Panse

Das politische Jahr 2012 hat begonnen…

tmsfg… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen.

Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt.

Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen.

Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert.

Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums.

Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf.

Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich  vor, weiterhin hier davon zu berichten.

Ein erfolgreiches Neues Jahr!

silvesterEin gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr mit den richtigen Knalleffekten! Mit besten Grüßen und Wünschen für das neue Jahr 2012 verabschiede ich mich mit diesem Archivfoto von mir auf der Homepage im Jahr 2011.

Ich bin mit dem Jahr 2011 zufrieden und wünsche allen Freunden und Besuchern meiner Homepage, dass sie dies am Ende des Jahres 2012 auch sagen können. Für das nächste Jahr habe ich mir familiär, politisch und auch sportlich viel vorgenommen und gehe zuversichtlich in das neue Jahr.

Rückblick und Ausblick

Flyer_web:1Da es sich zum Jahresende so eingebürgert hat auf das Jahr zurückzublicken habe ich dies auch einmal getan und meine blog-Einträge danach durchforstet, was mir im Jahr 2011 besonders in Erinnerung bleibt.

Das Wichtigste ist für mich dabei, dass meine Familie gesund ist – wir wünschen uns dies immer so selbstverständlich zum Jahresbeginn und wissen doch, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. Ich bin wenn ich auf das Jahr zurückblicke, zufrieden mit 2011. Meine drei Söhne entwickeln sich prima, auch wenn es viel zu wenige Tage waren, so konnten wir im zu Ende gehenden Jahr doch viel Zeit miteinander verbringen und das soll auch 2012 so bleiben. Es gab viele schöne und erfüllte Stunden im letzten Jahr.

tmsfgAls Generationenbeauftragter im Sozialministerium macht mir meine Arbeit viel Spaß. Das Mitarbeiterteam ist jetzt vollständig. Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser konnte ich 2011 das Ziel der Fortführung der Arbeit mit erkämpfen. Jetzt beginnt die Arbeit im Folgeprogramm MGH II.

Für das nächste Jahr steht unter anderem die Ausgestaltung des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“ und des Bundesfreiwilligendienstes an. Letzlich ist es aber vor allem die fortwährende Aufgabe einen generationsübergreifenden Dialog zu moderieren und zu begleiten.

stadtrat1Im Erfurter Rathaus drehte und dreht sich vieles um die Finanzpolitik. Das Jahr begann mit der Haushaltsdiskussion 2011/2012 und endete mit der Nachtragshaushaltsdiskussion 2012. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dankbar, für das Engagement meiner Fraktionskollegen und der Mitarbeiterinnen unserer Geschäftsstelle. Wir konnten in der Kommunalpolitik Alternativen aufzeigen und werden weiter um Mehrheiten werben, diese umszusetzen. Multifunktionsarena, Schulnetzplanung und die Kindertagesstättensituation werden weiter wichtige Themen sein. Im kommenden Jahr um so mehr, wenn es in den Oberbürgermeisterwahlkampf geht.

teamSportlich bleiben leider klare Defizite zu verzeichen. Für eigene sportliche Aktivitäten fehlte oft die Zeit. Squash und Badminton klappte in der Regel jeweils nur zwei Mal pro Monat und im Fitnessstudio bezahle ich meinen Mitgliedsbeitrag derzeit überwiegend als „Solidarbeitrag“. Beim Blick auf die Waage habe ich beschlossen, das wird sich 2012 ändern! Für unsere Damen vom SWE Volley-Team war es leider wieder ein Abschied aus der 1. Volleyballbundesliga. Ab Beginn der neuen Saison schlugen die Mädels wieder in der 2. Liga auf. Als Vereinspräsident bin ich stolz darauf, dass sie in ihrer neuen Heimstätte, der Riethhalle, noch kein einziges Spiel verloren haben.

Winterabend (5)Jetzt der Reihe nach das Jahr 2011 im persönlichen Rückblick:

Der Januar startete so wie der Dezember endete mit einem Winterchaos, welches für Frust und lange Diskussionen über den Winterdienst in Erfurt sorgt. Diskutiert und letztlich auch beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt. Mit unserer Prognose, dass er wohl so nicht durch das Ziel gehen würde lagen wir leider richtig. Ende des Jahres stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung.  Ende Januar verkündete schließlich der Bund das 50 Millionen Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm – dieses Projekt zog sich mit vielen Terminen durch das ganze Jahr.

Tukurukuku (43)Mit einer Reise weit in den Süden, nach Mali und unsere Partnerstadt Kati in Afrika begann der Februar. Viele bewegende Eindrücke konnten wir von der Stadtratsdelegationsreise mit zurück bringen und etliche Hilfeprojekte wurden gestartet. Dazu gab es keinerlei Meinungsunterschiede bei allen Parteien im Erfurter Stadtrat. Bis die Eindrücke verarbeitet waren, dauerte es eine ganze Zeit und ich engagiere mich seit dem im Freundeskreis Kati um weiter helfen zu können.

In den kühlen Norden ging es im Februar hingegen noch mit meinem ältesten Sohn. Er hatte mir/uns zu Weihnachten Karten für das Nordderby HSV – Werder Bremen geschenkt. Klare Sache 4:0 für Hamburg! Der Rest des Monats war dann Karneval bis zum Aschermittwoch Anfang März.

Jahresempfang (47)Im März waren nicht nur die ersten Blumen zu sehen. Erfurt verkündete offiziell sich um die Buga 2021 bewerben zu wollen. Eine gute Sache mit großen Chancen zur Entwicklung der EGA. Wir waren von Anfang an mit konstruktiven Ideen dabei. Ende des Jahres erhielt Erfurt den Zuschlag – jetzt fängt die Arbeit richtig an!

Im April konnten wir gemeinsam das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser in Gotha gründen. Beim Jahresempfang der CDU Erfurt sprach Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon und Anfang April wurde auch die Roland-Matthes-Schwimmhalle nach dem einstigen Weltklasseschwimmer benannt und ein Antrag der CDU-Fraktion umgesetzt.

Bikertour (42)Leider stand dann Ende April auch der Abstieg unseres SWE Volley-Teams aus der 1. Liga fest – aber wir wollen wieder kommen!

Der Mai startete in diesem Jahr mit der großen Biker-Tour mit mehr als 1000 Motorrädern durch Thüringen bis nach Oberhof. Mit meinem mittleren Sohn auf dem Sozius war ich natürlich dabei.

Gemeinsam sind wir auch bei fast jedem Heimspiel von RWE auf der Tribüne zu finden und so verfolgen wir mit Interesse die Diskussion um den Neubau einer Multifunktionarena in Erfurt. Seit Anfang Mai werden dazu verschiedene Varianten diskutiert. 2012 muss dazu das Jahr der Entscheidung werden. Gegründet haben wir im Mai auch ein Netzwerk der Thüringer Großelterndienste, inzwischen gibt es dazu eine umfängliche Informationsbroschüre.

MGH Tagung Berlin (82)Die Vertreter aller Mehrgenationenhäuser trafen sich im Juni in Berlin. Der Kabarettist Dr. Hirschhausen verbreiterte dabei „Glücksgefühle“ – das BMFSFJ auch, Erster mit seinem Programm, Letztere wegen der Weiterförderung der MGHs. Beim Bundesvideofestival in Gera habe ich einen Preis für das beste Generationenvideo übergeben. Auch im kommenden Jahr kommen die jungen Videokünstler wieder nach Gera. Eröffnet wurde im Juni das Landeskirchenamt mitten in Erfurt.

Am 27. Juni hat der Erfurter CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung getroffen, die das erste halbe Jahr 2012 nun stark prägen wird. Ich wurde als Oberbürgermeisterkandidat vorgeschlagen und stelle mich sehr gerne der Herausforderung, wenngleich es eine schwierige Mission wird. Danke für das Vertrauen.

Am 1. Juli beschloss der Erfurter Stadtrat dem Bau der Multifunktionsarena unter bestimmten Bedingungen mitzutragen (40 Ja-Stimme, 6 Enthaltungen). Bis Ende Oktober sollten die Hausaufgaben von der Stadtverwaltung erledigt werden. Bis Februar 2012 werden sie wohl nun noch brauchen. Die CDU ist für das neue Stadion, aber im Rahmen der Neugestaltung des ganzen Umfeldes.

Danetzare 2011 (113)Alle zwei Jahre ist die Welt in Erfurt zu Gast. Bei Danetzare, dem internationalen Tanzfestival hat in diesem Jahr wieder alles prima geklappt, auch das Wetter. Mein Sohn war als aktiver Tänzer mit dem Thüringer Folkloreensemble aktiv dabei. Leider gar nicht geklappt hat es mit dem Wetter beim Sommerurlaub in Prerow. Zum ersten Mal mussten wir einen Campingurlaub wegen Dauerregen absagen. Das Regenbogencamp verwandelte sich in ein Regencamp. Aber dann eben wieder nächstes Jahr – „Einmal Prerow – immer Prerow„.

Am 13. August gedachten wir am 50. Jahrestags des Mauerbaus der Opfer von Stacheldraht und Mauerbau auf dem Erfurter Anger und mit Gedenkveranstaltungen. Ich werde das Programm 2012 weiter aktiv begleiten. Zum Schuljahresbeginn wurde in Erfurt eine neue Schule eröffnet. Die Evangelische Regelschule schließt die Lücke bei den konfessionsgebundenen Schulen in Erfurt. Ab dem 1. Juli begann das neue Programm des Bundesfreiwilligendienstes. Nach erheblichen Anlaufschwierigkeiten hat es sich nunmehr als Nachfolge des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes aller Generationen etabliert. In der ehemaligen Zivildienstschule Sondershausen habe ich mit den Verantwortlichen diskutiert wie das Land hier unterstützen und helfen kann. 

papst-benediktIm September wurde die Erfurter Mikwe eingeweiht. Ein weiterer Mosaikstein in der reichhaltigen mittelalterlichen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt! Bei einer Fachtagung in Brüsseldiskutierten die Ländervertreter die Herausforderungen des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“. Ich vertrete Thüringen in dem Bund-Länder-Fachgremium. Höhepunkt des Jahres war in Erfurt zweifellos der Besuch des Papstes am 24. und 25. September in der Landeshauptstadt und die Messe auf dem Erfurter Domplatz. Bewegende Momente und langanhaltende Eindrücke!

Im Oktober startete dasSWE Volley-Team in die neue Saison. In der neuerbauten Riethhalle haben unsere Mädels eine neue Heimstätte, die Platz für bis zu 1.500 Zuschauer hat. Bis heute sind unsere Damen dort noch ungeschlagen und das soll noch lange so bleiben!

airportSchlagkräftigen Besuch hatten wir in Erfurt im Oktober ebenfalls. Dr. Vitali Klitschko war beim Landestag der Jungen Union zu Gast und im Anschluss konnte ich ihn zu einem kurzen Gespräch treffen. Beeindruckend war die kurze Begegnung mit Dr. Eisenfaust allemal! Wir wollen uns wieder treffen, wenn einer von uns beiden (am besten beide) Oberbürgermeister geworden sind. Er kandidiert nächstes Jahr in Kiew 🙂 

Mit meinem jüngsten Sohn war ich Ende Oktober eine Woche an der Nordseeküste im Urlaub. Der Besuch bei Freunden in Hamburg und in der Miniaturwelt, sowie dem ICE-Werk begeisterte Papa und Sohn. Schöne und erholsame Tage waren es!

lpt-schleizAm 26. Oktober war dann auch der offizielle Nominierungstermin als Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter CDU. Ein gutes Ergebnis mit viel Vertrauensvorschuss ist jetzt eine große Herausforderung für den Wahlkampf. Weitere Unterstützer sind im Wahlkampfteam herzlich willkommen.

Eröffnet wurde Anfang November das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz. Ein über viele Jahre laufendes Projekt fand seinen Abschluss. Von Anbeginn konnte ich das Projekt im Freundeskreis mit unterstützen, war schon beim ersten Spatenstich in Nordhausen (am ursprünglich geplanten Standort) dabeiund bin froh, dass nun alles so gut geklappt hat.

bpt-leipzig1Der CDU-Landesparteitag in Schleiz, der CDU-Bundesparteitag in Leipzig und der CDU-Kreisparteitag folgten einander im November. Bei letzterem wurde ich als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt.

Die lange Nacht der Politik in Erfurt ging über in eine lange Reise nach Bitburg, wo ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz einen Vortrag zur Demographie gehalten habe.

Im Dezember stand die 450 Jahr-Feier des Ratsgymnasiums auf dem Programm und die Abschlussveranstaltung zum Freiwilligendienst aller Generationenim Erfurter Palmenhaus. Und schließlich hatte uns auch die Haushaltsdiskussion vom Jahresbeginn wieder eingeholt. Bei einer Klausurtagung in Oberhof diskutierte die CDU-Fraktion ihre Positionen zum Haushalt und zu anstehenden Poltikaufgaben wie der Schulnetzplanung. Am 21. Dezember 2011 verabschiedete der Stadtrat mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit den Nachtragshaushalt.

weihnachtsgrusNur einen Bruchteil der vielen Veranstaltungen und Themen von 2011 haben hier Platz gefunden – aber ich habe ausgewählt, was mich 2011 besonders bewegt hat. Im blog-Tagebuch findet sich noch mehr, darüberhinaus auf der Homepage viele Pressemitteilungen und tausende Fotos.

Für 2012 stehen wieder ähnlich viele interessante Termine an. Im Februar fliege ich mit der Familie nach Israel, am 22. April ist der Oberbürgermeisterwahltermin, das SWE Volley-Team könnte wieder nach der Meisterkrone der 2. Bundesliga greifen, im Sommer geht es wieder nach Prerow und nach Kroatien… Mal sehen, was nächstes Jahr beim Jahresrückblick zu verzeichnen ist.

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung an Umfrage zu Beratungsangeboten gegen Altersdiskriminierung auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Beteiligung noch bis zum 23. Dezember 2011 möglich“

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) wollen durch eine gemeinsame Befragung erfahren, welche Rolle Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen. Dazu werden Verantwortliche in Seniorenorganisationen, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen, Beratungsstellen der Antidiskriminierungsarbeit und weiteren Organisationen um Mitwirkung gebeten. Durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Mit der Befragung sollen auch relevante Akteure ermittelt werden, um sie in weitere Aktivitäten einzubeziehen.

Michael Panse sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Anteils älterer Mitbürger an der Thüringer Bevölkerung ist Altersdiskriminierung ein Thema, dem stärkere Beachtung geschenkt werden muss. Es darf nicht in einer Grau- und Dunkelzone verbleiben. Ich rufe daher zu einer aktiven Beteiligung an der Umfrage auf.“
Über http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html <http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html>  kann der Fragebogen aufgerufen werden.

Hintergrund:

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Millionen ältere Menschen. Als Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie tritt u.a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand etwas (noch) kann oder nicht. Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen, Sozialverbände, Leistungserbringer wie Heimträger und ambulante Dienste, bietet Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.

Kontinuität und Wechsel – der neue CDU-Kreisvorstand in Erfurt

Kreisparteitag (7)
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann

Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen.

Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter.

Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus.

Vorsitzende:

Marion Walsmann

Stellvertreter:

Michael Panse

Andreas Horn

Jürg Kasper

Schatzmeister:

Peter Moos

Beisitzer:

Astrid Jacobi

Jürgen Kornmann

Ute Karger

Hildigund Neubert

Rico Chmelik

Peter Busch

Bettina Freydank

Manfred Wohlgefahrt

Anika Reise

Heidrun Schönfeld

Steffen Peschke

Kristina Scherer

 

Kreisparteitag (1)Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen.

Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen.

Bilder vom Parteitag

Zukunft der Mehrgenerationenhäuser

 

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin

In der Kooperationsgruppe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  (BMFSFJ) haben wir gestern in Berlin die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Folgeprogramm beraten.

 630 Bewerbungen gab es für das Folgeprogramm (darunter176 Neubewerbungen), davon entsprachen zunächst 598 den Vorgaben, also hatten eine kommunale Kofinanzierung und vollständige Unterlagen.

Daraus wurden letztlich bundesweit 450 Häuser für das Folgeprogramm ausgewählt, davon 25 aus Thüringen. Insgesamt gab es deutschlandweit 30 Landkreise die sich gar nicht beworben haben, auch zwei Thüringer Landkreise. Im Gegensatz zum ersten Programm wurde diese Landkreise nun aber nicht aufgefordert eine Bewerbung zu initiieren, sonder so bot sich die Chance zur Förderung von sogenannten Doppelhäusern (also wenn zwei Häuser in einem Landkreis/Stadt bestehen). In Thüringen hatten wir davon sieben.

Leider konnten letztlich nicht alle Häuser seitens des Bundes berücksichtigt werden. Es wird bundesweit neben den 450 Häusern im Mehrgenerationenhaus-Förderprogramm II noch rund 60 Häuser geben, die bis Ende 2012 nach dem alten Programm gefördert werden. Von den Thüringer Häusern sind es fünf, die danach zum Teil selber aufhören wollen, die Kofinazierung nicht bekommen haben oder nicht ausgewählt wurden.

berlin-2Fachlich werden sowohl die alten, als auch die neuen Häuser weiter intensiv begleitet. Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wird sich dabei intensiv einbringen. Die bisherigen Moderationskreise werden in Länderstrukturen fortgeführt und auch die Bund-Länder-Gruppe sowie die Kooperationsgruppe wird an der Weiterentwicklung mitwirken.

Insbesondere für die ganz neuen Häuser (in Thüringen in Jena und Erfurt) stehen jetzt große Herausforderungen für die Träger. In Erfurt wird in der kommenden Woche das Stadtteilzentrum des Vereins MitMenschen e.V. eingeweiht. Ich werde dem Träger auch weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen, da in dem neuen Stadtteilzentrum das Mehrgenerationenhaus sein wird. Das Arbeitsfeld der Mehrgenerationenhäuser wird für mich in Zukunft eher größer – aber ich freue mich darauf die Erfolgsgeschichte der Thüringer Mehrgenerationenhäuser weiter mitschreiben zu können.

Thüringer Generationenbeauftragter begrüßt Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Antragstellung zu bisherigen Zinskonditionen noch bis zum 16. Dezember 2011 möglich“

Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“ begrüßt. Panse sagte: „Anfang August hatte ich mit Hinweis auf den weiter steigenden Bedarf gefordert, dass Bundesprogramm nicht im Jahr 2011 auslaufen zu lassen, sondern fortzusetzen. Leider ist die Förderung nicht in den neuen Bundeshaushalt aufgenommen worden. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bekannt gegeben hat, das Programm als Eigenprogramm, wenn auch zu veränderten Konditionen, fortzuführen.“ Laut Generationenbeauftragtem ist angesichts der demografischen Entwicklung, besonders auch in Thüringen, der weitere Abbau von Barrieren in Wohnungen und im Wohnumfeld dringend erforderlich.

„Um älteren Menschen den möglichst langen Verbleib in ihrem vertrautem Wohnumfeld zu ermöglichen, sind beim altersgerechten Umbauen noch viele Reserven zu erschließen. Das betrifft besonders den ländlichen Raum, in dem in Thüringen 80% der Bevölkerung auf 95% der Fläche wohnen. Ein solcher Umbau kommt darüber hinaus auch Behinderten und Familien mit Kindern zugute. Beim Programm ‚Altersgerecht Umbauen’ weise ich darauf hin, dass die bisherigen günstigen Zinskonditionen nur noch bis zum 16. Dezember diesen Jahres gelten.“

Kinderrechte mit Kindern diskutieren!

Kinderwünsche zu den Kinderrechten
Kinderwünsche zu den Kinderrechten

Die Kinderrechtskommission der Vereinten Nationen wird am Sonntag 22 Jahre alt. Die Kinderrechte gelten für alle Kinder, es ist daher wichtig, dass alle Kinder davon wissen. Das Gespräch mit Kindern ist zu diesem Thema mindestens genauso wichtig, als dass sich die großen Leute darüber verständigen.

Ich war dazu heute in der Moritzgrundschule in Erfurt zu Gast und habe mit den Schülerinnen und Schülern der 4. Klasse über die Kinderrechte diskutiert. Und erstaunlicherweise wussten die Schülerinnen und Schüler schon sehr viel zu diesem Thema.

 

 

Was sind nun Kinderrechte?

Für die Kinder habe ich versucht die passende Erklärung zu finden und wie so oft viel zutreffendes bei Wikipedia dazu endeckt: Menschen haben Grundrechte. Kinder haben besondere Grundrechte. Diese Rechte stehen in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-KRK). Das ist ein Vertrag, den fast alle Staaten der Erde (außer: USA und Somalia) am 20. November 1989 miteinander geschlossen haben. Einen Vertrag zwischen mehr als zwei Staaten nennt man Konvention. Das bedeutet Übereinkunft. Die Kinderrechtskonvention ist extra für Kinder gemacht und gibt ihnen die wichtigsten Rechte: Diese Rechte heißen Grundrechte. Dieser Beschluss war das Ergebnis eines jahrzehntelangen Prozesses nach dem Zweiten Weltkrieg, an dessen Anfang die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 stand. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Konvention am  5. April 1992 in Kraft getreten. Der UN-Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen.

Was steht in der Kinderrechtskonvention?

In der UN-KRK werden alle Personen unter 18 Jahren als Kinder definiert und es wird bekräftigt, dass allen Kindern alle Menschenrechte zustehen. Insgesamt beinhaltet die Konvention 54 Kinderrechtsartikel sowie zwei Zusatzprotokolle zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und gegen den Verkauf und die sexuelle Ausbeutung von Kindern. In vielen Punkten ähneln diese Artikel den Grundrechtskatalogen westlicher Prägung. So werden darin etwa Meinungs-, Religions- und Informationsfreiheit thematisiert.

Grundpfeiler der beschriebenen Kinderrechte sind:

– Nichtdiskriminierung

– Vorrang des Kindeswohls

– Entwicklung

– Berücksichtigung der Meinung des Kindes

Diese Prinzipien schlagen sich nieder in: Schutzrechten, Förderrechten und Beteiligungsrechten

Welche Rechte hatten Kinder früher?

Bis in die Neuzeit hinein wurden Kinder jahrtausendelang von Geburt an zu den Besitztümern der Eltern gezählt. Insofern hatten die Kinder keine Freiräume, in denen sie sich zu eigenständigen Individuen entwickeln konnten. Sie waren in ihrem Lebensweg (Schule, Ausbildung, Beruf) ausschließlich von den Wünschen ihrer Eltern abhängig und mussten sich dem Familienoberhaupt bedingungslos unterordnen. Beispielsweise hatte der Vater im alten Rom, entsprechend der patriarchalisch geprägten römischen Gesellschaftsordnung, das uneingeschränkte Recht, über Leben oder Tod seines neugeborenen Kindes zu entscheiden (ius vitae et necis).

Wie werden die Kinderrechte umgesetzt?

Die Kinderrechtskonvention ist von allen Staaten der Welt – mit Ausnahme der USA und Somalia – ratifiziert worden. Somit gilt sie für knapp zwei Milliarden Kinder und kann als eines der erfolgreichsten Menschenrechtsdokumente bezeichnet werden. Allerdings gibt es in den Ländern sehr unterschiedliche Fortschritte in der Umsetzung und Kontrolle. Aufgedeckte Verstöße bleiben oft ohne rechtliche Folgen.

Verschiedene Schutzorganisationen bemängeln, dass mehr als 20 Jahre nach der Ratifizierung der Grad der Kinderbeteiligung niedrig ist. Überall auf der Welt muss noch viel getan werden, damit die Kinderrechte von allen beachtet und geschützt werden. Überall gibt es Kinder, die von ihren Eltern geprügelt werden. Überall gibt es Kinder, die wegen ihrer Hautfarbe, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer Religion benachteiligt werden. Es gibt Kinderarmut, nicht nur in Entwicklungsländern. Und es gibt immer noch Kinderarbeit. Es gibt sogar Kinder, die als Soldaten in den Krieg ziehen müssen. Zur Schule zu gehen ist für viele Kinder und Jugendliche unmöglich.

moritzschuleAuch die Schülerinnen und Schüler der Moritzgrundschule haben sehr schnell verstanden, dass Kinderrechte in den verschiedenen Teilen der Welt unterschiedlich umgesetzt werden. Mit Fotos aus unserer Partnerstadt Kati in Mali habe ich den Kindern beschrieben, wie weit die Kinder dort von den Kinderrechten noch entfernt sind.

Viele Anregungen haben mir die Schülerinnen und Schüler mit auf den Weg gegeben. Ich habe ihnen auch erklärt: Nicht alle Wünsche werden umsetzbar sein, aber ich werde die zwei Unterrichtsstunden in Erinnerung behalten.

Kinderrechte und UNICEF

 

Schwierige Mission bei der „Wolke 14“ und der „Villa Amalie“

Stadtteilzentrum "Wolke 14"
Stadtteilzentrum "Wolke 14"

Die Fahrt nach Sonneberg zum Besuch des Stadtteilzentrums „Wolke 14“und des Mehrgenerationenhauses „Villa Amalie“ geriet durchaus zur schwierigen Mission. 30 Träger hatten sich in Thüringen mit ihren Häusern und Konzepten für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II des BMFSFJ beworben.

25 erhielten gestern den Bescheid des Bundesministeriums, dass sie in die Auswahl gekommen sind. Fünf wurden durch den Bund nicht berücksichtigt, drei weil die Kofinanzierung der Kommune nicht bzw. nicht vollständig war und zwei, weil die Antragsunterlagen unvollständig waren, bzw. geforderte Themenkomplexe nicht aufgenommen. Von den drei Bewerbungen aus dem Landkreis Sonneberg war nur das MGH in Neuhaus unter den Häusern die sich freuen konnten – die beiden Häuser der Stadt Sonneberg „Wolke 14“ und „Villa Amalie“ leider nicht.

Mein Besuch in den beiden Häusern war schon lange geplant und unabhängig von der Entscheidung des Bundes. Allerdings wurde ich dadurch nun gestern unfreiwillig Überbringer der schlechten Nachricht. Beeindruckt war ich allerdings von der Arbeit in beiden Häusern. Die „Wolke 14“ gibt es seit über zwei Jahren in Trägerschaft der Stadt in Kooperation mit der Evangelischen Kirche. Der beeindruckende Bau (rund 5 Millionen Baukosten) hat alles, was man sich in einem Stadtteilzentrum wünscht. Eine große Sporthalle, die auch für Veranstaltungen mit einer Bühne und 200 Sitzplätzen genutzt wird hat zugleich hinter dem Bühnenvorhang einen Altar. Jeden Sonntag feiert die Evangelische Kirche hier ihren Gottesdienst.

Puppenwerkstadt der "Villa Amalie"
Puppenwerkstadt der "Villa Amalie"

Bei der Antragstellung für das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm hatte die Stadt alles aufgelistet, was gegenwärtig zum Programm gehört. Allerdings hatte der Bund auch den Themenkomplex Alter und Pflege eingefordert. Da dieser fehlte wurde das Haus abgelehnt. In der „Villa Amalie“ konnte man hingegen auf viel Erfahrung aus dem MGH-Programm der letzten Jahre verweisen. In einer alten Villa arbeitet der Verein Spielzeugfreunde Sonneberg e.V. mit Jung und Alt eine Puppen- und Spielzeugwerkstatt, Kooperationen mit Schulen und Programme mit Rußlanddeutschen gehören zum festen Programm.

Allerdings erhielt der Verein von der Stadt keine Zusage der Stadt zur Kofinanzierung und ob eine teilweise Finanzierung über das Landratsamt ausreichend ist, erscheint fraglich. So erhielt auch die „Villa Amalie“ eine Absage. In der kommenden Woche werde ich bei der Bund-Länder-Arbeitsgruppe beim Bundesministerium in Berlin sein. Von beiden Einrichtungen nehme ich die Antragsunterlagen mit nach Berlin. Ob noch was am Votum des BMFSFJ zu ändern ist, erscheint fraglich – zu hoffen wäre es. Beide Einrichtungen werden aber nach meiner Einschätzung in jedem Fall weiter machen. Die „Wolke 14“ so wie bis jetzt als Stadtteilzentrum und die „Villa Amalie“ erhält noch eine Restförderung bis zum 31.12.2012 in Höhe von 40.000 Euro.

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse beim Wirtschaftsrat: Grundstruktur des Stadthaushaltes jetzt ändern

„Wenn die Landeshauptstadt Erfurt mittelfristig handlungsfähig bleiben will, muss sie ihren Haushalt jetzt endlich grundsätzlich den tatsächlichen Gegebenheiten anpassen.“ Diese Einschätzung vertrat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat, Michael Panse, am Mittwoch in Erfurt und ergänzte, dass es dafür nicht ausreiche, nur ein paar freiwillige Leistungen einzusparen. Vielmehr müssten die Grundstrukturen des Haushaltes überprüft werden und auch bei substanziellen Sachverhalten die Frage gestellt werden, ob man sich dies alles angesichts langfristig sinkender Einnahmen weiterhin leisten könne.

Panse, der bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr für die CDU ins Rennen geht,  hält es dabei auch für unumgänglich, unpopuläre Themen wie das kostenlose Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr oder den Essenszuschuss in Kindertagesstätten und Horten anzusprechen.

„Nur wenn wir es jetzt schaffen, Weichen neu zu justieren, werden wir mittelfristig etwas ändern können“, sagte Panse den Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrates Thüringen, denen er seine Ziele und Vorhaben als möglicher, künftiger Oberbürgermeister Erfurts vorstellte. „Ist es etwa richtig, dass rund ein Drittel aller Eltern keine Kindergartenbeiträge bezahlt, dafür aber die anderen Zweidrittel entsprechend höher belastet werden, so dass bereits ein durchschnittlich verdienendes Lehrer-Ehepaar pro Kind mehr als 500 Euro im Monat für die Betreuung in einer städtischen Einrichtung bezahlen muss?“, fragte er kritisch und erläuterte: „Da auch kleinere Leistungsträger für alle mitbezahlen, müssen wir uns bei jeder Leistung fragen, ob wir uns das noch leisten und den Bürgern entsprechende Kosten zumuten können.“   

Allem voran will er die Verwaltung schlanker, serviceorientierter und effektiver gestalten: „Der Bürger soll sich nicht als lästiger Bittsteller fühlen“. Hierfür sei ein tragfähiges Personalentwicklungskonzept notwendig, das ein gehöriges Einsparpotential verspreche. „Braucht die Stadt etwa anderthalb Stellen für einen Fledermausbeauftragten oder eine Stelle für einen Farbbeauftragten?“, fragte Panse.  

Dr. Andreas Stute, Sektionssprecher  des Wirtschaftsrates in Erfurt, sieht im Verwaltungsbereich ebenfalls „massive Einsparmöglichkeiten“. „Thüringen leistet sich im Ländervergleich die höchsten Personalkosten, auf kommunaler Ebene liegen sie 17 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“

Seiner Ansicht nach sollten sich die Verwaltung und die Wirtschaftsförderung der Stadt vor allem um attraktive Rahmenbedingungen zur Ansiedlung neuer Unternehmen kümmern, etwa indem neue Bauflächen zügiger ausgewiesen und Bauvorhaben nicht unnötig erschwert werden. Nur so könnten Arbeitsplätze geschaffen werden, die junge Menschen dazu ermunterten,  in der Stadt zu leben. Nur wenn dann noch „weiche Standortfaktoren“ wie bezahlbare Wohnungen und Kindergartenplätze hinzukommen, wird es uns gelingen, den demografischen Veränderungen Rechnung zu tragen und genügend Facharbeiter zu finden.

Aktionstag zu Kinderrechten an Erfurter Moritzschule

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Nicht nur über, sondern auch mit Kindern reden“

Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, wird morgen in Erfurt anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte mit Grundschülern der Moritzschule über Kinderrechte diskutieren.

Termin: 18. November 2011

Uhrzeit: 8:00 Uhr

Ort: Erfurt, Moritzschule, Auenstraße 77

Der Generationenbeauftragte Michael Panse sagte vorab: „Wir sind beim Schutz kindlicher Entwicklung in Thüringen unter anderem mit der „Gemeinsamen Empfehlung zur Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation beim Kinderschutz“ ein gutes Stück vorangekommen. Kinderrechte bedeuten aber nicht nur, dass Kinder noch besser geschützt werden müssen, sondern auch, dass Kinder selbst ihre Rechte kennen und wahrnehmen. Sie sind heute nicht mehr nur Objekte, sondern vielmehr Subjekte des Rechts geworden und damit Träger eigener individueller Rechte. Daher ist es wichtig, Kindern im Gespräch diese Rechte stärker bewusst zu machen und nicht nur über sie, sondern auch mit ihnen zu reden“.

Hintergrund:

Die UNO-Generalversammlung nahm am 20. November 1959 die Erklärung über die Rechte des Kindes an. Am 20. November 1989 verabschiedete sie die Konvention über die Rechte des Kindes. Seit 1989 wird alljährlich am 20. November der internationale Tag der Kinderrechte begangen.

25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser erfolgreich im Bewerbungsverfahren

Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, begrüßt die Entscheidung des Bundes für die zweite Programmphase der Mehrgenerationenhäuser

Für die zweite Phase des Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser 2012-2014 wurde das Anforderungsprofil auf die Themenfelder „Alter und Pflege“, „Integration und Bildung“, „Haushaltsnahe Dienstleistungen“ und „Freiwilliges Engagement“ ausgeweitet. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat in Abstimmung mit den Bundesländern jetzt die Entscheidung getroffen, welche Mehrgenerationenhäuser in das Folgeförderprogramm aufgenommen werden.  Michael Panse sagte hierzu:

„Mit den breiter gefassten inhaltlichen Anforderungen entwickeln sich die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zu einem Instrument der Sozialpolitik, dass hilft, den demografischen Entwicklungen besser gerecht werden zu können. Diese werden im kommenden „Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012“ sicher noch intensiver diskutiert. Dass alle Thüringer Mehrgenerationenhäuser, die in ihren Anträgen die genannten Themenfelder abdeckten und ebenso die geforderte Unterstützung ihrer Kommune hatten, im Bewerbungsverfahren erfolgreich waren, spricht für die Qualität der Konzepte. Besonders erfreulich ist, dass es 23 der bereits bestehenden Mehrgenerationenhäusern gelang, sich erneut erfolgreich zu bewerben. Mit dieser Anerkennung ihrer bisher geleisteten Arbeit, sind sie der dauerhaften Verankerung in der sozialen Infrastruktur ihrer Kommune einen großen Schritt näher. Mit zusätzlichen fünf noch aus der ersten Programmphase für ein Jahr weiter geförderten Mehrgenerationenhäusern und zwei Neubewilligungen wird Thüringen im Jahr 2012 über 30 Mehrgenerationenhäuser verfügen.“

Ursprünglich war vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend vorgesehen, nur jeweils ein Mehrgenerationenhaus je Landkreis oder kreisfreier Stadt für weitere drei Jahre mit je 30.000 EUR zu fördern. Michael Panse: „Ich danke den Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann (CDU), Iris Gleicke (SPD), Steffen Lemme (SPD) und Tankred Schipanski (CDU), deren engagierten persönlichem Einsatz für Mehrgenerationenhäuser in ihren Wahlkreisen es auch zu verdanken ist, dass in der Stadt Weimar, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie im Kyffhäuserkreis und Landkreis Gotha je zwei Häuser ihre Arbeit fortsetzen können. Im Rahmen der Fachtagung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser Anfang Oktober in Erfurt konnten wir dem Bund eine beeindruckende Bilanz des Erfolgsmodells Thüringer Mehrgenerationenhäuser vorlegen.“

Michael Panse dankte auch den Kommunen, die die Kofinanzierung von jährlich 10.000 EUR aufbringen und so einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Mehrgenerationenhäuser mittel- und langfristig ein unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene werden können.

Hintergrundinformation:

Von den 30 bestehenden Thüringer Mehrgenerationenhäusern, die in den Jahren 2006 bis 2008 entstanden sind, haben sich 27 für das Folgeprogramm beworben. Die drei Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt verzichteten auf eine erneute Bewerbung, allerdings werden die beiden Häuser in Meuselwitz und Zeulenroda-Triebes noch bis zum Ende ihrer ersten Programmphase am 31.12.2012 vom Bund gefördert. Neu beworben haben sich drei Träger mit Mehrgenerationenhäusern in Erfurt (Verein MitMenschen e.V.), Jena (AWO) und Sonneberg (Stadtverwaltung Sonneberg). Aufgenommen wurden die Häuser in Erfurt und Jena, weil dort die Ausschreibungskriterien erfüllt wurden. In Zukunft werden im Folgeprogramm nicht mehr gefördert das MGH in Leinefelde (Caritas), Villa Amalie Sonneberg (Sonneberger Spielzeugwelt e.V.), Rudolstadt (Diakonie), und Eisenach (Audimax e.V.). Bei den vier Häusern war die kommunale Kofinanzierung nicht vorhanden bzw. die Bewerbungsunterlagen waren nicht vollständig. Aus dem ersten Programm werden noch die Häuser in Sonneberg, Rudolstadt und Eisenach bis zum 31.12.2012 gefördert.

Liste der Mehrgenerationenhäuser für das Folgeprogramm

Festrede zur feierlichen Auszeichnung Ehrenamtlicher der Volkssolidarität

Waltershausen, Schloß Tenneberg, 3. November 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

31.000 Mitglieder in der Volkssolidarität Thüringen und 4.400 Ehrenamtliche sind eine beeindruckende Zahl! Sie alle haben verdient ein Wort zu hören, welches heute oft fallen wird. Und es wird dennoch nicht oft genug gesagt worden sein. Dieses Wort heißt:

Danke!

Es ist das Symbol unserer Wertschätzung für das, was Sie, verehrte Anwesende, und was mit Ihnen 700.000 Thüringer tagtäglich und aus freien Stücken für das Wohl unserer Gesellschaft leisten. Viele Ehrenamtsveranstaltungen finden derzeit statt: Bei der AWO vor zwei Wochen in Erfurt, bei der Volkssolidarität beim Tag der Generationen am Sonntag in Gera, bei Parität am 1. Dezember in Neudietendorf, der Stadt Erfurt für 150 Ehrenamtliche am Samstag und bereits zum neunten Mal ehrte gestern Abend die CDU-Landtagsfraktion 90 Ehrenamtliche mit einer Feierstunde.

Dies war nicht immer so. Im Jahr 2001 war das „Internationale Jahr der Freiwilligen“, im Thüringer Landtag war dies ein wichtiges Thema. Frank-Michael Pietzsch, ihr Vorsitzender, war damals Sozialminister und ich Sozialpolitiker im Landtag. Eine Große Anfrage, die Ehrenamtsstudie und am Ende wurde die Thüringer Ehrenamtsstiftung auf den Weg gebracht und die heutige Tradition vieler Ehrenamtsveranstaltungen begründet.

Das sollte und soll heißen: Wir wissen um Ihren Beitrag. Wir wissen, dass er unbezahlbar ist. Und wir wissen, dass er unverzichtbar ist. Ohne Ehrenamt wäre jede Gesellschaft eine traurige.

Kennen Sie John Donne? Die wenigsten werden seinen Namen schon einmal gehört oder gelesen haben. Die meisten aber seinen bekanntesten Satz. John Donne war ein englischer Schriftsteller an der Wende zum 17. Jahrhundert. Er prägte die Aussage: „Niemand ist eine Insel ganz für sich.“  – Jeder ist Teil des Ganzen und auf jeden wirkt es auch zurück. Ich meine das nicht nur eindimensional. Dieser Satz hat viele Aspekte, genauso wie das Ehrenamt. Über drei möchte ich heute sprechen.

Betrachten wir das Ehrenamt – oder neudeutsch: bürgerschaftliches Engagement – von der sozialen Seite. Unsere Gesellschaften haben schon immer vom Ehrenamt gelebt. Schon immer heißt: In unserer gesamten abendländischen Tradition – sowohl in der klassisch europäischen als auch in der christlichen – ist der Beitrag des Einzelnen zum Allgemeinwohl unverzichtbarer Bestandteil eines sinnerfüllten Lebens einerseits und der funktionierenden Gemeinschaft andererseits.

Die Leistungen, die hier erbracht werden, lassen sich nicht professionalisieren. Denn sie geschehen häufig aus menschlichen Fähigkeiten und Bedürfnissen heraus, die sich nicht in Stellenprofile meißeln lassen: Intuition, Mitgefühl, Wohltätigkeit.

Ja: Niemand ist eine Insel. Die Rentnerin, die als Leih-Omi berufstätige Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt. Der Student, der in seiner Freizeit im Seniorenheim Vorlesen geht oder Senioren, die das gleiche in Kitas tun. Oder aber auch der Facharbeiter, der nach der Schicht noch zur abendfüllenden Sitzung in den Gemeinderat geht. Sie alle geben. Sie alle erhalten aber auch etwas zurück. Beides lässt sich nicht aufwiegen. Ganz zu schweigen davon, dass es nicht zu bezahlen wäre. Wissenschaftler haben einmal berechnet, dass die Arbeit von Freiwilligen in Deutschland etwa 1,5 Millionen Vollzeitbeschäftigungseinheiten entspricht. Das ist auch ein enormer Wirtschaftsfaktor.

Wir können froh und dankbar sein, dass Sie alle hier aus ganz anderen, menschlichen Motivationen heraus handeln. Menschen wollen sich einbringen. Befragungen haben ergeben, dass sich etwa jeder Zweite sehr gerne freiwillig engagieren würde. Tatsächlich aktiv wird in Thüringen etwa jeder Dritte. Das ist nicht wenig; aber weniger, als möglich wäre. In der Diskrepanz steckt ein Auftrag auch an die Politik: Die Rahmenbedingungen für den Einzelnen müssen verbessert werden – seit 2001 diskutieren wir dies und bringen vieles auf den Weg. Aber wir müssen uns weiter den Fragen stellen: Wie können wir Anreize schaffen, die pure Absicht zum freiwilligen Engagement in ein tatsächliches Ehrenamt umzusetzen? Wie können wir den Zugang zur Ehrenamtlichkeit erleichtern? Ich bin sicher, Sie alle hier haben aus eigener Erfahrung einige Ratschläge parat.

Sie sehen, es ist schwer, über das Ehrenamt zu sprechen, ohne dabei ins Politische zu kommen. Die Politik braucht das Ehrenamt. Menschen, die sich engagieren, sind interessiert an den politischen und gesellschaftlichen Strukturen. Menschen, die sich engagieren, tragen das System – weil sie nicht bloß fordern, sondern auch einbringen. Menschen, die sich engagieren, sind das einzige Mittel gegen die lähmende Verdrossenheit, die sich mehr und mehr breit macht bis in die Mitte der Gesellschaft, bis direkt unter uns. Verdrossenheit aber ist gefährlich, weil sie uns blind macht für das, was wir erreichen könnten, und zu schwach, um den kleinsten Schritt zu gehen. Verdrossenheit macht aus Akteuren Statisten. Unser Land, genauso wie die Europäische Union, braucht aber keine Statisten. Zu keiner Zeit. Doch in diesen Zeiten am wenigsten.

Deshalb begehen wir 2011 in Europa das Europäische Jahr der Freiwilligkeittätigkeit. Die Schwerpunkte für dieses Themenjahr sind simpel gesetzt: bürgerschaftliches Engagement fördern, Organisatoren unterstützen, Freiwilligentätigkeit anerkennen und die Menschen sensibilisieren für den Wert freiwilligen Engagements. Doch was so simpel klingt, ist nicht weniger als die Basis unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Das kann man nicht oft genug anerkennen, so wie wir es auch heute hier tun.

Denn: Niemand ist eine Insel. Auch unser Land nicht. Was anderen zustößt, wirkt auf uns zurück. Was wir leisten, kann nach außen strahlen. Die Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Jahr mit der Einführung des Bundesfreiwilligendienstes einen großen Schritt zur Schaffung besserer Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement gegangen. Für mich als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen am Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit heißt Bundesfreiwilligendienst aber nicht nur: Freiwilligendienst von Schulabgängern im Rahmen der Berufsorientierung. Das kommende Jahr hat die EU zum Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen, 2013 wird das Jahr der Bürgerinnen und Bürger folgen. Ich sehe hier auch einen Appell an die Älteren, sich zu engagieren. Und zwar über die Verbindlichkeit der geschaffenen Strukturen hinaus. Ob Schulabgänger, Hausfrau oder Rentner: Ziel unserer Arbeit muss es sein, die Begeisterung für freiwilliges Engagement nicht nur zu wecken, sondern auch zu halten und die Menschen in die einmal aufgebauten Strukturen weiter einzubinden. Hier gibt es viel zu tun. Aber genau hier sehe ich auch eine große Chance für das Zusammenleben der Generationen.

Womit wir bei dem dritten Aspekt des Ehrenamts wären, den ich heute ansprechen möchte, dem persönlichen.  Er liegt mir besonders am Herzen und er geht einher mit einem Thema, das – hoffentlich – jeden von uns betrifft: mit dem Alter bzw. dem Altern. Und einer ernsten Frage:

Was steht nach dem Berufsleben und woran sterben wir? –  Betrachten wir einmal nicht Krankheiten und Unfälle, bei denen heimtückische Krankheiten oder Unfälle Menschen verfrüht aus dem Leben reißen, so können wir hier in Mitteleuropa feststellen: Wir werden immer erfreulicherweise immer älter. Das Durchscnittsalter ist in Thüringen in den letzten 20 Jahren um 6 Jahre gestiegen! Hohe Standards in der Versorgung und ein Leben geschützt vor Krieg und Gewalt machen das genauso möglich wie der medizinische Fortschritt. Beinahe täglich finden wir neue Mittel gegen den körperlichen Verfall.

Sicher, unser Leben ist endlich. Aber woran sterben wir dann? –  Es ist leider ganz oft Einsamkeit. Es ist soziale wie geistige Vereinsamung. Nichts fürchten wir mehr, als im Alter allein zu sein. Nicht einmal die Armut. Und das zu Recht: Gegen die Vereinsamung im Alter hat unsere Gesellschaft noch kein Mittel gefunden. Im Grunde genommen hat sie sie sogar erst produziert. Dabei wäre es gar nicht so schwer, hier gegenzusteuern. Nichts schenkt uns mehr Bestätigung und damit auch geistige Gesundheit als eine sinnvolle Beschäftigung. Das Ehrenamt ist also nicht nur eine große Bereicherung für die Gesellschaft. Es kann auch eine große Bereicherung für jeden Einzelnen sein – gerade, wenn Familie fehlt. Der Kontakt zu anderen Menschen ist laut Freiwilligensurvey für Ehrenamtliche nicht umsonst der zweitwichtigste Grund, ihrem Ehrenamt nachzugehen – fast gleichauf mit der Möglichkeit, die Gesellschaft im Kleinen mitzugestalten.

Das Bild vom Altwerden als Ruhestand ist ein trügerisches. Wer rastet, der rostet, heißt es. Und wer ruht, dem gehen schnell die Perspektiven aus. Ohnehin haben sich die Begrifflichkeiten vom Alter längst verschoben. Mal ganz davon abgesehen, dass manch rüstige und geforderte Großmutter mit 63 agiler wirken kann als eine desillusionierte 36-jährige Langzeitarbeitslose nach einem Jahrzehnt voller Rückschläge: Was ist das Alter, wenn wir es objektiv betrachten wollen? Der Zeitraum des jungen Erwachsenenalters hat sich aus entwicklungspsychologischer Sicht heute auf bis etwa 45 Jahre ausgedehnt. Das mittlere Erwachsenenalter dauert bis etwa 65 Jahre. Erst danach wird überhaupt von Alter im ursprünglichen Sinne gesprochen. Von Betagtheit gar erst ab 75.

Gerade in diesem Jahrzehnt – zwischen 65 und 75 dem aktive Ruhe- bzw. Unruhestand – steckt großes und leider zu oft ungenutztes Potenzial nicht nur für den Einzelnen, sondern für die ganze Gesellschaft. In den ostdeutschen Bundesländern liegt der Anteil der Über-65-Jährigen heute bereits bei durchschnittlich 25 Prozent. In Regionen mit  starker Abwanderung junger Leute sogar noch höher. Wir können und dürfen es uns nicht leisten, diese große Gruppe auf einem weiteren Gebiet mit ihren Wünschen und Zielen allein zu lassen. Alter und Erfahrung sind eine gesellschaftliche Ressource, die man nicht verschenken sollte.

Die Volkssolidarität hat sich dem verschrieben. Neben der Betreuung von Menschen und dem Betrieb von sozialen Einrichtungen von Kitas bis zu  Pflegeeinrichtungen und Mehrgenerationenhäusern, bringt die Volkssolidarität Menschen zusammen. Auch das ist Ehrenamt. Wir müssen wieder mehr zueinander finden. Denn auch die freie Zuspitzung der Worte John Donnes trifft zu: Niemand will eine Insel sein. Natürlich liegt es an jedem selbst, sich zu engagieren und zu motivieren. Aber nicht jeder kann das. Nicht überall, wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg. Motivieren allein hilft also nichts, wenn die Rahmenbedingungen nicht einladend sind. Zu guten Rahmenbedingungen gehören natürlich leicht zugängliche Strukturen.

Zu guten Rahmenbedingungen gehört aber auch Anerkennung. Damit meine ich nicht die ganz persönliche Anerkennung, die Sie in Ihrem Ehrenamt immer wieder erfahren. Ich meine die gesellschaftliche. Diese wird Ihnen heute gezollt. Vielen Dank! Vielen Dank jedem von Ihnen genauso wie den 700.000 Thüringern und insbesondere den 4.400 Ehrenamtlichen der Volkssolidarität Thüringen, für die Sie stellvertretend hier sitzen!

 

Mehr Zeit für Familien

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Generationenübergreifende Unterstützungsmodelle notwendig“

Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat anlässlich der Veröffentlichung des 8. Familienberichtes gefordert, das Thema „Zeit für Familie“ stärker generationenübergreifend in den Blick zu nehmen. Nach Ansicht des Thüringer Generationenbeauftragten sollte sich die Diskussion zu diesem Thema nicht nur auf aktuell flexiblere Arbeitszeitmodelle für die Eltern und flexiblere Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen beschränken, sondern auch auf Lebensarbeitszeitkonten und generationenübergreifende Unterstützung fokussieren.

„Der Blick soll ausgeweitet werden sowohl auf das Thema Lebensarbeitszeitkonten als auch die generationenübergreifende Unterstützung, in der unterschiedliche Zeitbudgets und Zeitkonten eingebracht werden können. Hierbei könnten sowohl Freiwilligendienste als auch Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäuser eine wichtige Rolle beim Abgleich von Angebot und Nachfrage von Zeit für Familien übernehmen. Die Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden sich beispielsweise zu Dienstleistungsdrehscheiben entwickeln. Vom Ausbau des Netzwerkes der Thüringer Großelterndienste bis hin zum Bundesfreiwilligendienst als Instrument zur Stärkung des Engagements älterer Menschen reicht darüber hinaus das Aufgabenspektrum der nächsten Monate in Thüringen“, sagte Michael Panse.

Michael Panse wies angesichts der Befunde des Familienberichts auf die Bedeutung eines generationenübergreifenden Miteinanders hin. „Der Familienbericht verweist zu Recht auf das große Potential älterer Menschen, Zeit und Engagement zur Verfügung zu stellen. Rund ein Drittel der über 60-Jährigen engagiert sich nach den Aussagen der Studie bereits heute im sozialen Nahraum bei Freunden, Nachbarn, Bekannten. Insbesondere im Bereich der Pflege sind ältere Menschen nicht nur die Hilfeempfangenden sondern oftmals die Hilfegebenden. Alle Generationen profitieren vom zivilgesellschaftlichen Engagement. Das Erfahrungswissen und die Kompetenzen älterer Menschen sind dabei für unsere Gesellschaft unentbehrlich.“

Hintergrund:

Der 8. Familienbericht wurde am 28. Oktober 2011 der Bundesfamilienministerin übergeben. Der Titel lautet „Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik“. Der 8. Familienbericht wurde von einer unabhängigen Sachverständigenkommission unter Leitung von Prof. Dr. Gregor Thüsing erarbeitet. Die Kommission hat in ihrem Bericht Eckpunkte für eine familienfreundliche Zeitpolitik entwickelt, entlang den Zeitbedarfen, Zeitkonflikten und Wünschen von Familien in unterschiedlichen Phasen und Familienkonstellationen.

Der Wahlkampf hat begonnen

Flyer_web:1Die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2012 am Dienstag Abend, parallel dazu Freigabe des ersten Flyers und anschließend Sitzung der Wahlkampfkommission.

Mittwoch am späten Nachmittag das Fotoshooting für Flyer und Plakate und am Abend CDU Ortsverband mit der Planung der ersten Veranstaltungen. Pressearbeit zu kommunalen Themen und Organisation der ersten größeren Infoaktion am kommenden Samstag auf dem Erfurter Anger.

Der Wahlkampf hat begonnen und wird in den nächsten Wochen zügig Fahrt aufnehmen. Der CDU Landesparteitag wird das Thema Kommunalpolitik intensiv dikutieren. Am 5. November wird unsere Lange Nacht der Politik stattfinden. In der darauffolgenden Woche schließt sich der Bundesparteitag in Leipzig an und Ende November haben wir unsere Kreisparteitag.

Berichte und Bilder von der Nominierung:

Deutschland today

Jenapolis

Video Deutschland today

dpa

Salve TV

Deutschland today

Vorstellungsrede zur Nominierungsveranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl

Seit 45 Jahren lebe ich in unserer wunderschönen Stadt, meine drei Söhne wurden hier geboren und sind hier wie ich aufgewachsen. Erfurt  ist für uns Heimat, Erfurt ist Zukunft und Erfurt hat Potential. Wir werden dieses Potential gemeinsam nutzen.

Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Gerationen bin ich seit über einem Jahr im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit beruflich tätig. Zuvor war ich zehn Jahre Landtagsabgeordneter. Generationengerechtigkeit einzufordern, der Dialog der Generationen moderieren, die fachliche Begleitung des demografischen Wandels, Projekte zum aktiven Altern und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagement gehören zu meinen beruflichen Aufgaben.

Als Stadtrat in Erfurt wurde ich erstmals 1993 gewählt und danach wieder 2001. Seit August 2010 bin Fraktionsvorsitzender der CDU und kommunalpolitisch verwurzelt und engagiert. Ich habe verschiedene Mehrheitsituationen im Erfurter Stadtrat bereits erlebt, eine große Koalition, die absolute Mehrheit der CDU und ein schwarz-grüne Mehrheit, aber so schlecht, wie Erfurt derzeit unter Rot-Rot-Grün geführt wird, war es nie zuvor!

Ehrenamtlich bin ich seit 13 Jahren aktiv als CDU Ortsverbandsvorsitzender „Am Petersberg“ und darüber hinaus in zahlreichen Vereinen, unter anderem als stellv. Vorsitzender des Fördervereins „Alte & Kleine Synagoge“. Aber auch in mehreren Karnevalsvereinen bin ich Mitglied. Sportlich arbeite ich in diversen Gremien und wenn es die Zeit erlaubt, auch persönlich beim Squash und Badminton – vor allem aber seit nun acht Jahren als Vereinspräsident der Bundesligadamen vom SWE Volley-Team.

Warum will ich also als Oberbürgermeister kandieren?

Schon jetzt habe ich nur wenig Zeit für meine Familie, als kommunalpolitische Stimme der Erfurter CDU und als Generationenbeauftragter bin ich in Beruf und Ehrenamt ausgefüllt und erfüllt. Aber ich will Zukunft gestalten für alle Erfurterinnen und Erfurter und vor allem für unsere Kinder! Erfurt ist liebens- und lebenswert, aber das große Potential der Stadt bleibt in vielen Bereichen ungenutzt – wir können gemeinsam Erfurt besser machen!

Erfurt hat derzeit große finanzielle Probleme, diese Probleme verursacht nicht das Land wie uns die Linken und die SPD im Stadtrat weissmachen wollen – sie sind Probleme einer verfehlten Politik. Die Zukunft wird derzeit von Rot-Rot-Grün verfrühstückt mit einer verfehlten Finanzpolitik, es wird immer mehr konsumiert statt investiert. Der Haushaltsdoppelbeschluß 2011/2012 wurde mit verplanten Einnahmen kalkuliert, die jetzt nicht kommen. Es wurden Versprechungen gemacht und nicht gehalten wie z.B. die Kitasanierung. In der Realität werden jetzte schon Brücken gesperrt, der Winterdienst eingeschränkt und trotzdem reicht das Geld vorne und hinten nicht. Erfurt hat zudem deutlich höhere Steuereinnahmen.

Warum reicht das Geld dennoch nicht? Das Geld wird verkonsumiert! 

Hinzu kommt eine desaströse Personalpolitik des Oberbürgermeisters. Ein Personalentwicklungskonzept ist bis heute nicht in Sicht, obwohl es sogar mehrere Stadtratsbeschlüsse dazu gibt. Erfurt hat die höchste Personalquote aller Ostdeutschen Landeshauptstädte – andere bauen ab – wir legen weiter zu! Erfurt hat nachwievor eine überdimensionierte Aufbauverwaltung und braucht aber eine efektive Verwaltung für die Bürger. Wir haben über 3.000 kommunale Bedienste mit Personalkosten von über 145 Millionen Euro. 10 Prozent weniger würden die Haushaltsprobleme schon lösen. Andreas Bausewein ist kein Oberbürgermeister der Bürger – er ist Oberbürgermeister der Verwaltung! Er scheut sich Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, er gestaltet nicht, sondern verwaltet nur. Er baut Luftschlösser wie den Landeshauptstadtvertrag und einen Theater-Staatsvertrag und trifft dabei nicht einmal auf Gegenliebe bei seinen SPD-Genossen im Land. Er sucht nicht nach Einsparpotential sondern schiebt die Schuld auf andere.

Am 8. November will er alle städtischen Einrichtungen schließen aus Protest gegenüber dem Land. Da wird Erfurt wohl an diesem Tag darauf verzichten müssen, dass ein neues Ampelmännchen eingeweiht wird. Aber was bedeutet dies für die Verwaltung? Wir werden sehen wie die Bürger auf den Haushalts- und Protesttag für die Verwaltung reagieren – es könnte sein, dass manche berechtigt meinen, es gäbe beträchtliches Einsparpotential in den Ämtern! Der Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern ist ein weiteres heißes Thema, was daran anknüpft. Die Bürgerinnen empfinden ihre Verwaltung nicht als Servicestelle für ihre Anliegen, sondern fühlen sich gegängelt und bevormundet. Damit muss Schluß sein! Ich will eine bürgerfreundliche Verwaltung und diese gemeinsam mit den engagierten und motivierten Mitarbeitern der Stadtverwaltung umsetzen. Dies beginnt an der Verwaltungsspitze wo Bürger für ihre Anliegen offene Ohren finden müssen. Stadtteilbegehungen einmal im Jahr ändern an dem gegenwärtigen Mißstand nichts.

Die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt werden ungenügend und bestenfalls zu spät in Entscheidungspozesse einbezogen. Insbesondere in den Ortsteilen haben die Bürgerinnen  und Bürger oft genug das Gefühl ignoriert zu werden, zum Beispiel bei der ÖPNV- und Schulnetzplanung. Oft genug fehlte dann bei der Rathausspitze selbst der Wille sich den Bürgern zu stellen, wenn sie schon vor dem Rathaus demonstrierten! Wer bürgerschaftliches Engagement will, muss es ermöglichen und befördern. Ich werde dies tun!

Wir werden uns mit der Arbeit des derzeitigen Oberbürgermeisters auseinandersetzen aber auch mit den Konzepten seiner linken Freunde. Beim Bundesparteitag der Linken hat Andreas Bausewein am Wochenende die gute Zusammenarbeit mit den Linken im Erfurter Rathaus gelobt – mit einer Partei wohlgemerkt von der sein Bundesvorsitzender als Sektierer spricht, die Drogen freigeben wollen, Enteignungen befürworten und den demokratischen Sozialismus preisen. Wir haben mit denen nicht gemein. In einem halben Jahr ist der Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl in Erfurt. Wir werden in den kommenden Monaten einen Wahlkampf führen, der schonungslos die Difizite benennt und Alternativen aufzeigt. Dazu brauchen wir, die CDU Erfurt, die Unterstützung aller unserer Mitglieder. Darum bitte ich Sie herzlich!

Standortentscheidung für Erfurt erfreulich

CDU-Fraktion sieht Bundeswehrstandort Erfurt gestärkt

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse begrüßt die aktuellen Entscheidungen zum Erhalt der wichtigsten Bundeswehrstandorte in Erfurt. So sind die Löberfeld- und die Henne-Kaserne nicht von den geplanten Standortschließungen seitens des Verteidigungsministeriums betroffen. Ein personeller Aufwuchs ist in Erfurt um 400 Dienstposten von derzeit 1600 auf zukünftig 2050 voraussichtlich zu erwarten. Der Fraktionschef betont daher die für Erfurt positiven Konsequenzen der aktuellen Entscheidung:

„Die Stadt kann von der Entscheidung nur profitieren. Neben militärischen Stellen sind nun auch zahlreiche zivile Arbeitsplätze im näheren Umfeld der Kasernen gesichert. Außerdem steigt mit dem Erhalt der Standorte die Bedeutung Erfurts als Bundeswehrstandort auf Bundesebene insgesamt. Mit der Schließung des Wehrbereichkommandos III folgt das neue Logistikkommando der Bundeswehr. Damit erfährt Erfurt nicht nur aus militärischer Sicht, sondern durch die Vernetzung mit der Stadt eine Aufwertung im zivilen Bereich und gewinnt weiter an Bedeutung als Verkehrsdrehkreuz und Logistikstandort für ganz Deutschland.“

Eine Aufwertung für Erfurt ist auch aus der Perspektive von Bildung und Karriere zu erwarten. Als Karrierecenter der Bundeswehr wird Erfurt nicht nur Musterungszentrum, sondern wird auch interessant für Berufsgruppen, wie Ärzte oder Psychologen. Ebenso soll die Personalgewinnung eine Rolle spielen. Zudem wird die Landeshauptstadt zu einem vollwertigen Stützpunkt für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Freistaat. Für Erfurt selbst bleiben sanitäre und versorgungstechnische Bereiche sowie verschiedene Kommandos erhalten. Panse resümiert abschließend:

„Die CDU-Fraktion bekennt sich klar zum Bundeswehr-Standort Erfurt und freut sich für die hier stationierten Soldaten und deren Familien sowie für die zivilen Angestellten. Die Bundeswehr ist mit ihren Standorten in Erfurt gesellschaftlich in der Stadt verankert. Die enge Verzahnung von Bundeswehr und Stadt bleibt durch die aktuelle Entscheidung erhalten und kann durch neue Standortmerkmale vertieft werden.“

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden“

Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zur Beteiligung am „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012“ aufgerufen. Auf einer Fachtagung zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Freistaat mit 100 Teilnehmern sagte Michael Panse in Erfurt:

„Ab sofort können Anträge für Projekte zum Europäischen Jahr bei der nationalen Koordinierungsstelle gestellt werden. Antragsschluss ist der 4. November 2011. Ich fordere zudem die Thüringer Verbände, Vereine, Einrichtungen und sonstige Interessierte auf, sich ebenfalls mit Projektvorschlägen an der Umsetzung des ‚Europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität 2012’ im Freistaat Thüringen zu beteiligen.“

Der Thüringer Generationenbeauftragte versprach, Initiativen zur Ausgestaltung des Europäischen Jahres 2012 in Thüringen zu unterstützten und aktiv zu begleiten. Michael Panse begrüßte, dass auch auf europäischer Ebene das Augenmerk stärker auf das Thema aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen gelenkt wird.

„Dieses Thema stellt gerade Thüringen vor besondere Herausforderungen. Seit 1990 hat sich der Anteil der über 65jährigen im Freistaat verdoppelt. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist um 6 Jahre gestiegen. Es gilt unter anderem, Seniorinnen und Senioren eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von der Gestaltung des Wohnumfeldes bis hin zur Nutzung von Bildungsangeboten zu ermöglichen, ihr Engagement zu fördern und Altersbilder in der Gesellschaft positiv zu verändern.“

Laut Generationenbeauftragtem soll im Februar 2012 in Weimar eine Konferenz mit internationaler Beteiligung als Auftaktveranstaltung zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ stattfinden. Nähere Informationen wie der Aufruf, das Antragsformblatt und der Beschluss der EU sind auf der Homepage des Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen zu finden unter

http://www.thueringen.de/de/bzg/aktuelles/ej/

Arbeitsgespräch bei der Liga-Thüringen

Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert
Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert

Den guten Gesprächsfaden mit der Liga der Wohlfahrtspflege Thüringen habe ich gestern wieder aufgegriffen. Mit dem Liga Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert habe ich mich zu einem Arbeitsgespräch über die drei derzeit in meinem Aufgabengebiet anstehenden Schwerpunkte getroffen. Die Liga Thüringen ist sowohl bei den Mehrgenerationenhäusern, als auch beim Bundesfreiwilligendienst und dem bevorstehenden „Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität der Generationen 2012“ betroffen.

Von den 30 Mehrgenerationenhäusern sind die übergroße Mehrheit in Trägerschaft von Mitgliedsverbänden der Liga. Die Rahmenbedingungen dafür sind geklärt und zwischenzeitlich liegen 29 Anträge für das Folgeprogramm des BMFSFJ vor. Schwieriger ist die Situation beim neuen Bundesfreiwilligendienst. Dort bestehen für die Träger noch erhebliche Unsicherheiten. Der auslaufende Freiwilligendienst aller Generationen und der Jugendfreiwilligendienst/FSJ sind etabliert und laufen nach klaren Spielregeln. Vereinbart haben wir, dass ich zu einem Arbeitsgespräch in das Sozialministerium zeitnah einladen werde.

Das Europäische Jahr des aktiven Alterns bietet insbesondere durch die nachträglich hinzugekommene Ergänzung „generationenübergreifende Solidarität“ eine sehr gute Möglichkeit, in Thüringen Projekte umzusetzen. Im September wird das BMFSFJ Projekte in den Regionen ausschreiben. Ich werde dazu mit der Liga gemeinsam prüfen, was gegebenenfalls in Thüringen passt. Mit Hans-Otto Schwiefert werde ich mich, ebenso wie mit den anderen Vertretern der Liga, wieder häufiger treffen.

Besuch im Jugendzentrum Wiesenbauschule in Schleusingen

Jugendzentrum (3)
Uwe Höhn, MdL und Iris Gleicke, MdB

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke war ich heute in der Wiesenbauschule in Schleusingen zu Gast. Das Haus hat eine lange Tradition. Vor über 100 Jahren (genau 1897) als Lehranstalt der Landwirtschaftskammer gegründet, war die Wiesenbauschule später Grundschule, stand ab 1988 leer. 1991 gründete siche der Förderverein und ab 1993 wurde das Haus zum Jugendzentrum ausgebaut.

Aus dieser Gründerzeit fanden sich auf der Fotowand im Haus noch herrlich alte Schwarz-Weiß-Bilder mit Angela Merkel und Claudia Nolte und dem Gründungsvorstand des Fördervereins sowie dem Bürgermeister bei einem Besuch 1994.

Seit 1994 hat sich aber die Zielgruppe in Schleusingen verändert. Leider ging auch dort die Zahl der Jugendlichen zurück und so sucht das Jugendzentrum bzw. sein Vereinsvorstand, dessen Vorsitzende Iris Gleicke ist, neue Zielgruppen.

Jugendzentrum (5)
Angela Merkel 1994

Insbesondere Veranstaltungen mit generationenübergreifenden Charakter und Veranstaltungen für Familien kommen dafür in Frage. Heute haben wir über Möglichkeiten dafür mit dem SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Uwe Höhn vor Ort diskutiert. Gerne werde ich mögliche Veranstaltungen dazu unterstützen.

Bilder aus Schleusingen