Panse

Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch

Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen.

Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen.

Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂

Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Wahlkampfunterstützung der Generalsekretäre

Mit Peter Tauber und Mario Voigt

Gestern Abend waren gleich zwei Generalsekretäre zur Wahlkampfunterstützung bei mir im Gewölbekeller am Petersberg.

Peter Tauber, Generalsekretär der CDU Deutschland, und Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU Thüringen, waren gekommen, um mir im Wahlkampf zu helfen und mit Unternehmern über Wirtschaftspolitik in Stadt, Land und Bund zu diskutieren.

Uns drei verbinden eine durchaus erfolgreiche Vergangenheit in der Jungen Union. Alle drei waren wir einmal Landesvorsitzende (so wie Ute Karger, die an dem Abend auch dabei war). Mario, Ute und ich in Thüringen und Peter in Hessen.

Schon beim Jahresempfang der CDU Erfurt vor drei Monaten hatte Peter Tauber darauf hingewiesen, dass ich einmal sein Chef war 🙂

Als er 1995 seine JU-Laufbahn begonnen hat, war ich Bundesgeschäftsführer. So ist das halt – heute sind Mario und Peter meine „politischen Chefs“. Aber die gemeinsame JU-Geschichte verbindet und auch deshalb haben wir den Abendtermin gemeinsam bestritten. Als Ort hatten wir mit der Destille (der einzigen Schaubrennerei in Erfurt) einen Ort gewählt, wo wir den Abend bei allem Wahlkampfstress auch gemütlich ausklingen lassen konnten.

Vielen Dank für die Unterstützung!

„Wer engagiert sich eigentlich im BFD? – Der Bundesfreiwilligendienst aus der Perspektive des Generationenbeauftragten“

Festvortrag von Michael Panse, Beauftragter der Thüringer Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen, beim Festempfang für die Bundesfreiwilligen von Caritas und Diakonie am 16. Juni 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Motto des Bundesfreiwilligendienstes lautet:

„Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden.“

Dies ist ein gutes und richtig gewähltes Motto, um Menschen zu motivieren, einen Freiwilligendienst zu leisten.

Aber in den Räumen eines Klosters kann man auch darüber nachdenken, ob es nicht noch bessere Antworten auf die Frage geben könnte, was einen erfüllt.

Was ist zum Beispiel mit den Menschen, die wirklich ‑ aus welchen Gründen auch immer ‑ keine „Leistungen“ erbringen können – Kinder, Hochaltrige, kranke Menschen?

Für sie wäre natürlich die schönere Antwort:

„Nichts erfüllt einen mehr, als sich geliebt zu wissen.“

Oder vielleicht auch:

„Nichts erfüllt einen mehr, als sich geliebt zu wissen und Liebe weiter geben zu können.“

Hier im Augustinerkloster kann man auch an den Heiligen Augustinus erinnern, der gesagt hat:

„Geben in Liebe heißt nie verlieren; und wenn man Liebe nicht schenken könnte, wenn man sie nicht hätte, so hat man sie erst, wenn man sie schenkt.“

Auf heutigen Spruchkarten heißt dieser Gedanke etwas kürzer:

„Liebe ist das einzige was wächst, wenn man es verschenkt.“

Und Martin Luther, der hier als Augustinermönch lebte, sagte:

„Der Glaube bringt den Menschen zu Gott, die Liebe bringt ihn zu den Menschen.“

Nun ich will hier jetzt natürlich keine Predigt halten.

Worum es mir geht, als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen, ist die Frage, was lässt Menschen besser zusammen leben, was bringt Menschen zueinander?

Der Begriff der Liebe wird so vielfältig verwandt, dass er in die Rede eines staatlichen Beauftragten leider eher weniger passt. Darum will ich es eine Nummer kleiner nehmen und von Zuwendung sprechen. Eine Antwort ist für mich: Was Menschen besser zusammenleben lässt, ist, wenn sie sich einander zuwenden. Das sich einander zuwenden, geschieht nicht nur in Partnerschaften, nicht nur in Familien, sondern auch im ehrenamtlichen Engagement,

Der Bundesfreiwilligendienst ist ein großer Bereich des ehrenamtlichen Engagements. Zwar sind nicht alle Einsatzbereiche unmittelbar im Dienst direkt am Menschen, aber dennoch kommt man neu mit vielen anderen Menschen zusammen, macht neue Erfahrungen, leistet für die Gesellschaft insgesamt eine Aufgaben, wird aufgrund dieser Erfahrungen vielleicht auch über die Zeit des Bundesfreiwilligendienstes hinaus motiviert.

Die Bundesfreiwilligen finden Erfüllung in der ehrenamtlichen Zuwendung für und in der Zusammenarbeit mit anderen Menschen. Im Ländervergleich geschieht dies im Bundesfreiwilligendienst in Thüringen und in den anderen neuen Bundesländern intensiver, als in sonstigen ehrenamtlichen Engagementbereichen. Hier besteht in den neuen Bundesländern Nachholbedarf:

In den Freiwilligensurveys schneiden die neuen Länder, trotz positiver Entwicklungstendenz, bisher regelmäßig schlechter als die alten Bundesländer ab. Eine differenzierte Freiwilligenkultur kann sich nur langsam entwickeln. Hier scheint die DDR-Sozialisation, insbesondere die ausgeprägte Erwartungshaltung an den Obrigkeitsstaat, immer noch nachzuwirken.

Was sind das also nun für Menschen, die sich heute im Bundesfreiwilligendienst engagieren?

Ein kurzer Rückblick: Zum 1. Juli 2011 wurde der Wehrdienst ausgesetzt. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer hatten einen Ersatzdienst, den Zivildienst zu leisten, der gleichfalls ausgesetzt wurde.

Der Zivildienst war rein männlich, die Freiwilligendienste waren weiblich dominiert.

Wie ist es heute im Bundesfreiwilligendienst? Unter 27 Jahren ist das Verhältnis 50:50, ab dem Alter von 27 Jahren ist der Bundesfreiwilligendienst zu 59 % weiblich.

Den 78.388 Einberufungen zum Zivildienst im Jahr 2010 entsprachen rund 37.000 gleichzeitig Dienstleistende. Um funktionierende Strukturen zu erhalten, ging das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) von einem Bedarf von rund 35.000 Bundesfreiwilligendienststellen aus.

Alle nach dem Zivildienstgesetz anerkannten Dienststellen und -plätze wurden automatisch als Einsatzstellen und Plätze des Bundesfreiwilligendienstes anerkannt.

Man war der Meinung, diese Platzzahl nur durch eine Altersöffnung erreichen zu können.

Und so ergeben sich drei wesentliche Unterschiede zum Zivildienst:

  • das Prinzip der Freiwilligkeit,
  • der Bundesfreiwilligendienst kann auch durch Frauen geleistet werden      und
  • er hat keine Altersgrenze.

Damit gibt es ein breiteres Zielspektrum. Der Bundesfreiwilligendienst richtet sich insbesondere an Menschen, die:

  • nach Schule oder Studium praktisch für andere Menschen tätig sein wollen,
  • Zeit bis zum Studien- oder Ausbildungsbeginn sinnvoll überbrücken möchten,
  • noch nicht genau wissen, in welche Richtung es beruflich gehen soll und neue Arbeitsgebiete kennen lernen möchten,
  • berufstätig sind, aber sich umorientieren möchten,
  • ohne Druck Arbeitserfahrung sammeln möchten, oder
  • sich nach dem Berufsleben für das Gemeinwohl engagieren möchten.

Im Januar 2014 hatte die Zahl der Bundesfreiwilligen einen Höchststand erreicht.

Bundesweit waren 49.263 BFDler im Einsatz und in Thüringen waren es 3.363.

Zudem gab es bundesweit rund 50.000 Teilnehmer in den Jugendfreiwilligendiensten, in Thüringen rund 1.000.

Der Bundesfreiwilligendienst weist deutliche Unterschiede in der Altersstruktur und in der generellen Beteiligung zwischen den neuen Ländern und den alten Bundesländern auf.

Nach einer Statistik in diesem Jahr waren 13% der Bundesfreiwilligen in Thüringen unter 27 Jahren und 87 % älter, in den alten Bundesländern waren demgegenüber 86 % jünger und nur 14 % älter.

Von den 3.363 Thüringer Bundesfreiwilligen zu Beginn des Jahres waren die 51 – 65 Jährigen mit 1.511 Bundesfreiwilligen die größte Gruppe. 109 Bundesfreiwillige waren älter als 65 Jahre.

Die älteren Bundesfreiwilligen haben auch ein deutlich stärkeres Interesse ihren Dienst zu verlängern, wenn dies möglich ist. Zu einem Stichtag im letzten Jahr waren es bei den Älteren 60,5%, während bei den Jüngeren nur 5.5% mehr als 12 Monate Dienst leisten wollten.

Eine Folge der unterschiedlichen Nachfrage in den Altersgruppen ist, dass rund ein Drittel der Bundesfreiwilligen in den neuen Bundesländern Dienst leistet, deren Bevölkerung nur etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung umfasst.

In einer Untersuchung (Haß, Rabea und Beller, Annelie, (2013), Experiment Altersöffnung: Politische Ziele und nichtintendierte Folgen – empirische Befunde aus der Pionierphase des Bundesfreiwilligendienstes) wurden drei verschiedene Typen von älteren Freiwilligen herausgearbeitet:

Typ 1: BFD als Qualifizierung

BFD als Ausbildungs-, Orientierungsabschnitt (Freiwillige im Anerkennungsjahr oder anderer beruflicher Qualifizierung, ausländische Freiwillige).

Dieser Typ betont die Chancen des Dienstes. Hohe Erwartungen an den Dienst als „Sprungbrett“ für die berufliche Zukunft.

Typ 2: Alternative zu Erwerbsarbeit / MAE

BFD als Alternative zur Erwerbsarbeit (oft unmittelbar vorher in arbeitsmarktpolitischer Maßnahme gewesen).

Finanzieller Anreiz spielt wichtige Rolle, aber auch die gesellschaftliche Teilhabe. Häufig Verlängerung des Dienstes auf die Maximalzeit von 18 Monaten. Dieser Typ vergleicht sich stark mit den Hauptamtlichen in den Einsatzstellen, nicht mit den Ehrenamtlichen. Dies ist der häufigste Typ.

Wir haben es bei der Mehrheit der älteren Bundesfreiwilligen in den neuen Ländern offenkundig mit einer Personengruppe zu tun, die durch die massiven wirtschaftlichen Umstrukturierungsprozesse in den neuen Bundesländern seit 1989 gebrochene Erwerbsbiographien aufweisen und häufig leider nur noch geringe Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt haben. Von den unter 27jährigen kommen 77 % von der Schule. Bei den über 27jährigen waren 65% zuvor arbeitslos (51% ALG II, 10% ALG I, 4% kein ALG).

Typ 3: BFD als Sinnstifter

Der seltenste Typ. Meist im Ruhestand (älter als 65 Jahre). BFD als Möglichkeit zur sinnvollen Freizeitgestaltung. Dieser Typ betont die positiven individuellen Erfahrungen.

Gesetzlich geregelt und in der Praxis ausgestaltet sind Freiwilligendienste als Bildungsangebote. Alle Freiwilligen erhalten kostenlose Seminare. Im Bildungsbereich gibt es zwischen jüngeren und älteren Bundesfreiwilligen signifikante Unterschiede:

BFD unter 27           66% Abitur

BFD ab 27                22% Abitur.

Die besondere Schwierigkeit bei der Gestaltung von Bildungsangeboten für ältere Bundesfreiwillige liegt darin, dass wir es trotz ähnlicher Sozialisation und vergleichbaren Lebenserfahrungen dennoch mit einer recht heterogenen Zielgruppe zu tun haben. Träger können so vor der durchaus schwierigen Aufgabe stehen, Bildungsangebote zu entwickeln, in denen sich sowohl der funktionale Analphabet als auch der Diplomingenieur mit Leitungserfahrung wiederfinden.

Es wird spannend sein zu beobachten, ob es tatsächlich gelingt, in einem Maße zielgruppenspezifische Bildungsangebote zu entwickeln, die sowohl den differenzierten Bildungsinteressen der Freiwilligen entsprechen, als auch praktikabel umsetzbar sind.

BFD unter 27 ‑ häufigste Motivation:

50% Zeit zwischen Schule und Studium bzw. Ausbildung sinnvoll überbrücken,

36% persönlich weiterentwickeln

27% Neues erleben,

BFD ab 27 ‑ berichtete Erfahrungen:

94% gebraucht werden (Siehe Motto),

93% freie Zeit sinnvoll einsetzen,

daher auch hohe Zufriedenheit mit der Tätigkeit:

55% sehr zufrieden,

32% eher zufrieden,

Auch weit über 80% der älteren Bundesfreiwilligen würden den Freiwilligendienst anderen Menschen weiterempfehlen.

Aktuelle Diskussionspunkte sind u.a.:

die Absenkung der Wochenstundenzahl für Seniorinnen und Senioren unter 20 Stunden, z.B. durch Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen (FDaG) in den BFD, die Kontingentierung der Gesamtstellenzahl bzw. Stellenverteilung, das Trägerprinzip, die pädagogische Begleitung und die arbeitsmarktpolitische Neutralität.

Aber trotz aller Diskussionen: Zu Beginn des BFD gab es viele Zweifel und starke Kritik, jedoch ist er in sehr kurzer Zeit zum Erfolgsmodell geworden.

Die beschriebene Situation für die neuen Bundesländer ist eine Momentaufnahme und wird sich in den nächsten Jahren sicher deutlich verändern. Die jetzigen Jahrgänge älterer Bundesfreiwilliger mit ihren besonderen Prägungen und Erfahrungen werden ins Rentenalter eintreten.

Bedingt durch die allgemeine demografische Entwicklung wird es weniger Jugendliche und junge Erwachsene geben, die zudem wegen bereits immer früher an sie herangetragenen Bildungs- und Beschäftigungsofferten geringeren Bedarf an Orientierungsmöglichkeiten und damit auch an Freiwilligendiensten haben könnten.

Das bedeutet, dass die Freiwilligendienste durch die Anstrengungen ihrer Träger weiter an Attraktivität gewinnen müssen und es sich nicht erlauben können, potentielle Freiwillige zu verprellen.

Sinnvoll sind sicher auch Maßnahmen, die dazu führen, dass alle Freiwilligen einen einheitlichen Status erhalten, dass die Rolle der Träger gestärkt wird und sich der Staat gemäß dem Subsidiaritätsprinzip aus Aufgaben zurückzieht, in denen er nicht erforderlich ist.

Hier wäre es, abhängig von der weiteren Entwicklung der Gesetzeslage – Stichwort theoretisch mögliche Wiederaufnahme des Wehrdienstes – und der damit verbundenen organisatorischen Implikationen im Bereich der Bundesverwaltung, sinnvoll für den Bereich des Bundesfreiwilligendienstes bereits so etwas wie eine staatliche Exit-Strategie, zumindest konzeptionell, vorzubereiten, ohne jedoch die nötige Förderung zurückzufahren.

Ziel sollte es sein, dass Freiwilligendienste für Jugendliche so anziehend werden, dass immer mehr Jugendliche eines Jahrgangs dort wertvolle Erfahrungen sammeln wollen und darüber hinaus zu weiterem bürgerschaftlichen Engagement nach ihrer Dienstzeit angeregt werden.

Zum heutigen Festempfang der Freiwilligen des Caritasverbandes für das Bistum Erfurt e.V. und des Diakonischen Werks Evangelischer Kirchen Mitteldeutschlands e.V. danke ich allen Freiwilligen für ihr wertvolles Engagement sehr herzlich. Sie tun etwas für unsere Gemeinschaft. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.

Ein Dankeschön am 12. Mai – dem Tag der Pflegenden

Antje Tillmann, MdB, und Michael Panse, Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen, nutzen diesen Tag für Gespräche in Erfurter Pflegeeinrichtungen

Der jährlich am 12. Mai begangene Tag der Pflegenden geht auf den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale (1820) zurück, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt.

Antje Tillmann und Michael Panse nutzen diesen Tag, um sich bei den Pflegenden im Seniorenzentrum Andreashof, in der K & S Seniorenresidenz, dem Linimed Pflegeheim und dem Phönix Seniorenzentrum für ihre engagierte Arbeit und ihren unermüdlichen Einsatz zu bedanken. Der gemeinsame Dank geht außerdem an die vielen pflegenden Angehörigen.

Ziel der Besuche ist es auch, miteinander über Schwierigkeiten im Berufsalltag und anstehende Reformen ins Gespräch zu kommen. Im Zusammenhang damit weist Michael Panse darauf hin, dass die sich abzeichnenden Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung die Pflegenden vor weiter stark steigende Anforderungen stellen werden. Diesen könne nur entsprochen werden, wenn sich die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, auch im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Pflegebegriffes, nachhaltig verbessern.

 

Bundesfreiwilligendienst abgesichert

Seit Anfang des Jahres gibt es eine heftige Diskussion um den Bundesfreiwilligendienst. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 167 Millionen Euro waren durch die hohe Zahl der Bundesfreiwilligen und die bereits abgeschlossenen Verträge für 2014 schon komplett verbraucht und es fehlte sogar Geld. Deshalb verhängte das zuständige Bundesministerium für die Stellen, die über das BAfzA vergeben werden, einen Einstellungsstopp.

Zu diesem Zeitpunkt waren 49.263 Bundesfreiwillige in ganz Deutschland im Einsatz (35.000 waren ursprünglich geplant). In Thüringen waren es 3.363 Bundesfreiwillige. Thüringen hat damit mit Sachsen den größten prozentualen Anteil an BFD-Stellen. Daher waren wir von dem Einstellungstopp besonders betroffen und es war absehbar, dass die Zahl der BFD-Stellen deutlich sinkt. Ende April waren es bereit 160 weniger.

Als Generationenbeauftragter der Landesregierung bin ich für den BFD fachlich zuständig und vertrete in der Bundes-Länder-Gruppe auch die Bundesländer bei Beratungen im Bundesministerium in Berlin. Aus den Bundesländern kamen nachdrückliche Aufforderungen an die Bundesregierung mit einer Aufstockung der Finanzmittel für den BFD einen Einbruch zu verhindern.

Bei den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages wurden nun 20 Millionen Euro zusätzlich bereit gestellt, damit kann ab dem Sommer der Einstellungstopp aufgehoben werden. Unsere Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, Finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich nachdrücklich dafür eingesetzt. Ich bin darüber sehr froh, weil wir in Thüringen sehr gute Erfahrungen mit dem BFD gemacht haben und viele Thüringerinnen und Thüringer gerne den BFD leisten wollen.

Mit der guten Nachricht im Gepäck freue ich mich auf die nächsten BFD-Veranstaltungen. In der kommenden Woche bin ich zwei Tage in Berlin zur Bund-Länder-Klausurtagung zu den Freiwilligendiensten und am Donnerstag werde ich einen Vortrag vor BFDlern der Caritas in Erfurt halten.

Pressemitteilung zur Finanzierung des BFD

Zum Bürgerdialog vor Ort in Alach

Ortsteilen mehr Entscheidungskompetenz einräumen

Am Montag kamen die CDU-Stadtratsfraktion und der Alacher OrtsteilbürgermeisterRainer Blasse mit Bürgern und mit Vertretern verschiedener Vereine Alachs und Schaderodes ins Gespräch. Neben den konkreten Baustellen vor Ort gelangte man an dem Abend vor allem zu einem Fazit: Den Ortsteilen müssen deutlich mehr Entscheidungskompetenzen eingeräumt und mehr finanzielle Mittel zugewiesen werden.

Während einer Begehung der beiden Ortsteile erklärten neben Ortsteilbürgermeister Blasse auch weitere Ortsteilratmitglieder, welche Anliegen in Alach und Schaderode unter den Nägeln brennen. Dazu zählt u.a. der letzte Abschnitt der Straße zwischen den beiden Dörfern, der einer Mondlandschaft gleicht und dringend saniert werden muss.

Blasse erklärte: „Viele Projekte scheitern oder verzögern sich insbesondere wegen mangelnder Kooperation der Stadtverwaltung, welche die Belange Alachs und Schaderodes nicht ernst nimmt. Wir vor Ort können hier am besten entscheiden, was für unsere beiden Ortsteile richtig ist und was nicht.“

Schwierigkeiten gibt es daher beispielsweise vor demselben Hintergrund bezüglich der Sanierung von Gehwegen, der Sanierung der Straße zwischen dem neuen Kindergarten und dem Parkplatz, der Umsetzung einer überdachten Bushaltestelle sowie bei der Bebauung bestimmter Bereiche in den Ortsteilen.

Jugendliche erklärten bei der Ortsbegehung außerdem, dass es ihnen in Schaderode an Treffpunkten fehle, wofür sich die CDU-Fraktion nun im Jugendhilfeausschuss einsetzen wird. Die anwesenden Vereinsmitglieder beklagten, dass ihr ehrenamtliches Engagement durch die Stadt nicht ernst genommen würde, da die Vereine mit hohen Mieten für Räume oder Sportstätten konfrontiert sind und ihre Vereinstätigkeit damit blockiert wird.

Fraktionschef Michael Panse verdeutlichte daher: „An den Beispielen Alach und Schaderode wird der wenig wertschätzende Umgang der Stadtverwaltung mit den Ortsteilen offensichtlich. Den Ortsteilen werden nicht nur dringend benötigte Mittel vorenthalten, sondern sie werden zudem auch in ihrer eignen Entscheidungskompetenz beschnitten. Informationen bezüglich ortseigener Belange fließen gar nicht, verspätet oder nur zögerlich. Daher ist es kein Wunder mehr, dass sich die Mitglieder der Ortschaftsräte vor den Kopf gestoßen fühlen und künftig teils der Wille für eine Kandidatur als Ortsteilbürgermeister oder Ortsteilrat fehlt, so wie es in diesen Tagen der Presse zu entnehmen war.“

Die CDU-Fraktion fordert deshalb, dass die Ortsteile in ihrer Entscheidungskompetenz wieder ernst genommen werden. Dazu müssen ihnen künftig deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden. Gleichzeitig müssen sie frühzeitig in Entscheidungsprozesse der Stadtverwaltung und des Erfurter Stadtrates einbezogen werden, sodass deren ureigene Belange vor Ort besser berücksichtigt werden und die Ortsteile selbst darüber entscheiden können.

Sprühereien jenseits der Werbesatzung?

Im Einsatz auf dem Anger

Auf dem Anger und anderen Stellen der Erfurter Innenstadt befinden sich seit kurzem gesprühte Werbetexte, die direkt mit Sprühkreide und einer Schablone auf den Stein aufgetragen wurden.

Die Stadtverwaltung zeigt bisher keine Regung. CDU Fraktionschef Michael Panse und Stadtrat Heiko Vothknecht haben deshalb selbst Hand angelegt und zum Besen und zum Wassereimer gegriffen.

Heiko Vothknecht erklärte dazu: „Es macht den Anschein, dass die Stadtverwaltung nichts dagegen tut und möglicherweise auf Regen hofft. Ein starker Regenschauer in diesen Tagen hatte keinen Reinigungseffekt. Mit unserer Aktion wollen wir mit gutem Beispiel voran gehen.“ Die Werbesatzung für die Erfurter Innenstadt ist darauf ausgelegt, dass die Innenstadt nicht von einer übermäßigen Werbeflut überschwemmt wird und den historischen und besucherfreundlichen Charakter der Innenstadt gefährdet.

Aus Sicht von Panse und Vothknecht ist mit diesen gesprühten Werbetexten auf dem Anger oder dem Wenigemarkt dieser Rahmen weit überschritten. Vothknecht kündigte vor dem Hintergrund an, eine Stadtratsanfrage an den Oberbürgermeister zu stellen. Er fragt in der kommenden Ratssitzung nach, was die Stadt gegen solche Sprühwerbung unternehmen will und inwiefern letztlich die Werbesatzung für die Innenstadt geändert werden muss, damit kein werbetechnischer Wildwuchs entsteht.

Die CDU-Fraktion fordert hier eine klare Regelung, da sich sonst jeder, ob Unternehmen, Verband oder politische Gruppierung, in dieser Weise auf dem Anger oder anderen Flächen der Stadt verewigen könnte.

Bilder der Aktion

 

2014 – Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus

Antidiskriminierungsbeauftragter Panse fordert zu reger Beteiligung am Themenjahr auf

Mit prominenten Botschafterinnen und Botschaftern aus Sport, Musik und Medien, wie der Fußballerin Steffi Jones und dem Fußballer Jérôme Boateng, dem Leichtathleten Marius Broening, dem Jazz-Gitarristen Ferenc Snétberger, dem Popmusiker Sebastian Krumbiegel, dem Reggae-Sänger Patrice Bart-Williams, dem  afghanischen Model Zohre Esmaeli, den Fernsehmoderatorinnen Nazan Eckes und Arabella Kiesbauer, dem Moderator Mola Adebisi, der Publizistin Kübra Gümüşay, dem Schauspieler Ilja Richter und den Regisseurinnen Yasemin Şamdereli und Mo Asumang, hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Montag in Berlin das Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus ausgerufen.

Mit dem Themenjahr soll bundesweit auf rassistische Benachteiligungen von Menschen im Arbeitsleben und im Alltag aufmerksam gemacht werden. Für den 18. September ist ein bundesweitern Aktionstag zum Thema „Rassistische Diskriminierung“ vorgesehen. Des Weiteren ist im laufenden Jahr die Veröffentlichung von zwei großen Studien vorgesehen. Zum einen die bisher umfassendste bundesweite Studie zu Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma und zum anderen eine bundesweite Testing-Studie zu Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt geplant.

Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung, erklärte: „Ich fordere die Thüringerinnen und Thüringer zu reger Beteiligung am Themenjahr auf, welches die Antidiskriminierungsstelle des Bundes heute, am 7. April, ausgerufen hat. Thüringen weist zwar nur einen vergleichsweise niedrigen Bevölkerungsanteil an Ausländern und Migranten auf, aber umso wichtiger ist es, gegen die vielfach verbreitete Unkenntnis und die mit ihr verbundenen Vorurteile vorzugehen. Für eine tatsächliche Willkommenskultur in Thüringen ist noch viel zu tun. Gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen werde ich auf einer Veranstaltung zum Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus am 18. Juni 2014 in Erfurt dafür werben.“

Hintergrund:

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind mehr als zwei Drittel der Befragten der Ansicht, dass Migrantinnen und Migranten bei der Wohnungssuche benachteiligt werden. Knapp die Hälfte sieht Benachteiligungen im Berufsleben sowie im Umgang mit der Polizei. Etwa ein Drittel geht davon aus, dass Menschen nichtdeutscher Herkunft bei Behörden, in den Schulen und Hochschulen sowie in der Gastronomie benachteiligt werden. Einer weiteren aktuellen Studie zufolge werden Bewerberinnen und Bewerber auf eine Arbeitsstelle alleine wegen eines ausländisch klingenden Namens seltener zu Bewerbungsgesprächen eingeladen.

Veranstaltungsreihe zu Homophobie im Fußball beendet

Ansprechpartner für Antidiskriminierung Michael Panse fordert konsequenteres Vorgehen gegen Homophobie

Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, hat ein positives Fazit einer kürzlich zu Ende gegangenen Veranstaltungsreihe zum Thema Homophobie gezogen. Dabei hatte der ehemalige Rot Weiß Erfurt-Fußballer Marcus Urban in mehreren Orten Thüringens aus seiner Biografie „Versteckspieler“ gelesen.

Urban outete sich 2007 als schwul und zählt damit zu den wenigen Profifußballern, die dies getan haben. Im Rückblick auf die gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung verantwortete Veranstaltungsreihe sagte Michael Panse:

Mit Marcus Urban im Steigerwaldstadion

„Es war sehr erfreulich, auf welch großes Interesse die Veranstaltungen an allen Orten stießen und welch intensive Diskussionen sich im Anschluss an die Lesungen ergaben. In Erfurt und Jena wurde durch die gute Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fan-Projekten auch die Weiterentwicklung der Fan-Kulturen thematisiert. Im Zusammenhang mit Diskriminierung bei Sportereignissen müssen klare Regeln der Ächtung gelten und eingehalten werden.

Ich fordere daher alle Vereine auf, die noch nicht aktiv geworden sind, ihre Stadionordnungen entsprechend zu überarbeiten. Deutlich wurde auch, dass in den Schulen zum Thema Homophobie, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Sport, die Sensibilisierung und Aufklärungsarbeit noch verstärkt werden muss.“

Hintergrund:

Die Veranstaltungsreihe „Versteckspieler“ – Lesung und Diskussionsrunde zum Thema „Vielfalt und Homophobie im Fußball“ mit Marcus Urban umfasste in der Zeit vom 23. bis zum 27. März Veranstaltungen in Gera, Jena, Weimar und Erfurt.

Bilder der vierten Buchlesung

 

Internationaler Tag gegen Rassismus: Panse fordert Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung

Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird morgen in Erfurt an der Kundgebung zum internationalen Tag gegen Rassismus teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Zu dieser Veranstaltung hat der Ausländerbeirat der Stadt Erfurt im Rahmen der Wochen gegen Rassismus vom 10. bis zum 23. März 2014 aufgerufen.

Termin: Freitag, 21. März 2014, Uhrzeit: 13:30 Uhr, Ort: Erfurt, Anger

Michael Panse sagte: „Europaweit nimmt Ausländerfeindlichkeit und damit verbundener Rechtspopulismus zu. Die Prognosen zur Europawahl im Mai stimmen hier bedenklich. Rassismus ist auch in Deutschland kein Randphänomen. Laut der Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stammen rund 20 Prozent der gemeldeten Diskriminierungsfälle aus diesem Bereich, im Bildungsbereich sind es sogar knapp 40 Prozent der Fälle. Dies zeigt, dass es bei der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund noch sehr viel zu tun gibt. Wir brauchen in Deutschland eine Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung. Das sind wird nicht nur der Geschichte schuldig, sondern auch der Achtung vor der Würde eines jeden Menschen ungeachtet seiner ethnischen Herkunft oder anderer Merkmale.“

Hintergrund:

Am 21. März 1960 protestierten rund 20.000 Menschen in der südafrikanischen Stadt Sharpeville gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes. Die Polizei erschoss 69 Demonstranten, darunter acht Frauen und zehn Kinder, mindestens 180 wurden verletzt. 1966 riefen die Vereinten Nationen den Tag des Massakers von Sharpeville zum “Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung” aus. Die neue südafrikanische Verfassung wurde am 21. März 1996 von Präsident Nelson Mandela in Sharpeville unterzeichnet.

Zukunft der Pflege bei der KAS diskutiert

Berechtigte Frage auf dem Bucheinband…

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen kümmert sich seit mehreren Jahren sehr intensiv um das Thema Demografie und Pflege – ein großes Dankeschön dafür an Maja Eib und ihr Team. Als Generationenbeauftragter war ich dazu mehrmals bei der KAS bereits Podiumsgast bei Gesprächsforen und Tagungen. Ich habe mich deshalb sehr darüber gefreut, dass ich das heutige Tischgespräch mit Prof. Dr. Dörner moderieren durfte.

20 Pflegeexperten waren zu dem Tischgespräch gekommen, um mit Prof. Dörner über die Zukunft der Pflege in unserer sich verändernden Gesellschaft zu diskutieren. Prof. Dörner hat dazu mehrere Bücher geschrieben (u.a. „Leben und sterben wo ich hingehöre“ und „Helfensbedürftig – Heimfrei ins Dienstleistungsjahrhundert“). In Thüringen haben wir derzeit rund 82.500 pflegebedürftige Menschen – 22.500 von ihnen sind in stationären Eirichtungen zur Pflege.

Prof. Dr. Klaus Dörner

Allein in Erfurt gibt es 21 Pflegeheime – in Thüringen rund 390. In den letzten Jahren hat die Zahl der Einrichtungen stark zugenommen – Prof. Dörner fordert hier ein Umdenken. Er hält dazu Vorträge bei Institutionen, Nachbarschaftsprojekten und Kirchgemeinden.

So wie für den Behindertenbereich Schweden und Norwegen beispielhaft sind, benannte er Dänemark als positives Beispiel im Bereich der Altenpflege. Dort wurde ein gesetzlich befristeter Heimbaustopp beschlossen. Dies führte zwar kurzzeitig zu einer Notlage bei der Betreuung, aber danach zu einer massiven Stärkung des Ausbaus ambulanter Betreuungsformen und damit letztlich zur Wahlfreiheit.

Prof. Dörner sieht in der Zunahme der älteren Menschen im Bereich der Pflege den größten Hilfebedarf der Menschheitsgeschichte. Hier sei die Bürgergesellschaft gefragt Zeit zu investieren. Er fordert einen Epochenumbruch. Nach der Zeit der Professionalisierung, Industrialisierung und Medizinierung des Helfens beobachtet er seit 30 Jahren (in den alten Ländern) eine sich verstärkendes ehrenamtliches Engagement, mehr Nachbarschaftsvereine und Bürgerstiftungen und eine stark etablierte Hospizbewegung als Reaktion.

Anhörung im Landtag

Goethes „Wahlverwandtschaften“ treten an die Stelle der Familienstrukturen, die sich verändern. Es gibt über 3.000 Nachbarschaftsprojekte in Deutschland, die sich um Pflegebedürftige (im Höchstfall bis zu 300 mit fünf Vereinen) kümmern. Allein 2.000 ambulant betreute Wohngruppen gibt es. Als beispielhaft bezeichnete Prof. Dörner das Bielefelder Modell – dort gibt es allein 70 Wohnpflegegruppen. Pflegegastfamilien sind zudem ein an Bedeutung gewinnendes Modell. Allen Projekten gemein sei, dass sie im sozialen Nahraum, also in der Gemeinde oder im Stadtteil wirken.

Bei den Sozialräumen (familiärer Raum und öffentlicher Raum) sieht Prof. Dörner den sozialen Nahraum als Brücke dazwischen. Die Gesprächsteilnehmer der heutigen Runde diskutierten anschließend engagiert mit Prof. Dörner. Das Tischgespräch bot dabei wichtige Anstöße und Impulse.

Insgesamt stand fast der ganze heutige Tag im Zeichen der Pflege. Am Vormittag war ich bei der öffentlichen Anhörung zum Thüringer Gesetz über Wohnformen und Teilhabe. 50 Anzuhörende – Rekord für den Sozialausschuss – lobten an vielen Stellen den Gesetzentwurf, übten aber auch Kritik und forderten Änderungen. Bis zur Verabschiedung im Landtag gibt es also noch Arbeit für den Ausschuss.

Am Nachmittag ging dann der Tag mit der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung im Sozialministerium weiter.

Bilder vom Tischgespräch

 

Rede zum rot-rot-grünen Haushalt 2014

Sehr geeehrte Damen und Herren,

die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt, dass dieser Haushalt schlecht ist. Er bewegt sich in Tradition zu den voran gegangenen Haushalten. Jeder rot-rot-grüne Haushalt war schlechter als sein Vorgänger. Insofern ist auch der HH 2014 nur der Wurmfortsatz vorheriger Jahre.

Unsere Grundkritik ist die Schieflage des HH. Um 15 Millionen Euro steigt der Verwaltungshaushalt (insbesonder durch Personal- und Sozialkosten). Der Vermögenshaushalt sinkt hingegen um 30 Millionen Euro.

Der Schuldenstand steigt auf 161 Millionen Euro. Die Finanzbeigeordnete Frau Pablich hat dankenswerterweise in ihrer Vorbemerkungen zum Haushalt auf die Probleme hingewiesen. Das gemeinsame Ziel, dass Erfurt bis 2025 schuldenfrei werden soll, ist mit diesem Haushalt nicht mehr zu erreichen.

Die fehlenden Investitionen sorgen dafür, dass überall in der städtischen Infrastruktur weiter auf Verschleiß gefahren wird. Die Kitas werden nicht fertig saniert, der Bedarf liegt bei 31 Millionen Euro – 6,2 Millionen sind nur im Haushalt und davon sind sogar rund 2 Millionen Euro Landeszuschuss. 2013 waren im Haushalt noch 9,33 Millionen für Kita-Sanierungen. Gleiches gilt für Schulen, Brücken und Straßen, aber auch für die Sanierung von Sportstätten. 2012 gab es für diesen Bereich noch 1,1 Millionen, 2013 nur noch 663.000 Euro und 2014 gar nur noch 450.000 Euro. Dies alles passiert, obwohl die Steuereinnahmen mit 114 Millionen Euro (pus 4,5 Mio.) auf Höchststand sind.

Wir haben in Erfurt kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem. Die Personalkosten steigen auf 163 Millionen Euro. Die Tarifsteigerungen machen einen Teil aus und die gönnen wir den Beschäftigten. Aber seit dem Amtsantritt von OB Bausewein sind 400 Stellen hinzu gekommen – auch mit dem aktuellen Haushalt sind es 22. Dies sind übertragene Aufgaben des Landes, das stimmt zum Beispiel bei den Horten. Aber es sind auch neu erfundene Aufgabenfelder von Rot-Rot-Grün. „Lernen vor Ort“, Hort- und Kitagebührenberechnungsstellen im Jugendhilfe und Bildungsbereich oder aber auch mit dem aktuellen Haushalt ein Antrag der Grünen. Darin wird eine Stelle zur Beobachtung von Konferenzen im Bereich der Wirtschaftbeigeordneten gefordert. Es gibt keine Aufgabenkritik geschweige denn ein Personalentwicklungskonzept, welches mittelfristig zu Personalreduzierungen führt. Um es klar zu sagen:

Mit unserem Haushaltsbegleitantrag soll nicht das Ziel verfolgt werden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu entlassen. Innerhalb der Verwaltung gibt es eine Vielzahl von Bereichen, die von sehr hoher Arbeitsbelastung geprägt sind und für die zu wenig Personal zur Erledigung der anfallenden Aufgaben zur Verfügung steht. Andere Bereiche wiederum weisen eine geringere Arbeitsbelastung auf.  Mit dem Personalentwicklungskonzept soll sicher gestellt werden, dass Mitarbeiter entsprechend qualifiziert werden und somit andere Tätigkeiten ausüben können. Außerdem können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch diese Qualifikations- bzw. Umschulungsmaßnahmen in anderen Arbeitsbereichen mit erheblichen Mehrbelastungen eingesetzt werden. Neben dem optimalen Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sollten künftige Personalkostenerhöhungen nicht die tariflichen Anpassungen übersteigen.

Wir haben bei den Haushaltsanhörungen erhebliche Abweichungen der Finanzen beim IST mit den Soll festgestellt. Daraus resultieren zum Teil abenteuerliche Haushaltsansätze. Deutlichstes Beispiel sind die Elterngebühren bei den Kitas. Dort hat sich die Sozialbeigeordnete mal locker um eine dreiviertel Million „verschätzt“. Auf Nachfrage kam raus, es waren die schon im letzten Jahr zu hoch angesetzten Kalkulationen.

Oberbürgermeister Bausewein wollte im Frühjahr 2013 eine Elterngebührenordnung durchdrücken, die für viele Eltern deutliche Erhöhungen, teilweise sogar Verdoppelungen, der Gebühren bedeutet hätten. Die Eltern haben protestiert und diesen Vorschlag vom Tisch gefegt. Trotzdem wurde die Einnahmeprognose beim HH 2014 beibehalten. Ähnliches geschah bei den Einnahmen aus Gebühren bei der Volkshochschule. Rot-Rot-Grün geht dabei nach dem Prinzip vor, was sich passt wird passend gemacht.

Korrigiert werden soll das Ganze, nachdem es herraus gekommen war, nun mit den zusätzlichen 1,25 Millionen Euro vom Land. Dieses Geld ist aber als Hilfsprogramm für die Kommunen gedacht und nicht als Haushaltssicherungskonzept für die Landeshauptstadt oder Sozialbeigeordneten-Hilfsprogramm. Die CDU-Stadtratsfraktion wollte diese Gelder nachhaltig einsetzen, also für die Sanierung von Kitas. Ebenso wollten wir mögliche weitere Gelder vom Bund (Eingliederungshilfe) für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken einsetzen und verhindern, dass diese Gelder verkonsumiert werden. Ursprünglich wollte die SPD dies angeblich auch (nachlesbar in der TA). Aber mit der 3. Verwaltungsänderungsvorlage der Verwaltung wurde das Geld einkassiert und nun im Wesentlichen im Verwaltungshaushalt der Sozialbeigeordneten „verfrühstückt“. Die vollmundige Ankündigungsrethorik der SPD war erledigt und die Genossen knickten ein.

Eine dreiviertel Million dieses Geldes soll nun zur Stopfung des Haushaltslochs bei den Elterngebühren dienen, ein kleiner Teil für die Ortsteile und 150.000 Euro für Kibeo. Staunend konnten wir lesen, dass für 150.000 Euro das Online-Kitaprogramm Kibeo gekauft werden soll. Wenn dies so geschieht, wäre das ein Fall für das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes. Das Online-Programm gibt es als kostenfreie Software für Kommunen und Bundesländer vom BMFSFJ.

Einige wenige Gedanken zu den Kollektivanträgen von Rot-Rot-Grün: Diese Anträge wurden erst nach Abschluss der vereinbarten Antragsfrist eingereicht. Offensichtlich gab es längeren Beratungsbedarf beim linken Bündnis und viele Köche wollten den Brei mitkochen. Aber wie so oft, viele Köche verderben den Brei, erst recht, wenn sie nicht kochen können. Die Verwaltungsstellungnahme haut den Kollegen die Anträge auch bildlich gesprochen um die Ohren und spricht ihnen die finanzpolitische Kompetenz ab. Finanziert werden sollen die Anträge von Rot-Rot-Grün mit „Wünsch-dir-was-Positionen“. Fiktive Einnahmeerhöhungen bei der Einkommenssteuer, Abgaben und Gebühren gehören dazu. An anderer Stelle werden von den Stadtwerken zusätzlich eine halbe Millionen gefordert. Bei einer außerordentlich guten Konjunkturentwicklung kann das aufgehen – aber sicher ist das nicht. So ein wenig erinnert das an Roulette-Spiel – alles auf eine Zahl setzen und wenn man verloren hat ist die Kugel schuld.

Seriös ist das Vorgehen von Rot-Rot-Grün jedenfalls nicht. Aus den vorstehenden Gründen lehnt die CDU den Haushalt 2014 ab. Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD, der zuvor in höchsten Tönen die rot-rot-grüne Politik der letzten Jahre gelobt hat, habe ich mir zum Schluß ein passendes Zitat heraus gesucht.

Passend zum kulturellen Jahresthema „Wie viele Worte braucht der Mensch?“, aber auch passend zur Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden hat Gottfried Benn einst gesagt:

„Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort!“.

 

 

 

Rot-Rot-Grüner Haushalt 2014 beschlossen – vor Risiken und Nebenwirkungen wird gewarnt

Eines der Reizthemen beim Haushalt 2014 – die Luftbuchung zur Online-Software Kibeo

Der Haushalt der Landeshauptstadt Erfurt für das Jahr 2014 wurde gestern Abend erwartungsgemäss von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Wir haben eindringlich vor den Folgen dieses linken Haushalts gewarnt und mehrere Änderungs- und Haushaltsbegleitanträge eingebracht. Allerdings war das rot-rot-grüne Kollektiv ausgesprochen beratungsresistent.

Im meiner Rede zu Haushalt habe ich, ebenso wie zuvor unser Haushaltsexperte Heiko Vothknecht, auf die Defizite des Haushalts hingewiesen. Die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt, dass dieser Haushalt schlecht ist. Er bewegt sich in Tradition zu den voran gegangenen Haushalten. Jeder rot-rot-grüne Haushalt war schlechter als sein Vorgänger. Insofern ist auch der HH 2014 nur der Wurmfortsatz vorheriger Jahre.

Unsere Grundkritik ist die Schieflage des HH. Um 15 Millionen Euro steigt der Verwaltungshaushalt (insbesonder durch Personal- und Sozialkosten). Der Vermögenshaushalt sinkt hingegen um 30 Millionen Euro.

Der Schuldenstand steigt auf 161 Millionen Euro. Die Finanzbeigeordnete Frau Pablich hat dankenswerterweise in ihrer Vorbemerkungen zum Haushalt auf die Probleme hingewiesen. Das gemeinsame Ziel, dass Erfurt bis 2025 schuldenfrei werden soll, ist mit diesem Haushalt nicht mehr zu erreichen.

Die fehlenden Investitionen sorgen dafür, dass überall in der städtischen Infrastruktur weiter auf Verschleiß gefahren wird. Die Kitas werden nicht fertig saniert, der Bedarf liegt bei 31 Millionen Euro – 6,2 Millionen sind nur im Haushalt und davon sind sogar rund 2 Millionen Euro Landeszuschuss. 2013 waren im Haushalt noch 9,33 Millionen für Kita-Sanierungen. Gleiches gilt für Schulen, Brücken und Straßen, aber auch für die Sanierung von Sportstätten. 2012 gab es für diesen Bereich noch 1,1 Millionen, 2013 nur noch 663.000 Euro und 2014 gar nur noch 450.000 Euro. Dies alles passiert, obwohl die Steuereinnahmen mit 114 Millionen Euro (pus 4,5 Mio.) auf Höchststand sind.

Wir haben in Erfurt kein Einnahmeproblem sondern ein Ausgabeproblem. Die Personalkosten steigen auf 163 Millionen Euro. Die Tarifsteigerungen machen einen Teil aus und die gönnen wir den Beschäftigten. Aber seit dem Amtsantritt von OB Bausewein sind 400 Stellen hinzu gekommen – auch mit dem aktuellen Haushalt sind es 22. Dies sind übertragene Aufgaben des Landes, das stimmt zum Beispiel bei den Horten. Aber es sind auch neu erfundene Aufgabenfelder von Rot-Rot-Grün. „Lernen vor Ort“, Hort- und Kitagebührenberechnungsstellen im Jugendhilfe und Bildungsbereich oder aber auch mit dem aktuellen Haushalt ein Antrag der Grünen. Darin wird eine Stelle zur Beobachtung von Konferenzen im Bereich der Wirtschaftbeigeordneten gefordert. Es gibt keine Aufgabenkritik geschweige denn ein Personalentwicklungskonzept, welches mittelfristig zu Personalreduzierungen führt. Um es für die CDU-Stadtratsfraktion klar zu sagen:

Mit unserem Haushaltsbegleitantrag soll nicht das Ziel verfolgt werden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu entlassen. Innerhalb der Verwaltung gibt es eine Vielzahl von Bereichen, die von sehr hoher Arbeitsbelastung geprägt sind und für die zu wenig Personal zur Erledigung der anfallenden Aufgaben zur Verfügung steht. Andere Bereiche wiederum weisen eine geringere Arbeitsbelastung auf.  Mit dem Personalentwicklungskonzept soll sicher gestellt werden, dass Mitarbeiter entsprechend qualifiziert werden und somit andere Tätigkeiten ausüben können. Außerdem können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch diese Qualifikations- bzw. Umschulungsmaßnahmen in anderen Arbeitsbereichen mit erheblichen Mehrbelastungen eingesetzt werden. Neben dem optimalen Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sollten künftige Personalkostenerhöhungen nicht die tariflichen Anpassungen übersteigen.

Wir haben bei den Haushaltsanhörungen erhebliche Abweichungen der Finanzen beim IST mit den Soll festgestellt. Daraus resultieren zum Teil abenteuerliche Haushaltsansätze. Deutlichstes Beispiel sind die Elterngebühren bei den Kitas. Dort hat sich die Sozialbeigeordnete mal locker um eine dreiviertel Million „verschätzt“. Auf Nachfrage kam raus, es waren die schon im letzten Jahr zu hoch angesetzten Kalkulationen.

Oberbürgermeister Bausewein wollte im Frühjahr 2013 eine Elterngebührenordnung durchdrücken, die für viele Eltern deutliche Erhöhungen, teilweise sogar Verdoppelungen, der Gebühren bedeutet hätten. Die Eltern haben protestiert und diesen Vorschlag vom Tisch gefegt. Trotzdem wurde die Einnahmeprognose beim HH 2014 beibehalten. Ähnliches geschah bei den Einnahmen aus Gebühren bei der Volkshochschule. Rot-Rot-Grün geht dabei nach dem Prinzip vor, was sich passt wird passend gemacht.

Korrigiert werden soll das Ganze, nachdem es herraus gekommen war, nun mit den zusätzlichen 1,25 Millionen Euro vom Land. Dieses Geld ist aber als Hilfsprogramm für die Kommunen gedacht und nicht als Haushaltssicherungskonzept für die Landeshauptstadt oder Sozialbeigeordneten-Hilfsprogramm. Die CDU-Stadtratsfraktion wollte diese Gelder nachhaltig einsetzen, also für die Sanierung von Kitas. Ebenso wollten wir mögliche weitere Gelder vom Bund (Eingliederungshilfe) für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken einsetzen und verhindern, dass diese Gelder verkonsumiert werden. Ursprünglich wollte die SPD dies angeblich auch (nachlesbar in der TA). Aber mit der 3. Verwaltungsänderungsvorlage der Verwaltung wurde das Geld einkassiert und nun im Wesentlichen im Verwaltungshaushalt der Sozialbeigeordneten „verfrühstückt“. Die vollmundige Ankündigungsrethorik der SPD war erledigt und die Genossen knickten ein.

Eine dreiviertel Million dieses Geldes soll nun zur Stopfung des Haushaltslochs bei den Elterngebühren dienen, ein kleiner Teil für die Ortsteile und 150.000 Euro für Kibeo. Staunend konnten wir lesen, dass für 150.000 Euro das Online-Kitaprogramm Kibeo gekauft werden soll. Wenn dies so geschieht, wäre das ein Fall für das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes. Das Online-Programm gibt es als kostenfreie Software für Kommunen und Bundesländer vom BMFSFJ.

Einige wenige Gedanken zu den Kollektivanträgen von Rot-Rot-Grün: Diese Anträge wurden erst nach Abschluss der vereinbarten Antragsfrist eingereicht. Offensichtlich gab es längeren Beratungsbedarf beim linken Bündnis und viele Köche wollten den Brei mitkochen. Aber wie so oft, viele Köche verderben den Brei, erst recht, wenn sie nicht kochen können. Die Verwaltungsstellungnahme haut den Kollegen die Anträge auch bildlich gesprochen um die Ohren und spricht ihnen die finanzpolitische Kompetenz ab. Finanziert werden sollen die Anträge von Rot-Rot-Grün mit „Wünsch-dir-was-Positionen“. Fiktive Einnahmeerhöhungen bei der Einkommenssteuer, Abgaben und Gebühren gehören dazu. An anderer Stelle werden von den Stadtwerken zusätzlich eine halbe Millionen gefordert. Bei einer außerordentlich guten Konjunkturentwicklung kann das aufgehen – aber sicher ist das nicht. So ein wenig erinnert das an Roulette-Spiel – alles auf eine Zahl setzen und wenn man verloren hat ist die Kugel schuld.

Seriös ist das Vorgehen von Rot-Rot-Grün jedenfalls nicht. Aus den vorstehenden Gründen lehnt die CDU den Haushalt 2014 ab. Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD, der zuvor in höchsten Tönen die rot-rot-grüne Politik der letzten Jahre gelobt hat, habe ich mir zum Schluß ein passendes Zitat heraus gesucht.

Passend zum kulturellen Jahresthema „Wie viele Worte braucht der Mensch?“, aber auch passend zur SPD hat Gottfried Benn gesagt:

 „Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort!“.

 

Aktuelle Entwicklung zum Bundesfreiwilligendienst

Heute hatte ich mit einem Thema intensiv zu tun, welches beide Aufgabengebiete meiner Tätigkeit im Sozialministerium berührt. Als Generationenbeauftragter bin ich fachlich unter anderem für den Bundesfreiwilligendienst zuständig und vertrete Thüringen und die Bundesländer in diversen Bund-Länder-Arbeitsgruppen.

Ich bin aber auch für Antidiskriminierungsfragen in Thüringen zuständig und heute kam einmal beides zusammen auf den Tisch.

Die Leipziger Volkszeitung/Osterländer Volkszeitung hatte mich gestern zum BFD interviewt und heute lief das Thema auf der ersten Seite und danach in diversen Radionachrichten. Zur Geschichte:

Der Bundesfreiwilligendienst ist zweifellos zu einem vollen Erfolg geworden. An seinem Anfang ab dem 1. Juli 2011 wurden Zweifel geäußert, ob es gelinge könne, mit ihm erfolgreich den Zivildienst abzulösen. Zu Beginn war die Besetzung von 35.000 Stellen vorgesehen.  Inzwischen sind es knapp 50.000 Stellen geworden und dennoch übersteigt weiterhin die Nachfrage deutlich das Angebot. Dieses rege Interesse ist zu einem großen Teil auch auf die Altersöffnung des Bundesfreiwilligendienstes für Freiwillige zurückzuführen, die älter als 27 Jahre sind.

 In den neuen Bundesländern ist der Anteil älterer Bundesfreiwilliger besonders hoch, was sowohl der demografischen Entwicklung als auch der spezifischen Arbeitsmarktsituation geschuldet sein dürfte. Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass es dafür viele Erklärungen gibt. Das ehrenamtliche Engagement im BFD ist für viele Menschen, gerade auch für Langzeitarbeitslose, eine Möglichkeit etwas tun zu können, Anerkennung zu erfahren und möglicherweise sogar eine berufliche Perspektive.

Ich kenne etliche Beispiele, wo nach der BFD-Zeit ein Übernahmeangebot in einen Teil- oder Vollzeitjob stand. Und ich kenne Beispiele wo sich ehemalige BFDler nach ihren 12 Monaten weiter ehrenamtlich engagieren. Dies gilt in den neuen Bundesländern auch für Menschen im Rentenalter, die mit dem BFD etwas hinzuverdienen wollen, sich verbindlich engagieren wollen oder einfach etwas gegen drohende Alterseinsamkeit tun wollen. In den alten Bundesländern ist das verfügbare Potential für den BFD in den höheren Altersgruppen gar nicht da.

Umso bedauerlicher ist es, dass für das Jahr 2014 für die Kontingente des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgabenkeine (BAFzA) nun keine neuen Vereinbarungen mit älteren Bewerbern mehr abgeschlossen werden dürfen. Dies trifft insbesondere die vielen älteren Interessenten in den neuen Bundesländern, die sich im  Bundesfreiwilligendienst engagieren wollen, besonders hart, auch weil hier etwa zwei Drittel der Stellen über die Kontingente des BAFzA zur Verfügung gestellt werden.

Als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen des Freistaats Thüringen kritisiere ich ausdrücklich diese Vergabepraxis und fordere dazu  auf, diese im Interesse der älteren Bewerber zu überdenken. Aber auch in meiner Eigenschaft als zentraler Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung muss ich außerdem darauf hinweisen, dass die Altersgrenze von 27 Jahren altersdiskriminierend wirkt.

Hintergrund:

Von den 3.363 Thüringer Bundesfreiwillige im Januar 2014  waren 13% unter 27 Jahren und 87 % älter. In den alten Bundesländern waren 86 % jünger und nur 14 % älter.  Von den Bundesfreiwilligen in Thüringen waren die 51 – 65 Jährigen mit 1.511 Bundesfreiwilligen die größte Gruppe. 109 Thüringer Bundesfreiwillige waren älter als 65 Jahre. In den neuen Bundesländern leistet rund ein Drittel der Bundesfreiwilligen Dienst, deren Bevölkerung etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung umfasst.

BFD-Statistik

MDR-Bericht

Landeswelle

 

 

Denktag 2014 in Erfurt

Am 27. Januar 1945, also heute vor 69 Jahren, wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit dem Jahr 2002 organisiere ich in jedem Jahr gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und mit Abgeordnetenkollegen Veranstaltungen, um daran zu erinnern.

Eva Pusztai bei der Gedenkstunde im Landtag mit Christine Lieberknecht und Birgit Diezel

Im Jahr 1996 erklärte Bundespräsident Roman Herzog der 27. Januar zum Gedenktag und regte Veranstaltungen an, die an diesem Tag ein Nachdenken über dieses dunkelste Kapitel unserer deutschen Geschichte insbesondere mit Schüler befördern. Daraus entstand unter anderem das Projekt Denktag der KAS, welches sich besonders an Schüler wendet

Sowohl als Landtagsabgeordneter in der Zeit bis 2009, als auch heute als Generationenbeauftragter fühle ich mich diesem Gedanken verpflichtet und habe auch in diesem Jahr wieder gerne die Schirmherrschaft über eine Denktag-Veranstaltung übernommen.

In den zurückliegen 12 Jahren waren wir zumeist mit Zeitzeugen an Schulen unterwegs, es gab Buchlesungen, Theaterstücke, Filmbeiträge und Diskussionrunden. Mehrere tausend Schüler erreichten wir in diesen Jahren. Eine der Zeitzeuginnen, mit der wir vor zwei Jahren den Denktag gestalteten, war heute im Thüringer Landtag zu Gast. Eva Pusztai aus Ungarn überlebte als 19-Jährige das Grauen von Auschwitz. Bis heute ist sie unterwegs, um mit Schülern zu sprechen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Landtagspräsidentin Birgit Diezel würdigten beide das Engagement der Zeitzeugen. Birgit Diezel verwies auf die Worte von Elie Wiesel „Wer heute einem Zeugen zuhört, wird selbst ein Zeuge werden.“.

Am Abend war auf Einladung der KAS Jennifer Teege in der Buchhandlung Peterknecht zu einer Buchlesung zu Gast. Vor über 200 aufmerksamen Zuhöhrern las sie aus ihrem Buch „Amon. Mein Großvater hätte mich erschossen“.

„Es ist ein Schock, der ihr ganzes Selbstverständnis erschüttert: Mit 38 Jahren erfährt Jennifer Teege durch einen Zufall, wer sie ist. In einer Bibliothek findet sie ein Buch über ihre Mutter und ihren Großvater Amon Göth. Millionen Menschen kennen Göths Geschichte. In Steven Spielbergs Film «Schindlers Liste» ist der brutale KZ-Kommandant der Saufkumpan und Gegenspieler des Judenretters Oskar Schindler. Göth war verantwortlich für den Tod tausender Menschen und wurde 1946 gehängt. Seine Lebensgefährtin Ruth Irene, Jennifer Teeges geliebte Großmutter, begeht 1983 Selbstmord. Jennifer Teege ist die Tochter einer Deutschen und eines Nigerianers. Sie wurde bei Adoptiveltern groß und hat danach in Israel studiert. Jetzt ist sie mit einem Familiengeheimnis konfrontiert, das sie nicht mehr ruhen lässt. Wie kann sie ihren jüdischen Freunden noch unter die Augen treten? Und was soll sie ihren eigenen Kindern erzählen? Jennifer Teege beschäftigt sich intensiv mit der Vergangenheit. Sie trifft ihre Mutter wieder, die sie viele Jahre nicht gesehen hat. Gemeinsam mit der Journalistin Nikola Sellmair recherchiert sie ihre Familiengeschichte, sucht die Orte der Vergangenheit noch einmal auf, reist nach Israel und nach Polen. Schritt für Schritt wird aus dem Schock über die Abgründe der eigenen Familie die Geschichte einer Befreiung.“

Ich erinnere mich noch gut daran, als ich zum ersten Mal den Film Schindlers Liste gesehen habe. Am 3. März 2994 also vor fast genau 20 Jahren startete der Film in den deutschen Kinos und an diesem Tag sah ich den Film gemeinsam mit unserem damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel. Im Anschluss diskutierten wir über den Film und darüber wie der heutigen Schülergeneration das Wissen über den Holocaust vermittelt werden kann. Auch in Thüringen folgten im Anschluss zahlreiche Schulklassen der Empfehlung des Kultusministeriums und sahen den Film gemeinsam. Über sechs Millionen Kinozuschauer und nach der ersten Fersehausstrahlung 1997 auch unzählige Fersehzuschauer berührte der Film.

Jennifer Teege sah diesen Film im israelischen Fernsehen während ihrer Studienzeit in Tel Aviv. Sie wusste damals noch nicht, dass sie die Enkeltochter des für seine Grausamkeit berüchtigten KZ-Kommandanten von Plaszow Amon Göth ist. Wie sie mit dieser Geschichte umgeht, aber auch was dies für sie und ihre Kinder bedeutet, schilderte Jennifer Teeges mit bewegenden Worten.

Nach der Buchlesung signierte Jennifer Teeges noch viele Bücher und verabschiedete ihre Zuhöhrer in einen nachdenklichen Denktags-Abend. Bereits während der Erfurter Herbstlese war sie im Oktober in Erfurt in der Domplatzbibliothek zu Gast. Im Anschluss an die heutige Buchlesung haben wir darüber gesprochen und ich hoffe Frau Teege wird wieder nach Erfurt kommen. Die Buchlesung bei Peterknecht war schon Tage zuvor restlos ausgebucht.

Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihr Engagement sehr dankbar und ich hoffe, wir setzen das Denktags-Projekt auch in den nächsten Jahren fort.

Beitrag der Deutschen Welle über Jennifer Teege

Bilder von der Buchlesung

 

 

 

Impuls zum Thema „Generationsübergreifende Arbeit“

Moderationskreistreffen der Mehrgenerationenhäuser, 3. Dezember 2013, Treff MEGEHA, Nordhausen

Generationenübergreifende Arbeit im weiteren Sinne hat es schon immer gegeben, denn ohne dass eine Generation von der anderen lernt und mit ihr zusammenarbeitet, hätte die menschliche Kultur nicht entstehen können. Aber in jüngerer Zeit ist das Miteinander der Generationen komplizierter geworden. Soziologen haben daher vier Generationenmodelle herausgearbeitet.

Das erste wäre das Modell der positiven Interdependenz, der Solidarität zwischen den Generationen, in der ein Vorteil für die eine Generation auch einen Vorteil für die andere Generation darstellt.

Das zweite Model ist die negative Interdependenz, der Generationenkonflikt. Hier prallen die unterschiedlichen Interessen der Generationen hart aufeinander.

Das dritte ist das Modell nicht der Inter-, sondern der Independenz, der Segregation, der getrennten Lebenswelten, so dass die Generationen keine Berührungspunkte mehr mit einander haben.

Und das vierte Modell ist das der Ambivalenz, das annimmt, dass es der Realität eher entspricht, wenn sowohl von positiven als auch von negativen Wechselwirkungen zwischen Generationen ausgegangen wird.

Für generationsübergreifendes Arbeiten könnte ein Denken in solchen Modellen heißen, vom letzten Ambivalenz-Modell auszugehen, das Modell drei und zwei, also Isolation und Konflikt, nicht dominieren zu lassen, und Modell eins, also die Solidarität zwischen den Generationen, anzustreben.

Aber schon die Frage, wie man den Begriff der Generation näher bestimmt, erweist sich als gar nicht so einfach. Aber auch für diesen Fall gibt es ja Professoren. Einer von ihnen, Kurt Lüscher, gibt die folgende Definition:

„Das Konzept der Generation dient dazu, kollektive oder individuelle Akteure hinsichtlich ihrer sozial-zeitlichen Positionierung in einer Bevölkerung, einer Gesellschaft, einem Staat, einer sozialen Organisation oder einer Familie zu charakterisieren und ihnen Facetten ihrer sozialen Identität zuzuschreiben. Diese zeigen sich darin, dass sich Akteure in ihrem Denken, Fühlen, Wollen und Tun an sozialen Perspektiven orientieren, für die der Geburtsjahrgang, das Alter oder die bisherige Dauer der Mitgliedschaft in der jeweiligen Sozietät oder die Interpretation historischer Ereignisse von Belang sind.“

Soviel einfacher hat man es mit einer solchen Definition vielleicht nicht, aber das liegt auch daran, dass der Generationenbegriff recht verschiedene Rollen in unterschiedlichen Zusammenhängen spielt. Soziologen unterscheiden mindestens vier Kontexte, in denen der Generationenbegriff verwendet wird: den genealogisch-familiensoziologischen, den pädagogischen, den historisch-gesellschaftlichen sowie den sozialpolitischen. Man sieht, wenn zwei dasselbe Wort benutzen, müssen sie noch lange nicht dasselbe meinen und haben die besten Voraussetzungen aneinander vorbeizureden.

Wir können uns einen Punkt von Herrn Lüscher näher anschauen. Geburtsjahrgang und Alter werden bei ihm getrennt aufgeführt, was beispielsweise besagt, dass in einer sich ständig wandelnden Gesellschaft die Großeltern von gestern, von heute und von morgen sehr verschiedene Personengruppen sein können. So gesehen wäre es ein Fehler, wenn man das Bild, das man sich als Kind von den damaligen Großeltern gemacht hat, zum Beispiel unreflektiert auf die heutigen oder zukünftigen Großelterngenerationen überträgt. Dieser Punkt bedeutet auch, dass eine Generation nicht nur von ihrer Stellung in der Generationenfolge, sondern auch sehr stark von ihrer konkreten Zeit geprägt ist, ob wir nun zum Beispiel von der Generation der Kriegskinder oder von der der Babyboomer sprechen.

Dieses Phänomen hat übrigens schon der alte Goethe – im Vorwort zu Dichtung und Wahrheit ‑ beschrieben: „… ein jeder, nur zehn Jahre früher oder später geboren, dürfte, was seine eigene Bildung und die Wirkung nach außen betrifft, ein ganz anderer geworden sein.“

Die Modernisierungsprozesse und die demografische Entwicklung haben heute dazu geführt, dass multilokale Familien entstanden sind, dass oft nur sehr lose oder keine Familienbeziehungen bestehen.

Durch Geburtenrückgang und Abwanderung wird der Zusammenhalt der Generationen in den Familien zunehmend geschwächt. Und daher findet sich in allen Altersstufen eine Tendenz hin zu einer abgeschlossenen Generationenkultur, die nur für die eigene Altersgruppe existiert und damit den Zugang zu anderen Altersgruppen erschwert.

So wurde in einer Studie festgestellt, dass zwei Drittel der 15 – 20-Jährigen keinen oder nur wenig Kontakt zu über 60-Jährigen haben. Aus der Generali-Altersstudie, welche in diesem Jahr veröffentlicht wurde, kann man herauslesen, dass 11 % der 65- bis 85-Jährigen keine Kinder und 24 % keine Enkelkinder haben, 21 % fehlen langjährige Freundschaften und 50 % haben keinen festen Freundes- und Bekanntenkreis.

Hier bietet sich für die Mehrgenerationenhäuser ein breites Betätigungsfeld, um wieder intensiveren Kontakt zwischen unterschiedlichen Generationen zu erreichen und der drohenden Vereinsamung im Alter vorzubeugen.

Interessant ist nur die Frage, ob und wie man auch die wirklich Hilfe-Bedürftigen erreicht. Oder ob sich in Mehrgenerationenhäusern vielleicht mehr die Seniorinnen und Senioren tummeln, die sowieso schon sehr aktiv sind und es auch ohne Mehrgenerationenhaus in ähnlichem Maße wären.

Im Jahr 1999 hat es in Bayern eine Tagung gegeben mit dem Titel: „Erstes, zweites, drittes Lebensalter. Perspektiven der Generationenarbeit“. Mit dieser Tagung verband sich das Anliegen die traditionelle Altenarbeit in Richtung einer Generationenarbeit weiterzuentwickeln.

Dies auch unter dem Ansatz, wegzukommen von einer Haltung, in der allein die Betreuung im Vordergrund steht, hin zu einer Herangehensweise, die mehr Wert auf Prävention, auf Aktivierung und möglichst auch auf eine Öffnung hin zum Gemeinwesen legt.

Mit einer solchen Generationenarbeit sollen die Übergänge zwischen den Lebensaltern erleichtert und der Dialog zwischen den Generationen in Familie und Gesellschaft gefördert werden. Beispiele sind Jung-Alt-Projekte, der Dialog der Generationen, neue generationsübergreifenden Wohnformen oder die Angehörigenarbeit.

Dabei wird die Lebensphase „Alter“ aus generationenübergreifenden Zusammenhängen verstanden und nicht als in sich geschlossene Phase oder gar Sonderform des Lebens betrachtet. Alte Menschen werden als handelnde Subjekte ernst genommen und nicht auf Objektrollen reduziert.

Eine solche Generationenarbeit braucht sicherlich einen „langen Atem“. Manche Verständigungsschwierigkeiten zwischen Alt und Jung lassen sich nicht durch einzelne Projekte oder Events ausräumen. Gerade wenn man sich familienähnlichen Formen annähern will, sind möglichst regelmäßige Kontakte über einen längeren Zeitraum nötig.

Die Generationenarbeit sollte an jenen Themen und Anforderungen anknüpfen, die sich in den bisherigen Arbeitsformen, in der Altenarbeit bzw. der Kinder- und Jugendarbeit ohnehin stellen, z.B. in der Programmgestaltung für Senioren in Mehrgenerationenhäusern und Seniorentreffs, oder in den Lehrplänen und im Projektunterricht in den Schulen.

Bei welchen Motiven und Interessen der potentiellen Adressaten generationenübergreifender Arbeit kann angeknüpft werden?

Es sind die Wünsche nach mehr Kontakt, nach Förderung des Miteinanders, kurz nach sozialer Teilhabe. Oft wird der Wunsch geäußert noch etwas Nützliches tun zu können, mit anderen Worten gebraucht zu werden. Ebenso gibt es Wünsche noch etwas Neues zu erfahren, seinen Horizont zu erweitern, sich zu bilden. Und für manche ist es auch Motivation andere Generationen besser zu verstehen, um so mögliche Konflikte abzubauen.

Für generationenübergreifendes Arbeiten kann man auch nach den Zielgruppen fragen. Aus dem eben gesagten ergeben sich bereits sowohl die Kontakt- als auch die Bildungsinteressierten. Bei denjenigen, die sich nützlich machen wollen, kann man auch fragen, welcher Zielgruppe sie helfen könnten, ob z.B. bei der Unterstützung von Familien, oder Ältere bei der Betreuung von Kindern, siehe Großelterndienste oder Unterstützung bei den Hausaufgaben, oder bei der Förderung von Jugendlichen in Mentoring-Projekten, oder Jüngere bei Älteren, siehe regelmäßige Besuche von Schülern in Senioreneinrichtungen bis hin zu kleinen Hilfen im Haushalt.

Und an dieser Stelle eine letzte Frage für generationenübergreifendes Arbeiten könnte sein, welchen Themen man sich widmen will.

Wo es bereits vielfältige Kontaktmöglichkeiten zwischen Jüngeren und Älteren existieren, ohne dass ein bewusster generationenübergreifender Ansatz dahinter steht, sind der kulturelle und der sportliche Bereich. Aber das heißt ja nicht, dass man diese Gelegenheiten nicht auch „generationsbewusst“ schaffen kann.

Seien es nun Gelegenheiten zum Musizieren, Tanzen, Zeichnen, Modellieren, Theater spielen, gemeinsame Besuche von Museen und Ausstellungen, oder für viele sportliche Aktivitäten, die jetzt nicht einzeln aufführen will.

Ein weiteres Thema könnte die Natur sein, ob nun bei gemeinsamen Exkursionen oder beim gemeinsamen Gärtnern. Wobei Älteren zum Beispiel der Bau von Hochbeeten sehr entgegenkommen könnte.

Von der Generation der Kriegskinder hatte ich bereits gesprochen. Zeitzeugenprojekte können zu sehr intensiven und interessanten Dialogen zwischen den Generationen führen.

Wie unterschiedliche Generationen gemeinsam aktiv Freizeit gestalten, dazu sind der Phantasie letztlich keine Grenzen gesetzt. Das kann auch gemeinsames Kochen heißen. Bei einem Zeitzeugenprojekt in Saalfeld hat es sowohl die Älteren als auch die Jüngeren sehr berührt, gemeinsam Kriegs- und Nachkriegsgerichte zu kochen und dann auch gemeinsam zu essen. Solche Projekte setzen allerdings auch ein gewisses Maß an professioneller Begleitung voraus, damit Ältere vor zu starken Erinnerungen an traumatische Erlebnisse bewahrt werden.

Ein weiteres Thema wäre die Nutzung von Medien. Hier können die Jüngeren den Älteren die Nutzung der neuen Medien vorstellen. Die Thüringer Landesmedienanstalt oder der Landesfilmdienst haben auf diesem Gebiet auch das eine oder andere Angebot.

Abschließend will ich sagen, generationenübergreifende Arbeit ist für mich dann gut, wenn sie dazu beiträgt, Lebensqualität zu steigern, verfestigte Einstellungsmuster aufzubrechen, Konflikte zu minimieren und sozialen Zusammenhalt zu stärken.

Mensch mit Behinderung – Expertin/Exterte in eingener Sache!

Volles Haus in Weimar

Der Titel der Zukunftskonferenz 2013 vom Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda e.v.  war gut gewählt. Bei der Tagung in Weimar am 28. November 2013 ging es vorallem darum den Teilnehmern das Wort zu geben, sie in 9 Workshops aktiv mitarbeiten zu lassen und somit ihre Kompetenz zu nutzen.

Über 140 Teilnehmer, davon die Hälfte Menschen mit Behinderung und die andere Hälfte Werkstattmitarbeiter, Betreuer und Assitenzkräfte machten von den Mitgestaltungsmöglichkeiten bei der Tagung regen Gebrauch. Prof. Dr. G. Theunissen eröffnete zuvor die Tagung mit einem Vortrag zum „Empowerment“.

Seit über 10 Jahren kenne ich die gute Arbeit, die das Lebenshilfewerk leistet. In der Vergangenheit haben wir zusammengearbeitet, als es um die Etablierung der konduktiven Förderung im Freistaat und um die Sicherung der Werkstätten ging.

Prof. Theunissen

Als Ansprechpartner der Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung habe ich die Veranstaltung finanziell unterstützt und in einem Grußwort mein Aufgabengebiet und die Unterstützungsmöglichkeiten dargestellt. Gut ein Viertel der Diskriminierungsfälle (28,5 Prozent) gemäß AGG betreffen den Bereich von Menschen mit Behinderung. Die Bundesantidiskriminierungstelle hat deshalb das Jahr 2013 zum Themenjahr gegen die Diskriminierung von behinderten und chronisch kranken Menschen mit dem Titel „Selbstbestimmt dabei. IMMER.“ ausgerufen. Dieses Motto wurde bei der Tagung der Lebenshilfe bestens umgesetzt.

In vielen Veranstaltungen konnte auch ich in diesem Themenjahr für unser wichtiges Anliegen auf dem Weg zu einer diskriminierungsfreien Gesellschaft werben. Ich hoffe, dass sich auf diesem Weg immer mehr begeben!

Im gerade in Berlin zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koaltionsvertrag ist das Themengebiet der Anliegen von Menschen mit Behinderung an zahlreichen Stellen mit Zielstellungen versehen. Nachfolgend die Bereiche, die in dem 185-seitigem Papier von besonderem Interesse diesbezüglich sind:

S. 95:

Wir werden ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz) erarbeiten. Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes wird der Bund zu einer Entlastung der Kommunen bei der Eingliederungshilfe beitragen. Dabei werden wir die Neuorganisation der Ausgestaltung der Teilhabe zugunsten der Menschen mit Behinderung so regeln, dass keine neue Ausgabendynamik entsteht.

 S. 110/111:

Menschen mit und ohne Behinderung

„Nichts über uns ohne uns“

Leitidee der Politik der neuen Bundesregierung für Menschen mit Behinderungen ist die inklusive Gesellschaft. Menschen mit und ohne Behinderungen sollen zusammen spielen, lernen, leben, arbeiten und wohnen. In allen Bereichen des Lebens sollen Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazugehören – und zwar von Anfang an. Menschen mit Behinderungen sind Experten in eigener Sache, ihre Beteiligung an den Entscheidungsprozessen wollen wir besonders berücksichtigen – nach dem Motto „Nichts über uns ohne uns“.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen

Auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bei politischen Entscheidungen, die die Menschen mit Behinderungen betreffen, zu berücksichtigen. Gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen werden wir den Nationalen Aktionsplan weiterentwickeln. Wichtige Etappenziele sind mehr Teilhabe, Selbstbestimmung und Barrierefreiheit im Alltag. Der leichtere Zugang für Menschen mit Behinderungen zu Transportmitteln, Informationen und Kommunikation sowie zu Einrichtungen und Diensten ist unabdingbar. Die Lebenssituation taubblinder Menschen werden wir dabei besonders berücksichtigen.

Inklusiven Arbeitsmarkt stärken

Zentrales Element der sozialen Inklusion ist eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen die Integration von Menschen mit Behinderungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt begleiten und so die Beschäftigungssituation nachhaltig verbessern. Dazu gehört auch die Anerkennung und Stärkung des ehrenamtlichen Engagements der Schwerbehindertenvertretungen. In den Jobcentern muss ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden sein, um die Belange von Menschen mit Behinderungen zu erkennen, fachkundig zu beraten und zu vermitteln. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen sensibilisiert werden, um das Potential von Menschen mit Behinderungen zu erkennen und sie zu beschäftigen. Gemeinsam mit den Sozialpartnern werden wir u. a. im Rahmen der Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung die Anstrengungen für die berufliche Integration von Menschen mit Behinderung erhöhen. Wir wollen den Übergang zwischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und dem ersten Arbeitsmarkt erleichtern, Rückkehrrechte garantieren und die Erfahrungen mit dem „Budget für Arbeit“ einbeziehen.

Eingliederungshilfe reformieren – Modernes Teilhaberecht entwickeln

Die gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen für mehr Inklusion brauchen einen sicheren gesetzlichen Rahmen. Wir werden deswegen unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen erarbeiten. Dabei werden wir die Einführung eines Bundesteilhabegeldes prüfen. Wir wollen die Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herausführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickeln. Die Leistungen sollen sich am persönlichen Bedarf orientieren und entsprechend eines bundeseinheitlichen Verfahrens personenbezogen ermittelt werden. Leistungen sollen nicht länger institutionenzentriert, sondern personenzentriert bereit gestellt werden. Wir werden das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen im Sinne der UNBehindertenrechtskonvention berücksichtigen. Menschen mit Behinderung und ihre Verbände werden von Anfang an und kontinuierlich am Gesetzgebungsprozess beteiligt.

Im Interesse von Kindern mit Behinderungen und ihren Eltern sollen die Schnittstellen in den Leistungssystemen so überwunden werden, dass Leistungen möglichst aus einer Hand erfolgen können.

Barrierefreiheit im Netz

Die Digitalisierung bietet eine Vielzahl von Chancen für Menschen mit Einschränkungen. Wir prüfen daher, ob durch ein Prüfsiegel „Barrierefreie Website“ für Verwaltung und Wirtschaft die Gleichstellung behinderter Menschen unterstützt werden kann.

Generationsübergreifendes Lernen – Beispiele guter Praxis aus Thüringen

Regionalkonferenz „Bildung Älterer und generationsübergreifendes Lernen“ zur Weiterentwicklung der Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung, 14.11.2013, Aula der Volkshochschule Leipzig

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Professor Schöne,

herzlichen Dank Ihnen, dass Sie mich nach gut zwei Jahren erneut in mitteldeutscher Verbundenheit zu einer Ihrer Veranstaltungen eingeladen haben.

Über was reden wir beim lebenslangen Lernen, warum, mit welchem Zweck und wie lange soll lebenslanges Lernen oder Lehren gehen? Auf diese Fragen werde ich bei meinem Vortrag eingehen und auch einzelne Praxisbesispiele benennen.

Wer sich mit dem Thema Lernen beschäftigt, dem fällt früher oder später auf, dass es zu diesem Verb keine Substantivierung mit dem Suffix „ung“ gibt. Es gibt keine Lernung. Die entsprechende zum Lernen passende Substantivierung ist vielmehr das Wort Bildung. Lernen ist kein Selbstzweck, sondern es dient der Bildung.

Ein Mensch kommt nicht fertig, mit angeborenen Fähigkeiten zur Welt, sondern er muss sie erst ausbilden, angefangen vom Laufen auf zwei Beinen und vom Sprechen bis hin zu allen folgenden. Ja, seine ganze Persönlichkeit in allen ihren Facetten bedarf des Ausbildens über viele Jahre. Und selbst in seinen letzten Jahren kann der Mensch noch an Weisheit zunehmen.

Zum Thema Bildung haben uns nun Persönlichkeiten, die in Thüringen gewirkt haben, einiges zu sagen. Wer nach Weimar kommt, der stößt nicht nur auf die Spuren von Goethe und Schiller, sondern auch auf die von Johann Gottfried Herder. In seiner Schrift „Ideen zur Philosophie der Geschichte der Menschheit“ hat er den Unterschied zwischen bildbaren und bildungsbedürftigen Menschen und instinktgeleiteten und –getriebenen Tieren in dem Satz zusammengefasst:

„Der Mensch ist der erste Freigelassene der Schöpfung.“

Im nächsten Absatz führt er dazu näher aus:

„So ist der Mensch im Irrtum und in der Wahrheit, im Fallen und Wiederaufstehen Mensch, zwar ein schwaches Kind, aber doch ein Freigeborner; wenn noch nicht vernünftig, so doch einer bessern Vernunft fähig; wenn noch nicht zur Humanität gebildet, so doch zu ihr bildbar.“

Dieses „bildbare“, dieses frei formbare der Fähigkeiten und Kenntnisse hat es den Menschen ermöglicht Zivilisation und Kultur zu errichten. So gesehen sind Lernen und Bildung untrennbar mit dem menschlichen Leben verbunden, ja Voraussetzung menschlicher Existenz. Umso bedauerlicher ist, wenn Menschen, ob nun durch negative Erfahrungen in der Schule oder einen zu engen Begriff von Lernen und Bildung diesen engen Zusammenhang mit dem menschlichem Leben in seiner vollen Ausprägung nicht sehen können oder wollen.

Bedauerlich ist es auch, wenn der Begriff des Lernens und der Bildung instrumentalisiert und auf das ökonomisch verwertbare verkürzt wird. Wer ernsthaft die Frage stellen sollte, was es denn für einen Nutzen hat, wenn ein 70-jähriger etwas für seine Bildung tun möchte, zeigt damit nur, dass er offenkundig nicht begriffen hat, was seine menschliche Existenz über das Tierreich erhebt.

Wenn Sie in Erfurt über den Anger zur Thüringer Staatskanzlei gehen, kommen Sie am Haus Dacheröden vorbei. Wissen Sie, wer hier 1791 um die Hand der Tochter des Hauses, Caroline von Dacheröden, anhielt? Es war ein Mann, um den man beim Begriff der Bildung nicht herumkommt: Wilhelm von Humboldt.

Das Humboldtsche Bildungsideal wird heute gern des verstaubten Gelehrtenbegriffs verdächtigt, aber es zielt im Kern auf das Eigentliche des menschlichen Lebens.

Er hat es selbst auf den Begriff gebracht:

Soviel Welt als möglich in die eigene Person zu verwandeln, ist im höheren Sinn des Wortes Leben.“

Mit anderen Worten: Lernende Aneignung der Welt ermöglicht die Ausbildung und Ausprägung des Menschen. Sie befähigt ihn ein Leben zu führen, dass der Würde des Menschen entspricht.

Aneignen der Welt, Lernen, sich bilden – was steht dem entgegen? Was sind Barrieren des Lernens im Alter?

Herr Professor Schöne, hier kann ich an meine Rede vor zwei Jahren auf Ihrer Veranstaltung in der TU Chemnitz anknüpfen. Ich hatte damals auf die Gefahren der Vereinsamung im Alter hingewiesen. Lernen setzt Begegnung mit anderen Menschen voraus, von und mit denen man lernen kann.

Sollten Sie bisher in meiner Rede ein Goethe-Zitat vermisst haben, so biete ich Ihnen jetzt gleich zwei. Im „Tasso“ lässt Goethe den Antonio sagen:

„Der Mensch erkennt sich nur im Menschen, nur das Leben lehret jedem, was er sei.“

Und in einem Brief an die junge Julie Gräfin von Egloffstein schrieb Goethe:

„Seht, liebe Kinder, was wäre ich denn, wenn ich nicht immer mit klugen Leuten umgegangen wäre und von ihnen gelernt hätte? Nicht aus Büchern, sondern durch lebendigen Ideenaustausch, durch heitere Geselligkeit müsst ihr lernen.“

Alterseinsamkeit, der fehlende Umgang mit anderen Menschen, steht Lernen und sich bilden eindeutig entgegen. Zu den Faktoren, die zu Alterseinsamkeit führen können und die gesellschaftlich beeinflussbar sind, gehören Altersarmut und Altersdiskriminierung.

Die Europäische Union hatte das Jahr 2012 zum Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen. Und durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes war es zum Jahr gegen Altersdiskriminierung ausgerufen worden. Viele Projekte, Aktionen und Veranstaltungen im vergangenen Jahr zeigten, was alles unternommen werden kann, um älteren Menschen mehr Möglichkeiten zur Teilhabe zu schaffen.

Voraussetzung für Bildungsmöglichkeiten im Alter sind ein Rentensystem, das – wie es so schön heißt – „auskömmliche“ finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um sein Leben auch im Alter eigenverantwortlich gestalten zu können.

Und Voraussetzung ist eine Abkehr von der altersdiskriminierenden Einstellung, Rentner seien Menschen zweiter Klasse, die nur noch eingeschränkt Ansprüche stellen dürften.

Bildungsmöglichkeiten im Alter stehen aber auch individuelle Faktoren entgegen. Jeder kann auch selbst etwas für sich tun. Zur Altersdiskriminierung gehört auch das Klischee von den dementen Alten, die ihrem Alzheimer-Endzustand entgegendämmern. Aber selbst eine Alzheimer-Erkrankung ist kein Schicksal, das man nur passiv hinzunehmen hat.

In den USA hatte sich ein Forscher überlegt, wie er diese Erkrankung am besten in einer Langzeituntersuchung erforschen kann, wie er eine Untersuchungsgruppe findet, die möglichst identische und über viele Jahre stabile Lebensumstände aufweist. Er fand sie in einem Nonnenorden. Die Nonnen waren zwar für ihr Alter überdurchschnittlich fit, aber bei einem Teil der Nonnen fanden sich dennoch die erwarteten Erscheinungen, zunehmende geistige Einschränkungen in den jahrelangen Tests verbunden mit den typischen Eiweißablagerungen, die man bei der Obduktion im Gehirn fand. Aber die große Überraschung war, dass sich bei einem Teil der Nonnen ein Obduktionsbefund ergab, der zum Demenzgrad sechs, zum absoluten Alzheimer-Endstadium, gehörte, obwohl diese Nonnen bei den Tests zuvor keinerlei Einbußen ihrer geistigen Leistungen gezeigt hatten. Der Forscher vertritt seit dem die These, dass nachlassende geistige Fähigkeiten – zumindest teilweise – auf das Konto von Schlaganfällen gehen. Er konnte bei vielen dementen Nonnen nachweisen, dass ihre Gehirne durch mehrere kleine Schlaganfälle gezeichnet waren, zusätzlich zu den bekannten Eiweiß-Ablagerungen. Aber gegen die Gefahr von Schlaganfällen kann man selbst etwas tun, nämlich gesünder leben. Das heißt, viel Bewegung, nicht Rauchen, wenig Alkohol. Ein Lebensstil, der Bluthochdruck und Übergewicht entgegen wirkt, ist auch die beste Schlaganfall-Prophylaxe.

Ein weiterer individueller Faktor ist die Motivation. Der Neurobiologe Gerald Hüther erzählt zum Thema Motivation gern das Beispiel von einem 85-Jährigen Deutschen, der Chinesisch lernen möchte. Und stellt die Frage: Wo und wie wird dieser 85-Jährige es leichter lernen? In einem Kurs an einer Volkshochschule, wie der, in der wir uns befinden – ich habe nachgesehen hier wird Chinesisch angeboten, nachlesbar auf Seite 288 des Bildungskatalogs – oder indem er sich in eine junge, hübsche Chinesin von 75 Jahren verliebt und mit ihr in ein kleines chinesisches Dorf zieht?

Die Frage beantwortet sich natürlich selbst, aber dass ein Neurobiologe sie ernsthaft stellt, wäre vor Jahren noch undenkbar gewesen. Es ist eine Erkenntnis erst der jüngeren Zeit, dass auch im Gehirn eines 85-Jährigen sich noch einiges verändern kann. Bis vor wenigen Jahren galt das Gehirn des erwachsenen Menschen als wenig wandelbar.

Dank neuer bildgebender Verfahren wissen wir jetzt aber, dass sich das Gehirn auch im hohen Alter noch umgestaltet, und dass die sogenannte „neuronale Plastizität“ nicht nur eine Erscheinung der Kindheit und Jugend ist. Erst letzte Woche hat der Chef der Uni-Klinik für Neurologie in Jena, dies in einem Interview für die Thüringer Landeszeitung geschildert. Aber dafür, dass sich im Kopf etwas tut, braucht es einen Grund. Und der beste Grund, der zu Lernprozessen motiviert, ist die Begegnung mit anderen Menschen, wie schon Goethe wusste, ob nun mit einer „jungen“ Chinesin oder mit anderen.

Aneignen der Welt, Lernen, sich bilden – wo geschieht das? Wo finden wir geeignete Lernorte? Nicht jeder wird in ein kleines chinesisches Dorf ziehen wollen. Wo sind heute in Thüringen Lernorte für generationsübergreifendes Lernen, Beispiele guter Praxis, wo sich Menschen aktiv begegnen können?

Als erstes denken wir hier an eine Institution, die es überall gibt, wo Menschen leben, ob in Thüringen oder anderswo. Es ist die Institution der Familie. Sie ist und bleibt der primäre Lernort des Menschen. Kinder, die in sicherer Bindung an ihre primären Bezugspersonen ihre ersten Schritte ins Leben gehen können, entwickeln auch das Selbstvertrauen sich ihre Welt aktiv zu erschließen. Was jedoch in geschwächten, gestörten, überforderten Familien versäumt wird, können öffentliche Bildungseinrichtungen kaum auffangen. Daher ist eine Familienpolitik, die Familien unterstützt und stärkt, im Kern auch die beste Bildungspolitik.

Aber nicht alle älteren Menschen haben das Glück, in der Familie Enkel und Urenkel in deren Lernprozessen zu begleiten – und dabei selbst immer noch etwas dazu zu lernen. Entweder hat der Geburtenrückgang, die Unterjüngung unserer Gesellschaft dazu geführt, dass sie erst gar nicht vorhanden sind oder sie sind fortgezogen und es ist das entstanden, was neudeutsch eine multilokale Familie genannt wird.

Wo Familien fehlen, kann man aber dennoch Lernorte für generationsübergreifendes Lernen schaffen. Ich denke hier an die 25 Mehrgenerationshäuser mit ihren generationenübergreifenden Angeboten in Thüringen, 33 gibt es in Sachsen, 22 in Sachsen-Anhalt und bundesweit 450. Hier begegnen sich Jung und Alt und können von- und miteinander lernen. Sie profitieren gegenseitig von ihren unterschiedlichen Kompetenzen, Erfahrungen und Interessen. In der Programmphase II des Bundesaktionsprogramms Mehrgenerationshäuser, die zu Beginn des letzten Jahres startete, gehört Bildung ausdrücklich zu einem der vier Schwerpunkte. Ich selbst arbeite eng mit den Mehrgenerationenhäusern zusammen und setze mich intensiv für den Erhalt und die nachhaltige Sicherung ihrer Arbeit ein.

Ein dritter beispielhafter Lernort sind für mich die Großelterndienste. Wie wichtig Großeltern für Kinder sind, können Sie übrigens auch bei Goethe nachlesen, er fühlte sich gemeinsam mit seiner Schwester von den Erziehungsprinzipien seines Vaters mitunter etwas überfordert und so schrieb er in „Dichtung und Wahrheit“:

„Vor diesen didaktischen und pädagogischen Bedrängnissen flüchteten wir gewöhnlich zu den Großeltern.“

Aber was sie bei ihren Großeltern erlebten, waren dennoch auch Lernprozesse, wenn auch unterschwellig und informell. Vorbehaltlose Annahme durch Großeltern, ob es nun die „leiblichen“ sind, oder „Leihomas“ oder „-opas“, stärkt die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern. Und die Großeltern vermeiden fur sich Alterseinsamkeit und können Erfüllung in neuen Aufgaben finden.

Generationsübergreifende Patenschaftsmodelle gibt es nicht nur in Form der Großelterndienste. Ich denke hier zum Beispiel an die „Leselernhelfer“ bzw. „Lesepaten“. Vertreter der mittleren Generation unterstützen als sogenannte „Familienpaten“ junge Familien oder Alleinerziehende, oder als „Jobpaten“ Arbeitssuchende; junge Menschen unterstützen Kinder im bundesweiten Projekt „Balu und Du“ oder in lokalen Projekten wie dem Erfurter basement e.V., Schüler gehen wiederum in Sozialpraktika in Pflegeheime ebenso wie dies junge Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr tun. All dies sind Lernorte für generationsübergreifendes Lernen.

Inzwischen hat sich auch der Bundesfreiwilligendienst zu einem solchen Lernort entwickelt. Er hat eindeutigen Bildungscharakter. Im Paragraph 1 des Bundesfreiwilligendienstgesetzes heißt es ausdrücklich:

Der Bundesfreiwilligendienst fördert lebenslanges Lernen.“

und im Paragraphen 4:

„Der Bundesfreiwilligendienst wird pädagogisch begleitet mit dem Ziel, soziale, ökologische, kulturelle und interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln und das Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwohl zu stärken.“

Wir haben in Thüringen nicht nur die meisten Bundesfreiwilligen, bezogen auf die Bevölkerung, wir haben auch die ältesten. Nach einer Statistik im September 2013 waren in Thüringen 88 % der Bundesfreiwilligen älter als 27 Jahre, in den alten Bundesländern waren 85 % jünger und nur 15 % älter. Mit einem 82-jährigen Nordhäuser hatten wir in Thüringen auch bundesweit den bisher ältesten Bundesfreiwilligen. Die zahlenmäßig größte Gruppe bilden in Thüringen die 51 – 65 Jährigen. Dies sind in der Regel Menschen, die leider nur noch geringe Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, die aber das Gefühl haben wollen, gebraucht zu werden und einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen. Für sie bietet der Bundesfreiwilligendienst einen Lernort sich Kompetenzen zu erwerben, der immer wieder auch in einzelnen Fällen dazu führt, dass sie von den Trägern in reguläre Arbeitsverhältnisse übernommen werden.

Lebenspraktisches generationsübergreifendes Lernen findet sich noch an vielen anderen Orten mehr, ich denke hier an Projekte des Generationenwohnens, wie in Arnstadt, oder an die enge Zusammenarbeit von Kindertagesstätten und Seniorenheimen, wie in zwei diakonischen Einrichtungen in Erfurt.

Im Flur vor meinen Diensträumen im Thüringer Sozialministerium hängt eine Fotoausstellung, die Senioren des Erfurter Seniorenschutzbundes gemeinsam mit Erfurter Schülern gestaltet haben. Hier sind Jung und Alt gemeinsam zu sehen, ob beim Musizieren, beim Umgang mit Computern oder bei anderen Vorhaben.

Welche Möglichkeiten sich im Bereich des Sports finden, wäre ein eigenes Redekapitel wert.

Aber ich hoffe, dass ich Ihnen einen kleinen Einblick – und mehr ist an dieser Stelle nicht möglich – in die vielen Möglichkeiten generationsübergreifenden Lernens geben konnte.

Was hatte Goethe im Brief an Julie von Egloffstein als idealen Lernort beschrieben?

„Heitere Geselligkeit“ – die wünsche ich Ihnen bei dieser heutigen Tagung, ebenso wie bei noch vielen weiteren Gelegenheiten in Ihrem Leben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Runder Tisch und Netzwerktreffen zum Thema Antidiskriminierung

Beratung im INSA-Haus

Als zentraler Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung zum Thema Antidiskriminierung hatte ich bereits vor knapp einem Monat, am 18. Oktober 2013, zu einem Runden Tisch „Thüringen diskriminierungsfrei“ Vertretern von Verbänden und Vereinen, die auf der Landesebene in der Antidiskriminierungsarbeit aktiv sind in das Sozialministerium eingeladen.

Gestern schloss sich nun eine Beratung der kommunalen Verantwortlichen für Antidiskriminierungsfragen mit den vier Landesbeauftragten im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit im INSA-Haus in Erfurt an. Auf beiden Veranstaltungen standen die weitere intensivere Vernetzung der Teilnehmer und die bessere Information der Öffentlichkeit über die Beratungsmöglichkeiten bei Fällen der Diskriminierung im Vordergrund.

Ein wesentlicher Themenschwerpunkt des nächsten Jahres wird die Arbeit gegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft sein. Übereinstimmend wurde auch die Forderung nach weiteren Fortbildungsmöglichkeiten  zum Thema Antidiskriminierung formuliert. Die Bundesantidiskriminierungsstelle, in der ich vor vier Wochen für eine Woche hospitieren konnte, hat sowohl die gestrige Tagung inhaltlich und mit Informationsmaterial unterstützt, als auch die fachliche Begleitung der Fortbildung zugesagt. Bernhard Franke und Frau Dr. Wutzo erläuterten zudem die Aufgabenfelder der ADS.

Wir haben uns sowohl mit dem ruden Tisch der Vereine und Verbände, als auch mit den Kommunalvertretern auf einen halbjährlichen Beratungsrythmus verständigt. Erfreulicherweise sind sich alle handelnden Akteure einig und wir arbeiten gemeinsam an dem Ziel Thüringen dirkriminierungsfrei zu gestalten. Wenngleich dieses Ziel sicher nie gänzlich erreicht werden kann ist es notwendig den Weg engagiert zu beschreiten.

Hospitation in der ADS

Ein Teil der Publikationen der ADS

Seit Anfang dieses Jahres bin ich in Thüringen Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung. Im Mai hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Christine Lüders eine gemeinsame Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben.

Seitdem habe ich mit meinem Team mehrere Veranstaltungen zum Thema Antidiskriminierung durchgeführt, mit vielen Verbänden und Vereinen das Gespräch gesucht, zwei Netzwerke gegründet und vor allem bereits zahlreiche Beratungsgespräche mit betroffenen Bürgern geführt. Beim runden Tisch im TMSFG vor einer Woche haben wir sehr intensiv die Vernetzung diskutiert und wie das kommende Themenjahr gegen Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft in Thüringen umgesetzt werden kann.

Die ADS im ehemaligen DDR-Verkehrsministerium

In dieser Woche konnte ich nun vier Tage in Berlin in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hospitieren. Auf Einladung von Christine Lüders habe ich dort die verschiedenen Referate kennenlernen können.

Die ADS des Bundes leistest neben der Beratungsarbeit zu Grundsatzfragen und Anfragenbearbeitung im Bezug auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (das AGG gibt es seit 2006) auch intensive Forschungsarbeit und organisiert Veranstaltungen zu Antidiskriminierungsthemen.

Allein zwischen Januar bis August 2013 gab es rund 1.600 Anfragen. In diesem Jahr gab es die meisten Anfragen wegen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (28,52 %) gefolgt von der ethnischen Herkunft (24,6 %), Geschlecht (23,11 %) und Altersdiskriminierung (18,27 %). In geringerem Umfang waren es Anfragen wegen den Diskriminierungsmerkmalen Religion (6,8 %), Sexuelle Identität (4,75 %) und Weltanschauung (0,65 %).

Referatsleiter Bernhard Franke hat mich in der Woche betreut und viele Gespräche mit den Mitarbeiterinnen der ADS organisiert. In diesen Gesprächen konnte ich viel über die Arbeit der ADS in den letzten Jahren erfahren, aber auch von der Thüringen Situation berichten.

Ein flächendeckendes Beratungsnetz haben wir in Thüringen noch nicht und es wird sicher auch noch eine Weile dauern, bis dies entstanden ist. Bis dahin ist es aber wichtig bei der Erstberatung kompetent eine Verweisberatung anbieten zu können. Insbesondere in rechtlich schwierigen Fällen kann die ADS weiterhelfen. Auf der gut gemachten Homepage der ADS finden sich viele weiterführende Informationen, Publikationen und hilfreiche Links.

„Selbstbestimmt dabei. Immer.“ war der Titel des diesjährigen Themenjahres zum Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Ein gelungenes Video zum Titelsong des Themenjahres verlinke ich gerne hier. Die Tage in Berlin brachten mir einen beträchtlichen Zugewinn an Informationen und ich werde in den nächsten Wochen etliche gemeinsame Veranstaltungen mit der ADS planen. Bereits am 12. November zur Netzwerktagung der kommunalen Beauftragten werden Vertreter der ADS des Bundes aktiv dabei sein.