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Im Jahr 2019 jährt sich die Friedliche Revolution zum 30. Mal. In Erfurt ging damit im November 1989 die Stürmung der Stasi-Zentrale in der Andreas-Straße einher, wodurch zahlreiche Akten vor der Vernichtung bewahrt werden konnten. Daran erinnert Michael Panse in einer Anfrage an den Oberbürgermeister.

Panse weist darauf hin, dass es bisher in Erfurt noch keine Bewegungen oder Anzeichen dafür gib, dass dieses besondere Jubiläum gewürdigt werden wird, beispielsweise mit einem Festakt oder einem Fest der Demokratie. Die Gedenkstätte in der Andreasstraße bzw. das Stasi-Unterlagen-Archiv auf dem Petersberg planen sicher eigene Veranstaltungen zu dem Jubiläum, jedoch wäre es wohl angemessen, dass die Stadt Erfurt dieses besondere historische Ereignis in irgendeiner Form feierlich würdigt. Es ist bewusst daran zu erinnern, dass in Erfurt in den letzten Jahren wichtige historische Jubiläen eher stiefmütterlich behandelt wurden, daher ist dieses Jubiläum frühzeitig in den Blick zu nehmen. Darum fragt Panse nach, inwiefern sich die Verwaltung diesbezüglich bereits Vorbereitungen getroffen hat.

Laut der Antwort sollen im Haushalt bis zu 10.000 Euro für dieses Jubiläum eingeplant werden. Es wird sich zeigen, ob dieses Geld tatsächlich effektiv genutzt wird. Bausewein verweist jedoch auch gleichzeitig auf andere Organisatoren, die in dem Zusammenhang tätig werden könnten. Konkret nennt er als einen Planungspunkt, einen Festakt zu veranstalten. Selbstverständlich messe Bausewein dem Ereignis einen hohen Stellenwert ein. Die CDU-Fraktion wird ihn ggf. an diese Worte erinnern.

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Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die Ergebnisse der Wohnungs- und Haushaltserhebung zum Sicherheitsempfinden der Bürger der Landeshauptstadt eine Bestätigung ihrer bisherigen Position und ein Handlungsauftrag für die Kommunalpolitik.

„Die Diskussion über die Diskrepanz zwischen gefühlter und tatsächlicher Sicherheit auf dem Anger mag zwar politisch interessant sein, lenkt aber davon ab, dass wir den Menschen Antworten und sichtbare Lösungen geben müssen. Deshalb unterstützen wir die Forderungen der Befragten aus der Wohnungs- und Haushaltserhebung nach mehr Sauberkeit und besserer Beleuchtung. Aber auch das Entfernen von Graffiti und die sichtbare Anwesenheit von Ordnungskräften im öffentlichen Raum gehören dazu“, merkt CDU-Fraktionschef Michael Panse an.

Ebenso würde mehr öffentliche Präsenz generell das Sicherheitsempfinden steigern, meint Panse. Kinder- und Familienfeste und der Weihnachtsmarkt seien Belege für „positive Stimmung“ auf dem Anger. An anderen Plätzen der Stadt (Fischmarkt und Wenigemarkt) ist es auch die Straßengastronomie.

Panse begrüßt ausdrücklich die Aussage des Ordnungsdezernenten Steffen Linnert: „Die Kommunalpolitik hat bezüglich des Sicherheitsempfindens der Bürger bereits einen klaren Handlungsauftrag. Die Politik darf nicht erst handeln, wenn etwas passiert ist. Ebenso richtig ist, dass Gefahren nicht verschwiegen werden dürfen und wir den offenen Dialog suchen müssen. Ausdrücklich müssen wir das Gespräch mit den Menschen führen und ihnen zeigen, dass die Kommunalpolitik fraktionsübergreifend gemeinsam mit ihnen Lösungen findet.“

80 Jahre nach den großen Verlusten der NS-Propaganda-Aktion „Entartete Kunst“ ist es dem Angermuseum Erfurt gelungen, ein wichtiges Werk zurückholen zu können. Am Montagvormittag, den 12. November 2018 wurde das nach langer Zeit zurück erworbene Gemälde „Begonien (Rot und Gelb)“ von Emil Nolde der Öffentlichkeit im Festsaal des Rathauses präsentiert.

Dank der guten Zusammenarbeit zwischen der Ernst von Siemens Stiftung und der Kulturstiftung von Bund und Ländern gelang es, das Gemälde aus Privatbesitz aus der Schweiz in die öffentliche Hand nach Erfurt zu überführen. Gäste, wie Herr Dr. Martin Hoernes (Generalsekretär Ernst von Siemens Kunststiftung) und Dr. Britta Kaiser-Schuster (Dezernentin Kulturstiftung der Länder) richteten Ihre Grußworte an die zahlreichen Gäste.

Das 89 Jahre alte Gemälde stammt aus dem Jahr 1929 und wurde erstmals ein Jahr später durch das Angermuseum Erfurt käuflich erworben. Im Zuge der NS-Aktion (1937) „entartete Kunst“ wurde das Gemälde wieder aus dem Angermuseum entfernt, während dem Künstler Nolde zusätzlich dazu ein Mal- und Ausstellungsverbot für seine Werke erteilt wurde.

Die CDU-Fraktion zeigt sich sehr erfreut darüber, dass das Gemälde mit kulturpolitischem Hintergrund wieder im Angermuseum Erfurt zu besichtigen ist. „Der Wiedererwerb des Gemäldes setzt ein Zeichen in der Kunstgeschichte Erfurts. Emil Nolde zählt unbestritten zu den bekanntesten Künstlern des 20. Jahrhunderts“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.

(Erfurt) In der Einladung von drei jungen Nachwuchstalenten des SWE Volley-Teams zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft sehen die Vereinsverantwortlichen eine Bestätigung und Anerkennung der erfolgreichen Nachwuchsarbeit.

Die drei Spielerinnen Angelina Rosmus, Carolin Glatkowski und Franca Merte (alle U-15) wurden vom Deutschen Volleyball Verband zum Sichtungslehrgang für die Jugendnationalmannschaft für Mitte November nach Kienbaum eingeladen. Gemeinsam haben sie mit der Landesauswahl des Thüringer Volleyball-Verbandes (TVV) Anfang Oktober beim Bundespokal in Konstanz die Bronzemedaille erkämpft. Vereinspräsident Michael Panse erklärt dazu:

„Wir freuen uns für unsere jungen Spielerinnen, sind stolz auf sie und wünschen ihnen beim Sichtungslehrgang in Kienbaum viel Erfolg. Unser SWE Volley-Team gehört in der Nachwuchsarbeit im mitteldeutschen Raum zu den erfolgreichsten Vereinen im Damen-Volleyball. Nach dem Dresdner SC kann das SWE Volley-Team die meisten Teilnahmen bei Deutschen Meisterschaften in der Region Ost für sich verbuchen.

Für viele unserer Nachwuchstalente der letzten Jahre waren diese ersten großen Erfolge der Beginn für die Volleyballlaufbahn, die sie bis in die erste Mannschaft des Vereins in die Volleyballbundesliga führte. Wir werden mit den guten Standortbedingungen am Sportgymnasium weiter auf eine intensive Nachwuchsarbeit als wichtigste Säule des Vereins setzen. Auch die 16-jährige Mara Dönnecke, Spielerin unserer Regionalligamannschaft, durfte sich über eine Einladung zum Beach-Lehrgang nach Stuttgart freuen. Auch ihr wünschen wir viel Erfolg.“

Panse: Schritt ist längst überfällig

„Das, was beim Eigenheimbau heute als Kurswechsel in den Medien verkauft wird, fordert die CDU-Fraktion bereits seit Jahren. Von der Sache her ist das also nichts Neues, allerdings ist es längst überfällig“, hält CDU-Fraktionschef Michael Panse fest.

In den letzten Jahren erfuhr die CDU-Fraktion mehrfach, dass bauwillige Familien aus Erfurt ins Umland wegziehen und dort bauen mussten. Bauanfragen vor allem in den Ortsteilen wurden von der Verwaltung sehr restriktiv gehandhabt. Die Verwaltung begründete dies damit, dass abgewartet werden müsse, bis die Diskussion zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) abgeschlossen wäre. Dies ist inzwischen der Fall. Der Stadtratsbeschluss steht für den 17. Oktober aus. Gleichzeitig befindet sich derzeit ein Antrag der CDU-Fraktion für familienfreundliches Bauen in Erfurt noch in der Beratung. Die wiederholte Forderung der CDU-Fraktion für Familien und besonders in den Ortsteilen eine Lockerung beim Bau und bei der Flächennutzung bereits vor Abschluss der ISEK-Diskussion zu finden, wurde nicht erhört. Inzwischen ist es akut. Bebaubare Flächen werden knapper und vor allem immer teurer.

Panse begrüßt nun jedoch das Umdenken der Stadtverwaltung: „Den Worten müssen auch Taten folgen und das maßvolle Bauen in den Ortsteilen deutlich erleichtert werden. Gleichzeitig müssen der ÖPNV und soziale Infrastruktur mitwachsen – und falls noch nicht vorhanden, auch geschaffen werden. Somit kann die Stadt Familien und andere bauwillige Leute nicht nur unterstützen, sondern auch in Erfurt halten.“

CDU-Fraktionschef Michael Panse fordert vom Oberbürgermeister ein klares Bekenntnis zu Investitionen und zum Schuldenabbau für die Haushaltsjahre 2019/20. Eine Tilgung von Schulden findet derzeit nur begrenzt im Rahmen gesetzlicher Vorgaben statt. Nach der aktuellen Übersicht des Landesamtes für Statistik rangiert Erfurt mit 125.168.000 Euro Schulden (31.12.2017) gemeinsam mit Gera und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf den letzten drei hinteren Rängen in Thüringen.

„Das Thema Schuldenabbau wurde in der bisherigen öffentlichen Debatte zum Doppelhaushalt 2019/20 noch nicht eingebracht. In den letzten Haushalten wurde es ebenso stiefmütterlich behandelt wie die nachhaltigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Die Stadt muss jedoch ein klares Signal für beides setzen, wenn Erfurt zukunftsfest gemacht werden soll“, erklärt Panse.

Mit Blick auf die derzeit gute konjunkturelle Lage kommentiert er weiter: „Es genügt nicht, nur nach den gesetzlichen Vorgaben Schulden zu reduzieren. Der nächste Haushalt soll auch ein klares finanzpolitisches Signal senden. Zudem stehen für die Zukunft erhebliche Investitionen, im Schul- und Kita-Bereich, sowie bei Bädern und Sportstätten und der kommunalen Infrastruktur an. Mit dem derzeit immer noch zu hohen Schuldenstand dürfte sich der bestehende Sanierung- und Investitionsstau in der Zukunft nur schwer auflösen lassen. Schuldentilgung und der Abbau dieses Investitionsstaus sind aber Grundvoraussetzung, dass Erfurt fit für die Zukunft gemacht werden kann. Ich erwarte vom Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats ein klares Bekenntnis hierzu.“

CDU-Fraktion mahnt am Jahrestag des Mauerbaus

Am 13. August 2018 jährt sich zum 57. Mal der Tag des Mauerbaus. Mit einer Mahnwache am Anger gedenkt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gemeinsam mit dem CDU-Kreisverband der Opfer des Mauerbaus und damit der Menschen verachtenden SED-Diktatur.

„Der Mauerbau und die DDR-Geschichte dürfen nicht verharmlost oder romantisiert werden. Wir müssen die Geschehnisse in erster Linie aus der Perspektive der Opfer denken und uns daran erinnern, welch Unrecht und Unheil ihnen zugestoßen sind. Die Mauer teilte nicht nur eine ganze Nation, sondern auch Familien, Verwandte und Freundschaften. Die Mauer steht für Unfreiheit, Misstrauen, Folter und Tod. Bis heute fehlen eine ganzheitliche Aufarbeitung und ein entsprechender Umgang im Gedenken an die Opfer. Wie plädieren daher im Zusammenhang solcher denkwürdiger Jubiläen, wie dem Tag des Mauerbaus, eine verstärkte und bewusstere Erinnerungskultur sowie eine Verbannung verharmlosender DDR-Nostalgie aus dem Alltag“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse.

Mit Antonia Greskamp schafft ein weiteres Nachwuchstalent unseres SWE Volley-Team e.V. den Sprung in den aktuellen Bundesligakader. „Das macht uns besonders stolz“, so Vereinspräsident Michael Panse. „Wir setzen auf eine breite Nachwuchsarbeit und wollen unseren ambitionierten Talenten die Möglichkeit geben, ihren Sport auf höchstem Niveau zu betreiben. Mit unserem Bundesligateam Schwarz-Weiss Erfurt haben wir dafür beste Voraussetzungen in Erfurt.“

Antonia Greskamp wird auf der Zuspielposition die Chance nutzen, von der an Nummer eins gesetzten argentinischen Nationalspielerin Clarisa Sagardia eine Menge zu lernen. Für die 18-jährige Gymnasiastin am Sportgymnasium Erfurt, die in der letzten Saison noch im Regionalligateam Regie führte, steht die Entwicklung im technisch/taktischen Bereich im Vordergrund. Natürlich sollen es auch möglichst viele Einsätze bei den Punktspielen sein. Schon jetzt ist bei Antonia die Vorfreude auf die neue Saison sehr groß. Besonders die tolle Atmospäre bei den Heimspielen in der Erfurter Riethsporthalle hat es Antonia angetan. Gemeinsam mit den Fans und ihren Mitspielerinnen möglichst viele Siege feiern, daß steht ganz weit oben auf ihrer Wunschliste.

Aber nicht nur sportliche Herausforderungen stehen für die talentierte Zuspielerin aus Tiefthal auf dem Plan. Neben der leistungssportlichen Belastung mit täglichem Training und den Punktspielen, will Antonia auch ihr Abitur im kommenden Jahr mit Bestnoten bestehen.

Pressestelle Schwarz-Weiss Erfurt

Panse: Zeitspiel ist befremdlich

Die CDU-Fraktion im Stadtrat äußert Befremden über die Vorgehensweise zu der geplanten Sanierung und zum Umbau der Defensionskaserne auf dem Petersberg zu einem Landesmuseum. Vor einem Jahr wurde eine Absichtserklärung seitens des Landes Thüringen und der Stadt Erfurt unterzeichnet und vollmundig erklärt, ein Landesmuseum in die Defensionskaserne zu etablieren. Laut Medienberichten will die Landesregierung nun erst im Dezember eine Entscheidung treffen.

Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Michael Panse, der auch stellvertretender Vorsitzender des BuGa Ausschusses ist: „Von der Illusion, dass das Landesmuseum bis zur BuGa 2021 fertig gestellt sein würde, haben wir uns schon länger verabschieden müssen. Nunmehr erscheint allerdings das Gesamtprojekt wieder auf wackligen Füßen zu stehen. So zu mindestens kann man das zögerliche Agieren der Landesregierung interpretieren. Wir fordern eine schnelle und klare Entscheidung. Da zwischenzeitlich die Architektenentwürfe zum Umbau und zur Gestaltung des Plateaus auf dem Petersberg vergeben wurden, sehe ich nun beträchtliche Mehrkosten auf Stadt und Land zukommen. Um die Pläne für die spätere Gestaltung des Landesmuseums und Wegebeziehungen auf dem Petersberg abzustimmen, erfordert es eine zügige Entscheidung zur Planung und zum Bau des Landesmuseums.“

Der Letter of intent zur Entwicklung eines archäologischen Landesmuseums auf dem Petersberg wurde im Stadtrat am 6. September 2017 beschlossen. Die CDU verband dies mit der Hoffnung, dass eine klare Willensbekundung von beiden Seiten auch zu zügigen Entscheidungen führen würde.

TA-Artikel