Michael Panse Reden zum Nachlesen

 

Vor-Vor-Vor-Beratung zum Haushalt

Stadtratssitzung 25.5.2016

Stadtratssitzung 25.5.2016

Jetzt ist es Ende Mai und ein Haushaltsentwurf ist in Erfurt weit und breit nicht in Sicht. Vor einem Jahr waren wir zu diesem Zeitpunkt gerade auf der Zielgerade der Haushaltsberatungen und auch da gab es bereits berechtigte Kritik für die halbjährige Verspätung. Offensichtlich wird das Thema aber nun selbst der sonst eher lethargischen Koalitionsgemeinschaft von Rot-Rot-Grün unangenehm.

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Weitere Reden
Kinderrechte ins Grundgesetz
Sanierungsprogramm Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes und anderer Gesetze (Gesetz für eine bessere Familienpolitik in Thüringen) Bericht des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit über den Stand der Ausschussberatungen des Gesetzentwurfs auf Verlangen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE
Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Regierungserklärung der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit zum Thema „Miteinander leben – frei, gerecht, solidarisch“
Weitere Stärkung der Eigenverantwortung an Thüringer Schulen und Verstärkung der individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern
Folgerungen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bunderesgierung als gesamtgesellschaftliche Herausforderung auch für Thüringen begreifen
Thüringer Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Kindern (Thüringer Kinderschutzgesetz – ThürKinderSchG -)
Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen in Thüringen – Mütter und Familienberatung stärken, Gesundheitsschutz ausbauen
Beschlussfassung zur Kita-Gebührensatzung
„Kritische Personalsituation an den Thüringer Grundschulhorten inner- und außerhalb der Modellprojekte“
Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes und anderer Gesetze (Gesetz für eine bessere Familienpolitik in Thüringen)
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Thüringer Haushaltsgesetz 2008/2009 – ThürHhG 2008/2009 -)
Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchen (Thüringer Nichtraucherschutzgesetz – ThürNRSchutzG -)
Thüringen sagt Ja zu Kindern
World Vision Studie: „Kinder in Deutschland 2007“
Initiative gegen Kinderarmut
Ambulante und stationäre Pflege in Thüringen
Kinderschutz als Aufgabe des öffentlichen Gesundheitswesens verankern – Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen gewährleisten
Kindertageseinrichtungen bedarfsgerecht fördern – Klage gegen das Volksbegehren zurücknehmen
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