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Es geht wieder los…

Symbolbild

Haushaltsberatungen eröffnen das kommunalpolitische Jahr 2022. Wie im letzten Jahr kommt der Haushalt zu spät – er müsste eigentlich am Ende des Vorjahres beschlossen sein – aber immerhin ein paar Monate früher, als 2021.

Heute Abend begannen die Haushaltsanhörungen für den Doppelhaushalt 2022/2023 und diese Anhörungen des Finanzausschusses mit den Fachausschüssen bestimmt jetzt das Programm für die nächsten beiden Wochen. Traditionsgemäß werden dabei Fragen zum Ist-Stand der letzten Jahre gestellt und Begründungen für Änderungen hinterfragt.

Zwar erklärte der Finanzbeigeordnete bei der Einbringung des Haushalts „Erfurt habe genug Geld“, aber die Realität sieht anders aus. Der Verwaltungshaushalt wächst weiter (Personalkosten inzwischen über 200 Millionen Euro) und der Vermögenshaushalt sinkt. Somit fehlen Finanzmittel für dringend notwendige Sanierungen. Schulen, Kitas, Straßen und Sportstätten sind die Leidtragenden.

Für die Erfurter Eissporthalle setzt sich beispielsweise das traurige Kapitel der gebrochenen Versprechen fort. Obwohl der Stadtrat sich klar für die grundlegende Sanierung ausgesprochen hat, hat die Verwaltungsspitze (OB, Finanzbeigeordneter und der für Sport zuständige Beigeordnete) „verabsäumt“ die entsprechenden Eigenmittel zu planen. Morgen mehr dazu in einer Pressemitteilung der Fraktion.

Symbolisch für das Investitionsdefizit in Erfurt steht der heutige Tagungsort, die Thüringenhalle. Ein halbes Dutzend Wassereimer stehen in der Thüringenhalle um die Regentropfen, die durch das Dach dringen aufzufangen. Diese Eimer werden wohl auch in der Thüringenhalle stehen, wenn der Haushalt zur Beschlussfassung ansteht – voraussichtlich im März.

 

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