Bildungspolitik

Schulstart 2009

Gründung 006
Senior Eras und Michael Panse, MdL

Mit einer neuen Grundschule startete das neue Schuljahr in Erfurt. Die evangelische Schulstiftung gründete ihre 13. Schule, eine evangelische Grundschule.

Von der Anfangsidee vor über zwei Jahren bis zur nun erfolgten Gründung habe ich diesen Prozess unterstützend begeleitet. Zunächst wurden die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt. Im Freistaat Thüringen werden Schulen in freier Trägerschaft gut gefördert, so dass ein breites Netz entstanden ist. Viele Gymnasien, Berufsschulen und Förderschulen gibt es in freier Trägerschaft. 70 Prozent der Kitas, in Erfurt sogar 85 Prozent, werden von freien Trägern geführt und davon auch viele von konfessionsgebundenen Trägern. Was fehlte war eine evangelische Grundschule in Erfurt.

Nicht unkompliziert gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Schulgebäude mit der Stadt. Viele Vorschläge wurden verworfen, der Stadtrat und der Bildungsausschuss drängten auf eine kurzfristige Lösung. Schließlich gab es schnell 350 Anfragen von Eltern und der Start sollte zum Schuljahresbeginn 2009/2010 sein.

Wahl 019
Die Schüler Union Thüringen tagt im Landtag

Zunächst startet die evangelische Grundschule in der ehemaligen Kita und Berufsschuleinrichtung in der Mainzer Straße im Rieth. Das freut mich besonders, denn ich kenne das Gebäude gut. Es war vor nunmehr 38 Jahren mal mein Kindergarten. Und ich war auch in der Berufsschule Rudolf Diesel, die letzten Nutzer des Gebäudes.

Zum Eröffnungsgottesdienst versammelten sich am Samstag nicht nur die 62 Erstklässler sowie die 22 Kinder der 2./3. Klasse, sondern auch über 800 Gäste, Eltern Verwandte, Lehrer und Politprominenz.

Geplant ist in zwei Jahren in die ehemalige Orthopädische Klinik umzuziehen. Dann werden in der Schule deutlich mehr Kinder Platz finden. Darauf freue ich mich, denn mein Sohn Julian soll in vier Jahren auch die evangelische Grundschule besuchen.

Bereits seit vielen Jahren stehen die Mitglieder der Schüler Union Thüringen ihren Mann bzw. ihre Frau in der Schule.

Wahl 024
Michael Panse, MdL (links) mit dem neugewählten Landevorstand der Schüler Union Thüringen

Zur Neuwahl des Landesvorstandes versammelten sich die Vertreter der 70 Mitglieder der Schüler Union Thüringen in vier Kreisverbänden am Samstag auf meine Einladung im Landtag. Angereist war auch der Bundesvorsitzende der Schüler Union Youness Ouaqasse aus Berlin. Wie auch Kultusstaatssekretär Kjell Eberhardt hielt er ein Grußwort und bestärkte die Schülerinnen und Schüler in ihrem politischen Engagement. Ich setze ebenfalls auf die Schüler Union, insbesondere die Erfurter, die ich gut kenne. Beim Schülerparlament waren sie gut vertreten und im Wahlkampf werde ich von vielen unterstützt. Neue Landesvorsitzende wurde die 17-jährige Stephanie Heß vom Arnaoldi-Gymnasium Gotha. Ihre Stellvertreter sind Robin Ohle und Jonas Eberhardt, beide aus Erfurt. Geschäftsführer wurde Robin Frieß.

Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Spitzenposition bei Pisa ausbauen

Thementag Bildung 020
Bernward Müller, Thüringer Kultusminister (links) und Michael Panse, MdL (rechts)

Auch beim heutigen dritten Thementag meinte es das Wetter ausgesprochen gut mit uns. Auf der Angerbühne versammelten sich interessante Gäste, um über die frühkindliche Bildung zu diskutieren. Kultusminister Bernward Müller verwies zu Recht auf die Spitzenposition Thüringens bei Pisa und die höchste Betreuungsdichte in den Kitas im Länderranking. Aber wir wollen dennoch in diesem Bereich weiter zulegen. Die Umsetzung des ehrgeizigen „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ erfordert mehr Personalkapazitäten. Wir haben bereits bei der Auswertung des Opielka-Gutachtens hier zusätzliche Bedarfe erkannt. Ab dem 1. August fließen daher mehr Landesfinanzmittel in die Kitas.

Thepra-Landesgeschäftsführer Falko Albrecht betonte die Notwenigkeit, neben der baulichen Sanierung der Kita-Einrichtungen auch die fachliche Qualifikation der Erzieherinnen voran zu treiben. Dies bestätigte auch Frau Dr. Wiese vom Institut für pädagogische Diagnostik. Sie sieht gerade bei der Erkennung von Frühförderbedarfen ein weites Feld der Fortbildung von Erzieherinnen.

Thementag Bildung 006
Frau Konrad vom Verein "Wir sind Familie" und Antje Tillmann, MdB

Bei aller Diskussion hatten wir aber auch die Rolle der Familien im Blick. Frau Konrad und Frau Pistner vom Verein „Wir sind Familie“ betonten die Elternverantwortung. Einhergehend damit wandten sie sich energisch gegen die Versuche der Opposition, den Eltern das Landeserziehungsgeld wegzunehmen. Mit zahlreichen Eltern suchten und fanden wir dazu das Gespräch. Zwei volle Seiten zusätzlicher Unterschriften für die Kampagne „Hände weg vom Landeserziehungsgeld“ waren das Ergebnis.

Live Musik vom Music College und eine Kinderbastelstraße rundeten das Bild auf dem Anger ab.

Erschöpft aber zufrieden packte ich halb Sechs die Materialien mit meinem Team in die Wahlkampfmobile. Die Pause zum Luftholen beschränkte sich aber nur auf die Fahrt nach Bindersleben. Dort folgten noch zwei Infostände und von halb Acht bis halb Neun ein Dritter in Töttelstädt. Überall gab es noch Gesprächsbedarf. Morgen geht es ab 7 Uhr auf dem Domplatz weiter…

Thementag zur Wahl: Bildungsland Thüringen

Michael Panse, MdL und Vertreter der Landespolitik stellen Ihnen von 11 – 18 Uhr vor dem Anger 1 Themen aus der Sozial- und Familienpolitik vor. Freuen Sie sich außerdem auf ein buntes Programm mit Thüringer Vereinen, Institutionen und Verbänden.

3. Thementag: Bildungsland Thüringen – Frühkindliche Bildung

Unter anderen mit Bernward Müller, Thüringer Kultusminister, Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Instituts für pädagogische Diagnostik und Falko Albrecht, Geschäftsführer des Thepra Landesverbandes Thüringen e.V. Mit Live Musik vom Music College Erfurt e.V.

Weitere Informationen: Programm des Thementages

Thementage Zwei und Drei

Thementag Kinderland Thüringen
– Kinderschutz und Prävention – 30. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL

13.00 Uhr – Gespräch zum Kindermedienschutz mit Medienminister Gerold Wucherpfennig

13.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Familienhebammen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbands

14.00 Uhr – Interview mit Kay Schiefelbein, Leiter Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH

14.30 Uhr – Gesprächsrunde zur Aktion „Achtung Schule beginnt“ mit Antje Tillmann, MdB und Michael Panse, MdL

15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V.

15.15 Uhr – Gesprächsrunde zum Kinderschutz mit Christoph Feest, Geschäftsführer MitMenschen e.V.

15.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Vorsorgeuntersuchungen in Thüringen mit Michael Panse, MdL

15.45 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V.

16.00 Uhr – Interview zum Jugendschutz mit Sabine Lier, Referentin für Grundsatzfragen und Projektmanagement des Landesjugendrings

16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V.

17.00 Uhr – Interview zur Gesundheitsprävention mit Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld

Infostände: Landesarbeitsgemeinschaft Kinderschutz, Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH, Kinderglücksrad und Verkehrsquiz

 

Thementag Bildungsland Thüringen
– Frühkindliche Bildung – 31. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL

13.00 Uhr – Interview zur Entwicklung von Kleinkindern mit Katrin Konrad vom Verein „Wir sind Familie“ e.V.

13.30 Uhr – Gesprächsrunde zur frühkindlichen Bildung in Thüringen mit Michael Panse, MdL

14.00 Uhr – Interview zum Bildungsplan für Kindertageseinrichtungen mit Falko Albrecht, Geschäftsführer der Thepra Thüringen

15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V.

15.30 Uhr – Gesprächsrunden zum Thüringer Bildungsplan mit Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL

16.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V.

16.15 Uhr – Interview mit Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Institutes für pädagogische Diagnostik

16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College e.V.

17.00 Uhr – Abschließende Gesprächsrunde mit Michael Panse, MdL

Infostände: Kinderbastelstraße vom Verein „Wir sind Familie e.V.“, Glücksrad/Kinderquiz

Neubau der Mensa an der FH Erfurt

Kleine Anfrage 4/2876

mit Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Medien vom 28.07.2009 (Drucksache 4/5415)

An der Fachhochschule Erfurt nehmen täglich mehrere tausend Studenten und Mitarbeiter die Essenversorgung durch die Mensa auf dem Campusgelände in Anspruch. Aus bauhygienischen Gründen wurde der Küchenbetrieb 2003 durch das Gesundheitsamt eingestellt. Im Laufe der Wiederinbetriebnahme der Mensa wurden festgestellte Mängel provisorisch beseitigt. Es wurde nur ein befristeter Weiterbetrieb bis zur grundhaften Sanierung bzw. Neubau genehmigt. Nun droht jedoch auf Grund des immer noch sanierungsbedürftigen Zustandes wiederholt die Schließung. Darüber hinaus kommt es durch die gestiegenen Studentenzahlen täglich zu langen Warteschlangen.

Aus dem Jahr 2008 liegt nun eine Kostenvoranmeldung für den Umbau und Sanierung Haus 5a/6 einschließlich Integration der Campusmensa vor. Das geplante Bauvorhaben ist in zwei Abschnitte gegliedert, die hinsichtlich des notwendigen Arbeitsablaufes der Fachhochschule und der Essensversorgung zügig hintereinander realisiert werden müssten. Im Haushaltsplan Kap. 1820 ist nur der erste Bauabschnitt unter dem Titel 74307 aufgeführt. Der hier angegebenen Summe von 6 Millionen Euro stehen allerdings Kosten von 11.676.000 Euro laut Kostenvoranmeldung allein für den 1.Bauabschnitt gegenüber.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Wann werden die Planungsleistungen (Haushaltsunterlage Bau) für das Bauvorhaben abgeschlossen sein?
    Es ist beabsichtigt, die Haushaltsunterlage Bau für das Bauvorhaben im Dezember 2009 vorzulegen.
  2. Für welchen Zeitraum plant die Landesregierung die Baudurchführung des Bauvorhabens?
    Es ist beabsichtigt, die Baumaßnahme in die Haushaltspläne der Jahre 2011/2012 aufzunehmen. Ab Beginn der Bauarbeiten wird mit einer Bauzeit von 20 Monaten gerechnet.
  3. Ist eine Untergliederung des Bauvorhabens in zeitlich auseinander fallende Bauabschnitte geplant?
    Nein.
  4. Plant die Landesregierung Mittel und wenn ja, in welchem Umfang, aus dem Hochschulpakt II für Bauvorhaben auf dem Campus der Fachhochschule Erfurt zu nutzen?
    Der Hochschulbau ist Bestandteil der zwischen derThüringer Landesregierung und den Thüringer Hochschulen abgeschlossenen Rahmenvereinbarung II (Thüringer Hochschulpakt II). Dort ist pauschal festgelegt, dass für den Hochschulbau jährlich mindestens 70 Mio. Euro bereitgestellt werden. In diesem Rahmen ist die genannte Baumaßnahme zu finanzieren.

Vorsicht! Schule hat begonnen

Am 6. August beginnt für viele Erfurter Kinder der „Ernst des Lebens“: der 1. Schultag.

Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen.

„Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion.

 „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen rückläufig war. Leider trifft dies nicht auf die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete.

So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig.

Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Donnerstag, den 30. Juli um 10.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren bei Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Schulgartenraum der Christian-Reichart-Schule (Grundschule 19)

Anfrage nach § 9 (1) der Geschäftsordnung

mit Antwort des Oberbürgermeisters vom 09.07.2009

Die Christian-Reichart-Schule (Grundschule 19) misst dem Natur- und Umweltschutz große Bedeutung zu. So gehen insbesondere vom Schulgartenunterricht als festem Bestandteil der schulischen Ausbildung verschiedene weitere Aktivitäten und Projekte aus.

Im letzten Jahr wurde der Schulgartenraum nach Besichtigung durch den Sicherheitsinspektor für Arbeitssicherheit Herrn Meisegeier auf Grund von baulichen Mängeln gesperrt. Bisher liegen keine verbindlichen Aussagen zum Sachstand vor. Auf Nachfragen seitens der Schulleitung und der Elternschaft wurde durch die Stadtverwaltung lediglich mitgeteilt, Herr Busse, Abteilungsleiter technische Schulverwaltung, würde sich um das Problem kümmern.

Hierzu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Welche Mängel wurden am Schulgartenraum festegestellt?
    Der Fußboden hat sich aufgewölbt bzw. abgesenkt (15 cm). Hieraus resultiert eine erhebliche Trittunsicherheit für Schüler und Lehrer. Des Weiteren ist die elektrische Installation zu erneuern und sechs Fenster sind einbruchhemmend zu gestalten.
  2. Welche Maßnahmen sind zur Behebung der Mängel erforderlich?
    Abbruch
    Ausbau des Kellerbodens bis zum Rohfußboden 2.085,00 EUR
    alten Putz abschlagen 840,00 EUR
    Trockenlegung durch Injektage, da Aufschachtung nicht komplett möglich ist 2.000,00 EUR
     
    Ausbau
    Gussasphalt incl. Unterbau 4.750,00 EUR
    neuer Innenputz 2.250,00 EUR
    sechs neue Fenster mit VSG (einbruchhemmend) 2.100,00 EUR
    neue Trennwände (Elt-Verteilung, Brennofen, restl. Raum) 2.520,00 EUR
    drei neue Innentüren 2.625,00 EUR
    eine Außentür mit Panikfunktion 1.500,00 EUR
    Belag (Fliesen oder Kautschuk) 2.700,00 EUR
    Maler 3.500,00 EUR
    Beleuchtung incl. Steckdosen, Lichtschalter 2.500,00 EUR
     
    Gesamt: 24.445,00 EUR
  3. Gibt es bereits einen Plan, die Mängel zu beseitigen und wenn nein, aus welchen Gründen liegt ein Sanierungsplan noch nicht vor?
    Wie aus der Kostenaufstellung ersichtlich ist, gibt es bereits einen Sanierungsplan. Im Jahr 2008 standen im letzten Quartal keine finanziellen Mittel mehr für die Realisierung zur Verfügung. Nach Überprüfung aller finanziellen Möglichkeiten, auch unter der Berücksichtung des Konjunkturprogramms 11, kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die benötigten Mittel aus der Haushaltsstelle 20000.94012 Schulnetzkonzeption bereitgestellt werden können.
  4. Welche Kosten entstehen für die Sanierung des Schulgartenraumes und wer wird diese übernehmen?
    Die Kostenaufstellung ist dem Punkt 2 zu entnehmen und die Haushaltsstelle wurde im Punkt 3 bereits benannt. Die Realisierung wir durch das Amt für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung durchgeführt.
  5. Zu welchem Zeitpunkt kann mit der Sanierung des Schulgartenraumes begonnen werden?
    Nach erfolgter Ausschreibung der Gewerke ist mit einem Baubeginn bis zum 01.09.2009 zu rechnen. Der Abschluss der Baumaßnahmen ist auf den 15.10.2009 terminisiert.
  6. Aus welchen Gründen wurde die Sanierung des Raumes noch nicht genehmigt bzw. noch nicht begonnen?
    Wie bereits im Punkt 3 ausgeführt, standen nach Erhalt der Gefährdungsanalyse Anfang September 2008 keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung. Mit der Schulleiterin wurden daraufhin Gespräche geführt, in dessen Ergebnis eine Realisierung der Baumaßnahmen für 2009 angestrebt wurde. Damit war die Schulleiterin, Frau Kreiß, einverstanden. Eine zeitliche Verzögerung gab es 2009 deshalb, weil erst alle finanziellen Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm II abschließend geprüft werden mussten. Durch die zuständige Bauleiterin werden gegenwärtig die Ausschreibungen veranlasst, um termingerecht zum 01.09.2009 mit der Sanierung beginnen zu können.
  7. Zu welchem Zeitpunkt kann mit einer Wiedernutzung der Schulgartenraumes gerechnet werden?
    Laut Planung ist eine Nutzung des Schulfachraumes für den 15.10.2009 vorgesehen.

Akademisierung des Erzieherberufs diskutiert

FH Erfurt
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Studierenden an der FH Erfurt

Heute war ich zu Gast in der Fachhochschule Erfurt. Dort wird seit zwei Jahren ein berufsbegleitender Bachelorstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ zur Weiterqualifizierung von Erzieherinnen angeboten.

Nach einer Einführung von Frau Prof. Rissmann und einem einführenden Vortrag meinerseits entwickelte sich eine durchaus lebhafte Diskussion. Dabei standen dies Mal überraschenderweise die Vor- und Nachteile der Akademisierung des Erzieherinnenberufs im Vordergrund. Bei den vorangegangenen Diskussionsrunden ging es sonst fast nur um die Betreuungssituation. Der BA-Studiengang an der FH Erfurt trägt durchaus den modellhaften Charakter einer möglichen Akademisierung, wenngleich er als Aufbaustudiengang konzipiert ist. Bis zur grundständigen Hochschulausbildung von Erzieherinnen in Thüringen wird es aber noch ein langer Weg sein.

Es kam auch die Sorge zum Ausdruck, dass in der Betreuung der Bildungsaspekt einer Kita zu kurz kommen könnte. Ich wurde mit viel Interesse nach dem Zeitpunkt und den Details des neuen Kitagesetzes sowie der versprochenen Schaffung neuer Stellen gefragt.

Einige der engagierten Betreuerinnen hatten das Gefühl von der Politik vernachlässigt zu werden und forderten nachdrücklich mehr politische Unterstützung. Ich hoffe, dass ich ihnen durch meinen Besuch zumindest zeigen konnte, dass ihre Probleme für die CDU und für mich im Besonderen von großer Bedeutung sind und wir an Lösungen arbeiten. Erste Schritte sind wir mit der Entscheidung, am 1. August zusätzlich 3,5 Millionen Euro und ab 1. Januar 2010 zusätzlich 10 Millionen Euro zur Betreuung der Kleinstkinder zur Verfügung zu stellen, bereits gegangen.

Ich persönlich konnte aus der Gesprächsrunde viel mitnehmen. Vor allem einen neuen Motivationsschub für meine Arbeit und meinen weiteren Einsatz für die Änderung des Thüringer Kitagesetzes.

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