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Rede zur Abschlussberatung Haushalt 2021 im Erfurter Stadtrat

Die CDU Stadtratsfraktion hat den Haushaltsentwurf für die beiden Jahre 2019 und 2020 mitgetragen und ebenfalls die beiden notwendigen Nachtragshaushalte. Ausschlaggebend dafür waren vier Punkte:

  1. Der Einstieg in die dringend notwendige Schulsanierung (Eigenbetrieb mit KoWo-Konzept, fraktionsübergreifendes Bekenntnis zur wichtigsten Aufgabe für die neue Wahlperiode des Stadtrats und die deutliche Steigerung von Investitionskosten im HH-Entwurf). Eine Investitionsoffensive dazu in Höhe von 184 Mio. im Jahr 2019 und 204 Mio. im Jahr 2020 sollte beginnen.
  2. Die rechtzeitige Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 und Einbeziehung der Fraktionen.
  3. Information über Eckpunkte noch vor der Einbringung des HH.

 

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