Junge Union

„Return to Sender…“

Mit Absendergeschenkband
Mit Absendergeschenkband

Selbstverständlich gab es schon am Samstagvormittag wilde Spekulationen im Netz, wer wohl die neuen Parkscheinautomaten der Stadt Erfurt mit den passenden Geschenkbändern versehen hat. In der Nacht zuvor waren etliche der Automaten mit einer Schleife versehen worden, auf der zu lesen stand „Bauseweins-Abzocke-Box!“.

Bevor dies aber allzu große Aufmerksamkeit erregen konnte, waren die roten Schleifen leider schon wieder weg, das Ordnungsamt musste sie einsammeln. Zum viralen Hit wurde die Aktion erst dadurch, dass Bilder davon auf verschiedenen Facebookseiten geteilt und kontrovers diskutiert wurden. Besonders häufig geteilt wurde das Bild auf Seiten von JU-Mitgliedern und besonders aufgeregt kritisiert von Jusos – also war die Frontlinie schon einmal klar.

Heute nun hat sich die Junge Union Erfurt zu der Aktion bekannt und auf ihrer fb-Seite ein „Bekennervideo“ hochgeladen. Zudem griffen die Medien das Thema noch einmal auf (Antenne Thüringen und TH24). Nach der Aufregung die um die Aufstellung der Parkscheinautomaten und der Blamage der Stadtverwaltung, als Bausewein die Aktivierung der Geräte auf unbestimmte Zeit verschob, folgt nun damit die nächste Runde.

Der ernste Hintergrund der Aktion ist der Streit um die sogenannte Parkraumbewirtschaftungszone. Rot-Rot-Grün verfolgt schon seit längerem die „Strategie“ den Autofahrern das Leben zu erschweren. Straßenrückbau, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Blitzer und das Hinauszögern des dringend benötigten Baus von Parkhäusern stehen dafür. Im Stadtrat beantragten die Grünen jüngst künftig bei B-Plänen festzuschreiben, dass es nur noch 0,7 Stellplätze pro Wohnung geben soll. Ziel der „Übung“ ist es Verkehr zu vermeiden, in dem Autofahrer „erzogen“ werden. Dabei verkennen die Verkehrsexperten, dass viele Menschen auf Mobilität und damit auf ihr Auto angewiesen sind. Nicht jeder wohnt oder arbeitet in der Nähe von ÖPNV-Zustiegsmöglichkeiten. Auch Pendler, Touristen und Besucher unserer Stadt kommen nicht nur „politisch korrekt“ mit dem ICE.

Die CDU hat daher gefordert vor dem Inkrafttreten der sogenannten Begegnungszone die Parkmöglichkeiten an der Peripherie zu verbessern und neue P&R-Möglichkeiten zu schaffen. Auch eine bessere Taktung mit dem ÖPNV gehört zu unseren Forderungen. Rot-Rot-Grün hat diese Forderungen ignoriert und stattdessen die Anschaffung von rund 100 Parkscheinautomaten, eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszone und Anwohnerparkgebiete beschlossen. Zudem sollen 10 neue Mitarbeiterinnen im Ordnungsamt angestellt werden, die den Spaß überwachen.

Mit der Umsetzung dieses Beschlusses entsteht aber kein einziger neuer Parkplatz, der Mangel wird lediglich verwaltet. Gleichzeitig werden die Erfurterinnen und Erfurter sowie ihre Gäste zur Kasse gebeten. Neben den Parkscheinkosten müssen sich die betroffenen Anwohnerinnen kostenpflichtige Anwohnerparkausweise beschaffen. Eine Platzgarantie kann dafür keiner bekommen und spätestens bei der Fahrt in einen anderen Stadtteil bezahlen auch die Anwohnerinnen Parktickets.

Ungeklärte Fragen, wie Gewerbetreibende an Anwohnerparkausweise kommen, was mit Hebammen wird und wie Familien mit mehr als einem Auto mit dem Kapitel umgehen führten dazu, die Scharfschaltung der Automaten am 15.1. noch einmal abzubrechen. Wahrscheinlich bis zum Zeitpunkt nach der OB-Wahl vermuten nicht nur die Mitglieder der Jungen Union. Loswerden  wird Andreas Bausewein das Thema bis dahin aber nicht mehr.

Deutschlandtag 2017

Die Bundeskanzlerin bei der JU beim DLT 2017...
Die Bundeskanzlerin bei der JU beim DLT 2017…

Angela Merkel stellt sich der Diskussion mit dem CDU-Nachwuchs und dies tut sie schon, solange ich mich politisch zurück erinnern kann.

Bereits beim Deutschlandtag 1991, bei dem ich das erste Mal dabei sein konnte, war sie als Bundesministerin für Frauen und Jugend bei der Jungen Union und diskutiere mit dem damaligen JU Vorsitzenden Hermann Gröhe.

Beim diesjährigen Deutschlandtag in Dresden gab es im Vorfeld kritische Töne von etlichen JU-Vertretern insbesondere aus Bayern und so versprach der Deutschlandtag mit den vielen prominenten CDU-Gästen eine offensive Auseinandersetzung mit dem Wahlergebnis und den anstehende Koalitionsverhandlungen.

...und mit Hermann Gröhe, dem damaligen JU Vorsitzenden beim DLT 1991
…und mit Hermann Gröhe, dem damaligen JU Vorsitzenden beim DLT 1991

Als ehemaliger Bundesgeschäftsführer werde ich jedes Jahr zu den Deutschlandtagen eingeladen und war in diesem Jahr gerne einmal wieder dabei. Verglichen mit den Deutschlandtagen zu meiner Zeit ist das ganze inzwischen sehr professionell geworden und ähnlich im Ablauf wie die Bundesparteitage. Bedingt dadurch, dass Angela Merkel noch nicht viele größer öffentliche Auftritte nach der Wahl hatte, gab es ein riesengroßes Medieninteresse – allein 150 Journalisten und zig Fernsehteams sorgten für bundesweites Interesse.

Angela Merkel schaffte es mit ihrer Rede die Mehrheit der Jungunionisten zu überzeugen indem sie unter anderem der Forderung der JU zustimmte, dass ein möglicher Koalitionsvertrag von einem Sonderparteitag der CDU diskutiert und beschlossen werden muss. Ob es soweit kommt ist allerdings noch offen. Dazu muss es heute erst einmal eine Verständigung mit der CSU geben und danach mit den anderen Jamaika-Partnern. Der SPD sprach Merkel mittelfristig die Koalitionseignung ab und auch Neuwahlen erteilte sie eine Absage. Mich hat Angela Merkel einmal mehr mit ihrer ruhigen Art beeindruckt.

Als weitere prominente Besucher hatte die JU Thomas de Maiziere, Alexander Dobrindt, Annegret Kramp-Karrenbauer, Günther Oettinger, Stanislaw Tillich und Jens Spahn zu Gast. Inhaltlich war besonders der Freitagabend von der Diskussion um die Dresdner Erklärung geprägt. Ich bin gespannt, wo die politische Diskussion der nächsten Wochen hingehen wird, aber ich bin mir sicher, dass sich die Junge Union dabei immer wieder einbringen wird. Deshalb bin ich auch immer wieder gerne bei der JU zu Gast – auch wenn meine aktive JU-Zeit nunmehr schon 16 Jahre zurück liegt.

Bilder vom Deutschlandtag

Position des Thüringer JU Landesvorsitzenden

 

Schwarzer Peter in Erfurt

Mit Peter Tauber an der Krämerbrücke
Mit Peter Tauber an der Krämerbrücke

Erfurt ist immer eine Reise wert – auch für den Generalsekretär der CDU Deutschland Peter Tauber. Auf Einladung der Jungen Union war Peter zum Sonntagsbrunch im Übersee zu Gast. Ich habe mich sehr gefreut Peter Tauber einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können.

2014 war er zum Jahresempfang der CDU Erfurt im Frühjahr und danach noch einmal Ende August zur Wahlkampfunterstützung bei mir im Wahlkreis zu Gast.

Da wir uns seit alten gemeinsamen JU-Tagen gut kennen ist es schön ihn auch einmal wieder bei der Jungen Union zu erleben.

Fairerweise muss man aber sagen, dass wir älteren JU-Semester (neben Peter Tauber und mir unsere Kreisvorsitzende und unsere Bundestagsabgeordnete) nun doch schon einen erheblichen Abstand zu unserer JU-Vergangenheit haben. Peter war auch einmal JU-Landesvorsitzender in unserem benachbarten Hessen. Gleichwohl freue ich mich, dass die JU Erfurt immer noch leidenschaftlich diskutiert, immer noch (durchgängig seit 1992) der mitgliederstärkste politische Jugendverband der neuen Bundesländer ist und immer noch Veranstaltungen mit einer guten Mischung von Politik und Spaß organisiert. Peter Tauber lobte dieses Engagement ausdrücklich bevor er zur aktuellen politischen Lage sprach.

Die Situation um das Flüchtlingsthema, Moscheebau und die Situation im Parteienkoordinatensystem waren erwartungsgemäß die dominierenden Diskussionspunkte. Zur Zeit pfeift der Wind recht heftig – allerdings erinnerte Peter daran, dass dies auch nicht ganz neu ist. 1998 spürten wir in der CDU noch heftigeren Gegenwind und auch danach erlebten wir Stimmungsschwankungen immer wieder.

Neu ist, dass mit der AfD nun eine Partei entstanden ist, die rechtspopulistisch agiert. Die klare Trennlinie zur AfD steht für uns außer Frage. Peter Tauber erinnerte zu Recht daran, dass es unser Job als Politiker ist mit den Menschen zu reden und zu erklären, was wir warum machen. Gelegenheit zum Gedankenaustausch hatten wir auch nach dem Sonntagsbrunch.

Mit Peter Tauber und der JU waren wir auf dem Krämerbrückenfest unterwegs. Das Schokoladeneis von Goldhelm beeindruckte unseren Generalsekretär – Grund genug um bald wieder nach Erfurt zu kommen 😉

Bilder vom Besuch Peter Tauber

Deutschlandtag der Jungen Union

Für ein Grußwort durfte ich bei der Jungen Union noch einmal ans Rednerpult 🙂

Vom 1. bis 3. November 1991 nahm ich zum ersten Mal in Trier an einem Deutschlandtag der Jungen Union teil. Ganz am Anfang meiner politischen Arbeit (ich war damals Kreisvorsitzender der Jungen Union Erfurt und Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen), war der Deutschlandtag 1991 für mich das, was er auch heute noch für alle JUler ist – der Höhepunkt im politischen Kalender des Jahres.

Zehn Deutschlandtage der JU folgten bei mir bis zum Jahr 2000, die ich alle als Delegierter erlebte und in unterschiedlichsten Verantwortungsbereichen. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir der Deutschlandtag 1995 in Fulda, den ich als Bundesgeschäftsführer der JU verantworten durfte und bei dem ich (total aufgeregt) erstmals vor den fast 1.000 Teilnehmern (Delegierte, Gäste und Medienvertreter) ans Rednerpult musste, um den Bericht der Bundesgeschäftsstelle vorzutragen.

Im Gespräch mit CDU Generalsekretär Mario Voigt und meinem Amtsvorgänger als Bundesgeschäftsführer Axel Wallrabenstein

Auch der Deutschlandtag 1999 in Weimar war noch einmal besonders prägend. Damals war ich gerade in den Thüringer Landtag gewählt worden, hatte den DT aber noch mit vorbereitet und saß im Tagungspräsidium.

Der bunte Abend wurde damals so richtig Streß und wir konnten als Gastgeber kaum mitfeiern. Der Catterer hatte sich total verschätzt und sowohl das Bier, als auch das Essen waren schon um 22 Uhr alle. Also organisierte ich gemeinsam mit unserem damaligen JU Vorsitzenden Georg von Witzleben von einem Hähnchen-Stand in Nohra noch 200 halbe gegrillte Hähnchen und von mehreren Tankstellen in Weimar 500 Büchsen Bier, um den Abend noch zu retten.

Am vergangenen Wochenende war die JU nun wieder in Thüringen zu Gast. Unter dem Motto „Deutschland zukunftsfähig machen“ tagte die JU zum Deutschlandtag 2013 in Erfurt. Dieses Mal lief alles perfekt. In der Messehalle in Erfurt, im Theater beim bunten Abend und bei den weiteren Programmpunkten organisierte die JU Thüringen alles mit knapp 40 Helfern der JU Erfurt einwandfrei und es gab nur Lob und Dank von allen Seiten. Ich erlebte den Deutschlandtag (wie auch mein Vorgänger als BGF Axel Wallrabenstein) aus der Gästeperspektive und wir folgten den Antragsdebatten und Reden der Delegierten und Gäste.

Sowohl die Mitglieder der JU Thüringen um den Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, als auch der JU Erfurt um den Vorsitzenden Michael Hose haben als Organisatoren unsere Landeshauptstadt gut präsentiert. Prominente Gäste würdigten die Arbeit der JU – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Fraktionsvorsitzender Volker Kauder dankten für den zurückliegenden Bundestagswahlkampf.

„Historisches Bildmaterial“ von 1991

Bei meinem Grußwort (danke, dass ich als alter Sack noch einmal vor so vielen JUlern reden durfte) habe ich erklärt, dass die JU von 1991 und von 2013 viel gemeinsam hat – vor allem ist es immernoch eine geile und engagierte Truppe und viele Politiker von morgen erwerben sich bei der JU ihr Rüstzeug.

Im aktuellen Bundestag sitzen 26 aktive JUler, von denen viele auch bei Deutschlandtag zu Gast waren. Wie 1991 war auch Angela Merkel beim Deutschlandtag 2013 zu Gast und wurde begeistert gefeiert. Die jeweiligen SPD Vorsitzenden gehen hingegen eher ungern zu Juso-Bundeskongressen.

Das alte nebenstehende Foto von 1991, wo Angela Merkel damals als jüngste Ministerin im Kabinett von Helmut Kohl (Frauen und Jugend) mit dem damaligen Bundesvorsitzenden und heutigen Generalsekretär Hermann Gröhe ein Podiumsgespäch führte, macht aber auch überdeutlich, dass es eben nun auch fast eine Generation her ist, als wir nach der Wende politisch laufen lernten.

Fotos vom Deutschlandtag 2013

 

Demografie in Stadt und Land

Gleich zwei Gesprächsrunden an einem Tag zum Thema der demografischen Entwicklung in Thüringen hatte ich am Donnerstag. Am Vormittag war ich als Generationenbeauftragter in Blankenhain zu Gast. Ein Blankenhainer Stadtrat hatte die Initiative ergriffen und eine Gesprächsrunde organisiert. Akteure aus dem Pflegebereich, des Seniorenrats, Vertreterinnen des Helios-Klinikums als größter Arbeitgeber und von Jena-Wohnen waren zusammen gekommen, um über Perspektiven für die kleine Stadt zu sprechen.

In Blankenhain stehen große Herausforderungen an. Zwar gelang es der Stadt den großen Schuldenberg von rund 70 Millionen Euro auf 30 Millionen zu senken, aber nach dem jetzigen Stand dauert es noch 13 Jahre bis dieser Berg weg ist und Blankenhain somit wieder selbst investieren kann. In den nächsten Jahren trifft aber auch Blankenhain der demografische Wandel. Die Zahl der Einwohner wird nach jetzigen Prognosen von 6.700 auf 5.700 sinken und zugleich der Anteil der über 65-Jährigen von 20 auf 37 Prozent steigen.

Im Gespräch waren wir uns schnell einig, dass es gute Wohnstrukturen für die älteren Blankenhainer braucht – ein Mehrgenerationenwohnprojekt wurde mit der Fachhochschule Erfurt bereits im Rahmen des Agenda 2021-Prozesses entwickelt. Aber die beiden Vertreterinnen des Helios-Klinikums betonten ebenso wie die Vertreterinnen aus der Pflege auch, dass sie Fachkräfte anwerben müssen. Es wird also wichtig sein Menschen aus Thüringen nach Blankenhain zu holen, bzw. eine Willkommenskultur für Zuwanderung zu organisieren.

Unter dem Titel „Müssen alle in die Stadt“ lud die Junge Union am Abend zur Regionalkonferenz nach Sömmerda ein. Die Thüringer Staatsekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Inge Klaan diskutierte mit JU-Landeschef Stefan Gruhner und mir über die Frage welche Auswirkungen die deografische Entwicklung im Stadt-Land-Verhältnis hat. In Thüringen wachsen derzeit die drei Städte Erfurt, Weimar und Jena – dies allerdings zu Lasten der ländlichen Regionen. Die Lösung des demografischen Problems für die Städte führt aber zu keiner Lösung für den Freistaat, wie es der derzeit amtierende Wirtschaftsminister uns glauben machen will.

Ich sehe mittelfristig neben der Hoffnung auf steigende Geburtenzahlen und der dazu notwendigen Unterstützung  junger Familien auch die Lösung der offensiven Werbung um Zuwanderung aus anderen europäischen Ländern. Dies muss dann aber mit einer auch von der JU geforderten Willkommenskultur einhergehen. Lernen können wir bei dieser Werbung und Begleitung von Ausländern von Erfahrungen der Thüringer Universitäten, die ausländische Studenten seit Jahren intensiv unterstützen und begleiten. Ziel muss doch sein, dass wir uns nicht mit 1,9 Millionen Thüringerinnen und Thüringern in der Prognose für das Jahr 2030 zufrieden geben, sondern dass wir mehr werden wollen – nicht nur in den Städten. Das hilft dann auch Blankenhain!

Ukrainische Gäste im Erfurter Rathaus

KAS-Ukraine (18)
Vor dem Erfurter Rathaus

Bereits vor einem halben Jahr konnte ich im Erfurter Rathaus eine Delegation aus der Ukraine begrüßen. Unter Leitung des Parteivorsitzenden der UDAR Vitali Klitschko waren sie auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und unter Organisationshilfe der Jungen Union auf politischer Informationsreise durch Deutschland.

Offensichtlich hat der KAS das Programm gefallen, denn gestern war war wieder eine Delegation aus der Ukraine bei uns zu Gast. Junge Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen informierten sich sowohl über die Landespolitik im Thüringer Landtag, als auch über die Kommunalpolitik im Erfurter Rathaus. Die Stadtgeschichte habe ich ihnen im Festsaal anhand der Bilder erklärt und im Ratssitzungssaal die aktuellen Herausforderungen der Kommunalpolitik. Ich bin mir sehr sicher, dass wir die Kontakte in die Ukraine pflegen werden – auch um den dortigen Demokratisierungsprozeß zu unterstützen.

Bilder vom Besuch der Delegation im Rathaus

Mit jungen Leuten im Gespräch über die Zukunft Erfurts – Jugendpolitischer Dialog Erfurt 2020

diskussionAm gestrigen Abend habe ich auf Einladung der Jungen Union Erfurt mit jungen Erfurterinnen und Erfurtern getroffen, um insbesondere aus kommunalpolitischer Sicht gemeinsam über die Zukunft der Landeshauptstadt zu diskutieren.

Die abendliche Veranstaltung im Gemeindehaus von St. Martini war unter der Leitung von JU-Vorstandsmitglied Dominik Kordon der Auftakt eines jugendpolitischen Dialoges. Außerordentlich erfreulich ist dieser offensive Umgang mit anderen Jugendverbandsvertretern!

Bereits zur Auftaktveranstaltung waren verschiedene Jugendgruppen und Jugendorganisationen zum Gespräch eingeladen, um im Gespräch erste Anstöße für den Verlauf der Initiative „Erfurt 2020“ zu geben. Neben Schülergruppen folgten unter anderem auch Vertreter des Jung-Roten-Kreuzes sowie der DGB-Jugend der Einladung. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sehe ich mit dem Dialog eine Basis, sich überhaupt auch mit jugendgerechter Sprache politischen Themen und sachlichen Inhalten zur Zukunft der Stadt Erfurt mit Blick auf die Zukunft zu unterhalten. Im Dialog kann über bestehende inhaltliche Differenzen diskutiert und Abwägungen getroffen werden, um letztlich eine Leitlinie für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.

In dem etwa zweistündigen Gespräch haben wir über aktuelle Themen, die derzeit auch die CDU-Fraktion beschäftigen diskutiert. Dazu gehörten unter anderem die Frage, wie berufstätige Eltern schneller und besser einen Kinderbetreuungsplatz erhalten, aber auch die komplexen Zusammenhänge hinsichtlich des Ausbaus des Stadion oder die Buga-Bewerbung. Angedeutet wurden ebenfalls die Punkte Nachhaltigkeit und die Frage nach dem, was zukünftigen Generationen in Erfurt zugemutet werden kann oder eben nicht. Ich fand die Auftaktveranstaltung Klasse und ich möchte den Dialog gerne fortsetzen.

Der demographische Wandel ist Thema in Ost und West

JU RLPEinmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema „Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.“ statt.

Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so  habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde.

Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt.

JU RLP (9)Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete.

Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form.

Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden.

In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines „Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen“ an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung).  Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen.

JU RLP (26)Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon.

Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück.

Bilder vom Landestag

Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz

Der Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz steht unter dem Titel „Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten“. Über die Einladung dazu habe ich mich sehr gefreut und werde dort am Sonntag zum Thema „Demographischer Wandel – aus einem Modethema wird ernst“ sprechen und mir danach auch noch die Rede der CDU Landes-und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner anhören.

Ende der Sommerferien und Schulbeginn

Schulbeginn
Vor der Barfüßerschule

Die letzten Sommerferientage für meinen Sohn, werfen die Frage auf, wer mit seinen Sommerferien zufrieden war. Das wenig sommerliche Wetter macht in diesem Jahr den Rückblick schwierig. Camping in Prerow war eine Regenschlacht – aber wir sind Optimisten und haben für nächstes Jahr schon einmal gebucht.

Die Motorradtour nach Kroatien habe ich schweren Herzens abgesagt – mein Freund der mitfahren wollte hat sich die Schulter verletzt. Gute Besserung, Fahrradfahren ist offensichtlich risikoreicher als Motorradfahren. Aber auch die Motorradtour läßt sich im nächsten Sommer nachholen.

In den Herbstferien geht es dann aber dafür noch einmal mit dem jüngsten Sohn auf Tour an die Nordsee und für die Winterferien läuft die Planung für eine Israel-Reise. Also der Rückblick löst vor allem Vorfreude aus 🙂

Junge Union 1992
1992 in der Karthäuserstraße

In jedem Jahr am Ende der Sommerferien steht aber das gleiche Ritual. Seit 19 Jahren, also genau seit 1992, hängen wir in jedem Jahr Plakate zum bevorstehenden Schulbeginn auf. Ursprünglich von der Jungen Union Erfurt gestartet, kam die CDU dazu und seit vielen Jahren starten nun Antje Tillmann unsere Bundestagsabgeordnete, die Junge Union Erfurt und ich als Stadtrat diese Aktion gemeinsam. Meist am gleichen Lichtmast vor der Barfüßerkirche, aber schon mit mindesten fünf verschiedenen Plakatmotiven.

Auch in diesem Jahr bitten wir Autofahrer zum Schulbeginn besonders Rücksicht zu nehmen. Mein ältester Sohn hat die Aktion schon mitgemacht, als er 1996 in die Schule kam, der mittlere als er 2008 eingeschult wurde und auch wenn der Jüngste in zwei Jahren eingeschult wird werden wir noch Schulbeginn-Plakate aufhängen!

Geburtstag mit politischen Wegbegleitern

Vier Vorsitzende der Jungen Union Thüringen zwischen 1990 bis 1999
Vier Vorsitzende der Jungen Union Thüringen zwischen 1990 bis 1999

Den heutigen ersten Urlaubstag habe ich mit Geburtstagsfeiern gefüllt. Sehr gefreut habe ich mich über die Glückwünsche am Morgen im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit. Sowohl meine beiden Vorgänger als Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Gunnar Wolf und Christoph Bender, als auch meine Nachfolgerin Ute Karger gehörten zu den Gratulanten. Zehn Jahre Junge Union-Geschichte boten Stoff für viele Erinnerungsgedanken.

Vielen Dank auch den vielen Gratulanten via Internet, Glückwunschkarten und direkt am Vormittag in der Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus. Der Abend wurde dann im Kreis der Familie lang. Wenn alle Wünsche in Erfüllung gehen, kann ja im nächsten Lebensjahr nichts mehr passieren…

Chancenland Thüringen in der Demographiefalle

JU Jena (6)
Podiumsgesprächspartner in Jena

Unter diesem Thema diskutierten auf Einladung der Jungen Union Jena insbesondere Politiker der kreisfreien Städte Jena, Weimar und Erfurt mit dem JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, der zugleich CDU Vorsitzender im ländlich geprägten Saale-Holzland Kreis ist mit 40 Gästen. Der Abend begann mit einer unbequemen, aber durchaus zutreffenden Wahrheit.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Weimar Frank Metzger zitierte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen der in einer Veranstaltung zu den überwiegend jungen Gesprächsteilnehmern zum Thema Demographie sagte: „Sie haben kein Problem, sie sind das Problem“.

Die Geburtenzahlen der letzten Jahre sind bereits Geschichte, sie werden die nächsten Jahre bestimmen und können beim besten Willen icht mehr geändert werden. Benjamin Koppe, Fraktionsvorsitzender der CDU Jena verwies zwar auf die erfreulicherweise steigenden Geburtenzahlen in der Saalestadt, die dazu führten, dass gerade erst eine deutliche Ausweitung der Kita-Plätze beschlossen wurde. 200 jährlich, also insgesamt 600 sollen es in Jena in den nächsten drei Jahren werden. Aber auch dies kompensiert nicht die Verluste der letzten 20 Jahr.

JU Jena (5)
...und engagierte Mitdiskutanten

Der Jenaer CDU Kreisvorsitzende Prof. Dr. Dietmar Schuchardt ging auf die Sogwirkung der Städte ein. In Thüringen werden lediglich die Städte Jena, Erfurt und Weimar einen Bevölkerungszuwachs haben. Allerdings habe ich dazu darauf hingewiesen, dass dies leider auch nur die Folge eines „Kannibalismus“ auf Kosten der umliegenden ländlichen Regionen sei. Schließlich sind es Wanderungsbewegungen innerhalb Thüringens, die diesen Trend verstärken. Erstmals seit 1998 ist der Bevölkerungsverlust durch Abwanderer aus Thüringen geringer, als das Geburtendefizit. Ende 2009 gab es einen Abwanderungsverlust in Höhe von 8000 jungen Menschen und ein Geburtendefizit in Höhe von 9.900.

Erhebliche Auswirkungen hat deshalb der demographische Wandel auf den ländlichen Raum. Hier wird auch das Dilemma deutlich. Natürlich hat der Staat die Aufgabe für die soziale Dahseinsfürsorge auch in ländlichen Regionen gerade zu stehen. Aber was bedeutet dies dort? Junge Familien definieren dies anders als ältere Menschen. Für Familien geht es um Kita-Plätze und Schulen, für Ältere um ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten.

Letztlich waren sich aber gestern Abend alle Diskussionsteilnehmer einig, dass die staatlichen Stellschrauben in ihrer Wirksamkeit begrenzt sind. Die demographische Entwicklung hat etwas mit Zukunftsperspektiven zutun. Wanderungsbewegungen haben vor allem mit Arbeitsplätzen zu tun. Wo der Staat besonders verantwortungsvoll agieren muss betonte Stefan Gruhner von der Jungen Union. Er setzt auf die von der Jungen Union vehement geforderte Schuldenbremse. Jeder der Thüringerinnen und Thüringer hat bereits jetzt 7.000 Euro Schulden. Die zukünftigen Verpflichtungen für unsere Sozialsysteme werden diese Schulden zwangsläufig weiter nach oben treiben, deshalb muss der Staat seine Ausgaben begrenzen. Die JU wirbt deshalb berechtigt für diese Schuldenbremse.

Fotos von der JU-Veranstaltung

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