU-Fraktion klar.

Ramelows Rückzieher könnte das Gezerre um den Standort des Landesmuseums neu aufleben lassen. Die CDU-Fraktion fordert ein klares Bekenntnis.

„Die Einrichtung eines Landesmuseums ist der richtige Schritt, um dem Petersberg in seiner städtebaulichen und historischen Bedeutung gerecht zu werden. Wertlose Lippenbekenntnisse helfen da nicht. Ich erwarte vom Land einen klaren Beschluss und einen Umsetzungszeitplan.“ stellt Panse abschließend fest.

Erfurter CDU-Fraktion fordert Klarheit zum Haushaltsentwurf 2021

Bezüglich des noch immer fehlenden Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 fordert die CDU-Stadtratsfraktion klare Aussagen zur Finanzsituation und zur Haushaltsführung in der Landeshauptstadt Erfurt.

Bereits im Juli 2020 hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Oberbürgermeister bis zum Oktober 2020 Eckpunkte für den Haushalt 2021 vorlegen soll. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Der Oberbürgermeister verweist auf fehlende 50 Millionen Euro allein für den Verwaltungshaushalt und schiebt das Thema auf die lange Bank. Zudem wurde die unklare finanzielle Ausstattung seitens des Landes für die Kommunen als Problem benannt. Mit der gestrigen Einigung zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der CDU im Thüringer Landtag entfällt nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion dieses Argument nun.

Der Finanzausschussvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu: „Mit Blick auf den kommenden Haushalt der Stadt Erfurt fahren wir derzeit auf eine Nebelwand zu. Weder der Stadtrat, noch der Finanzausschuss erhalten von der Verwaltung Informationen, was dahinter kommen wird.“
Seitens des Landes gibt es jetzt Klarheit darüber, dass die Kommunen mit zusätzlich 100 Millionen Euro als Schlüsselzuweisung ausgestattet werden. Davon werden rund 10 Millionen auf Erfurt entfallen. Landesweit werden weitere 80 Millionen Euro als nicht rückzahlbarer Ausgleich für entgangene Gewerbesteuerausfälle, jeweils fünf Millionen für Kur- und Erholungsorte sowie weitere zehn Millionen zur Finanzierung des Kulturlastenausgleichs bereitgestellt.

Jetzt müssen die Karten auf den Tisch gelegt werden: „Erst wenn dem Stadtrat ein Haushaltsentwurf oder zumindest Eckpunkte für diesen vorliegen, kann eine Bewertung und fachliche Diskussion dazu erfolgen. Die angekündigte vorläufige Haushaltsführung und die Ungewissheit, was danach kommt, sorgen bei vielen Erfurterinnen und Erfurtern, Vereinen und Trägern für Ängste. Nur durch einen zeitnahen Haushaltsentwurf kann endlich Klarheit geschaffen werden. Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter sind in hier in der Verantwortung.“ , so Panse abschließend.

Michael Panse: Oberbürgermeister ist in der Pflicht

Im Stadtrat wurde letzten Mittwoch erneut das Thema, wer für den Haushalt der Stadt Verantwortung im Allgemeinen und für den Erlass von haushaltswirtschaftlichen Sperren im Besonderen trägt, diskutiert. Dazu wurde auch ein Beschluss gefasst. Entzündet hatte sich die Diskussion in diesem Sommer, als der Oberbürgermeister Teile des Haushalts gesperrt und den Stadtrat nur sporadisch darüber informiert hatte.
Während die Thüringer Gemeinde Haushaltsverordnung (ThürGemHV) diese Aufgabe früher direkt dem Oberbürgermeister zugewiesen hatte, lässt die Neuregelung offen, welches Verfahren gewählt wird. Die aktuelle ThürGemHV führt dazu aus:

§ 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre
(1) Wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben es erfordert, ist die Inanspruchnahme von Ausgabemitteln und Verpflichtungsermächtigungen zu sperren.
(2) Die Geschäftsordnung regelt die Zuständigkeit der Anordnung der haushaltswirtschaftlichen Sperre.
§ 29 Berichtspflicht
Dem Gemeinderat ist unverzüglich zu berichten, wenn
1. eine haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 28 verfügt worden ist

Der nun im Stadtrat gefasste Beschluss weist die Zuständigkeit zwar klar dem Oberbürgermeister zu, fordert ihn aber auch auf, einen Konkretisierungsvorschlag für unsere Geschäftsordnung vorzulegen. Dieser soll dann festlegen, dass der Stadtrat und der Finanzausschuss umfassend informiert werden. Dabei sollen auch mögliche Alternativen, sowie Auswirkungen und Folgewirkungen dargestellt werden. Im Sommer gab es zu diesem Thema schon heiße Diskussionen. DIE LINKE wollte, dass generell der Stadtrat über solche Sperren entscheidet. Die CDU präferierte ursprünglich die Variante, dass der Finanzausschuss auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Sperren ausspricht.
Beide Vorschläge waren im Stadtrat nicht mehrheitsfähig. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu:

„In den letzten Wochen zeigte der noch gar nicht vorhandene Haushaltsentwurf 2021, dass die Linken zwar für alles Mögliche, aber auf keinen Fall für notwendige Ausgabenreduzierungen Verantwortung tragen wollen. Per Stadtratsbeschluss wollen sie schon einmal das Sozialticket und generell 80 Prozent der freiwilligen Leistungen fortführen. Angesichts der derzeit fehlenden rund 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt ist dies unrealistisch und finanzpolitisch verantwortungslos. Deshalb hat die CDU schließlich dem Änderungsvorschlag der FDP zugestimmt, der den OB in Verantwortung setzt. Die Verantwortung hat er im Übrigen auch bezüglich der Aufstellung eines Haushaltsentwurfs. Erst dieser Haushaltsentwurf kann die Frage beantworten, was wir uns in 2021 überhaupt leisten können.“

Nach über einem halben Jahr Pause sehnen Erfurts Volleyballerinnen dem Saisonstart entgegen. Dieser erfolgt am Samstag auswärts bei NawaRo Straubing, wenn um 19.30 Uhr der Anpfiff des ersten Spieles erfolgt. Der von der VBL geforderte Coronatest war bei allen Erfurter Spielerinnen negativ. Somit kann Schwarz-Weiß am Samstagvormittag, nach einer letzten Trainingseinheit in heimischer Halle, mit kompletter Kapelle in den Bus steigen, um nach Niederbayern zu reisen. „Wir fahren dorthin, um was Zählbares mitzunehmen“, so das erklärte Ziel von Erfurts neuem Trainer Dirk Sauermann. Er erwarte „ein Aufeinandertreffen auf Augenhöhe mit den gleichen Siegchancen auf beiden Seiten“.

Während es bei den Thüringerinnen einen gezwungener Maßen kompletten Umbruch bei den ausländischen Spielerinnen gab, mussten auch die Gastgeber einige Leistungsträger verabschieden und neue Spielerinnen einbauen. Insofern ist auch immer interessant, wer das zum Auftakt besser hinbekommen hat. Das weiß auch Dirk Sauermann, der vom Ergebnis des ersten Spieles allerdings keinen Saisontrend ausmachen wird. Egal ob Sieg oder Niederlage. „Wir sind froh, dass es endlich losgeht“, scharrt er gemeinsam mit seiner Mannschaft um Kapitänin Michelle Petter mit den Hufen.

Froh, dass die Spielzeit mit der Beteiligung von Schwarz-Weiß Erfurt startet, ist auch Michael Panse. „Es galt in den schwierigen Corona-Zeiten nicht nur das neue Team zu formen, sondern auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit Unterstützung unserer treuen Sponsoren und auch öffentlicher Hilfe, ist uns dies gelungen“, zeigt sich Erfurts Präsident sehr dankbar. Auch, dass es in der Thüringer Landeshauptstadt weiterhin Erstliga-Volleyball zu sehen gibt, was sich die Mannschaft der Vorsaison erstmals sportlich erkämpft hatte.

Da in Straubing pandemiebedingt nur etwa 20% Hallenauslastung erlaubt ist und keine auswärtigen Anhänger zugelassen sind, müssen Erfurter Fans auf eine Anreise verzichten. Im Livestream bei sporttotal kann man die Partie aber zumindest am Bildschirm verfolgen. StS