CDU Kreisvorstand
Vorweihnachtliche Sitzung des Kreisvorstands der CDU Erfurt – CDU Kreisgeschäftsstelle
Vorweihnachtliche Sitzung des Kreisvorstands der CDU Erfurt – CDU Kreisgeschäftsstelle
Mit einer Regierungserklärung zum THÜRINGEN-MONITOR leitete Ministerpräsident Dieter Althaus heute das Plenum ein.
Im Thüringen Monitor werden jedes Jahr neu die politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen durch Befragungen von Forschern der Friedrich-Schiller-Universität Jena ermittelt.
Die Opposition nörgelte über den „frühen“ Befragungszeitpunkt im Juni. Sie ätzten, die Befragten hätten heute wohl ganz anders geantwortet.
Denn die Mehrheit aller Bürgerinnen und Bürger in Thüringen (80 Prozent) sehen in der Demokratie die beste aller Staatsformen. Zwei Drittel der Befragten bekannten sich eindeutig zur Sozialen Marktwirtschaft und sehen hierin ihre Zukunft.
Das Vertrauen der Thüringer in die CDU ist groß. Von uns werden Lösungen zurecht erwartet.
Weihnachtsfeier des CDU Ortsverbands Am Petersberg – Landtag
Im Gespräch bei Kaffee, Glühwein und Gebäck wird Gelegenheit sein, das Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen.
Gemeinsam mit der Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Christine Lieberknecht, wollen wir von 19.00 bis 20.00 Uhr aber auch einen Blick voraus, auf kommende Aufgaben werfen.
Im Vorfeld unseres Treffens haben Sie die Möglichkeit, der Debatte im Plenum beizuwohnen.
Mit der einstimmigen Beschlußfassung des Antrags „Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands“ ging der Parteitag zu Ende. Prof. Dr. Dagmar Schipanski führte in den Antrag ein.
Ich nehme für die CDU Thüringen und für mich in Anspruch, daß wir uns bereits Anfang 90er Jahre mit der Verstrickung der Ost-CDU mit dem Unrechtssystem DDR auseinandergesetz haben. Konsequenter als jede andere Partei.
Wir brauchen in dieser Frage keine Ratschläge von der Partei der Stasispitzel oder der SPD, die bereits mit ihrer Gründung auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ehemalige SED-Mitglieder zu Hauf aufgenommen hat.
Dr. Angela Merkel mit 94,8 Prozent wieder als Parteivorsitzende gewählt – herzlichen Glückwunsch aus Thüringen.
Als ihre Stellvetreter wurden gewählt: Roland Koch 88,76 Prozent, Christian Wulff 78,92 Prozent, Dr. Jürgen Rüttgers 77,51 Prozent, Dr. Annette Schavan 73,95 Prozent.
Mit dem besten Ergebnis wurde Dieter Althaus mit 85,37 Prozent erneut in das Präsidium der CDU gewählt.
Ihm folgen Dr. Wolfgang Schäuble (ebenfalls 85,37 Prozent), Peter Müller (83,24 Prozent), Dr. Ursula von der Leyen (82,5 Prozent), Karl-Josef Laumann (77,73 Prozent), Philipp Mißfelder (66,49 Prozent) und Prof. Dr. Maria Böhmer (65,75 Prozent). Herzlichen Glückwunsch!
Morgen wird der Parteitag mit der Beratung der beiden Anträge „Geteilt.Vereint.Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands“ und „Bewahrung der Schöpfung“ fortgesetzt.
Vom 30.11.2008 bis zum 02.12.2008 findet der 22. Parteitag der CDU Deutschlands statt. Dort wird der Bundesvorstand der Partei neugewählt. – Messe Stuttgart
Weitere Informationen: Einladungsflyer
Beim Vierten Thüringer Integrationstag gab es heute Morgen reichlich Gesprächsstoff. Anknüpfend an die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung im Förderschulbereich hat heute die TLZ einen umfangreichen Artikel dazu veröffentlicht. Von den rund 200 Teilnehmern am Integrationstag gab es viele kritische Anmerkungen zum Stand des gemeinsamen Unterrichts in Thüringen. Ich bin dankbar für diese Anregungen und auch die Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Wir stehen noch am Beginn der Entwicklung zu mehr gemeinsamen Unterricht. Rund 2400 Kinder mit Förderbedarf nehmen am gemeinsamen Unterricht teil. Die übergroße Mehrheit der Kinder sind immer noch in Förderschulen.
Mittags konnte ich eine Delegation der CDU-Mainz im Rathaus und anschließend die Gruppe der Jungen Union Mainz im Landtag begrüßen. Unter Leitung der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Litzenburger besuchten die Mainzer ihre Partnerstadt. Ich finde es Klasse, dass wir in der CDU und mit der Jungen Union unsere Städtepartnerschaft mit leben erfüllen. Begeistert waren die Mainzer vom Erfurter Weihnachtsmarkt. Rund 150 Busse mit Touristen taten es ihnen gleich und besuchten am ersten Samstag den diesjährigen Weihnachtsmarkt.
Spätestens wenn das Schaulaufen der Eiskunstläufer des ESC stattfindet, weiß man der erste Advent ist da. Zwei Vorstellungen gestern, zwei heute und eine weitere morgen in Ilmenau begeisterten das Publikum. „Die Abenteuer der kleinen Ameise auf dem Eis“ waren dieses Jahr liebevoll von den Kleinsten, den Vorschulkindern, bis hin zu den Großen, Teilnehmern an internationalen Meisterschaften, aufs Eis gebracht. Kompliment an das Team um den ESC Präsidenten Michael Schneider!
Heute Abend begeisterten dafür meine Mädels vom SWE-Volley-Team die 320 Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium. Ein herzliches Dankeschön an das Siju und das FAM in Erfurt die der heutige Spieltagssponsor waren. Lecker Cocktails und eine Spende für den Verein in Höhe von 555 Euro. Sie hatten auch das richtige Spiel gewählt! Tabellenzweiter Vilsbiburg II gegen den Tabellenvierten SWE-Volley-Team stand auf dem Programm. Spannung und Dramatik pur! Im ersten Satz schnell die deutliche Führung für die zweite Mannschaft des Deutschen Meisters. Beim Stand von 22 zu 14 für Vilsbiburg wollte keiner mehr auf Erfurt wetten. Mit einer Serie von Klasse-Aufschlägen drehten sie trotzdem den Satz, der mit 26 zu 24 an uns ging. Grenzenloses Selbstvertrauen deshalb auch im zweiten Satz und ein klares 25 zu 14 als Ergebnis. Im dritten Satz schließlich doch noch heftige Gegenwehr und am Ende der Satz an unsere Gäste mit 22 zu 25. Der letzte Satz wieder an uns mit 25 zu 23. Jubel, Jubel, Jubel! So wollen das die Fans und das begeistert auch mich immer wieder am Volleyball. Jetzt sind wir wieder Punktgleich mit Grimma und Vilsbiburg an der Spitze der Tabelle. Nächste Woche geht es nach Nürnberg, die immerhin als Wochenendbezwinger von Grimma darauf brennen auch gegen uns Punkte zu holen.
Regelmäßige Sitzung des Kreisvorstands der CDU Erfurt – CDU Kreisgeschäftsstelle
Nach 5 Jahren tritt eine Website bereits ins Rentenalter ein. Mit der Auffrischungskur in den letzten Wochen wurde nicht nur am Design sondern auch am Inhalt der Seite gefeilt.
Michael Panse erklärte hierzu: „Meine Arbeit als Abgeordneter und Stadtrat lebt davon, dass Interessierte mir durch ihre Kommentare neue Anregungen für die Zukunft geben. Nach der umfänglichen Überarbeitung meiner Website navigieren Interessierte nun schnell zu allen aktuellen Infos, treffen mich im Netz und reden in der Politik mit.“
Zentrale Bestandteile der Website bilden nach wie vor die Blogeinträge des Politikers und die ausführliche Materialdokumentation. Reden können nun nicht nur nachgelesen sonder auch auf Video nachgeschaut werden. Die Besucher haben uneingeschränkt die Möglichkeit, ihre Kommentare zu den verschiedenen Inhalten zu hinterlassen.
Und neuerdings treffen sie Michael Panse, ohne vorher einen Termin ausgemacht zu haben: dank xing, myspace und stayfriends landet Ihr Abgeordneter nun auch in Ihrem Netz.
Nicht zuletzt gibt es den neuen Song für Thüringen mit Dieter Althaus zum Probehören und als Klingelton zum herunterladen.
Beim gestrigen 23. CDU-Landesparteitag in Heilbad Heiligenstadt wurden der Landesvorstand neugewählt und Dieter Althaus als Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 30. August 2009 gekürt.
Mit glatten 100 Prozent wurde Dieter Althaus im Amt als Vorsitzender bestätigt.
In seiner vorangegangenen Rede hatte er den Erfolgsweg Thüringen nachskizziert und einen Ausblick auf das, was vor uns liegt gegeben.
Mich hat daran besonders gefreut, dass er unsere Familienpolitik in den Mittelpunkt der Politikfelder rückte. Neben der Ankündigung zur Erweiterung des Landeserziehungsgeldes nahm er auch zur Kita-Betreuungssituation Stellung.
Wir wollen für alle nach dem 1.1.2009 geborenen Kinder die Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes vom bisherigen dritten Lebensjahr auf das zweite Lebensjahr ausdehnen. Dies würde bedeuten, dass nach dem Bezug des Bundeselterngeldes nahtlos für zwei Jahre das Thüringer Landeserziehungsgeld an die Eltern gezahlt wird.
Zur Kita-Betreuungssituation verwiesen sowohl Ministerpräsident Dieter Althaus als auch Fraktionsvorsitzender Mike Mohring auf Verbesserungsbedarf bei den unter dreijährigen Kindern. Nach der Vorlage des Abschlussgutachten von Prof. Michael Opielka werden wir dies bewerten und entscheiden.
Unser Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel bewies in seinem Grußwort, dass er nichts von seiner Wahlkampflust eingebüßt hat. „Ramelow ist Ypsilanti im Quadrat und das hat Thüringen nicht verdient!“ rief er den Delegierten und Gästen zu und kündigte seine Wahlkampfunterstützung an.
Ich werde sehr gerne darauf zurück kommen.
Bei den Beisitzerwahlen wurde unser CDU-Ortsvorstandmitglied Hildigund Neubert wieder gewählt – ein wichtiges Signal.
Gerade im bevorstehenden Jahr der Demokratie werden wir die Auseinandersetzung mit der LINKEN/SED und alten Stasikadern mit aller Schärfe führen.
Unter den 23 Thüringer Delegierten zum CDU Bundesparteitag werden Marion Walsmann, Thomas Pfistner und ich die CDU Erfurt vertreten.
Last but not least – der offizielle CDU-Thüringen-Wahlkampfsong wurde präsentiert. Princess Jo + Rest of best feat Dieter Althaus & Henry Solf sangen „Thüringen das sind wir“. Den Song gibt es auf CD bei der CDU-Landesgeschäftsstelle und hier zum Probehören.
23. Landesparteitag der CDU Thüringen mit der Akklamation des Spitzenkandidaten der CDU Thüringen für die Wahl zum Fünften Thüringer Landtag am 30. August 2009 (Tagesordnungspunkt 13), Stadthalle Heiligenstadt, Heilbad Heiligenstadt
Seminar für LehrerInnen und Referendare der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen im Thüringer Landtag
Download: polit_notiz-10-2008 [ 370 KB ]
Nachdem der Vorturner der Linken Bodo Ramelow wochenlang geheimnisvoll eine prominente Nominierung zur Bundesversammlung zur Bundespräsidentenwahl ankündigte, ist nun die Katze aus dem Sack.
Entgegen der Ankündigung von Ramelow ist es keine Kandidatin, sondern ein Kandidat.
Vor einigen Wochen erklärte er noch „ich habe eine“ sagte aber den Namen nicht, was selbst seine Parteipostille zu dem Kommentar veranlasste „er hat eine – und zwar an der Klatsche!“
Nun präsentiert die Linke mit dem Tatort-Kommissar Peter Sodann das letzte Aufgebot.
Ähnlich wie beim spektakulär angekündigten Kompetenzteam Mitglied dem Erfurter Rechtsanwalt und ehemaligen FDP- und CDU-Mitglied Michael Menzel ist es für die Linken aber wohl nicht der große Wurf.
Die Welt titelte heute zutreffend dazu „Lafontaines Zählkandidat“ und die BILD fragte
„Tatort-Kommissar nur Witzkandidat?”.
Seine Vorstellung vor der Presse ging schon mal gründlich daneben. Unbedarft und naiv verteilte er Ratschläge an den Papst, räumte aber ob seiner begrenzten Erfolgsaussichten für die Kandidatur ein: „Ich bin ja nicht dumm“ (die Linken haben nur 92 der über 1200 Wahlmännerstimmen).
Ich habe Herrn Sodann vor drei Jahren bei einer Veranstaltung in Nordhausen kennen gelernt, und genau wie er seine eigene Rede beim Gründungsparteitag der Linken im Juni 2007 charakterisierte („sicherlich etwas einfältig und naiv“), tritt er auch auf.
Zweifelsohne war er ein beliebter und erfolgreicher Kriminalhauptkommissar Bruno Ehrlicher, aber schauspielerisches Talent allein wird wohl nicht fürs Bundespräsidentenamt genügen.
Zudem hat sich der 72-jährige Sodann mit seinem Auftreten selbst zwischen alle Stühle gesetzt. Bissig kommentierte dies die FAZ mit den Worten: „Sodann alleine schaffe es, dass man sich schämt, Sachse zu sein. Sodann hat alles, was man Ossis vorwirft, plus das, was Ossis an Westlern hassen.„
Meine langjährige Mitarbeiterin Gabi Weißbrodt ist ab heute Mittag meine Kollegin. Nachdem sie mich neun Jahre lang als Chef ertragen musste, ist sie nun Landtagsabgeordnete und heute Mittag von unserer Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski als neue Abgeordnete verpflichtet worden. Liebe Gabi, herzlichen Dank für neun Jahre engagierte Unterstützung und viel Erfolg beim Mitgestalten der Thüringer Landespolitik!
Wir sind alle traurig darüber, dass der Tod unseres Landtagkollegen Andreas Sonntag zu deiner kurzfristigen Mandatsübernahme führte. Aber ich bin mir auch sicher, dass du im Sinne von Andreas seine Arbeit in den Fachausschüssen und im Landtag fortsetzen wirst.
Ab heute ist als neue gute Seele im Wahlkreis- und Landtagsbüro Julia Riehm meine Mitarbeiterin und Ansprechpartnerin. Herzlich willkommen und auf eine gute Zusammenarbeit!
Am Samstag Abend feierte die Junge Union Thüringen ihren 18. Geburtstag in Erfurt.
Neben vielen Aktiven waren auch JU-ler der ersten Generation als Gäste geladen. Für mich war es dabei ein Wiedersehen mit alten und auch mit einigen immer noch aktiven Jungunionisten.
Mit 18 Jahren Junge Union verbinde ich einen großen Teil meiner politischen Arbeit. Wie viel in den Jahren passiert ist wurde mir Samstag Abend auch klar, weil mein Sohn Maximilian mitgekommen war, der ebenso wie die JU in diesem Jahr 18 wurde. Bei den vier Wahlen im nächsten Jahr wird er das erste Mal wahlberechtigt sein und mit ihm eine ganze Reihe junger Menschen, die erst nach der Wende geboren wurden.
Zum Rückblick auf 18 Jahre JU gehört auch der Hinweis darauf, dass es eine Wiedergründung war.
Nach dem Krieg gab es auch in Thüringen eine JU, die aber schnell von den Kommunisten verboten wurde. Im Gegensatz zu den Blockparteien, die noch geduldet waren wurde die Jugend komplett gleichgeschaltet und bestand nur noch in organisierter Form in der FDJ.
In der Wendezeit gründeten sich schnell wieder politische Jugendorganisationen. Als Vorläuder der JU waren es JDA (Jugend des Demokratischen Aufbruchs), CDJ (Christlich Demokratische Jugend der CDU) und Jungen Union der DSU.
Im Sommer 1990 vereinigten sich die drei unter ihren Vorsitzenden Frank Marini (JDA), Kersten Wetzel (CDJ) und Matthias Flamm (JU der DSU) zur Jungen Union Thüringen. Erster gemeinsamer Vorsitzender wurde Gunnar Wolf. Ein Jahr später folgte ihm Christoph Bender als Vorsitzender und ihm wiedrum folgte ich zwei Jahre später als JU Vorsitzender. Ute Karger übernahm das Amt dann im Jahr 1995 für vier Jahre. Um die Chronistenpflicht zu erfüllen: danach folgten Georg von Witzleben, Giselher Becker, Mario Hüther und heute führt Mario Voigt erfolgreich die JU.
Die Junge Union, und darauf können wir alle stolz sein, ist die größte politische Jugendorganisation der jungen Bundesländer. Mit über 1800 Mitgliedern hat sie mehr als die FDP in Thüringen und auch mehr als drei Mal soviele Mitglieder wie die Grünen.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so!
Dank Internet und Mobiltelefon drang die Kunde vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Gaststätten Ende Juli auch bis an meinen Urlaubort auf der Insel Hvar in Kroatien.
Ähnlich hitzig wie die Temperaturen in Kroatien (tagsüber 36 Grad, Nachts immerhin noch 27 Grad), tobt seit dem wieder die Diskussion um gesetzliche Regelungen.
Verkannt wird allerdings beim vorschnellen Jubel von Wirtschaftspolitikern und Raucherlobbyisten, dass das Urteil durchaus Interpretationsspielraum in zwei Richtungen bietet.
Beklagt war vor dem Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung zwischen Ein-Raum- und Mehrraumgastronomie sowie Diskos hinsichtlich der Möglichkeiten zur Schaffung von Raucherräumen.
Nach dem Urteil dürfen sich Gaststätten mit weniger als 75 Qutratmetern, ohne zubereitetes Speisenangebot und wenn Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt wird, zur Rauchergaststätte erklären.
Die Landesgesetzgeber müssen bis zum 31.12.2009 ihre Landesgesetze anpassen.
Bemerkenswert ist dabei jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht ein absolutes Rauchverbot ohne Ausnahmen für zulässig hält. Die Schutzpflicht des Staats wird damit weit ausgedehnt.
Für mich ist die eine Bestätigung useres Gruppenantrages vom Dezember letzten Jahres im Thüringer Landtag, der damals leider keine Mehrheit fand.
Nach den öffentlichen Aussagen der verschiedenen Politiker der Landtagsfraktionen von CDU und SPD ist erneut eine heftige Diskussion zu erwarten.
Ich werde als Gesundheits- und Sozialpolitiker auf einen weitestgehenden Nichtraucherschutz bestehen und einer Aufweichung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes nicht zustimmen.
(Fortsetzung folgt!)
Gute ldeen benötigen mitunter viele Worte und Geduld, um Anerkennung zu finden. Nicht so bei Roland Büttner, dem Stadtführer aus der Thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. Er ist einfach nur angetan von dem Projekt des Kinderhospizes. So setzte er auch ohne Zögern seine ldee hiezu um und sammelte bei seinen Fijhrungen durch die historische Altstadt Cent um Cent bei seinen Zuhörern und Gästen für den Aufbau einer Bibliothek im Kinderhospiz.
Am Freitag, 25. Juli, war es nun so weit. Gemeinsam mit Michael Panse (sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion CDU), der von Beginn an das Projekt nach Kräften als Mitglied des Freundeskreises unterstützt, reist Roland Büttner nach Tambach-Dietharz. An den Vorsitzenden des Fördervereins ,,Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland Tambach-Dietharz e.V.“, Klaus-Dieter Heber , übergab er die stolze Summe von 800 Euro und stand an dem Platz, den in absehbarer Zeit Regale mit Büchern erfüllen werden. Ein tolles Ergebnis und noch lange nicht das Ende.
,,Es geht auf jeden Fall weiter und besonders in der Woche des offenen Denkmals im September, hoffe ich mit Dank auf die weiterhin gute Spendenbereitschaft meiner Gäste“, so Roland Büttner.
Hilfe braucht Helfer, so lautet dass Motto des Vereins. Viele Unterstützer aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik tragen inzwischen den tiefen Sinn und guten Zweck der lnitiatoren auf jede erdenkliche Weise gerne mit.
Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren.
Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt.
In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine.
Da ich einige Jahre bei der Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.