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Wahlen in Israel – es bleibt schwierig

David Witzthum

Auch die vierte Wahl in Israel innerhalb von zwei Jahren brachte kein klares Ergebnis. Wieder gibt es ein Patt zwischen dem Pro- und dem Anti-Netanjahu-Lager. Sehr verkürzt war dies auch der wesentliche Inhalt des Wahlkampfes. Auf der einen Seite Benjamin Netanjahu der die dominierende Kraft in seiner Likud-Partei ist und, wie bei den vergangenen Wahlen auch mit Abstand mit den meisten Abgeordneten (30 oder 31) ins Parlament einziehen wird. Aber auch dieses mal hat er keine Mehrheit. Zahlreiche Parteien von ganz links bis ganz rechts eint nur eines – sie wollen Netanjahu loswerden.

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat dazu ein Analysefrühstück – natürlich online – organisiert, welches ich aus mehreren Gründen interessiert verfolgt habe. Gesprächspartner war unter anderem der israelische Journalist und Fernsehmoderator David Witzthum. Ich kenne ihn von etlichen Gesprächsrunden in Israel und Deutschland, weil wir als Landeszentrale ihn häufig als kompetenten Ansprechpartner in Jerusalem gewinnen konnte. Auch bei unserer geplanten Israel-Reise vor genau einem Jahr hätten wir ihn in Jerusalem wieder getroffen.

Er und auch die anderen Teilnehmer des Analysefrühstücks zogen eine etwas resignierende Bilanz der Wahl und schlossen auch den nächsten dann 5. kurzfristigen Wahlgang nicht aus. Nethanjahu versucht einzelne Abgeordnete oder kleinere rechte Parteien für ein Bündnis zu gewinnen und würde zu seinem Machterhalt wohl auch (erstmals) mit einer arabischen Partei kooperieren. Sein Wahlkampf mit der Coronabekämpfung hat nur eingeschränkt Wirkung entfallen. In der Bekämpfung der Pandemie hat er Macherqualitäten demonstriert. Impfstoffe wurden in großer Zahl besorgt und zügig verimpft, so dass Israel in der weltweiten Bilanz vorne ist. Die laufenden Korruptionsverfahren gegen ihn sorgten aber auch für eine feste Wagenburg der Kritiker.

Bei meinem letzten Besuch in der Knesseth im Herbst 20219

Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion in den nächsten Tagen weiter geht. David Witzthum schlug auf die Frage, wer es denn nach Nethanjahu machen sollte scherzhaft vor „in Deutschland hat Frau Merkel angekündigt, im September nicht wieder zu kandidieren. Man könnte sie fragen…“. Nun wird dies sicher nicht passieren, aber es zeigt doch den weltweiten Stellenwert und die Anerkennung unserer Kanzlerin bei aller innerdeutschen Kritik.

Im Herbst wollen wir mit der Landeszentrale für politische Bildung wieder mit einer Gruppe nach Israel. Ich hoffe dieses Mal – beim dritten Versuch in einem Jahr klappt es. Ich freue mich darauf, dass wir dann wieder David Witzthum treffen und die Knesseth besuchen werden. Aber eigentlich freue ich mich auf alles in Israel!

 

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