Wahlkampf

Werden Wahlen im Netz gewonnen?

Full house im Haus Dacheröden

Eine durchaus berechtigte Frage in Zeiten enormer medialer Beachtung und Reichweiten von Internetbloggern. Von Rezzo bis Greta drehte sich daher auch die heutige Diskussion im Haus Dacheröden. Für Martin Fuchs, Politik- und Digitalberater sowie Blogger, gab es keine abschließende Antwort auf die Frage – er tendiert aber dazu, dass Wahl nicht im Netz gewonnen werden, auch wenn das Netz Wahlentscheidungen beeinflusst.

Bei seinem Impulsvortrag, erklärte Fuchs die veränderten Nachrichten- und Informationswege, die sich die Bürgerinnen und Bürger suchen. WhatsApp und geschlossene Diskussionsgruppe im Netz sind da weit vorne. Instagram, Facebook, Twitter und Co folgen. Wichtig bei all diesen Medien bleibt die Prüfung des Faktengehalts. Jan Hollitzer, Chefredakteur der TA ging auf das Medientor ein. Verantwortungsvolle Journalisten haben in der Vergangenheit entschieden welche Nachrichten durch das Tor zu den Konsumenten kommen und dabei auch den Wahrheitsgehalt von Meldungen geprüft. Dies bleibt auch die zentrale Herausforderung in Zukunft.

Christian Seidel von der Agentur Samt & Seidel erklärte wie schwierig es ist Wahlkämpfe und Politikinhalte in moderne Medien zu „übersetzen“. Die klassischen Plakate sind meist wenig originell und somit auch nicht wirklich wahlentscheident. Seine Agentur hat zur bevorstehenden Landtagswahl eine Demokratiewerbekampagne entwickelt, die davon lebt, dass viele mitmachen und die Motive teilen. Dies ist auch Motivation für die LzT erklärte Franz-Josef Schlichting, Leiter der LzT, im Wahlkampf. Vom Wahl-O-Mat bis zu Erst- und Jungwählerkampagnen hat sich auch bei der LzT der Schwerpunkt ins Netz verschoben. Der Wahlkampf der 80er- oder 90er-Jahre, wie er ihn auch nach der Wende in Thüringen erlebt hat, funktioniert nicht mehr sagte Jochen Fasco, Direktor der Landesmedienanstalt. Aber auch im Netz geht es darum nicht „nur zu senden, sondern auch zuzuhören“.

Abschließend brachte es auch die Erfurter Bloggerin Birgit Meusel auf den Punkt: Solange wir keine vollständige Netzabdeckung haben, werden Wahlen nicht im Netz gewonnen. Viele ländliche Regionen in Thüringen können davon ein Lied singen.

Auch wenn der heutige Abend viele Fragen offen gelassen hat, war es eine tolle Veranstaltung. Vor sechs Wochen haben wir erst angefangen von der Idee bis zur Umsetzung die Veranstaltung zu planen und die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen, die Landesmedienanstalt und die Mediengruppe Thüringen waren dafür auch sich ideal ergänzende Veranstaltungspartner. Ich bin gespannt darauf, was die rund 60 Gäste des Abends, darunter viele Netzverantwortliche von den Parteien und von einzelnen Politikern mitnehmen. Und natürlich bin ich auch neugierig was zum Thema morgen in der Zeitung steht und das Thüringen Journal im TV bringt.

Bilder des Abends

 

Schulsanierung als Sollbruchstelle?

Wenn Populisten Bürger aufhetzen…

Allerhöchste Zeit ist es inzwischen für eine klare Ansage des Oberbürgermeisters und der SPD-Stadtratsfraktion an den derzeit noch amtierenden Koalitionspartner der SPD die Linken. Ihr Agieren bezüglich der Schulsanierung und das wahlkampfmotivierte Angst verbreiten ist unerträglich.

Wie schon die Grünen schlagen sich jetzt 50 Tage vor der Wahl auch die Linken seitwärts in die Büsche. Als Mitschuldige der jahrelangen Verzögerung bei der Schulsanierung hetzen sie jetzt die Kowo-Mieter auf, dass ihnen Mieterhöhungen drohen. Für heute Abend lädt die Linke zu einer Veranstaltung unter dem Titel “ Wollen Sie, dass unsere KoWo verkauft wird? Wollen Sie, dass Ihre Miete steigt? … Schulsanierung geht anders“ ein.

In der Einladung behautet die Linke dreist, dass die Stadt Erfurt mit dem Verkauf der Kowo die „demokratische Kontrolle über ihren Wohnungssektor abgäbe und die Möglichkeit verlöre eigenständig bezahlbaren Wohnraum für breite Teile der Bevölkerung zu schaffen“. Und weiter behaupten die Linken: „Nach dem Verkauf der KoWo müssen alle Erfurterinnen mit noch stärker steigenden Mieten rechnen. Investitionen der KoWo werden nicht mehr im sozialen Wohnungsbau erfolgen, sondern in teuren Marktsegmenten für Besserverdienende. Die KoWo- Mieterinnen haben das Nachsehen und finanzieren so die Schulsanierung der Stadt Erfurt.“.

Dies ist unverschämt gelogen. Der Verkauf der Kowo (zunächst geht es um lediglich eine 25prozentigen Anteil) erfolgt nicht an den Meistbietenden oder an Großinvestoren, sondern an die Stadtwerke und somit ein 100 Prozent kommunales Unternehmen. Wie bei der Kowo entscheidet dort die Stadt als Gesellschafter mit einem vom Stadtrat gewählten Aufsichtsrat. Selbstverständlich kann und wird es damit weiter die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum und die Sanierung von bestehenden Wohnungen geben.

Es ist auch eine dummdreiste Lüge, dass die Mieterinnen der Kowo damit die Schulsanierung finanzieren. Es ist zutreffend, dass die Kowo Kredite aufnimmt um mit diesem Geld Grundstücke von der Stadt zu kaufen. Diese Grundstücke werden entwickelt und bebaut. Mit den Erlösen daraus wird die Kredittilgung erfolgen. Wenn die Stadtwerke die Kowo oder Teile der Kowo übernehmen, wird dieser Kauf ebenfalls mit Krediten erfolgen. Diese werden aus der Unternehmensbeteiligungen und den entstehenden Synergieeffekten getilgt. In beiden Fällen geht das Geld welches die Stadt zur Verfügung hat in den Eigenbetrieb Schulen, der damit und mit Fördermitteln die Schulen der Stadt sanieren wird.

Ich finde es erbärmlich, wie die Erfurter Linken Wahlkampf auf den Ängsten der Kowo-Mieter betreibt. Ich halte die Erfurter Linke weder für sachorientiert, noch für koalitionswürdig und bin gespannt, wie lange das die Erfurter SPD noch mitmacht!

Wahlnachlese

Unsere Kandidatin im MDR-Interview
Unsere Kandidatin im MDR-Interview

Eine richtige Auswertung der Wahl kann und braucht es ja auch hier noch nicht sein. Am Tag nach dem 1. Wahlgang beraten die Parteien und Fraktionen über den Wahlausgang und die weitere Strategie. Das Wahlergebnis führt zu einer Stichwahl und die CDU Hat mit unserer Kandidatin Marion Walsmann ihr erstes Ziel erreicht.

Sieben Prozent hat Marion mehr geholt, als ich vor sechs Jahren und entscheidend für Stichwahl ist darüber hinaus, dass der Amtsinhaber rund 30 Prozent verloren hat. Überraschend schlecht abgeschnitten haben die Linken mit 11 Prozent und die FDP mit 2 Prozent. Grüne und Freie Wähler hatten das zu erwartende Ergebnis und die AfD blieb glücklicherweise bei 14 Prozent „hängen“. Überraschung des Abends war der Kandidat der Mehrwertstadt Sebastian Perdelwitz, der aus dem Stand 9,5 Prozent holte.

Nicht unüblich für Stichwahlen begann bereits gestern Abend das Werben um die Stimmen der ausgeschiedenen Kandidaten. Vor diesem Hintergrund wird es spannend, wie in zwei Wochen die Wahlbeteiligung ausssieht (gestern waren es 48 Prozent) und wie sehr die Erfurterinnen und Erfurter einen Wechsel im Rathaus wollen. Der Amtsinhaber hat (ähnlich wie seine Kollegen in den anderen kreisfreien Städten) mächtig an Zustimmung eingebüßt und sich dies in den letzten Jahren systematisch erarbeitet.

Was jetzt im Rahmen der Stichwahl passiert wird auch eine Signalwirkung für das kommende Jahr haben. Wir werden im nächsten Jahr neben der Europawahl vor allem die Kommunal- und Landtagswahl haben. Das gestrige Ergebnis macht Mut, dass wir auch im kommenden Jahr in Erfurt zur Kommunalwahl und in den Landtagswahlkreises stärkste Kraft werden können – wir kämpfen darum!

Bilder vom Wahlabend

Ergebnisse der Erfurter Wahl

 

Zeitplan gestreckt

Der letzte Hallenneubau war die Riethsporthalle
Der letzte Hallenneubau war die Riethsporthalle

Zweieinhalb Monate ist es her, dass der Oberbürgermeister die Idee eine großen Zuschauer-Ballsporthalle auf dem Gelände der alten Schalenhalle in die Öffentlichkeit brachte. Heute fand dazu das zweite Gespräch im Büro des Oberbürgermeisters mit Vertretern des THC, der Rockets und von Schwarz-Weiss Erfurt statt. Ich war mit unserem Manager der Bundesliga-Spielbetriebs GmbH bei dem Gespräch dabei.

Einer Realisierung des Projekts sind wir noch nicht wirklich näher gekommen – im Gegenteil der Zeithorizont hat sich deutlich nach hinten verschoben. Als ich im Januar zu dem Thema auf meiner Homepage ausführlich dazu berichtete, meinte die Verwaltung, dass die Halle in zwei Jahren fertig sein könne. Heute erklärte die Bauverwaltung, dass sie von einer Realisierungszeit von vier Jahren ausgehen – beginnend ab der Beschlussfassung im Stadtrat.

Eine Vorlage für den Stadtrat soll es allerdings erst im Mai geben. Zwar gibt es noch zuvor eine Stadtratssitzung am 18. April, aber das ist zwischen dem ersten Wahlgang zur OB-Wahl und einer möglichen Stichwahl. Die Beratungsunterlagen für diese Sitzung müssten zwei Wochen zuvor verschickt werden und ich kann mir vorstellen, was das für Diskussionsstoff geben würde.

Ungeklärt ist nach wie vor, mit welchen finanziellen Konzept der Oberbürgermeister in den Stadtrat gehen wird. 4,8 Millionen sind für den Bau einer Schulsporthalle geplant, Fördermittel des Landes könnte es geben und die mit dem aktuellen Landeshaushalt beschlossenen kommunalen Investitionsmitteln ständen (bei entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat) zur Verfügung. Allerdings müssten diese Mittel eher ausgegeben sein. Eine seriöse Kostenschätzung ist zudem bei einem Vierjahresplan kaum möglich.

An der Position der CDU-Stadtratsfraktion hat sich seit Januar nichts geändert. Wir wollen erst die Finanzplanung und ein Betreiberkonzept sehen und bewerten. Der Erfurter Sportbetrieb ist bis jetzt noch nicht involviert und auch der Stadtrat noch nicht beteiligt.

Als Volleyball-Vereinspräsident würde ich eine große Zuschauersporthalle begrüßen, auch weil ich weiß, wie dringend die Rockets eine neue Spielstätte brauchen. Eine Vierjahresplanung wird für sie aber hochproblematisch. Die Halle der Handballerinnen des THC in Bad Langensalza wird bereits in diesem Jahr für rund 11 Millionen Euro umgebaut (kalkulierte Bauzeit ein Jahr).

Das Thema wird uns weiter beschäftigen – zum jetzigen Zeitpunkt reiht sich die Ballsporthalle in die Reihe der Wahlversprechen ein. Erstaunt hat mich deshalb nicht wirklich, dass das Videoteam der Stadtverwaltung uns schon auf der Treppe entgegen kam, um eine Ankündigungsbotschaft des Oberbürgermeisters aufzunehmen.

OB-Wahlkampf im Rathaus?

Die CDU-Stadtratsfraktion ist befremdet über die Einbeziehung der rund 3.000 Mitarbeiter der Erfurter Stadtverwaltung in den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Andreas Bausewein.

„Es überrascht dabei nicht nur die Dreistigkeit, mit der er aus seiner Funktion als Oberbürgermeister Wahlkampf betreibt, sondern auch die Aussagen, die er in seinem Brief tätigt. Für die Verwaltungsmitarbeiter ist es völlig unerheblich, ob Herr Bausewein eine Spitzenkandidatur seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 anstrebt oder nicht. Sie erwarten ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger, dass er seinen Job als Oberbürgermeister ordentlich erledigt. Dies tut er derzeit nicht“, erklärt CDU-Fraktionschef Michael Panse.

Mit seiner Aussage, dass er im April 2018 (bis jetzt wurde noch gar kein Wahltermin festgelegt – offensichtlich bezieht er diese Kenntnis aus seinen Kontakten in das SPD-geführte Innenministerium) zu OB-Wahl in der Landeshauptstadt antreten werde, lässt er die Katze aus dem Sack. Bausewein spitzt weiter zu: „dass ich diese Herausforderungen mit IHNEN annehmen und vor allem meistern will.“ Offenbar geht er davon aus, dass so wie er es seit Wochen mit seinen Mitarbeitern im OB-Bereich handhabt, er seinen Wahlkampf mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung führen möchte – was aber rechtlich nicht legitim ist.

Der Brief lässt erkennen, dass es ihm im Wesentlichen um seine Wahl geht und er dabei in skandalöser Weise sein Amt als Oberbürgermeister mit seinen persönlichen Interessen vermischt. „Ich halte es für rechtlich fragwürdig, dass er dazu den E-Mail-Verteiler der Stadtverwaltung missbraucht. Dieser Verteiler dient der Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken und nicht als Wahlkampfpodium des Amtsinhabers. Den anderen Oberbürgermeisterkandidaten ist dies schon aus kommunalrechtlichen Gründen verwehrt“, kritisiert Panse weiter.

Die CDU-Stadtratsfraktion wird die enge Verknüpfung des Wahlkampfes des Oberbürgermeisters mit Mitarbeitern aus seinem OB-Bereich wie beispielweise bei der Nutzung von sozialen Netzwerken und der jetzigen E-Mail-Aktion nicht nur kritisieren, sondern auch rechtlich prüfen lassen.

Abschluss der „Wahlnachlese“

Der KIA vom Autohaus Möller war eine große Wahlkampfhilfe

Der organisatorische Teil des Landtagswahlkampfes ist für mich nun heute, eine Woche nach der Wahl, abgeschlossen.

Die inhaltliche Nacharbeit beginnt nun gerade für die Parteien mit den Sondierungsgesprächen. Angesichts der Wahlergebnisse ist dies für die Führungsteams keine beneidenswerte, aber eine notwendige Aufgabe.

Nach dem heutigen Sondierungsgespräch mit der SPD war von den Genossen zu hören, dass sich alleine die Sondierungen bis Mitte Oktober hinziehen könnten. Also dürfte es wohl bis Ende des Jahres dauern, bis eine Regierung steht. Als Bonus gibt es noch viele kluge Ratschläge von den Medien und Politikinteressierten hinzu.

Ich habe heute das zweite Wahlkampfmobil zurück nach Eisenach gebracht. Den KIA hatte ich jetzt fast drei Monate im Wahlkampfeinsatz. Plakatieren, Infostände transportieren und die Frühstarteraktion – dies alles wäre ohne den KIA nicht gegangen. Ein herzliches Dankeschön an das KIA-Autohaus Möller in Eisenach und auch an das Autohaus Gitter für den Caddy. Ohne Autos ist ein Wahlkampf nur für die Grünen zu bewältigen 🙂

Vor dem Autorücktransport wurden mit dem KIA noch die letzten Plakatträger entsorgt. Knapp 1,5 Tonnen Plakatträger wurden von meinem Team in der letzte Woche eingesammelt und entsorgt – dafür ein herzliches Dankeschön. Jetzt folgt noch die Dankeschön-Party und dann sind erst in drei Jahren wieder Wahlen. Wobei ich heute in Eisenach auch die Option auf einen KIA in einem halben Jahr offen gelassen habe. Man weiß ja nicht wie die Sondierungen enden und dann könnte es ja zu Neuwahlen kommen…

Hauptsache Erfurt

Haupt- und Herzenssache Erfurt

Seit gestern hängen an vielen Masten in Erfurt schwarze Plakate und auf dem Anger ein 2 x 3 m großen Transparent mit der Internetanschrift www.hauptsache-erfurt.de

Seit heute findet sich auf einer Postkarte in 17.000 Briefkästen im Wahlkreis 25 und natürlich auch, wenn man die Internetadresse aufruft, die Auflösung.

Auf dieser Postkarte ist in Kurzform beschrieben, welches meine Schwerpunktthemen für die Arbeit im Landtag sein werden, wenn ich am 14. September das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis bekomme.

Hauptsache Erfurt – dies ist für die Landeshauptstadt Erfurt auch mit der Vielfalt ihrer Ortsteile. Hauptsache Erfurt – ist für mich Anspruch für politisches Handeln. Ich will, dass die Landeshauptstadt eine kraftvolle Stimme im Thüringer Landtag hat und ich will ihre starke Stimme sein.

Seit 1993 darf ich in Erfurt die Kommunalpolitik als Stadtrat mitgestalten. Seit über vier Jahren bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und ich bin in vielen Vereinen als Mitglied aktiv. Ich besuche regelmäßig die Ortsteile von Erfurt und spreche mit den Menschen. Ich weiß, wo der Schuh drückt und ich kenne die Sorgen der Menschen.

Am kommenden Sonntag ist Wahlsonntag und ich wünsche mir, dass viele Menschen wählen gehen. Darüber hinaus bitte ich herzlich um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 25, in Schaderode, Salomonsborn, Gottstedt, Töttelstädt, Ermstedt, Alach, Bindersleben, Marbach, der Brühler Vorstadt, Andreasvorstadt, Ilversgehofen, am Johannesplatz und am Berliner Platz.

Auf Ihre Stimme kommt es an!

Ihr Michael Panse

 

 

Die letzte Plakatrunde

Ein Hinweis für den Kandidaten…

Heute waren wir bei der Frühstarter-Aktion immerhin schon sieben Helfer und wurden zudem von einem MDR-Rundfunkjournalisten begleitet, der die Stimmung bei der morgendlichen Aktion einfangen wollte. Die Stimmung war gut und kurz vor acht war die 18. Runde an der Lutherkirche absolviert.

Am Abend stand dann eine Podiumsdiskussion beim Paritätischen auf dem Programm. Dazwischen war Plakatpflege angesagt.

Mein Team hat heute noch einmal rund 300 Plakate an die Masten gebracht. Beschädigte und verblichene Plakate wurden zudem ausgetauscht. Damit haben wir nun die letzten Plakate aufgehängt, jetzt müssen sie bis zum Sonntag reichen.

In den letzten Tagen haben die Beschädigungen an den Plakaten stark zugenommen. Rund 300 von 1.500 Plakaten wurden herunter gerissen bzw. zerstört. Immerhin gelang es in einem Fall meinem Team drei Jugendliche dabei zu stellen und sie der Polizei zu übergeben.

Einige Plakate waren auch mit kunstvollen Verzierungen „aufgehübscht“. Schmunzeln musste ich bei einem Plakat mit einem aufgebrachten Klebezettel. Zu Beginn des Wahlkampfes haben wir diskutiert, wie das Wahlplakat aussehen soll. In diesem Jahr entschied ich mich für ein Motiv ohne das sonst so typische Politikerlächeln entschieden.

Der Schrift auf dem Klebezettel nach zu urteilen hat das einer Dame nicht so sehr gefallen und sie wünscht sich eher ein Lächeln („Ein Lachen ist die schönste Sprache der Welt“). Nun, wenn sie das hier liest, kann sie sich gerne einmal melden, dann bekommt sie ein persönliches Extralächeln 🙂

Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch

Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen.

Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen.

Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂

Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Landtagswahlkampf vs. Kommunalpolitik

Das dritte beklebte Auto des Fuhrparks…

Nach der Sommerpause kommt nun auch die Kommunalpolitik wieder kräftig ins Rollen. In dieser Woche ist die erste Sitzung des Stadtrats nach der Sommerpause und dabei geht es unter anderem um die Ausschussbesetzungen.

Zeitlich wird es jetzt ganz eng. Obwohl ich Urlaub genommen habe, reichen die 24 Stunden pro Tag kaum noch aus. Zwischen Frühstarter-Aktion am Morgen und den letzten Plakaten die Nachts gerichtet werden, bleibt wenig Zeit.

Für die letzten zwei Wahlkampfwochen gilt es noch mehrere Veranstaltungen zu organisieren, u.a. den morgigen Termin mit Christine Lieberknecht auf dem Anger, und sich auf Diskussionsrunden vorzubereiten. Heute Abend ist das erste (und wahrscheinlich einzige) Aufeinandertreffen der fünf Direktkandidaten im Wahlkreis 25. Die TA hat zum Wahlkreisforum geladen und da kommen alle, obwohl zeitgleich Hauptausschusssitzung im Rathaus ist.

Gestern war bereits das erste Forum im WK 24 (da hatten wir Fraktionssitzung) und morgen ist das Forum im WK 26 (da ist dann Stadtratssitzung).

Seit gestern ist auch das dritte Auto mit Wahlwerbung beklebt – jetzt fehlen eigentlich nur noch Aufkleber für mein Motorrad, aber das steht ja leider schon seit Wochen unbewegt in der Garage.

Für die letzten beiden Wochen haben wir noch eine weitere Plakataktion vorgesehen, werden uns noch einmal an alle Haushalte wenden und Zielgruppenbriefe versenden. Es gibt also noch genug in der wenigen kommunalpolitisch freien Zeit zu tun 😉

Noch zwei Wochen…

Die sieben Ortsteile des Wahlkreises Erfurt II

Genau zwei Wochen bleiben noch Zeit bis zur Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Aufmerksam habe ich heute das Ergebnis der Wahl in Sachsen registriert.

Die CDU hat mit knapp 40 Prozent zwar als klarer Wahlsiegern eine Vorgabe für uns gemacht, aber eine Wahlbeteiligung von 48 Prozent und ein Ergebnis von knapp 10 Prozent für die AFD und 5 Prozent für die NPD macht große Sorge.

Für uns kann dies nur eine Aufforderung sein, die nächsten 14 Tage zu nutzen. Zur Halbzeit der Frühstarter-Aktion haben wir rund 2.000 Bürgerinnen und Bürger im direkten Kontakt erreicht. Seit Freitagabend sind wir nun zum „Häuserwahlkampf“ übergegangen. In Bindersleben waren wir von Tür zu Tür unterwegs.

Die sieben Ortsteile in meinem Wahlkreis werden auch in den nächsten Tagen der Schwerpunkt des Wahlkampfes sein. In Bindersleben, Alach und Marbach hängen bereits die ortsteilspezifischen Plakate.Dienstag und Mittwoch werden wir alle Briefkästen mit Postkarten erreichen.

Es lohnt sich zu kämpfen, ich und mein Team haben Kraft und Lust darauf. Also, morgen ab 6.30 Uhr sieht man sich bei der nächsten Frühstarter-Aktion 🙂

 

Wahlkampfunterstützung der Generalsekretäre

Mit Peter Tauber und Mario Voigt

Gestern Abend waren gleich zwei Generalsekretäre zur Wahlkampfunterstützung bei mir im Gewölbekeller am Petersberg.

Peter Tauber, Generalsekretär der CDU Deutschland, und Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU Thüringen, waren gekommen, um mir im Wahlkampf zu helfen und mit Unternehmern über Wirtschaftspolitik in Stadt, Land und Bund zu diskutieren.

Uns drei verbinden eine durchaus erfolgreiche Vergangenheit in der Jungen Union. Alle drei waren wir einmal Landesvorsitzende (so wie Ute Karger, die an dem Abend auch dabei war). Mario, Ute und ich in Thüringen und Peter in Hessen.

Schon beim Jahresempfang der CDU Erfurt vor drei Monaten hatte Peter Tauber darauf hingewiesen, dass ich einmal sein Chef war 🙂

Als er 1995 seine JU-Laufbahn begonnen hat, war ich Bundesgeschäftsführer. So ist das halt – heute sind Mario und Peter meine „politischen Chefs“. Aber die gemeinsame JU-Geschichte verbindet und auch deshalb haben wir den Abendtermin gemeinsam bestritten. Als Ort hatten wir mit der Destille (der einzigen Schaubrennerei in Erfurt) einen Ort gewählt, wo wir den Abend bei allem Wahlkampfstress auch gemütlich ausklingen lassen konnten.

Vielen Dank für die Unterstützung!

Minister im Doppelpack

Erinnerung an alte JU-Tage…

Derzeit läuft der Wahlkampf auf Hochtouren. Ich merke dies hier auf meiner Homepage, dass es mir zunehmend schwerer fällt, die täglichen blog-Einträge zu realisieren und es häufiger passiert, dass ich zwei bis drei Tage zusammenfasse.

Dies ist natürlich vor allem eine Zeitfrage. Manchmal passen dann aber auch die Tage zusammen. Gestern und heute war dies so. Bei vielen Veranstaltungen im Wahlkreis bin ich derzeit zu Gast, am Morgen starten wir jeden Tag mit der Frühstarter-Aktion und als Generationenbeauftragter habe ich auch noch einige Termine.

Am Sonntagnachmittag war ich nur wenige hundert Meter entfernt bei der Einweihung des K&S-Pflegezentrums im Brühl. Die Unternehmensgruppe K&S betreibt schon seit einigen Jahren neben dem Theater ein Pflegeheim. Nun sind daneben ein betreutes Wohnprojekt und eine Tagespflege hinzugekommen.

Gestern Morgen waren wir mit den Croissants in der Magdeburger Allee und danach ging es für mich quer durch Thüringen nach Bad Neuhaus. Das dortige Mehrgenerationenhaus steht wie alle anderen 24 Thüringer MGHs vor der Herausforderung für 2015 und 2016 die 10.000 Euro Kofinanzierungsmittel sicherstellen zu müssen. Angesichts der kommunalen Haushaltssituation keine leichte Aufgabe. Aber sowohl gestern, als auch heute in Bad Salzungen habe ich eine große Wertschätzung für die Arbeit der bei den Kommunen feststellen können. Im Gespräch mit den Bürgermeistern von Neuhaus und Bad Salzungen haben wir nach Lösungen gesucht. Ich MGH Bad Salzungen war ich in der Vergangenheit oft und besonders gerne, ich hoffe sehr, dass es erfolgreich weiter geht.

Doppelt waren gestern und heute auch Bundesminister in Erfurt zu Gast. Am Montag sprach Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe beim Gesundheitsdialog von unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann vor 170 Gästen. Mit Hermann verbindet mich die JU-Vergangenheit Anfang der 90ger. Ich freue mich, dass er den Job als Bundesgesundheitsminister so kompetent macht!

 

Bundesministerin Prof. Johanna Wanka

Heute war mit Frau Prof. Johanna Wanka die nächste Bundesministerin in Erfurt. Im BBZ der Handwerkskammer informierte sie sich über die Ausbildungssituation. Ich war beeindruckt welche professionellen Ausbildungsmöglichkeiten die HWK dort vorhält.

Im Kfz-Bereich gab es alles was eine moderne Werkstatt ausmacht. Das war während meiner Ausbildung vor über 30 Jahren etwas anders. Unsere überbetriebliche Ausbildung beschränkte sich auf bohren und feilen 🙂

 

Erfolg für das Plakatierungsteam und Erfolg für RWE

Zum Interview auf dem RWE-Rasen

Am Samstag begann der Tag zwar nicht ganz so zeitig, wie zu unserer Frühstarteraktion, aber dennoch waren wir um 8.30 Uhr schon mit rund 20 Helfern der Plakatierungsteams der vier Erfurter Landtagskandidaten bereit, um Plakate auf die Plakatträger zu kleben.

Auch in Zeiten von Hohlkammerplakaten nutzen wir noch hin und wieder die „klassische Wahlkampfvariante“. Gemeinsam haben wir rund 600 Themenplakate und „Vierer-Plakate“ geklebt und dann am Sonntag sortiert, gebohrt und verladen. Jetzt müssen sie nur noch an die Masten…

Am Nachmittag war ich beim Ost-Derby RWE-Dynamo Dresden. Immerhin war das Stadion einmal wieder gut gefüllt. Über 10.000 Besucher (davon 3.000 aus Dresden) wollten das Spiel sehen. Vor dem Spiel durfte ich nicht nur in den Innenraum des Stadions, sondern auch zu einem kurzen Interview auf den Rasen ans Mikrofon.

Die RWE-Leitung hatte Politikvertreter eingeladen, um über den letzten Stand zum Stadionumbau zu sprechen. Bodo Ramelow war für die Linken dabei und Dirk Adams für die Grünen. Einig waren wir uns, dass es nach der langen und intensiven Diskussion nun losgehen soll. Ende Oktober wird der Erfurter Stadtrat über die Auftragsvergabe entscheiden und dann kann es losgehen.

Nach der Prognose für das Spiel befragt, habe ich natürlich auf einen RWE-Sieg getippt. Das mache ich allerdings fast immer und nicht immer erfolgreich. Aber wenn man sich seinem Verein verbunden fühlt, muss das so sein. 1966, im Gründungjahr von RWE bin ich geboren, als Kind bin ich mit meinem Vater und meinem Bruder regelmäßig zu den Oberligaspielen gegangen und natürlich bin ich auch RWE-Mitglied. Vor 13 Jahren war ich einmal für knapp ein Jahr Aufsichtsratsvorsitzender und mit meinen Söhnen gehe ich zu fast jedem Spiel. Das Samstagsspiel gegen Dresden war ein gutes und vor allem erfolgreiches – Erfurt hat 2:0 gewonnen. Da war die Prognose mal richtig 🙂

Der tägliche Wahlkampf…

Zwischenergebnis…

Der tägliche Wahlkampf macht nun auch nicht mehr vor den Wochenenden halt 🙂 Unsere Frühstarter-Aktion hat bei mir und meinem Team den Tagesbeginn sehr nach vorne geschoben. Die dazu noch laufende Plaktierung schiebt das Tagesende auf den Abend und baut zudem noch die Wochenenden zu. Gestern Abend war die Beach-Party der Jungen Union noch einmal zum Luft holen und auch der heutige Bowlingabend mit den Wahlkämpfern von Johanna Arenhövel diente vor allem der Teambildung.

Tagsüber stand heute die zweite große Plakatekleberunde an. Da ich mich aus Kostengründen frühzeitig für die klassischen Pappplakate entscheiden hatte, müssen die gedruckten Plakate ersteinmal auf die Plakatträger geklebt werden. Der erste Schwung der Kopfplakate (rund 800) hängt schon seit drei Wochen.

Heute haben wir den nächsten Teil geklebt – da viele Plakatstellen erneuert werden müssen und noch etliche Lücken sind, bleibt dies eine fortlaufende Aufgabe. Dazu haben wir heute mehrere hundert Plakate für die Ortsteile geklebt. Für Marbach, Alach und Bindersleben habe ich nicht nur individuelle Postkarten (wie für alle sieben Ortsteile), sondern zudem noch eigene Plakatentwürfe.

Vielen Dank an die fleißigen Helfer. Mindestens ein weiterer Termin zum kleben steht noch an, aber auch das schaffen wir!

Frühstarter-Aktion

Das Standmaterial
Das Infostandmaterial

Gut zwei Wochen war es etwas ruhiger auf meiner Homepage. Das lag daran, dass ich noch einmal Kraft und Sonne für die heiße Wahlkampfphase im Urlaub mit der Familie gesammelt habe.

Wie in den letzten Jahren waren wir wieder in Kroatien auf der Insel Pag in Povljana. Seit nunmehr 18 Jahren verbindet mich eine sehr gute Freundschaft mit einem Kroaten. Alen habe ich damals über einen Jugendaustausch der HDZ und der Jungen Union kennengelernt und seitdem bin ich jedes Jahr mindestens einmal in Kroatien.

Auch in diesem Jahr konnten wir viel Zeit miteinander verbringen und über Politik diskutieren. Im Urlaub drehte sich sonst viel um die azurblaue Adria – Motorboot fahren, Wasserski und Wakeboard und Ausflüge nach Split, Zadar und zum Nationalpark Kornati. Am Mittwoch ging es über den Pachernighof in Kärnten und einen Ausflug nach Salzburg zurück nach Erfurt. Gestern war ich noch mal schnell in Heidelberg um meinen kleinsten Sohn zurück zu bringen und war dann schließlich nach 23 Uhr wieder in Erfurt.

Heute klingelte der Wecker dann schon 5.30 Uhr (und das wird er die nächsten vier Wochen tun!). Wir haben um 6.30 Uhr unsere Frühstarter-Aktion begonnen. Am Berliner Platz und in der Warschauer Straße haben wir Croissants, Kaffee und Wahlinformationen an den Mann bzw. die Frau gebracht. Die Resonanz war Spitze. Nach eineinhalb Stunden war alles weg und jetzt geht das hoffentlich täglich an einem anderen Ort im Wahlkreis so weiter.

Vielen Dank an alle Helfer – heute zum Start besonders auch an meine beiden großen Söhne Jonas und Maximilian! Morgen werden wir wieder Plakate kleben. Sonntag ist Frühschoppen mit dem CDU Fraktionsvorsitzenden im Landtag Mike Mohring in Marbach und heute Abend JU-Beachparty am Nordstrand. Am Montag klingelt dann wieder der Wecker um 5.30 Uhr 🙂

Heruntergerissene Wahlplakate gefährden Straßenverkehr

Panse: Demokratie wird mit Füßen getreten

Die vier Landtagskandidaten der CDU Erfurt, Johanna Arenhövel, Marion Walsmann, Michael Panse und Andreas Horn zeigten sich entrüstet über das mutwillige und offenbar systematische Herabreißen von Wahlplakaten in Erfurt. Mindestens an drei verschiedenen, örtlich voneinander getrennten Stellen in Erfurt wurden ausschließlich CDU-Wahlplakate von den Laternenmasten gerissen. Im Wahlkreis von Michael Panse wurden die Plakate anschließend sogar mit Nägeln bespickt und auf mehrere Straßenzüge gelegt. Es wurde bereits Anzeige gegen unbekannt erstattet. Der Kandidat für den Wahlkreis 25, Michael Panse, dessen Wahlkreis zunächst hauptsächlich betroffen ist, erklärte:

„Es handelt sich offensichtlich um eine politisch motivierte Aktion, da nur die Plakate einer Partei betroffen sind. Dennoch wird hier die Demokratie mit Füßen getreten, da so ein gleichberechtigter Wahlkampf deutlich erschwert wird. Darüber hinaus wird von den Tätern in Kauf genommen, den Straßenverkehr durch die Plakate auf den Straßen selbst und durch die Nägel massiv zu gefährden. Neben potentiellen Sachschäden setzt man die Gesundheit von Menschen, im schlimmsten Fall sogar deren Leben aufs Spiel.“

Der Kandidat hängt (sich) auf

Plakatierungsstart 2014

Nach der Plakatklebeaktion vom vergangenen Wochenende bei bis zu 36 hatten wir sehr gehofft, dass das Wetter sich etwas abkühlt und somit der heutige Start der Plakatierung in Erfurt leichter wird. Allerdings brachte der Wetterwechsel nicht die erhoffte Kühlung sondern vor allem Gewitter und Regen.

Aber dennoch haben wir nun die ersten 100 Plakate an die Masten gebracht, bevor das Gewitter uns stoppte. Vielen Dank an Team 1 und Team 2, die heute mitplakatiert haben. Wie auch bei allen voran gegangenen Plakataktionen habe ich aktiv mit Hand angelegt.

Beim Sortieren der alten Wahlkampfbestände sind mir in meiner Garage am Wochenende noch Plakatmotive der letzten 10 Jahre begegnet. Eigentlich hätten wir die auch noch weiter verwenden können 🙂

 

Noch 89 Tage…

Die vier Erfurter Landtagswahlkreise

Keine drei Monate sind es mehr, dann ist die Landtagswahl 2014 in Thüringen gelaufen. Die großen Parteien haben ihre Direktkandidaten und Listen nominiert und 13 Parteien haben sich beim Landeswahlleiter angemeldet. Allerhöchste Zeit ist es, nunmehr in die aktive Wahlkampfvorbereitung einzusteigen.

Wir vier Erfurter CDU-Direktkandidaten stimmen uns inzwischen wöchentlich über die Wahlkampfplanung ab. Die Kandidatenfotos sind inzwischen nicht nur aufgenommen sondern auch als Plakatentwürfe fertig.

Jetzt geht es an das Feintuning, also die Veranstaltungsplanung, Teamzusammenstellung, Plakatierungspläne und vieles andere mehr. Wir werden um jede Stimme kämpfen und das nicht erst in der heißen Wahlkampfphase!

Heute Abend haben wir uns mit meinem CDU Ortsverband „Am Petersberg“ zu einer Beratung in der Gaststätte Andreasturm getroffen, um die Kommunalwahl auszuwerten sowie die Landtagswahl zu planen. Ich bin sehr froh, dass viele der Wahlkämpfer der letzten Jahre auch in diesem Jahr wieder aktiv dabei sein werden und mich im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis 25 Erfurt II unterstützen.

Nach der Kommunalwahl – vor der Landtagswahl

Der Zahn der Zeit nagt…

In gut drei Monaten, am 14. September, ist schon die Landtagswahl in Thüringen. Da heißt es knapp zwei Wochen nach der Kommunalwahl jetzt noch einmal kurz kräftig durchatmen und dann geht es schon in die nächste Wahlkampfrunde.

In dieser Woche haben wir uns als Stadtratsfraktion konstituiert, den Fraktionsvorstand gewählt und planen nun gerade die Ausschuss- und Aufsichtsratszusammensetzungen. Kommenden Mittwoch ist die konstituierende Stadtratssitzung.

Bis auf wenige Reste sind nun auch die Wahlplakate abgehangen. Heute habe ich zur Vorbereitung der Landtagswahl einmal sortiert, was alles in der „Wahlkampfgarage“ noch so lagert. Neben Infoständen, T-Shirts, Plakatpappen und vielen Kleinwerbemitteln, sind auch noch die Plakatmotive aus vergangenen Wahlkämpfen zum Vergleich. An den Kopfplakaten sieht man schon die altersbedingten Veränderungen 🙂

Die Haare werden grauer und auch die eine oder andere Lebenserfahrungsfalte findet sich im Gesicht. Nicht erkennbar ist auf den Plakatmotiven der Body-Mass-Index (BMI). Beim BMI bin ich nach einem halben Jahr intensiver Arbeit (Sport und Wahlkampf) zufrieden.

Seit Januar sind es nun über 7 kg weniger geworden und ich bin damit genau auf dem „Kampfgewicht“ wie im Sommer 2009 bei der letzten Landtagswahl. Aber es stehen jetzt auch noch drei Monate Wahlkampf auf dem Programm – da geht noch was!

Für die bevorstehenden Pfingsttage ist aber ersteinmal Wahlkampfpause. Morgen Nachmittag werde ich beim Christopher-Street-Day sein und ein Grußwort halten. Ansonsten steht ein sonniges Familienwochenende bevor. Mit meinem Sohn werde ich garantiert die Wasserskianlage am Nordstrand nutzen.