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Sanierungs- und/oder Renovierungsbedarf Rathausbrücke?

Dringliche Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 02. März 2011 – öffentlich –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut Bild-Zeitung vom 15. Februar 2011 schätzen Sie ein, dass die Rathausbrücke dringend renovierungsbedürftig sei. In der Stadtratssitzung vom 15.12.2010 wurde positiv über einen Ersatzneubau abgestimmt, der als einer der baulich realisierbaren Favoriten aus einem Entwurfswettbewerb hervor ging. Die Mittel für den ursprünglich geplanten Ersatzneubau wurden durch Stadtratsbeschluss am 19. Januar 2011 gestrichen. Es stehen somit keinerlei Mittel im Haushalt 2011/12 zur Sanierung oder Renovierung zur Verfügung.

Ich frage Sie daher:

1. Wie beabsichtigen Sie eine Sanierung der Rathausbrücke zu realisieren, obwohl im städtischen Haushalt keine Mittel dafür vorgesehen sind?

2. In welchem Verhältnis stehen die Mittel für die Sanierung gegenüber den Kosten eines Neubaus?

3. In welchem Umfang planen Sie eine Sanierung der Rathausbrücke und wie lange lässt sich dadurch ein Ersatzneubau aufschieben?