- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - https://www.michaelpanse.de -

Alle Jahre wieder…

Probelauf…

Wahrscheinlich war es keine besonders gute Idee ausgerechnet kurz vor dem 1. Mai wieder Demonstrationen zu erlauben. Thüringen ist das einzige Bundesland, das seine Coronaverordnung diesbezüglich geändert hat. Alle anderen Bundesländer werden das Verfassungsgerichtsurteil dazu erst Anfang Mai umsetzen.

Das was sich in Folge dessen in Erfurt am 1. Mai abspielen könnte macht mir persönlich Sorgen. In den letzten Jahren haben sich regelmäßig rechte Gruppen in Erfurt breit gemacht und wir hatten gehofft, dass dies in Corona-Zeiten entfallen könnte. Auf Vernunft braucht man bei denen nicht zu hoffen, aber wenn die Thüringer Verordnung nicht geändert worden wäre, hätte es die Möglichkeit gegeben dies zu unterbinden.

Angesichts von 10 angekündigten Demos zu 1. Mai wird es aber nun eine besondere Herausforderung für die Landeshauptstadt und insbesondere Polizei und Ordnungskräfte werden. Die Spannbreite der angekündigten Demonstrationsteilnehmer reicht dabei von vier Teilnehmern einer DGB-Demo, über die Linksjugend, die Partei der 3. Weg und schließlich die AfD mit angekündigten 1.000 Teilnehmern. Nicht auszuschließen ist, dass bei den jeweiligen Demonstrationen auch Demonstrationstouristen dabei sein werden.

Gestern Abend gab es vor dem Rathaus schon mal eine Mini-Demo, und da diese wahrscheinlich ohne Anmeldung war, mussten sich Polizei und Ordnungsdienst damit befassen. Die Demonstranten boten eine illustre Mischung mit ihren Themen. OB Bausewein, Merkel und die Maskenpflicht waren u.a. ihre Kritikpunkte. Wie in anderen Städten scheint aber auch in Erfurt das Spektrum von Rechten über Linke bis zu Aluhutträgern zu reichen.

Es ist zweifellos eine Aufgabe für die Politik die Sorgen und Kritik der Menschen aufzunehmen und Antworten zu liefern. Wer aber aktuell Demonstrationen mit bis zu 1.000 Teilnehmern plant, nimmt billigend in Kauf, dass die Bemühungen der letzten Wochen um eine Eindämmung der Coronakrise zunichte gemacht werden. Thüringen und insbesondere Erfurt haben derzeit ausgesprochen niedrige Infektionszahlen im Vergleich zu anderen Städten und Bundesländern.

Pressemitteilung der Stadt [1]