RWE

Arena mit oder ohne Fußball?

MDR Thüringen Journal

Gestern Abend tagte der Aufsichtsrat der Arena GmbH und natürlich haben wir mit der endgültigen Insolvenz und dem damit (vermutlichen) Abstieg von RWE in die 5. Liga ein hochaktuelles Thema auf der Tagesordnung. Der MDR hatte sich das Datum unserer Aufsichtsratssitzung auch dick in den Kalender eingetragen und war mit Interviewwünschen vor Ort. Die Arena GmbH ist für den Betrieb der Multifunktionsarena zuständig und somit daran interessiert, dass viele Veranstaltungen in dem multifunktional nutzbaren Hauptgebäude stattfinden und die GmbH schwarze Zahlen schreibt.

Als Stadträte haben wir dazu aber auch das Interesse, dass die Arena mit sportlichen Veranstaltungen gefüllt wird, denn dafür wurde sie gebaut. Rot-Weiß war bis jetzt der Ankermieter für seine Spiele in der 4. Liga. Die Mietpreise wurden durch den Stadtrat entsprechend angepasst, so dass am Ende 80.000 – 100.000 Euro Jahresmiete fällig wurden (je nach Menge der genutzten Räume). Im Gegenzug dazu musste die Arena GmbH die uneingeschränkte Nutzung für Spiele sicher stellen und dies bedeute, dass manche Veranstaltung von Drittveranstaltern abgelehnt werden musste.

Wirtschaftlich wird sich die Insolvenz somit voraussichtlich nicht auf die Arena GmbH auswirken – ideell schon. Eine Stadt mit neuem Stadion, aber ohne Fußballteam in einer höheren Liga gibt es bundesweit nicht all zu oft. Das Interesse der Arena Geschäftsführung und vom Aufsichtsrat ist es RWE ein konkretes Angebot zu unterbreiten und auch andere Sportveranstaltungen ins Stadion zu holen. Beim Erfurter Footballteam, den Erfurt Indigos, gibt es wahrscheinlich auch in diesem Jahr wieder ein Eventspiel im Stadion.

Bei RWE hängt nun vieles von zwei Punkten ab. Zum einen ist dies die Frage ob RWE bis zum 5. März für die Oberliga meldet und zum anderen, wie sich die Mitgliederversammlung Ende März positioniert.

Sportliche Tagesordnung im Stadtrat – ohne den Mietvertrag für RWE

Stadtratssitzung mal wieder zweitägig

Ausgesprochen sportlich geprägt war die Tagesordnung zur heutigen Mai-Stadtratssitzung. Etliche Anfragen und Anträge beschäftigten sich mit sportlichen Themen.

Bei den Stadtratsanfragen habe ich danach gefragt, wo eigentlich die vor zwei Jahren versprochene Sportförderrichtlinie bleibt. Die ernüchternde Antwort – der zuständige Erfurter Sportbetrieb war mit dringlicheren Aufgaben belastet (u.a. Multifunktionsarena und RWE) und zudem wüsste man nicht welche grundlegenden Änderungswünsche es bei Förderhöhen und Förderzwecken vom Stadtrat gäbe.

Mit einer weiteren Anfrage wollte mein Stadtratskollege Michael Hose wissen welche Prioritätensetzungen es für die Sanierung von Schulsporthallen gäbe. Die Verwaltung listete diese zwar auf, schränkte aber ein, dass dies zumeist abhängig sei von noch nicht zugesagten Fördermitteln. Konkret wurde es danach bei der Beratung von Stadtratsanträgen. Zunächst stand der Antrag des Ortsteilbürgermeisters von Kerspleben an. Dabei ging es um die Sportstättentarifordnung, selbst für Familiensportfeste oder Bambiniturniere von den Vereinen Gebühren einfordert. Im konkreten Fall ging es um die Durchführung eines Feriencamps und eine dazu beantragte Beitragsbefreiung. Wir haben dies zum Anlass genommen, eine generelle Änderung der Sportanlagentarifordnung einzufordern, um die Vereine von diesen Kosten zu entlasten. Erfreulicherweise gab es dazu eine breite fraktionsübergreifende Zustimmung und schließlich der wohlwollende Verweis in die zuständigen Ausschüsse.

Weiter ging es mit dem Antrag der SPD zur Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes. Ob und wann aus diesem Antrag ein Sportentwicklungskonzept wird bleibt offen. Die Verwaltung spielte den Ball zurück und forderte erst einmal Finanzmittel für eine externe wissenschaftliche Begleitung (rund 100.000 Euro). Diese Mittel gibt es frühestens mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 und damit ist dann außer der Analyse noch keiner einzigen Sportstätte geholfen. Eine andere (eigentlich erwartete) Vorlage gab es erst gar nicht auf der Tagesordnung. Vor der OB-Wahl mehrfach angekündigt und jetzt heimlich still und leise wieder versenkt wurde das Thema des Baus einer großen Ballsporthalle auf der Fläche der alten Schalenhalle. Die Rockets plagen mit dem Abstieg in die ProA jetzt andere Sorgen und zudem können sie, zumindest in der 2. Liga, auch in der Riethsporthalle spielen. Aber auch das Thema der Sanierung/Umbau der Eisporthalle ist kein Thema mehr für den Oberbürgermeister. Ich sehe in dem ganzen nach wie vor ein großes Investitionsdefizit verbunden mit Planlosigkeit. Unsere Stadtspitze reagiert aber agiert nicht.

Die notwendige Erklärung für den NOFV

Mehrheit für Dringlichkeit für Mietvertrags RWE nicht erreicht

Wenn es dann aber um das reagieren geht wird es schnell hektisch. Im nichtöffentlichen Teil stand der Mietvertrag für RWE in der Regionalliga in Dringlichkeit auf der Tagesordnung. Ohne die zugesagte Vorberatung wurde der Stadtrat unter Druck gesetzt, dem sofort zuzustimmen. Um so einen Antrag in Dringlichkeit beraten zu können, benötigt es aber eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Stadtratsmitglieder und diese wurde nicht erreicht. Strittig war bereits bei der Begründung der Dringlichkeit die Frage ob es eine ausreichende Zeit zur Vorberatung in den Fachausschüssen gab.

Darüber hinaus lag dem Stadtrat zur Begründung der Dringlichkeit ein Formblatt IX des Nordostdeutschen Fußballverbandes vor, bei dem lediglich eine Erklärung von Verein und Stadt zu unterschreiben ist. Darin wird bestätigt, dass eine Spielstätte für die Saison zur Verfügung steht, welche nicht von mehr als zwei Vereinen genutzt wird. Die Vorlage eines abgeschlossenen Mietvertrages wird vom NOFV gar nicht gefordert.

Natürlich muss es spätestens zum Saisonbeginn zwischen Stadt und RWE einen Mietvertrag geben. Dieser kann aber auch später beschlossen werden und vor allem ausformuliert zuvor in den Fachausschüssen beraten werden. In der kommenden Woche sollen nun am Dienstag die Ausschüsse dazu tagen und am Mittwoch soll es eine Sondersitzung des Stadtrates geben.

 

Haushoch verloren und souverän gewonnen

Traurig...
Traurig…

Heute war es eine sportliche Berg- und Talfahrt. Am Nachmittag bei Rot-Weiß Erfurt war es einfach nur noch traurig, was RWE gegen Sonnenhof Großaspach den 3.059 Zuschauern bot. Nur die fünf! Gästefans hatten Grund für eine Polonäse. Es passiert selten, dass weniger Gästefans da sind, als ihr Team Tore schießt 😉

Schon zur Halbzeitpause stand es 0:4 und als es schließlich in der 69. Minute 0:6 stand rollten die Fans in der Kurve ihre Plakate zusammen und gingen vorfristig. Mir ist schleierhaft, wie sich die Spieler so für neue Vereine empfehlen wollen und RWE neue Sponsoren gewinnen oder bestehende halten will. Noch zwei Heimspiele stehen auf dem Programm, für die der Stadtrat mit rot-rot-grüner Mehrheit die Miete auf 2.500 Euro reduziert hat. Ich bin mir sicher, dass es nächsten Sonntag gegen Bremen II noch weniger Fans werden 🙁

Meisterlich...
Meisterlich…

Beim Serienhandballmeister THC sind in der Regel fast alle Spiele in der Salzahalle ausverkauft. Wir waren heute Abend unter den begeisterten Fans und erlebten ein absolut meisterliches Spiel des THC.

Gegen den Tabellendritten Buxtehuder SV gab es für den Spitzenreiter THC einen souveränen 35:21 Sieg. Aus den nun noch ausstehenden vier Spielen braucht der THC nur noch einen Punkt und da die Damen in der ganzen Saison erst ein Spiel verloren haben, zweifelt daran kein Handballfan.

Es ist absoluter Wahnsinn, was in Bad Langensalza für den Damen-Handballsport geleistet wird! Der THC ist unstrittig die erfolgreichste Mannschaft in Thüringen und ich freue mich, dass nun hoffentlich auch bald die Halle meisterlich umgebaut wird, damit mehr Zuschauer die Spiele verfolgen können.

Wochenendprogramm
Wochenendprogramm

Nach dem Spiel hatte ich noch etliche gute Gespräche und so wurde der Abend lang. Glückwünsche an  den Trainer-Erfolgstrainer Herbert Müller, und den Geschäftsstellenleiter Tobias Busch. Gespräche über den Sport in Thüringen mit dem LSB-Präsidenten Peter Gösel. Kommunalpolitik und Sport mit meinem ehemaligen Landtagskollegen Volker Pöhler und Eishockey mit Marcel Weise. Besonders gefreut habe ich mich auch über das Handball-Fachsimpeln mit Raphael Bischoff. Ich freue mich schon auf weitere Spiele beim THC – auch wenn es in dieser Saison nur noch zwei sind.

Bilder vom THC

Stadtrat bewilligt Mietnachlass für RWE ohne Zustimmung der CDU

Auch ein Problem bei RWE...
Auch ein Problem bei RWE…

Heute Abend hat der Stadtrat nach zweistündiger nichtöffentlicher Diskussion mit dem Insolvenzverwalter Volker Reinhardt über den Antrag von RWE zu einem Mietnachlass abgestimmt. Grundsätzlich ist es natürlich ein Problem aus nichtöffentlichen Sitzungen zu berichten – allerdings standen die Inhalte der Drucksache 0779/18 heute schon in der Zeitung. Insofern knüpfe ich an die mediale Berichterstattung an.

Ich habe heute Abend für die CDU-Fraktion darauf gedrängt, dass sich die offenen Positionen annähern. RWE wollte einen beträchtlichen Mietnachlass und wir haben diesen Mietnachlass hinterfragt. Zwei Punkte waren dabei entscheidungsrelevant. Zum einen ging es um die Frage ob die anstehenden finanziellen Verpflichtungen tatsächlich in dem Umfang bestehen, dass eine Mietzahlung in der ursprünglich vereinbarten Höhe (zwischen 10.000 – 15.000 Euro pro Spiel, je nach Zuschauerzahl) nicht möglich ist. Falls dies der Fall wäre, müsste die Stadt die ausstehenden Forderungen sowieso in den Wind schreiben.

Zum anderen ging und geht es um die Frage, ob RWE in der kommenden Saison überhaupt weiter existiert und in der 4. Liga spielt. Nur wenn diese Frage positiv beantwortet wäre, mach es Sinn jetzt zu helfen. Leider wurden diese beiden Punkte aus Sicht unserer Fraktion nicht zufriedenstellend abgearbeitet bzw. beantwortet. Dies führte in der Konsequenz dazu, dass der Stadtrat mit rot-rot-grüner Mehrheit den Mietnachlass beschlossen hat und die CDU sich enthalten und in Teilen gegen den Beschluss gestimmt hat. Zuvor hatte Rot-Rot-Grün einen Änderungsantrag der CDU abgelehnt, der zum Ziel hatte, den Mietnachlass zu reduzieren. Wir waren nach der voran gegangenen Diskussion der Überzeugung, dass dies möglich gewesen wäre und haben dies auch begründet.

Dem Insolvenzverwalter sind an dieser Stelle keine Vorwürfe zu machen. Er macht seinen Job und muss die Vereinsinteressen vertreten. Wenn Geld in der Kasse fehlt, hat er nicht viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist, Druck auf die Vertragspartner bezüglich der Kosten und der Sponsoren bezüglich der Einnahmen zu machen mit der Ansage „nur ihr könnt uns retten“. Ob das bei Sponsoren oder Vertragspartnern, die Geldleistungen erwarten erfolgreich ist, kann ich nicht einschätzen. Die Stadt ist aber mit der Stadionmiete einer der Vertragspartner und ein vermeintlich schwaches Glied in der Kette. In der öffentlichen Diskussion liegt der „schwarze Peter“ jetzt nämlich bei der Stadt.

Als Stadträte müssen wir die Interessen der Stadt vertreten und dies muss die Stadtverwaltung auch. Wir müssen abwägen, ob die mögliche Rettung eines Fußballvereins oder das ordnungspolitische Interesse überwiegt. Dazu erwarte ich, dass die Finanzsituation und der aktuelle Liquiditätsplan von RWE, als Verein der einen Mietnachlass begehrt, geprüft werden. Die CDU-Fraktion hat allerdings erhebliche Zweifel, ob dies geschehen ist. Ich habe zwei Punkte gefunden, die mich veranlasst haben, dies kritisch zu hinterfragen. Offensichtlich wurden diese Punkte von der zuständigen Beigeordneten „übersehen“. Klar ist, der Insolvenzverwalter macht an der Stelle seinen Job – die Stadt als Verhandlungspartner offensichtlich nicht!

Neben einer Ausgabeposition des Vereins, habe ich auch nach der Ausschreibung der Stelle sportlicher Leiter gefragt. Laut der Homepage von RWE wird diese Stelle zur umgehenden Besetzung und zur Vorbereitung der kommenden Saison ausgeschrieben. Dies ist ja immerhin ein Indiz dafür, dass da entsprechende Finanzmittel da bzw. geplant sind. Ob diese Stelle in der Form in der 4. Liga benötigt wird, muss der Verein entscheiden. Allerdings wäre ich in der jetzigen Situation, wo unklar ist ob es den Verein kommende Saison gibt, zurückhaltend mit der Neubesetzung von Stellen.

Für die CDU-Stadtratsfraktion war der Diskussionsverlauf nicht zufriedenstellend. Sowohl zu den aktuellen Zahlungen bis zum Ende der Saison, als auch zur Fortführungsprognose gab es nicht die erwünschten klaren Aussagen. Selbst zum dringend notwendigen neuen Mietvertrag ist noch keine Aussage zu bekommen. Bis Mitte Mai soll dieser Mietvertrag beim NOFV sein. Der Stadtrat wird sich demzufolge in seiner Sitzung am 16.5.2018 oder sogar zuvor in einer Sondersitzung damit beschäftigen müssen.

Rot-Weiß im Doppelpack

Im Steigerwaldstadion
Im Steigerwaldstadion

Gleich zwei Mal ging es heute Abend um Rot-Weiß und das jeweilige Endergebnis war – nun ja, höchst unterschiedlich. Die CDU Stadtratsfraktion hatte für heute eine Sondersitzung des Finanz- und Werkausschusses Multifunktionsarena eingefordert. Die nichtöffentliche Sitzung zur aktuellen Situation rund um die Insolvenz von RWE brachte leider keine konkreten Ergebnisse.

Völlig unklar ist der Verwaltung, wann und ob RWE in den nächsten Wochen Miete für den laufenden Spielbetrieb bezahlen kann. Eigentlich ist dies auch während einer Insolvenz möglich und notwendig, der Spielbetrieb geht ja weiter. Aber dies setzt voraus, dass es klare Vereinbarungen und Ansprechpartner gibt. An beiden mangelt es derzeit und dies sowohl bei RWE, als auch in der Stadt. Dies dokumentierte heute Abend auch die Anwesenheit von drei Beigeordneten der Stadt sowie deren unterschiedlichen schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen. Zitat der zuständigen Beigeordneten: die Situation ändert sich halt jeden Tag. Offensichtlich ändert sich aber auch jeden Tag der Plan, wie mit dem Thema umgegangen wird…

Zum letzten Mal Flutlicht?
Zum letzten Mal Flutlicht?

Drei Dinge erscheinen mir jetzt vordringlich. Zunächst muss der entstehende finanzielle Schaden für die Stadt beziffert und eingegrenzt werden. Dazu muss klar sein, unter welchen Bedingungen RWE das Stadion jetzt, aber auch in Zukunft nutzen kann. Dazu ist es dringlich, eine Mietvertrag zu verhandeln und von den Stadtratsgremien (Ausschuss und Stadtrat) beschließen zu lassen. Dafür liegt die Zuständigkeit eigentlich bei der Stadt, obwohl diese die Aufgabe auf die Arena GmbH versucht zu delegieren. Laut deren Geschäftsbesorgungsvertrag (vom Stadtrat beschlossen) wäre sie nur für 1.- 3. Liga zuständig. Das Insolvenzverfahren muss die Stadt angesichts der offenen Forderungen gegenüber RWE begleiten, auch wenn das Geld mit Sicherheit weg ist.

Nach der wenig ergiebigen Ausschusssitzung ging es mit meinem Sohn zum zweiten Termin ins Steigerwaldstadion. Das voraussichtlich letzte Flutlichtspiel von RWE stand als Nachholspiel gegen Osnabrück auf dem Programm. Rund 3.400 Zuschauer (Saisonminusrekord) sahen mit uns ein munteres Spiel mit einem am Ende leistungsgerechten 4:4. Immerhin wird noch Fußball gespielt.

Gesprächsbedarf zu RWE

Hauptausschussthema
Hauptausschussthema

Leider konnte die Verwaltung den Fragenkatalog zur Insolvenz von RWE in der gestrigen Hauptausschusssitzung nicht wirklich abarbeiten. Ein Teil der Antworten wurde gleich in den nichtöffentlichen Teil geschoben – allerdings dort auch nicht erhellend bearbeitet.

Befremdet bin ich darüber, dass RWE bereits vor einer Woche die Insolvenz angemeldet hat, aber es nach Auskunft von Frau Hoyer bis jetzt keinerlei Gespräche zwischen Stadt und Verein gegeben hat. Die Stadt würde ihre Informationen aus Presseverlautbarungen beziehen. Seit Wochen deutet sich eine Insolvenz an, regelmäßig bekundet die Stadt dem Verein helfen zu wollen und jetzt wo es darauf ankommt gibt es keinen Plan. Dies ist um so problematischer, da heute Abend bereits ein Heimspiel gegen Osnabrück und Samstag das Spiel gegen Köln stattfinden sollte. Gestern hat die zuständige Beigeordnete erklärt, der Mietvertrag für die Arena gelte fort und sei von keiner Seite gekündigt. Allerdings sei es unwahrscheinlich, dass die Mietzahlungen erfolgen könnten – bestenfalls wenn der Insolvenzverwalter dafür Mittel frei geben würde.

Übereinstimmend erklärten die Mitglieder des Hauptausschusses, dass es nun darum gehen müsse die Nachwuchsarbeit des Vereins und den Fortbestand des Traditionsvereins RWE auch in der 4. Liga zu ermöglichen. Wie das gelingen kann, bleibt vorerst offen. Heute solle es endlich ein Gespräch zwischen RWE und der Stadt gegen und danach werden wir voraussichtlich im heutigen Finanzausschuss oder im Ältestenrat informiert. Insbesondere für den Eigenbetrieb Multifunktionsarena, aber auch für die Arena GmbH und die EVAG hat die Insolvenz Auswirkungen. Wir haben bereits beim Bau der Multifunktionsarena auf dieses drohende Szenario hingewiesen – der Oberbürgermeister, seine zuständige Beigeordnete und die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit haben davor bewusst die Augen verschlossen.

Anfrage im Hauptausschuss:

Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt

Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich.

Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:

  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

(Teil)Antwort:

Da die gestellten Fragen einen Insolvenzantrag betreffen und damit bei der Beantwortung möglicherweise Rechte Dritter betroffen sein können, wird ein Teil der Antworten im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses gegeben.

1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?

Die Verwaltung wurde vom Verein über die Insolvenz bis zum heutigen Tage nicht offiziell informiert. Demzufolge gab es bislang auch keine Gespräche mit Vertretern des Vereins. Die Information zur Insolvenz erreichte den Oberbürgermeister am 14. März 2018 über die Eilmeldung des MDR.

3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?

Zunächst wurde der vom Stadtrat bestätigte Saisonvertrag einschl. des Nachtrages zur Rabattierung von keiner Vertragspartei gekündigt. Insofern gilt dieser grundsätzlich weiter. Fraglich scheint jedoch, inwieweit RWE die vertraglich geschuldete Miete auch tatsächlich entrichten kann. Die Entscheidung des Amtsgerichts, das Insolvenzverfahren in Eigenregie lediglich vorläufig zuzulassen, wurde erst am vergangenen Freitag getroffen. Daher ist zunächst die amtliche Bekanntmachung der Entscheidung abzuwarten, um ggf. Prämissen für das weitere Verfahren hieraus ersehen zu können. Es besteht zweifelsfrei eine dringende Handlungsnotwendigkeit, weshalb der Kontakt zum Verein bereits gesucht wurde. Unabhängig davon hat bei der Insolvenz in Eigenverantwortung der Schuldner weiterhin die Verfügungsgewalt, weshalb die nötigen Aktivitäten eigentlich von demjenigen ausgehen sollten, der eine Leistung begehrt.

4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?

Diese Frage kann grundsätzlich mit „Nein“ beantwortet werden. Gemäß § 4 der Sportanlagentarifordnung sind der regelmäßige Trainings- und Spielbetrieb der Nachwuchsmannschaften des Vereins – wie bei allen übrigen Vereinen auch – entgeltbefreit. Insofern ist die Sportstättennutzung für diese Zwecke unabhängig von der Finanzsituation des Vereins. Nicht entgeltbefreit sind jedoch die Sportstättennutzungen für andere als die vorgenannten Zwecke, z. B. für Sichtungsmaßnahmen oder Freundschaftsspiele. Wegen der Zertifizierung des Nachwuchsleistungszentrums durch den DFB besteht hierzu ein Nutzungsvertrag, der ein jährliches Entgelt vorsieht.

6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Die Stadt wird gemäß § 31 ThürKO durch den Oberbürgermeister vertreten, die Eigenbetriebe nach § 76 ThürKO durch die Werkleitungen. Insofern kommt es auch diesen zu, die jeweiligen Interessen bei einer möglichen Gläubigerversammlung zu vertreten. Wegen des einheitlichen Durchsetzungsinteresses wird man sich zu gegebener Zeit darauf verständigen, ob und wie im Rahmen der Geschäftsverteilung innerhalb der Landeshauptstadt Erfurt (z. B. SG InsO der Stadtkasse bzw. Rechtsamt) eine gemeinsame Vertretung benannt wird. Die Beteiligungsrechte des Stadtrates werden hierbei selbstverständlich beachtet.

RWE-Insolvenz wird Thema im Hauptausschuss

Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht

Nachdem es am Freitag in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke nur eine kurze Information über den vertraglichen Stand zwischen der SWE und RWE gab, habe ich heute eine dringliche Informationsaufforderung für den morgigen Hauptausschuss beantragt und unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann hat sich mit einer Pressemitteilung dazu positioniert.

Die Multifunktionsarena gehört der Stadt und ist Teil des Eigenbetriebs. Somit ist die Stadt auch direkt von den ausbleibenden Mietzahlungen betroffen und muss entscheiden, wie eine Nutzung der MFA trotzdem erfolgen kann. Die Arena GmbH (SWE) ist lediglich per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Bewirtschaftung des Stadion betraut. Der Oberbürgermeister sowie seine für den Sport zuständige Beigeordnete haben sich bis heute noch gar nicht zum Thema geäußert. Dies ist umso befremdlicher, weil das nicht einfach ausgesessen werden kann.

Vor einigen Wochen wollte der Oberbürgermeister RWE noch als Aufsichtsratsmitglied helfen, hat dieses Amt aber nie angetreten und nun geht er auf Tauchstation. Am Mittwochabend will und muss RWE trotz der angemeldeten Insolvenz das nächste Mal im Steigerwaldstadion antreten und gegen den VfL Osnabrück spielen(wurde inzwischen wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt). Am Samstag folgt dann das Spiel gegen Köln. Ich habe zwischenzeitlich einmal versucht zu ergründen, wie es nun weiter geht, aber da bleiben eher neue Fragen übrig – mal sehen, ob die nachfolgenden morgen Abend beantwortet werden:

Dringliche Informationsaufforderung zum Hauptausschuss 20.3.2018

Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt

Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich.

Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:

  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Den Blick nach vorne richten

Das waren noch Zeiten - RWE-Bayern 3:4 im Pokal 2008
Das waren noch Zeiten – 2008 im Pokal RWE – Bayern 3:4 im alten Steigerwaldstadion

Letztendlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis RWE Insolvenz anmelden würde. Nachdem sich die neue Vereinsführung in einem Gespräch dazu bereits Ende letzten Jahres über die wirtschaftliche Situation mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen und dem Oberbürgermeister ausgetauscht hatten, war mir klar, wohin die Reise geht.

Sowohl das finanzielle Wunder – die Stadt konnte die beträchtliche Lücke in der laufenden Saison nicht ausgleichen, auch wenn es der OB zunächst dem Verein anders suggerierte – als auch das sportliche Wunder in Form von Punkten im Abstiegskampf blieben aus. Berits im Umfeld der Mitgliederversammlung Mitte Januar gab es daher Diskussion um eine planmäßige Insolvenz und nun haben die Vereinsverantwortlichen gehandelt. Auch wenn es schmerzt, dass der Gründungsdrittliga-Dino damit endgültig aus der dritten Liga raus ist, ist dieser Schritt notwendig um die beträchtlichen Altschulden loszuwerden. Nur ohne dieses Millionen-Ballast wird RWE in der vierten Liga neu anfangen können und gestützt auf die Nachwuchsarbeit wieder zurückkommen.

Ich bin seit 1999 RWE-Mitglied und bei fast allen Heimspielen dabei und kenne deshalb die jüngere Geschichte des Vereins ganz gut. Die Schuldenlast hat den Verein schon bedrückt, als ich im Aufsichtsrat war und dies ist über 15 Jahre her. Die dritte Liga ist auf Dauer für kaum einen Verein zu schultern, dies zeigt sich bei zig anderen Beispielen. Das Prinzip Hoffnung auf die Mission 2016 und die neue Multifunktionsarena hat beides nicht getragen. Bauverzögerungen, Sperrung Westtribüne, Mehrkosten bei der Bewirtschaftung der Arena, die immer noch relativ hohen Mietzahlungen und Einnahmeausfälle (Logenvermarktung, Namensrechte, Eintrittsgelder) sowie hausgemachte RWE-Probleme kombinierten sich mit dem sportlichen Misserfolg. Das Ergebnis ist nun die Insolvenz.

Neben vielen Gläubigern ist auch die Stadt Erfurt betroffen. Im letzten Hauptausschuss hatte ich dazu eine nichtöffentliche Anfrage gestellt und beantwortet bekommen. Offensichtlich sind die Zahlen jetzt öffentlich, denn ich wurde heute dazu vom MDR befragt. Rund 200.000 Euro Verbindlichkeiten hat RWE gegenüber der Stadt – Altschulden, fehlende Abrechnung der letzten vier Spieltage, Kombiticket bei der EVAG, Feuerwehr und einige kleinere Posten – das Geld können und müssen wir jetzt abschreiben.

Jetzt muss geklärt werden, wie der weitere Spielbetrieb läuft, denn einige Heimspiele stehen noch an. Aber es muss jetzt auch schon mit dem Blick nach vorne um die Rettung des Vereins, der Nachwuchsabteilung und damit der Zukunft gehen. Auch in der vierten Liga wird Fußball gespielt und eine Rückkehr kann es geben – das haben andere Vereine auch bewiesen. Ich werde weiter mit meinen Söhnen ins Stadion gehen. Ich werde aber auch weiter dafür streiten, dass sich die Stadt ihrer Verantwortung bewusst wird.

RWE-Insolvenz: Schmerzhaft, aber richtiger Schritt

CDU: Nachwuchsförderung absichern

Respekt vor der Insolvenzentscheidung des Rot-Weiß Erfurt zeigen CDU-Fraktionschef Michael Panse und Stadträtin Marion Walsmann. Es geht um den Erhalt des Erfurter Traditionsvereins und um die Sicherung der guten Nachwuchsarbeit.

Walsmann erklärt vor diesem Hintergrund: „Der eingereichte Insolvenzantrag und der damit verbundene Abstieg des Vereins in Folge des Punktverlustes sind schmerzlich und bedauerlich. Der RWE hat jedoch besonders in der Nachwuchsarbeit hohe Verdienste und Erfolge zu verzeichnen. Diese sollte für die Zukunft erhalten bleiben, auch wenn der Verein künftig voraussichtlich in der Regionalliga spielt. Ein geordneter Neuanfang ist jetzt mit der Insolvenz möglich.“

Panse verweist darüber hinaus auch auf die besondere Verantwortung der Stadt: „Die finanziellen und wirtschaftlichen Wirren um die Multifunktionsarena, insbesondere die Zeitverzögerung beim Bau, die Sperrung der Westtribüne und die höheren Zahlungsverpflichtungen haben gewiss ihren Anteil an der jetzigen Situation des Vereins. Durch die zudem bestehenden Verbindlichkeiten von RWE ist die Stadt in besonderer Verantwortung und muss nun aktiver Gesprächspartner sein. Die Stadt Erfurt ist einer von vielen Gläubigern des Vereins. Im Hauptausschuss hat die Stadt auf meine Anfrage hin erklärt, dass der RWE derzeit rund 200.000 Euro an Verbindlichkeiten allein gegenüber der Stadt habe.“

Frustriert – aber trotzdem ungebrochen optimistisch!

Da war der Zug schon durch :-(
Da war der Zug schon durch 🙁

Sport ist halt so und soll auch so sein. Mal gewinnt man und mal verliert man. Allerdings wurde an diesem Wochenende die Leidensfähigkeit der Erfurter Sportfans wieder einmal bis an die Grenze getestet. Schwarz-Weiß Erfurt, Rockets, Black Dragons und RWE – alle haben verloren und drei der vier Teams sind in akuter Abstiegsgefahr.

Am Freitag verloren die Black Dragons unglücklich gegen Rostock in heute Abend in Timmendorf noch einmal. Sicherheitshalber war ich mit meinem Sohn beim Heimspiel die meiste Zeit im „Glaskasten“ also im VIP-Raum. Allerdings nicht aus Sorge, dass ich mich wieder mit Spielern anlege, wie letzte Woche gegen Herne, sondern weil es dem Kurzen nicht so gut ging und wir dadurch noch vor Spielende gingen. Das 1:2 für Rostock registrierten wird dadurch nur medial – ebenso wie die Niederlage der Rockets in Würzburg.

Direkt erleiden mussten wir hingegen das Bundesligaspiel unserer Volleyball-Damen in Meiningen. In der ausverkauften Halle, darunter eine Busladung Erfurter, war es eine klare Sache für Suhl und der sportliche Abstieg steht für uns damit praktisch fest. Viel mehr möchte ich gar nicht dazu schreiben, weil die Enttäuschung doch tief sitzt. Am Dienstag Abend werden wir im Vorstand darüber sprechen, wie es nun nächste Saison in der 2. Liga oder vielleicht doch in der 1. Liga weitergeht. RWE kämpfte hingegen zwar heute gegen Aalen, aber fing sich leider das einzige Tor des Spiels im eigegen Netz ein. 10 Punkte Rückstand auf einen Nichtabstiegsplatz sind das Fazit des Wochenendes.

Aber trotzdem werde ich auch in den nächsten Wochen wieder alle Erfurter Teams anfeuern – es kommen auch wieder bessere Zeiten! SWE könnte ja nächste Woche gegen Potsdam gewinnen und in der nächsten Saison nach 15 sieglosen Jahren auch mal gegen Suhl… RWE könnte ja nächste Woche das Thüringen-Derby in Jena gewinnen… Die Rockets könnten noch gegen Alba oder in Bamberg gewinnen… Und die Black Dragons wollen nächste Woche die Revanche gegen Herne. Wunder gibt es immer wieder – auch im Sport! Ich stehe zu unseren Volleyballdamen und allen Erfurter Teams. In guten und in schlechten Zeiten!

Bilder aus Suhl

 

Lebenszeichen von RWE

Der wichtige Ausgleichstreffer…

Eine ganz starke Reaktion und ein wichtiges Lebenszeichen gab es gestern Abend von RWE. Zum Rückrundenstart und einen Tag vor Abgabe der Finanzunterlagen beim DFB, zeigten die Spieler, dass sie nicht kampflos aufgeben. Gemeinsam mit unserem Fraktionsreferenten und rund 7.200 Fans sah ich das beste Saisonspiel von RWE und einen 3:1 Sieg gegen den vor dem Spieltag amtierenden Spitzenreiter und Aufstiegsaspiranten Magdeburg.

Wenn dieses Ergebnis am Samstag bei der RWE-Mitgliederversammlung jemand voraus gesagt hätte wäre er ins Fabelreich verwiesen wurden. Samstag hatten rund 700 Vereinsmitglieder die Weichen für einen neuen Aufsichtsrat bzw. Präsidium gestellt. Das Gremium musste sich sofort an die Weiterarbeit der „Geldeinsammelmission“ stürzen. Rund 1,5 Millionen muss RWE bis heute 24 Uhr beim DFB nachweisen. Falls dies nicht gelingt drohen Punktabzug plus Geldstrafe sowie ein verbot für Spieler-Neuverpflichtungen. Letzteres bedarf es nicht unbedingt, wie der gestrige Abend bewies. Die Spieler haben zur Begeisterung der Fans gekämpft und unser Ersatztorwart hatte zudem einen Klasse Einstieg.

...und der Jubel nach dem 3:1
…und der Jubel nach dem 3:1

Der drohende Punktabzug könnte aber den gestrigen Drei-Punkte-Erfolg gleich wieder relativieren. Insofern schauen Medien und Fans gespannt auf den heutigen Abend. Seit Ende Dezember 2017 ist klar, dass die Stadt bei der Frage nicht helfen kann. Hoffnungen, die Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Gesprächen genährt hatte, sind nicht umsetzbar. Das hat er möglicherweise gewusst, schiebt aber dennoch die Schuld auf den Stadtrat (er habe keine breite Mehrheit erreicht, würde aber noch einmal die Gesprächsrunde drehen). Fakt ist, dass es keinen konkreten Vorschlag gab. Rechtlich geht es nicht, dass RWE Geld von der Stadt bekommt. Lediglich die rund 100.000 Euro Schulden bei der Stadt (mit beschlossenem Tilgungsplan) stehen im Raum – bei einer Insolvenz wäre sie natürlich auch weg. Darüber hinaus geht es um derzeit rund 220.000 Euro Mietzahlungen in der Saison 2017/2018, die eine erheblich Ermäßigung zum ursprünglichen Mietpreis von 500.000 Euro bedeuten. Der Stadtrat hat die im Frühjahr 2017 beschlossen, damit RWE die Lizenz erhält und weil das Mietobjekt Multifunktionsarena durch die gesperrte Westtribüne noch unfertig ist.

Für die kommende Saison gilt zu bedenken, dass die Westtribüne weiterhin gesperrt ist. Im Fall eines Abstiegs von RWE aus sportlichen Gründen oder einer geordneten Insolvenz würde in der 4. Liga wahrscheinlich höchstens ein Mietpreis von 70.000 Euro zu erzielen sein. Im Fall einer ungeordneten Insolvenz möglicherweise gar nichts. Diese Diskussion steht aber erst an, wenn klar ist wo die Reise für RWE hingeht. Der gestrige Sieg war ein ermutigendes Signal. Mal sehen welches Signal es heute Nacht gibt.

Kommunalpolitisches Nachsitzen für Rot-Weiß Erfurt

Bei RWE brennt die Hütte (mal wieder)
Bei RWE brennt die Hütte (mal wieder)

Eigentlich sollte gestern Abend das kommunalpolitische Jahr mit der Stadtratssitzung sein Ende finden. Drei Tage vor Weihnachten war es für die meisten ehrenamtlichen Stadträte eine Zumutung zwei Tage hintereinander bis spät in den Abend zu tagen. Aber das gehört halt zum Ehrenamt dazu. Um so befremdlicher finde ich es aber, dass von denjenigen die uns die „Weihnachtssitzung“ eingebrockt haben etliche fehlten und sich schon in den Weihnachtsurlaub verabschiedet hatten. Die sechs Landtagsabgeordneten der rot-rot-grünen Koalition hatten kurzerhand darauf gedrängt, dass die Stadtratssitzung vom ursprünglichen Termin (letzte Woche) auf eine Woche später verschoben wurde. Grund war die Landtagssitzung der vergangenen Woche, die den Damen und Herrn Berufspolitikern wichtiger war, als ihr Ehrenamt. Wir werden sicher über das Thema im Hauptausschuss noch einmal sprechen.

Sprechen müssen wir aber über ein kommunalpolitisches Thema auch zwischen den Feiertagen. Der Oberbürgermeister hat die Fraktionsvorsitzenden kommende Woche zu einer Beratung eingeladen und auf der Tagesordnung steht ein heikles Thema. Bereits Dienstag Abend gab es dazu eine erste vertrauliche Runde. Da es heute aber bereits vom MDR und der Thüringer Allgemeinen vermeldet wurde, kann ich zumindest zum Teil meine Meinung dazu hier kund tun.

Der FC Rot Weiß Erfurt befindet sich derzeit in schwierigem Fahrwasser. Sportlich sieht es mit dem letzten Tabellenplatz am Ende der ersten Halbserie schlecht aus. Streitigkeiten zwischen Aufsichtsrat und Präsidium, die Ablösung des ehemaligen Präsidenten und verschobene Mitgliederversammlung belasten ebenso, wie die Finanzsituation. Schon vor Wochen war die Aussage des neuen Präsidenten zu lesen, dass rund 1,4 Millionen Euro bis zum 23. Januar 2018 dem DFB als zusätzliche Gelder nachgewiesen werden müssen.

Dieses Loch resultiert aus Veränderungen in der ursprünglich beim DFB eingereichten Saisonplanung (Zuschauerrückgang, höhere Ausgaben, Mindereinnahmen). Das Verfahren ist diesbezüglich klar. Neben der drohenden Insolvenz (RWE hat nach Medienberichten rund 6,5 Millionen Verbindlichkeiten) führt eine Nichterfüllung der jetzigen DFB-Auflage zu direkten Konsequenzen (Geldstrafen und Punkteabzug, sowie dem Verbot neue Spieler zu verpflichten. Über diese ernste Situation informierte der RWE-Präsident Dienstag die Fraktionsvorsitzenden und den Oberbürgermeister und bat um Hilfe der Stadt. Neben den eigenen Hausaufgaben von RWE (Reduzierung der Kosten) und Gesprächen mit Sponsoren besteht eine sehr große Lücke (der MDR spricht heute von 600.000 Euro), die RWE von der Stadt erhofft.

Nach dem Dienstagabend folgten zwei Tage in denen wir als Fraktionsvorsitzende unsere Fraktionen informiert haben (ich habe es jedenfalls getan). Kommende Woche soll nun am Freitag über mögliche Handlungsoptionen gesprochen werden. Allerdings sind sowohl die Möglichkeiten der Stadt sehr begrenzt, als auch die öffentliche Stimmungslage alles andere als wohlwollend.

Es gibt viele Sportvereine, die in ähnlich schwieriger Lage sind oder waren (natürlich in anderen Dimensionen). Die Stadt kann und darf keine direkten Zahlungen an Profisportvereine leisten (wir haben davon vier Profi- bzw. Semiprofiteams in den Mannschaftssportarten in Erfurt – RWE, Oettinger Rockets, Schwarz-Weiß Erfurt und die Black Dragons). Fördern kann und darf die Stadt den Nachwuchsbereich und den Breitensport. Ob über diesen Weg etwas geht (Stichwort Nachwuchsleistungszentrum), sollte zu erst geprüft werden. Allerdings wird das Nachwuchsleistungszentrum zu einem großen Teil vom DFB bezahlt und dieses Geld lässt sich natürlich nicht „umwidmen“.

Diskutierte Zahlungen von großen kommunalen Unternehmen gehen hingegen nur sehr eingeschränkt. Um den Vorwurf der verdeckten Gewinnausschüttung zu vermeiden, müssen bei jeder Leistung Gegenleistungen vereinbart werden – in der Regel werbliche Leistungen. Probleme dabei sind die Höhe der benötigten Summe und bereits bestehende Sponsoringverträge.

Und schließlich bringt auch ein weiterer diskutierter Vorschlag wahrscheinlich nichts ein. Eine weitere Reduzierung der Mietkosten für das Steigerwaldstadion wird nicht möglich sein. Die derzeitigen rund 250.000 Euro/jährlich stellen eine Untergrenze dar. Mietfreiheit oder weitere deutliche Absenkung machen die EU-Fördermillionen angreifbar, weil es dann eine Subvention wäre, die rechtlich zumindest bedenklich wäre. Ob eine Mischung aus verschiedenen Lösungsmöglichkeiten greift, werden wir in Ruhe besprechen. Aber es bleibt der Fakt, dass dies einer breiten Mehrheit (nicht nur im Stadtrat) vermittelbar sein muss.

Teures Zeitspiel

Regenwolken über der MFA - sportlich und finanziell
Regenwolken über der MFA – sportlich und finanziell

Inzwischen gewöhnt man sich daran, dass die Multifunktionsarena oder Rot-Weiß Erfurt im Wechsel nahezu täglich medial präsent sind. Leider sorgt dafür weniger die sportliche Entwicklung – die ist schwierig genug – sondern praktisch jedes Mal geht es um Geld. Geld, das überall fehlt und an anderen Stellen mit vollen Händen verteilt wird. Heute war es einmal wieder die MFA, die für Schlagzeilen sorgte.

Seit dem Spiel gegen den FSV Frankfurt am 4. Februar 2017 waren Sicherheitsmängel an der MFA offenkundig. Die zuständige Beigeordnete wimmelte ihre Verantwortung ab mit den Worten man habe ein Stadion und nicht Alcatraz bauen lassen. Schließlich erklärte dann im Sommer der Sprecher des Oberbürgermeisters in der TA „man habe verstanden“, „die Sicherheit der Besucher geht vor“. Die Tore würden verstärkt (ist inzwischen passiert) und der rumliegende Kies würde durch Pflaster ersetzt. Die Arbeiten sollten bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, die Kosten lägen im unteren sechsstelligen Bereich und würden von den Geldern genommen, die eigentlich für die Sanierung der Westtribüne gedacht waren.

Inzwischen wird nun gebaut und heute nun bestätigte der ESB in der TA, dass alleine das Pflaster rund 330.000 Euro kosten würde und somit doppelt so teuer sei, als wenn es gleich richtig gemacht worden wäre.

Ich habe mir dazu einmal das DFB-Stadionhandbuch angesehen und festgestellt, dass die dort formulierten Anforderungen sehr klar sind. Dort steht: Artikel 10 Mobile Einrichtungen/Gegenstände (1) In allen für Zuschauer zuganglichen Bereichen sind die Umgebung und der Boden so auszugestalten, dass keine Steine, Platten oder sonstige Gegenstande aufgenommen, herausgebrochen oder anderweitig entfernt werden können. Das DFB-Handbuch ist nun zweifellos nicht die Bauanleitung für Alcatraz, wie es Frau Hoyer meint, sondern Richtschnur für die Stadionsicherheit.

Die nun notwendigen Kosten überraschen und befremden mich sehr. Für die Stadtratssitzung kommende Woche habe ich eine dringliche Stadtratsanfrage eingereicht und möchte vom Oberbürgermeister eine Erklärung dafür, wer für diese (wieder einmal) entstandenen Mehrkosten die Verantwortung trägt. Ich bin gespannt auf die neuerlichen Ausreden!

Dringliche Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 15. November 2017 –öffentlich –

Aktuelle Sicherheitsumbauten bei der Multifunktionsarena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

den lokalen Tagesmedien ist zu entnehmen, dass derzeit an der Multifunktionsarena die bereits länger angekündigten sicherheitsbedingten Umbauarbeiten hinter den Zuschauerbereichen vorgenommen werden. Die Kosten für die Pflasterarbeiten sollen demnach bei rund 330.000 Euro liegen, so beziffere es der ESB. Gleichzeitig wurde angemerkt, dass die Kosten bis um die Hälfte geringer gewesen wären, wenn die Pflasterung gemäß des DFB-Handbuchs beim Bau korrekt erledigt worden wäre. Im Juli 2017 erklärte Herr Köhlert, die genauen Kosten des Pflasters wären noch unklar, aber man schätzte, dass sie im unteren sechsstelligen Bereich liegen würden. Finanziert würde dies mit Geldern für die Sanierung der Westtribüne.

Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie hoch sind die Kosten für die Sicherheitsumbauten (inklusive Tore im Zuschauerbereich) und ist die Aussage zutreffend, dass bei sofortiger Erledigung gemäß des DFB-Handbuchs die Kosten für die Maßnahme deutlich günstiger geworden wären?
  2. Wer in der Verwaltungsspitze ist verantwortlich dafür, dass der Bau trotz eindeutiger DFB-Vorgaben zunächst unzureichend und nun in einer teureren Variante ausgeführt wurde?
  3. Auf welcher Basis erfolgte die Kostenschätzung im Juli 2017 und wer trägt letztlich die nunmehr entstandenen Mehrkosten?

 

 

 

Derby-Time in Erfurt I

Kostet wieder viel Geld
Kostet wieder viel Geld

Gleich zwei Thüringen-Derbys gab es am Wochenende in Erfurt. Bei beiden ging es um Sport – aber nur bei einem der Derbys brauchte es rund 600 Polizisten um für Ordnung zu sorgen. Mit meinen Söhnen war ich am Samstag bei Derby im Steigerwaldstadion dabei.

Das letzte Aufeinandertreffen in der Liga liegt schon etliche Jahre zurück weil Erfurt in der 3. und Jena nur in der Regionalliga spielte. Mit dem Aufstieg von Jena geht es aber nun wieder um die banale Frage nach der der Nummer 1 in Thüringen – nicht mehr und nicht weniger.

Bedingt durch das Drama um die Westtribüne waren nur 12.499 Zuschauer da – möglicherweise hätten es mit geöffneter Tribüne auch 18.000 sein können. Allerdings bewährte sich die Polizeitaktik die beiden Fangruppe weit auseinander zu halten. Vom Bahnhof ins Stadion wurden die Jena gut begleitet, dort in ihren Block geleitet und wieder zurück gebracht. Bis auf kleiner Rangeleien und einige Flaschenwürfe blieb es friedlich.

Im Stadion sorgten vor allem die Erfurter Ultras für „Stimmung“. Zahlreiche Pyros und das Verbrennen eine Jena-Fahne werden sicher noch ein mal den DFB auf den Plan rufen und könnten den Verein eine Geldstrafe oder einen Teilausschluss der Fans einbringen. Ich habe für so etwas absolut kein Verständnis!

Ach ja, Fußball wurde auch gespielt. RWE gewann durch ein Tor vom gerade eingewechselten Bieber glücklich mit 1:0. Ein tolles Spiel war es leider nicht, aber meine beiden Söhne waren trotzdem begeistert und haben Schal und Fahne geschwenkt. Die Nummer 1 in Thüringen ist wieder RWE. Allerdings könnte sich das zum Pokalachtelfinale schon wieder drehen. Gunda Niemann loste in der Halbzeitpause die Pokalspiele des TFV aus. Erfurt muss Anfang Oktober nach Jena 😉

Bilder aus dem Steigerwaldstadion

 

Unterhaltsamer Abend mit Reiner Calmund

Das Podium des Abends
Das Podium des Abends

Sport im Allgemeinen und Fußball im besonderem ist ein Standortfaktor – für jede größere Stadt oder Region. Fußball ist den Fans lieb und teuer, aber insbesondere in den Ligen unterhalb der 1. Und 2. Bundesliga deshalb auch für die Vereinsverantwortlichen immer eine Gradwanderung. RWE kann seit vielen Jahren ein Lied davon singen und durch das neue Stadion haben sich diese Probleme leider nicht gelöst, sondern zunächst sogar noch verstärkt.

Präsident Rolf Rombach lud heute Abend in die MFA zum Business-Event „Kosmos Fußball“ ein, um mit vielen Gästen über Themen des Fußballmanagements ins Gespräch zu kommen. Nachdem Jens Lehmann als Special Guest kurzfristig absagen musste konnte gewichtiger Ersatz verpflichtet werden. Florian König, als Moderator des Abends, begrüßte Reiner Calmund. Zitat des Abends war eine Bemerkung von Reiner Calmund „Manche Aufsichtsräte glauben der Ball springt hoch, weil ein Hund darin ist“.

Zusammen mit den weiteren Referenten des Abends diskutierte Reiner Calmund über Sponsoring, Marketing und der Standortfaktor Stadion. Natürlich mit den erheblichen Unterschieden zwischen 1. Und 2. Liga und mit ganz anderen Voraussetzungen. So berichte beispielsweise Alexander Wehrle vom 1. FC Köln über die Pläne des Vereins zum Bau eines neuen Stadions – weil das bestehende mit über 50.000 Plätzen regelmäßig ausverkauft ist. Andreas Rettig vom FC St. Pauli stellte das sozial-gesellschaftliche Engagement des Vereins vor.

Viele interessierte Gäste aus der Wirtschaft waren heute Abend da – leider keine Kollegen aus der Kommunalpolitik. Für letztere wäre der Abend sicherlich ein Erkenntniszugewinn gewesen. Sportmarketing bleibt ein anspruchsvolles Geschäft, welches nur mit vielen Ideen und vielen Partnern gelingen kann – ich erlebe dies bei unserem Bundesligateam von Schwarz-Weiss Erfurt nun seit 13 Jahren als Vereinspräsident und ich kann mich auch noch gut an meine Zeit in Verantwortung bei RWE erinnern, auch wenn dies nun 15 Jahre her ist.

Eine durchaus gelungene Veranstaltung war Kosmos Fußball und es gab viele Anregungen, um das Verhältnis von RWE zur Stadt zu verbessern. Aber es bleibt auch dabei – die Tore werden auf dem Platz geschossen und darauf hoffe ich am Samstag, wenn ich mit meinen Jungs bei RWE-Jena auf der Tribüne sitzen werde!

Ausverkauft und doch halbleer

Bereits beim Spiel gegen Hoffenheim blieb die Tribüne leer
Bereits beim Spiel gegen Hoffenheim blieb die Tribüne leer

Unser FC Rot-Weiß Erfurt ist derzeit nicht zu beneiden. Neben der schwierigen sportlichen Situation, die mit entsprechenden Herausforderungen in wirtschaftlicher Hinsicht einhergehen, belastet vor allem das Thema Multifunktionsarena. Aktuell hat die Stadt dem Verein mitgeteilt, dass zum bevorstehenden Thüringenderby gegen Jena die Westtribüne nicht genutzt werden kann. Sicherheitsbedenken werden als Begründung angeführt.

Für den Verein ist diese Entscheidung in mehrfacher Hinsicht bitter. Die Zuschauerzahlen liegen derzeit im Keller – 3.600 gegen den Spitzenreiter Paderborn sind Minusrekord der letzten sieben Jahre. Selbst zum DFB-Pokal gegen den Erstligisten Hoffenheim waren nur gut 8.000 Zuschauer auf den Rängen. Dies belastet die leere Kasse von RWE zusätzlich, weil Zuschauereinnahmen im Sport zwar zu den flexiblen Größen gehören, aber dennoch zu Saisonbeginn kalkuliert werden. Weniger Zuschauer, weniger Cateringeinnahmen, schlechte Stimmung – der Kreislauf ist fatal.

Für das Derby sind bis jetzt rund 11.000 Karten verkauft und somit sind nur noch rund 500 Karten auf den drei Tribünen verfügbar (den Sicherheitspuffer zu den Gästefans einkalkuliert). Für die Westtribüne hätte RWE sicher noch rund 4.000 Karten und somit über 50.000 Euro Mehreinnahmen erwirtschaften können aber die Tribüne scheint wohl nun leer zu bleiben, obwohl der Rest der Arena ausverkauft ist. RWE kommt sich dabei von der Stadt gleich doppelt veralbert vor. Im April erklärten Oberbürgermeister Bausewein und Beigeordnete Hoyer die Arena für fertiggestellt. Unseren Hinweis auf die gesperrte Westtribüne begegneten sie mit der Aussage die Westtribüne sei für Top-Spiele nutzbar und schließlich ja auch für die Leichtathletik-DM eingeplant.

Mir erschließt sich nicht, was die Fußballexpertin Hoyer für Top-Spiele meinte, wahrscheinlich das Länderspiel der Damen. Bei RWE sind es in der Regel Top-Spiele wenn Derbyzeit ist. Als Sicherheitsmängel in der neuen Arena beim Spiel gegen Frankfurt offensichtlich wurden, versprach die Stadt nach einigen Diskussionen Abhilfe. Wir haben darauf gedrängt, dass diese Mängel schnellstmöglich abgestellt werden – spätestens bis zum Thüringenderby. Offensichtlich ist dies nicht hinreichend geschehen und führt in Abstimmung mit Feuerwehr, Polizei und Ordnungsbehörden dazu, dass die Arena nicht komplett nutzbar ist. Gerichtsprozesse mit der Baufirma, Konzeptionslosigkeit bezüglich einer Sanierung der Westtribüne und fehlendes Geld, weil alle Reserven verpulvert wurden, werden diese frustrierende Situation nicht beseitigen. Bezeichnend ist, dass die Stadt den zuständigen Fachausschuss weder rechtzeitig noch umfänglich informiert. Der immer wieder kehrende Versuch Probleme zu verschweigen und das Multifunktionsarena-Projekt schön zu reden, wird der tatsächlichen Situation nicht gerecht. Bei Fans und RWE ist aus der Arena-Lust inzwischen Arena-Frust geworden.

Westtribüne zum Derby öffnen

„Warum baut man ein neues Stadion, wenn man es für ein Fußballfest nicht vollmachen darf?“, fragt der Erfurter Sportausschussvorsitzender Michael Hose (CDU) nach der Bekanntgabe der Nichtöffnung der Westtribüne des Steigerwaldstadions für das Thüringenderby. Der Stadtrat weiter: „Das Stadion muss zum Derby vollständig offen sein. Oberbürgermeister Bausewein muss im Sinne der Fußballfans und des Vereins alle Möglichkeiten dazu nutzen. Keiner versteht warum dies gegen den BVB und bei den Deutschen Leichtathletikmeisterschaften ging und nun nicht gehen soll.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse ergänzt: „Die Multiproblemarena hat Oberbürgermeister Bausewein zu verantworten. Das Versprechen, die Westtribüne jederzeit öffnen zu können, ist offensichtlich nichts wert. Die Arena ist bis heute nicht fertig und für Rot-Weiß nur zum Teil nutzbar. Gleichzeitig steigen die Kosten immer weiter. Der Oberbürgermeister muss jetzt Farbe bekennen und die Verantwortung für das Scheitern seines Projektes übernehmen.“

Seitenwechsel

Aussicht von der Westtribüne
Aussicht von der Westtribüne

Möglicherweise ist das dann die einzige Option für die derzeitigen Dauerkarteninhaber auf der Westtribüne im Steigerwaldstadion. Ob oder wann ein Umzug auf die andere Seite ansteht, ist derzeit offen. Die Sanierung der Tribüne sollte eigentlich im Frühjahr losgehen. Nun ist sie aber in weite Ferne gerückt. Auf 5,7 Millionen Euro wird der Sanierungsbedarf beziffert – 2,6 waren nur vorgesehen.

Heute haben wir unserer Verärgerung in einer Pressemitteilung Luft gemacht. Ein Statement des Oberbürgermeisters oder gar der zuständigen Beigeordneten gibt es nicht. Im Stadion war die eine noch nie (jedenfalls nicht zu einem Fußballspiel) und der andere ist da inzwischen auch sehr zurückhaltend geworden. Heute Abend waren es unter Flutlicht beim Spiel RWE – Bremen II nur 4.086 Zuschauer unter ihnen allerdings auch Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Ob er Einfluss auf die Kommunalpolitik hat, die (so war es auf einem Transparent der Fans zu lesen) einen den Rahmenbedingungen angemessenen Mietpreis mit RWE aushandeln soll, ist fraglich. Da er auf der anderen Seite der Tribüne war habe ich auch nicht mitbekommen, ob er RWE irgendwas versprochen hat. In jedem Fall sah er ein Spiel, welches leider im Kampf gegen den Abstieg nicht den erhofften Befreiungsschlag brachte.

Bremen ging praktisch bei der einzigen richtigen Chance in Führung und Erfurt brauchte bis kurz vor die Pause, um sich zu fangen. Nach dem verdienten Ausgleich spielte eigentlich nur noch Erfurt, aber es fiel nur noch in der 90. Minute ein Tor. Diesem verweigerte aber der schwache Schiedsrichter die Anerkennung.

Es bleiben sorgenvolle Fragen, wie es sportlich weiter geht, wie es finanziell für RWE und die Arena GmbH weitergeht und wie es mit der Westtribüne weiter geht. Am Donnerstag werde ich zur Sitzung des Werkausschusses Multifunktionsarena dabei sein – vielleicht gibt es da Antworten.

Arena-Desaster: Bausewein agiert kopf- und verantwortungslos

Die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, MdL und der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklären zur Diskussion um Rot-Weiß-Erfurt bei einer gemeinsamen Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Stadtratsfraktion:

„Wir fühlen uns von Oberbürgermeister Bausewein angelogen. Unser Stadtoberhaupt agiert kopf- und verantwortungslos. Auch RWE muss jetzt erfahren, dass man sich auf das Wort des Oberbürgermeisters nicht verlassen kann. Die Stellungnahme von Rot-Weiß Erfurt lässt die Diskussion um die Finanzen des Fußballvereins in einem neuen Licht erscheinen. Eine Verhandlung über die Höhe des Pachtvertrages hätte zwischen RWE und der Arena GmbH geführt werden müssen. Der vom OB vorgeschlagene direkte Zuschuss aus dem städtischen Haushalt ist rechtlich im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gar nicht möglich.

Mit seinem Vorschlag am 22. Februar hat Oberbürgermeister Bausewein auch mit RWE ein übles Spiel getrieben. Der OB hat zudem mit sehendem Auge in Kauf genommen, dass die Erfurterinnen und Erfurter durch den Haushalt den Verein mitfinanzieren. Der Oberbürgermeister trägt die Verantwortung für das Arena-Desaster, da er sich von Anfang an für das Projekt und die Finanzierung eingesetzt hat. Das Finanzkonstrukt ist jetzt endgültig gescheitert.

Ohne die Spiele von Rot-Weiß Erfurt sind die Auflagen für die Förderungen der EU kaum erfüllbar: Rückzahlungen in Millionenhöhe drohen. Es ist eine gefährliche Abhängigkeit zwischen der Zukunft der Arena und der Zukunft des Vereins entstanden. Am Ende dürfen nicht kleine Sportvereine, Schulkinder und Steuerzahler die Zeche für Bauseweins Fehleinschätzungen zahlen. Der OB muss sich umgehend öffentlich zu den Vorwürfen äußern und alle Fakten auf den Tisch legen. Danach entscheiden wir, ob ein Sonderstadtrat zur Aufklärung notwendig ist.“

RWE-Diskussion mit heftiger Wende

Verantwortung?
Verantwortung?

Täglich grüßt das Murmeltier – oder kein Tag ohne RWE in den Nachrichten. Ich räume dabei ein, mir wären sportlich positive Schlagzeilen lieber als die leidige Finanzdiskussion. Vielleicht klappt es ja morgen beim Spiel in Paderborn oder nächste Woche beim Heimspiel gegen Osnabrück.

Heute war es eine sehr überraschende Meldung, die Mittags durch die Medien ging. Sie wird für heftige Diskussionen sorgen. Per Pressemitteilung verlautbarte RWE, dass man auf den avisierten 600.000 Euro-Zuschuss verzichten werde und stattdessen wieder über die Pachthöhe und die Nebenkosten mit der Arena GmbH verhandeln will. Bis zum 1. April muss ein unterschriebener Vertrag dazu zu den Lizenzunterlagenhinzugefügt werden.

Bemerkenswert an der Pressemitteilung von RWE finde ich die Aussagen zum bisherigen Verlauf der Verhandlungen. Am 22. Februar hat danach RWE in Vertretung der Führungsetage bei Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Beigeordneten Alexander Hilge vorgesprochen und den Arena-Pachtvertrag diskutiert. Ich wusste über den Aufsichtsrat der Stadtwerke und aus einem Gespräch mit dem RWE-Präsidenten Rolf Rombach davon, dass dies strittig war. Problematisch scheinen zwei Dinge. Erstens scheint das Betreiberkonzept von zu optimistischen Annahmen auszugehen. Zweitens haben die verspätete Fertigstellung und die Mängel am Sicherheitskonzept erheblichen Einfluss auf die laufenden Kosten.

Der Oberbürgermeister hielt das komplizierte Vertragsverhältnis des Pachtvertrags aber offensichtlich für nicht durchschaubar, geschweige denn für lösbar und brachte RWE auf einen anderen „Trip“. Er riet offensichtlich allen Ernstes RWE einen Zuschuss bei der Stadt in Höhe von 600.000 Euro zu beantragen. Er kündigte im Gespräch zudem an, dafür werben zu wollen. Dies zeugt von wenig Sach- und Fachkenntnis! Als Oberbürgermeister hätte er wissen können und wissen müssen, dass ein solcher Zuschuss während der vorläufigen Haushaltsführung (in der sich Erfurt bis zum Sommer befindet) gemäß § 61 ThürKO gar nicht möglich ist.

Über zwei Wochen ließ er RWE in dem Glauben das ginge doch und wartete bis zum 7. März, bis er in einem Gespräch mit Rolf Rombach die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat informierte. Zwei vertane Wochen, in denen kein Lösungsvorschlag erarbeitet wurde. Seit dem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden häuften dann der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzendenkollegen von Grünen und Linken Hindernisse auf, um später die Schuld RWE in die Schuhe schieben zu können. Rücktrittsforderungen gegen die RWE-Führungsspitze wurden vom OB als Bedingung genannt und die vollständige Offenlegung aller Finanzunterlagen von den Linken. Der grüne Fraktionsvorsitzende erklärte sie würden RWE nicht unterstützen, weil Herr Rombach Frau Hoyer kritisiert habe (wie alle wissen: völlig berechtigt).

Die Forderung des OB hilft für die Finanzsituation von RWE wenig – die Entlassung mehrerer Mitarbeiter würde Abfindungen kosten und noch keine Strukturen verändern. Den Rücktritt des Präsidenten zu fordern, halte ich für völlig verfehlt. Wer nur etwas Ahnung vom Erfurter Fußball hat, weiß dass es RWE nur noch wegen Herrn Rombach gibt! Ich sehe auch niemand, der sich in der jetzigen Situation den Hut aufsetzen würde. Für die Forderung sämtliche Bücher offenzulegen, habe ich nur zum Teil Verständnis. Als Vereinspräsident eines Bundesligisten weiß ich, dass dabei Lizenzunterlagen, Spielerverträge und Sponsorenverträge betroffen sind, die der Vertraulichkeit unterliegen. Einem ausgewählten Gremium kann man so etwas zugänglich machen, aber nicht dem Stadtrat in Gänze.

Mein Eindruck ist, dass seit Dienstag eine unglaubliche Schaufensterveranstaltung von Seiten des OB geboten wird. Er will RWE jetzt die Schuld zuschieben, weil es keine einfache Lösung gibt! Statt öffentlicher Schuldzuweisungen hätte es einen lösungsorientierten Runden Tisch mit der Kommunalpolitik, Arena GmbH, RWE und den großen Sponsoren geben müsen. Drei Dinge müssen jetzt schnell geklärt werden:

1. Der Pachtvertrag mit RWE und der Arena GmbH muss zwei Kriterien erfüllen. Er muss sicherstellen, dass die Arena GmbH nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommt und zudem keine versteckte Subvention von RWE stattfindet (letzteres wäre problematisch bezüglich der Fördermittel beim Arena-Bau).

2. Der Pachtvertrag muss die hohen Nebenkosten berücksichtigen. Dass dies nicht vernünftig kalkuliert wurde, müssen sich beide Seiten zurechnen lassen. Optimistische Einschätzungen bei RWE (400.000 Euro Miete sind bezahlbar in der neuen Arena – war einmal die Anfangsdiskussion) vs. Mehrkosten für Security (aufgrund baulicher Mängel).

3. RWE muss verbindlich benennen, welche Mietzahlungen und Mietnebenkosten in der dritten und auch zweiten oder vierten Liga zahlbar sind.

Bereits vor Wochen habe ich gefordert, dass die bestehenden baulichen Mängel (Zaun, Tor etc.) zu Lasten der Stadt abgestellt werden müssen. Dabei geht es immerhin um eine sechsstellige Summe. Aber die Stadt ist Eigentümer der Arena und damit ist es ihre Verantwortung!

Es bleibt zudem ein großer „Stockfehler“, dass kein Pacht- oder Vormietvertrag geschlossen wurde, bevor der MFA-Bau losging.

Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er seiner Verantwortung für das Projekt gerecht wird. Er und seine Beigeordnete Hoyer haben einen großen Teil der Verantwortung für das schwierige Fahrwasser in dem sich nun alle befinden. Ich will von ihm Lösungsvorschläge und nicht Schuldzuweisungen und Ausreden!