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Wieder neu gewählt…

Wahlbeobachtung der FES

Immerhin war es nun die dritte Wahl innerhalb von einem Jahr und immer noch ist offen, ob es im Ergebnis eine klare Mehrheit gibt. Ausnahmsweise war es aber nicht Thüringen. Bei uns entscheidet sich erst am Mittwoch, ob und wann noch einmal gewählt werden sollte, oder ob sich tragfähige Mehrheiten im Landtag bilden.

Heute Abend lud die Friedrich-Ebert-Stiftung zum Gespräch und zur Live-Schaltung in das Cafe Nerly ein. Mit Prof. Dr. Omar Kamil von der Universität Erfurt wurde dabei die aktuelle politische Situation in Israel diskutiert. Innerhalb von 12 Monaten wurde dort zum dritten Mal gewählt. Ich kann mich noch daran erinnern, dass ich beim Besuch mit meinen Söhnen vor einem Jahr nicht in die Knesset konnte, weil da gerade umgebaut wurde. Im November bei meinem zweiten Besuch in Israel im Jahr 2019 hatten wir mehr Glück. Wir waren im israelischen Parlament und konnten auch ein Gespräch mit dem Parlamentsabgeordneten Ofer Shelah (Blue and White) [1] führen. Nach der gescheiterten Regierungsbildung lief damals schon die Vorbereitung für die dritte Parlamentswahl innerhalb von nur 12 Monaten.

Das nicht ganz einfache Parteiensystem Israels erklärten heute Dr. Franziska Schmidtke und Prof. Dr. Omar Kamil. Im Geflecht zwischen den Parteien geht es um viel mehr, als um ein Rechts-Links-Schema. Während es in früheren Wahlkämpfen fast immer um Sicherheitsthemen ging sind es jetzt meist religiös geprägte Themen und am Ende sind die ultra-orthodoxen häufig ausschlaggebend, ob es eine Regierung gibt. Benjamin Netanyahu hat einen intensiven Wahlkampf geführt – dies bestätigten alle Beobachter. Als kurz nach 21 Uhr die Liveschaltung nach Israel stand und Dr. Paul Pasch die Ergebnisse live kommentierte, zeichnete sich ab, dass Netanyahu wohl damit Erfolg [2] gehabt hat. Sein Lager kam in den meisten Hochrechnungen auf 59-60 der 120 Knesset-Sitze und gewann 36 Sitze (letzte Wahl 32).

Ich bin nun gespannt, ob die sich die fehlende Stimme(n) finden, um dieses Mal eine stabile Regierung zu bilden. In drei Wochen werden wir (hoffentlich) wieder in Israel sein. Mal sehen, wer dann in der Knesset den Ton angibt. Ofer Shelah wurde übrigen wieder in das Parlament gewählt – herzlichen Glückwunsch!

Bilder vom Wahlabend  [3]