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Weiterhin mangelnde Transparenz zur Multifunktionsarena

Unmittelbar nach der Ablehnung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Probleme um die Multifunktionsarena durch Rot-Rot-Grün im Stadtrat, sieht sich die CDU in ihrer Kritik an mangelnder Transparenz und fehlendem Willen zur Aufklärung bestätigt. Im Vorfeld der Sonderstadtratssitzung in der kommenden Woche und dem zuvor tagenden Fachausschüssen bat der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse heute den Oberbürgermeister direkt um die Beantwortung offener Fragen. Dies wurde von der Verwaltung gegenüber der CDU-Fraktion mit der Bemerkung abgelehnt, „dass nur förmliche Anfragen gemäß der Thüringer Kommunalordnung gestellt werden könnten“. Michael Panse erklärt dazu:

„Offensichtlich ist es mit der am Mittwoch im Stadtrat öffentlich erklärten Transparenz nicht weit her. Nach wie vor sollen Diskussionen entweder nur hinter verschlossenen Türen oder in so vielen verschiedenen Ausschüssen und Gremien stattfinden, so dass eine wirkliche Aufarbeitung nicht möglich ist. Informationen kommen scheibchenweise oder stets nur auf direkte Nachfrage.

Meine derzeit offenen Fragen zur Multifunktionsarena beziehen sich auf ein Gespräch des Oberbürgermeisters mit dem Bauunternehmen Köster Bau, bei dem ganz offensichtlich Absprachen zum weiteren Bauablauf in Verknüpfung mit der Vergabe der Sanierung der Westtribüne und dem Schlichtungsverfahren zu offenen Nachforderungen getroffen wurden. Da die Verwaltung offensichtlich nicht gewillt ist, diese Fragen kurzfristig zu beantworten, werde ich die Fragen zur Sonderstadtratssitzung am kommenden Mittwoch als Informationsaufforderung einreichen.“

Des Weiteren fragt der CDU Fraktionsvorsitzende nach dem über den materiellen Schaden für die Arena GmbH hinaus gehenden finanziellen Auswirkungen für die Stadt und den Erfurter Sportbetrieb. Sowohl der Erfurter Sportbetrieb, als auch der FC Rot-Weiß Erfurt müssen derzeit finanzielle Mehrbelastungen stemmen, für die sie nicht die Verantwortung tragen.