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Haushaltsberatung nun doch mit Anhörung

Ältestenrat und Hauptausschuss

Zwar ist der Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt noch nicht bei den Stadträten angekommen, aber immerhin wird schon intensiv über das Verfahren diskutiert. In der heutigen Hauptausschusssitzung wurde festgelegt, dass nun doch Anhörungen zum Haushalt stattfinden sollen.

Der Finanzausschuss hatte in der letzten Woche kritisiert, dass die Verwaltung ursprünglich geplant hatte, nur ein schriftliches Anhörungsverfahren zu ermöglichen. Ich begrüße das jetzige Einlenken der Verwaltung ausdrücklich.

Das Gestaltungsspiel für die Stadträte wird in diesem Jahr sehr klein sein. Um so wichtiger ist es, geplante Einnahme- und Ausgabepositionen detailliert zu hinterfragen. Der jetzige Kompromiss, dass dies in den Fachausschüssen stattfinden soll, ermöglicht eine Reduzierung des Teilnehmerkreises und wird dem Thema gerecht.

Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die jeweiligen Sitzungen dann Ende Mai bzw. Anfang Juni in der Thüringenhalle stattfinden. Im Ratssitzungssaal finden seit über einem Jahr nur noch die Hauptausschuss- und Ältestenratssitzungen statt.

 

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