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Außer-Haus-Sitzung

Einladung zur Stadtratssitzung am 6. Mai

Einmalig ist es nicht – aber ausgesprochen selten schon. Bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Krise wird der Erfurter Stadtrat nach 30 Jahren wieder einmal zu einer offiziellen Sitzung das Rathaus verlassen.

Ich kann mich noch daran erinnern, dass 1990 sich der erste frei gewählte Stadtrat aus Platzgründen im Kultur- und Freizeitzentrum am Moskauer Platz konstituieren musste. Damals bestand der Stadtrat aber aus 160 Mitgliedern. Nachdem er dann in Folge (so erzählen es ältere Kollegen) noch in der Pädagogischen Hochschule tagt, wechselt er in den Ratssitzungssaal, wo ich auch 1993 meine erste Stadtratssitzung mitmachte. Damals war ich als Mitglied der CDU/Demokratischen Aufbruch Fraktion nachgerückt. Da zu dieser Zeit nur noch durchschnittlich 120 der Stadträte regelmäßig zu den Stadtratssitzungen anwesend waren, reichte der Platz.

Für die Stadtratssitzung am 6. Mai zu der die Stadträte heute ihre Einladung bekommen haben, reicht der Platt nicht. Um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten werden wir in der Thüringenhalle tagen. Umfangreiche Verhaltensspielregeln folgten in der Einladung – wer wann aufstehen darf, wann zu lüften ist und wie das Gebäude zu betreten ist. Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Anpassung der Geschäftsordnung, damit der Stadtrat und seine Fachausschüsse wieder ab Ende Mai regelmäßig tagen können.

Als CDU-Stadtratsfraktion sind wir heute erstmals seit Wochen wieder zu einer Sitzung zusammen gekommen, die über die Telefonkonferenzen hinaus ging. Im Ratssitzungssaal konnten wir mit ausreichen Abstand zueinander tagen und u.a. die Stadtratssitzung vorbereiten. Aber auch im Rathaus gilt eine neue Hausordnung. Stadträte sind Gäste sobald sie das Haus betreten und unterliegen der Maskenpflicht. Sobald sie aber einen Sitzungsraum betreten, sind sie keine Gäste mehr sondern wieder Stadträte und dürfen die Maske absetzen.