Erfurt

Start in die Wakeboardsaison

Sommer, Sonne, Wakeboard

Perfektes Sonntagswetter – natürlich für eine größere Motorradtour inklusive Spargelbeschaffung in Herbsleben, aber vor allem auch endlich wieder für den Erfurter Nordstrand. Nachdem das traditionelle Anbaden mit der DLRG am 1. Januar in diesem Jahr leider ausgefallen ist, war ich erst Ostern bei erfrischenden 14 Grad in Krakow das erste Mal im Wasser. Die diesjährige Wakeboardsaison an der Wasserskianlage in Erfurt begann kurz danach am 30. April.

In den letzten Tagen waren die Temperaturen allerdings so, dass nun endlich auch bei mir das Board ausgepackt werden konnte. Die ersten Runden waren wieder wunderschön und ich freue mich schon auf die Saison. Ganz so oft, wie im letzten Jahr werde ich allerdings nicht aufs Brett kommen. Im letzten Jahr war ich alleine zwei Mal für jeweils sieben Tage mit meinen Söhnen am Zrce-Beach in Kroatien auf der dortigen Anlage und zudem noch in Pula.

In diesem Jahr klappt es hoffentlich in vier Wochen, dass ich mit meinem Sohn das Wakeboardcamp auf der Insel Pag wieder nutzen kann. Mein Sohn will dort vor allen neue Tricks lernen. Ich lasse es da in meinem Alter etwas ruhiger angehen. Heute hat das ein langjähriger Freund an der Erfurter Wakeboardanlage zutreffen formuliert: in unserem Alter muss man keine Sprünge mehr lernen – da ist wie beim Motorradfahren, der Weg das Ziel.

Schwarz-Weiss Erfurt in 3D

Teamfoto im Studio

Viele wunderschöne Erinnerungen an unsere Volleyballsaison bleiben. Mit sieben Siegen in der 1. Volleyballbundesliga gegen fünf Mitbewerber haben wir den 10. Platz erkämpft. Gestern Abend ging es dann ans Abschied nehmen. Mit der Mannschaft und den vielen Helfern des Vereins haben wir noch einmal gefeiert. Die Spielerinnen haben sich bei den Helferinnen und Helfern mit kleinen Geschenken bedankt – die Tasse mit dem Saisonfoto und den Unterschriften wird sicher überall einen Ehrenplatz bekommen.

Eine bleibende Erinnerung gab es für jede unserer Spielerinnen und das Trainerteam vom Verein. Mit Dominik Kalies, einem langjährigen Partner von Schwarz-Weiss Erfurt, wurden unsere Spielerinnen schon vor einigen Wochen in seinem 3D-Studio in Erfurt mit 93 Kameras in einem Body-Scanner innerhalb von wenigen Sekunden von allen Seiten aufgenommen. Daraus entstanden sind nicht nur 3D-Dateien die auf dem Computer gedreht und animiert werden können, sondern auch 11cm große Figuren im 3D-Drucker. Herzlichen Dank an Dominik Kalies, der bereits unsere Riethsporthalle in 3D erlebbar gemacht hat.

Unsere Spielerinnen waren begeistert von den Figuren und ich bin mir sicher, wir werden die Figuren in den nächsten Wochen häufiger in den sozialen Medien auf den Facebook- und Instagram-Seiten unserer Spielerinnen wieder sehen. Nicht alle Spielerinnen werden in der kommenden Saison weiter bei Schwarz-Weiss Erfurt spielen. Aber ich wünsche mir, dass sie Erfurt in guter Erinnerung behalten und immer wieder gerne zurück kommen. Ich wünsche allen unseren Spielerinnen jetzt schöne Frühlings- und Sommertage und dann eine erfolgreiche Saison 2022/2023, wo immer sie auch aufschlagen werden.

Alle Figuren gibt es auf meiner Flickr-Seite zu sehen

Trauerspiel im Stadtrat

Bild, Ton und Inhalt mangelhaft

Königsrecht des Parlaments – so nennt man im Bundestag, im Landtag und in Kommunalparlamenten die Haushaltsberatungen. Gemessen an diesem Anspruch hat sich der Erfurter Stadtrat gestern schlecht präsentiert und das Königsrecht nur mangelhaft genutzt.

Da ich noch in häuslicher Isolation war, konnte ich erstmals in 20 Jahren die Stadtratssitzung nur virtuell verfolgen. Zwar habe ich mir die Internetübertragung auf den Fernseher gelegt (für besseres Bild und Ton), aber schon die Videoübertragung war ein Trauerspiel. Die Standardkameraeinstellung, wie auf dem Beispiel, war die ganzen sechs Stunden im gleichen Format. Lediglich die Redner am Mikrofon wurden mit einer zweiten Kamera etwas größer, mit einer Namensbauchbinde präsentiert. Besonders ansprechend und zuschauerfreundlich war das nicht. Qualitativ kenne ich das aus anderen Kommunalparlamenten deutlich besser und es wäre wohl selbst mit einem durchschnittlichen Mobiltelefon mit Stativ besser machbar.

Wer nun gehofft hatte, dass die politische Debatte bei der Haushaltsberatung dafür entschädigt, sah sich enttäuscht. Zunächst hatte der Hauptausschuss am Vortag, gegen die Stimmen der CDU, eine Begrenzung der Redezeit bei den Haushaltsanträgen beschlossen. Das ist bei einem Doppelhaushalt mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt 1,8 Milliarden Euro schon ein starkes Stück. Aber letztlich dokumentiert dieses Agieren der links-link-grünen Koalition (mit Beteiligung von Mehrwertstadt und der bunten Fraktion) aber auch nur die Sprach- und Argumentationslosigkeit.

Lustlos wurden denn auch vom Fraktionsvorsitzenden der SPD und der Fraktionsvorsitzenden der Linken jeweils eine Rede vorgelesen. Dabei schwindelten beide auch noch der Öffentlichkeit die Tasche voll, in dem sie behaupteten, sie hätten die CDU zu Gesprächen und zur Mitwirkung an Haushaltsänderungsanträgen eingeladen. Fakt ist, dies hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Hose zuvor erklärt, es ging ihnen ausschließlich um Klientelpolitik und nicht darum, einen zukunftssicheren Haushalt aufzustellen. Eine Beteiligung der CDU war daran weder gewollt, noch jemals angefragt. Es gab lediglich m Herbst letzten Jahres ein Gespräch mit dem Finanzbeigeordneten und der SPD (bei dem aber weder der Oberbürgermeister noch der SPD-Fraktionsvorsitzende dabei waren).

Rot-Rot-Grün wollte einen Wohlfühlhaushalt und sie wollten ein weiter-so, wie in den letzten Jahren. Den hohen Investitionsbedarf in unserer Stadt und den Verschleiß von Kitas, Schulen, Sportstätten, Straßen, Gehwegen und Brücken ignorieren sie weiterhin und gefallen sich in Allgemeinplätzen. Die Behauptung, sie würden etwas für Schulen, Kitas und Sportstätten tun ist eine glatte Lüge und der aufmerksame Blick in den Haushalt und auf die Änderungsanträge entlarvt dies. Den Damen rot-rot-grünen Koalition war zudem wieder einmal anzumerken, dass sie sich lieber mit der Landespolitik, als mit der Sachpolitik auf kommunaler Ebene beschäftigen. Sowohl die linke, als auch die grüne Fraktionsvorsitzende erklärten, dass die 130 Millionen für die Kommunen (die im Landtag auf Forderung der CDU beschlossen wurden), nicht wirklich helfen würden, weil es ja auch die sogenannte globale Minderausgabe in Höhe von rund 300 Millionen gäbe. Sie befürchten, dass ihre rot-rot-grüne Landesregierung (die die beiden als Landtagsabgeordnete tragen) dies jetzt bei Förderprogramm kürzen würde. Natürlich wäre daran die CDU schuld… Es ist und bleibt Aufgabe der Landtagsabgeordneten für einen angemessenen kommunalen Finanzausgleich zu sorgen – aber dies tun sie nicht.

Für ein weiteres Thema gab es gestern ebenfalls eine Beerdigung zweiter Klasse. Die Wichtigkeit der Sanierung der Eishalle wurde in den vergangenen Jahren von allen Fraktionen betont und es gab einen diesbezüglichen Stadtratsbeschluss. Unseren Antrag, jetzt endlich die kommunalen Eigenmittel bereit zu stellen und sich nachdrücklich um Fördermittel zu bemühen, lehnten die anderen Fraktionen ab. Stattdessen beantragten die Linken eine Kreditermächtigung für den Erfurter Sportbetrieb, dies geht rechtlich aber nicht, weil dazu der gesamte Haushalt geändert werden müsste. Die SPD brachte zu dem Thema den Antrag noch einmal, den wir schon beim letzten Haushalt beschlossen hatten. Kommunale Finanzmittel bereit zu stellen, wenn es eine Fördermittelzusage gibt, bleibt aber ein frommer Wunsch. Fördermittel gibt es nur, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist (das kann man als Landespolitiker wissen, muss man aber nicht). Zudem bleibt es ein Geheimnis der SPD wo sie in einem Nachtragshaushalt dann 4 Millionen Euro hernehmen wollen.

Die Änderungsanträge der CDU wurden am Ende des langen Abends gestern abgelehnt. Die Änderungsanträge der linken Gemeinschaft wurden angenommen, obwohl die Verwaltung diese allesamt als ablehnenswert eingestuft hatten. Ich bin überzeugt davon, dass wir uns in nicht allzu ferner Zukunft mit einem Nachtragshaushalt beschäftigen werden müssen. Ich bin froh darüber, dass die CDU den Doppelhaushalt mit den linken Verschlimmbesserungen abgelehnt hat. Wir können und wollen keinen Haushalt verantworten, der der Stadt Erfurt mittelfristig schadet.

Verantwortungsloser Wohlfühl-Haushalt

Die Änderungsanträge zum Haushalt 2022

Erstmals seit 20 Jahren werde ich bei der Abschlussberatung des Haushalts der Landeshauptstadt Erfurt am kommenden Mittwoch nicht dabei sein. Seit ich 2002 zum zweiten Mal in den Stadtrat gewählt wurde, ist dies ein Novum. Seit 2010 habe ich auch in jedem Jahr die Haushaltsrede für unsere Fraktion gehalten und hätte dies auch in diesem Jahr wieder gerne getan. Allerdings werde ich am Mittwoch coronabedingt nur virtuell dabei sein können, da ich noch bis zum Freitag in häuslicher Isolation bin.

Heute habe ich mir daher noch einmal intensiv die zahlreichen Änderungsanträge angesehen, um der Fraktion eine Abstimmungsempfehlung mit in die heutige Fraktionsberatung geben zu können. Erstaunlicherweise hat sich an unserer Kritik seit 2010 nur wenig geändert. Die damaligen Fehler von Rot-Rot-Grün werden fortgeschrieben und die dramatischen Investitionsdefizite sind in allen Bereichen greifbar. Bei der Verwaltung – inklusive Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter – ist dies zwar angekommen, aber ändern tut dies nichts.

Wir hätten gemeinsam mit der SPD und der Verwaltungsspitze einen Kompromiss für den Haushalt 2022 finden können, aber dies war von der SPD am Ende nicht gewollt. Gemeinsam mit Linken, Grünen, Mehrwertstadt und der bunten Fraktion (aus Piraten, Freien Wählern und FDP) wollen sie vor allen Klientelpolitik machen und haben einen bunten Wohlfühlhaushalt gebastelt, wie es vorige Woche die TA formulierte:

„Tatsächlich begrüßen die Stellungnahmen der Verwaltung eine ganze Reihe der Ausgabenvorschläge, halten die Gegenfinanzierung aber nicht für seriös oder die Umsetzung für unmöglich.“… „Begünstigt durch unerwartete Geldsegen kommt der Ansatz ohne spürbare Kürzungen aus. Er ist zudem geprägt vom breiten Spektrum der Haushalts-Koalition, in dem gegenseitig Zugeständnisse gemacht werden. Allerdings setzt er Maßstäbe, die nicht alle seriös finanziert sind und schon bald nicht mehr gehalten werden könnten.“

Oft sage ich dies ja nicht, aber in dem Fall hat die Verwaltung ausdrücklich Recht. Die Vorschläge der links-link-grünen Beutegemeinschaft unter Beteiligung der bunten Fraktion sind ausgesprochen unseriös und davon geprägt, allen alles zu versprechen. Ein einziges Wort reicht zur Charakterisierung ihrer Finanzpolitik: verantwortungslos!

Kommunikationsprofis am Werk

Den Fehler hat die Stadt zu verantworten – egal ob vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht!

Das ist „vorsichtig formuliert“ schon ein ausgesprochen verwunderlicher Vorgang! Da schreibt die Erfurter Stadtverwaltung (wer eigentlich genau, wird nicht ersichtlich) einen offenen Brief an einen Journalisten der Thüringer Allgemeine Erfurt/TLZ Erfurt bezüglich eines Zeitungskommentars – schon so etwas passiert ausgesprochen selten. Worte wie „Boulevardjournalismus“, „unreflektierte Darstellungen“ und schließlich sogar der Vorwurf der „strafrechtlich relevanten üblen Nachrede“ kommen dann in dem Brief vor.

Worum geht es eigentlich? Ein Journalist hat einen Zeitungskommentar geschrieben – einspaltig und vom Umfang knapp gehalten. Er kritisiert darin das Handeln der Stadt Erfurt im Vergleich zum erhobenen Anspruch Sportstadt zu sein. In dem Kommentar geht es um die Eishalle, die MTV-Sportstätte, Mieterhöhungen für Sportstätten, Parkgebühren für Übungsleiter und die Sporthalle in Bischleben. Alles, wie in einem Kommentar durchaus üblich, in knappen Worten.

Aber offensichtlich hat der Kommentar getroffen – wen auch immer. Im Text war der Oberbürgermeister benannt, also steht zu vermuten, dass er sich getroffen fühlt. Die Verwaltung hat auf den Kommentar reagiert, auch wenn damit kein einziges der angesprochenen Probleme gelöst wird.

Passage 1: Selbstlob der Stadtverwaltung mit der Einschränkung, dies bedeute nicht, „dass sämtliche auf der Welt betriebenen Sportarten in Erfurt mit gleicher Intensität gefördert werden“.

Passage 2: Ein ziemlich abenteuerliches Schönreden ist in dem Brief dann in einer ganzen Passage zur Sanierung der Erfurter Eishalle zu finden. Diese Passage ist allerdings nach meiner Meinung für die bevorstehende Haushaltsberatung wichtig, denn sie begründet den Haushaltsänderungsantrag der CDU Stadtratsfraktion Erfurt.

Passage 3: Jahrelang wird schon die komplizierte Hallensituation des MTV diskutiert, die Mitnutzung der Halle für den Schulsport (weil Hallenkapazitäten fehlen) erschwert natürlich die Arbeit des Vereins – aber die Verwaltung beschränkt sich darauf „den Ball zurück zu spielen“, statt Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Passage 4 und 5: die Mieterhöhungen kann man natürlich immer irgendwie begründen – aber es bleibt ärgerlich, wenn sie Jahre zuvor nicht stattfanden und erst jetzt auffällt, dass es keinen „Sachgrund“ dafür gab. Den Sachgrund der Förderung des Kinder- und Jugendsports gibt es aber nach meiner Meinung immer.

Ansonsten dokumentiert der Brief die Dünnhäutigkeit des Briefeschreibers (wer auch immer es war). Wenn die gleiche Energie in die Lösung von Problemen und die Antragstellung von Fördermitteln gesteckt würde, wäre dem Sport in Erfurt geholfen. Aber wie wir wissen, scheitert  in Erfurt der eine oder andere Förderantrag an der rechtzeitigen Unterschrift (vorsätzlich oder grob fahrlässig!). So, jetzt will ich aber auch einen offenen Brief von der Stadtverwaltung bekommen!

 

Nachtrag: So schnell, wie der Brief auf der offiziellen Homepage der Stadt veröffentlicht wurde, ist er auch wieder verschwunden. Wer ihn trotzdem noch einmal lesen möchte, kann sich gerne bei mir melden 😉

 

Nachtrag zum Nachtrag: Natürlich hat sich das Thema damit noch nicht erledigt. Jetzt will ich es schon genau wissen und habe dem OB die nachfolgende Anfrage geschickt:

Anfrage der CDU-Fraktion nach § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Offener Brief der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am heutigen Tage wurde ein „Offener Brief der Verwaltung an den Sportreporter Jakob Maschke“ auf www.erfurt.de veröffentlicht, welcher auf einen Kommentar des Reporters in der TA/TLZ abstellt. In dem Offenen Brief prangert die Stadtverwaltung ungenügende Recherchen an und bringt sogar den Begriff der „üblen Nachrede“ in Bezug auf den gescheiterten Fördermittelantrag zur Sanierung der kleinen Eishalle ins Spiel. Wenige Stunden nach Veröffentlichung wurde der Text wieder entfernt.

Ich bitte daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Entspricht der Text der Auffassung des Oberbürgermeisters zur Berichterstattung der lokalen Presse?
  2. Plant die Stadtverwaltung künftig regelmäßig auf (negative) Berichterstattung direkt per offenem Brief an den Berichterstatter zu reagieren?
  3. Warum wurde der offene Brief wenige Stunden nach Veröffentlichung wieder gelöscht?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Panse, Stadtrat

 

Nachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag: Das wird ja eine Never-Ending-Story… Am heutigen Abend war der Brief wieder da. Beim direkten Vergleich sind mit nur drei Unterschiede aufgefallen. Der Punkt 6 wurde hinzugefügt. Die Passage zum Ministerpräsidenten in der es ursprünglich hieß:

„Die Darstellung, die der Ministerpräsident in einem Youtube-Smalltalk hierzu gegeben hat, wonach wir die Anträge im „falschen Topf“ platziert hätten, war hingegen schlicht falsch. In der Titelgruppe 71 des Einzelplans 4 (Thüringer Ministerium für Bildung. Jugend und Sport) des Landeshaushaltes stehen jährlich rund 30 Mio. Euro für die Förderung von Investitionen im Sport, nicht im Schulbau, zur Verfügung. Der zuständige Minister muss demnach nicht prüfen, ob er eine marode Schulsporthalle in Eisenach oder eben die Eishalle saniert. Ebenso bleibt eben fragwürdig, warum die Eishalle als Trainingsstätte von Sportgymnasiasten nicht unter die prioritären Maßnahmen des Leistungssports fällt. Bei intensiverer Durchdringung des Sachverhaltes hätte man diese Fragen sicher an die Verantwortlichen im Land stellen können. Ihr zugehöriger Zeitungsartikel blieb leider einmal mehr nur an der Oberfläche.“

wurde gestrichen. Als drittes gibt es jetzt vier Unterzeichner. Der zuständige Beigeordnete, die beiden Vertreter des Sportbetriebs und der Leiter Amts für Gebäudemanagement. Entschärft wurde der Brief nicht, wenn man von der Passage zum Ministerpräsident absieht. Diese dürfte wohl auch nur auf Intervention des Beigeordneten mit der gleichen Parteizugehörigkeit geschehen sein. Ich glaube das Thema ist noch nicht vorbei…

Banksy in Erfurt

Das legendäre Bild der Affen im Parlament

Nachdem ich letztes Jahr im November in Bethlehem vor dem legendären „The Walled Off Hotel“ stand, welches mit zahlreichen Kunstwerken von Banksy dekoriert ist, war ich ausgesprochen neugierig auf die Ausstellung in Erfurt. Fast hätte sie gar nicht starten können, weil sich Stadt und Land nicht über die Corona-Regeln einigen konnten.

Gestern war es dann so weit und Dank vorgebuchten Besuchsslot konnte ich die Ausstellung in der Zentralheize besuchen. Der erste große Raum ist den Werken von Banksy in Bethlehem gewidmet. Auch wenn ich seine Einschätzung zum Thema Unterdrückung in den besetzten Gebieten nicht teile und ausdrücklich der Meinung bin, dass die Mauer (nicht auf 700 km, wie Banksy behauptet, aber an sensiblen Bereichen zwischen Bethlehem und Jerusalem) notwendig ist, fand ich es beeindruckend, wie er seine politische Meinung künstlerisch umsetzt.

Bis heute ist nicht bekannt, wer der Streetart-Künstler Banksy überhaupt ist, aber er ist inzwischen weltberühmt und seine Kunstwerke wechseln für Millionenbeträge den Eigentümer. Das große Bild der Affen im britischen Parlament wurde für 11 Millionen Euro versteigert. Auch das Mädchen mit dem roten Ballon war in zwei Repliken bei der Ausstellung dabei – vor und nach dem Schreddern. Bis zum 1. Mai ist die Ausstellung noch in Erfurt zu sehen, nachdem sie zuvor einige Monate in Dresden war. Prädikat: sehenswert!

Bilder der Ausstellung und aus Bethlehem

Herzlichen Glückwunsch zum Firmenjubiläum Autolicht Flügel!

Erinnerungsfoto zum Flügel-Jubiläum

Autolicht Flügel war in der Kfz-Branche vor der Wende in Erfurt ein feststehender Begriff. Die Firma hat die bewegenden Wendejahre gut überstanden und ist heute immer noch am alten Standort als Ford-Autohaus Flügel in der Weimarischen Straße eine gute Adresse. Es gab nicht genug Werkstätten und in den volkseigenen Betrieben lange Wartelisten, wenn PKW-Reparaturen notwendig waren. Materialengpässe taten ein Übriges und so waren Berufe in der Kfz-Branche begehrt – oder zumindest Kontakte zu einem, der einen kennt…

Heute gab es bei der Firma Flügel das 90jährige Betriebsjubiläum zu feiern. Mit meinem ehemaligen Kollegen Uwe Krah war ich gerne einer der Gratulanten und wir haben unseren alten Chef und Firmeninhaber Eberhardt Flügel und seine Frau Petra Flügel im Autohaus besucht.

1983 habe ich bei Eberhardt Flügel meine Ausbildung als Kfz-Elektromechaniker begonnen und nach meiner Lehre bis zum Herbst 1990 im Betrieb gearbeitet. Die Jahre haben mich sehr geprägt. Mein Interesse an der Politik hat viel damit zu tun, dass wir in den Vorwendejahren eine ausgesprochen offene und kritische Diskussionskultur im Betrieb hatten. Inhabergeführte Privatbetriebe waren in der DDR selten – maximal 10 Mitarbeiter waren erlaubt. Unser Chef Eberhardt Flügel hat aus seiner kritischen Einstellung zum real existierenden Sozialismus nie ein Hehl gemacht.

Nach der Wende bin ich zwar schnell in die Politik eingestiegen – Junge Union und Landtag waren die Stationen der 90ger Jahre – aber ich habe auch bei jeder Gesprächsrunde im Landtag darauf hingewiesen, dass ich einmal einen anständigen Beruf gelernt habe. Heute ist das nicht mehr bei allen aktiven Politikern der Fall. Insbesondere bei den Grünen scheint es eher schädlich für Politkarrieren zu sein, ein paar Jahre in einem Beruf gearbeitet zu haben.

Der Standort von Autolicht Flügel ist über 90 Jahre geblieben, aber ansonsten hat sich viel verändert. Elektrofahrzeuge gab es übrigens auch damals schon, aber bis heute bleiben die Speichermedien, bzw. die Batterien die größte Herausforderung. Und ich muss zugeben, heute könnte ich nur noch die alten Vorwende-Modelle an Autos reparieren – alle Probleme an meinem Auto überlasse ich gerne der Fachwerkstatt. Ich wünsche meinem alten Chef und seiner Firma alles Gute und denke auch heute noch sehr gerne an die Zeit in den 80ger Jahren zurück.

Rede zur Abschlussberatung Haushalt 2021 im Erfurter Stadtrat

Die CDU Stadtratsfraktion hat den Haushaltsentwurf für die beiden Jahre 2019 und 2020 mitgetragen und ebenfalls die beiden notwendigen Nachtragshaushalte. Ausschlaggebend dafür waren vier Punkte:

  1. Der Einstieg in die dringend notwendige Schulsanierung (Eigenbetrieb mit KoWo-Konzept, fraktionsübergreifendes Bekenntnis zur wichtigsten Aufgabe für die neue Wahlperiode des Stadtrats und die deutliche Steigerung von Investitionskosten im HH-Entwurf). Eine Investitionsoffensive dazu in Höhe von 184 Mio. im Jahr 2019 und 204 Mio. im Jahr 2020 sollte beginnen.
  2. Die rechtzeitige Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 und Einbeziehung der Fraktionen.
  3. Information über Eckpunkte noch vor der Einbringung des HH.
  4. Nach Streichung von rund 70 Mio. VE‘s durch das Landesverwaltungsamt, sollte die Einordnung der Schulsanierung in künftige Haushalte erfolgen.

Mit dem Vertrauensvorschuss, dass der Oberbürgermeister und sein Finanzbeigeordneter diese Punkte bei der Haushaltsaufstellung und beim Haushaltsvollzug auch umsetzen, haben wir zugestimmt.

Jetzt bei der Beratung des HH 2021 müssen wir das Fazit ziehen, dass der Oberbürgermeister und sein Finanzbeigeordneter versagt haben. Sie wurden der Erwartungshaltung nicht gerecht.

Es gibt weder einen Eigenbetrieb noch ein zukunftsweisendes Konzept zur Schulsanierung – von der Verwaltung nicht, vom zuständigen Beigeordneten nicht und auch nicht von den Fraktionen die das Konzept des Eigenbetriebs und den Verkauf der KOWO abgelehnt haben. Sie haben versprochen, aber sie haben nicht geliefert!

Im Jahr 2019 wurden von den 184 Mio. geplanten Investitionen nur 110 realisiert ebenso von den 204 Mio. im Jahr 2020 nur knapp 140 Mio. 138 Millionen von der großspurig angekündigten Investitionsoffensive wurden nicht realisiert und als Problem in die Zukunft verschoben. Der Stadtrat hatte im Vertrauen auf diese notwendigen Investitionen den Doppelhaushalt beschlossen. Die Streichung der Investitionen und Umschichtungen in den Verwaltungshaushalt erfolgten dann aber ohne Einbeziehung des Stadtrats im Haushaltsvollzug. Der Haushaltsentwurf 2021 wurde weder rechtzeitig vorgelegt, noch wurden die Fraktionen bei der Schwerpunktsetzung eingebunden. Selbst über die Eckpunkte wurde erst im März informiert.

Die Verwaltung hat in den ersten sieben Monaten dieses Jahres nach eigenen Vorstellungen den Haushalt verwaltet aber dabei nichts gestaltet.

Als Gründe für die verspätete Vorlage des HH-Entwurfs benennen der Finanzbeigeordnete und der Oberbürgermeister die Corona-Situation, aber vor allem die ungenügende finanzielle Ausstattung der Stadt durch das Land. Es ist zutreffend, dass ein Gutachten zu der Einschätzung kommt, dass Erfurt zu wenig Geld vom Land bekommt. Es ist zutreffend, dass der KFA unterfinanziert ist. Die im letzten Landeshaushalt eingestellten 100 zusätzlichen Millionen für die Kommunen halbieren zwar das Problem, lösen es aber nicht.

Richtig ist aber auch, dass andere Städte in Thüringen mit dieser Situation ebenfalls klar kommen müssen und fristgemäß ihren Haushalt vorgelegt und beschlossen haben. Es bleibt auch der Fakt bestehen, dass der Erfurter Stadtrat dieses Problem benennen, aber nicht lösen kann.

Kritik am Land sollte der Oberbürgermeister konkret vorbringen und Ross und Reiter benennen. Verantwortlich für die ungenügende Finanzausstattung der Kommunen sind die Landesregierung und der Thüringer Landtag. Finanzministerin Heike Taubert, Innenminister Georg Mayer aber auch der ehemalige Beigeordnete Staatsekretär Udo Götze (alle SPD) tragen im Finanz- und Innenministerium Verantwortung. Der Erfurter Stadtrat Dirk Adams ist als Minister ebenfalls Teil der Landesregierung und weiter fünf Erfurter Stadträte – Katja Maurer, Karola Stange, Andre Blechschmidt, Astrid Rothe-Beinlich und Laura Wahl sind Landtagsabgeordnete des rot-rot-grünen Bündnisses. Das sind die Adressaten der berechtigten Kritik!

Fakt ist auch, in den nächsten Monaten wird kein neuer Landeshaushalt beschlossen und die Wunschprojektionen des OB an das Land werden keine Erfüllung finden. Also wird auch der nächste Haushalt – nach Ankündigungen des Finanzbeigeordneten soll er Mitte Dezember als Doppelhaushalt eingebracht werden – ebenfalls mit der bestehenden Situation klar kommen müssen.

Der heute zur Beschlussfassung stehende Haushaltsentwurf bietet dafür eine ausgesprochen schlechte Grundlage. Ausgabensteigerungen auf der einen Seite, neue freiwillige Leistungen auf der anderen Seite und zudem fehlende Investitionen türmen sich zu einer Bugwelle auf. Der Verwaltungshaushalt erhöht sich um 27 Millionen Euro unter anderem durch steigende Personal- und Sozialausgaben. 32,1 Millionen neue Kredite lassen die Schulden wieder steigen.

Der Haushalt enthält 24 Seiten Deckungsringe (plus etliche weitere mit der Verwaltungsänderung) und zahlreiche investive Bauprojekte, die quasi mehr oder weniger informativ aufgenommen wurden. Sie stehen im Vorbericht und im Haushaltsentwurf und dies obwohl deren Planungen noch nicht fertig sind und wohl nur nach Gutdünken der Verwaltungsspitze erfolgen werden. Beides ist eine Ermächtigungsgrundlage für die Verwaltung und Beleg dafür, dass nach dem gleichen Schema der Vergangenheit weiter verfahren werden soll.

Die CDU hat ihre Kritik an all diesen Punkten in den letzten Wochen wiederholt vorgebracht. Der Haushalt ist für uns inakzeptabel. Zahlreiche Änderungsanträge der Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fraktionen verschlechtern zusätzlich noch die Zukunftsprognosen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir die CDU-Fraktion, wollen mit unseren Haushaltsbegleitanträgen ein Haushaltssicherungskonzept. Auch wenn die Landesverpflichtung dazu coronabedingt ausgesetzt ist, brauchen wir es und wir brauchen es jetzt! Ein HSK liefert den Instrumentenkasten für den Stadtrat. Der Stadtrat kann sich auf dieser Basis intensiv mit der Sanierung des Haushalts auseinandersetzen. Wir werden sparen müssen und wir werden uns fraktionsübergreifend verständigen müssen, mit welcher Schwerpunktsetzung.

Zum Personalentwicklungskonzept kann ich auf die Aussagen und Beschlüsse der letzten Jahre verweisen – gestern sollte im Hauptausschuss über den aktuellen Stand informiert werden, wurde aber dann doch nicht. Insofern bekräftigen wir unsere Forderung.

Die frühzeitige Vorlage des HH-Entwurfs 2022 ist Gegenstand eines Begleitantrags der CDU und ebenfalls die Evaluation der Sozialauf- und Sozialausgaben. Mit unseren Haushaltsbegleitanträgen wollen wir eine Basis für künftige Haushalte schaffen.

Einen weiteren unserer Haushaltsbegleitanträge zum Bau der Feuerwehr-Leitstelle Mitte haben wir im Ergebnis der Beratung im Finanzausschuss und nach dem Hinweis der Verwaltung konkretisiert. „Die notwendigen Haushaltsansätze sind mit Verpflichtungsermächtigungen zu versehen; andernfalls kann das Projekt nicht fortgesetzt werden.“ hat die Verwaltung erklärt und dem folgend haben wir den Antrag zu den Verpflichtungsermächtigungen ergänzt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenige Anmerkungen noch zu den Änderungsanträgen der anderen Fraktionen: Der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters bietet praktisch keinerlei Gestaltungsspiel. Es ist wie die sprichwörtliche „Suche nach dem Brot im Hundestall“. Es gibt nur minimale Positionen bei denen Umschichtungen theoretisch möglich wären. Die Stellungnahme der Verwaltung lehnt alle Änderungsanträge aller Fraktionen ab – dies ist ein Novum bei den Beratungen zum Haushalt. Die Begründungen der Verwaltung lassen sich in drei Punkten zusammenfassen:

  1. Das erwünschte Geld ist durch den Haushaltsvollzug bereits gebunden oder ausgegeben und wird, auch wenn die Haushaltspositionen erhöht wurden, in jedem Fall gebraucht.
  2. Tatsächlich verfügbares Geld wurde durch den Änderungsantrag des Oberbürgermeisters schon aufgesaugt.
  3. Die Änderungsanträge sind fachlich falsch oder greifen auf Positionen zu, in denen auch Fördermittel enthalten sind.

Trotz dieser Stellungnahmen der Verwaltung werden die Anträge heute hier zur Abstimmung stehen, weil sie den antragstellenden Fraktionen als parteipolitische Signale wichtig sind. Es wird noch Gelegenheit sein, über die Anträge einzeln zu sprechen. Aber die CDU wird keinesfalls der Streichung der Parkpalette in der Nordhäuser Straße (gebundene Mittel durch die Stellplatzabgabe), dem Verzicht auf den Kauf von Sonder- und Löschfahrzeugen (Fördermittel darin enthalten) oder der Plünderung des Bastionskronenpfades zustimmen.

Wir sind grundsätzlich gesprächsbereit und wollen an künftigen Haushalten mitwirken. Dazu ist erstens ein Umdenken von Seiten des Oberbürgermeisters und des Finanzbeigeordneten dringend geboten. Wir fordern von ihnen Dialogbereitschaft sowie klare Schwerpunktsetzungen.

Zweitens ist die Schulsanierung für die CDU die zentrale Aufgabe dieser Wahlperiode im Stadtrat. Dazu muss es im Haushalt entsprechende Freiräume geben und fraktionsübergreifend die Verständigung, dass dies die wichtigste Aufgabe ist. Drittens muss der Haushalt muss zuvor in Ordnung gebracht werden. Der Haushaltsentwurf 2021 lässt dies nicht einmal ansatzweise erkennen.

Die CDU-Fraktion wird den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters heute ablehnen.

Michael Panse, 14.7.2021

Sommerzeit

Perfekt!

Inzwischen ist nach dem verregneten Frühjahr der Sommer mit voller Kraft in Thüringen angekommen. Täglich neue Hitzerekorde treiben die Menschen ans Wasser und zum Glück erlauben die Infektionszahlen auch, dass die Freibäder und Badeseen öffnen.

Bis zum 1. Juli gelten noch die Regelungen zum Homeoffice – bereits jetzt zeichnet sich ab, dass dies auch ein Rezept gegen überhitzte Büros sein könnte. Es ermöglicht immerhin, den Kolleginnen und Kollegen die dies nutzen können, sich ihre Arbeitszeit flexibel einteilen können.

Das zu Ende gehende Wochenende war bei mir ausgesprochen unpolitisch – Sport (Squash und Fitness) in den Abendstunden. Eine Motorradtour am Samstag und Abends eine Geburtstagsfeier bei einem langjährigen Freund. Neben kühlen Getränken gab es dabei die Live-Übertragung des EM-Spiels gegen Portugal und reichlich Grund zum jubeln – 4:2 hält die Hoffnung auf die nächste Runde eindrucksvoll am Leben.

Heute – am längsten Tag des Jahres – war zwar nicht mehr so viel Sonne zu sehen, aber dafür sommerliche Temperaturen, die uns an den Nordstrand auf die Wakeboards lockten. Ein Wakeboard-Tag mit meinem Sohn, war genau das Richtige zur Abkühlung. Allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage wünsche ich einen guten Start in die Woche!

 

Beginn der Haushaltsberatungen

ICE-Beschäftigung…

Letzte Woche war die erste Lesung des Haushaltsentwurfs der Landeshauptstadt Erfurt – traditionell redet bei der Einbringung des Entwurfs nur der Finanzbeigeordnete, wenn gleich es viel zu diesem 800seitigem Werk zu sagen gäbe. Die CDU-Stadtratsfraktion hat viel Kritik an diesem Haushaltsentwurf und ich habe dies mit unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Hose in einem Pressegespräch deutlich gemacht. Bevor es nun beginnend ab Dienstag in die Anhörungen zum Haushalt geht, will ich das auch hier festhalten.

Nach dem Doppelhaushalt 2019/2020 gibt es nun wieder ein einjähriger Haushaltentwurf. Der Doppelhaushalt hat sich nicht bewährt – schon im Frühjahr 2020 musste ein umfangreicher Nachtragshaushalt 2020 her. Die ursprünglich gewünschte Planungssicherheit hat der Doppelhaushalt – auch durch die Corona-Pandemie – nicht gebracht.

Viel problematischer ist aber, dass er vor allem die vollmundig angekündigten Investitionen und Sanierungen  nicht realisieren konnte. Vertröstet wurde bereits vor einem Jahr von der Stadt auf den Haushaltsentwurf 2021. Jetzt ist klar, es war ein wertloses Versprechen. Die Hauptkritik der CDU am Haushaltentwurf 2021 ist ein weiter steigender Verwaltungshaushalt mit Mehrkosten von 27 Millionen Euro durch deutlich steigende Personal- und Sozialausgaben. Zugleich wurden die dringend notwendigen Investitionen um 51,9 Millionen im Vergleich zum letzten Haushalt gekürzt.

…da stehen einem schon die Haare zu Berge.

Die Schulden steigen deutlich – 32,1 Millionen neue Kredite sind geplant. Wenn es nach dem OB und seinem Finanzbeigeordneten gegangen wäre, hätte sie noch deutlich mehr Schulden geplant, aber dem hat das Landesverwaltungsamt einen Riegel vorgeschoben. Das LVA traut uns die Leistungsfähigkeit zur Schuldentilgung nur in einem begrenzten Umfang zu und deshalb schützt es uns zu Recht vor allzu optimistischen Planungen.

Die zweite zentrale Kritik ist für uns ein fehlendes Haushaltssicherungskonzept, obwohl es die mittelfristig nicht gesicherte Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt erfordern würde. Ein Personalentwicklungskonzept wird im Haushalt überhaupt nicht erwähnt, obwohl die Personalkosten mit 198,1 Millionen einen neuen Höchststand erreicht haben. Der Verwaltungshaushalt (VWH) umfasst 751,812 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt (VMH) 151,987 Millionen Euro. Das ist im VMH deutlich zu wenig um die Erbsünden der Vergangenheit aufzuarbeiten. Für das Haushaltsjahr 2019 war vom OB und Finanzbeigeordneten eine Investitionsoffensive angekündigt. Tatsächlich wurden von 184 Mio. geplanten Investitionen aber nur 110 Mio. realisiert – also 74 Millionen als Problem in die Zukunft verschoben. Auch im HH Jahr 2020 setzte sich dies fort. Statt geplanten 204 Mio. Euro wurden nur 134 Mio. investiert – ein Minus von 69 Mio. Euro. In Erfurt wird nach wie vor zu wenig Geld investiert und zu viel verkonsumiert.

Bei den Einnahmen gibt es 2021 deutlich höhere Zuweisungen vom Land. Die Gewerbesteuer sinkt trotz eines Gewerbesteuersatzes von 470 v.H. um 8 Mio.  auf 92 Mio. Euro im Vergleich zu 2020. Bei den anderen Steuern wie Vergnügungssteuer und der Bettensteuer ist eine seriöse Schätzung nicht möglich. Geplante Gewinnausschüttungen von der Erfurter Bahn und den Stadtwerken (jeweils rund 300 T Euro) sind vor dem Hintergrund der Pandemie und dem Buga-Risiko unrealistisch.

Die Personalkosten steigen im Vergleich zu 2020 um 4,3 Millionen Euro. Ursächlich sind nicht nur Tarifanpassungen sondern 242 neue VbE. Laut Stellenplan hat die Stadt nunmehr 2.991 VbE (ohne die Eigenbetriebe). Der Personalzuwachs verteilt sich auf das Personal- und Organisationsamt, Bürgeramt, Amt für Gebäudemanagement, Brand- und Katastrophenschutz und das Sozialamt.

Das dramatische Absinken an (geplanten) Investitionen steht dem steigenden Bedarf und den verschobenen Investitionen der letzten Jahre diametral entgegen. Der Abschluss der Kita-Sanierung, sowie der Beginn des Investitionsprogramms für die Schulen sind in weite Ferne gerückt.  Ob die geplanten 152 Mio. Euro auch überhaupt realisierbar sind, darf vor dem Hintergrund der letzten beiden Jahre und dem späten Beschluss des Haushalts bezweifelt werden (Genehmigung des HH erfolgt frühestens im August und danach nicht genug Zeit für Ausschreibungen und Umsetzung). Der größte Teil der Investitionen ist für die Buga mit über 40 Mio. Euro vorgesehen. Teuerstes Einzelprojekt ist das Promenadendeck mit Gesamtkosten von inzwischen 13,2 Mio. Euro). Als Investitionen in Schulen sind 32,1 Mio. geplant – davon 14,7 Mio. Fördermittel. Für Kitas sollen 4,7 Mio. sowie 3,4 Mio. Euro Zuschüsse an freie Träger für Investitionen ausgegeben werden. Ob das realisiert wird bleibt offen in jedem Fall werden damit wird aber das Kitasanierungsprogramm nicht zum Abschluss gebracht und steigende Mehrbedarfe wie bei den Schulen nur gering berücksichtigt.

Ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) müsste nach Auffassung der CDU dringend aufgestellt werden – insbesondere vor dem Hintergrund der drohenden Entwicklung 2022 und 2023. Die Landeshauptstadt tut dies nicht, weil das Land die Verpflichtung für 2021 aufgehoben hat. Dies ist falsch, weil dadurch keine Probleme gelöst werden und der Stadtrat auch über keinen „Instrumentenkasten“ verfügt. Die Formulierung im HH-Entwurf dazu ist schwammig (sollte auf freiwilliger Basis erstellt werden). Ich befürchte, dass eine Verweigerung zum HSK die Soll-Bruchstelle beim Haushalt sein wird. Dass die Stadtverwaltung kein HSK erarbeiten will (jedenfalls nach derzeitigem Stand) erfüllt für mich den Tatbestrand der unterlassenen Hilfeleistung. Aber vielleicht ändert sich das ja noch.

Immerhin hat es nach der ersten Verweigerungshaltung der Stadtverwaltung nun doch ein Drehbuch für die Haushaltsanhörungen in den Fachausschüssen gegeben. Nach ersten Planungen hätte es weder Anhörungen in den Ausschüssen, noch eine Gliederung dazu gegeben. Dies hätte insbesondere den neuen Stadtratskolleginnen und Kollegen die Arbeit unnötig erschwert.

Teststrategie im Buga-Ausschuss diskutiert

Das haben wir schon Ende Februar gefordert…

Theoretisch hätten die Mitglieder des Buga-Ausschusses nach der gestrigen Beratung in der Thüringenhalle noch die Buga-Standorte EGA und Petersberg besuchen können. Drei von vier Voraussetzungen wären bei den meisten Teilnehmern erfüllt gewesen. Eine Buga-Dauerkarte haben (hoffentlich) alle erworben, anmelden wäre möglicherweise noch online gegangen und sogar das dritte – am Wochenende nahezu unlösbares – Problem war geklärt. Jeder der sich vorm Ausschuss hat testen lassen, verfügte über eine schriftliche Bestätigung über den Test.

Das letzte Problem war dann auch Gegenstand der Diskussion in der Ausschusssitzung. Während vor den Ausschuss- und Stadtratssitzungen inzwischen obligatorisch und und zügig alle Teilnehmer und Gäste getestet werden könne, ist dies für Normalbürger zum Problem geworden. Die Stadt Erfurt hat sich ihrer Verpflichtung für ausreichend Testmöglichkeiten zu sorgen entzogen und die Aufgabe auf Apotheken, Arztpraxen oder private Anbieter delegiert. Dabei hat die Stadt nicht berücksichtigt, dass von den 45 verfügbaren Teststellen nur 2-3 am Wochenende geöffnet haben.

Für die Buga und auch den Zoopark werden aber Tests benötigt, die nicht älter als 24 Stunden sein dürfen. Bereits seit sechs Wochen fragen wir regelmäßig nach, welches Konzept die Stadt und das Gesundheitsamt für die Durchführung der Buga unter Pandemiebedingungen hat. Die Antworten waren ausweichend und unkonkret. Es wurde ein zentrales Testzentrum versprochen und der Oberbürgermeister streute Ideen – Testzelt auf dem Domplatz und Theater waren zwei Vorschläge. Auf Nachfrage wurde erklärt ersteres ginge nicht, weil kein Bewachungspersonal für das Zelt zur Verfügung steht. Noch absurder war die Ausrede bezüglich des Theaters. Obwohl ansonsten von der Lage, Verkehrsanbindung und dem Platz im Gebäude inklusive Toiletten bestens geeignet, geht das Theater nicht – weil kein Trinkwasser im Foyer zur Verfügung stünde. Abgesehen davon, dass andere Teststellen wie das Haus der sozialen Dienste oder die Messehalle auch nicht darüber verfügen, hätte ich das für ein lösbares Problem gehalten.

Laut Medienberichten vom heutigen Tag wird jetzt alles besser. Das Testzentrum in der Messe soll morgen starten. Bis zu 5.000 Tests sollen dort täglich möglich sein. Laut Pressemitteilung der Stadt wird das Zentrum von der Kloepfel Consulting GmbH mit Sitz in Düsseldorf im Auftrag der Landeshauptstadt Erfurt betrieben. Da stellt sich schon die Frage, wann das mit welchem Inhalt ausgeschrieben wurde – heute Abend ist Hauptausschuss, mal sehen ob da die Frage beantwortet werden kann.

Viel geschafft und noch einiges zu tun…

Der Paradiesbaum auf dem Petersberg

Genau noch eine Woche ist es bis zur Eröffnung der Buga2021 am 23.4.2021. Zumindest der Oberbürgermeister und der Ministerpräsident sind optimistisch, dass es neben der Eröffnung auch danach geöffnet weiter gehen wird. Bei der heutigen Pressekonferenz war Optimismus die Devise.

Zeitgleich diskutiert heute allerdings der Bundestag über gesetzliche Regelungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung. Da Erfurt mit einem Inzidenzwert von über 170 und Thüringen mit dem bundesweiten Spitzenwert bei den Inzidenzzahlen direkt von allen Einschränkungen betroffen sein würde, muss nun auch an einem Plan B gearbeitet werden.

Gearbeitet wird auf dem Petersberg derzeit noch an den letzten notwendigen Bauarbeiten. Gestern Abend war der Stadtratsausschuss Buga2021 auf dem Petersberg vor Ort, um sich über den aktuellen Stand zu informieren. Vieles ist schon wunderschön geworden, vieles ist auch noch zu tun und einiges wird leider auch nicht fertig. Für das Kommandantenhaus könnte es eine Punktlandung werden. Der Bastionskronenpfad war einmal elementarer Teil der Buga-Planungen – jetzt wird leider nicht einmal die Brückenkonstruktion zur Bastion Martin fertig werden.

Diskutiert wurde gestern auch, was passiert wenn gemäß Corona-Regelungen der EGA-Park und der eintrittspflichtige Bereich auf dem Petersberg für Besucher nach der Eröffnung wieder geschlossen werden muss. Für die EGA müssten die Tore in jedem Fall geschlossen bleiben, für den Petersberg könnte ich mir eine Variante vorstellen, bei der die Bereiche temporär geöffnet werden.

Bilder vom Petersberg

Neubau der Erfurter Eishalle vorerst nicht in Sicht

Thema im Werkausschuss

Leider ohne eine klare Perspektive endete gestern vorerst die Diskussion um den Neubau der Erfurter Eishalle im Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb. Zu später Stunde wurde dort meine Stadtratsanfrage zum vermasselten Förderantrag aufgerufen und emotional diskutiert.

Fakt bleibt, dass der Oberbürgermeister und der Finanzbeigeordnete gemeinsam den verspätet eingereichten Antrag zu verantworten haben. Der eine hat mindestens fünf Tage eine Unterschriftenmappe in seinem Büro unbearbeitet liegen lassen und der andere hat sich um die Auswirkungen einer verspäteten Unterschrift keine Gedanken gemacht. Das kann man grob fahrlässig nennen. Aber auch der Vorwurf des Vorsatzes konnte nicht gänzlich ausgeräumt werden, da die Stadt keine Eigenmittel im Haushaltsentwurf 2021 geplant hat und somit eine Ablehnung nicht ganz unrecht gekommen ist. Der Finanzbeigeordnete hat in der gestrigen Sitzung seinen Fehler eingeräumt.

Insgesamt 8 Fragen zu dem Thema sind aber noch offen und wurden gestern nicht beantwortet. Der Sitzungsdienst bemängelte, dass ich als Fragesteller nur zwei Nachfragen zu einer Stadtratsanfrage stellen dürfe. Deshalb wurden aus meinen 8 Nachfragen am Ende neue (schriftliche) Stadtratsanfragen, die nun bis zur nächsten Sitzung am 11. Mai beantwortet werden müssen. in der Sitzung gibt es den Tagesordnungspunkt dann zur erneuten Beratung. Im Gegensatz zur SPD sind wir der Auffassung, dass sehr wohl umfänglich aufgearbeitet werden muss, was da an Schlampereien passiert ist. Schließlich ging und geht es über Steuergelder.

Der Präsident des EHC Martin Deutschmann verfolgte die Diskussion mit Frust und Verärgerung und kam auch zu Wort. Seit vielen Jahren bekommt der Verein vom Oberbürgermeister die Sanierung und den Umbau der Eishalle versprochen. der Stadtrat hat dazu einen Beschluss gefasst, der bis zu 3 Millionen Eigenmittel einplanen sollte. Dieser Beschluss wurde nicht umgesetzt und nun ist viel Zeit verloren. Für den EHC und den Stadtrat ist nun von Interesse, wie es weiter gehen soll. Ab Anfang Mai sind die Haushaltsberatungen in Erfurt. Spätestens dann muss eine Antwort gegeben werden.

Nachfolgend meine Stadtratsanfrage und die Antwort des Oberbürgermeisters, sowie die daraus resultierenden Nachfragen:

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

  1. Wann wurde der Fördermittelantrag zur Sanierung der kleinen Eishalle mit welcher Fördersumme beim Bund gestellt?

Die Antragstellung war gemäß Projektaufruf elektronisch einzureichen und wurde fristgerecht am Freitag, den 30.10.2020, unter der Online-Kennung 100497791 (Akronym TH_SanierungEishalle) im Förderportal easy-online des Bundes hochgeladen. Parallel zum Upload in easy-online war bis zum 04.11.2020 (Datum des Poststempels) die Projektskizze mit rechtsverbindlicher Unterschrift nachzureichen.

Die Unterzeichnung konnte erst per 05.11.2020 erfolgen. Obgleich die Unter-lagen sofort nach Unterzeichnung auf den Postweg gegeben wurden und der Projektträger Jülich daraufhin am 10.11.2020 per E-Mail den Eingang des Projektantrages bestätigte, ist nach zwischenzeitlich erfolgter Mitteilung des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hierin der benannte Formfehler zu sehen.

Beim Bund wurde eine Förderung i. H. v. 4.276.000,00 EUR beantragt.

  1. Welche Eigenmittel sind für dieses Projekt im Haushaltsentwurf vorgesehen?

Im Wirtschaftsplanentwurf 2021 des Erfurter Sportbetriebes sind in Ergänzung zu den Mitteln aus Vorjahren lediglich 200.000 EUR für 2021 und 250.000 EUR für 2022 veranschlagt.

Diese Mittel sollen neben der vom Werkausschuss ESB beschlossenen Fertig-stellung der Planung bis Leistungsphase 4 für die – unabhängig einer möglichen Förderung – notwendigen Maßnahmen der Erneuerung des Dachs (Wiederherstellung der Dachdichtigkeit einschließlich brandschutztechnischer Ertüchtigung durch Einbau ausreichender Rauch-/Wärme-Abzugsanlagen (RWA)) sowie für die Erneuerung der Beleuchtung verwendet werden.

Die noch in der mittelfristigen Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2019/20 veranschlagte Gesamtfinanzierung des Vorhabens konnte nicht erfolgen, da die Förderung im Bundesprogramm auf 3 Mio. EUR begrenzt ist. Insofern fehlten zu den geschätzten Kosten in Höhe von fast 10 Mio. EUR noch rd. 7 Mio. EUR. Im Grundsatzbeschluss des Stadtrates (Drucksache 2640/18 – Bereitstellung des Eigenanteils zur Sanierung der kleinen Eishalle im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“) sind dagegen nur 0,7 Mio. EUR als Eigenanteil vorgesehen. Die Landeshauptstadt Erfurt ist derzeit finanziell nicht in der Lage, diese Verzehnfachung des Eigenanteils alleine zu schultern.

Von der Thüringer Landesregierung gibt es außer einer Ankündigung in 2020, das Thema zum Gegenstand der Haushaltsberatungen 2021 machen zu wollen, keinerlei belastbare In-Aussicht-stellungen oder gar Zusagen. Im Landeshaushalt 2021 ist auch keine Förderung vorgesehen. Auf-grund der ungesicherten Gesamtfinanzierung hat das Vorhaben demnach keine Veranschlagungsreife im Sinne des § 10 ThürGemHV.

Die Werkleitung des ESB hat im Erläuterungsteil zum Wirtschaftsplanentwurf gleichwohl dargelegt, dass im Falle entsprechender Förderzusagen diese Mehreinnahmen für Mehrausgaben verwendet bzw. der Wirtschaftsplan per Stadtratsbeschluss jederzeit geändert werden könnten. Insofern ist die Entscheidung zur Nichtveranschlagung der „großen Lösung“ zur Kleinen Eishalle keine Absage an das Vorhaben an sich, sondern entspricht den haushaltsrechtlichen Vorschriften.

  1. Was hat die Stadtverwaltung seit Kenntniserlangung über einen Formfehler getan, um die drohende Ablehnung des Antrags zu verhindern?

Die Stadtverwaltung hat erst seit 25.03.2021 im Ergebnis eines Telefonats der Werkleitung des ESB mit einer Mitarbeiterin des BMI offiziell Kenntnis von der Art des Formfehlers erhalten.

Wie bereits mehrfach dargelegt, handelt es sich bei der 1. Stufe des Bundesprogramms nicht um ein förmliches Antragsverfahren, weshalb es auch keine offizielle Ablehnung eines Antrags gibt, der unter Umständen anfechtbar und somit gerichtlich nachprüfbar ist.

Der Bund hat beschlossen, weitere 200 Mio. EUR in 2021 für Projekte im Bundesprogramm zur Verfügung zu stellen. Dabei soll auf die Anträge aus dem Projektaufruf 2020 abgestellt werden. Da hierauf insgesamt rd. 1.300 Anträge mit einem finanziellen Gesamtvolumen von 2,8 Mrd. EUR eingegangen sind und dieses nach Aussage der Mitarbeiterin als „hoffnungslos überzeichnet“ angesehen werden kann, ist auch im Hinblick auf die beantragte Höhe bei der Sanierung der Eis-halle nicht anzunehmen, dass die seitens der Landeshauptstadt Erfurt angemeldeten Vorhaben trotz der Formfehler aufgegriffen werden. Die vom Bund ausgewählten Projekte erhalten alle maximal einen Zuschuss von 3 Mio. EUR.

Gleichwohl wird die Entscheidung über die Projekte schlussendlich „politisch“ im Haushalts-ausschuss des Bundes getroffen. Gemäß der Information durch die Mitarbeiterin erhält dieser auch die mit Formfehlern versehenen Projekte zur Kenntnis. Inwieweit hierbei auf eine fehler-hafte Anmeldung zurückgegriffen wird, vermag ich nicht zu beurteilen. Das Erfurt nach 2016/2017 (Essener Straße) und 2018 (Freibäder Dreienbrunnen und Möbisburg) auch in diesem Aufruf Berücksichtigung findet, ist nicht sehr wahrscheinlich.

Es bleibt nur eine erneute Bewerbung in einem neuen Projektaufruf.

Mit freundlichen Grüßen

A. Bausewein

 

Nachfragen zur DS 0571/21

  1. Warum konnte die für den Antrag erforderliche Projektskizze samt rechtsverbindlicher Unterschriften nicht bis zum 04.11.2020 nachgereicht werden?
  2. Wessen Unterschrift war im Verhinderungsfall des Oberbürgermeisters erforderlich, um dem Antrag den beschriebenen rechtsverbindlichen Charakter zu verleihen?
  3. Wer koordiniert die Wiedervorlage für solche fristgebundenen Fördermittelanträge?
  4. Der ESB (namentlich Herr Cizek) wurde bereits am 18.02.2021 von Herrn Hose telefonisch über das Vorliegen eines Formfehlers informiert. Was hat der ESB bis zum 25.03.2021 getan, um den Sachverhalt aufzuklären?
  5. Mit welchen Beteiligten hat der ESB zwischen dem 18.02. und 25.03. zu diesem Sachverhalt Kontakt aufgenommen?
  6. Erfolgte eine Übergabe im Rahmen der Neuordnung der Verantwortungsbereiche der Beigeordneten, welche das weitere Vorgehen zu diesem Fördermittelantrag beinhaltete?
  7. Ist Ihnen bekannt, dass im zuständigen Ausschuss des Bundestages die kleine Eishalle auf der Tischvorlage mit allen Anträgen auf Grund des Formfehlers nicht verzeichnet war? Ist Ihnen bekannt, dass im Einzelfall eine Förderung von über 3 Mio. Euro im Rahmen der Förderung des Bundes möglich gewesen wäre?
  8. In der Antwort auf Frage 2 der oben genannten Anfrage sprechen Sie davon, dass mit der Drucksache 2640/18 der Stadtrat 0,7 Millionen Euro als Eigenanteil zur Sanierung der kleinen Eishalle beschlossen hätte. Tatsächlich ist aber die Drucksache 2661/18 beschlossen worden, die einen Eigenanteil von 2,95 Mio. Euro vorsieht. Es handelte sich dabei um einen Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2640/18. Warum wurden diese Eigenmittel nicht eingestellt?
  9. Wie plant die Stadtverwaltung die Finanzierung der Sanierung der kleinen Eishalle sicherzustellen?

Danakil wird zum Nadelöhr

Panse: Einschränkungen offensiv kommunizieren

Der gestrige BUGA-Ausschuss wurde von der Diskussion um Schutzmaßnahmen zur Durchführung der Gartenschau dominiert. Am dringendsten muss eine Lösung für das Klimazonenhaus Danakil gefunden werden. Ein Highlight der BUGA wird zum Sorgenkind.

Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion wird insbesondere das Klimazonenhaus Danakil zu einem Nadelöhr der Besucherströme werden. Die dortigen Schutzmaßnahmen führen nach Aussage der BUGA-Geschäftsführung dazu, dass maximal 120 Besucher jeweils für 40 Minuten das Klimazonenhaus besuchen können. Um dies zu koordinieren, müssen sich Buga-Besucher für einen Timeslot im Danakil vorab online registrieren und darauf hoffen, dass an ihrem Besuchstag überhaupt noch freie Plätze verfügbar sind.

Michael Panse, BUGA-Ausschussmitglied der CDU, befürchtet, dass die Einschränkungen zu großem Frust bei den BUGA-Gästen führen wird. Er rechnet vor, dass so maximal 1.800 Besucher pro Tag das Danakil werden besichtigen können. An den 171 Öffnungstagen wären es somit höchstens 307.000 Danakil-Besucher. Dies bedeutet, dass bei kalkulierten 1,8 Millionen Buga-Besuchern bestenfalls nur jeder sechste das Klimazonenhaus entdecken kann. Im Preis für ein Tagesticket ist der Danakil-Besuch inklusive.

Die CDU-Fraktion fordert diesbezüglich die offensive und frühzeitige Information aller BUGA-Gäste. Darüber hinaus muss es ein Ersatzangebot für alle geben, die das Danakil während der BUGA2021 nicht besuchen können.

Michael Panse erklärt dazu: „Wir schlagen vor, eine Gutscheinregelung für diejenigen zu schaffen, die das Danakil während ihres Aufenthalts in Erfurt nicht besuchen konnten. Diese Besucher sollen das Danakil nach Abschluss der Gartenschau in den Wintermonaten kostenfrei besuchen können. Wir bitten die Buga GmbH, diesen Vorschlag schnellstmöglich zu prüfen. Die Zeit drängt – in vier Wochen soll die BUGA2021 eröffnet werden.“

Stadtrat unter Corona-Bedingungen

Seit einem Jahr Stadtrat unter Corona-Bedingungen

Erstaunlich glatt lief die gestrige Stadtratssitzung, zu der es im Vorfeld wieder heftige Diskussionen gab. Angesichts der steigenden Inzidenzzahlen (heute ist Erfurt wieder bei 120) stellt sich von Mal zu mal die Frage, wie die Sitzungen ablaufen und wie lange noch. Für gestern war als eine Neuerung die Möglichkeit zu Schnelltests am Vorabend im Hauptausschuss beschlossen wurden. Rund zwei drittel der Stadträte und Gäste nutzte die Gelegenheit und erfreulicherweise waren auch alle Tests negativ. Zudem bestand während der gesamten Sitzung Maskenpflicht und auch daran haben sich alle gehalten.

Im Gegensatz zu den vergangenen Sitzungen wurden auch zahlreiche Punkte beschlossen und somit die Liste der wartenden Tagesordnungspunkte gekürzt. Nachdem dann die Sitzung um 21.30 Uhr per Mehrheitsbeschluss beendet wurde, bleiben nunmehr rund 25 Punkte für die nächste Beratung. Dies soll dann eine Sondersitzung am 28. April sein. Ob diese Sitzung tatsächlich stattfinden wird, ist natürlich momentan völlig offen.

Mit dem Beschluss des Thüringer Landtags zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, gibt es jetzt auch in Erfurt die Möglichkeit zu Online-Sitzungen. Für die Anhörungen zum Haushalt 2021 wurde dies schon angekündigt. Neben Online-Sitzungen, könnten auch wieder Entscheidungen an den Hauptausschuss delegiert werden. Die neue ThürKO erlaubt eine Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses – respektive eine Vergrößerung. Somit wären dann alle Fraktionen darin stimmberechtigt vertreten.  Allerdings soll/muss der Hauptausschuss dann auch die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat widerspiegeln.

Am Rande der gestrigen Stadtratssitzung verkündete der Oberbürgermeister, dass seine Idee zur zweitägigen Öffnung der Innenstadtgeschäfte vorerst nicht umgesetzt wird. Erst wenn Erfurt eine Woche lang stabil unter einer Inzidenz von 100 wäre – würde er damit wieder kommen. Etwas mehr Realismus bei der Verkündung seiner Schnapsidee hätte verhindern können, dass er mit den Hoffnungen und Sorgen der Erfurterinnen und Erfurter spielt. 10.000 Schnelltests an zwei Tagen sind ebenso wenig realistisch, wie eine konsequente Nachverfolgung von positiv getesteten Personen. Beides funktioniert derzeit in Erfurt nicht gut – leider ist auch deshalb nicht wahrscheinlich, dass die Inzidenz kurzfristig unter 100 sinkt.

Haushalt unter Verschluss

Michael Panse: Haushalt muss Chefsache werden

Seit letztem Sommer wird die Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 seitens der Stadt immer weiter verschoben. Für die CDU entsteht der Eindruck, dass diese Verzögerungstaktik System hat.

Im letzten halben Jahr entwickelten sich die Ausreden der Stadtverwaltung, warum es noch keinen Haushaltsentwurf geben könne, stets weiter. Erst wurde Corona als Universalausrede angeführt, danach der fehlende Landeshaushalt und die damit verbundenen Unsicherheiten was die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen angeht. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses hat der zuständige Beigeordnete verkündet, dass er nun einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf in der Schublade habe – doch zeigen will er ihn immer noch nicht – da in den Folgejahren 95 Millionen Euro fehlen.

„Finanzausschuss und Stadtrat werden weiter hingehalten, aus teils hanebüchenen Gründen!“, echauffiert sich Michael Panse, Vorsitzender des Finanzausschusses. Der Beigeordnete hat angekündigt, dass die Stadt gerade noch mit dem Freistaat darüber verhandele, möglicherweise kein Haushaltssicherungskonzept vorlegen zu müssen. Mit anderen Worten: Die Stadt versucht sich von der Pflicht zu befreien, einen Sparplan aufzustellen.

„Dieser Plan gleicht einem Abenteuer! Fakt ist, dass der Stadt in den nächsten Jahren 95 Millionen Euro fehlen. Es scheint, als würde die Stadtspitze Augen und Ohren davor verschließen. Doch durch ignorieren wurde noch kein Problem gelöst. “, konstatiert Panse weiter.

Die Zeitschiene der Verwaltung sieht eine Vorlage des Haushalts zum Ende des zweiten Quartals vor. Bis der Haushalt dann beschlossen und genehmigt sein würde, ist das Jahr bereits so weit vorangeschritten, dass notwendige Investitionen auf Grund der Ausschreibungsfristen möglicherweise nicht mehr stattfinden können.

„So kann man natürlich durch die Hintertür sparen. Der Haushalt droht zu einem Zeugnis der unseriösen Haushaltspolitik der Stadt zu werden. Daher müssen jetzt umgehend die Eckpunkte des Haushalts vorgelegt werden und Vorschläge für die Verhinderung eines drohenden Finanzchaos in den Folgejahren gemacht werden. Der Oberbürgermeister ist in der Verantwortung und muss den Haushalt endlich zur Chefsache erklären “, so Panse abschließend.

Luftschlösser

So sieht ein negativer Schnelltest aus

Unüberlegt und vorschnell sind hin und wieder Pressemitteilungen der Stadt Erfurt. Die heutigen Pressemitteilung, in der der Oberbürgermeister ankündigt, in der nächsten oder übernächsten Woche die Läden der Innenstadt testweise zu öffnen erfüllt beide Kriterien.

Eine Menge offene Fragen ergeben sich aus dem Text der Pressemitteilung. Was bedeutet dies für nachfolgende PCR-Tests, wenn unter den erwarteten 10.000 Schnelltests positive Tests sind? Bis jetzt führte dies nicht zu automatischen PCR-Tests des Gesundheitsamtes, sondern zu einer Quarantäne, obwohl die Testkapazitäten vorhanden waren – siehe Pressemitteilung aus der letzten Woche.

Es wäre ausgesprochen erfreulich, wenn die Einzelhändler der Innenstadt eine Perspektive erhalten. Ausgesprochen unredlich ist es vom OB, jetzt Hoffnung zu verbreiten, ohne die rechtlichen Rahmenbedingungen mit dem Land geklärt zu haben. Augenscheinlich ging es ihm – oder seinem Pressesprecher – um einen populistischen Vorstoß, der landesweit mediale Beachtung, aber auch Kopfschütteln erntet.

Befremdet bin ich als Finanzpolitiker auch über die nebulösen Aussagen des Oberbürgermeisters zur Finanzierung. Er möchte mit der Durchführung der Schnelltests einen externen Dienstleister beauftragen und rechnet mit 10.000 Testungen. Derzeit kostet ein Schnelltest rund 10 Euro und die Abnahme des Tests 15 – 30 Euro. Daraus resultieren Kosten für diese Aktion in Höhe von mindestens 250.000 Euro. Woher dieses Geld kommen soll, während sich die Stadt in vorläufiger Haushaltsführung befindet, nur kommunale Pflichtaufgaben erfüllen darf und keine weiteren freiwilligen Leistungen, verschweigt der OB.

Vielleicht gut gemeint – aber schlecht gemacht! Ich befürchte das Luftschloss des Oberbürgermeisters wird sich schnell wieder auflösen und bleiben wird ein weiterer Mosaikstein, der das Vertrauen in Politiker zerstört.

Schwierige Haushaltgrundlage

Daumen runter für die Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters

Normalerweise geht der Finanzausschuss relativ zügig, da wir seit Monaten pandemiebedingt deutlich weniger Streitthemen auf der Tagesordnung haben. Ein Thema  ist aber inzwischen zum Dauerkonfliktherd geworden und hat auch die gestrige Sitzung erheblich verlängert. Der fehlende Haushalt 2021 ist zum Ärgernis für die Fraktionen geworden. Seit letzten Sommer wird der Termin der Vorlage des Haushaltsentwurf 2021 immer weiter nach hinten geschoben.

Dazu werden mit jeder Terminverschiebung neue Ausreden bemüht – Corona, der fehlende Landeshaushalt, fehlende Planungssicherheut für 2022 und ff. Jahre und nun ist es die im Raum stehende Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Der Blick in die ThürKO könnte da helfen… Der Oberbürgermeister hat dem Stadtrat nach ThürKO einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Und ein Haushaltssicherungskonzept ist aufzustellen, wenn die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit in zwei der drei dem laufenden Jahr vorangegangenen Haushaltsjahre oder in zwei der dem laufenden Haushaltsjahr folgenden Finanzplanungsjahre einen Fehlbetrag aufweist. Und ebenfalls ist ein HSK fällig, wenn die Gemeinde nicht in der Lage ist, die gesetzliche Verpflichtung zum Erlass eines ausgeglichenen Haushalts gemäß § 53 Abs. 1§ 55 Abs. 1 zu erfüllen.

Nach den Worten des Beigeordneten fehlen der Landeshauptstadt Erfurt in den kommenden Jahren 95,5 Millionen Euro. Um trotzdem einen Haushalt einbringen zu können verhandele die Stadt mit dem Land darüber, dass die Pflicht zur Erstellung eines HSK für befristete Zeit ausgesetzt wird. Ich halte dies für einen abenteuerlichen Plan. Um sich die Zeit und Mühe zu sparen ein HSK und damit einen Instrumentenkasten zur Haushaltskonsolidierung zu erstellen, sollen sich Stadt und Land die Augen zu halten? Kein einziger Euro wird aber mit so einem Verfahren gespart, man lügt sich nur die Tasche voll und wartet auf Besserung. Die schwierige Haushaltsgrundlage wird wohl im laufenden Jahr und auch in den Folgejahren dringend notwendige Investitionen verhindern.

Herzlich Willkommen im Finanzausschuss!

Wir werden dieses Thema offensiv in den Stadtrat tragen, denn schließlich erfüllt die Verwaltung derzeit noch nicht einmal den einmütigen Stadtratsbeschluss, dass über Eckpunkte des HH-Entwurfs 2021 im Finanzausschuss informiert werden soll.

Bei allem Frust über die gestrige Finanzausschusssitzung gab es auch etwas erfreuliches. Ich konnte als Ausschussvorsitzender einen neuen sachkundigen Bürger für die FDP im Stadtrat begrüßen. Sachkundige Bürger wechseln immer mal in einer Wahlperiode – in dem Fall habe ich mich aber gefreut, dass es etwas „familiärer“ im Finanzausschuss wird. mein Neffe Adrian Panse wird künftig regelmäßig dabei sein. herzlich Willkommen und auf eine gute Zusammenarbeit!

Ordentliche Leistung aber leider nichts Zählbares

Blick zurück… (Foto Bastian Duehse)

Unser Rückblick auf das Spiel in Stuttgart muss leider die erwartete Niederlage verkünden. Jetzt haben wir noch vier Spiele in dieser Corona-Saison vor uns – davon zwei Heimspiele gegen Aachen und Suhl und zwei Auswärtsspiele in Potsdam und Münster.

Sportlich ist es in dieser Saison nicht wie gewünscht gelaufen, daran werden die vier Spiele auch nichts mehr ändern, auch wenn wir natürlich noch auf Punkte hoffen. Im Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen habe ich heute die Probleme benannt. Zweifellos haben wir uns sportlich im Vergleich zur letzten Saison nicht verstärken können. Die Corona-Einschränkungen taten ihr Übriges und waren für die Spielerinnen und auch das Vereinsumfeld eine erhebliche Belastung. Unser Trainerwechsel zum Jahresbeginn hat den Spielerinnen noch einmal neuen Schwung gegeben, der bis auf das Wiesbaden-Spiel auch auf dem Feld zu spüren war. Mal sehen, ob in den jetzt anstehende Spielen, nach den „Big four“ noch was geht.

Wichtig war aber in dieser Saison auch die wirtschaftliche Frage. Mit der Corona-Hilfe des Landes sind wir durch die Saison gekommen. Ohne diese hätten wir, wie alle Thüringer Spitzensportvereine diese Saison nicht spielen können und auch die wirtschaftliche Existenz wäre gefährdet gewesen. Wir richten den Blick aber bereits jetzt nach vorne auf die kommende Saison und auch dies wird eine Herausforderung.

Rückblick auf das Spiel am Samstag in Stuttgart:

Mit der zu erwartenden Niederlage kehrte Schwarz-Weiß Erfurt vom Tabellenzweiten Allianz MTV Stuttgart zurück. Der erhoffte Satzgewinn blieb trotz Leistungssteigerung im Spielverlauf aber aus.

Nach einem Spiel mit Höhen und Tiefen im Erfurter Spiel, konnten die Gäste zumindest mit erhobenem Haupt die Scharrena verlassen. Der Start in die Partie ging, fast schon standesgemäß, in die Hosen (3:11). Erfurt nahm schlecht an, blieb drei Mal in Folge am Stuttgarter Block hängen und profitierte allenfalls von Aufschlagfehlern des amtierenden Deutschen Meisters. Erfurts Coach wechselte früh auf Zuspiel, Madelyn Cole kam für Meghan Barthel, und später auch die Außenangreiferinnen. Von nun an berappelte sich der Außenseiter, auch wenn am Auftaktsatz nichts mehr zu retten war (13:25).

Erfurt war aber jetzt im Spiel und machte es den Einheimischen zunehmend schwerer, zum Erfolg zu kommen. Die Block-/Feldabwehr stand immer besser und so blieben die Sätze zwei und drei bis zur „Crunchtime“ offen. Zehn Blockpunkte am Spielende waren ein guter Wert. Dass es nicht zu einem Satzgewinn reichte, weil man z. B. eine 16:14-Führung im dritten Durchgang zu schnell wieder hergab, lag an einer unterm Strich zu schwachen Annahmequote (24 % gute Annahmen). Wenn es dann auch keiner Angreiferin gelingt, eine Angriffseffizienz von 30 % zu erreichen, ist es zu wenig, um etwas Zählbares mitzunehmen. Die jeweils mit 19:25 verlorenen Sätze lassen erkennen, dass mit weniger „Baustellen“ im Erfurter Spiel mehr erreichbar gewesen wäre. Die MVP-Medaillen erhielten Dora Grozer (Gold) und Michelle Petter (Silber).

Bis zum kommenden Freitag hat Trainer Gil Ferrer Cutino Zeit, um mit seiner Mannschaft an den Schwachstellen zu arbeiten. Dann sind um 18 Uhr die Aachener „Ladies in Black“ in Erfurt zu Gast. (StS)

Den Favoriten in Bedrängnis gebracht

Hochmotiviert sind wir ins Spiel gegangen

Normalerweise wäre die Aufbauzeit der Halle für die ehrenamtlichen Helfer unseres Vereins der größere zeitliche Aufwand, als die Spieldauer gegen den mehrfachen Deutschen Meister. Dies Mal war es anderes und dies, weil der Aufbau der Halle Dank unserer vielen engagierten Helfer in 75 Minuten gelang. Aber auch, und dies freut uns umso mehr, weil das Spiel 106 Minuten dauerte.

Da Schwerin zu Auswärtsspielen häufig mit der Bahn anreist hatten wir in Abstimmung mit den Gästen statt der üblichen Anfangszeit 18 Uhr uns auf den Start 16:30 Uhr verständigt. Durch die verspätete Anreise wurde daraus schließlich 16:45 Uhr und die Schweriner Verantwortlichen hatten die Uhr im Blick, um auch den Zug zurück nicht zu verpassen. Wenn wir, was vorher keiner geglaubt hätte, den Tie-Break erreicht hätten, wäre es eng geworden…

Nachfolgend unser Spielbericht:

Der SSC Palmberg Schwerin ist seiner Favoritenrolle gerecht geworden und hat erwartungsgemäß drei Punkte aus Erfurt mit auf die Heimreise genommen. Doch diese mussten sich die Mecklenburgerinnen bei Schwarz-Weiß Erfurt hart erkämpfen.

Viele Spiele in kurzer Folge und eine Anreise per Bahn mit Hindernissen – die Partie stand für den Rekordmeister aus dem Norden alles andere als unter einem guten Stern im Sinne einer optimalen Spielvorbereitung. Dazu waren die Gastgeberinnen nicht gewillt, sich wehrlos ihres Schicksals zu ergeben. Erfurt kämpfte vorbildlich und aufopferungsvoll um jeden Punkt und Schwerin hatte mehr Mühe als es ihnen lieb war.

Erfurt erwischte den besseren Start (8:5), musste aber beim 11:11 erstmals den Ausgleich hinnehmen. Danach setzte sich der Gast ab (13:19) und gewann den Auftaktsatz (18:25). Auch im zweiten Satz führten die Gastgeberinnen erneut mit 8:5. Diesmal ließen sie sich aber nicht in der Satzmitte abhängen und hielten das Geschehen offen. Sarah Kovac fand immer wieder eine Lücke im Gästeblock und auch die Annahme blieb stabil und eröffnete den SWE-Damen Optionen im Angriff. Erst mit dem zweiten Satzball gewann Schwerin knapp 25:23.

Wiederum 8:5 hieß es zur ersten technischen Auszeit im dritten Satz. Diesmal konnten die Gastgeberinnen ihre Führung bis zur zweiten technischen Auszeit behaupten (16:14). Während Schwerin Kovac einige Male im Block abfing, schwangen sich nun die Außenangreiferinnen Sindy Lenz und Madeline Palmer auf, die Bälle zu Punkten zu verwandeln. Mit Erfolg: Sindy Lenz erspielte mit ihrem Angriffspunkt zwei Satzbälle für den Außenseiter. Als der Schweriner Block das Netz berührte, war der zweite Satzball verwandelt und die alles andere als erfolgsverwöhnten Erfurterinnen bejubelten ihren verdienten Satzgewinn.

Felix Koslowski, offensichtlich gar nicht erfreut über den Satzverlust, nahm seine Mannschaft in der Satzpause noch mal in die Pflicht. Aber auch der Start in den vierten Satz sah die Thüringerinnen besser. 9:4 führten diese, ehe der SSC mit vier Punkten herankam. Erfurt konnte sich zwar immer wieder absetzen (12:9 und 21:17), die Gäste aber nicht entscheidend distanzieren. Als den SWE-Damen nach Rücksprache von Schiedsrichter Brommert mit seinem Linienrichter der 22. Punkt verwehrt blieb, nutzten die Gäste die kurze Konfusion im Stile einer Spitzenmannschaft und zogen mit einem 8:1-Lauf den Kopf noch aus der Schlinge eines drohenden Tiebreaks.

Die Überraschung blieb somit aus und ein durchaus in Reichweite sich befindender Punkt ebenfalls. Aber die gezeigte Leistung der Schwarz-Weißen ließ das Glas halbvoll anstatt halbleer erscheinen. Während die goldene MVP-Medaille an Nicole Oude Luttikhuis ging, die im Aufschlag und Angriff zu überzeugen wusste, nahm Sindy Lenz die silberne erfreut entgegen. Für eine absolut sichere Annahme und gewitzte Angriffsleistung absolut verdient.

Bereits am Samstag geht es weiter. Erfurt erwartet den amtierenden Tabellenführer, Dresdner SC, in der heimischen Riethsporthalle. Anpfiff ist hier 18 Uhr. (StS)

Bilder vom Spiel