Carius

Prozente sind nicht alles…

Mit Stefan Beck und Christian Carius
Mit Stefan Beck und Christian Carius

Politisch betrachtet ist das kurz vor drei Landtagswahlen eine gewagte Aussage. Aber bei unserem heutigen CDU-Ortsverbandstermin stimmte es doch. Prozente sind nicht alles – dies gilt in der einzigen Erfurter Destillerie „An der Martinsbastion“ am Ende des Brennvorgangs.

Gemeinsam mit unserem Landtagspräsidenten Christian Carius erhielten rund 30 Mitglieder des CDU OV Am Petersberg zu Beginn vom Chef des Hauses Stefan Beck eine kleine Einführung (inklusive Verkostung) in die Geheimnisse des Brennens. 40 – 56 % Alkohol kommen am Ende in die Flaschen – zwischenzeitlich sind es sogar einmal 80 % die aus dem Brennkessel fließen. Das sind Prozentzahlen, an die wir weder bei den Stimmenanteilen der CDU (zu Zeiten absoluter Mehrheit waren es in Thüringen einmal 45 %) noch bei der Wahlbeteiligung (die einst auch bei 80 % lag) noch heran. Die Gründe dafür erläuterte der Landtagspräsident am Beispiel der sich verändernden Gesellschaft und dem zunehmenden Misstrauen gegenüber der Politik.

Erinnert habe ich mich daran, dass wir vor rund zwei Jahren an der gleichen Stelle ganz ähnliche Themen mit dem CDU Generalsekretär Peter Tauber diskutiert haben. Dies gilt leider für alle Politikebenen – in der Stadt führt das Haushaltsdesaster der rot-rot-grünen Stadtspitze zu viel Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern. Im Land streitet sich R2G inzwischen im Stundenrythmus über neue Themen und im Bund bietet die große Koalition auch kein harmonisches Bild.

Das Vertrauen der Bürger gewinnt man nur zurück, wenn man einen klaren Kompass hat und mit den Menschen spricht – ihnen erklärt was warum passiert. Darin waren wir uns in der Einschätzung mit Christian Carius völlig einig. Prozente sind nicht alles… Wenn sie aber perfekt veredelt die Grundlage für ein gutes Produkt sind, sind sie anstrebenswert. In der Politik und in einer Brennerei.

Wie gut die Produkte in der Destille „An der Martinsbastion“ sind konnten wir im zweiten Teil des Abends probieren. Weine, edle Brände und dazu gebackener Leberkäse mit frisch gebackenem Brot aus dem Steinofen – einfach Klasse und für Veranstaltungen ist der Gewölbekeller der Brennerei sowieso eine Top-Empfehlung.

Bilder aus der Destille

 

Fachtagung „Ergebnisse des Zensus 2011 für Thüringen“

Bei der heutigen Tagung diskutierten wir mit dem Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius und dem Präsidenten des Landesamtes für Statistik Günter Krombholz über den Zensus 2011, dessen Auswertungsergebnisse nun vorliegen.

Neben den inhaltlichen Vorträgen kamen in einer Podiumsdiskussion der Bürgermeister von Remptendorf Thomas Franke und der Leiter der Abteilung für Strategische Landesentwicklung im TMBLV Andreas Minschke zu Wort.

Moderiert von Kai Philipps diskutierten wir dabei die Möglichkeiten kommunalpolitischer Reaktionen auf die Entwicklung der Einwohnerzahlen. Zielgruppe der Fachtagung  in der Rotunde im Regierungsviertel waren kommunale Verantwortungsträger, für die der Zensus bei Planungprozessen wichtig ist. Nachfolgend meine Anmerkungen zum Zensus 2011:

Seit wann gibt es eigentlich den Zensus oder die Volkszählungen und wo begann das? Das war schon vor über 2500 Jahren in Rom und damals beklagten sich noch keine Piraten über die „Datensammelwut des Staates“. Weitaus bekannter wurde allerdings ein späterer Zensus. Er verbindet sich mit den Worten: „Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot vom Kaiser Augustus aus ging, dass alle Welt geschätzt würde.“ Warum war für die Römer ein Zensus so interessant? Sicher nicht, damit in der Bibel die Weihnachtsgeschichte nach Lukas – wie eben zitiert – beginnen konnte.

Die Römer wollten wissen, wie viele Steuern sie eintreiben können, um zum Beispiel ihre Legionen auszurüsten. Im Zensus fiel auch auf, wenn die erfassten Steuerzahler und die in Rom ankommenden Steuern nicht übereinstimmten. Dann konnte man nachforschen, wo Geld abgezweigt wurde. Heute haben wir dafür Steuer-ID, Finanzämter und Steuerfahndung; dazu brauchen wir den Zensus nicht mehr. Heute ist der Zensus nicht mehr wichtig für die Frage: Woher bekommen wir das Geld? – sondern für eine andere Frage – Wofür geben wir das Geld aus? Und das ist auch ein Generationenthema.

Geben wir mehr Geld aus für die jüngere Generation, für Kindergärten und Schulen; oder mehr für die ältere Generation, für Seniorentreffs und Pflegeheime; oder mehr für die mittlere Generation, für Arbeitsplatzförderung und Weiterbildung? Oder können wir mit Steuergeldern dafür sorgen, dass das Zahlen-Verhältnis der Generationen wieder günstiger wird? Denn dort haben wir ein Problem.

Kamen vor fünf Jahren auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter, also zwischen 20 und 65 Jahren, nur 36 Personen über 65 Jahre, so werden es im Jahr 2030 bereits 70 Personen sein. Etwas verkürzt und gerundet könnte man also sagen, standen erst 10 Erwerbsfähigen 3 Rentner gegenüber, so werden es im Jahr 2030 in Thüringen 7 Rentner sein. Im Jahr 2030 werden über ein Drittel der Thüringerinnen und Thüringer älter als 65 Jahre sein. Und bereits im Jahr 2020 wird in Thüringen im Vergleich zu 2005 die Anzahl der Erwerbspersonen um ein Fünftel zurückgegangen sein. Mit immer mehr Älteren und immer weniger Jüngeren wird auch die Einwohnerzahl Thüringens weiter sinken; die Älteren werden keine Kinder mehr in die Welt setzen. Nach den vorliegenden Bevölkerungsvorausberechnungen wird sich im Jahr 2050 die Einwohnerzahl Thüringens im Vergleich zu 1950 annähernd halbiert haben; von knapp drei Millionen auf nur noch rund anderthalb Millionen. Und damit sind wir wieder beim Thema Geld.

Sinkende Bevölkerungszahlen führen zu niedrigeren Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen auf Bundesebene. In Abhängigkeit vom gesamtdeutschen Steueraufkommen verliert Thüringen mit jedem Einwohner rd. 2.500 Euro. Der skizzierte Einwohnerrückgang in Thüringen führt damit pro Jahr zu Mindereinnahmen von 50 Mio. Euro. Die neuen Länder sind ab 2014 nicht mehr Ziel-1-Gebiet der EU-Förderung. Der Solidarpakt II wird 2019 auslaufen. Im letzten Jahr hat Thüringen daraus noch 1,3 Mrd. Euro erhalten. Bei einem Gesamtlandeshaushalt von knapp 9 Mrd. Euro sind dies rund 14% der Einnahmen gewesen. Um die gesetzlich eingeführte Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 einzuhalten, muss das Haushaltsvolumen bereits jetzt reduziert werden.

Summa summarum wird sich nach den gegenwärtigen Prognosen das Einnahmeniveau bis zum Jahr 2020 um rund 20 Prozent verringern. Aber stimmen denn die demografischen Prognosen wirklich? Schon bei normalen Berechnungen, ohne einen Blick in die Zukunft, kann man ja kräftig daneben liegen. So leben, wie wir jetzt wissen, nach dem Zensus 2011 ja plötzlich nur noch 1,5% Ausländer, statt 2,2% in Thüringen; und eine Stadt wie Mühlhausen verliert von einem Tag auf den anderen 7% seiner Einwohner.

Es gibt einen Minister in Thüringen – und damit meine ich nicht den der heute bei der Tagung anwesend ist – der hält von solchen Bevölkerungsprognosen, wie ich sie zitiert habe, anscheinend recht wenig. Auf die Frage einer Zeitung, wie darauf zu reagieren sei, dass im Jahr 2020 zehn Prozent weniger Einwohner in Thüringen leben werden, verwies er auf die Prognosen für Erfurt und Jena von vor zehn Jahren, die sich ja als falsch erwiesen hätten. Und in den zweiten Teil des Demographie-Berichts der Landesregierung hat dieser Minister schreiben lassen, dass nicht die Demographie die eigentliche Schicksalsfrage für den Freistaat sei, sondern die Personal- und Entlohnungspolitik.

Unstrittig ist, dass selbstverständlich die Wirtschaft die Demographie entscheidend beeinflusst. Sicher zieht man keine Investoren an, wenn man den Standort Thüringen schlecht redet und den Eindruck erweckt, hier ginge alles nur noch bergab und bald macht der Letzte das Licht aus. Etwas Zurückhaltung in der Verbreitung demografischer Hiobsbotschaften ist sicher ratsam.

Aber Personal- und Entlohnungspolitik allein werden sicher auch nicht das Schicksal Thüringens bestimmen. Wir werden in Thüringen nur höhere Löhne zahlen können und für zuziehende Arbeitskräfte attraktiv sein, wenn die Thüringer Wirtschaft für Innovationen und neue Ideen steht, die ihr in Deutschland und Europa Vorteile im Wettbewerb gegenüber anderen Regionen verschaffen. Die Attraktivität muss so hoch sein, dass sie wirklich Arbeitskräfte von außerhalb Thüringens anzieht und hier festhält. Wenn sich die Städte Jena und Erfurt entgegen früherer Prognosen positiver entwickeln, dann können wir nicht damit zufrieden sein, wenn dies nur auf Kosten des Thüringer Umlandes geschieht; wenn die größeren Städte die struktur­schwächeren Gebiete kanibalisieren.

Hier gibt es ein weiteres Problem. Es verbindet sich mit dem sogenannten Matthäus-Effekt. Der hat nichts mit Lothar Matthäus zu tun. Jetzt kommt noch ein zweites Bibel-Zitat, aber in Thüringen mit zwei Theologen an der Spitze der Regierung sollte das erlaubt sein. Beim Evangelisten Matthäus heißt es: „Denn wer da hat, dem wird gegeben, dass er die Fülle habe; wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen, was er hat.“ Der Volksmund drückt es etwas drastischer aus, da kennen Sie sicher das Sprichwort mit dem Teufel und dem größten Haufen. Vornehmer kann man das auch einen Kumulationseffekt nennen. Ein solcher Effekt der Kumulation setzt erst ein, wenn bereits eine kritische Masse vorhanden ist.

Wir brauchen in Thüringen Gravitationszentren, die anziehend wirken über die Grenzen Thüringens hinaus. Tun wir dafür wirklich genug? Die Ergebnisse des Zensus zeigen beim Thema Migration in die andere Richtung. Migranten ziehen gern dorthin, wo bereits andere Migranten sind. In Thüringen sind es offenkundig zu wenig. Von den über 2 Millionen Einwohnern Thüringens haben nur 71.070 Personen einen Migrationshintergrund, das entspricht 3,3 %. In Deutschland sind es im Durchschnitt 19 %. In Thüringen leben 33.230 Ausländerinnen und Ausländer, das entspricht 1,5 %. In Deutschland sind es im Durchschnitt 7,7%.

Das Wort Migrations – Hintergrund ist zur Hälfte ein Fremdwort und hat damit für sich allein bereits einen Migrations – hintergrund von 50%. Aber hier wird ein Statistiker wie Herr Krombholz sicher widersprechen. Denn das Wort Migration ist ja bereits vor 1950 nach Deutschland eingewandert; vom Zensus würde es also nach der dort verwandten Definition nicht mehr erfasst. Ohne den Beitrag von Migranten, ob nun in der Sprache oder bei den Fachkräften in der Wirtschaft, werden wir aber in Thüringen unsere Probleme in Zukunft kaum lösen können. Haben wir eine Willkommenskultur, die Fachkräfte von außerhalb einlädt nach Thüringen zu kommen? Angesichts der demografischen Entwicklung muss sich eine solche Frage das ganze Land Thüringen stellen, aber auch jede Kommune für sich.

Nun bin ich ausgehend vom Zensus, zu den Fragen gekommen: Wofür geben wir das Geld der Steuerzahler aus? – und – Wie bleibt Thüringen attraktiv? Zensus, Bevölkerungsstatistik, Demografie sind überhaupt keine trockenen, theoretischen Themen, sondern hängen direkt mit dem Leben in Thüringen zusammen.

Zensus 2011 Thüringen

 

Fraktionsforum zur ICE-City

Mit der neuen ICE-Streckenführung und dem Verkehrsknoten kommen die Menschen zwar auch schneller aus Erfurt weg, aber es ist wichtig, dass sie aus allen Teilen der Bundesrepublik auch schneller nach Erfurt kommen und nach Möglichkeit auch in Erfurt eine Zeit oder länger bleiben. Dies ist kurz zusammen gefasst das Fazit unseres Fraktionsforums zur ICE-City mit dem Verkehrsminister Christian Carius.

Im Jahr 2015 soll die ICE-Neubautrasse von Erfurt nach Halle und Leipzig und 2017 die Hochgeschwindigkeitstrasse nach Nürnberg in Betrieb gehen. Die zentrale Lage der Thüringer Landeshauptstadt in Deutschland und auch in Europa prädestiniert sie nicht nur als optimale Anschluss- und Schnittstelle des Bahnverkehrs, sondern darüber hinaus eröffnen sich weitere Möglichkeiten, diesen logistischen Vorteil zu nutzen.

Die ICE-City ist in Erfurt mittlerweile in aller Munde, sie ist das wichtigste städtebauliche Projekt der nächsten Jahre. Die zentrale Lage Erfurts und die unmittelbare Nähe der ICE-City zum Hauptbahnhof bietet sich als Kongress- und Tagungszentrum an und ist sprichwörtlich nahe liegend – egal aus welcher Richtung man in Deutschland anreist. Jedoch ist von den konkreten Planungen und konkreter Entwicklung noch nicht viel zu spüren, obwohl die Zeit allmählich knapp wird. Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt.

Deshalb haben wir als Stadtratsfraktion die Initiative ergriffen und zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ICE-City Erfurt – Zukunft in der Mitte Deutschlands eingeladen. Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr stellte dabei die Prognos-Studie zur ICE-City vor. Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG für den Freistaat Thüringen sprach über das Integrierte Schienenverkehrskonzept für Thüringen 2015 / 2017 und Dr. Reinhard Scholland, Abteilungsleiter Stadt- und Regionalentwicklung der LEG Thüringen, erläuterte die Chancen für die Wirtschaftsentwicklung Erfurts und Thüringens durch den ICE-Knoten.

Der große Volkswirt und Verkehrsstratege Friedrich List entwarf im 19. Jahrhundert das Eisenbahnnetz für Deutschland. Das wurde damals auch so gebaut und ist heute ein zentraler Teil des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn, bis auf die Verbindung Bamberg – Erfurt. Wahrscheinlich wegen der sehr aufwendigen Thüringer-Wald-Querung wurde diese Verbindung zwischen Bayern und Thüringen damals nicht gebaut, es wird aber deutlich, dass bereits im 19. Jahrhundert eine solche Eisenbahntrasse als bedeutsam eingeschätzt wurde. 1991 hat die Kohl-Regierung das Konzept Verkehrsprojekte Deutsche Einheit mit 17 Projekten verabschiedet. Diese sollten mit neuen und auszubauenden Eisenbahn- und Autobahnverbindungen die deutsche Einheit für die Menschen erlebbar machen und den Wirtschaftsverkehr ermöglichen. Für die Wirtschaftsentwicklung Thüringens wurden diese Verkehrsprojekte eine Erfolgsgeschichte.

Heute sind fast alle Projekte in Betrieb bis auf das VDE 8.1. Nürnberg – Erfurt und VDE 8.2. Erfurt – Halle/Leipzig. Anfang 1999 wurden die Mittel für den Weiterbau von VDE 8.1. und 8.2. durch die damalige Schröder-Regierung gestrichen. Herr Müntefering war damals Minister und Herr Machnig Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

Vorausgegangen war erbitterter Widerstand von SPD, PDS und Grünen gegen dieses Eisenbahnprojekt auf allen politischen Ebenen. Jörg Kallenbach gründete damals mit den Präsidenten der IHK und der HWK Erfurt sowie Wolf-Ulrich Steube und Alfred Müller die Interessengemeinschaft Erfurt pro ICE. Es wurden vielfältige Aktionen gestartet u. a. tausende Unterschriften für den Weiterbau gesammelt.

Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde war das Ziel erreicht, es wurden die erforderlichen Mittel wieder bereitgestellt und so wird seit 2005 wieder gebaut. Allerdings sind wertvolle Jahre verloren gegangen. Wir betrachten dieses Milliardenprojekt als eine Jahrhundertchance für unsere Region. Nun geht es darum, dass Thüringen und Erfurt sich rechtzeitig auf die Inbetriebnahme vorbereiten und die richtigen Schritte einleiten. Dabei kann die Prognos-Studie, die vom TMBLV in Auftrag gegeben wurde und seit Kurzem vorliegt, einen wichtigen Impuls geben.

Unsere CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die zugleich Sprecherin der Initiative „Neue ICE-City“ ist, stellte den 60 Forumsteilnehmern den Forderungskatalog des Vereins vor und Jörg Kallenbach, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasste die Position der Fraktion am Ende zusammen. Wir wollen, dass das Thema in Erfurt Chefsache wird. Unser Fraktionsforum ist dabei nur eine Zwischenstation und nicht Endstation der Diskussion!

Mehr Bilder vom Forum

Beitrag im Thüringen Journal des MDR

 

 

Erfurt kaum noch bei Staumeldungen dabei

Christian Carius 2
Verkehrsminister Christian Carius zu Gast im OV

Was hat unser Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge einst dafür gekämpft bis Erfurt zumindest auf der Wetterkarte im Fernsehen regelmäßig Platz findet und die Erwähnung des Stadtnamens zur größeren deutschlandweiten Bekanntheit beiträgt. Hingegen ist es eine höchsterfreuliche Nachricht, dass Erfurt im Radio nur noch selten erwähnt wird – zumindest bei den Staumeldungen im Verkehrsfunk!

Dieses erfreuliche Fazit zog der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius bei seinem heutigen Besuch in unserem CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Beigetragen zur entspannteren Verkehrssituation in und um Erfurt haben Fördermittel für den Bereich des kommunalen Straßenbaus in Erfurt zwischen 1991 bis 2009 in Höhe von 76,6 Millionen Euro, die Ostumfahrung mit 32 Mio Euro und allein 221 Mio Euro für den Autobahnbau im Bereich der Stadt Erfurt. Darüber hinaus zeichnet sich klar ab, dass Erfurt der zentrale Schienenverkehrsknotenpunkt in Mitteldeutschland werden wird und dies insbesondere mit Blick auf den ICE und den Erfurter Hauptbahnhof und sein Umfeld.

Christian Carius 1Diskutiert haben wir aber heute auch über das „Sorgenkind“ der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!

Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals „Zum Andreasturm“. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein.

Verkehrsminister Carius diskutiert Verkehrskreuz Erfurt

Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.

In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.

Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:

„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“