Presse

Finnische Nationalspielerin unterschreibt in Erfurt

Herzlich Willkommen bei Schwarz-Weiss Erfurt

Noora Kosonen geht nächste Saison für Erfurt auf Punktejagd

Vom finnischen Topverein LP Viesti wechselt die 25-jährige Außen-/Annahmespielerin Noora Kosonen in der kommenden Saison zum Erfurter Erstligisten Schwarz-Weiss Erfurt. Es ist für die sympathische Spielerin aus Kerimäki (Ostfinnland) das erste Engagement im Ausland. Für ihren Verein absolvierte sie 218 Ligaspiele und punktete in sieben Spielzeiten insgesamt 2250 mal. Ihre sportlichen Erfolge sind bemerkenswert.

Fünf Mal feierte Noora Kosonen mit ihrem Team den finnischen Meistertitel und gewann vier Mal den finnischen Pokalwettbewerb. Im CEV European Cup absolvierte die 182 cm große Außenangreiferin bereits 34 Spiele und kam als Nationalspielerin bisher zu 62 Einsätzen. Folgerichtig ist die Erwartungshaltung an die Neuverpflichtung im Erfurter Lager sehr groß. „Wir haben den Spielermarkt sehr lange sondiert“, so Manager Heiko Herzberg. Gemeinsam mit Cheftrainer Jonas Kronseder wurde vorliegendes Datenmaterial eingehend gesichtet und diskutiert. „Am Ende waren wir uns einig, dass Noora mit ihren Fähigkeiten und ihrer Erfahrung in der Lage sein wird, sowohl in der Annahme als auch im Angriff Verantwortung zu übernehmen sowie erfolgreich als Teamplayer zu agieren.“

(Pressestelle Schwarz-Weiss Erfurt)

Der SED-Ideologie zum Opfer gefallen: Volksaufstand vor 65 Jahren brutal und blutig niedergeschlagen

DDR-Symbole als Werbemotiv

Vor 65 Jahren, am 17. Juni 1953, wurde in der DDR der Volksaufstand mit militärischen Mitteln durch die Sowjetarmee gewaltsam und vielerorts blutig niedergeschlagen. Dieser traurige Jahrestag gibt uns jährlich erneut zu bedenken, wie zerbrechlich und wie schützenswert unsere Freiheit ist und welche Gefahr von ideologischem Denken auch heute noch ausgeht. Anlässlich dieses Jahrestages wird an der Gedenkstätte in der Andreasstraße durch die Stiftung Ettersberg eine Gedenkveranstaltung abgehalten, zu der CDU-Fraktionschef Michael Panse gemeinsam mit Vertretern der übrigen demokratischen Fraktionen einen Kranz niederlegt, so wie es auch in den vergangenen Jahren der Brauch war.

Der 17. Juni 1953 zeigt, mit welcher Brutalität, Verachtung und Rigorosität das Sowjetregime unter Duldung der SED-Führung in der DDR gegen die Menschen vorgegangen ist. Vor allem Arbeiter, welche Hauptadressaten der SED-Diktatur mit ihrem Sozialismus waren, taten ihren Unmut über Verstaatlichung, den Aufbau des Sozialismus und die zunehmende Unfreiheit deutlich kund. Der Sozialismus zeigte bereits zu diesem Zeitpunkt das hässliche Gesicht eines Unrechtsstaates bzw. eine menschenverachtenden Unrechtssystems. Es ging den Machthabern um vieles, jedoch nicht um das Volk.

Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Am 17. Juni erinnern und gedenken wir jährlich, dass Demokratie und Freiheit nicht selbstverständlich sind. Der Tag vergegenwärtigt uns unsere jüngere Vergangenheit, die hinsichtlich der damaligen Geschehnisse und besonders wegen der zahlreichen Opfer nicht schön geredet werden darf. Es ist vor dem Hintergrund mehr als befremdlich, dass DDR-Staatszeichen inzwischen wieder verharmlosend in der Öffentlichkeit präsentiert werden, wie beispielsweise auf der Rückseite der Juni-Ausgabe des Erfurt-Magazins, das durch die städtische Tourismus GmbH heraus gegeben wird. Allen Opfern von damals und des SED-Regimes insgesamt wird dies nicht gerecht. Vielmehr ist es ein Hohn! Deshalb sollte die Darstellung dieser Symbolik künftig als Strafbestand gelten und die Stadt sich davon distanzieren. Ebenso problematisch sind die derzeitigen Tendenzen des Mainstreams, der insbesondere linksextreme Straf- und Gewalttaten relativiert und scheinbar duldet. Daher sollten uns die Aufarbeitung und die Vergegenwärtigung der damaligen Ereignisse und des geschehenen Unrechts im Sinne dieses Gedenktages besonders im Kontext gegenwärtiger gesellschaftlicher Tendenzen ein stetiges Mahnmal und Anliegen sein.“

Nächster Neuzugang bei Schwarz-Weiss Erfurt

Carly Kan

Das Team Schwarz-Weiss Erfurt wächst weiter. Die 23-Jährige Hawaiianerin Carly Kan wird in der Saison 2018/19 auf der Liberoposition Regie führen. Nach Ihren Stationen in der amerikanischen College League, dort spielte sie für die University of Missouri und die University of Hawaii, unterschrieb Carly dieser Tage ihren ersten Profivertrag in Übersee bei Schwarz-Weiss Erfurt.

Carly kommt aus einer sehr sportbegeisterten Familie. Ihr Vater spielte Anfang der 80er Jahre als Quarterback für die San Francisco 49ers. Sie sammelte im Verlauf ihrer sportlichen Ausbildung und Karriere vielfältige Erfahrungen, spielte unter anderem als Angreiferin und fühlt sich auch im Sand beim Beachvolleyball sehr wohl. Das sind insgesamt sehr gute Voraussetzungen, um die komplexen Aufgaben als Libera in der Ballanahme und Verteidigung lösen zu können. Carly bringt den unbedingten Willen mit, gemeinsam mit ihrem neuen Team erfolgreich zu sein.

(Pressestelle Schwarz-Weiss Erfurt)

Neuverpflichtungs-Quartett komplett

Canace Finley

Zusammen mit unseren jungen „eigenen“ Nachwuchstalenten haben wir nunmehr schon eine Mannschaft zusammen, bei der nur noch 2-3 Positionen zu besetzten sind. Gestern haben wir die vierte Neuverpflichtung unter Dach und Fach gebracht. Nach der argentinischen Nationalmannschaftszuspielerin Clarisa Sargadia, Sindy Lenz und Sabrina Krause, haben wir nun ein Neuverpflichtungsquartett beim Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam. 

Als Neuzugang Nummer vier unterschrieb die US Amerikanerin Canace Finley einen Einjahresvertrag für die kommende Spielzeit. Die 24-Jährige Diagonalangreiferin spielte bereits in der Schweizer Nationalliga und wechselt nun vom finnischen Erstligisten Liiga Ploki in die thüringische Landeshauptstadt. Die aus Fort Collins (Colorado) stammende Canace Finley spielte in der Junioren Nationalmannschaft der USA und absolvierte ein Studium der englischen Sprache und Literatur an der University of San Diego.

In der letzten Saison verpasste sie mit ihrem Team nur knapp den Einzug in das Finale um die finnische Meisterschaft. Die 193cm große Canace bringt auf Grund ihrer Körperhöhe und Athletik sehr gute Voraussetzungen mit, sowohl im Angriff als auch im Block erfolgreich zu agieren. Als Teamplayer ist sie besonders motiviert, gemeinsam mit ihren Mitspielerinnen den Klassenerhalt zu sichern und sich erfolgreich den Herausforderungen in der deutschen Eliteliga zu stellen. (Pressestelle Schwarz-Weiss Erfurt)

 

Endlich Klarheit bei der Kindertagespflege

In der Stadtratssitzung am 27. Juni 2018 soll die Vergütung für Tagespflegemütter erhöht und zugleich transparenter gestaltet werden. Darüber hinaus soll die Fördersumme für die Kindertagespflege in den kommenden Jahren regelmäßig angepasst werden.

CDU-Fraktionschef Michael Panse und der jugendpolitische Sprecher Dominik Kordon zeigten sich daher besonders erfreut, weil mit einer solchen Regelung eine seit Jahren bestehende Forderung der CDU-Fraktion endlich umgesetzt wird. „Die Arbeit, die aus Betreuung und Förderung der Kinder besteht, muss besser gewürdigt werden“, erinnert Panse, der vehement für eine angemessene Bezahlung bei der Tagespflegte kämpfte. Bereits seit 2010 streitet die CDU-Fraktion für eine bessere Vergütung in der Tagespflege. Erfreulich ist nun, dass sich in dem Bereich endlich etwas bewegt. Panse betont vor allem die Wahlfreiheit: „Ob zu Haus in der Familie, in der Tagespflege oder im Kindergarten – damit die Eltern hier die freie Entscheidung haben können, müssen entsprechende Grundlagen geschaffen werden. Offenbar macht Erfurt nun bei der Kindertagespflege endlich einen Schritt nach vorn.“

Auch Kordon fand Lob: „Dank und Anerkennung für ihre Arbeit geht an die Tagespflegemütter selbst, die in Erfurt so manch Durststrecke durchwandern mussten, obwohl das Maß an Verantwortung, die sie tragen, sehr hoch ist. Gleichzeitig bleibt noch viel zu tun: Wie zum Beispiel die volle Vergütung bei einem neun Stunden Arbeitstag. Dies soll demnächst im Jugendhilfeausschuss geprüft werden.“

Panse fordert Entschuldigung von Linken

Als dreiste Behauptung hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse die Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE „DIE LINKE kämpft gegen Verschleuderung kommunalen Eigentums“ zum gestrigen Verkauf von Grundstücken im Erfurter Stadtrat zurückgewiesen.

Panse erklärt dazu: „Der Versuch des Fraktionsvorsitzenden der Linken, der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen im Erfurter Stadtrat die Verschleuderung kommunalen Eigentums zu unterstellen, ist eine Unverschämtheit. Dies wird weder der sachlichen Diskussion im nichtöffentlichen Teil der gestrigen Stadtratssitzung, noch dem Sachverhalt gerecht.

Der Verkaufsbeschluss zu den Grundstücken erfolgt grundsätzlich auf Basis von Wertgutachten und ausgehandelten Verträgen. Dies war auch bei den Grundstücken am Anger der Fall. Die von den Linken versuchte willkürliche Festlegung von Kaufpreisen für Grundstücke entspricht nicht dem Kommunalrecht. Dies wurde von der Verwaltung nachvollziehbar dargelegt. Ich erwarte vom Fraktionsvorsitzenden der Linken eine Entschuldigung für seine Unterstellungen bei den anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats.“

Grundlage dieser Meldung:

http://www.die-linke-erfurt.de/nc/presse/news/detail/zurueck/kreisvorstand-1/artikel/die-linke-kaempft-gegen-verschleuderung-kommunalen-eigentums/

Familien besser unterstützen

Am heutigen 15. Mai ist der internationale Tag der Familie. „Dieser Tag dient dazu, um nachhaltig in Erinnerung zur rufen, welchen wichtigen Stellenwert die Familie in unserer Gesellschaft hat“, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse.

Die Landeshauptstadt Erfurt definiert sich als „familienfreundlich“. Das ist gewiss schon in vielen Punkten Realität, insbeondere der Familienpass hat eine Vorbildwirkung, aber es gibt auch noch Stellen, wo Verbesserungsbedarf besteht, beispielsweise beim familiengerechten Wohnraum. Die CDU-Fraktion hat dazu aktuell einen Stadtratsantrag zur Verbesserung eingebracht. Besonderen Unterstützungsbedarf sieht die CDU zudem für Familien mit mehreren Kindern. Mehrkindfamilien sollten beispielsweise künftig ein stärkeres Entgegenkommen bei Eintrittspreisen in kommunale Einrichtungen erwarten dürfen. Bei den Themen Kitas, Schulen und Spielplätze sind noch immer immense Sanierungs- und Neubaubedarfe zu verzeichnen. Um das Wunsch- und Wahlrecht bei der Kinderbetreuung umzusetzen, braucht die Stadt mehr Plätze in Kitas und der Kindertagespflege.

„Erfurts Bevölkerung wächst erfreulicherweise stetig weiter. Es kommen auch viele Familien zu uns. Dies sollten wir mit einem Angebot, das noch familienfreundlicher ist, würdigen“, betont Panse abschließend.

BuGa 2021 ohne Petersberg-Highlight?

„Der Petersberg bleibt das Sorgenkind der BuGa-Planung“, bedauert CDU-Fraktionschef und stellvertretender BuGa-Ausschussvorsitzender Michael Panse. Nach Einschätzung der CDU-Fraktion dürfte die Zeit wohl kaum noch reichen, den Petersberg zu einem wirklichen Highlight der Bundesgartenschau 2021 zu machen, und zudem könnte das Geld knapp werden. Damit würde der Petersberg von der BuGa nicht nachhaltig und längerfristig profitieren.

Panse hält jedoch auch fest, dass sich zumindest die ega als BuGa-Standort gut entwickle. Der Peterberg hängt allerdings so dramatisch hinterher, dass eine Entwicklung, wie ursprünglich angedacht war, bis zur BuGa mit Sorge gesehen werden muss. Die CDU-Fraktion betonte mehrfach, dass zu dieser Entwicklung auch die Defensionskaserne und die Peterskirche gehören. Ideen gab es in den vergangenen Jahren viele. Es scheiterte jedoch immer wieder an der Umsetzung und den entscheidenden Initialzündungen seitens der Stadtverwaltung.

Panse erklärt weiter: „Als einziges Highlight ist die Rede von dem Höhenrundweg und der in der öffentlichen Diskussion umstrittenen Aufstiegshilfe. Der übrige Petersberg findet in der Öffentlichkeit kaum noch statt. Wenn der Petersberg aber so vernachlässigt wird und keine ausreichende finanzielle Ausstattung bekommt, verliert die BuGa in Erfurt eine wesentliche Säule. Es ist höchste Zeit, Konzepte umzusetzen. Der BuGa-Ausschuss wird sich in der kommenden Woche insbesondere auch mit Finanzierungsfragen beschäftigen müssen.“

Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits zum Thema:

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/2/aktuelles/168695/petersberg-und-nach-der-buga-2021-/index.html

CDU: Konzeptlosigkeit der Stadt zur Drogenprävention

Drucksache im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vertagt

Die CDU-Fraktion hatte zur Sitzung des Stadtrates, am 7. März 2018 einen Vorschlag mit detaillierten Maßnahmen zur Drogenprävention eingebracht. Zur fachlichen Beratung wurde das Thema in den Ausschuss verwiesen, bevor eine erneute Beratung im Stadtrat erfolgen sollte. Nach sieben Wochen hat der Sozialausschuss erst gestern dazu getagt. Der Antrag „Maßnahmen zur Drogenprävention“ wurde dennoch in der letzten Sitzung des Sozialausschusses inhaltlich nicht wirklich behandelt. Stattdessen wurde eine Stunde lang diskutiert, ob man den Antrag überhaupt behandeln wolle. Der Antrag der CDU-Fraktion, die zehn Punkte der Drucksache inhaltlich der Reihe nach zu diskutieren, wurde mehrheitlich durch die Stimmen von SPD und Linke abgelehnt. Jetzt soll eine Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Fraktionen gebildet werden.

Dazu erklärt Sozialpolitiker und Stadtrat Prof. Hans Pistner: „Wir haben einen klaren Arbeitsauftrag an die Verwaltung gestellt, um Drogenprävention und Aufklärung in Erfurt professionell zu verstärken. Diese Arbeit muss die Stadtverwaltung mit Ihren Fachämtern leisten. Es ist das falsche Signal, die Aufgabe zurück in die Fraktionen zu geben. Die Stadtverwaltung hatte sieben Wochen Zeit, um eine Stellungnahme zu erarbeiten. Die Verwaltung nimmt das Thema Drogen offenbar nicht ernst, sonst hätten die Stadträte die Stellungnahme der Verwaltung nicht erst am Sitzungstag erhalten. Ich werfe der zuständigen Beigeordneten Frau Thierbach Unwillen und eine besondere Art von ‚Konzeptionslosigkeit‘ vor“.

Befremdet ist die CDU-Stadtratsfraktion besonders über den Inhalt der Stellungnahme der Verwaltung. Zum Antrag schreibt die zuständige Beigeordnete in der Stellungnahme u.a. „Kinder und Jugendliche sollten hiernach dazu befähigt werden, einen angemessenen Umgang mit Drogen zu finden.“ Dabei möchte die Verwaltung den jungen Heranwachsenden „Mut“ zuzusprechen und empfiehlt „ eine Erziehung zur Drogenmündigkeit“.

Dazu erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend: „Wir wollen bei jugendlichen Schülern Drogenprävention und bei suchtkranken Menschen Konzepte zur Entwöhnung und keine Erziehung zu „Drogenmündigkeit oder einen angemessenen Umgang mit Drogen“. Wir halten diese Art der akzeptierenden Drogenarbeit für einen falschen und gefährlichen Weg. Bei der Zielstellung Kinder und Jugendliche vor Gefahren zu schützen, gibt es klare gesetzliche Normierungen wie das Jugendschutzgesetz. Ich erwarte, dass dies der Handlungsmaßstab für entsprechende Konzepte der Stadt ist.“

Schulsanierung durchdacht voranbringen

„Bei der Schulsanierung in Erfurt ist nach wie vor unklar, in welchem Zeitraum und mit welchem Geld der Oberbürgermeister den Investitionsstau von rund 450 Mio. Euro lösen will“, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse mit Bezug auf Berichte der Tagespresse vom 24. April 2018. Letztlich sei es vor allem dem Druck der Eltern zu verdanken, dass es in Erfurt bei der Schulsanierung überhaupt etwas Bewegung gibt. Wie es um einige Erfurter Schulen tatsächlich bereits steht, zeigte am 23. April ein Bericht der Kindersendung „Logo“ des Kinderkanals.

Die Aufstellung der Schulen, wie sie in den Erfurter Tageszeitungen dargestellt wird, scheint willkürlich und ohne Prioritätensetzung. Ohne Zweifel besteht bei vielen Erfurter Schulen dringender Sanierungs- und Investitionsbedarf. Einen tatsächlichen Plan konnte Andreas Bausewein bisher nicht vorlegen, der nicht nur zeitliche Prioritäten setzt, sondern auch für Schüler und Eltern gut erreichbare Ausweichmöglichkeiten während der Bauphasen oder anderweitiger Notfälle benennt. Unklar erscheint zudem, wo genau die im Zeitungsbericht benannten 30 bis 40 Mio. Euro herkommen sollen.

Die CDU-Fraktion fordert daher die Aufstellung eines Zeitplanes für die Schulsanierung der nächsten Jahre. Dabei sind entsprechende Prioritäten zu setzen und es müssen die jeweils betroffenen Schulen bei der Planung mit eingebunden werden. „Das Mammutprojekt ‚Erfurter Schulsanierung‘ muss durchdacht sein. Ankündigungsrhetorik, die vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet sein dürfte, ist in dieser Sache gewiss nur hilfreich, wenn ein Umsetzungsplan vorliegt“, erklärt Panse.

Das aktuelle Beispiel der Steigerwaldschule zeigt abschließend, wie wichtig, eine durchdachte Planung bereits für eine einzelne Schule ist. Der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Pfistner macht die dortigen Bauverzögerungen zum Thema im Ausschuss für Finanzen und Vergaben. Dort sollen Ursachen klar analysiert werden. „Es kann nicht sein, dass teilweise keinerlei Bautätigkeiten ausgeübt werden bzw. die Arbeit ab 16 Uhr eingestellt ist. Gerade die frühen Abendstunden, Ferien und freien Schultage sollten dahingehend genutzt werden, dass die Baumaßnahmen zügig vorankommen. Hier müssen insbesondere die Ausschreibungen nochmals genau in den Blick genommen werden. Nötigenfalls muss auch über einen Zweischichtbetrieb nachgedacht werden“, unterstreicht Pfistner.

Auswirkungen bei Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in Erfurt und Sonderreglungen bei der Umweltzone

Nach dem Leipziger Urteil zur Euro 6-Norm bei Dieselfahrzeugen ist immer noch unklar, welche Städte überhaupt betroffen sind, und ob dies ggf. auch für Erfurt von Bedeutung sein könnte, stellt CDU-Fraktionschef Michael Panse in einer Stadtratsanfrage fest und erklärt dazu: „Sollte das Urteil sich auch auf Erfurt auswirken, bestünde für weite Teile des Fuhrparks der Stadt und der Eigenbetriebe die Gefahr, dass Fahrzeuge nicht mehr genutzt werden können und zudem an Wert verlieren. Entsprechend müsste mit der kurzfristigen Beschaffung von Ersatzfahrzeugen reagiert werden.“

Laut Antwort der Verwaltung hat die Stadt derzeit 353 Dieselfahrzeuge, von denen 170 nicht die Euro 6-Norm erfüllen. Trotz vieler gesetzlich geregelter Ausnahmegenehmigungen für städtische Fahrzeuge, müssten immer noch rund 8,7 Mio. Euro investiert werden, um entsprechende Ersatzfahrzeuge anzuschaffen, die die Normen erfüllen. Panse betont daher: „Angesichts der hohen Anzahl an Fahrzeugen der Stadt, die derzeit in der Umweltzone fahren dürfen, erwarten die Bürgerinnen und Bürger einen sensiblen Umgang mit Verboten und Regulierungen. Die aktuellen Probleme mit der Parkraumbewirtschaftung zeigen, zu welchem immensen Verwaltungsaufwand Sonder- und Ausnahmeregelungen führen können.“

Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der bestehenden Umweltzone haben in Erfurt derzeit 525 Fahrzeuge, darunter auch viele Fahrzeuge, die technisch nicht nachgerüstet werden können. Bürgerinnen und Bürger der Stadt erhalten eine solche Ausnahmegenehmigung, wenn sie den Hauptwohnsitz innerhalb der Umweltzone haben und eine dauerhafte Nutzung des Fahrzeuges nachweisen. Pendler müssen für eine Genehmigung belegen, dass sonst die Erreichbarkeit ihres Arbeitsplatzes nicht gegeben ist (z.B. bei nicht ausreichendem ÖPNV-Angebot). Gewerbetreibende wiederum müssen nachweisen, dass sie das Fahrzeug zur Aufrechterhaltung der Gewerbetätigkeit benötigen.

Beide Anfragen werden im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weiter beraten.

Neutralitätspflicht offensichtlich verletzt

CDU-Fraktion fordert Prüfung vom Landesverwaltungsamt CDU-Fraktionschef Michael Panse sieht sich in der Auffassung bestärkt, dass der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein im Zusammenhang der anstehenden OB-Wahlen offensichtlich mehrfach gegen die gebotene Neutralitätspflicht als Amtsinhaber verstoßen hat. Die Thüringer Allgemeine berichtete in der heutigen Ausgabe (12.4.2018) allgemein über dieses Thema. Mit Blick auf Erfurt nimmt Panse diesen Bericht mit Sorge zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion hat bereits Ende März in einem Schreiben an das Landesverwaltungsamt um eine rechtliche Würdigung gebeten. Das Schreiben an das Landesverwaltungsamt bezog sich auf folgende Fakten: Am 25. Oktober 2017 wandte sich Andreas Bausewein als Oberbürgermeister mit einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung, das man in einen wahlpolitischen Kontext einordnen kann. Darin betont er, dass er als Spitzenkandidat der SPD nicht mehr antreten würde, um seine Kandidatur für das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters voranbringen zu können. Die Verwendung städtischer Medien zu einem solchen Zweck ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht zulässig.

Ähnlich problematisch erscheint der mehrfach kritisch diskutierte öffentliche Facebook-Auftritt des Erfurter Oberbürgermeisters. Auch hier ist zunächst nicht eindeutig ersichtlich, wann es um städtische Anliegen geht oder ob sich Bausewein im Rahmen seiner Kandidatur in Position bringt. Kritik gibt es auch bei der Berichterstattung im Amtsblatt. Es wäre letztlich ein Skandal, wenn in allen Fällen steuermittelfinanzierte Strukturen und Medien für den Wahlkampf missbraucht würden.

„Es kann und darf nicht sein, dass mit öffentlichen Mitteln Amtsinhaber ihren Wahlkampf gestalten. Eine Wertung des Landesverwaltungsamtes steht noch aus. Mit dem heutigen Tag wird diese Bewertung von der CDU-Fraktion noch einmal in Dringlichkeit eingefordert. Wir fordern, dass künftig solche unzulänglichen Formen der Wählerbeeinflussung unterlassen werden. Letztlich kann dies dazu führen, dass Wahlen infrage gestellt werden, wenn man den Ausführungen der TA folgt“, betont Panse abschließend.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Amtsinhaber-und-das-Werben-fuer-Kandidaten-Neutralitaetspflicht-ist-ein-Drahtse-1015117035

Auch in der Saison 2018/19 1.Volleyball Bundesliga in Erfurt

SWE Volley-Team e.V. stellt für sein Team Schwarz-Weiss Erfurt Lizenzantrag

Auf Beschluss des Vorstandes wurde Dienstagabend fristgemäß an die Volleyball Bundesliga (VBL) der Antrag des Vereins auf Erteilung der Lizenz für die 1.Volleyball Bundesliga für die Saison 2018/19 gestellt. Die Entscheidung basiert auf einem einstimmigen Votum des Wirtschaftsbeirates und der Gesellschafterversammlung für die Fortführung des Spielbetriebes in der deutschen Eliteliga.

Bereits Anfang März wurde die Bereitschaft gegenüber der VBL auf Verbleib in der 1.Bundesliga signalisiert, dass Erstligaprojekt in Erfurt fortsetzen zu wollen. Sportlich abgestiegen besteht für die Verantwortlichen beim SWE Volley-Team e.V. die berechtigte Hoffnung, dass der VBL-Vorstand in seiner Sitzung am 13.04.2018 dem Antrag positiv entscheiden wird. Das beruht zum einen auf der Tatsache, dass die Liga in den kommenden Jahren quantitativ wachsen will. Mittelfristig soll im Wettbewerb mit den anderen Profiligen im Teamsport, wie Handball, Basketball und Eishockey durch einen attraktiven Spielbetrieb im Kampf um mediale Aufmerksamkeit und Geldgeber Boden gut gemacht werden. Zum anderen sind beim Erfurter SWE Volley-Team in zwanzig Jahren durchgängiger Zugehörigkeit in der Volleyball Bundesliga, davon 4 Spielzeiten in der 1.Liga, Strukturen aufgebaut wurden, die vom der VBL anerkennend zur Kenntnis genommen werden. Die Thüringer Landeshauptstadt ist ein überaus interessanter Bundesligastandort mit sehr viel Potential für Frauenvolleyball.

„Wir haben in all den Jahren solide gewirtschaftet, allein der Beweis sportlich den Anforderungen im Profivolleyball gerecht zu werden, blieb bisher noch aus. Nunmehr gilt es, mit aller Kraft die Finanzierung der kommenden Saison sicherzustellen und weitere Sponsoren und Unterstützer für die 1.Volleyball Bundesliga in Erfurt zu begeistern. Viele unserer langjährigen Partner haben bereits verbindlich erklärt, ihr Engagement für unser Bundesligateam Schwarz-Weiss Erfurt auch in der Saison 2018/19 fortzuführen. Gemeinsam sind wir optimistisch und danken allen, die uns auf diesem Weg begleiten.“, so der Präsident des SWE Volley-Team e.V. Michael Panse.

CDU-Fraktion begrüßt Eingliederungsbeschluss von Mönchenholzhausen nach Erfurt

Laut Presseberichten beschloss der Gemeinderat Mönchenholzhausen Dienstagabend mehrheitlich die Auflösung der Gemeinde und die Angliederung der Ortsteile Sohnstedt, Obernissa, Eichelborn und Hayn an die Stadt Erfurt. Mit diesem Beschluss will die Gemeinde, die aktuell noch zur Verwaltungsgemeinschaft Grammetal gehört, das Weimarer Land verlassen. Aktuell verzeichnet Mönchenholzhausen 1622 Einwohner.

Fraktionschef Michael Panse und dessen Stadtratskollegin und CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann begrüßen diesen Eingemeindungswunsch und den Beschluss des Gemeinderates. „Die Eingemeindung von Mönchenholzhausen bietet sowohl für die Gemeinde, als auch für die Stadt Erfurt neue Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten. Ich halte den Entschluss, nach Erfurt zu kommen, für richtig. Aber es muss auch klar sein, welche Rahmenbedingungen für die zu lösenden Fragen wie Schulbesuch, Kita, Abwasserentsorgung und ÖPNV gelten. Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister nun den Erfurter Stadtrat umgehend umfänglich informiert und die notwendigen Beschlüsse auf den Weg bringt“, betont Panse.

Die Stadträtin und Landtagsabgeordnete Walsmann erklärt dazu: „Auf Landesebene hat sich die CDU-Fraktion grundsätzlich gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung  vorgeschlagenen Zwangsfusionen von Gemeinden und Kreisen ausgesprochen. Stattdessen betone die CDU die Möglichkeit zu freiwilligen Zusammenschlüssen von Kommunen. Umso erfreulicher ist, dass diese Option jetzt bei der Gemeinde Mönchenholzhausen Anklang gefunden hat.“

RWE-Insolvenz: Schmerzhaft, aber richtiger Schritt

CDU: Nachwuchsförderung absichern

Respekt vor der Insolvenzentscheidung des Rot-Weiß Erfurt zeigen CDU-Fraktionschef Michael Panse und Stadträtin Marion Walsmann. Es geht um den Erhalt des Erfurter Traditionsvereins und um die Sicherung der guten Nachwuchsarbeit.

Walsmann erklärt vor diesem Hintergrund: „Der eingereichte Insolvenzantrag und der damit verbundene Abstieg des Vereins in Folge des Punktverlustes sind schmerzlich und bedauerlich. Der RWE hat jedoch besonders in der Nachwuchsarbeit hohe Verdienste und Erfolge zu verzeichnen. Diese sollte für die Zukunft erhalten bleiben, auch wenn der Verein künftig voraussichtlich in der Regionalliga spielt. Ein geordneter Neuanfang ist jetzt mit der Insolvenz möglich.“

Panse verweist darüber hinaus auch auf die besondere Verantwortung der Stadt: „Die finanziellen und wirtschaftlichen Wirren um die Multifunktionsarena, insbesondere die Zeitverzögerung beim Bau, die Sperrung der Westtribüne und die höheren Zahlungsverpflichtungen haben gewiss ihren Anteil an der jetzigen Situation des Vereins. Durch die zudem bestehenden Verbindlichkeiten von RWE ist die Stadt in besonderer Verantwortung und muss nun aktiver Gesprächspartner sein. Die Stadt Erfurt ist einer von vielen Gläubigern des Vereins. Im Hauptausschuss hat die Stadt auf meine Anfrage hin erklärt, dass der RWE derzeit rund 200.000 Euro an Verbindlichkeiten allein gegenüber der Stadt habe.“

Billiger Populismus auf Kosten der Autofahrer

Scharf zurück gewiesen hat CDU-Fraktionschef Michael Panse die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Grünen zu möglichen Diesel-Fahrverboten nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. In einer Pressemitteilung forderten die Grünen als Reaktion auf das Leipziger Urteil, keine weiteren Parkhäuser in der Erfurter Innenstadt zu bauen.

Panse erklärt dazu: „Diese Forderung ist verkehrspolitischer Unsinn und verkennt die Situation in Erfurt. Angesichts unzureichender Parkmöglichkeiten für Besucher und Anwohner verursacht der Parksuchverkehr die größten Probleme in der Erfurter Innenstadt. Seit Jahren wird in Erfurt zwar über eine bessere Vernetzung von Park&Ride-Angeboten geschwatzt, aber nichts getan. Es gibt keine ausreichende Anzahl an Park&Ride-Parkplätzen für Pendler.

Ich bedauere das Urteil, weil es mit möglichen Fahrverboten einseitig die Besitzer von Dieselfahrzeugen für etwas verantwortlich macht, für das diese nichts können. Die Feinstaubbelastungen, die von Diesel-PKWs ausgehen, haben nur einen minimalen Anteil an der Luftverschmutzung in den Städten und Fahrverbote werden daran nichts ändern. Auch die Erfurter Stadtverwaltung und die Eigenbetriebe der Stadt fahren zu einem hohen Prozentsatz mit Dieselfahrzeugen, deshalb kann ich vor entsprechenden grünen Verbotsdiskussionen in Erfurt nur eindringlich warnen.“

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert und begrüßt den Bau von Parkhäusern an der Peripherie zur Erfurter Innenstadt. Nach dem dies über Jahre verschleppt und verzögert wurde, gibt es aktuell nun endlich konkrete Pläne und die ersten Beschlüsse zu einem Parkhaus am Löbertor.

„Wir wollen, dass dieses Parkhausprojekt zügig umgesetzt wird. Das Leipziger Urteil als Ausgangspunkt eines Parkhausverbots zu nutzen, ist billiger Populismus auf dem Rücken der Autofahrer und steht ernst gemeinten ökologischen Anliegen zudem entgegen“, schließt Panse ab.

Schlampiger Umgang mit Dienstfahrzeugen

Aus einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR Thüringen, 27.02.2018, 09:00 Uhr) mit Bezug auf einen internen Bericht der Erfurter Stadtverwaltung geht hervor, dass die Abrechnung der Fahrten mit Dienstfahrzeugen der Landeshauptstadt ungenau sei. So würden Fahrtenbücher nicht genau geführt und sogar Unfälle nicht gemeldet. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich irritiert.

„Die Erfurter Stadtverwaltung erwartet von ihren Bürgerinnen und Bürgern im Umgang mit Behörden genaue und detaillierte Informationen, Auskünfte oder Abrechnungen, wenn es beispielsweise um Anträge oder Verwendungsnachweise von Mitteln geht. Selbst sind Teile der Verwaltung jedoch offenbar nicht in der Lage, angemessen Rechenschaft darüber zu geben, wie sie die ihr anvertrauten Mittel, nämlich Steuergelder, verwendet. Es macht auf die Dauer nämlich durchaus einen Unterschied, ob beim Dienstwagen der halbe oder der volle Tank nach der Dienstfahrt befüllt wird. Daher sollte sehr genau ersichtlich sein, wer mit welchem Wagen wohin fährt“, erklärt Panse.

Besonders problematisch erscheint, dass scheinbar nötige Kontroll- und Aufsichtsmechanismen nicht ausreichend greifen. Dies ist ein Verwaltungsstrukturproblem. Die Kritik richtet sich an den Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung. Panse fordert in dem Zusammenhang eine klare Dienstanweisung über die Nutzung der städtischen Dienstfahrzeuge sowie eine Darstellung darüber, welche Konsequenzen diese Angelegenheit nach sich zieht. Insbesondere sollen die Verantwortlichen klar benannt werden, damit kein Generalverdacht auf alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung fällt, die Dienstfahrzeuge nutzen.

Beitrag im MDR zum Thema

 

Im letzten Heimspiel gegen Potsdam

Unser Ziel bleibt die erste Liga!
Unser Ziel bleibt die erste Liga!

Saisonfinale in Erfurt –  Zu ihrem letzten Heimspiel der Saison 2017/18 am Samstag,den 24.Februar empfangen die Damen von Schwarz-Weiß Erfurt  zum Ostderby den SC Potsdam. Anpfiff ist um 18 Uhr in der Erfurter Riethsporthalle. Wenn am Samstagabend die beiden Mannschaften aus der thüringischen und der brandenburgischen Landeshauptstadt im Erfurter Norden aufeinandertreffen, hebt sich der Vorhang für die Erfurterinnen vorerst zum letzten Mal.

Ob es im Herbst ein nächstes Kapitel 1. Bundesliga gibt, steht für die Gastgeberinnen noch in den Sternen. Nach der klaren 0:3-Niederlage am vergangenen Wochenende beim VfB Suhl, sind die SWE-Damen praktisch abgestiegen. Die Enttäuschung im Erfurter Lager über das verpasste Saisonziel war dementsprechend groß. Dennoch keimt Hoffnung im Erfurter Lager. „Wir haben positive Signale von der VBL sowie unseren Sponsoren bekommen und würden gerne Erfurt als Erstligastandort erhalten. Wenn die finanziellen Rahmenbedingungen und folglich das personelle Konzept stimmen, halte ich es für sinnvoll, erneut einen Lizenzantrag für die 1.Volleyball Bundesliga zu stellen“, erklärte Präsident Michael Panse die Stimmung von Vorstand und Spielbetriebsgesellschaft.

Bei Geschäftsführer Heiko Herzberg jagt in diesen Tagen ein Termin den anderen, um mit aktuellen und möglichen neuen Sponsoren zu reden. Eine Entscheidung, ob zum 1. April eine Erstligalizenz beantragt wird, ist nicht vor Ende März zu erwarten. Unbestritten sind der Wille und der Optimismus weiterhin in der Deutschen Eliteliga an den Start zu gehen.

Doch während die Zukunftsplanungen im Hintergrund laufen, stehen für die aktuelle Mannschaft noch zwei Spiele auf dem Programm. Bevor es am 10. März zum Titelanwärter Dresdner SC geht, wollen sich die Schwarz-Weißen mit einer guten Leistung von ihrem Heimpublikum verabschieden. In der Tabelle trennen Erfurt und Potsdam nur zwei Plätze. Die Gäste, die mit der ehemaligen Erfurterin „Toni“ Stautz, die sechs Jahre hier spielte und sich auf das Wiedersehen sehr freut, anreisen, absolvieren bisher eine Saison unter den allgemeinen Erwartungen. Nach dem vierten Rang im Vorjahr, kann man mit dem derzeitigen achten Platz nicht zufrieden sein. Ein frühes Aus gegen eines der sportlichen Schwergewichte Stuttgart, Schwerin oder Dresden im Play-off-Achtelfinale droht. Um sich vielleicht das Fünkchen Hoffnung auf eine bessere Ausgangsplatzierung in der Hauptrunde zu erhalten, wollen die Carli-Schützlinge noch neun Punkte aus den verbleibenden drei Partien einfahren. Das kollidiert selbstredend mit den Ambitionen der Erfurterinnen, die sich Siegchancen am Samstagabend ausrechnen. Ein solches Ausrufezeichen hätten sich die treuen und leidgeprüften SWE-Anhänger auch verdient. Bei der Trikotversteigerung nach Spielschluss im Foyer, könnte das den Marktwert der stets beliebten Souvenirs auch noch etwas erhöhen. (StS)

Parkhaus, Hotel und Nahversorger am Löbertor werden die Innenstadt stärken

Das geplante Projekt
Das geplante Projekt

Nach fast dreijähriger Diskussion um das geplante Bauprojekt, das am Löbertor mit Parkhaus, Hotel und Nahversorger entstehen soll, wurde in der Ratssitzung am 31. Januar 2018 endlich der Zuschlag zum Grundstückskaufvertrag zugestimmt.

Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt das Projekt von Anbeginn und sieht darin ein wichtiges Element zur Stärkung der Erfurter Innenstadt, dabei insbesondere des westlichen Angers und zur Schaffung von Parkmöglichkeiten an der Peripherie der Innenstadt. Ralph Holeschovsky, Niederlassungsleiter der OFB Projektentwicklung GmbH, hat am Samstag bei einer Veranstaltung des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ mit Stadträten der CDU-Fraktion die Pläne für das Löbertor vorgestellt. Neben dem neuen Parkhaus sollen ein Hotel, ein Nahversorger und Wohnungen am Löbertor entstehen.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Die hochproblematische Parkplatzsituation in der Erfurter Innenstadt und an der Peripherie zur Innenstadt verlangt dringend nach neuen Parkmöglichkeiten. Dies haben wir im Stadtrat im Zusammenhang mit der Einführung der Begegnungszone immer wieder zur Bedingung gemacht. Wir sind erfreut, dass nun wenigstens eines der geplanten Projekte vorankommt. Gleichzeitig kann ein Hotelbau an dieser Stelle einen städtebaulichen Missstand beseitigen und sich positiv auf den westlichen Anger auswirken. Als Nächstes stehen nun für den Stadtrat die Beschlüsse zum Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“ sowie danach des abzuschließenden Erschließungs- und Durchführungsvertrags auf der Agenda. Die CDU-Stadtratsfraktion drängt darauf, dass diese Beschlüsse zügig gefasst werden. Wir wollen damit sicherstellen, dass bis zur BUGA 2021 das Parkhaus und das Hotel zur Verfügung stehen.“

Erbärmliche linke Polemik auf dem Rücken von Bundeswehrangehörigen

Zum wiederholten Mal schürt die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat die Stimmung gegenüber Bundeswehrangehörigen. In einem Antrag für die bevorstehende Stadtratssitzung schwadronieren die Linken von „Werben für den Krieg“ im Zusammenhang mit dem geplanten Tag der Bundeswehr auf dem Domplatz.

Der CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die CDU-Stadtratsfraktion weist diese Forderung und die damit einhergehenden permanenten Beleidigungen von Bundeswehrangehörigen durch die Linke entschieden zurück. Der ständige linke Versuch, Soldaten als Mörder und die Bundeswehr als Kriegsarmee zu diskreditieren, ist eine Unverschämtheit und Verkennung der Tatsachen.

Die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee, hat einen grundgesetzlich definierten Auftrag und die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Deutschen Bundestag beschlossen. Als staatliche Institution hat die Bundeswehr natürlich den Auftrag über ihre Aufgaben und ihr Wirken zu informieren. Der Tag der Bundeswehr in Erfurt ist damit die konsequente Umsetzung der Bildungsarbeit der Bundeswehr. Selbstverständlich sollen die Menschen über die Einsätze der Bundeswehr aufgeklärt werden und sich auch kritisch damit auseinandersetzen. Diese Bildungsarbeit und auch die Auseinandersetzung können jedoch nicht stattfinden, wenn Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog verboten werden.“

Es ist nichts Neues, dass die Linkspartei und linke Organisationen staatliche Institutionen attackieren und sich damit gegen Gesetz und den Schutzauftrag eines Staates für seine Bürger wenden. Die Diskussionen um die Namensgebung für die Bundeswehr-Korvette im Jahr 2001, Öffentliche Vereidigungen und die Ansiedelung des Logistikkommandos der Bundeswehr sind noch in Erinnerung.

„Alle Jahre wieder, versuchen dies die Linken wieder und wir weisen dies entschieden zurück. Wehrkundeunterricht, GST, vormilitärische Ausbildung und Zwangsdienst in der NVA fernab einer demokratische Legitimierung gehören zum Glück der Vergangenheit an. Wenn heute die Nachfolger einer Partei, die dies zu verantworten haben, mit unerträglicher Polemik gegen die Bundeswehr Stimmung machen, ist dies an Verlogenheit kaum zu überbieten“, erklärt Panse abschließend.

Die Bundeswehr mit ihrem Logistikkommando gehört zu Erfurt. Die CDU-Fraktion steht zu den Angehörigen der Bundeswehr und wird den Antrag der Linken aus voller Überzeugung ablehnen.