JU-Vorsitzende der ´90 Jahre mit Christine Lieberknecht
Gestern Abend haben wir in Weimar das 20 jährige Bestehen des CDU Landesverbandes Thüringen gefeiert. Genau am 20. Januar 1990 wurde der CDU Landesverband Thüringen nach 38 Jahren aus den drei Bezirksverbänden Erfurt, Gera und Suhl wieder gegründet. Mt der Auflösung der Länder wurde auch die Verbandsstruktur der Landesverbände der Parteien 1952 aufgelöst.
Am 20. Januar 1990 erfolgte die Gründung des CDU Landesverbandes ebenso wie die Gründung des Landesverbandes des Demokratischen Aufbruchs, in dem ich damals Mitglied war. Eine Woche später folgte die SPD Thüringen und danach das Neue Forum.
Wenige Wochen später folgten die ersten freien Wahlen in der damaligen DDR und im Sommer kandidierte ich für den Demokratischen Aufbruch zur Kommunalwahl. Insofern sind die 20 Jahre für mich kontinuierlich gefüllt mit politischen Erinnerungen. JU Kreisvoritzender, CDU Kreisvorstandsmitglied, JU Landesgeschäftsführer, Stadtrat, JU Landesvorsitzender, JU Bundesgeschäftsführer, CDU Ortsverbandvorsitzender, Landtagsabgeordneter, stellv. Kreis- und Fraktionsvorsitzender – eine lange Liste von Funktionen und Ämtern, die mir in den 20 Jahren Spaß gemacht haben.
Gestern habe ich viele Wegbegleiter wieder getroffen, aus DA-Zeiten Matthias Reitmayer und Klaus Zeh, hauptamtliche CDU-Mitarbeiter wie Rüdiger Scholz und Claudius Schlummberger und ehemalige JU-Vorsitzende wie Christoph Bender und Ute Karger. 20 Jahre CDU Thüringen sind für mich auch 20 Jahre persönliche politische Erinnerungen. Danke an alle, die den Weg begleitet haben. Wir haben gemeinsam mitgestaltet!
Das Gesetz ist richtig und stellt sicher, dass die derzeitige Betreuungssituation in Thüringen weiter verbessert wird. Es werden in dem Gesetz Rechtsansprüche formuliert, die es in keinem Kita-Gesetz eines anderen Bundeslandes gibt.
Erstmals wird ein gesetzlicher Betreuungsanspruch für Kinder ab dem ersten Geburtstag formuliert (Kritiker seien daran erinnert, dies gab es nicht einmal in der DDR!). Alle Eltern erhalten wenn sie diesen Betreuungsanspruch noch nicht nutzen ein Landeserziehungsgeld in Höhe von mindestens 150 Euro im Monat für die Dauer von 12 Monaten im Anschluss an das Bundeselterngeld. Andere Länder mit einem Landeserziehungsgeld schränken das Bezugsrecht durch Einkommensgrenzen ein.
Der Kita-Rechtsanspruch umfasst eine Garantie auf eine mögliche Betreuungszeit von 10 Stunden. Es wird ein Personalschlüssel von einer pädagogischer Fachkraft bei vier Kinder im ersten Lebensjahr, eins zu sechs im zweiten Lebensjahr, eins zu acht im dritten Lebensjahr und eins zu sechszehn im Alter zwischen dritten Lebensjahr bis zur Einschulung festgelegt.
Hinzu kommt noch ein Personalanteil pro Kind für Leitungstätigkeit. In jedem Fall werden auch Kleinsteinrichtungen über mindestens zwei VbE verfügen.
Die notwendig vorzuhaltende Fläche in Kindertageseinrichtungen wird klar definiert.
Damit werden die wesentlichen Forderungen des Volksbegehrens umgesetzt.
Finanzierung des Landes
Die Kommunen erhalten zukünftig 170 Euro im Monat für jeden belegten Platz bei Kindern im ersten Lebensjahr (bis jetzt 100), 270 für Kinder zwischen dem 1. und 3. Geburtstag (bis jetzt 100 zwischen 1. und 2. Geburtstag und 150 zwischen 2. und 3. Geburtstag), sowie 130 für alle Kinder zwischen 3. Geburtstag und Schuleintritt (bis jetzt 100 Euro).
Hinzu kommen noch 30 Euro je Kind/jährlich Fortbildungskosten, die Kosten für Praktikanten und die Förderung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern sowie Kindern mit Frühförderbedarf.
Die Kommunen erhalten weiterhin eine Infrastrukturpauschale von 1000 Euro pro neugeborenen Kind.
Zur Finanzierung der Verbesserungen erbringt das Land eine beträchtliche Mehrleistung von bis zu 100 Millionen Euro und verdoppelt fast die direkten Zuschüsse zur Kinderbetreuung.
Finanzierung für die Kommunen im Vergleich zum Volksbegehren
Im Vergleich zum Entwurf des Volksbegehrens und den ursprünglichen Entwürfen der Koalition werden bei den Kindern zwischen den 1. und 3. Geburtstag nicht für alle Kinder jeweils 170 Euro an die Kommunen bezahlt sonder für jeden belegten Platz 270 Euro.
Diese Regelung ist berechtigt und war wichtig, weil ansonsten das Gesetz nicht als Kita-Ausbauprogramm sondern als kommunale Abwrackprämie für Kita- und Krippen-Plätze bei unwilligen Kommunen gewirkt hätte.
Im Klartext: es hätten insbesondere die Kommunen Vorteile gehabt, die (noch) nicht ausreichend Plätze für Kinder unter 3 Jahren vorhält und sich mit den Anstrengungen diese Plätze zu schaffen „Zeit lässt“.
Unter diesem Gesichtspunkt ist aber auch der § 25 des jetzigen Gesetzentwurfes der Koalition noch zu prüfen. Darin wird den Kommunen eine Übergangsfrist zur Schaffung von Plätzen und den verbesserten Betreuungsrelationen eingeräumt, obwohl sie bereits mit Inkrafttreten des Gesetzes die volle Geldleistung erhalten.
Kritik der Kommunen, Träger und anderen Fraktionen
Die kritischen Anmerkungen des Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes Michael Brychcy (TLZ 21.1.2010) kann ich nicht nachvollziehen. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion in Erfurt kenne ich die kommunalen Finanznöte. Allerdings ist es unredlich, Verbesserungen in diesem Bereich pausenlos anzumahnen und von vornherein eine kommunale finanzielle Beteiligung abzulehnen. Die Kommunen werden in einem erheblichen Umfang durch dieses Gesetz entlastet. Thüringen leistet damit den höchsten prozentualen Finanzierungsanteil als Land.
Prof. Opielka hat bei seiner Evaluation der Familienoffensive unter anderem empfohlen, dass Land, Kommunen und Träger sich zusammen beraten sollen, welcher Betreuungsschlüssel notwendig ist und welchen zusätzlichen Finanzierungsanteil dazu Land, Kommunen und Träger leisten können und wollen. Ich erkenne dazu derzeit bei den Kommunen und den Trägern keinerlei Bereitschaft.
Zum Beratungsablauf bin ich von der aktuellen Kritik ebenso überrascht. Kein Thema im Sozial- und Bildungsbereich ist in den letzten fünf Jahren so intensiv und mit durchaus sehr gegensetzlichen Positionen diskutiert worden, wie die Familienoffensive. Sämtliche Positionen der handelnden Akteure sind aus zig Diskussionsrunden bekannt.
Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD eine zügige Verbesserung angekündigt. Wenige Tage nach der Koalitionsbildung begann die Arbeit an einem neuen KitaG, was die Opposition nicht davon abhielt sofort den Gesetzentwurf des Volksbegehrens mit allen darin enthaltenen Mängeln als „ihren Gesetzentwurf“ einzubringen.
Da CDU und SPD insbesondere bei der Finanzierung unterschiedlicher Auffassung waren überrascht mich die Intensität der Verhandlungen zwischen beiden Partnern nicht. Dies nun dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring anzulasten, wird dem Beratungsverlauf nicht gerecht. Neben den unbestreitbar gewollten Verbesserungen, führt dieses Gesetz zu Mehrkosten von bis zu 100 Millionen Euro für das Land. Bei der gegenwärtigen Finanzsituation gebietet es die Verantwortung für das Land, den Schuldenberg zu begrenzen. Darüber hinaus tragen die Regierungsfraktionen und insbesondere deren Fraktionsvorsitzende die Verantwortung gute und mehrheitsfähige Gesetzentwürfe in den Landtag einzubringen. Im Gegensatz zu den Oppositionsfraktionen haben sie deshalb die Inhalte des Gesetzentwurfs des Volksbegehrens genau geprüft und nicht eins zu eins übernommen.
Eine von den Verbänden der Liga geforderte umfängliche Anhörung wird sicher im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens stattfinden.
Vor einer Einbringung des Gesetzes jedoch alle Beteiligten umfänglich anzuhören, hätte angesichts des Erwartungs- und Handlungsdrucks nicht funktioniert. Das Gesetz soll zum Beginn des Kita-Jahres 2010-2011 greifen, dass heißt es muss vor der Sommerpause in zweiter Lesung beschlossen werden.
Bereits jetzt kritisieren aber Vertreter des Volksbegehrens, in Unkenntnis parlamentarischer Fristen und Beratungsabläufe, dass das Gesetz nicht im Januar gleich beschlossen wird.
Es bleibt aber dabei, die Verantwortung für im Landtag zu beschließende Gesetze müssen die Abgeordneten und Fraktionen tragen. Anregungen, Forderungen und Wünsche sind gewünscht aber die Gesetzgebungskompetenz ist per Verfassung im Freistaat Thüringen klar geregelt. Regierungsfraktionen und Oppositionsfraktionen werden diesen Prozess gestalten. Im Rahmen der Verfassung hat auch das Volksbegehren seinen Handlungsspielraum.
Ich begrüße den vorgelegten Gesetzentwurf ausdrücklich. Darin finden sich viele Forderungen aus dem Gutachten von Prof. Opielka umgesetzt und das Gesetz dient dazu die gute Betreuungssituation in Thüringen auszubauen.
Am 20. Januar 1990 wurde aus den drei CDU-Bezirksverbänden Erfurt, Gera und Suhl der CDU Landesverband Thüringen gegründet. Im gleichen Jahr fand die Fusion mit dem Demokratischen Aufbruch und der DSU statt. Mit beträchtlicher Unterstützung aus Rheinland-Pfalz und Hessen gelang der Aufbau einer neuen Struktur. Dies soll gewürdigt werden.
Zur adventlichen Andacht in der Lorenzkirche und anschließenden Adventsfeier treffen sich die ehemaligen und amtierenden CDU-Landtagsabgeordneten traditionsgemäß.
Beim letzten Kreisparteitag im Helios-Klinikum 2008, Vorsitzende Marion Walsmann und Stellvertreter Michael Panse
Seit nunmehr 18 Jahren bin ich gewähltes Kreisvorstandsmitglied der Erfurter CDU. Die ersten 14 Jahre als Beisitzer und seit vier Jahren als Stellvertreter. Zum ersten Mal konnte ich heute an einem Kreisparteitag nicht teilnehmen und dies obwohl ich nur 500 Meter entfernt war.
Während unser Kreisparteitag nunmehr schon traditionsgemäß in der Mensa des Helios-Klinikums stattfand, liege ich noch (zumindest bis zum Montag) auf der Station im Helios-Klinikum und habe bis jetzt nur zeitweise „Ausgang“. Bereits Mitte der Woche habe ich deshalb ein Grußwort an den Kreisparteitag gesandt und um Verständnis gebeten.
Aber Dank moderner Kommunikationsformen war ich aber per SMS sozusagen minutengenau über die Ergebnisse informiert. Unsere Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann wurde wiedergewählt. Als ihr Stellvertreter habe ich mich ebenfalls wieder beworben und bin dankbar für das große Vertrauen unserer Mitglieder.
Bei den beiden anderen Stellvertretern gab es neue Bewerber und beide wurden auch gewählt. Tabea Gies setzte sich gegen den bisherigen Stellvertreter Andreas Theiß durch und Andreas Horn trat statt des bisherigen Stellvertreters Dietrich Hagemann an.
Auch bei den Beisitzern gibt es viele neue Gesichter, wie eines unserer jüngsten Mitgleider Robin Ohle, aber auch alte CDU-Kämpfer wie Ute Karger, Jürgen Kornmann und Olaf Zucht. Die Junge Union hat sich bereits jetzt kräftig in die inhaltliche Diskusssion eingebracht. Insgesamt eine sehr gute Mischung mit einem sehr breiten Aufagbenfeld für die nächsten Jahre. Ich freu mich auf die Arbeit!
Kreisvorsitzende Marion Walsmann, Michael Panse und Hildigund Neubert
Zu einer zweitägigen Klausurtagung haben sich der CDU-Kreisvorstand und die CDU-Stadtratsfraktion im Ringberghotel in Suhl getroffen. Ganz bewusst 60 km von Erfurt entfernt, damit die Arbeitsatmoshäre nicht durch ständiges kommen und gehen gestört wird. Einige der 30 Teilnehmer sind, so wie ich, in beiden Gremien gewählte Mitlieder. Dadurch gab es ausreichend Berührungspunkte, zumal es um die Auswertung der letzten Wahlen und die Ausrichtung der zukünftigen Kommunalpolitik ging.
Der Analyse über die Ursachen der verlorenen Kommunal- und Landtagswahl folgte eine offene Aussprache, in der ein ganzes Bündel an Reformvorschlägen für unsere Kreispartei präsentiert wurde. Bis zum Kreisparteitag am 12. Dezember werden wir diese Vorschläge zu einem Maßnahmeplan weiterentwickeln. Vorgesehen ist die deutliche verbesserte Einbeziehung unserer 836 CDU-Mitglieder, eine Mitgliederbefragung, Strukturänderungen im Kreisvorstand, eine regelmäßiger monatlicher Aktionstag „CDU im Gespräch“ (der erste schon am 1. Dezember auf dem Erfurter Anger) und ein neues Mitgliederinformationsblatt sowie die verstärkte Nutzung moderner Kommunikationsformen.
Finanzministerin Marion Walsmann
Ich bin als stellvertretender Kreisvorsitzender sehr dankbar für die zahlreichen Anregungen, aber vor allem auch, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann dazu auch gleich Festlegungen getroffen hat. „Nägel mit Köpfen“, ist der Leitspruch der Stunde!
Am gestrigen Abend ging es dafür in die Vollen. Beim Duell Kreisvorstand gegen Fraktion „seilten“ sich zwar einige ab, aber für die anderen bleib es spannend bis weit in die Nacht. Von Vorteil war, dass wir die Teams beim Kegeln mehrfach wechseln konnten (fast jeder konnte mal für die Fraktion oder den Vorstand antreten). Eine Neun – viel Spaß und das Gefühl, auch abseits der Politik mal einen netten Abend zu finden.
Pausengespräche
Ernst wurde es wieder heute Vormittag bei der Bilanz der Stadtratsfraktion. Unser Vorsitzender Thomas Pfistner zog eine durchwachsene Bilanz. Zwar ist es uns gelungen die Fraktion wieder zu einer Einheit zu fügen und wir haben mit zahlreichen Themen den Ton in der Stadtratsarbeit angegeben, aber dennoch eine herbe Niederlage zur Kommunalwahl eingefahren. Über die Ursachen dafür mussten wir nicht lange streiten – Abberufung der Stadtwerke-Geschäftsführer, OB als Spitzenkandidat für die SPD und die Zersplitterung in mehrere kleine Parteien. Künftig wollen wir stärker unsere Rolle als Opposition heraus arbeiten. Der Haushalt wird von uns in der jetzt absehbaren Struktur garantiert abgelehnt. Öffentlich werden wir stärker in Aktion treten und uns auf weniger Themen spezialisieren. Auch die Stadtratsfraktion wird ab dem neuen Jahr mit einer eigenen regelmäßigen Publikation an der Start gehen.
Sehr Erfreuliches gab es noch am Ende der Klausur. Der Vorstand beschloss über die Neuaufnahme von neun neuen Mitgliedern (allein in den letzten vier Wochen!!!) davon kommen drei zu mir in den Ortsverband „Am Petersberg“. Herzlich willkommen!
Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Kreisvorstand treffen sich zu einer zweitägigen Klausurtagung. Beiden Gremien gehöre ich als stellvertretender Vorsitzender an.
Am heutigen Abend hat der CDU-Ortsverband „Am Petersberg“ turnusgemäß in der Gaststätte „Andreasturm“ einen neuen Vorstand gewählt.
Dem größten Erfurter Ortsverband gehören mit 192 Mitgliedern rund ein Viertel der Erfurter CDU-Mitglieder, unter andrem auch die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rathaus Thomas Pfistner, an. In den zurückliegenden Jahren hat der Verband kontinuierlich mindestens eine öffenliche Veranstaltung organisiert. Viele Minisiter und auch Alt-Minisiterpräsident Bernhard Vogel und Dieter Althaus waren zu Gast. Auch die heutige Minsiterpräsidentin Christine Lieberknecht war Gesprächspartnerin des Ortsverbandes.
Nach elf Jahren als Ortsverbandsvorsitzender wurde ich einstimmig erneut wieder gewählt und werden mit meinem neuen Vorstand den Verband die nächsten beiden Jahre weiter führen. Als meine Stellvertreterin wurde erneut Ute Karger gewählt. Peter Forelle, der Vorsitzende der Jungen Union Erfurt, wurde ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender gewählt.
Michael Panse und CDU-Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann
Der Vorstand wird kompletiert von Magda Barczyk, Jana Hofmann, Helmut Panser, Sabine Volquardsen, Peter Busch und Andy Kaiser. Ich freue mich auf die Arbeit mit diesem schlagkräftigen Team. Aus den Wahlkämpfen der letzten Monate sind wir bereits kampferprobt. In genau vier Wochen werden wir als größter Ortsverband nicht nur für unsere Kandidaten beim CDU-Kreisparteitag eintreten sondern auch auf die Weiterentwicklung der Struktur unserer Partei drängen. Wir sind die größte politische Kraft in Erfurt und arbeiten dafür, dass dies auch so bleibt!
Mein CDU-Ortsvorverband „Am Petersberg“ wählt einen neuen Orsvorstand. Wir sind mit über 200 Mitgliedern der größte Erfurter Ortsverband und ich führe den OV nun schon seit 12 Jahren.
Zum Gespräch mit dem neuen sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und meinem Nachfolger im Amt Christian Gumbrecht treffe ich mich im Landtag.
Mit der Konstituierung des Bundes- und Landtags und der Vereidigung der Bundes- und Landesregierung hat der lange Wahlkampf des Jahres 2009 nun definitiv seinen Abschluß gefunden. Die Vereidigung der Thüringer Ministerinnen und Minister fand planmäßig am Nachmittag im Landtag statt. An neue Gesichter und Funktionen werden sich die Öffentlichkeit und die Medien gewöhnen. Ich wünsche der Landesregierung um Christine Lieberknecht viel Erfolg, auch damit wir in den nächsten Landtagswahlkampf in vier einhalb Jahren mit Rückenwind gehen.
Bei der Bundestagswahl hatten wir diesen Rückenwind und Antje Tillmann konnte das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt-Weimar-Grammetal erstmals gewinnen. Die Wahlkämpferinnen und das Unterstützerteam trafen sich heute noch einmal in der Gaststätte „Wunderbar“ zur Nachfeier, zum Kontakte knüpfen und politische Pläne schmieden. Im Deutschen Bundestag wird uns Antje wieder im Finanzausschuß vertreten. Ihr Wahlkreisbüro befindet sich ab sofort in der Brühlerstraße. Nach den nächsten beiden Wahlen für Bundes- und Landtag will ich wieder eine Bürogemeinschaft unserer Landtags- und Bundestagswahlkreisbüros mit ihr bilden 😉
