Michael Panse in den Nachrichten

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Possenspiel um Krämerbrücke beenden

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde am 13. Dezember im Hauptausschuss über die Ladenöffnungszeiten auf der Krämerbrücke diskutiert. Hintergrund sind Streitigkeiten, ob die Geschäfte auf der Krämerbrücke an den Adventssonntagen verkaufen dürfen. Fraktionschef Michael Panse erinnert zwar grundsätzlich an die gesetzlichen Schließzeiten an Sonn- und Feiertagen, sieht jedoch für die Krämerbrücke noch rechtliche Spielräume.

Panse bat den Oberbürgermeister stellvertretend für die Verwaltung, eine unkomplizierte Lösung für den vierten Adventssonntag zu finden. Der Oberbürgermeister sicherte in der Sitzung eine schnellstmögliche Erörterung und Prüfung zu. Panse betont dazu: „Nach unserer Auffassung handelt es sich bei der Krämerbrücke um eine der wichtigsten Denkmäler und damit um einen touristischen Anlaufpunkt. In diesem Sinne sind der Ladenschluss und der Sonntagsverkauf so interpretierbar, dass hier eine Ausnahme möglich wäre.“

Dabei beruft er sich auf § 8 des Thüringer Ladenschlussgesetztes, der eine spezielle Regelung für Wallfahrtsorte und Orte mit besonders viel Fremdenverkehr betrifft. Des Weiteren sieht Panse prinzipiell Klärungsbedarf, was die Öffnungszeiten an Sonntag in Erfurt betrifft. So wurde erst kürzlich darüber gestritten, wann überhaupt verkaufsoffene Sonntage möglich sind. Ein entsprechendes Urteil liegt nach Auskunft der Verwaltung nun seitens des Oberverwaltungsgerichts vor. Die Konsequenz aus der Urteilsbegründung soll nun die Erarbeitung einer angepassten Richtlinie für Erfurt, welche die Sonntagsöffnungszeiten in Erfurt eindeutig nachvollziehbar regelt und die den Anforderungen der Innenstadthändler gerecht wird. Dabei könnten sowohl eine Sonderregelung für die Krämerbrücke als touristisches Ziel, als auch allgemein Festlegungen zu bestimmten Sonn- und Feiertagen geregelt werden.

„Erst wenn hier für Erfurt wirklich Rechtssicherheit besteht, können die Innenstadthändler entsprechend planen. Dies gilt es zu ermöglichen“, schließt Panse ab.

 

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