Multifunktionsarena

Arena mit oder ohne Fußball?

MDR Thüringen Journal

Gestern Abend tagte der Aufsichtsrat der Arena GmbH und natürlich haben wir mit der endgültigen Insolvenz und dem damit (vermutlichen) Abstieg von RWE in die 5. Liga ein hochaktuelles Thema auf der Tagesordnung. Der MDR hatte sich das Datum unserer Aufsichtsratssitzung auch dick in den Kalender eingetragen und war mit Interviewwünschen vor Ort. Die Arena GmbH ist für den Betrieb der Multifunktionsarena zuständig und somit daran interessiert, dass viele Veranstaltungen in dem multifunktional nutzbaren Hauptgebäude stattfinden und die GmbH schwarze Zahlen schreibt.

Als Stadträte haben wir dazu aber auch das Interesse, dass die Arena mit sportlichen Veranstaltungen gefüllt wird, denn dafür wurde sie gebaut. Rot-Weiß war bis jetzt der Ankermieter für seine Spiele in der 4. Liga. Die Mietpreise wurden durch den Stadtrat entsprechend angepasst, so dass am Ende 80.000 – 100.000 Euro Jahresmiete fällig wurden (je nach Menge der genutzten Räume). Im Gegenzug dazu musste die Arena GmbH die uneingeschränkte Nutzung für Spiele sicher stellen und dies bedeute, dass manche Veranstaltung von Drittveranstaltern abgelehnt werden musste.

Wirtschaftlich wird sich die Insolvenz somit voraussichtlich nicht auf die Arena GmbH auswirken – ideell schon. Eine Stadt mit neuem Stadion, aber ohne Fußballteam in einer höheren Liga gibt es bundesweit nicht all zu oft. Das Interesse der Arena Geschäftsführung und vom Aufsichtsrat ist es RWE ein konkretes Angebot zu unterbreiten und auch andere Sportveranstaltungen ins Stadion zu holen. Beim Erfurter Footballteam, den Erfurt Indigos, gibt es wahrscheinlich auch in diesem Jahr wieder ein Eventspiel im Stadion.

Bei RWE hängt nun vieles von zwei Punkten ab. Zum einen ist dies die Frage ob RWE bis zum 5. März für die Oberliga meldet und zum anderen, wie sich die Mitgliederversammlung Ende März positioniert.

Stadtrat bewilligt Mietnachlass für RWE ohne Zustimmung der CDU

Auch ein Problem bei RWE...
Auch ein Problem bei RWE…

Heute Abend hat der Stadtrat nach zweistündiger nichtöffentlicher Diskussion mit dem Insolvenzverwalter Volker Reinhardt über den Antrag von RWE zu einem Mietnachlass abgestimmt. Grundsätzlich ist es natürlich ein Problem aus nichtöffentlichen Sitzungen zu berichten – allerdings standen die Inhalte der Drucksache 0779/18 heute schon in der Zeitung. Insofern knüpfe ich an die mediale Berichterstattung an.

Ich habe heute Abend für die CDU-Fraktion darauf gedrängt, dass sich die offenen Positionen annähern. RWE wollte einen beträchtlichen Mietnachlass und wir haben diesen Mietnachlass hinterfragt. Zwei Punkte waren dabei entscheidungsrelevant. Zum einen ging es um die Frage ob die anstehenden finanziellen Verpflichtungen tatsächlich in dem Umfang bestehen, dass eine Mietzahlung in der ursprünglich vereinbarten Höhe (zwischen 10.000 – 15.000 Euro pro Spiel, je nach Zuschauerzahl) nicht möglich ist. Falls dies der Fall wäre, müsste die Stadt die ausstehenden Forderungen sowieso in den Wind schreiben.

Zum anderen ging und geht es um die Frage, ob RWE in der kommenden Saison überhaupt weiter existiert und in der 4. Liga spielt. Nur wenn diese Frage positiv beantwortet wäre, mach es Sinn jetzt zu helfen. Leider wurden diese beiden Punkte aus Sicht unserer Fraktion nicht zufriedenstellend abgearbeitet bzw. beantwortet. Dies führte in der Konsequenz dazu, dass der Stadtrat mit rot-rot-grüner Mehrheit den Mietnachlass beschlossen hat und die CDU sich enthalten und in Teilen gegen den Beschluss gestimmt hat. Zuvor hatte Rot-Rot-Grün einen Änderungsantrag der CDU abgelehnt, der zum Ziel hatte, den Mietnachlass zu reduzieren. Wir waren nach der voran gegangenen Diskussion der Überzeugung, dass dies möglich gewesen wäre und haben dies auch begründet.

Dem Insolvenzverwalter sind an dieser Stelle keine Vorwürfe zu machen. Er macht seinen Job und muss die Vereinsinteressen vertreten. Wenn Geld in der Kasse fehlt, hat er nicht viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist, Druck auf die Vertragspartner bezüglich der Kosten und der Sponsoren bezüglich der Einnahmen zu machen mit der Ansage „nur ihr könnt uns retten“. Ob das bei Sponsoren oder Vertragspartnern, die Geldleistungen erwarten erfolgreich ist, kann ich nicht einschätzen. Die Stadt ist aber mit der Stadionmiete einer der Vertragspartner und ein vermeintlich schwaches Glied in der Kette. In der öffentlichen Diskussion liegt der „schwarze Peter“ jetzt nämlich bei der Stadt.

Als Stadträte müssen wir die Interessen der Stadt vertreten und dies muss die Stadtverwaltung auch. Wir müssen abwägen, ob die mögliche Rettung eines Fußballvereins oder das ordnungspolitische Interesse überwiegt. Dazu erwarte ich, dass die Finanzsituation und der aktuelle Liquiditätsplan von RWE, als Verein der einen Mietnachlass begehrt, geprüft werden. Die CDU-Fraktion hat allerdings erhebliche Zweifel, ob dies geschehen ist. Ich habe zwei Punkte gefunden, die mich veranlasst haben, dies kritisch zu hinterfragen. Offensichtlich wurden diese Punkte von der zuständigen Beigeordneten „übersehen“. Klar ist, der Insolvenzverwalter macht an der Stelle seinen Job – die Stadt als Verhandlungspartner offensichtlich nicht!

Neben einer Ausgabeposition des Vereins, habe ich auch nach der Ausschreibung der Stelle sportlicher Leiter gefragt. Laut der Homepage von RWE wird diese Stelle zur umgehenden Besetzung und zur Vorbereitung der kommenden Saison ausgeschrieben. Dies ist ja immerhin ein Indiz dafür, dass da entsprechende Finanzmittel da bzw. geplant sind. Ob diese Stelle in der Form in der 4. Liga benötigt wird, muss der Verein entscheiden. Allerdings wäre ich in der jetzigen Situation, wo unklar ist ob es den Verein kommende Saison gibt, zurückhaltend mit der Neubesetzung von Stellen.

Für die CDU-Stadtratsfraktion war der Diskussionsverlauf nicht zufriedenstellend. Sowohl zu den aktuellen Zahlungen bis zum Ende der Saison, als auch zur Fortführungsprognose gab es nicht die erwünschten klaren Aussagen. Selbst zum dringend notwendigen neuen Mietvertrag ist noch keine Aussage zu bekommen. Bis Mitte Mai soll dieser Mietvertrag beim NOFV sein. Der Stadtrat wird sich demzufolge in seiner Sitzung am 16.5.2018 oder sogar zuvor in einer Sondersitzung damit beschäftigen müssen.

RWE-Insolvenz wird Thema im Hauptausschuss

Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht

Nachdem es am Freitag in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke nur eine kurze Information über den vertraglichen Stand zwischen der SWE und RWE gab, habe ich heute eine dringliche Informationsaufforderung für den morgigen Hauptausschuss beantragt und unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann hat sich mit einer Pressemitteilung dazu positioniert.

Die Multifunktionsarena gehört der Stadt und ist Teil des Eigenbetriebs. Somit ist die Stadt auch direkt von den ausbleibenden Mietzahlungen betroffen und muss entscheiden, wie eine Nutzung der MFA trotzdem erfolgen kann. Die Arena GmbH (SWE) ist lediglich per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Bewirtschaftung des Stadion betraut. Der Oberbürgermeister sowie seine für den Sport zuständige Beigeordnete haben sich bis heute noch gar nicht zum Thema geäußert. Dies ist umso befremdlicher, weil das nicht einfach ausgesessen werden kann.

Vor einigen Wochen wollte der Oberbürgermeister RWE noch als Aufsichtsratsmitglied helfen, hat dieses Amt aber nie angetreten und nun geht er auf Tauchstation. Am Mittwochabend will und muss RWE trotz der angemeldeten Insolvenz das nächste Mal im Steigerwaldstadion antreten und gegen den VfL Osnabrück spielen(wurde inzwischen wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt). Am Samstag folgt dann das Spiel gegen Köln. Ich habe zwischenzeitlich einmal versucht zu ergründen, wie es nun weiter geht, aber da bleiben eher neue Fragen übrig – mal sehen, ob die nachfolgenden morgen Abend beantwortet werden:

Dringliche Informationsaufforderung zum Hauptausschuss 20.3.2018

Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt

Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich.

Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:

  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Lebenszeichen von RWE

Der wichtige Ausgleichstreffer…

Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg.

Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der „Geldeinsammelmission“ stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.

...und der Jubel nach dem 3:1
…und der Jubel nach dem 3:1

Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist.

Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.

Reichlich offene Fragen zum Sporthallen-Neubau

Im Jahr 2011 wurde der letzte Sporthallenneubau im Rieth fertig gestellt
Im Jahr 2011 wurde der letzte Sporthallenneubau im Rieth fertig gestellt

Kurz vor Weihnachten überraschte Andreas Bausewein mit einer Ankündigung, des Baus einer neuen Sportarena zwischen der Südschwimmhalle und dem Parkhaus an der Eishalle in Blickweite des Stadions und des Sportgymnasiums. Vor dem Hintergrund der Probleme um die Multifunktionsarena ist dies ein durchaus mutiger Schritt. Heute nun wurde darüber ausführlich in der Presse berichtet und darauf gab es schon reichlich positive und kritische Reaktionen.

Am Dienstagabend habe ich mit meinen Vorstandskollegen vom SWE Volley-Team und zuvor bereits mit dem Vorstand der CDU-Stadtratsfraktion das Thema diskutiert. Wir wissen jeweils auch nicht mehr über das Konzept, als in der Zeitung steht, deshalb beschränke ich mich hier auf einige grundsätzliche Bemerkungen dazu.

In der Ankündigung von Andreas Bausewein werden sowohl der THC, als auch die Rockets und Schwarz-Weiss Erfurt als mögliche Zielgruppe einer Ballsporthalle die Erstligatauglich ist genannt. Mit den Rockets habe ich dazu als Präsident meines Vereins ein Gespräch gehabt, daher weiß ich sowohl um die Anforderungen im Basketball, als auch im Volleyball. Beide Vereine werden künftig nur in der 1. Bundesliga spielen können, wenn die Anforderungen bei der Lizenzierung erfüllt werden (Hallengröße, Nebenräume, Bodenbelag, Licht). Aus diesem Grund spielen die Rockets derzeit in der Messe und der THC in Bad Langensalza, weil es für beide Vereine, außer der kostenintensiven Messe, in Erfurt keine geeignete Halle gibt.

Für meine Volleyball-Damen ist die Riethhalle hingegen für die nächsten vier Jahre ausreichend. Erst dann, in der sogenannten Lizenzierungsstufe 8, müssten wir in einer Halle mit mindestens 2.500 Zuschauerplätzen und einer Arena (umlaufende Zuschauerplätze) spielen (Lizenzstatut VBL-Wiki, Teil H 8.3.). Die Riethhalle hat derzeit rund 1.300 Plätze. Ob wir die nächsten vier Jahre erste Liga spielen, ist aber natürlich ebenso unsicher, wie bei den Rockets. Deshalb finde ich die Idee zwar interessant, habe aber reichlich Fragen. In der nächsten Woche wird es dazu ein Gespräch mit Andreas Bausewein und den beteiligten Vereinen geben – Ausgang ungewiss.

Ob der THC bei der ganzen Geschichte ernsthaft in Erwägung zieht, nach Erfurt zurück zu kommen, weiß ich nicht. Zu lesen ist, dass dort Fördermittel des Landes im Haushalt 2018/2019 für den Neu-/Umbau der Halle in Bad Langensalza in Aussicht gestellt wurden (für den reinen Sporthallenteil, nur der ist förderfähig). Den Eigenanteil von mindestens 15 Prozent müsste die Kommune selbst stemmen. Bad Langensalza kann das sicher alleine nicht und der Landkreis ist pleite. Dennoch kündigte der amtierende Landrat das Projekt mit dem Gesamtvolumen von 11,2 Millionen Euro für die kommenden zwei Jahre an. Insbesondere bei internationalen Spielen weicht der THC derzeit nach Nordhausen aus – zumindest dafür könnte Erfurt mit einer neuen Halle eine Option sein. Wenn die neue Halle für den THC aber kommt, bleiben sie sicher in Bad Langensalza

Unstrittig ist, dass in dem Planungsraum eine oder sogar zwei Schulsporthallen gebaut werden müssen, sowohl für die KGS als auch das Heinrich-Mann-Gymnasium. Die Schalenhalle wurde 2002 geschlossen und Anfang 2015 abgerissen. Die kleine Trainingshalle daneben ist mit dem Ein- und Auszug der Flüchtlinge nun auch Geschichte. Zudem fehlen Trainingsmöglichkeiten für viele Vereine mit dem Wegfall der Thüringenhalle und den Trainingsräumen unter der Westtribüne. Insofern wären sowohl Rockets, als auch THC und das SWE Volley-Team nur die Mitnutzer einer neuen Halle – Hauptnutzer werden der Schul- und Vereinssport sein.

Man muss Sport nicht sonderlich mögen, das kann jeder für sich entscheiden. Fakt ist aber, dass es in Erfurt rund 35.000 Sportvereinsmitglieder in 266 Vereinen gibt (über ein Drittel Kinder und Jugendliche). Neben der Kultur ist auch im Sport kommunale Mitverantwortung geboten – für den Breiten-, Freizeit- und Spitzensport. Dazu braucht es Sportanlagen. Aber diese sind auch kostenintensiv und brauchen daher Konzepte, die über Fördermittelbescheide hinaus gehen. Südschwimmhalle, Eishalle, Leichtathletikhalle, Multifunktionsarena, Rietsporthalle, Radrennbahn Andreasried, Nordbad, Schwimmhalle Johannesplatz sind alles Neubau-Beispiele dafür und neben den vielen benötigten Schulsporthallen steht auch noch der vom OB versprochene Bau der Eishockeyhalle und die vom Stadtrat beschlossene dritte Schwimmhalle und Sanierung der Freibäder im Raum.

Ob die CDU einen Hallenneubau mittragen würde, entscheiden wir nach eingehender Beratung und Prüfung des Finanzierungskonzeptes. Im Mittelpunkte dessen muss die Nachhaltigkeit der Finanzierung stehen. Allerdings kennen wir derzeit weder das Finanzierungskonzept für den Bau noch ein Betreiberkonzept. Ich bin sehr gespannt darauf. In jedem Fall werde ich dabei auf zwei Dinge achten. Auf der einen Seite müssen die Finanzierung und der Betrieb der Halle gesichert sein. Beides darf nicht davon abhängig sein, ob in der Halle Erstliga Volleyball oder Basketball gespielt werden, denn beides ist mittelfristig nicht planbar.

Aus den Erfahrungen des Stadions werde ich aber auf der anderen Seite darauf achten, dass die beteiligten Vereine nicht durch unangemessene Mietzahlungen in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen. RWE war nie in der Lage 500.000 – 600.000 Euro Miete zu bezahlen, wie es uns im Stadtrat suggeriert wurde. Selbst die aktuellen „nur“ rund 220.000 Euro waren leider der berühmte Tropfen, der das wirtschaftliche Fass zum Überlaufen gebracht hat. Auf das Problem habe ich übrigens schon 2011 hingewiesen, aber damals wollte das Niemand von Seiten des Vereins oder der Stadt hören – das Projekt wurde schön und finanzierbar gerechnet. Ab diesem Zeitpunkt, und aus einigen Gründen mehr, war die CDU auch nicht mehr mit „im Boot“.

Zeichen und Wunder

Seltenes Eingeständnis...
Seltenes Eingeständnis…

Kaum zu glauben ist die Überschrift in der TLZ und TA vom heutigen Tag! „Beigeordnete gibt Fehler beim Bau zu“ ist da zu lesen und zum ersten Mal in der langen Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen steht die grüne Beigeordnete und projektverantwortliche zu Fehler – jedenfalls ein wenig und natürlich auch nicht schriftlich.

Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage zu den Umbaukosten in der Multifunktionsarena bezüglich der Sicherheit hatte ich am Mittwoch die Verwaltung gebeten, die notwendigen Kosten für die nachträgliche Pflasterung zu bewerten, als auch sich zu der Frage der Verantwortlichkeit zu äußern. Rund 330.000 Euro kosten die Pflasterung an der Dammkrone – bis jetzt lag dort Kies.

Laut DFB-Stadionhandbuch (Artikel 10 und Artikel 14) ist klar geregelt, wie Tore und Absperrungen bezüglich der Druckfestigkeit zu dimensionieren sind und, dass nirgendwo im Stadion Steine als mögliche Wurfgeschosse rumliegen dürfen. Beides wurde in Erfurt vernachlässig und muss nun teuer nachgerüstet werden.

Meine ursprüngliche Frage 2 nach der Verantwortlichkeit hierfür lies der Oberbürgermeister bei der Beantwortung „versehentlich“ unter den Tisch fallen. Erst auf meine direkte Nachfrage räumte Frau Hoyer ihre Verantwortung ein und dies führte zu der bemerkenswerten Schlagzeile. Bei allen noch anstehenden Problemen, wie der Sanierung oder dem Neubau der Westtribüne und der Finanzierung der Arena GmbH hoffe ich auf einen künftig verantwortungsbewussteren Umgang mit dem Thema.

 

Westtribüne zum Derby öffnen

„Warum baut man ein neues Stadion, wenn man es für ein Fußballfest nicht vollmachen darf?“, fragt der Erfurter Sportausschussvorsitzender Michael Hose (CDU) nach der Bekanntgabe der Nichtöffnung der Westtribüne des Steigerwaldstadions für das Thüringenderby. Der Stadtrat weiter: „Das Stadion muss zum Derby vollständig offen sein. Oberbürgermeister Bausewein muss im Sinne der Fußballfans und des Vereins alle Möglichkeiten dazu nutzen. Keiner versteht warum dies gegen den BVB und bei den Deutschen Leichtathletikmeisterschaften ging und nun nicht gehen soll.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse ergänzt: „Die Multiproblemarena hat Oberbürgermeister Bausewein zu verantworten. Das Versprechen, die Westtribüne jederzeit öffnen zu können, ist offensichtlich nichts wert. Die Arena ist bis heute nicht fertig und für Rot-Weiß nur zum Teil nutzbar. Gleichzeitig steigen die Kosten immer weiter. Der Oberbürgermeister muss jetzt Farbe bekennen und die Verantwortung für das Scheitern seines Projektes übernehmen.“

Aktuelle Stunde zur Pannenserie Multifunktionsarena

Wieder einmal Thema im Stadtrat...
Wieder einmal Thema im Stadtrat…

Erneut ging es heute um die Multifunktionsarena im Stadtrat und es war den links-link-grünen Stadträten und dem Oberbürgermeister deutlich anzumerken, dass sie das Thema nervt. Die zuständige grüne Beigeordnete schwieg – eigentlich schweigt sie grundsätzlich, wenn es um ihre Verantwortung zu dem Thema geht.

Warum hat also die CDU die aktuelle Stunde beantragt? Ich dokumentiere gerne hier, was ich für unsere Fraktion dazu gesagt habe:

CDU-Stadtratsfraktion hat die aktuelle Stunde beantragt, weil in den letzten Wochen zu der langen Serie von Pleiten, Pech und Pannen mehrere neue Kapitel hinzugekommen sind. In der Regel hat die Mehrheit der Stadträte davon nicht auf direktem Wege vom Oberbürgermeister, der zuständigen Beigeordneten oder der Stadtverwaltung, sondern durch Veröffentlichungen in der Presse erfahren. Allerdings werden auch diesbezügliche Presseanfragen von der Stadtverwaltung inzwischen nur noch selektiv beantwortet. 22 sehr konkrete Nachfragen eines Redakteurs der TA werden seit zwei Wochen ignoriert.

Zu den jüngsten Fehlschlägen bzw. Fehlleistungen gehören das Thema Westtribüne, Tartanbahn und erneut die drohende Insolvenz der Arena GmbH. Ob dies die letzten offenen Themen sind wage ich zu bezweifeln. Alle drei nun in der Diskussion befindlichen Themen haben eine lange Vorgeschichte. Bereits im September wurden sie im Stadtrat diskutiert – leider haben die damals von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit getroffenen Entscheidungen nicht zur Lösung der Probleme beigetragen.

Die zuständige Beigeordnete lässt uns an ihrer Sicht der Dinge heute via Zeitungsartikel teilhaben. Ihre Aussagen beginnen mit einer Lüge. Am Ende werde sich der Preis der MFA bei 41,5 Millionen Euro einpegeln, sagte sie. Von einem Ende sind wir weit entfernt – bis zum heutigen Tag ist die MFA nicht übergeben. Fertig ist sie darüber hinaus erst dann, wenn die Westtribüne saniert und wieder nutzbar ist. Entkernt ist sie (und dies bleibt offensichtlich auf unbestimmte Zeit so) nicht nutzbar – weder für RWE noch für die Arena GmbH. Damit ist Viertel des Stadions nicht nutzbar. Egal welche abenteuerliche Rechnung nun aufgemacht wird – die Sanierung wird noch einmal Millionen kosten, nachdem schon eine Million für die Entkernung aufgebracht werden muss. Kosten für die Entwässerung werden ebenfalls noch folgen – alle Beteiligten wissen, dass dazu die Arbeiten noch ausstehen.

Sowohl zur Sanierung der Westtribüne, als auch zur Tartanbahn sind die Probleme hausgemacht und von der Beigeordneten und dem Oberbürgermeister persönlich zu verantworten. Im September letzten Jahres wurde, ohne Ausschreibung und ohne den tatsächlichen Sanierungsbedarf festzustellen, der Firma Köster Bau der Auftrag zur Sanierung der Westtribüne nach einem Hinterzimmergespräch beim OB hinterhergeworfen. Dies geschah in der Hoffnung, die Fertigstellung zu beschleunigen und (nach heutiger Aussage) angeblich weil Elektro- und Sicherheitssysteme aufeinander abgestimmt sein sollten. Beides hat sich als fatale und teure Fehleinschätzung entpuppt.

Das gleich Drama nur eine Nummer kleiner hat sich bei der Tartanbahn abgespielt. Vertreter des Leichtathletikverbandes haben gewarnt, dass ein Flicken der Tartanbahn zwar für eine Crossmeisterschaft, aber nicht für eine Deutsche Leichtathletikmeisterschaft ausreichen würde. Trotzdem hat Frau Hoyer auf die Flickschusterei gesetzt. Im Oktober 2016 begann eine angebliche „Anarbeitung“ – die schließlich (wen überrascht das eigentlich) ein halbes Jahr später unter dem dann entstandenen Zeitdruck bei der beauftragten Firma zu der der Erkenntnis führte, dass nun nur noch eine Komplettsanierung Sinn macht. 367.579 Euro (nicht 340.000 Euro wie Frau Hoyer behauptet) sind nunmehr dafür kalkuliert.

Zu beiden Themen wurde jeweils nur der Fachausschuss des Stadtrats informiert. Lediglich dort wird über die Entwicklung der Betreibergesellschaft, der Arena GmbH, informiert und dies obwohl es einen diesbezüglichen klaren Stadtratsbeschluss vom 28. September 2016 gibt. Darin steht wörtlich:

„Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“

Der Oberbürgermeister und seine zuständige Beigeordnete tragen die Schuld dafür, dass dieser Stadtratsbeschluss ignoriert wurde. Die nun wieder entstandene wirtschaftlich schwierige Situation und drohende Insolvenz der Arena GmbH hat viele Ursachen – aber unstrittig gehört die bis heute nicht erfolgte Fertigstellung bzw. Übergabe der Multifunktionsarena dazu.

Unstrittig gehört das eigentümliche Verhalten des Landes bzw. der Messe als zweiter Anteilseigner der Arena GmbH dazu. Und unstrittig gehören auch die Nutzungseinschränkungen, die jetzt und in Zukunft bestehen dazu. Bis zum heutigen Tag haben die Kette an Fehlentscheidungen und das Versagen von handelnden Personen zu keinerlei Konsequenzen geführt. Schadenersatzansprüche wurden nicht geltend gemacht. Handelnde Personen wurden nicht zur Verantwortung gezogen. Die Beigeordnete ist weiter für das Projekt verantwortlich und tut im Wesentlichen zwei Dinge:

Sich heraus reden und Folgeschäden produzieren!

Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat das Thema im letzten Herbst zur Chefsache erklärt. Er hat bei dieser Chefsache versagt und deshalb geht die Geschichte mit ihm nach Hause!

Führungsversagen des Oberbürgermeisters wird zu teurem Imageverlust

Die Serie der Pleiten und Pannen im Zusammenhang des Baus der Multifunktionsarena bekommt ein weiteres Kapitel. Nun muss auch die Tartanbahn aufwendig und teuer saniert werden – rechtzeitig bis zur Deutschen Leichtathletikmeisterschaft Anfang Juli. Wo das Geld dafür her kommen soll, ist unklar. Bekannt waren die Beschädigungen bereits seit September letzten Jahres, genauso wie der Termin für die Meisterschaft. Kritik äußerten dazu CDU-Fraktionschef Michael Panse und die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann. Sie werfen dem Oberbürgermeister Führungsversagen vor.

Michael Panse erklärt: „Statt die Tartanbahn zügig instand setzen zu lassen, haben die Verantwortlichen der Stadt monatelang darüber diskutiert, wer an der Beschädigung Schuld sei und ob das Flicken der beschädigten Stellen ausreichen würde. Fachleute haben frühzeitig gewarnt, dass dies nicht den Ansprüchen einer deutschen Meisterschaft genügen würde.“

Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann bekräftigt: „Das wird ein teurer Imageverlust“. Sie fordert deshalb endlich Transparenz und klare Aussagen zum entstandenen wirtschaftlichen Schaden. „Wenn die Deutschen Meisterschaften an der Tartanbahn scheitern sollten, wäre dies ein nicht wieder gutzumachendes Debakel für die Stadt Erfurt. Die Aufregung der sportlichen Akteure ist nachzuvollziehen, weil es nicht nur um verkaufte Karten geht, sondern um die Qualifikation der Sportler für internationale Vergleiche“, betont die Stadträtin. Außerdem wurden bereits Hotelzimmer gebucht oder Fernsehrechte vergeben. Damit geht Walsmann davon aus, dass der Imageschade für Erfurt über Jahre nicht rückgängig zu machen sei, falls die Austragung der Deutschen Meisterschaft in Erfurt tatsächlich platzt.

Sowohl Walsmann, als auch Panse bemängelten, dass bereits jetzt durch das Fehlverhalten und fachliche Unkenntnis der Beigeordneten der Stadt Erfurt, dem FC Rot-Weiß Erfurt und der Arena GmbH ein beträchtlicher finanzieller und zudem ein Imageschaden entstanden seien.

„Der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung trägt die Verantwortung. Er hat trotz mehrfacher Aufforderung seine überforderte Beigeordnete Kathrin Hoyer nicht von diesem Aufgabengebiet entbunden und damit Folgeschäden und Mehrkosten in Kauf genommen. Er hat damit der Stadt Erfurt geschadet und trägt die politische Verantwortung dafür“, kritisiert Panse.

Zur Weiterführung der Arena GmbH, zu Schadenersatzforderungen an Köster Bau, zur Sanierung oder Stilllegung der Westtribüne, zur Abstellung von Sicherheitsmängeln, zum ausgehandelten Mietvertrag mit Rot-Weiß Erfurt und zur Finanzierung der Sanierung der Tartanbahn liegen den Stadträten keine Informationen vor und dies, obwohl in allen benannten Bereichen die Zeit drängt.

„Es ist ein Skandal, dass die Stadträte jede Woche eine neue Hiobsbotschaft zur Multifunktionsarena in den Medien präsentiert bekommen, obwohl das Informieren der Stadträte die grundsätzliche Aufgabe der Verantwortlichen der Stadt wäre“, moniert Panse.

Dabei missachtet die zuständige Beigeordnete Hoyer einen Beschluss des Stadtrates vom September 2016, demnach der Stadtrat regelmäßig zu den Vorgängen informiert werden müsste:

„Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“

Die Geschichte der Multifunktionsarena ist aus Sicht der CDU-Fraktion eine Kette von beispiellosen Skandalen, Fehlern und Pannen, die den Bürgern der Stadt Erfurt teuer zu stehen kommt. Bis heute ist die Multifunktionsarena nicht an den künftigen Betreiber übergeben. Es stehen keine ausreichenden Finanzmittel für dringend notwendige Arbeiten zur Verfügung. Außerdem fehlen immer noch Ausschreibungen.

Die CDU Stadtratsfraktion wird daher zur kommenden Stadtratssitzung am 10. Mai eine Aktuelle Stunde beantragen und einen Dringlichkeitsantrag zur Multifunktionsarena stellen.

Seitenwechsel

Aussicht von der Westtribüne
Aussicht von der Westtribüne

Möglicherweise ist das dann die einzige Option für die derzeitigen Dauerkarteninhaber auf der Westtribüne im Steigerwaldstadion. Ob oder wann ein Umzug auf die andere Seite ansteht, ist derzeit offen. Die Sanierung der Tribüne sollte eigentlich im Frühjahr losgehen. Nun ist sie aber in weite Ferne gerückt. Auf 5,7 Millionen Euro wird der Sanierungsbedarf beziffert – 2,6 waren nur vorgesehen.

Heute haben wir unserer Verärgerung in einer Pressemitteilung Luft gemacht. Ein Statement des Oberbürgermeisters oder gar der zuständigen Beigeordneten gibt es nicht. Im Stadion war die eine noch nie (jedenfalls nicht zu einem Fußballspiel) und der andere ist da inzwischen auch sehr zurückhaltend geworden. Heute Abend waren es unter Flutlicht beim Spiel RWE – Bremen II nur 4.086 Zuschauer unter ihnen allerdings auch Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Ob er Einfluss auf die Kommunalpolitik hat, die (so war es auf einem Transparent der Fans zu lesen) einen den Rahmenbedingungen angemessenen Mietpreis mit RWE aushandeln soll, ist fraglich. Da er auf der anderen Seite der Tribüne war habe ich auch nicht mitbekommen, ob er RWE irgendwas versprochen hat. In jedem Fall sah er ein Spiel, welches leider im Kampf gegen den Abstieg nicht den erhofften Befreiungsschlag brachte.

Bremen ging praktisch bei der einzigen richtigen Chance in Führung und Erfurt brauchte bis kurz vor die Pause, um sich zu fangen. Nach dem verdienten Ausgleich spielte eigentlich nur noch Erfurt, aber es fiel nur noch in der 90. Minute ein Tor. Diesem verweigerte aber der schwache Schiedsrichter die Anerkennung.

Es bleiben sorgenvolle Fragen, wie es sportlich weiter geht, wie es finanziell für RWE und die Arena GmbH weitergeht und wie es mit der Westtribüne weiter geht. Am Donnerstag werde ich zur Sitzung des Werkausschusses Multifunktionsarena dabei sein – vielleicht gibt es da Antworten.

CDU-Fraktion fordert erneut den Rücktritt der Beigeordneten Hoyer

Nach dem Bekanntwerden der nächsten Hiobsbotschaft zum Steigerwaldstadion fordert die CDU-Stadtratsfraktion den Rücktritt der zuständigen Beigeordneten Kathrin Hoyer und eine öffentliche Erklärung des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein.

Im Herbst letzten Jahres wurde die Sanierung der Westtribüne ohne Ausschreibung im Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Oberbürgermeister, der Beigeordneten und Vertretern von Köster Bau beauftragt. Die CDU hat die Vergabe des Auftrags im September 2016 scharf kritisiert. Die damals befürchte Kostentransparenz und die mangelnde Vergleichbarkeit der Bauleistungen haben sich nun leider bestätigt und gipfeln in einem Sanierungsangebot der Firma Köster Bau in Höhe von 5,7 Millionen Euro als Bruttosumme.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu: „Die projektverantwortliche Beigeordnete Kathrin Hoyer hat den Stadtrat und die Öffentlichkeit belogen. Im September hatte sie zur Rechtfertigung des fragwürdigen Westtribünen-Deals mit Köster Bau erklärt, es ginge lediglich um die „brandschutztechnische Ertüchtigung der Westtribüne“ und um ein Kostenvolumen von rund 2,6 Millionen Euro. Die brandschutztechnische Ertüchtigung der Westtribüne als Teil der Arena wurde von ihr als Voraussetzung für die Betriebsgenehmigung benannt.

Das nun vorliegende Angebot in Höhe von 5,7 Millionen Euro ist ein Beleg dafür, dass es der Beigeordneten Hoyer an jeglicher Kompetenz für das Projekt fehlt, sie sich naiv von der der Firma Köster Bau hat täuschen lassen, oder aber sie vorsätzlich den Stadtrat belogen hat. Wir fordern Frau Hoyer daher auf, zurückzutreten, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden.“

Die Stadt befindet sich nunmehr in der schwierigen Situation, dass sie dem Angebot von Köster Bau mangels vergleichbarer Alternativangebote ausgeliefert ist oder eine Sanierung der Westtribüne gar nicht bzw. nur zum Teil erfolgt. Finanzmittel zur Realisierung des Köster Bau-Angebots sind weit und breit nicht in Sicht. Die CDU fordert daher, dass sich der Oberbürgermeister zu diesem Thema öffentlich erklärt.

Panse erklärt dazu weiter: „Das Bauprojekt MFA ist erst fertig, wenn alle notwendigen Arbeiten erledigt sind und die Abnahmen und Genehmigungen erteilt wurden. Der Zeitpunkt dafür ist in weite Ferne gerückt. Zudem steuert die MFA nun auf ein Gesamtbau- und Sanierungsvolumen von rund 50 Millionen Euro zu. Beides erschwert die Verhandlungen mit Rot-Weiß Erfurt und der Arena GmbH und wird zu einer immensen dauerhaften finanziellen Belastung für alle Beteiligten führen. Der Oberbürgermeister trägt dafür die Mitverantwortung. Auch beim aktuell erfolgten Dezernatsneuzuschnitt hat er die Zuständigkeit für die MFA bei der völlig überforderten Beigeordneten belassen.“

Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits im vergangenen Jahr in dem Zusammenhang:

http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/2/aktuelles/149226/cdu-kritisiert-westtribuenen-deal/index.html

 

Arena GmbH: CDU begrüßt Trennungsverhandlungen

Positiv überrascht, zeigte sich CDU-Fraktionschef Michael Panse über die Ankündigungen des Erfurter Oberbürgermeisters, eine Trennung der Arena GmbH, bestehend aus Erfurter Stadtwerken und der Messe GmbH, in die Wege zu leiten.

„Es ist nach Auffassung der CDU-Fraktion höchste Zeit, die fragwürdige Arena-Konstruktion zu beenden. Wir begrüßen es, dass der Oberbürgermeister jetzt zu dieser Einsicht gekommen ist. Die CDU-Fraktion unterstützt die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Trennung ausdrücklich. Damit wird nach einer langen Reihe falscher Entscheidungen und Fehlplanungen beim Bau und beim Betrieb der Multifunktionsarena seit Langem ein Schritt in die richtige Richtung angestrebt“, kommentiert Panse.

Bereits im Herbst 2016 stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Als kritisch war und ist in dem Zusammenhang vor allem die Rolle der Erfurter Messe GmbH einzustufen. Als Mitbetreiber pocht sie zwar auf Mitsprache bei Entscheidungen, zieht sich aber von der finanziellen Verantwortung zurück. Dadurch steht eine Insolvenz immer noch drohend im Raum. Kritisch sieht die CDU dabei das Land Thüringen als Eigner der Messe GmbH.

Laut einem MDR-Bericht vom 23. März 2017 bestünden mehrere Möglichkeiten, wie die Trennung vonstattengehen könnte: Entweder die Stadtwerke oder die Messe übernehmen die Gesamtverantwortung. Alternativ könnte aber auch die Stadt Erfurt zu ihrer Verantwortung stehen und den Betrieb gemeinsam mit dem Sportbetrieb übernehmen. Somit bestünde auch eine bessere Basis für Vereinbarungen und Verhandlungen mit dem Hauptmieter RWE.

Kritisch sieht Panse die unzureichende Weise, wie der Oberbürgermeister sowohl die Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke, als auch den Stadtrat insgesamt über die aktuelle Entwicklung informierte, nämlich bis jetzt gar nicht. „Ich bin gespannt, wann und mit welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein auf den Stadtrat zugehen und Mehrheiten finden wird“, erklärt Panse abschließend.

 

Erfurter Trennungsgeschichte

Der Haussegen hängt schief
Der Haussegen hängt schief

Scheidungsgeschichten fangen immer lange vorher an. Auch die heute vom Erfurter Oberbürgermeister verkündete Trennungsverhandlung bezüglich der Betreibergesellschaft der Arena GmbH hat eine lange Vorgeschichte.

Aber um es auch gleich klar zu stellen: die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Trennung ausdrücklich und auch, dass nun auch beim Oberbürgermeister die Einsicht dazu angekommen ist. Er hat ja aber auch gemeinsam mit seinem Genossen dem ehemaligen Wirtschaftsminister diese Fehlkonstruktion zu verantworten. Machnig und Bausewein waren die Geburtshelfer für die Arena GmbH und Rot-Rot-Grün hat dies, trotz unserer warnenden Worte, beschlossen.

Bereits letzten Herbst stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Eigentlich hätten beide Anteilseigner der Arena GmbH (zu 51 Prozent die Stadtwerke und zu 49 Prozent die landeseigene Messe GmbH) handeln müssen. Finanziell nachgelegt haben aber nur die Stadtwerke mit rund einer dreiviertel Million Euro. Die Messe, respektive das Land, kündigte im Oktober an, seinen Anteil zahlen zu wollen wenn das Geld der Stadtwerke aufgebraucht ist. Damit hätten sich rechnerisch die Anteile an der GmbH zunächst auf 75:25 verschoben. Offiziell hat es dies nicht und so „fuhrwerkt“ die Messe nach wie vor in der Arena GmbH mit rum und verlangsamt oder verhindert Entscheidungsprozesse.

Jetzt ist es soweit und die Kohle ist wieder alle. Getreu dem Motto, was schert mich das Geschwätz von gestern, will die Messe ihren Anteil nun doch nicht nachlegen und so droht wieder die Insolvenz – es sei denn die Stadtwerke hauen wieder Geld in den Arena-Topf. Ich finde es skandalös, dass sich das Land nun einen schlanken Fuß macht.

Es ist damit zweifellos höchste Zeit, dass die Zwangsehe ein Ende findet. Richtigerweise hat der MDR heute darüber berichtet, dass es nach der Trennung drei Möglichkeiten gibt. Entweder die Stadtwerke machen es alleine, oder die Messe macht es alleine oder die Stadt steht zu ihrer Verantwortung und macht es mit dem Sportbetrieb selber. Dann wäre auch klar, dass Vereinbarungen mit dem Hauptmieter RWE nicht endlose Gremienverhandlungen bräuchten.

Befremdlich finde ich, dass wir weder als Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke noch als Stadträte vom Oberbürgermeister über die aktuelle Entwicklung informiert wurden. Ich bin sehr gespannt wann und vor allem welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein dem Stadtrat präsentieren wird. Immerhin scheint sich sein Erkenntnisprozess in die richtige Richtung zu bewegen. Mehrheiten braucht er erst noch dafür. Seine linken Bündnispartner hatten diese Woche schon einmal verkündet, dass die Übernahme der Trägerschaft der MFA durch das Land weder „zweckdienlich noch sinnvoll“ sei. Mal sehen, ob bei denen auch noch ein Erkenntniszugewinn eintritt.

MDR-Beitrag

Thüringer Allgemeine

 

 

RWE-Diskussion mit heftiger Wende

Verantwortung?
Verantwortung?

Täglich grüßt das Murmeltier – oder kein Tag ohne RWE in den Nachrichten. Ich räume dabei ein, mir wären sportlich positive Schlagzeilen lieber als die leidige Finanzdiskussion. Vielleicht klappt es ja morgen beim Spiel in Paderborn oder nächste Woche beim Heimspiel gegen Osnabrück.

Heute war es eine sehr überraschende Meldung, die Mittags durch die Medien ging. Sie wird für heftige Diskussionen sorgen. Per Pressemitteilung verlautbarte RWE, dass man auf den avisierten 600.000 Euro-Zuschuss verzichten werde und stattdessen wieder über die Pachthöhe und die Nebenkosten mit der Arena GmbH verhandeln will. Bis zum 1. April muss ein unterschriebener Vertrag dazu zu den Lizenzunterlagenhinzugefügt werden.

Bemerkenswert an der Pressemitteilung von RWE finde ich die Aussagen zum bisherigen Verlauf der Verhandlungen. Am 22. Februar hat danach RWE in Vertretung der Führungsetage bei Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Beigeordneten Alexander Hilge vorgesprochen und den Arena-Pachtvertrag diskutiert. Ich wusste über den Aufsichtsrat der Stadtwerke und aus einem Gespräch mit dem RWE-Präsidenten Rolf Rombach davon, dass dies strittig war. Problematisch scheinen zwei Dinge. Erstens scheint das Betreiberkonzept von zu optimistischen Annahmen auszugehen. Zweitens haben die verspätete Fertigstellung und die Mängel am Sicherheitskonzept erheblichen Einfluss auf die laufenden Kosten.

Der Oberbürgermeister hielt das komplizierte Vertragsverhältnis des Pachtvertrags aber offensichtlich für nicht durchschaubar, geschweige denn für lösbar und brachte RWE auf einen anderen „Trip“. Er riet offensichtlich allen Ernstes RWE einen Zuschuss bei der Stadt in Höhe von 600.000 Euro zu beantragen. Er kündigte im Gespräch zudem an, dafür werben zu wollen. Dies zeugt von wenig Sach- und Fachkenntnis! Als Oberbürgermeister hätte er wissen können und wissen müssen, dass ein solcher Zuschuss während der vorläufigen Haushaltsführung (in der sich Erfurt bis zum Sommer befindet) gemäß § 61 ThürKO gar nicht möglich ist.

Über zwei Wochen ließ er RWE in dem Glauben das ginge doch und wartete bis zum 7. März, bis er in einem Gespräch mit Rolf Rombach die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat informierte. Zwei vertane Wochen, in denen kein Lösungsvorschlag erarbeitet wurde. Seit dem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden häuften dann der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzendenkollegen von Grünen und Linken Hindernisse auf, um später die Schuld RWE in die Schuhe schieben zu können. Rücktrittsforderungen gegen die RWE-Führungsspitze wurden vom OB als Bedingung genannt und die vollständige Offenlegung aller Finanzunterlagen von den Linken. Der grüne Fraktionsvorsitzende erklärte sie würden RWE nicht unterstützen, weil Herr Rombach Frau Hoyer kritisiert habe (wie alle wissen: völlig berechtigt).

Die Forderung des OB hilft für die Finanzsituation von RWE wenig – die Entlassung mehrerer Mitarbeiter würde Abfindungen kosten und noch keine Strukturen verändern. Den Rücktritt des Präsidenten zu fordern, halte ich für völlig verfehlt. Wer nur etwas Ahnung vom Erfurter Fußball hat, weiß dass es RWE nur noch wegen Herrn Rombach gibt! Ich sehe auch niemand, der sich in der jetzigen Situation den Hut aufsetzen würde. Für die Forderung sämtliche Bücher offenzulegen, habe ich nur zum Teil Verständnis. Als Vereinspräsident eines Bundesligisten weiß ich, dass dabei Lizenzunterlagen, Spielerverträge und Sponsorenverträge betroffen sind, die der Vertraulichkeit unterliegen. Einem ausgewählten Gremium kann man so etwas zugänglich machen, aber nicht dem Stadtrat in Gänze.

Mein Eindruck ist, dass seit Dienstag eine unglaubliche Schaufensterveranstaltung von Seiten des OB geboten wird. Er will RWE jetzt die Schuld zuschieben, weil es keine einfache Lösung gibt! Statt öffentlicher Schuldzuweisungen hätte es einen lösungsorientierten Runden Tisch mit der Kommunalpolitik, Arena GmbH, RWE und den großen Sponsoren geben müsen. Drei Dinge müssen jetzt schnell geklärt werden:

1. Der Pachtvertrag mit RWE und der Arena GmbH muss zwei Kriterien erfüllen. Er muss sicherstellen, dass die Arena GmbH nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommt und zudem keine versteckte Subvention von RWE stattfindet (letzteres wäre problematisch bezüglich der Fördermittel beim Arena-Bau).

2. Der Pachtvertrag muss die hohen Nebenkosten berücksichtigen. Dass dies nicht vernünftig kalkuliert wurde, müssen sich beide Seiten zurechnen lassen. Optimistische Einschätzungen bei RWE (400.000 Euro Miete sind bezahlbar in der neuen Arena – war einmal die Anfangsdiskussion) vs. Mehrkosten für Security (aufgrund baulicher Mängel).

3. RWE muss verbindlich benennen, welche Mietzahlungen und Mietnebenkosten in der dritten und auch zweiten oder vierten Liga zahlbar sind.

Bereits vor Wochen habe ich gefordert, dass die bestehenden baulichen Mängel (Zaun, Tor etc.) zu Lasten der Stadt abgestellt werden müssen. Dabei geht es immerhin um eine sechsstellige Summe. Aber die Stadt ist Eigentümer der Arena und damit ist es ihre Verantwortung!

Es bleibt zudem ein großer „Stockfehler“, dass kein Pacht- oder Vormietvertrag geschlossen wurde, bevor der MFA-Bau losging.

Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er seiner Verantwortung für das Projekt gerecht wird. Er und seine Beigeordnete Hoyer haben einen großen Teil der Verantwortung für das schwierige Fahrwasser in dem sich nun alle befinden. Ich will von ihm Lösungsvorschläge und nicht Schuldzuweisungen und Ausreden!

Bauliche Sicherheitsmängel im Stadion zügig abstellen

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Stadt auf in ihrer Verantwortung als Eigentümer der Multifunktionsarena bestehende Sicherheitsmängel umgehend zu beseitigen. Nachdem beim Spiel von Rot-Weiß Erfurt gegen den FSV Frankfurt 1899 eklatante Sicherheitsmängel insbesondere an den Zäunen und Toren offenkundig wurden, darf es kein „Wegducken“ bei den Verantwortlichen geben. Die Thüringer Allgemeine berichtete in ihrer Samstagsausgabe am 11. Februar 2017 darüber, dass vom früheren Sicherheitsbeauftragten bereits seit Beginn der Stadionplanung Bedenken vorgebracht wurden, diese Bedenken aber nicht zu einer Mängelbeseitigung führten. Die Erklärungen der zuständigen Beigeordneten Kathrin Hoyer in der TA und in der Hauptausschusssitzung am Dienstag (14.02.2017) sind für die CDU unbefriedigend.

Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Das Schwarze-Peter-Spiel, bei dem jeweils einem anderen die Verantwortung zugeschoben wird, muss sofort beendet werden. Der Verweis der Beigeordneten darauf, dass man nach dem DFB-Stadionhandbuch gebaut habe, ist offensichtlich unzutreffend. Die Zäune und Tore halten dem Druck von Fangruppen nicht stand. Geradezu zynisch finde ich Frau Hoyers Bemerkung, man habe nicht den Auftrag gehabt ‚Alcatraz zu bauen‘.

Fakt ist, die Multifunktionsarena dient insbesondere Fußballspielen in der 3. und hoffentlich bald auch wieder in 2. Bundesliga. Fakt ist, Fußballfans und insbesondere Gästefans gehen nicht ganz so sensibel mit dem Thema um, wie Frau Hoyer. Fakt ist auch, dass die Stadt den Mietgegenstand MFA an die Arena GmBH bzw. den FC RWE vermietet und damit für die entsprechende bauliche Sicherheit zu sorgen hat. Diese Fakten verkennt die Beigeordnete, wenn sie die Mehrkosten für notwendige Umbauten auf Rot-Weiß abwälzen will. Es ist eben nicht Sache des Veranstalters, sondern des Eigentümers der Multifunktionsarena bauliche Mängel zu beseitigen.

Ich erwarte, dass im zuständigen Stadtratsausschuss von der Stadt die vollständige Mängelliste umgehend vorgelegt wird und diese Mängel in Verantwortung der Stadt umgehend beseitigt werden. Niemand wird sich heraus reden können, er habe von nichts gewusst, wenn Ordnungskräfte, Polizisten, Besucher oder Spieler im Stadion zu Schaden kommen. Es gibt klare Mängelanzeigen und es gibt zuständige Fachämter der Stadt, die auf diese Mängel hingewiesen wurden oder diese selbst festgestellt haben. Wer diese Mängel nicht abstellt, handelt grob fahrlässig und nimmt die Gefährdung von Menschen in Kauf.“

Kannste dir nicht ausdenken… – Neverending Story MFA

MFA-Idylle trügt
MFA-Idylle trügt

Eigentlich hätte es doch noch so schön sein können! Am Mittwoch strahlte der Oberbürgermeister umlagert von Pressefotografen in der neuen Multifunktionsarena stapfte mit Überziehern über die Fliesen in den Duschkabinen und relativierte die Nachfragen, ob der Abwesenheit seiner Beigeordneten und Projektverantwortlichen.

Am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag sollte die Abnahme und Übergabe erfolgen und Irgendein Verwaltungsvertreter hätte sich schon gefunden, der das Abnahmeprotokoll unterschreibt und verantwortet. Derweilen ist die Verantwortliche für das 40 Millionenprojekt im Urlaub in sicherer Entfernung in Japan und wegen ihr wurde vorsorglich schon einmal die feierliche Schlüsselübergabe auf das nächste Wochenende verschoben. Daraus wird wohl nun nichts werden denn in Erfurt passieren um die MFS immer wieder Dinge die „kannste dir nicht ausdenken, die musst du erleben“. Beim Ortstermin der Feuerwehr gestern Abend wurde festgestellt, dass die Brandmeldeanlage nicht funktioniert, bzw. noch gar nicht auf die Feuerwehr geschaltet ist – Übergabe geplatzt – wieder einmal!

Ich bin heute einmal wieder zur MFA gefahren, um mir einen Eindruck vor Ort zu verschaffen. Dabei sind mir die Bauaktivitäten schon ins Auge gestochen. Die Selbstgefälligkeit mit der am Mittwoch vom Oberbürgermeister erklärt wurde, die Arena sei übergabefertig, während die zuständige projektverantwortliche Beigeordnete das Ganze aus sicherer Entfernung in Japan verfolgt, ist vor diesem Hintergrund unerträglich. Die nicht funktionierende Brandmeldeanlage ist nur ein Mosaikstein in der Kette der nicht fertiggestellten Arbeiten an der Multifunktionsarena. Dies ist beim Besuch an der Multifunktionsarena selbst für Laien erkennbar. Am heutigen Freitagmittag waren dort etliche Gewerke tätig, provisorische Bauzäune verstellen den Zugang zum Stadioninnenraum als Ersatz für das Rolltor. Kassen- und Catering bereiche bestehen aus Provisorien, Toiletten sind in Teilen der MFA nicht nutzbar und vieles mehr. Das Ende der Mehrbelastungen für Rot-Weiß Erfurt aber auch für die Betreibergesellschaft, die Arena GmbH, ist definitiv noch nicht in Sicht.

Heute Nachmittag ist Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Dabei wird auch das neuerliche Arena-Desaster ein Thema sein. Ich erwarte verbindliche Erklärungen, wer die entstehenden Mehrkosten trägt und wer sie verschuldet hat. Dies aufzuarbeiten wird der Beigeordneten mangels Anwesenheit nicht möglich sein. Deshalb ist der Oberbürgermeister in der Pflicht, der die Arena einst zur Chefsache erklärt hatte.

 

Arena-Desaster geht weiter

Panse: Beigeordnete Hoyer endlich zur Verantwortung ziehen

Eine weitere Verzögerung bei der Übergabe der Multifunktionsarena zeichnet sich laut erneuten Medienberichten ab. Der Grund dafür sei demnach eine Urlaubsreise der zuständigen Beigeordneten Kathrin Hoyer. Bereits im Juli war einer der Verzögerungsgründe die Abwesenheit der Beigeordneten. CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert:

„Das Maß ist endgültig voll. Frau Hoyer hat dem Projekt mehr geschadet als genützt. Die Identifikation der Beigeordneten mit dem Thema und ihr Problembewusstsein tendieren sichtbar gegen Null. Ihren selbst verursachten Fehlern steht sie scheinbar völlig gleichgültig gegenüber. Zur Jubelfeier will sie aber offenbar trotzdem kommen, wenn man den aktuellen Berichten folgt. Der Oberbürgermeister selbst muss endlich ein klares Wort mit seiner offensichtlich desinteressierten Beigeordneten reden!“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann kommentiert ebenfalls dazu: „Es ist nicht zu verstehen, dass gerade in dieser wichtigen Bau- und Übergangsphase die zuständige Beigeordnete nicht vor Ort ist. Hier wird offen und unverfroren mangelnde Verantwortung gezeigt. Diese ist die Beigeordnete den Steuerzahlern besonders bei solchen Millionenbeträgen schuldig. Sie ist als Beigeordnete in der Pflicht mit vollem Einsatz dabei zu sein und sich nicht in der Weltgeschichte umher zu treiben.“

Panse kündigte zudem an, sollte es durch diese weitere Verzögerung erneut zu Mehrkosten kommen, wird die CDU-Fraktion offiziell beantragen Frau Hoyer endlich zur Verantwortung zu ziehen. Entsprechende Anfragen werden dem Oberbürgermeister für die Stadtratssitzung im November vorgelegt.

„Derzeit ist völlig unklar, wer Frau Hoyer in ihrer Abwesenheit in dieser wichtigen Frage vertritt und wer dem zufolge bei der Endabnahme unterschriftsberechtigt, aber auch in Verantwortung und möglicherweise in Haftung ist“, bemängelt Panse abschließend.

RWE und Arena GmbH noch immer ohne Mietvertrag

Panse sieht Versagen bei der Stadt

CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert das nicht Zustandekommen eines Mietvertrages für die Multifunktionsarena mit dem geplanten Ankermieter Rot-Weiß Erfurt. Laut aktuellen Medienberichten bestehen derzeit immer noch Differenzen zwischen dem Verein und dem Oberbürgermeister. Die Schuld sieht Panse dabei ganz klar beim Oberbürgermeister und den Versäumnissen seiner Wirtschaftsbeigeordneten Hoyer. Panse kommentiert dazu:

„Es kann nicht sein, dass es immer noch keinen Mietvertrag mit dem Ankermieter gibt. Der Fußballverein kann schließlich nichts dafür, dass die Verwaltung beim Stadionumbau an einigen Stellen nicht aufgepasst und Verzögerungen verursacht hat. Folge darf nicht sein, dass Rot-Weiß Erfurt nicht spielen darf.“

Beeinträchtigungen, wie beispielsweise durch den weiteren Bau an der Westtribüne, wird es entsprechend des aktuellen Standes bis Sommer des nächsten Jahres geben. Eine Mietminderung erscheint unter den gegebenen Umständen logisch. Ein entsprechender Vertrag darüber könnte separat abgeschlossen werden. Warum also bisher kein Kompromiss für die weitere Bauzeit gefunden werden konnte, ist unverständlich. Panse betont deshalb:

„Wir erwarten klare Aussagen seitens des Oberbürgermeisters. Es entstünde ein weiterer Imageschaden, wenn nun der gerade erst neu beschlossene Wirtschaftsplan der Arena GmbH wieder gefährdet wäre. Der Oberbürgermeister hat zu diesem Thema erklärt, dass hinsichtlich der GmbH und des Fußballvereins alles auf einem guten Weg sei. Dies war Grundlage der Bereitstellung weiterer Mittel für die GmbH.“

CDU will Klärung der rechtlichen Konsequenzen zur Multifunktionsarena

Unser Stadtratsantrag zum Thema
Unser Stadtratsantrag zum Thema

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert mit einem Stadtratsantrag in der nächsten Stadtratssitzung, am 16. November 2016 den Oberbürgermeister auf rechtliche Schritte einzuleiten, um Schadenersatz- und Regressansprüche der Stadt im Zusammenhang mit dem Bau der Multifunktionsarena (MFA) zu sichern.

Bis zum Ende des 4. Quartals soll der Oberbürgermeister dazu, aber auch zu den konkreten finanziellen Auswirkungen der verspäteten Übergabe der Multifunktionsarena dem Stadtrat umfänglich berichten. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu:

„In den letzten Wochen ist es offensichtlich geworden, dass es für die verspätete Übergabe der Multifunktionsarena, aber auch für Baumängel und Nachbeauftragungen verschiedene Verantwortliche zu geben scheint. Bis jetzt hat sich die Stadt noch nicht erklärt, wer in welchem Umfang Schuld an den erheblichen Mehrkosten trägt und wer in welchem Umfang dafür zur Verantwortung gezogen werden soll. Wir wollen mit unserem Antrag Licht ins Dunkel bringen, aber auch Ansprüche der Stadt gegenüber Dritten und sonstigen Verantwortlichen sichern. Mängel in der Ausschreibung der Bauleistungen, eine mangelhafte Bauüberwachung und mangelnde Vertragstreue bei der Bauausführung sind dabei insbesondere zu beleuchten.

Für die CDU-Fraktion ist klar, dass es die Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und den beträchtlichen finanziellen Folgen gebietet, dass mögliche rechtliche Ansprüche auf den Weg gebracht werden müssen und gegebenenfalls auch personelle Konsequenzen angebracht sind. Durch die verzögerte Fertigstellung und Übergabe der MFA ist ein erheblicher finanzieller Schaden entstanden. Darüber hinaus sind durch zahlreiche Nachträge bei der Bauausführung ungeplante Mehrkosten entstanden. Bei den nun immer noch ausstehenden Bauleistungen an der Westtribüne dürfen nicht noch einmal die gleichen Pleiten, Pech und Pannen den Bauablauf und die Finanzierung bestimmen.“

Sonderstadtratssitzung zur Arena

Fachlich zuständig ist die Beigeordnete für die MFA - kompetent ist sie dafür nicht!
Fachlich zuständig ist die Beigeordnete für die MFA – kompetent ist sie dafür nicht!

Stadtratssitzung die Dritte – im Monat September ging es Dank Haushalt und Multifunktionsarena im Rathaus rund. Aber auch die dritte Stadtratssitzung hintereinander haben der Oberbürgermeister und seine Beigeordnete überstanden und weitgehend schweigend ertragen. Um die Arena GmbH vor der Insolvenz zu retten, tagte heute der Erfurter Stadtrat in einer Sondersitzung.

Die Verwaltung forderte in einem Antrag, das Defizit der Arena GmbH mit Mitteln der Stadtwerke zu decken. Als CDU-Fraktionsvorsitzender machte ich deutlich, was wir davon halten: Das, was Frau Hoyer und der Oberbürgermeister hier machen gleicht einer Zechenprellerei: zunächst wird Essen bestellt. Jedoch wird die Bestellung während der Zubereitung mehrfach geändert und am Ende wird sich beschwert, dass das Essen zu spät kommt. Zudem wird dann die Zeche geprellt und jemand anderes muss für das Hin und Her zahlen.

Im Falle der Multifunktionsarena sollen nach dem Willen der Verwaltung nun die Stadtwerke die Misswirtschaft von Frau Hoyer und vom Oberbürgermeister ausgleichen. Die Stadt soll nach unserer Meinung aber selbst ihre Fehler ausbaden und Lösungsvorschläge aufzeigen! Anlass zu deutlicher Kritik boten auch die  Ausführungen des Grünen-Fraktionschefs Alexander Thumfart in der Presse. Es ist geradezu perfide, wie er Ursache und Wirkung auseinanderreißt. Thumfart selbst sieht die Verantwortung vor allen bei den Stadtwerken als Teil der Arena GmbH und rechtfertigt damit die von der Verwaltung geplante Entnahme von 714.000 Euro.

Dass die Arena GmbH beschuldigt wird, obwohl sie noch nicht einmal tätig werden konnte, sei absurd, stellte unser  Finanzpolitiker Thomas Pfistner klar. Rückendeckung bekam Pfistner von FDP-Stadtrat Kemmerich, der Thumfart direkt auf diesen logischen Bruch ansprach. Thumfart, der eigentlich Professor an der Universität Erfurt ist, verlor sich in Ausflüchten und druckste herum – muss er ja auch, weil immerhin er seine Beigeordnete schützen will. Dass er mit seiner Haltung jemanden für die Fehler anderer verantwortlich macht, war ihm scheinbar nicht bewusst.

Obwohl es Kritik aus den Reihen der Linken an dem Gesamtverfahren zur Multifunktionsarena gab und sich die SPD fast komplett aus der Diskussion heraus gehalten hatte, wurde in der Sitzung durch Rot-Rot-Grün trotzdem beschlossen, dass die Stadtwerke die Fehler der Beigeordneten und damit auch des Oberbürgermeisters ausbaden dürfen und damit Opfer rot-rot-grüner Entscheidungen sind. Dafür können die Stadtwerke nun nicht in geplante Windkraftprojekte (so berichtet es die TA) investieren. Für die Grünen ist das eigentlich ein recht hoher Preis (genau wie die Baumfällungen beim Bau der Arena), um weiter an der Verwaltung mit einer Beigeordneten, die kaum etwas sagt, beteiligt zu sein. Dass die Grünen beim Opfern der Heiligen Kuh „Windkraft“ ein Auge zudrücken bzw. komplett wegschauen, spricht Bände im Zusammenhang der Gesamtsituation um das Stadion, aber eben auch was die Personalie Hoyer betrifft. Dabei können grüne Ideale offenbar auch einfach mal zurückgestellt werden. Die zunehmend unsachliche Argumentation des Grünen-Vorsitzenden Thumfart bestätigt dies.

Als Fazit der Diskussion bleibt für uns – Grundsätzlich schweigt die Verwaltung notorisch zum Thema. Hoyer selbst äußerte in den vergangenen Sitzungen kaum ein Wort dazu. Sie ist in erster Linie in der Verantwortung. Inzwischen wird der ursprünglich angedachte Eigenanteil der Stadt Erfurt deutlich überschritten. Damit kommt es zur Mehrbelastung der Erfurter Steuerzahler. Es muss geklärt werden, ob die ursprüngliche Hauptfinanzierung der Arena durch EU-Fördermittel durch die Fehler Hoyers nicht sogar in Gänze gefährdet sind. Die CDU-Fraktion fordert deshalb, dass die Stadt endlich anständige Lösungsvorschläge machen soll. Dabei ist vor allem Transparenz gegenüber dem Stadtrat und der Öffentlichkeit gefragt.

Ebenso muss geklärt werden, welche Rolle das Bauunternehmen Kösterbau spielt. Kösterbau trägt gewiss ebenfalls eine Verantwortung für die Verspätungen. Trotzdem soll es nach einem augenscheinlichen Deal mit der Verwaltung auch die Ertüchtigung der Westtribüne übernehmen. Es bleibt im Moment außerdem offen, warum bisher keine Schadensersatzforderungen durch die Stadt geltend gemacht wurden. Vermutlich müssten dabei eigene Fehler eingestanden werden. Deshalb sollen im Hauptausschuss alle rechtsanwaltlichen Zusammenhänge offengelegt werden. Fakt ist zudem, dass die Unterstützerfront in der rot-rot-grünen Kooperation inzwischen nur noch auf Grün fokussiert zu sein scheint, auch wenn sich dies nicht direkt beim Abstimmen zeigte. Besonders die Grünen, aber auch die Verwaltung selbst scheinen momentan viel Kraft in Strategien zu stecken, um von den Fehltritten und Versäumnissen von Frau Hoyer abzulenken.

Stadtratssitzung im Netz

 

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