OB-Wahl

Anfragen des MDR zur OB-Wahl

Wichtigste Probleme und Herausforderungen?

– die Stadt Erfurt muss sicherer und sauberer werden

– die Sanierung von Kindertagesstätten, Schulen, Sport- und Kultureinrichtungen muss oberste Priorität besitzen, gerade für junge Familien müssen gute Angebote entstehen, fehlende Kindergartenplätze sind kurzfristig zu schaffen

– die Bürger müssen an allen wichtigen Entscheidungen in dieser Stadt beteiligt werden

– die durch den bisherigen Oberbürgermeister und seine Haushaltspolitik verursachte Finanzmisere muss beendet werden und die mehrfachen Steuererhöhungen für Bürger und Unternehmen sind durch eine vorausschauende, auf Investitionen gerichtete Finanzpolitik zurückzuführen

– den Ortsteilen Erfurts gehört uneingeschränkte Aufmerksamkeit, das bedeutet die Lösung der spezifischen Anliegen und eine bessere finanzielle Ausstattung

Problemlösungen/Herausforderungen?

Die Stadtverwaltung wird unter meiner Leitung die Unternehmen bei der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen unterstützen. Die Ansiedlung hochwertiger Arbeitsplätze mit guten Einkommen und die Stärkung der Steuerkraft der Stadt liegen mir besonders am Herzen. Die städtische Infrastruktur muss einerseits auf die ältere Bevölkerung ausgerichtet werden, aber andererseits auch attraktiv für junge Familien sein.

Der schlechte Zustand der Kitas, Schulen, der Straßen und Brücken ist bestens bekannt. Bisher wird aber fast nichts dagegen getan. Ich werde einen Masterplan erstellen lassen, mit den Bürgern diskutieren und zügig umsetzen.

Es sind Haushalte aufzustellen, die die Bürgerinnen und Bürger nicht über Gebühr belasten und für die örtlichen Unternehmen beste Rahmenbedingungen zur Schaffung und Stabilisierung von Arbeitsplätzen bieten. Der Haushalt muss wieder zukunftsfähige Investitionen ermöglichen, die Erfurt zu dem macht, was es sein kann – familien- und kinderfreundlich – attraktiv für ältere Menschen – von Touristen gern besucht und von Unternehmen hoch geschätzt – kurz eine der schönsten Städte Deutschlands.

Sicherheit für alle Menschen in der Stadt und Sauberkeit werden unter meiner Verantwortung zu Hauptthemen der Stadtverwaltung. Die konkreten Anliegen der Menschen unserer Stadt und ihre Meinung werden von mir als Oberbürgermeister sehr ernst genommen. Dabei sind alle Formen der Beteiligung, auch und gerade die neuen Medien und ihre sozialen Netzwerke, weiterzuentwickeln.

Warum wollen Sie OB werden?

Seit meiner Kindheit liebe ich die Stadt Erfurt. Hier kenne ich fast alle Ecken und viele, viele Menschen. Dies hat mich bewegt, mich seit der friedlichen Revolution von 1989 auf verschiedenen Wegen einzubringen und für die Stadt einzusetzen. Neben meinem Engagement im Sport, in sozialen Vereinen und beim Karneval, geschieht das seit 1993 auch in der Kommunalpolitik. Hier ist man ganz konkret bei den Anliegen der Menschen, hier haben Entscheidungen ganz konkrete Auswirkungen auf die Menschen. Und hier müssen jeden Tag wieder Entscheidungen für die nähere und fernere Zukunft unserer Stadt getroffen werden. Viele Entscheidungen seit 1990 waren gut für diese Stadt. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass man vieles für und in Erfurt besser machen kann, als das zur Zeit geschieht, sei es bei Zusammenleben der Generationen, sei es in der Haushaltspolitik, sei es bei der Sicherheit für die Menschen, bei den Kindergärten, der Wirtschaftsförderung, der Straßenunterhaltung, der Beteiligung der Bürger und, und, und…

Mit einer besseren Leitung dieser Stadt durch einen neuen Oberbürgermeister, wird die Stadt besser werden, als sie es jetzt ist. Erfurt kann mehr und hat mehr verdient. Die Menschen in unserer Stadt haben es verdient. Dafür bringe ich mich mit meiner ganzen Kraft ein, ich will ERFURT.BESSER.MACHEN!

 

 

Wahlprüfsteine

Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes habe ich diverse Wahlprüfsteine bereits beantwortet und weitere werden noch folgen. Nachfolgend eine Auswahl davon versehen mit meinen Antworten:

Die DGB-Jugend in Erfurt hat ihren Treffpunkt im Filler und in Vorbereitung eines Speeddatings mit Jugendlichen Fragen gestellt und Antworten bekommen.

Die TA/TLZ hat in einer Serie verschiedene Themen von allen Kandidaten beantworten lassen. Hier die Themen Stadtentwicklung, Verkehr sowie Jugend und Soziales. Nachfolgend die Themen Kultur, Finanzen und Bürgerbeteiligung sowie Ortsteile, Wirtschaft und ein freies Thema.

Eine persönliche Vorstellung der Kandidaten gab es in der TA/TLZ auch.

Der Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft (BVMW) ludt die Kandidaten zu einer Gesprächsrunde ein und formulierte Wahlprüfsteine zu Wirtschafts- und Lokalthemen.

Der Mitteldeutsche Rundfunk erbat Antworten zur Motivation zur Kandidatur und zu den grundsätzlichen Herausforderungen.

Wahlprüfsteine des DGB Erfurt

Video zur OB-Wahl

Samstagsprogramm (3)Das Video zur OB-Wahl ist jetzt fertig und im Netz. Vielen Dank an die JU für die tolle Arbeit! Einen Tag lang waren wir gemeinsam unterwegs.

Die JU hat mich mit der Kamera ins Tanzhaus Erfurt zu Bernhard Prodoehl, zum Training unserer Bundesligadamen vom SWE Volley-Team, an einen Infostand der CDU am Nordpark sowie in die Alte Oper zu Wolfgang Staub begleitet. Pünktlich 13.30 Uhr ging es dann aber ins Stadion zum Heimspiel von RWE.

Fotos vom Samstagsprogramm

Erfurter CDU-Fraktion kritisiert Tatsachenverdrehung

Im Anschluss an die CDU-Fraktionssitzung vom 28.02.2011 bezieht die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Position zu den Aussagen von Michael Menzel zu seinem Austritt aus der Fraktion im Jahr 2007. So erklärte Menzel in einem Interview, die CDU hätte von ihm erwartet, dass er gegen die Sanierung der KOWO stimme. Darüber hinaus erklärte er, seine Fraktion hätte ihn aus dem Aufsichtsrat der KOWO abwählen lassen, um ihn durch jemanden zu ersetzen, „der hörig ist“.  

Fraktionsvorsitzender Michael Panse erläutert dazu: „Diese beiden Aussagen sind unwahr. Der Grund, weshalb Michael Menzel und ein weiterer Vertreter der CDU per Fraktionsentscheid aus dem Aufsichtsrat der KOWO abberufen wurden, lag darin, dass Menzel die Fraktion über wichtige anstehende Entscheidungen der KOWO nicht informiert hat. Ich sehe die Probleme daher eher im kollegialen Verständnis einer Zusammenarbeit als in politischen Differenzen. Erinnert sei im Zusammenhang daran, dass die CDU Fraktion mit großer Mehrheit im Februar 2007 den Verkauf und der Sanierung von KOWO Wohnungen zugestimmt hat. Kritische Stimmen dazu kamen im wesentlichen von der Partei und aus der politischen Richtung, die Herr Menzel heute als OB Kandidat vertreten möchte. Zur Anforderung der Arbeit innerhalb der CDU-Fraktion gehört es unter Anderem auch, sich untereinander abzusprechen und zu informieren sowie sich miteinander politisch zu koordinieren. Dabei geht es keinesfalls um Hörigkeit, so wie es Menzel kürzlich im Interview formulierte.“

„Der Verkauf von Wohneinheiten der KOWO sollte im Februar 2007 vom Aufsichtsrat der KOWO abgesegnet werden. Die CDU-Fraktion erfuhr davon jedoch nicht über ihr damaliges Fraktionsmitglied und KOWO-Aufsichtsrat Menzel, sondern erst über Dritte. Es gab damals in der Fraktion deutliche Kritik, da Michael Menzel an Arbeitkreis-, Fraktions- und Ratssitzungen nur unregelmäßig teilnahm. In Folge dessen erfolgte die Abberufung der beiden Aufsichtsratsmitglieder und zu einem späteren Zeitpunkt der Austritt Menzels aus der Fraktion,“ erklärte die CDU-Fraktion abschließend.