Michael Panse Schwarz auf Weiß

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Versäumte Vorsorgeuntersuchungen, Vorgehen des Jugendamtes, Maßnahmekatalog

Anfrage Drucksache 1936/10 und Antwort des Jugendamtsleiters

Der Thüringer Allgemeinen vom 16. September 2010 war zu entnehmen, dass sich der Jugendamtsleiter Hans Winklmann im Umgang mit versäumten Vorsorgeuntersuchungen „ohnmächtig“ fühle, da ihm das Instrumentarium hierfür fehle. Ich fordere den Jugendamtsleiter auf:

1. darüber zu berichten, wie im Detail das Jugendamt ab der Meldung einer versäumten Vorsorgeuntersuchung vorgeht und welche Maßnahmen das Amt zurzeit ergreift.

2. Die Anzahl der Fälle versäumter Vorsorgeuntersuchungen im Jahr 2009 und 2010 zu benennen und detailliert aufzulisten, welche Maßnahmen bis heute ergriffen wurden.

3. Einen Maßnahmekatalog zu erarbeiten, der das Vorgehen im Fall einer verweigerten Vorsorgeuntersuchung seitens des Jugendamtes regelt.

zu 1.) Zur Veranschaulichung der Vorgehensweise des Jugendamtes der Landeshauptstadt Erfurt bei der Überprüfung einer Mitteilung über eine versäumte Vorsorgeuntersuchung ist nachstehend der Inhalt einer diesbezüglichen Amtsverfügung vom Februar 2010 dargestellt.

„Das beim Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz errichtete Vorsorgezentrum für Kinder übermittelt an die zuständigen Jugendämter regelhaft gemäß § 5 Abs. 1 der Thüringer Verordnung über die Errichtung und die Aufgaben des Vorsorgezentrums für Kinder vom 13.08.2009 die Daten all derjenigen Kinder, die sowohl an der aktuellen als auch an der vorhergehenden Früherkennungsuntersuchung nicht teilgenommen haben.

1. Jede Sozialarbeiterin/jeder Sozialarbeiter erhält auf elektronischem/sächlichem Dienstweg vom Abteilungsleiter Soziale Dienste die Namen/Daten der Kinder, welche im entsprechenden Zuständigkeitsbereich wohnen und an den für die jeweiligen Altersgruppen gestaffelten Vorsorgeuntersuchungen nicht teilgenommen haben. Ein Abgleich der übermittelten Daten mit der Einwohnermelde-Datei ist sinnvoll.

2. Die/der Sozialarbeiter/in kündigt sich mit einem dafür vorgesehenen Schreiben zum Hausbesuch bei den Eltern an und eröffnet diesen gleichzeitig die Möglichkeit, einen persönlichen Vorsprachetermin im Jugendamt zu vereinbaren.

3. Die anschließende Bearbeitung kann sich wie folgt ergeben:

a) Trotz Bemühungen des Jugendamtes erfolgt kein Zugang zur Familie und es liegen keine weiteren Informationen zur Familie / zur Situation des Kindes vor.

Fachkraft dokumentiert und legt Fall ab (Aufbewahrungsfrist).

b) Fachkraft hat Kontakt zur Familie, es ergeben sich keine weiteren Handlungsaufträge/- bedarfe.

Fachkraft dokumentiert und legt ab.

c) Fachkraft hat Kontakt zur Familie, es ergeben sich weitere Beratungs- und Betreuungsbedarfe, verbleibt in weiterer Fallbearbeitung

d) Fachkraft hat Kontakt zur Familie, es ergeben sich gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohles des Kindes / anderer in der Familie lebender Kinder.

Weiteres Vorgehen: siehe „Schutz- und Kontrollkonzept“ Pkt. 7 ff.

In Fällen der Adoptionsvermittlung, vor allem bei der Unterbringung von Kindern außerhalb von Thüringen, sind die zukünftigen Adoptiveltern rechtzeitig und umfassend über die anstehenden Kinderfrüherkennungsuntersuchungen und das „Thüringer Verfahren“ zu

informieren. Die zuständige Sozialarbeiterin der Adoptionsvermittlungsstelle hat im Rahmen des polizeilichen Meldeverfahrens jedes Kind nach erfolgter Vermittlung mit dem Ziel der Adoption unverzüglich beim Einwohnermeldeamt am Wohnsitz der Annehmenden anzumelden und die Anbringung eines Sperrvermerkes zu beantragen. Sollten die zukünftigen Adoptiveltern eine Kinderfrüherkennungsuntersuchung versäumen, erfolgt vom Vorsorgezentrum eine Meldung an das zuständige Jugendamt der Annehmenden.“

zu 2.) Im Jahr 2009 sind keine Mitteilungen über versäumte Vorsorgeuntersuchungen durch das Thüringer Vorsorgezentrum in Bad Langensalza an das Jugendamt der Landeshauptstadt Erfurt übermittelt worden. Im aktuellen Jahr sind bislang insgesamt 270 Mitteilungen über versäumte Früherkennungsuntersuchungen im Jugendamt Erfurt eingegangen (Erfassungsstand 15.09.2010). Dabei ist zu beachten, dass in den Monaten Januar bis März keine Meldungen verzeichnet wurden und somit alle 270 Eingänge auf die vergangenen ca. sechs Monate entfallen. Grundsätzlich lässt sich eine deutliche Zunahme der Meldeeingänge konstatieren (April 2010 insg. 26, August 2010 insg. 66).

Im Ergebnis der Überprüfung durch die Sozialarbeiter/innen der Abteilung Soziale Dienste im Jugendamt Erfurt lässt sich folgende Auswertung aufschlüsseln. Von den insgesamt 270 Mitteilungen waren 180 (ca. 66%) eindeutige Fehlmeldungen, d.h., die Vorsorgeuntersuchungen wurden durchgeführt, lediglich die entsprechenden Nachweise lagen nicht im Thüringer Vorsorgezentrum vor.

In 52 (ca. 19%) Fällen wurde die Teilnahme an der Untersuchung wegen Krankheit des Kindes oder aus zeitlichen Gründen versäumt. 1,5% der gemeldeten Versäumnisse betrafen Fälle, in denen die Eltern das Angebot der Früherkennungsuntersuchung ablehnen. Zehn

Familien waren zum Zeitpunkt der Meldung bereits verzogen. Bei der Überprüfung der Meldungen gelang es in 21 Fällen (ca. 8%) nicht, einen Kontakt zu der betroffenen Familie herzustellen. Allerdings gab es in keinem dieser Fälle anderweitige Informationen bzw.

Kenntnisse, die im Sinne des § 8a SGB VIII Relevanz besessen hätten. Insgesamt in lediglich drei Fällen (ca. 1%) wurde im Zuge der Kontaktherstellung zur betroffenen Familie eine mangelhafte Gesundheitsfürsorge festgestellt und entsprechende Beratungs- und oder Betreuungsangebote notwendig.

zu 3.) Auf Grund der bisherigen Erfahrungen kann konstatiert werden, dass es keines Maßnahmekataloges bedarf, die bislang wirksamen Regeln im Umgang mit den Meldungen über versäumte Früherkennungsuntersuchungen reichen aus. Aufgrund der Rechtsunsicherheit in diesen Fällen hat das Jugendamt jedoch beim Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit eine Anfrage zur Klärung dieses offenen Problems gestellt. Grundsätzlich wird aber perspektivisch zu prüfen sein, ob bei einer Fortdauer der quantitativen Entwicklung dieser Überprüfungen der aktuelle Umfang der personellen Ressourcen in der Abteilung Soziale Dienste noch ausreichend ist.

gez. Winklmann

 

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