Presse – Seite 35 – Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt

Ungenutzte Chance für Familien und Kinder

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„Eine einzelne Familienhebamme, die erst seit sechs Monaten unterwegs ist, ist noch kein Projekt. In Erfurt gibt es derzeit leider nur eine Einzelkämpferin“, weiß Michael Panse, CDU – Stadtrat in Erfurt nach einem Gespräch mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen. Nur 15 der 40 mit öffentlichen Fördermitteln ausgebildeten Hebammen arbeiten als Familienhebammen in Thüringen. in der Landeshauptstadt Erfurt nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Für Panse ist damit klar: „Die Stadt Erfurt nutzt die im Familienhaushalt bereitgestellten 100.000 Euro für zwei geplante Vollzeitstellen nicht aus. Hier bleibt Geld für Familienförderung und Kinderschutz ungenutzt liegen.“

Ursächlich dafür ist, dass es noch keine abschließende Einigung mit dem Jugendamt gibt. Die vom Jugendamt vorgeschlagene Vergütung liegt deutlich unter dem Stundenverrechnungssatz einer Hebamme. Die Familienhebamme ist tätig als Freiberuflerin. Der Einsatz in der Nacht oder an Feiertagen- und Wochenende gehört zum Alltag. Dieser wird aber im Einsatz als Familienhebamme nicht von der Stadt Erfurt gesondert vergütet. Was die Hebammen jedoch im Vergleich zu anderen freien und selbständig tätigen Berufsgruppen besonders belastet, sind die stetig steigenden Kosten der ohnehin sehr hohen Haftpflichtversicherung für ihren Beruf.

Familienhebammen können Familien und Kinder bis zu einem Jahr lang begleiten und dienen als Ansprechpartner jenseits der zumeist nicht gern gesehenen Behörden. Die Erfahrungen der einzigen Erfurter Familienhebamme und der sieben in Jena tätigen Familienhebammen zeigen aber, dass sich der Einsatz lohnt. Michael Panse beschreibt die Situation: „Es gibt in Erfurt nach wie vor kein Konzept, keine wirkliche Idee, was eine Familienhebamme alles zu tun hat. Sie sind unterbezahlt. Zu Beginn gab es erhebliche Schwierigkeiten überhaupt einen Ansprechpartner beim Jugendamt für die Familienhebamme zu finden. Keiner fühlte sich zuständig.“ „Das hat die übrigen drei für Erfurt ausgebildeten Familienhebammen verständlicherweise bis jetzt abgeschreckt“ bestätigt Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbandes.

Michael Panse sieht eine große Chance für Erfurter Familien ungenutzt: „Das Land fördert die Ausbildung und schießt darüber hinaus für jede Familienhebamme, die zum Einsatz kommt, 350 Euro im Monat zu. Während es in Erfurt noch an allen Ecken klemmt, sind die Familienhebammen in Jena besser aufgestellt. Hier sind allein sieben der 15 Thüringer Familienhebammen tätig.

Die CDU-Fraktion wird die Probleme im Erfurter Jugendausschuss auf den Tisch bringen und dazu auch den bei der Familienförderplanung angekündigten Erfahrungsbericht des Erfurter Jugendamtes einfordern.“

Besuch des Geburtshauses in Erfurt

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Situation von Familienhebammen in Erfurt und Thüringen

„In Thüringen können seit diesem Jahr Familienhebammen junge Familien bis zum Ende des ersten Lebensjahres ihres Kindes begleiten. Die Idee der Familienhebammen ist ein Bestandteil des von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmekatalogs für frühe Hilfen für Familien und einen wirksamen Kinderschutz in Thüringen“, sagte Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“.

Durch eine Zusatzqualifikation werden staatlich examinierte Hebammen mit Erfahrung im freiberuflichen Bereich zu Familienhebammen ausgebildet. Diese Fortbildung steht unter der Leitung des Hebammen-Landesverbandes Thüringen und der Thüringer Elternakademie. Das Thüringer Ministerium für Familie, Soziales und Gesundheit und die neu gegründete Stiftung Familiensinn fördern die Ausbildung und das Projekt der Familienhebammen.

Interessierte haben am 4. November um 17.00 Uhr, im Geburtshaus Erfurt in der Clara-Zetkin-Str. 92, 99099 Erfurt Gelegenheit, sich die Räumlichkeiten des Geburtshauses anzusehen und mehr über die Situation der Familienhebammen in Thüringen und Erfurt zu erfahren.

Michael Panse zur Lage der Familienhebammen: „Von den derzeit 40 Familienhebammen, die in Thüringen ausgebildet worden sind, sind allerdings nur 15 Hebammen in 9 Landkreisen und kreisfreien Städten im Einsatz. In Erfurt arbeitet aktuell nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Über die gegenwärtige Situation wird am Dienstag mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen, und zwei Familienhebammen diskutiert.“

Interessierte Gäste und Vertreter der Medien sind herzlich Willkommen! Auf Grund der beschränkten Platzkapazitäten des Geburtshauses wird um eine kurze telefonische Anmeldung gebeten. Telefon Wahlkreisbüro MdL Panse: 0361 – 643 19 65

Anmeldefrist für Schülerwettbewerb „Thüringen im Herbst ’89“ verlängert!

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Die ursprüngliche Frist zur Anmeldung für den Schülerwettbewerbs wurde auf den 15. November verschoben. Darauf hat heute der Thüringer Landtagsabgeordnete Michael Panse hingewiesen.

Aus Anlass des 20jährigen Jubiläums der friedlichen Revolution hat der Thüringer Landtag und das ThILLM unter der Schirmherrschaft der Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski den Schülerwettbewerb „Thüringen im Herbst ’89 initiiert.

Hierbei haben Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Klassenstufe 9 die Gelegenheit, selbst ein Stück der jüngsten Geschichte ihrem Heimatort aufzuarbeiten. Archive durchforsten, Fotoalben durchstöbern Verwandte und Aktive von damals befragen; es gibt viele Wege die Geschehnisse vor 20 Jahren zu beleuchten. Am Ende werden die Ergebnisse öffentlich vorgestellt. Für die besten Arbeiten werden je Altersklasse Preise ausgelobt. Für die Siegergruppe sind das immerhin 1000 Euro.

Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ermuntert die Erfurter Schülerinnen und Schüler, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen: „Ihr Schülerinnen und Schüler seid damit selbst als Geschichtsforscher aktiv. Eure nachfolgenden Klassen und auch Erfurter Bürger können durch Eure Ergebnisse mehr über die so spannende jüngste Vergangenheit Erfurts und Thüringens lernen. Nutzt die Gelegenheit!“ Einen kleinen Ansporn setzt Michael Panse selbst: „Eine besonders aktive Schülergruppe aus Erfurt lade ich zu einem persönlichen Gespräch und einen Besuch in den Thüringer Landtag ein. Ich wünsche allen viel Freude beim Recherchieren und natürlich viel Erfolg beim Wettbewerb!“

Das Faltblatt mit weiteren Informationen ist auf den Internetseiten des Thüringer Landtags verfügbar:
http://www.thueringen.de/tlt/aktuell/veranstaltungen/schuelerwettbewerb/index.asp

Interessierte Schülerinnen und Schüler können das Faltblatt auch im Wahlkreisbüro von Michael Panse erhalten: Michael Panse, Wahlkreisbüro, Wenigemarkt 17, 99084 Erfurt, Telefon: 0361 – 6431965

Michael Panse zum Schulmilch- und Schulobstprogramm der Europäischen Union

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Europäisches Parlament fordert 500 Mio. EUR für die Obstversorgung in den Schulen

Die Landesregierung soll prüfen, wie das Schulobst-Programm der Europäischen Union für Thüringens Schüler genutzt werden kann. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Zugleich will Panse im Sozialausschuss des Landtags erörtern, ob die Schulmilchbeihilfen in Thüringen noch intensiver als bisher genutzt werden können. Die Europäische Kommission hatte dazu im Sommer eine neue Verordnung erlassen.

Nach Meinung des Sozialpolitikers sind Obst, Gemüse und Milch entscheidende Bausteine für eine gesunde Ernährung. Die Europäische Kommission bemühe sich darum, den Verzehr dieser Produkte in Schulen und Kindertagesstätten zu fördern und damit gegen die Fettleibigkeit unter Kindern und Jugendlichen in Europa vorzugehen. Laut Panse können vor allem sozial Schwache von diesen Beihilfen profitieren.

Das Milchprogramm ist für Thüringen grundsätzlich nicht neu. So wurden im Schuljahr 2006/2007 insgesamt 1916 Tonnen Milch an 1247 Einrichtungen im Land geliefert und durch die EU mit 335 282 EUR bezuschusst. Die Verordnung [VO (EG) Nr. 657/2008 der Kommission] ist jetzt neu gefasst worden und schließt nun auch Kindertagesstätten und andere Vorschuleinrichtungen ein. Der CDU-Sozialpolitiker hofft, dass sich daraus erweiterte Handlungsoptionen ergeben. In der Kritik war die Verordnung nicht zuletzt des bürokratischen Aufwands wegen.

Große Erwartungen hat Panse hinsichtlich des europäischen Schulobst-Programms. Nach Angaben der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU fordert das Europäische Parlament dafür im Schuljahr 2009/2010 insgesamt 500 Mio. EUR statt wie bisher 90 Mio. EUR. „Setzt das Parlament sich durch, reicht das theoretisch, um während der Schulzeit jedes Kind in Europa zwischen sechs und zehn Jahren einmal wöchentlich mit frischem Obst zu versorgen“, erklärte Panse. Dieses Programm gelte es zu nutzen.

Panse weist Kritik der LINKEN an der Stiftung FamilienSinn zurück

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Dauerhafte Unterstützung in Zeiten knapper Mittel gesichert

„Familien brauchen auch in Zeiten knapper Kassen kontinuierliche dauerhafte Unterstützung. Die gewährleistet die Stiftung FamilienSinn. Sie finanziert unter anderem die allgemeine Schwangerschaftsberatung, die Elternbildung und die Familienhilfe.“ Mit diesen Worten hat heute der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, die Kritik der Fraktion der LINKEN an der Stiftung zurückgewiesen. Die Fraktion diskreditiere die Arbeit der Stiftung noch bevor sie überhaupt ihre Geschäftsstelle eröffnet hat.

Wie Panse sagte, „dient die Stiftung nicht der Verschiebung öffentlicher Aufgaben, sondern deren dauerhafter Erledigung. Die Landesregierung entledigt sich nicht der Aufgaben, wie von den Linken unterstellt, sondern sie stellt sie auf sichere Füße. Mit der Familienoffensive hat der Thüringer Landtag genau dies beschlossen“. Wie er weiter ausführte, steht das Stiftungskapital von 34 Mio. EUR unabhängig von der künftigen Entwicklung des Landeshaushaltes auf Dauer zur Verfügung. Damit werde ein zentrales politisches Aufgabenfeld gesichert. Zustiftungen seien jederzeit möglich und erwünscht.

Der sozialpolitische Sprecher wies auch die Behauptung zurück, über die Stiftung solle das traditionelle Familienbild gefestigt werden. Dafür gebe es keinen Beleg. „An der Unterstellung zeigt sich, dass der LINKEN an der staatlichen Durchformung der Familienstrukturen gelegen ist und ihr die Gestaltungsspielräume der Stiftung ein Dorn im Auge sind“, so Panse. Die deutschlandweite Anerkennung der Arbeit von Stiftungen wie der „Stiftung Familie und Schwangere in Not“ und der „Thüringer Ehrenamtsstiftung“ zeigt nach seiner Überzeugung vielmehr, dass Stiftungen ein Zukunftsmodell sind und manche Aufgaben besser als der Staat erledigen können.

GEW mit zweifelhafter Kita-Berechnung

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Michael Panse, MdL ist sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Thüringen (GEW) heizt zur Zeit die Stimmung bei Eltern und Erzieherinnen mit einer Broschüre zur Umsetzung des „Thüringer Bildungsplanes bis 10 Jahre“ an. Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert daran insbesondere die dargestellten Finanzierungsbeispiele.

Unter dem Slogan „Gebt uns mehr Zeit“ fordert die GEW von der Landesregierung in einer Pressemitteilung sowie dieser Broschüre kurzfristig 1,2 Millionen Euro für den Kita-Bereich. Dies würde nach Meinung der GEW ausreichen, um die „pädagogische Planungszeit pro Kind und Woche von 6 auf 12 Minuten zu erhöhen“ und „ab 100 Kindern in einer Einrichtung eine ganze Kita-Leitungsstelle zur Verfügung zu haben“.

Der CDU-Sozialpolitiker Michael Panse erläutert hierzu, zur aktuellen Rechtslage und zur Betreuungssituation in Thüringen:

„Wie die Forderungen der GEW mit 1,2 Millionen Euro finanziert werden sollen bleibt das alleinige Geheimnis der Rechenkünstler von der GEW. Laut § 14 Abs. 2 ThürKitaG sind für die Vor- und Nachbereitungszeit derzeit 0,0025 Vollzeitbeschäftigungseinheiten (VZB) pro Kind festgelegt. Daraus resultieren die immer wieder zitierten 6 Minuten pro Kind und Woche. Laut aktueller Kita-Statistik wurden in Thüringen zum 15. März 2008 insgesamt 79.460 Kinder betreut. Auf die Erzieherinnen umgerechnet sind dies 198,65 VZB. Die durchschnittlichen Jahrespersonalkosten liegen bei 40.000 Euro – in der Summe also exakt 7,946 Millionen Euro. Genau diese Summe würde bei einer Verdoppelung der Vor- und Nachbreitungszeit auch noch einmal benötigt. Wenn also die GEW dies mit 1,2 Millionen finanzieren möchte, wären lediglich 15 Prozent der Gesamtkosten abgedeckt. Die Gewerkschaftler verschweigen, wer die verbleibenden 85 Prozent der Personalkosten tragen soll – Eltern, Kommunen oder vielleicht die Träger der Kitas? Hinzu würden noch die Kosten für die Erweiterung der Leitungstätigkeit kommen. In der Summe würde dann das von der GEW geforderte Geld wohl gerade mal für einen Monat ausreichen.“

Ebenso unredlich sind die Vergleichzahlen zur Kita-Finanzierung in dieser Broschüre und der dazugehörigen Pressemitteilung der GEW. Die GEW behauptet, dass der Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen im Jahr 1998 noch 242,5 Mio. DM, also rund 124 Millionen Euro, betragen hätte und im Jahr 2008 nur noch 84 Millionen Euro betragen würde. Panse dazu:

„Dies ist falsch. Richtig ist hingegen, dass der Landeszuschuss für die Kindertageseinrichtungen im Jahr 2007 insgesamt 132,37 Millionen Euro betrug. Diese Summe setzt sich zusammen aus: der Pauschale nach § 19 Abs. 1 bis 6 in Höhe von 87,665 Mio. Euro, dem abgetretenen Landeserziehungsgeld für 73 Prozent der Kinder in Höhe von 27 Mio. Euro, der Infrastrukturpauschale nach § 21 in Höhe von 16,627 Mio. Euro und den Kosten für die Praktikanten nach § 19 Abs. 7 in Höhe von 1,085 Mio. Euro. Im Jahr 2008 wird die Summe sogar noch weiter steigen weil zwischenzeitlich nun über 76 Prozent der Kinder zwischen 2 und 3 Jahren eine Kita besuchen.“

Der CDU-Fraktion stellt sich die Frage, was die GEW mit solch leicht zu widerlegenden Berechnungen eigentlich bezweckt.

Hierzu erklärt Panse abschließend: „Die GEW erläutert anhand ihrer Berechnung das Land hätte die direkte Kitafinanzierung zwischen 1998 bis heute um 35 Prozent gekürzt. Dies mag populistisch formuliert sein und der Untermauerung von Forderungen dienen, ist aber falsch und unredlich. Richtig ist hingegen, dass Thüringen immer noch den höchsten Landesfinanzierungsanteil aller jungen Bundesländer für Kitas leistet. Mit unseriösen Rechenbeispielen steigt die Wahrscheinlichkeit der Umsetzung von Forderungen ganz sicher nicht. Ich kann die GEW nur auffordern, zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren.“

Trägerkreis des Familienpolitik-Volksbegehrens plant tiefe Einschnitte bei Familienetats

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Initiatoren wollen 16 Mio. Euro zu Lasten der Familien umschichten

Michael Panse, MdL ist sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Der Trägerkreis des „Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik“ will bei einem etwaigen neuen Anlauf das Thüringer Erziehungsgeld weiterhin ersatzlos streichen und die Stiftung „Familiensinn“ auflösen. Das ergibt sich aus Unterlagen, die dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, vorliegen. Abstand nimmt der Trägerkreis nach den Unterlagen von dem ursprünglich vorgesehenen beitragsfreien letzten Kita-Jahr und von der Absicht, die Elternbeiträge auf dem Stand des Jahres 2005 einzufrieren. Die sich abzeichnenden neuen Vorschläge gehen nach den Worten des Sozialpolitikers vor allem zu Lasten von Mehrkinderfamilien.

Panse verwies die Vorstellung ins Reich der Träume, mit diesem Paket zu Lasten der Eltern bessere Personalschlüssel in den Kitas finanzieren zu können. Wie er darlegte, gelangen von den rund 40 Mio. Euro Landeserziehungsgeld bereits etwa 60 Prozent in die Kitas. Nämlich in den Fällen, in denen ein Platz beansprucht wird. Die restlichen 40 Prozent verteilen sich auf Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen oder einen Geschwisterzuschlag erhalten, weil sie mehrere Kinder haben. „Zu Lasten dieser Gruppe können die Initiatoren also theoretisch 16 Mio Euro aufbringen und damit die Wahlfreiheit zerstören“, sagte der Sozialpolitiker.

Auch die geplante Auflösung der Stiftung FamilienSinn tauge nicht zu einer soliden Gegenfinanzierung . „Die 30 Mio. Euro Stiftungskapital könnten nur einmal ausgegeben werden. In den Folgejahren wären dafür dann 1,5 Mio. Euro jährlich für Aufgaben aufzubringen, die durch die Stiftung erfüllt werden“, erklärte der Abgeordnete. Sein Fazit: „Die Versprechungen des Trägerkreises sind auch dann nicht erfüllbar, wenn Leistungen an die Familien komplett gestrichen werden. Allein die Personalaufstockung würde 117 Mio. Euro kosten, von den Ausgaben für einen abgesenkten Rechtsanspruch und einen auf 10 Stunden erweiterten Betreuungsanspruch ganz zu schweigen.“ Für Panse geht es bei dem neuen Vorstoß in erster Linie um Begleitmusik zum Wahlkampf. Der Trägerkreis entwickele sich endgültig zu einer Hilfstruppe der LINKEN und der SPD, interpretiert Panse die ihm vorliegenden Unterlagen.

CDU will Schaffung zusätzlicher Krippenplätze

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Durch das Jugendamt wurde im letzten Jugendhilfeausschuss, auf Anfrage der CDU-Fraktion, bestätigt, dass in Erfurt ein deutliches Unterangebot von Betreuungsplätzen für Kinder bis 2 Jahren vorliegt.

Dazu erklärte heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner:

„Wir werden entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt durch Umschichtungen beantragen, um auf die steigende Nachfrage von Krippenplätzen zu reagieren. Dazu müssen noch in diesem Jahr 150.000 Euro an Investitionsmitteln bereitgestellt werden. Zugleich werden monatlich 25.000 Euro zur Schaffung von 7 zusätzlichen Erziehereinnestellen benötigt, damit 43 zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden können.

Die Umschichtung soll nach Auffassung der CDU-Fraktion aus dem Titel öffentliche Spielplätze erfolgen. Der Finanzausschuss hat im Mai diesen Jahres eingesparte Haushaltsmittel aus der Verfüllung des Hirschgartens in dem Titel öffentliche Spielplätze, in Höhe von 400.000 Euro umgeschichtet. Vom Gesamtbetrag in Höhe von 700.000 Euro können nicht alle Mittel pünktlich abfließen und müssten sonst am Ende des Jahres dem Gesamthaushalt wieder zugeführt werden.

CDU-Stadtrat Michael Panse ergänzte dazu:

„Wir fordern den Oberbürgermeister auf, bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig in Erfurt in einem ausreichendem Umfang Krippen- und Tagespflegeplätze für Kinder unter 2 Jahren bereitgestellt werden. Auf Grund der steigenden Nachfrage ist eine Ausweitung der Kapazitäten um 62 zusätzliche Plätze, verglichen mit der aktuellen Bedarfsplanung, nach Aussagen des Jugendamtes, ab 2009 dringend geboten“.

Michael Panse kritisiert Drängen der Oppositionsspitzen auf Beratungsende zu Kitas

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Rot-rotes Duo hat dem Sozialausschuss nicht den Takt vorzugeben

Der CDU-Sozialexperte Michael Panse hat sich gegen Versuche der oppositionellen Fraktionsvorsitzenden Dieter Hausold und Christoph Matschie verwahrt, dem Sozialausschuss den Takt seiner Beratungen zur Familienpolitik vorzugeben. „Auf dem Prüfstand steht ein insgesamt erfolgreicher Umbau der Kindertagesstättenförderung, und es gibt keinen Grund, dabei etwas über das Knie zu brechen.“ Panse verwies darauf, dass der Ausschuss heute einen neuen Arbeitsauftrag ausgelöst hat. Die Landesregierung soll prüfen, welche Kosten bei verbesserten Standards auf Land und Kommunen zukommen.

Nach den Worten des Sozialpolitikers zeigen die hohen Betreuungs- und Ganztagsquoten, dass das Kita-System in Thüringen von den Eltern angenommen ist. Besonders skandalös ist laut Panse der unausgesetzte Versuch, die Qualität der Kindertagesstätten herunterzureden und dem Land mangelndes finanzielles Engagement vorzuwerfen. „Knapp 94 % des pädagogischen Personals an Kitas haben in Thüringen einen Fachschulabschluss. Das ist deutschlandweit ein Spitzenwert. Mit knapp 38 % trägt das Land den höchsten Finanzierungsanteil aller deutschen Flächenländer an den Tagesstätten“, sagte der Abgeordnete.

Panse prophezeite dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, „auch bei diesem Thema in der rot-roten Bundesgenossenschaft als Kleinerer den Kürzeren zu ziehen. Erst kürzlich hat die LINKE ein Kita-Personalpaket im Umfang von 117,6 Mio € gefordert, von dem die Kommunen 67,6 Mio. € tragen müssten. In diesem Überbietungswettbewerb nach der schlichten Logik des >Mehr< wird die SPD weiter schmelzen wie Butter in der Sonne.“ Die CDU werde mit der gebotenen Sorgfalt und Expertise prüfen, wo bei den Personalschlüsseln nachjustiert werden müsse, um insbesondere den Betreuungsplan für Kinder bis 10 Jahre umzusetzen.

Michael Panse zu den neuesten Besuchsquoten in Kindertagesstätten

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Erziehungsgeld ist für die Form der Betreuung nicht ausschlaggebend

Das Thüringer Erziehungsgeld hat offensichtlich keinen nennenswerten Einfluss darauf, ob Kinder im dritten Lebensjahr zu Hause oder in Kindertagesstätten betreut werden. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, zu den heute veröffentlichten Zahlen zu Besuchsquoten in Kindertagesstätten erklärt. „Wer glaubt, dass 150,-€ jemanden von der Erwerbsarbeit abhalten, der zurück in den Beruf will und kann, ist weltfremd. Die Leistung erleichtert es aber jenen, die um der Kinder willen zu Hause bleiben wollen, sich diesen Wunsch zu erfüllen“, so Panse.

Der Sozialpolitiker sieht in den Zahlen „unspektakuläre statistische Schwankungen“. Aus den Zahlrenreihen ergibt sich für ihn, dass rund ein Viertel der Eltern ihre zwei Jahre alten Kinder lieber noch etwas länger zu Hause betreuen und erziehen wollen und drei Viertel auf die Kindertagesstätten zurückgreifen. Der Abgeordnete sieht sich in seiner Einschätzung auch durch die Elterngeldstatistik des Bundes bestätigt. „Ein Viertel der Mütter in Thüringen nutzt die Verlängerungsoption auf zwei Jahre. Mit dem Thüringer Erziehungsgeld entsteht so ein Zeitraum von drei Jahren, der in diesen Familien vorrangig den kleinen Kindern gewidmet wird.“

Aus den Statistiken ergibt sich laut Panse, „dass mit dem Thüringer Erziehungsgeld und der nicht zuletzt von Thüringen durchgesetzten Verlängerungsoption beim Bundeselterngeld tatsächlich das Versprechen der Wahlfreiheit verwirklicht worden ist“. Wie er hinzufügte, will die SPD diese Wahlfreiheit wieder zerstören. Partei- und Fraktionschef Christoph Matschie hatte in einem Interview am 1. September angekündigt, die SPD wolle das Landeserziehungsgeld streichen. „Die SPD würde damit ein Stück Gestaltungsfreiheit beseitigen und einem Teil der Familien schon aus finanziellen Gründen eine Betreuungsform aufzwingen. Das werden wir zu verhindern wissen“, sagte der Sozialpolitiker.

Abschießend erinnerte er an die Verfassung des Freistaats Thüringen. Dort heißt es in Art. 17: „Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung“. Panse forderte die Opposition auf, diesen Grundsatz endlich zu beherzigen und ihre Versuche zur Bevormundung der Eltern einzustellen.

Mangel an Krippenplätzen in Erfurt

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Schon zu Beginn des neuen Kindergartenjahres reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze für unter 2-jährige Kinder in der Landeshauptstadt nicht mehr aus. Für die CDU-Fraktion ist dies besorgniserregend, da immer häufiger junge Eltern darüber klagen, dass sie trotz Anspruchsberechtigung keinen Platz erhalten. CDU-Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:

„Der erst am 9. Juli 2008 kurz vor der Sommerpause beschlossene Kindertagesstättenbedarfsplan platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die vom Stadtrat beschlossenen 590 Plätze in Krippen, Tagespflege und Kindertagesstätten reichen für die Kinder unter zwei Jahren nicht aus, darauf haben wir schon vor zwei Monaten hingewiesen. Für die CDU ist es nicht hinnehmbar, dass Eltern die eine Anspruchberechtigung gemäß Thüringer Kita-Gesetz haben und in Erfurt derzeit trotzdem keinen Platz erhalten. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen wir dieses Thema am kommenden Mittwoch auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses setzen. Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen der Aufnahme in die Tagesordnung zustimmen werden.“

Anspruchsberechtigt sind gemäß Thüringer KitaG unter anderem Eltern, die beide berufstätig, in Ausbildung oder Studium sind. Dies gilt selbstverständlich auch für Alleinerziehende. Derzeit sind allerdings in Erfurt alle Plätze belegt, so dass Eltern vom Jugendamt abgewiesen bzw. auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet werden. Panse erklärt dazu:

„Verstärkt nutzen derzeit Eltern die Möglichkeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes wieder in das Erwerbsleben einzusteigen. Neben den gestiegenen Geburtszahlen ist dies der Hauptgrund, warum die Platzkapazitäten nicht ausreichen. Die CDU will ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen. Deshalb müssen schnell zusätzliche Plätze geschaffen werden. Kurzfristig könnten bei den Trägern der Kindertageseinrichtungen neue Kleinkindgruppen geschaffen werden. Das Jugendamt soll uns dazu am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Gegebenenfalls entstehender zusätzlicher Finanzbedarf kann nach Auffassung der CDU im Nachtragshaushalt abgesichert werden.“

Der Jugendhilfeausschuss tagt am Mittwoch, dem 3. September 2008, in öffentlicher Sitzung, ab 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal. Interessierte Eltern, die derzeit Probleme mit Krippen- und Tagespflegeplätzen haben, können an der Sitzung als Gäste teilnehmen.

Zitat § 2 ThürKitaG:

Für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Teilnahme an einer Maßnahme der Arbeitsförderung nach § 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf eine Tagesbetreuung erfordern

Michael Panse zur aktuellen Elterngeldstatistik des Statistischen Bundesamtes: Eindrucksvolle Bestätigung für Wahlfreiheit als Kern der Familienpolitik

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Eltern in Thüringen nutzen weit häufiger als im Bundesdurchschnitt die Möglichkeit, das vom Bund gezahlte Elterngeld auf zwei Jahre zu strecken. Und Thüringer Väter beantragen häufiger Elterngeld als im Durchschnitt der neuen wie der alten Länder. Das hat heute der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, unter Bezugnahme auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu Elterngeldanträgen von Januar 2007 bis Juni 2008 mitgeteilt. Panse sieht in den Zahlen eine Bestätigung für die Thüringer Familienpolitik, die konsequent am Prinzip der Wahlfreiheit für junge Familien ausgerichtet ist.

Wie der Politiker darlegte, nutzen deutschlandweit 8,5 % der Eltern die sogenannte Verlängerungsoption, durch die das Elterngeld bei halber Höhe zwei Jahre bezogen werden kann. In Thüringen greifen 22,4 % auf diese Möglichkeit zurück. Im dritten Lebensjahr des Kindes schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld an. Ergänzend verwies Panse darauf, dass in Sachsen, das wie Thüringen ein Landeserziehungsgeld zahlt, der Bezug des Elterngeldes von 17,1 % der Eltern verlängert wird. Die Vergleichswerte für die anderen neuen Länder liegen zwischen 7,5 % in Brandenburg und 10,4 % in Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen kommen 15,4 % der Elterngeldanträge von Männern. Im früheren Bundesgebiet sind dies lediglich 13,3 % und in den neuen Ländern im Durchschnitt 14,9 %.

Nach den Worten Panses „erlauben die Zahlen die Interpretation, dass die Wahlfreiheit tatsächlich greift und Eltern, die auf die häusliche Erziehung ihrer kleinen Kinder setzen, mit der Verlängerungsmöglichkeit eine wichtige Option eröffnet worden ist“. Der Politiker sieht darin auch Rückenwind für das Vorhaben der Bundesregierung, in ganz Deutschland ein Betreuungsgeld einzuführen. Nur so sei gewährleistet, dass Eltern tatsächlich frei wählen können, wie sie die ersten drei Lebensjahre mit ihren Kindern gestalten. Nach Meinung des Abgeordneten muss schließlich geprüft werden, ob es eine passgenauere Anschlussoption für das Thüringer Erziehungsgeld an das Elterngeld gibt. Je nach der Form der Inanspruchnahme kann die Leistung des Bundes zwischen 12 und 28 Monaten beansprucht werden.

Qualifikationsprogramm für Einsatz Langzeitarbeitsloser in der Pflege angeregt

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Demenzkranke und Pflegeassistenten brauchen dauerhafte Lösungen

Der Sozialarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion regt an, ein Qualifikationsprogramm für Langzeitarbeitslose aufzulegen, die als Assistenten bei der Pflege und Betreuung Demenzkranker eingesetzt werden sollen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute nach einem Besuch des Arbeitskreises im Senioren- und Sozialzentrums der Volkssolidarität in Pößneck erklärt. Durch die Fortbildung soll Vertrauen bei den zu Pflegenden und ihren Angehörigen aufgebaut und den in der Pflege und Betreuung eingesetzten Langzeitarbeitslosen eine Perspektive eröffnet werden.

Die Abgeordneten des Arbeitskreises zeigten sich vom „Generationenübergreifenden Senioren & Sozialzentrum Jahnstraße“ in Pößneck tief beeindruckt. Wie Panse sagte, wird von der Kindertagesstätte über ein Mehrgenerationenhaus und betreutes Wohnen bis hin zu einem Pflegeheim ein breites Spektrum sozialer Leistungen angeboten. Der Leiter der Einrichtung, Helmut Weissbrich, hat nach Angaben des Sozialarbeitskreisvorsitzenden auf den steigenden Betreuungsbedarf bei Demenzkranken hingewiesen und den Einsatz von Langzeitarbeitslosen grundsätzlich begrüßt. Für die Sozialpolitiker der Landtagsfraktion ist entscheidend, dass auch Pflege- und Betreuungsassistenten qualifiziert sind oder werden und sich daraus ein gangbarer Weg aus der Arbeitslosigkeit ergibt.

Nach den Vorstellungen des arbeitsmarktpolitische Sprechers der Fraktion, Gerhard Günther, sollten das Wirtschafts- und Sozialministerium des Freistaats gemeinsam mit der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsforschung ein Programm zur Integration von Langzeitarbeitslosen im Bereich Pflegeassistenz entwickeln. Zielt ist, die Teilnehmer mit entsprechenden Zertifikaten in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Die Bundesagentur für Arbeit können dazu einen Zuschuss zahlen. Dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse seien auch für die Demenzkranken unverzichtbar, die auf vertraute Bezugspersonen angewiesen seien.

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

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Populistische Luftnummern zu Lasten der Qualität oder der Kommunen

„Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch nicht um derartige Dimensionen.

Wie der Sozialpolitiker sagte, können die Kosten für eine qualifizierte Erzieherin mit Rund 42 000 € veranschlagt werden. Daraus ergeben sich Gesamtausgaben von 117,6 Mio. €. „Wenn die LINKE glaubt, ihre substanzlosen Versprechungen mit 50 Mio. € umsetzen zu können, kann das nur zweierlei heißen: Entweder die Kommunen zahlen 67,6 Mio. € zusätzlich, oder wir reden von Stellen, die mit lediglich knapp 17 800 € zu Buche schlagen. Es kann sich jeder ausmalen, was davon auf dem Konto der Erzieherin ankommt. Qualifizierte Kräfte lassen sich damit nicht gewinnen“, kommentierte Panse die überschlägige Rechnung.

Der Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an den kürzlich in Kraft getretenen „Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“, der nur durch qualifizierte Erzieherinnen umgesetzt werden kann. „Dafür sind wir gut aufgestellt, weil rund 94 % unseres Kita-Personals einen Fachschulabschluss haben. So soll es auch bleiben. Durch Bachelor- und Master-Abschlüsse soll die Qualifikation des Leitungspersonals sogar noch gesteigert werden“ so Panse wörtlich. Er warnte die LINKE davor „durch Luftnummern wie die jetzt vorgeführte die Thüringer Kitas schlechtzureden. Dass wir deutschlandweit den größten Anteil an Ganztagsbetreuung haben vermittelt eine andere Botschaft.“

Für 1.583 Erfurter Kinder beginnt am Donnerstag der „Ernst des Lebens“ – der 1. Schultag

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Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Michael Panse, und der Jungen Union an Erfurter Grundschulen mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen.

„Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so die Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion. „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen zurückläufig war. Leider trifft dies nicht für die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete.

So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig.

Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Montag, den 18. August um 11.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren beim Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Hilfe braucht Helfer

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Spendenübergabe für das Kinderhospiz

Gute ldeen benötigen mitunter viele Worte und Geduld, um Anerkennung zu finden. Nicht so bei Roland Büttner, dem Stadtführer aus der Thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. Er ist einfach nur angetan von dem Projekt des Kinderhospizes. So setzte er auch ohne Zögern seine ldee hiezu um und sammelte bei seinen Fijhrungen durch die historische Altstadt Cent um Cent bei seinen Zuhörern und Gästen für den Aufbau einer Bibliothek im Kinderhospiz.

Am Freitag, 25. Juli, war es nun so weit. Gemeinsam mit Michael Panse (sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion CDU), der von Beginn an das Projekt nach Kräften als Mitglied des Freundeskreises unterstützt, reist Roland Büttner nach Tambach-Dietharz. An den Vorsitzenden des Fördervereins ,,Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland Tambach-Dietharz e.V.“, Klaus-Dieter Heber , übergab er die stolze Summe von 800 Euro und stand an dem Platz, den in absehbarer Zeit Regale mit Büchern erfüllen werden. Ein tolles Ergebnis und noch lange nicht das Ende.

,,Es geht auf jeden Fall weiter und besonders in der Woche des offenen Denkmals im September, hoffe ich mit Dank auf die weiterhin gute Spendenbereitschaft meiner Gäste“, so Roland Büttner.

Hilfe braucht Helfer, so lautet dass Motto des Vereins. Viele Unterstützer aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik tragen inzwischen den tiefen Sinn und guten Zweck der lnitiatoren auf jede erdenkliche Weise gerne mit.

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