Eva Herman wird bei dem christlich-sozialen Verein Jesus-Project Erfurt e.V. ihr Buch: „Das Prinzip Arche Noah – warum wir die Familie retten müssen“ vorstellen, das ein Plädoyer für eine neue Familienstruktur, die auf die Gesellschaft zurückstrahlen kann, sein soll. – Ehemalige Bibliothek „ANDERS“, Alfred-Delp-Ring 77-78, Erfurt
Martinisingen – Domplatz, Erfurt
Preisverleihung des Künstlerischen Wettbewerbs des Arbeitskreis Erfurter GeDenken 1933-45 bei dem ein überzeugendes und dem Thema angemessenes Konzept für das Sichtbarmachen der vergessenen Orte und Schicksale entwickelt und vom Preisträger realisiert werden soll. – Alte Synagoge, Erfurt
Oper von Franz Hummel – Text von Sandra Hummel nach der gleichnamigen Erzählung von Friedrich Dürrenmatt – Uraufführung im Theater Erfurt
Heimspiel des FC Rot-Weiß Erfurt gegen BSV Kickers Emden im Steigerwaldstadion
„Eine einzelne Familienhebamme, die erst seit sechs Monaten unterwegs ist, ist noch kein Projekt. In Erfurt gibt es derzeit leider nur eine Einzelkämpferin“, weiß Michael Panse, CDU – Stadtrat in Erfurt nach einem Gespräch mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen. Nur 15 der 40 mit öffentlichen Fördermitteln ausgebildeten Hebammen arbeiten als Familienhebammen in Thüringen. in der Landeshauptstadt Erfurt nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Für Panse ist damit klar: „Die Stadt Erfurt nutzt die im Familienhaushalt bereitgestellten 100.000 Euro für zwei geplante Vollzeitstellen nicht aus. Hier bleibt Geld für Familienförderung und Kinderschutz ungenutzt liegen.“
Ursächlich dafür ist, dass es noch keine abschließende Einigung mit dem Jugendamt gibt. Die vom Jugendamt vorgeschlagene Vergütung liegt deutlich unter dem Stundenverrechnungssatz einer Hebamme. Die Familienhebamme ist tätig als Freiberuflerin. Der Einsatz in der Nacht oder an Feiertagen- und Wochenende gehört zum Alltag. Dieser wird aber im Einsatz als Familienhebamme nicht von der Stadt Erfurt gesondert vergütet. Was die Hebammen jedoch im Vergleich zu anderen freien und selbständig tätigen Berufsgruppen besonders belastet, sind die stetig steigenden Kosten der ohnehin sehr hohen Haftpflichtversicherung für ihren Beruf.
Familienhebammen können Familien und Kinder bis zu einem Jahr lang begleiten und dienen als Ansprechpartner jenseits der zumeist nicht gern gesehenen Behörden. Die Erfahrungen der einzigen Erfurter Familienhebamme und der sieben in Jena tätigen Familienhebammen zeigen aber, dass sich der Einsatz lohnt. Michael Panse beschreibt die Situation: „Es gibt in Erfurt nach wie vor kein Konzept, keine wirkliche Idee, was eine Familienhebamme alles zu tun hat. Sie sind unterbezahlt. Zu Beginn gab es erhebliche Schwierigkeiten überhaupt einen Ansprechpartner beim Jugendamt für die Familienhebamme zu finden. Keiner fühlte sich zuständig.“ „Das hat die übrigen drei für Erfurt ausgebildeten Familienhebammen verständlicherweise bis jetzt abgeschreckt“ bestätigt Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbandes.
Michael Panse sieht eine große Chance für Erfurter Familien ungenutzt: „Das Land fördert die Ausbildung und schießt darüber hinaus für jede Familienhebamme, die zum Einsatz kommt, 350 Euro im Monat zu. Während es in Erfurt noch an allen Ecken klemmt, sind die Familienhebammen in Jena besser aufgestellt. Hier sind allein sieben der 15 Thüringer Familienhebammen tätig.
Die CDU-Fraktion wird die Probleme im Erfurter Jugendausschuss auf den Tisch bringen und dazu auch den bei der Familienförderplanung angekündigten Erfahrungsbericht des Erfurter Jugendamtes einfordern.“
Mit dem Arbeitskreis Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion haben wir heute das Erfurter Einrichtungshaus IKEA besucht, um Informationen über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Beruf und Familie aus erster Hand zu erhalten.
Mit berechtigtem Stolz verwies der Einrichtungshausleiter Jens Mertins auf die Kooperationsvereinbarung von IKEA mit der benachbarten Kita der AWO in Erfurt-Bindersleben. Von den 48 IKEA-Häusern in Deutschland haben derzeit sechs eine Kooperationsvereinbarung bzw. eine betriebsnahe Kindertageseinrichtung. Erfurt hat dabei eine Vorreiterrolle und interessierte Anfragen gibt es inzwischen aus dem ganzen Bundesgebiet.
In den nächsten Jahren sollen bei IKEA jeweils drei bis fünf Kitas jährlich hinzukommen. Drei Millionen Euro will IKEA nach den Worten Mertins bis 2012 hierfür investieren.
Für den Erfurter Standort ist die Kooperation mit der Kita von zunehmender Bedeutung. Von den über 290 Beschäftigten und 13 Azubis sind 2/3 Frauen, darunter sehr viele junge Mitarbeiterinnen. Seit der Eröffnung von IKEA Erfurt gibt es 27 „IKEA-Babys“. Die Nachfrage nach einer betriebsnahen Kita mit abgestimmten Öffnungszeiten steigt kontinuierlich.
Derzeit werden von der AWO Plätze für IKEA-Mitarbeiterkinder vom Krippenalter bis zum Schuleintritt angeboten. Die individuellen Öffnungszeiten sind von 6.00 bis 20.30 Uhr von Montag bis Samstag, wobei der Betreuungsrahmen noch nicht ausgeschöpft wird. Besonders gefragt sind allerdings die Samstagsbetreuung und die Öffnungszeiten in den Ferien.
Thüringen bietet zweifellos gute Voraussetzungen für die Kooperation von Unternehmen und Kitas. Das vor drei Jahren geänderte ThürKitaG enthält ausdrücklich die Möglichkeit zur Förderung von Betriebskitas, auch damit sind wir Vorreiter bei der bundesweiten Diskussion.
Jens Mertins sagte dazu: „Thüringen bietet im Vergleich der Bundesländer gute Rahmenbedingungen zur Kita-Betreuung.“
Einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab zwei Jahren, sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von Krippen- und Tagespflegeplätzen gibt es bei uns, und nahezu alle Bundesländer beneiden uns um diese Struktur.
IKEA bietet aber auch darüber hinaus Unterstützung für junge Mütter und Alleinerziehende: Betreuungsangebote bei Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen, die bedarfsgerechte Anpassung der Arbeitszeiten an die familiäre Situation sowie eine 24-Stunden Beratungshotline für Mitarbeiter sind Beispiele dafür. Bei der Hotline wird u.a. Hilfe angeboten bei der Kinderbetreuung, Erziehung, Beziehungskonflikten, Finanzfragen, Ämterhilfe, Gesundheitsfragen und Krisensituationen.
Da uns als Gleichstellungspolitiker ja immer auch der Frauenanteil in Unternehmen interessiert sollen auch diese Zahlen hier nicht verschwiegen werden: 51 Prozent der Teamleiterinnen, 42 Prozent der Abteilungsleiterinnen und 40 Prozent der Einrichtungshausleiter sind bei IKEA weiblich.
Ich würde mir sehr wünschen, dass das Beispiel IKEA Schule macht in Thüringen. Bei den Kitas gibt es derzeit drei ähnliche Projekte am Helios-Klinikum in Erfurt, in Jena die Betriebskita von Jenoptik „Saaleknirpse“ und am Krankenhaus in Altenburg. In der Landehauptstadt wollen das Energieunternehmen EON und die Kommunale Wohnungsgesellschaft KOWO jetzt nachziehen.
Der Sanierungsbedarf der Erfurter Spielplätze und der dazugehörende Finanz- und Prioritätenplan war Gegenstand der Beratungen in der letzten Stadtratssitzung.
Wir haben in 
Erfurt immerhin 109 Spielplätze, Grünspielzüge und Ballsportanlagen. Hinzu kommen noch Spielplätze bei Wohnungsgesellschaften, Kitas, Schulen und in privater Hand.
Bei den kommunalen Spielplätzen ist der Sanierungsstand allerdings höchst unterschiedlich. Von 1980 bis 2007 datierten die durchgeführten Sanierungen.
Der notwendige Gesamtfinanzierungsbedarf beträgt aktuell 9,5 Millionen €, d. h. auch wenn wir weiter 450.000 € jährlich investieren, wie für 2009 geplant, dauert es 20 Jahre bis wir durch sind.
Deshalb hatten wir beim Haushalt 2008 beschlossen, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen soll.
Dies hat sie zwar getan, aber ausdrücklich wurden sogenannte weiche Faktoren dabei nicht berücksichtigt. Die demografische Entwicklung, Bedarfe und weiße Flecken in den Ortschaften wurden ausgeblendet. Bei rund 19.000 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 bis 17 Jahren und Veränderungen in den Ortschaften ist dies aber zwingend notwendig.
Anhand der beiden Änderungsanträge aus Stotternheim und Marbach, die weiter nach vorn auf der Liste wollten, offenbarte sich das Dilemma.
Unser Änderungsantrag forderte deshalb neben der Bestätigung der bisherigen Planungen, eine Verzahnung und gegebenenfalls eine Aktualisierung der Spielraumanalyse aus dem Jahr 2005 mit der Prioritätenliste. Bis zum Juni 2009 soll die Verwaltung dies nun erledigen und dabei auch die Anträge der Ortschaftsräte Stotternheim und Marbach bearbeiten.
Unser Änderungsantrag und die Gesamtvorlage wurde einstimmig beschlossen.
Nachdem die Richtlinie zur Sportlerehrung in der letzten Sitzung des Stadtrates erst beschlossen wurde, stand am Mittwoch die Teilaufhebung des Beschlusses zur Abstimmung.
Seitens der Linken gab es am 17.09.2008 den populistischen Vorschlag, die Summe pro Sportler zu verzehnfachen. Dies bedeutete beispielsweise bei Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften statt 150,00 € mindestens 1.500,00 € sowie im Höchstfall statt 500 € die Summe von 5000,00 €. Der Vorschlag fand eine breite Mehrheit und löste dennoch ungute Gefühle aus.
Nun ruderten die Linken wieder zurück. Da im Hauhalt die Finanzmittel fehlen würden solle nun die alte Variante gewählt werden.
Wir, die CDU-Fraktion, haben uns dazu enthalten, denn dieses unwürdige Hin- und Her wird den Leistungen der Sportlerinnen und Sportler nicht gerecht.
Statt dessen haben wir den Vorschlag des Erfurter Stadtführers Roland Büttner aufgegriffen. Er hatte in einem Leserbrief in der TLZ angeregt, an repräsentativer Stelle Edelstahlstelen aufzustellen. Darauf sollen Olympiasieger, Welt- und Europameister mit Ihren Erfolgen für die Nachwelt dauerhaft geehrt werden. Der Sportkomplex Süd bietet sich dafür an und ein solcher Vorschlag ist einer Sportstadt würdig. Wir werden entsprechende Vorschläge dem Stadtrat unterbreiten.
Mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen wurde bei einer Gegenstimme und den Enthaltungen der CDU-Fraktion nun die ursprüngliche Aufteilung der Geldprämien von 30,00 € (Deutsche Meisterschaft Einzeltitel) bis höchstens 500,00 € (Olympiasieg) beschlossen.
Wir bleiben am Thema dran.
„In Thüringen können seit diesem Jahr Familienhebammen junge Familien bis zum Ende des ersten Lebensjahres ihres Kindes begleiten. Die Idee der Familienhebammen ist ein Bestandteil des von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmekatalogs für frühe Hilfen für Familien und einen wirksamen Kinderschutz in Thüringen“, sagte Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“.
Durch eine Zusatzqualifikation werden staatlich examinierte Hebammen mit Erfahrung im freiberuflichen Bereich zu Familienhebammen ausgebildet. Diese Fortbildung steht unter der Leitung des Hebammen-Landesverbandes Thüringen und der Thüringer Elternakademie. Das Thüringer Ministerium für Familie, Soziales und Gesundheit und die neu gegründete Stiftung Familiensinn fördern die Ausbildung und das Projekt der Familienhebammen.
Interessierte haben am 4. November um 17.00 Uhr, im Geburtshaus Erfurt in der Clara-Zetkin-Str. 92, 99099 Erfurt Gelegenheit, sich die Räumlichkeiten des Geburtshauses anzusehen und mehr über die Situation der Familienhebammen in Thüringen und Erfurt zu erfahren.
Michael Panse zur Lage der Familienhebammen: „Von den derzeit 40 Familienhebammen, die in Thüringen ausgebildet worden sind, sind allerdings nur 15 Hebammen in 9 Landkreisen und kreisfreien Städten im Einsatz. In Erfurt arbeitet aktuell nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Über die gegenwärtige Situation wird am Dienstag mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen, und zwei Familienhebammen diskutiert.“
Interessierte Gäste und Vertreter der Medien sind herzlich Willkommen! Auf Grund der beschränkten Platzkapazitäten des Geburtshauses wird um eine kurze telefonische Anmeldung gebeten. Telefon Wahlkreisbüro MdL Panse: 0361 – 643 19 65
In den nächsten Wochen wird uns in Erfurt wieder intensiv die Haushaltsdiskussion beschäftigen. Der gestrigen Einbringung in den Stadtrat durch die Finanzbeigeordnete Frau Pablich werden nun Anhörungen, Bürgerbeteiligung, Änderungsanträge, Ausschussberatungen und schließlich die Beschlussfassung (voraussichtlich) im Dezember folgen. Wir werden uns als CDU-Fraktion den Haushalt sehr genau ansehen und bewerten. Unsere Zustimmung steht und fällt allerdings damit inwieweit wir uns mit unseren Änderungsanträgen durchsetzen können.
Einige Eckpunkte des Haushaltes an dieser Stelle:
Der HH 2009 umfasst insgesamt 675 Millionen Euro, dies sind 12,3 % mehr als in diesem Haushaltsjahr. Der größte Einzelbereich ist der Sozialetat mit 209,5 Millionen Euro. Dort steigen die Ausgaben um rund 6,9 Millionen Euro, im wesentlichen für Leistungen der Grundsicherung. Enthalten sind im Haushalt auch Investitionsmittel in Höhe von 6,4 Millionen Euro für die Kitas. Mit diesen Mitteln sind die Grundsanierungen bzw. Neubauten der Kitas Alach, Espachstraße, Schleizer Straße (Freifläche), Berliner Straße, Moskauer Straße und der Kita am Fuchsgrund vorgesehen. Angesichts des immer noch bestehenden Sanierungsstaus von ca. 35 Millionen Euro werden wir sehr genau prüfen ob die Sanierungsmittel in diesem Jahr angemessen sind.
Erfreulicherweise findet sich im Haushalts-Entwurf eine deutliche Steigerung für die Spielplatzsanierung. In der gestrigen Stadtratssitzung haben wir dazu gerade den Sanierungsplan beschlossen. 9,5 Millionen würden in den nächsten Jahren für die 109 Spielplätze benötigt – die jetzt vorgesehenen 450.000 Euro sind ein wichtiger Baustein, aber es bleibt noch viel zu tun!
Nicht zufrieden können wir mit den geplanten Mitteln für den Sportbereich sein. Zwar sind es 1,2 Millionen Euro mehr, also nun 8,4 Millionen Euro. Allerdings davon lediglich 1,2 Millionen für den investiven Bereich (700.000 mehr als 2008). Im wesentlichen fließt dieses Geld in das Steigerwaldstadion. Angesichts des Verschleißes der Sportstätten und des Investitionsbedarfs ist der Haushalt hierfür knapp „genäht“.
Außerordentlich gespannt bin ich, wie die Diskussion um die Essensgeldbefreiung in den Kitas und Grundschulhorten ausgeht. Im Frühsommer wurde die Befreiung noch von Rot-Rot-Grün beschlossen und unseren Warnungen bezüglich der knappen Haushalts-Ressourcen ignoriert. Die notwendigen 2,4 Millionen finden sich nun im Haushalts-Entwurf nicht wieder, wohl aber die Erwartungshaltung an das Land zur Kostenübernahme. Gleiches gilt auch für eine andere Lieblingsspielwiese der Linken – das Sozialticket.
Das Wünschenswerte mit dem Machbaren in Einklang zu bringen – diese Einsicht steht den Linken wohl bei dieser Haushaltsberatung noch bevor. Zusätzliche Aufgaben beschließen, aber dann nur zu leisten, wenn es Dritte (in der Regel nach Meinung der Linken das Land), ist unredlich. Populismus auf Kosten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist mit uns nicht zu machen . Wir werden bei den Haushaltsberatungen eindringlich darauf hinweisen.
Die ursprüngliche Frist zur Anmeldung für den Schülerwettbewerbs wurde auf den 15. November verschoben. Darauf hat heute der Thüringer Landtagsabgeordnete Michael Panse hingewiesen.
Aus Anlass des 20jährigen Jubiläums der friedlichen Revolution hat der Thüringer Landtag und das ThILLM unter der Schirmherrschaft der Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski den Schülerwettbewerb „Thüringen im Herbst ’89 initiiert.
Hierbei haben Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Klassenstufe 9 die Gelegenheit, selbst ein Stück der jüngsten Geschichte ihrem Heimatort aufzuarbeiten. Archive durchforsten, Fotoalben durchstöbern Verwandte und Aktive von damals befragen; es gibt viele Wege die Geschehnisse vor 20 Jahren zu beleuchten. Am Ende werden die Ergebnisse öffentlich vorgestellt. Für die besten Arbeiten werden je Altersklasse Preise ausgelobt. Für die Siegergruppe sind das immerhin 1000 Euro.
Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ermuntert die Erfurter Schülerinnen und Schüler, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen: „Ihr Schülerinnen und Schüler seid damit selbst als Geschichtsforscher aktiv. Eure nachfolgenden Klassen und auch Erfurter Bürger können durch Eure Ergebnisse mehr über die so spannende jüngste Vergangenheit Erfurts und Thüringens lernen. Nutzt die Gelegenheit!“ Einen kleinen Ansporn setzt Michael Panse selbst: „Eine besonders aktive Schülergruppe aus Erfurt lade ich zu einem persönlichen Gespräch und einen Besuch in den Thüringer Landtag ein. Ich wünsche allen viel Freude beim Recherchieren und natürlich viel Erfolg beim Wettbewerb!“
Das Faltblatt mit weiteren Informationen ist auf den Internetseiten des Thüringer Landtags verfügbar:
http://www.thueringen.de/tlt/aktuell/veranstaltungen/schuelerwettbewerb/index.asp
Interessierte Schülerinnen und Schüler können das Faltblatt auch im Wahlkreisbüro von Michael Panse erhalten: Michael Panse, Wahlkreisbüro, Wenigemarkt 17, 99084 Erfurt, Telefon: 0361 – 6431965
Heute konnten wir den 18. Jahrestag der deutschen Einheit feiern.
Am Nachmittag feierten wir als CDU-Kreisverband einen konzertanten Gottesdienst in der Erfurter Michaeliskirche. Seit der Wiedervereinigung findet diese Veranstaltung in jedem Jahr statt.
In der Michaeliskirche versammelten sich in der Wendezeit die Erfurterinnen und Erfurter, die für gesellschaftliche Veränderungen eintraten. Ich bin dankbar dafür, dass wir an einem Ort, an dem in Erfurt Wendegeschichte geschrieben wurde, uns in jedem Jahr mit Freude erinnern dürfen.
Im Anschluß fand der Festakt der Landesregierung zum Tag der deutschen Einheit im Erfurter Theater statt.
Als Festredner beschrieb Prof. Dr.Dr.-Ing. E.h. Gottfried Kiesow, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, anschaulich die Wendezeit. Es ist schon ertsaunlich für wie viele Veränderungen man als “Einheimischer” den Blick verloren hat. Prof. Kiesow fand klare Worte. Vielen Dank dafür.
Glück und Dankbarkeit empfinde ich auch dafür einen Teil der Entwicklung der letzten Jahre mitgestalten zu dürfen. Auch wenn noch vieles vor uns steht – wir haben viel erreicht.
Das wichtigste Gut bleibt die Freiheit.
Seit einigen Wochen erhalten die Eltern von Kindern der kommunalen Erfurter Kindertageseinrichtungen neue Gebührenbescheide. Die Eltergebühren steigen darin zum Teil beträchtlich.
Für einen Ganztagsbetreuungsplatz in einer Kinderkrippe werden nun bis zu 560 Euro im Monat (zuzüglich Verpflegungskosten) und für einen Ganztagsbetreuungsplatz in einer Kita bis zu 280 Euro (zuzüglich Verpflegungskosten) fällig. Beides sind die unrühmlichen Spitzenwerte in ganz Thüringen.
Zudem drängt das Jugendamt entgegen erster Bekundungen nun auch die freien Träger sich dieser zweifelhaften Satzung anzuschließen.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat vor einem halben Jahr leider vergeblich gegen diese Elternabzocke interveniert. Bei der Abstimmung im Stadtrat konnten die SPD-Linken und die noch linkeren Linken von diesem Irrsinn nicht abbringen. Wir halten diese Satzung für rechtswidrig, weil Eltern in einzelnen Fällen unangemessen hoch belastet werden.
Bei den sogenannten Gastkindern (Kinder in Erfurter Kitas aus Nachbarkreisen) führt dies zusammen mit dem kommunalen Finanzierungsanteil dazu, dass mehr für einen Platz bezahlt wird, als er kostet.
Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Katholische Familienbund Thüringen nun gemeinsam mit Eltern gegen diese Satzung klagen wird. Gerne verweise ich dazu auf die nachfolgende Pressemitteilung vom gestrigen Tag.
Familienbund unterstützt Klage gegen Erfurter Kita-Gebühren
Der Familienbund der Katholiken im Freistaat Thüringen wird Erfurter Eltern bei einer Klage gegen die Kindergartengebührensatzung der Stadt Erfurt unterstützen.
Im Anschluss an die Vorstandsitzung des Verbandes am vergangenen Freitag erklärte der Landesvorsitzende Frank Häger:
„Wir sind von der Nichtigkeit der vorliegenden Gebührensatzung überzeugt, weil die Satzung in wesentlichen Punkten nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Dies ist besonders traurig, da die vorherige Satzung bereits im Juli 2006 vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht in einem von Familienbund begleiteten Verfahren für nichtig erklärt wurde. Nach über zwei Jahren Beratung hätten die Eltern von den dafür Verantwortlichen mehr Sorgfalt und Gespür für die rechtlichen Vorgaben erwarten können.“
Häger fordert Eltern, die einen Kindergartenplatz in einem kommunalen Kindergarten haben und mit dem neuen Gebührenbescheid höhere Beiträge bezahlen sollen, auf, sich mit dem Bescheid an den Familienbund zu wenden.
Der Familienbund will alle klagewilligen Eltern unterstützen, wird aber mit einigen Familien, die bestimmte Fallvoraussetzungen mitbringen, eine Musterklage vorbereiten. Doch für die Klage ist Eile geboten: Die Gebührenbescheide werden in der Regel nach einem Monat rechtskräftig. Danach sei der Klageweg deutlich schwieriger, warnt Häger.
Ansprechpartner für Rückfragen:
Dr. Kurt Herzberg, Landesgeschäftsführer,
Telefon 0361-5662083 und 0171-8826014
Seit über einem Jahr ist der Erfurter Stadtführer Roland Büttner in der Landeshauptstadt unterwegs und sammelt Spenden für das Kinderhospiz Mitteldeutschland.
Seine Spendensammelbox hatte inzwischen das stattliche Gewicht von 2,2 Kilogramm erreicht und so verschaffte er sich gestern „Marscherleichterung“ und übergab die Spendensumme an den Präsidenten des „Freundeskreises Kinderhospiz Mitteldeutschland“ Willibald Böck.
Es war mir eine große Freude als Freundkreismitglied gemeinsam mit Willibald Böck und Herrn Büttner die Spendensumme zu zählen. Die stolze Summe von 376,82 Euro hat Roland Büttner gesammelt und will sie privat noch verdoppeln. Herzlichen Dank dafür!
Das entstehende Kinderhospiz braucht viele Unterstützer.
Roland Büttner leistet Hervorragendes. Bei seinen Stadtführungen verzichtet er häufig auf eine Entlohnung und bittet seine Gäste um eine Spende für das Kinderhospiz. Sein Ziel ist, den Aufbau einer Bibliothek im Kinderhospiz in Tambach Dietharz mit den von ihm gesammelten Spenden zu ermöglichen. Schon zum zweiten Mal hat er eine beträchtliche Spendensumme dafür übergeben.
Roland Büttner wird weiter mit seiner Spendenbox in Erfurt unterwegs sein. Der Dank der erkrankten Kinder und ihrer Eltern ist ihm gewiss.
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Stadtratbeschluss zur Nutzung kommunaler Räumlichkeiten aus dem Jahr 2007 aufgehoben.
Der vor über einem Jahr gefasste Beschluss sollte ursprünglich dazu dienen, der NPD und anderen rechtsextremen Parteien den Zugang zu kommunalen Räumlichkeiten, insbesondere dem Rathaus, der Kleinen Synagoge und den Erfurter Schulen zu verbauen.
Um dies rechtlich unangreifbar zu gestalten, wurde 2007 mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen, generell Parteien von der Nutzung dieser Räumlichkeiten auszunehmen.
Die gestrige Aufhebung des Beschlusses durch Linke, SPD und Grüne ist das Ergebnis des eigenen inkonsequenten Umgangs mit der Regelung.
Nachdem bereits im Sommer vergangenen Jahres Bodo Ramelow eine politische Veranstaltung in der Kleinen Synagoge genehmigt bekam, die SPD erst vor einigen Tagen ihre Europa- und Bundestagskandidatennominierung im Ratsgymnasium durchführte und der Sommerempfang der Erfurter SPD schließlich im Frauenzentrum stattfand, war es nur noch eine Frage der Zeit, wann man sich die „selbstangelegten Fesseln“ abstreifen wollte.
Der nächste Konflikt deutete sich in dieser Frage schon an. Am 7. November 2008 will der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider in der Kleinen Synagoge einen Empfang für den SPD Kanzlerkandidaten und Bundesminister Steinmeier geben.
Vorsorglich erklärte dazu das Büro des Oberbürgermeisters bereits vor der Aufhebung der Widmungssatzung, die Veranstaltung finde im Rahmen „Fraktion vor Ort“ statt und Carsten Schneider sei schließlich keine Partei. Überdies sei eine Eintragung in das goldene Buch der Stadt mit dem Oberbürgermeister geplant.
Die Beispiele belegen, dass manche Parteiveranstaltung nur eine Frage der richtigen Interpretation sein muss. Und dann gelten nach Meinung des Oberbürgermeisters Beschlüsse nur eingeschränkt.
Das Hinwegsetzen über eigene Beschlüsse öffnet nun in letzter Konsequenz wieder Tür und Tor für Rechtsextreme.
Ich bin sehr gespannt mit welchem Konzept zukünftig Schulen, Bürgerhäuser und die kleine Synagoge vor unerwünschten Gästen geschützt werden sollen.
Die Antwort darauf blieben die Linke, SPD und Grüne gestern schuldig.
Durch das Jugendamt wurde im letzten Jugendhilfeausschuss, auf Anfrage der CDU-Fraktion, bestätigt, dass in Erfurt ein deutliches Unterangebot von Betreuungsplätzen für Kinder bis 2 Jahren vorliegt.
Dazu erklärte heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner:
„Wir werden entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt durch Umschichtungen beantragen, um auf die steigende Nachfrage von Krippenplätzen zu reagieren. Dazu müssen noch in diesem Jahr 150.000 Euro an Investitionsmitteln bereitgestellt werden. Zugleich werden monatlich 25.000 Euro zur Schaffung von 7 zusätzlichen Erziehereinnestellen benötigt, damit 43 zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden können.
Die Umschichtung soll nach Auffassung der CDU-Fraktion aus dem Titel öffentliche Spielplätze erfolgen. Der Finanzausschuss hat im Mai diesen Jahres eingesparte Haushaltsmittel aus der Verfüllung des Hirschgartens in dem Titel öffentliche Spielplätze, in Höhe von 400.000 Euro umgeschichtet. Vom Gesamtbetrag in Höhe von 700.000 Euro können nicht alle Mittel pünktlich abfließen und müssten sonst am Ende des Jahres dem Gesamthaushalt wieder zugeführt werden.
CDU-Stadtrat Michael Panse ergänzte dazu:
„Wir fordern den Oberbürgermeister auf, bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig in Erfurt in einem ausreichendem Umfang Krippen- und Tagespflegeplätze für Kinder unter 2 Jahren bereitgestellt werden. Auf Grund der steigenden Nachfrage ist eine Ausweitung der Kapazitäten um 62 zusätzliche Plätze, verglichen mit der aktuellen Bedarfsplanung, nach Aussagen des Jugendamtes, ab 2009 dringend geboten“.
Die Spatzen von Erfurt, bzw. die besorgten Eltern von Kleinkindern, pfiffen es von den Dächern; in der Landeshauptstadt reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze nicht aus, um den steigenden Bedarf abzudecken.
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeauschusses wurde deshalb auf unseren Dringlichkeitsantrag hin heftig mit dem Jugendamt diskutiert.
Jugendamtsleiter Hans Winklmann bestätigte, dass alle Plätze schon zu Beginn des Kita-Jahres randvoll belegt sind und derzeit vier Kinder mit bestehendem Rechtsanspruch unversorgt sind.
In den nächsten Wochen wird sich allerdings dieses Problem noch deutlich verschärfen. Das Jugendamt erklärte, dass mittelfristig ca. 65 Plätze mehr benötigt werden und kurzfristig in den nächsten Wochen 42 neue Plätze geschaffen werden sollen. Dies ist für die Eltern sicher eine erfreuliche Ankündigung.
Wir, die CDU-Fraktion im Stadtrat, hatten bereits vor zwei Monaten auf den drohenden Mangel hingewiesen und die ursprünglich geplanten 590 Plätze als zu knapp bemessen angesehen. Neue Plätze sollen vor allem durch die Erweiterung bestehender Kapazitäten, aber auch durch zwei neue Gruppen geschaffen werden.
Vorgesehen sind unter anderem:
Zur Schaffung der 42 zusätzlichen Plätze werden 150.000 Euro Investitionsmittel und jeweils monatlich 25.000 Euro für 7 VbE bzw. Erzieherinnen als Personalkosten benötigt.
Ich bin mir sicher, dass wir bei den anstehenden Nachtragshaushaltsberatungen Ende September im Stadtrat einen entsprechenden Antrag einbringen werden.
Unabhängig davon bleibt es aber dabei: Es gibt einen gesetzlich verbrieften Rechtsanspruch im 
Thüringer KitaG für Eltern die z.B. beide berufstätig sind. Wenn ihnen kein Platz angeboten wird,haben sie das Recht auf ihrer Seite, wenn sie die Stadt im Eilverfahren verklagen.
Soweit soll es aber nicht kommen. Ich habe deshalb gestern angeregt, bei unseren Nachbarkreisen zu prüfen ob es dort freie Plätze gibt. Die Stadt Erfurt müsste dafür zwar einen erheblichen Kostenbetrag pro Platz zusteuern, allerdings könnten verfügbare Plätze z.B. in Neudietendorf vielleicht für einige Eltern aus nahgelegenen Ortschaften eine Überbrückungsvariante sein.
Eltern, die Probleme mit Betreuungsplätzen haben können sich gerne vertrauensvoll an den Jugendhilfeauschuß oder per 
E-Mail direkt an mein Büro wenden.
Schon zu Beginn des neuen Kindergartenjahres reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze für unter 2-jährige Kinder in der Landeshauptstadt nicht mehr aus. Für die CDU-Fraktion ist dies besorgniserregend, da immer häufiger junge Eltern darüber klagen, dass sie trotz Anspruchsberechtigung keinen Platz erhalten. CDU-Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:
„Der erst am 9. Juli 2008 kurz vor der Sommerpause beschlossene Kindertagesstättenbedarfsplan platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die vom Stadtrat beschlossenen 590 Plätze in Krippen, Tagespflege und Kindertagesstätten reichen für die Kinder unter zwei Jahren nicht aus, darauf haben wir schon vor zwei Monaten hingewiesen. Für die CDU ist es nicht hinnehmbar, dass Eltern die eine Anspruchberechtigung gemäß Thüringer Kita-Gesetz haben und in Erfurt derzeit trotzdem keinen Platz erhalten. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen wir dieses Thema am kommenden Mittwoch auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses setzen. Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen der Aufnahme in die Tagesordnung zustimmen werden.“
Anspruchsberechtigt sind gemäß Thüringer KitaG unter anderem Eltern, die beide berufstätig, in Ausbildung oder Studium sind. Dies gilt selbstverständlich auch für Alleinerziehende. Derzeit sind allerdings in Erfurt alle Plätze belegt, so dass Eltern vom Jugendamt abgewiesen bzw. auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet werden. Panse erklärt dazu:
„Verstärkt nutzen derzeit Eltern die Möglichkeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes wieder in das Erwerbsleben einzusteigen. Neben den gestiegenen Geburtszahlen ist dies der Hauptgrund, warum die Platzkapazitäten nicht ausreichen. Die CDU will ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen. Deshalb müssen schnell zusätzliche Plätze geschaffen werden. Kurzfristig könnten bei den Trägern der Kindertageseinrichtungen neue Kleinkindgruppen geschaffen werden. Das Jugendamt soll uns dazu am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Gegebenenfalls entstehender zusätzlicher Finanzbedarf kann nach Auffassung der CDU im Nachtragshaushalt abgesichert werden.“
Der Jugendhilfeausschuss tagt am Mittwoch, dem 3. September 2008, in öffentlicher Sitzung, ab 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal. Interessierte Eltern, die derzeit Probleme mit Krippen- und Tagespflegeplätzen haben, können an der Sitzung als Gäste teilnehmen.
Zitat § 2 ThürKitaG:
Für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Teilnahme an einer Maßnahme der Arbeitsförderung nach § 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf eine Tagesbetreuung erfordern
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.09.2008 – öffentlicher Teil
Begründung:
Nach Aussagen mehrerer Eltern mit Kindern im Alter unter 2 Jahren wurde ihnen vom Jugendamt mitgeteilt, dass sie trotz geprüfter Anspruchsberechtigung auf einen Betreuungsplatz derzeit keinen Platz bekommen können, weil alle Kapazitäten ausgeschöpft sind.
Vor dem Hintergrund der gerade beschlossenen Kita-Bedarfsplanung und der Nachtragshaushaltsdiskussion soll der Jugendhilfeausschuss informiert werden, wie viele Plätze kurzfristig benötigt werden, welche finanziellen Mittel zu deren Schaffung notwendig sind und wie die Lösungsvorschläge der Stadt aussehen.