Landtag

Erster Thementag auf dem Anger

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Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte

Mit dem ersten Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 starten wir morgen die inhaltlichen Veranstaltungen des Landtagswahlkampfes in Erfurt.

Bei insgesamt zehn Bühnentagen werde ich mit Vertretern der Landespolitik Themen der Sozial- und Familienpolitik vorstellen. Ministerpräsident Dieter Althaus, der Ministerpräsident von Niedersachsen Christian Wulff, Altministerpräsident Bernhard Vogel, sieben Thüringer Landesminister und drei Staatssekretäre werden in den nächsten fünf Wochen auf der Bühne Rede und Antwort stehen. Daneben werde ich zahlreiche Vereine, Initiativen und Projekte vorstellen.

Am 13. August werden wir unter dem Titel „Erinnerungsland Thüringen“ mit der Stasiunterlagenbeauftragten Hildigund Neubert an den Mauerbau erinnern und Projekte von Grenzmuseen und dem Verein Freiheit e.V. vorstellen.

Das neue Bundesligateam der Damen vom SWE Volley Team wird auf der Bühne am Thementag „Sportland Thüringen“ präsentiert. Mit dabei sind auch Vertreter von Rot Weiß Erfurt. Umrahmt werden die Thementage jeweils von Live Musik und Imbissständen.

Morgen werden unter dem Titel „Gemeinsames Thüringen“ erfolgreiche Thüringer Stiftungen vorgestellt. Die Thüringer Stiftungen „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, „FamilienSinn“ und die Thüringer Ehrenamtsstiftung werden sich gemeinsam mit der Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland präsentieren.

Die Gleichstellungsbeauftragte des Freistaates Thüringen Johanna Arenhövel wird den Reigen der Landespolitiker bei den Thementagen eröffnen.

Das komplette Programm des ersten Thementages und die Gesamtübersicht über die zehn Thementage sind beigefügt. Auf meiner Homepage werde ich jeweils vor den Veranstaltungen die Ablaufpläne veröffentlichen.

Programm:

12.00 Uhr
Eröffnung durch Michael Panse, MdL

12.30 Uhr
Film zur Ehrenamtsförderung in Thüringen

13.00 Uhr
Gesprächsrunde mit Brigitte Manke, Thüringer Ehrenamtsstiftung

13.30 Uhr
Interview mit Stefan Masch, Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V.

14.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Andreas Schulz, Präsident Marbacher Karnevals Club e.V.

14.30 Uhr
Diskussionsrunde ehrenamtliches Engagement mit Willibald Böck, Präsident Freundeskreis Kinderhospiz, Stadtführer Roland Büttner und Michael Panse, MdL, Stiftungsrat der Ehrenamtsstiftung

15.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.

15.30 Uhr
Interview mit Rosa Maria Haschke, Koordinatorin Thüringer Elternakademie der Stiftung FamilienSinn, und Jeanette Selentin, Referentin

16.00 Uhr
Live Musik vom Music College Erfurt e.V.

16.30 Uhr
Diskussionsrunde mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel, Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ und Gisela Deußing, Geschäftsführerin

17.00 Uhr
Vereine vorgestellt: Gespräch mit Barbara Eger, Vorsitzende Schotte e.V.

Moderation: Marc Neblung

Infostände der Thüringer Ehrenamtsstiftung von 11 bis 13.30 Uhr und Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V. von 11 bis 18 Uhr

Erster Wahlkampfgroßeinsatz

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Michael Panse, MdL vor Ort in Marbach

Mit einem neunstündigen Wahlkampfgroßeinsatz starteten wir heute die heiße Phase des Wahlkampfes. In den nächsten sechs Wochen wird es nahezu täglich so weiter gehen. Bis zum Mittag habe ich vom Büro aus die Veranstaltungen der nächsten Tage vorbereitet und koordiniert. Von 12 bis 18 Uhr waren wir mit den beiden Nemo-Infomobilen auf dem Anger. Dabei konnten wir als positiven Nebeneffekt sogar noch ein  CDU-Neumitglied werben.

Ab 18 Uhr starteten wir die Tür zu Tür Aktion. Heute ging es in Marbach los. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann unterstützte und dabei, so dass wir in knapp drei Stunden immerhin fast 700 Marbacher Haushalte erreicht haben. Auf durchweg positive Resonanz ist der Stadtplan gestoßen. Mal sehen, ob er zum Wahlkampfrenner der Saison wird. Ausreichend bestellt haben wir jedenfalls davon. Morgen geht es in Marbach weiter, bevor wir uns den Rest der Woche Alach, Schaderode und Salomonsborn widmen. Abgeschlossen wird die erste Woche in den Ortsteilen mit zwei Infoständen am Freitag in Marbach und Alach.

Dritte Ausgabe des CDU-Stadtplans

Stadtplan 2009
Stadtplan zur Landtagswahl 2009

Seit dem Landtagswahlkampf 1999 nutzen wir einen Stadtplan der Landeshauptstadt als Klein-Werbemittel. Auf dem Deckblatt der ersten Fassung zog Bernhard Vogel gemeinsam mit den anderen drei Erfurter Kandidaten ein dickes Seil. Vor fünf Jahren rollten wir gemeinsam ein übergroßes Rad und hinterließen Spuren im Sand. In diesem Jahr bilden Erfurterinnen und Erfurter vor Dom und Severikirche den Hintergrund zum Kandidatenbild.

Der Stadtplan 2009 ist seit Freitag fertig und wartet nun darauf, seinen Weg zu den Erfurterinnen und Erfurtern zu finden. Zuvor stand aber erst einmal die Zwischenlagerung an. Über 100 Kartons wanderten daher gestern aus dem Auto in die Wahlkampfgarage. Ab Montag werden die Stadtpläne dann am Infostand auf dem Anger oder am Ende der „Tür zu Tür-Aktionen“ in den Briefkästen der Erfurterinnen und Erfurter im Wahlkreis 25 zu finden sein.

Phase Zwei des Wahlkampfes abgeschlossen

Wahlplakate
Michael Panse, MdL belädt den Wahlkampf-Sprinter mit seinen Wahlplakaten

Mit dem heutigen sechsstündigen Infostand auf dem Anger haben wir die Phase Zwei des Landtagswahlkampfes beendet. Die Vorwahlphase, die wir bereits am Tag nach der Kommunalwahl gestartet haben, ist nunmehr vorbei. Ebenso ist die Organisation des Wahlkampfmaterials und die Vorbereitung der Veranstaltungen geschafft.

Die Plakate sind seit gestern in ausreichender Anzahl da. Die Stadtpläne sind heute eingetroffen und die Ankündigungspostkarten zu den Thementagen ebenfalls.

Ab Montag startet nun Phase Drei. Tägliche Infostände von 12 bis 18 Uhr auf dem Anger, Tür zu Tür – Aktionen im gesamten Wahlkreis, zehn Thementage auf dem Anger und natürlich auch die Plakatierung. Meine Mitarbeiter und mein Unterstützerteam lassen mich sehr optimistisch in den Wahlkampf ziehen.

Zunehmend nervös startet die linke Opposition hingegen in den Wahlkampf. Der bisher eher erfolglose SPD-Landesgeschäftsführer versucht sich ebenso als Wadenbeißer, wie der ganz linke Landesvorsitzende Korschewsky. Beide fordern den sofortigen Urlaubsabbruch von Dieter Althaus zur Opelrettung. Abgesehen davon, dass der Rettungsbeitrag der beiden Thüringer Oppositionsparteien für Opel bis jetzt marginale Züge trug und sich auf öffentlich wirksames Getöse beschränkte, verstehen sie wenig von Wirtschaftspolitik.

Die Augen reibt man sich angesichts solch kraftvoller Forderungen aber beim Blick auf die Beschäftigung des linken Vorturners Ramelow. Er fordert zwar das Engagement von Dieter Althaus, mal bei Demos gegen Rechtsextremisten in Gera oder jetzt für Opel, tourt aber selber zur Zeit durch die Urlaubsregionen in Italien mit Frau und Hund Attila. Weder bei der Demo gegen die Rechtsextremisten noch jetzt bei Opel wurde er gesichtet. Dafür lässt er die Thüringer wenigstens virtuell an seinen Urlaubserlebnissen an der Adria teilhaben. Dummschwätzer dieser Art darf man getrost auch Pharisäer nennen.

Zeitarbeit und Pawlowsche Reflexe

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Michael Panse, MdL bei der Abschlusspressekonferenz der GeAT mit Vertretern des Vorstands

Die Jahresabschlusspressekonferenz der Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG (GeAT) war heute Mittag kaum beendet und schon wirkten die Pawlowschen Reflexe bei den ganz linken von den Linken. Im Gegensatz zur linken Abgeordneten Leukefeld (alias IM Sonja), habe ich die Gelegenheit genutzt und die Pressekonferenz der GeAT besucht, um mich über die Situation der Zeitarbeit in Thüringen zu informieren.

Die GeAT beschäftigt derzeit rund 1.000 Mitarbeiter in Festanstellung und gehört damit zu den 15 Prozent bzw. 110 großen Anbietern mit über 100 Mitarbeitern bei den insgesamt 741 Thüringer Zeitarbeitsunternehmen. Auch die Zeitarbeitsfirmen bekamen die Konjunkturkrise zu spüren. Umsatzrückgänge von 25 Prozent und Abbau von Personalstellen gab es auch bei der GeAT im letzten Jahr. Vorstandssprecher Helmut Meyer wies aber in der Pressekonferenz berechtigt darauf hin, daß „nach jedem Abschwung der Aufschwung folgt“. Zeitarbeitsfirmen bieten auch in Krisenzeiten den Firmen die dringend benötigte „Luft zum atmen“. Bei der GeAT gab es keine Kurzarbeit und nun steigt die Nachfrage. Neue Mitarbeiter wurden eingestellt und neue Auftraggeber gewonnen. Die Talsohle sei durchschritten, stellte Meyer fest.

Für die Linken stellt nicht nur diese Aussage den berühmten Dorn im Auge dar. In einer Pressemitteilung sprach Leukefeld dann auch von „prekärer Beschäftigung“ bei der Zeitarbeit und forderte „die Einhaltung tariflicher Standards“. Beides ist völliger Blödsinn. Die GeAT stellte in Thüringen in den letzten 13 Jahren 17.840 Menschen in Festanstellung ein. Sie erhalten tarifliche Bezahlungen und nutzen die Zeitarbeit als flexible Brücke in den ersten Arbeitsmarkt. Das Geschwätz der Linken von Preis- und Lohndumping schürt Vorurteile gegen Zeitarbeit und ist alles andere als zeitgemäß.

Gefreut habe ich mich über die Ausbildungsbilanz der GeAT . Kauffrauen für Bürokommunikation werden unter anderen ausgebildet. Bei gutem Facharbeiterabschluss erhalten sie ein BA-Studium an der Berufsakademie Eisenach finanziert. In diesem Jahr beginnt Sabine Oelsner dieses Studium. Und dies freut mich um so mehr, weil Sabine als Volleyballerin bei uns in der 2. Bundesliga beim SWE-Volley-Team spielt und bei der GeAT ihre berufliche Perspektive gefunden hat.

Kandidatenpostkarte

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Wahlkreispostkarte zur Landtagswahl 2009

Die vier Erfurter CDU-Kandidaten zur Landtagswahl sind jetzt gemeinsam auf einer Postkarte zu sehen, auf der die Wahlkreise in einem Stadtplan eingezeichnet sind.

Mein Wahlkreis ist der Wahlkreis Erfurt II (25). Tabea Gies kandidiert im Wahlkreis Erfurt I (24), Marion Walsmann im Wahlkreis Erfurt III (26) und Manfred Scherer im Wahlkreis Erfurt IV (27).

Postkarte: Seite 1 | Seite 2

Durchatmen vorm Endspurt

Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)
Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)

Nachdem es schon in den letzten Wochen, nicht zuletzt wegen der Kommunalwahl und jetzt mit Blick auf die Landtagswahl, häufig sehr turbulent zuging, macht mein Team und auch ich selbst eine kurze Atempause.

Die Wahlkampfplanung ist fast abgeschlossen. Die Werbemittel Plakat, Postkarte, Landkarte und Flyer sind im Druck. Infostände und Veranstaltungen sind auch schon gut besetzt.

Bevor es jetzt in die heiße Phase mit täglichen Infoständen, großen Veranstaltungen und hoffentlich vielen guten Gesprächen von Tür zu Tür geht, mache ich ein paar Tage Urlaub bei Freunden an der Ostsee, um für den kommenden Wahlkampf neue Kraft zu tanken.

Raucherlobby mit haarsträubenden Argumenten

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Thüringer Landtag

In den letzten Tagen widmeten sich die Thüringer Zeitungen mal wieder dem Nichtraucherschutzgesetz.

Im Thüringer Landtag werden wir dieses Thema hingegen vertagen. In dieser Legislaturperiode ist mit einer Beschlussfassung zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes nicht mehr zu rechnen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird also der sogenannten Diskontinuität anheim fallen und muss in den fünften Thüringer Landtag erneut eingebracht werden.

Die Meinungen dazu gehen verständlicherweise weit auseinander. Während sich Gesundheitspolitiker aller Fraktionen konsequente Regelungen wünschen, wollen andere die Gelegenheit zur Aufweichung des Gesetzes über die Normvorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinaus nutzen. Wie beim letzten Mal drohen Konflikte quer durch alle Fraktionen.

Aus diesem Grund hat der Sozialausschuss mit Billigung aller Fraktionen beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen und das Gesetz nicht mehr zum Abschluss zu bringen. Erstaunlich ist nun, dass SPD-Genossin Taubert nun meint dies politisieren zu müssen. Ihr Vorwurf an die CDU, wir würden das Gesetz verschleppen, ist haltlos und böswillig. In der letzten Sozialausschusssitzung kam schon gar keine Vertreterin der SPD mehr. Zu den vorangegangenen Sitzungen hätte sich Frau Taubert besser bei der SPD-Vertreterin im Ausschuss erkundigen sollen.

In das gleiche Bild passen die Leserbriefe des sportpolitischen (!) Sprechers der SPD in Eisenach Thomas Levknecht. Sein Eintreten für die Raucherlobby demonstriert, wie weit auch die Genossen in dieser Frage auseinander sind. Seinen Leserbrief in der TLZ vom 30.6. habe ich dementsprechend beantwortet.

Linktip: Focus Online – Passivrauchen gefährlicher als illegale Drogen

Akademisierung des Erzieherberufs diskutiert

FH Erfurt
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Studierenden an der FH Erfurt

Heute war ich zu Gast in der Fachhochschule Erfurt. Dort wird seit zwei Jahren ein berufsbegleitender Bachelorstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ zur Weiterqualifizierung von Erzieherinnen angeboten.

Nach einer Einführung von Frau Prof. Rissmann und einem einführenden Vortrag meinerseits entwickelte sich eine durchaus lebhafte Diskussion. Dabei standen dies Mal überraschenderweise die Vor- und Nachteile der Akademisierung des Erzieherinnenberufs im Vordergrund. Bei den vorangegangenen Diskussionsrunden ging es sonst fast nur um die Betreuungssituation. Der BA-Studiengang an der FH Erfurt trägt durchaus den modellhaften Charakter einer möglichen Akademisierung, wenngleich er als Aufbaustudiengang konzipiert ist. Bis zur grundständigen Hochschulausbildung von Erzieherinnen in Thüringen wird es aber noch ein langer Weg sein.

Es kam auch die Sorge zum Ausdruck, dass in der Betreuung der Bildungsaspekt einer Kita zu kurz kommen könnte. Ich wurde mit viel Interesse nach dem Zeitpunkt und den Details des neuen Kitagesetzes sowie der versprochenen Schaffung neuer Stellen gefragt.

Einige der engagierten Betreuerinnen hatten das Gefühl von der Politik vernachlässigt zu werden und forderten nachdrücklich mehr politische Unterstützung. Ich hoffe, dass ich ihnen durch meinen Besuch zumindest zeigen konnte, dass ihre Probleme für die CDU und für mich im Besonderen von großer Bedeutung sind und wir an Lösungen arbeiten. Erste Schritte sind wir mit der Entscheidung, am 1. August zusätzlich 3,5 Millionen Euro und ab 1. Januar 2010 zusätzlich 10 Millionen Euro zur Betreuung der Kleinstkinder zur Verfügung zu stellen, bereits gegangen.

Ich persönlich konnte aus der Gesprächsrunde viel mitnehmen. Vor allem einen neuen Motivationsschub für meine Arbeit und meinen weiteren Einsatz für die Änderung des Thüringer Kitagesetzes.

Das Wahlkampffieber steigt

In genau zwei Monaten wird um diese Zeit das Wahlergebnis zur Landtagswahl ausgezählt sein und die Kandidaten werden wissen, wie erfolgreich ihr Wahlkampf war. Bereits am Freitag werden wir wieder auf dem Anger mit einem Infostand sein.

Landtagswahlplakat 2009
Das Plakat zur Landtagswahl 2009

Der heutige Tag war angefüllt mit Vorbereitungen für den Wahlkampf: Das Kandidatenplakat ist fertig und geht jetzt in den Druck. Vorab ist es hier schon zu sehen. Mein Wahlmobil „Nemo“ hat einen Zwillingsbruder bekommen, der ab morgen frisch dekoriert mit mir in den Wahlkampf zieht. Dank der unermüdlichen Arbeit meiner MitarbeiterInnen sind die Infostände und die Themenveranstaltungen jetzt gut vorbereitet, die Referenten (gleich ein halbes Dutzend Landesminister) eingeladen und die sozialen Netzwerke im Internet funktionieren.

Der Tourenplan zur Plakatierung steht, die Werbemittel sind fast alle bestellt und ein engagiertes Team „Michael Panse“ im Rahmen des Teams Thüringen ist zusammengestellt. Auch einige Überraschungen sind jetzt organisiert. An zwei Tagen wird ein Flugzeug auf dem Anger für „beste Aussichten für Thüringen“ werben und auf der Wahlbühne wird auch musikalisch einiges abgehen. In der heißen Wahlkampfphase werden wir auf dem Anger jeden Tag und parallel dazu in den Ortschaften und Ortsteilen präsent sein.

Wie bei jeder Wahl steigt jetzt der Adrenalinspiegel jeden Tag, bis es nun richtig losgeht. Ich freue mich auf den Wahlkampf. Wahlkampf heißt, für die eigenen politischen Ziele zu werben und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv im Dialog zu sein. Wahlkampf macht Spaß, besonders wenn motivierte Freunde an der Seite sind, die mitkämpfen, damit das Ergebnis am Abend des 30. August das erhoffte sein wird. Ein großes Dankeschön an alle, die mich bis jetzt unterstützt haben und es in den nächsten zwei Monaten tun werden!

regioMED – eine Idee setzt sich durch

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Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zu Besuch bei den Medinos Kliniken

Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit besuchte gestern im Wahlkreis von Beate Meißner die MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH. Geschäftsführer Herr Friedrich Albes informierte die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich die Krankenhäuser an den Standorten Sonneberg und Neuhaus am Rennweg bereits 1995 unter dem Dach einer gemeinnützigen GmbH vereinigten. Als leistungsstarke Kliniken der Regelversorgung sichern sie die akute medizinische Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau und erbringen zugleich Spitzenleistungen. In den vergangenen Jahren entstand so ein regional angestammtes Gesundheitszentrum, dessen medizinisches und pflegerisches Profil systematisch angepasst und ausgebaut wurde.

Die kommunalen Krankenhäuser der Region Sonneberg, Hildburghausen, Coburg und Lichtenfels haben sich gemeinsam mit ihren Trägern für einen neuen innovativen Weg entschieden. Es wurde das Ziel verfolgt, eine gute flächendeckende und wohnortnahe Versorgung aufrecht zu erhalten.

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Sitzung des Arbeitskreises in Sonneberg

Diese Idee über Kooperation einzelner kommunaler Kliniken dauerhaft tragfähige Strukturen zu schaffen, fiel auf fruchtbaren Boden. Die Region Südthüringen/Oberfranken ging einen höchst fortschrittlichen Weg mit der Erkenntnis, dass die regionale Krankenhausversorgung nur gemeinsam wesentlich besser zu schultern sei. Es wurde ein Verbund der kommunalen Kliniken der Landkreise Coburg, Hildburghausen, Lichtenfels und Sonneberg über Ländergrenzen hinweg dauerhaft etabliert. Dank des Engagements des Geschäftsführers der MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg konnte dieser innovative Schritt für Thüringen gegangen und zu einem vollen Erfolg geführt werden. Mit dem Aufbau einer stabilen Holdingstruktur war die ernsthafte Fortentwicklung der Kooperation besiegelt, mit dem Ziel, dass letztendlich die dauerhafte Stabilisierung der Standorte auf hohem Niveau im Sinne der ansässigen Bevölkerung realisiert werden konnte.

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Michael Panse, MdL und Beate Meißner, MdL

Die Arbeitskreismitglieder konnten sich vor Ort über die sinnvolle Ergänzung medizinischer Angebote sowie über die wohnortnahe Krankenhausversorgung – auch mit medizinischen Spitzenleistungen – informieren. Geschäftsführer Albes stellte die Nutzung von Synergieeffekten und den Wissenstransfer in den Mittelpunkt seines Resümees. Er führte aus „es sind die gemeinsamen Diagnose- und Behandlungskonzepte mit einer gezielten Stärkung der Partner und der Bildung lokaler Schwerpunkte, die das Potenzial von regioMED ausmachen.“

Ich finde es sehr gut, dass mit den regioMED-Kliniken ein regionaler Gesundheitskonzern entstanden ist, von dem die Bewohner der kooperierenden Kreise langfristig profitieren werden. Gerade mit Blick auf die Problematik des Ärztemangels wird hier die Möglichkeit genutzt, durch attraktive Arbeitsbedingungen junge Mediziner aber auch Spitzenmediziner in die Region zu holen.

Christina Rommel mit neuer CD

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Christina Rommel und Michael Panse, MdL im Gespräch

Heute ist Verkaufsstart für die neue CD „Perfekter Sommertag“, die erste Single aus dem neuen Album „Sphinx“, der Erfurter Sängerin Christina Rommel. Ich wünsche ihr dafür alles Gute und zufriedene Fans und Hörer. Gestern Abend habe ich Christina Rommel beim Sommerfest der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag getroffen und wir hatten ein sehr nettes Gespräch.

Dadurch konnte ich den neuen Song „Perfekter Sommertag“ schon gestern Probehören. Vielen Dank dafür! Ab heute können dies alle Internetnutzer auch, denn im Internet steht der Song für 24 Stunden kostenlos zum downloaden auf Christinas Homepage.

Für die bevorstehende USA-Tour vom 7. – 22. Juli wünsche ich viele neue Fans jenseits des Atlantik und allen die hier bleiben müssen „perfekte Sommertage“.

Wir werden uns sicherlich im Sommer bei dem einen oder anderen Konzert sehen!

Sommerfest der LPK im Landtag

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Der "Goldene Maulkorb" der Landespressekonferenz Thüringen

Traditionell am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause lädt die Landespressekonferenz zum Sommerfest und parlamentarischen Abend in den Thüringer Landtag ein. Dabei wird sowohl die beste, als auch die nach Meinung der Journalisten ungenügendste Jahresleistung der Pressesprecher von Ministerien und Verwaltungen gewürdigt.

Regierungssprecher Fried Dahmen erhielt so gestern Abend den goldenen Maulkorb der Thüringer Landespressekonferenz (LPK) schon zum zweiten Mal hintereinander.

In einer launigen Laudatio würdigte Ingo Senft-Werner seine Arbeit, so dass auch der „Geehrte“ darüber schmunzeln konnte. Den Rasselbock für gute Pressearbeit erhielt der Erfurter Staatsanwalt Hannes Grünseisen. Zahlreiche Gäste aus Politik und Medien, unter anderem Ministerpräsident Dieter Althaus, spendeten dem Preisträger Applaus.

Viele gute Gespräche rundeten den Abend ab. Das LPK-Fest ist in jedem Jahr eine gute Gelegenheit augenzwinkernd „Wahrheiten“ auszutauschen, die nicht am nächsten Tag in der Zeitung stehen.

Point-Alpha-Preis an die DDR-Bürgerbewegung verliehen

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Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag

Der 17. Juni ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Des Gedenkens an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR und der Mahnung immer wieder für Demokratie und Freiheitsrechte einzutreten.

Wir, die CDU-Fraktion, haben deshalb gestern am Denkmal am Point Alpha einen Kranz niedergelegt und im Anschluss an der Verleihung des Point-Alpha-Preises teilgenommen.

Im Jahr 2005 wurde dieser Preis erstmals verliehen, damals an Alt-Kanzler Helmut Kohl, den früheren US-Präsident George Bush und den ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow. Im letzten Jahr erhielt Vaclav Havel den Preis und in diesem Jahr fügte sich würdig in diese Reihe die DDR-Bürgerbewegung ein. Zu Recht kommentierte der ehemalige Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR Dr. Joachim Gauck die Entscheidung mit den Worten „Die Richtigen kriegen den Preis.“. Gauck hielt gestern auch die Festrede im ehemaligen US-Camp Point Alpha an der thüringisch hessischen Grenze. Freya Klier, Konrad Weiß und Erhart Neubert nahmen den Preis stellvertretend entgegen. Musikalisch begleitete Stephan Krawczyk die Veranstaltung. MDR und Phönix haben live übertragen und die mediale Beachtung war dem Anlass angemessen.

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Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag am "Point Alpha"

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 eine Erklärung verabschiedet. Darin betonen wir die besondere Verantwortung und Verpflichtung vor dem Vermächtnis des 17. Juni 1953.

Luftwaffenoffiziere zu Besuch in Erfurt

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Michael Panse, MdL

Bei einem Seminar der Europäischen Akademie Nordrhein-Westfalen für 20 Offiziere der Deutschen Luftwaffe aus Köln Lahn Wahn hielt ich heute das Einstiegsreferat zum Thema „Der schwierige Prozess der Deutschen Einheit am Beispiel des Bundeslandes Thüringen“. Über die interessante Diskussion im Erfurter Hotel „Zum Norde“ habe ich mich gefreut, vor allem aber über das Interesse am Einigungsprozess.

Es ist nur zu begrüßen, wenn solche Seminare der politischen Bildung auch vor Ort in den neuen Bundesländern stattfinden. Die Vermittlung dessen, was Unfreiheit und einen Unrechtsstaat ausmachen, ist gerade heute 20 Jahre nach der friedlichen Revolution wichtig. Der Legendenbildung über den real existierenden Sozialismus muss in Ost und West entgegen gewirkt werden.

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Michael Panse, MdL referiert vor Offizieren der Luftwaffe

Zur Wendezeit war ich 23 Jahre alt. Mein politisches Engagement rührt auch aus den Erfahrungen, die ich in der Vorwendezeit gemacht habe, bzw. machen musste, her. Stasibespitzelungen, verweigerte Studienplätze, gebrochene Biographien, Bautzen und viele Dinge mehr sind heute zwar zeitlich weit weg, aber haben zum Frust der Menschen auf diesen Unrechtsstaat beigetragen. Viele haben für ihr Engagement mit Haftstrafen oder gar dem Leben bezahlt. Ja, es gab in der DDR auch die Todesstrafe und sie wurde in über 200 Fällen auch vollstreckt, erklärte ich auf die Frage eines Teilnehmers des Seminars. Und es gibt immer noch zahlreiche ungeklärte Opferfälle, die trotz der zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter und der Aufarbeitung der Stasiunterlagen wohl immer im Dunkeln bleiben. Wir schulden es den Opfern, dass wir ihrer Gedenken – heute, morgen am 17. Juni und in Zukunft!

Pflege in Theorie und Praxis

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Michael Panse, MdL diskutiert beim DVLAB

Zu einem intensiven Gedankenaustausch habe ich mich heute mit den Mitgliedern der Regionalgruppe des DVLAB in der Senioren Residenz in Arnstadt getroffen. Die Regionalgruppe des DVALB besteht aus Leiterinnen von Thüringer Pflegeheimen, überwiegend privater Anbieter.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thüringer Betreuungs- und Wohngesetz (Heimgesetz), welches als Referentenentwurf bereits für heftige Diskussionen sorgte. Insbesondere fehlende Definitionen zum betreuten Wohnen und zur Tagespflege, sowie Einschnitte in Grundrechte der zu pflegenden Personen wurden kritisiert.

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Pro Seniore Residenz Arnstadt

Der derzeitige Pflegeschlüssel in Thüringen von etwa 1 zu 2,8 ist im Ländervergleich der ungünstigste. Ebenso sind die Pflegeentgelte am niedrigsten. Gleichzeitig führen Prüfungen der Heimaufsicht und der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK), sowie die gestiegenen Qualitätsanforderungen und die vorgesehene Benotung zu steigenden Personalanforderungen. Vor diesem Hintergrund beklagten die Träger bereits jetzt einen Ausbildungsnotstand und einen nicht mehr überall zu deckenden Fachkräftebedarf. Da nun auch die geburtenschwachen Jahrgänge im Ausbildungsalter ankommen, werden wir uns nach meiner Meinung in der nächsten Legislaturperiode mit der Frage der Ausbildungsvergütung als Landesgesetzgeber beschäftigen müssen. Wir haben diese gesetzliche Option auch in Thüringen. In Bayern wird beispielsweise die Ausbildungsumlage nicht per Umlage von den Bewohnerinnen und Bewohnern  erhoben, sondern vom Land finanziert.

Ich bin Frau Lopuszanski, der Leiterin der Pro Seniore Residenz Arnstadt, sehr dankbar für ihre Initiative. Aus dem Gedankenaustausch nehme ich eine Vielzahl von Anregungen mit. Und wir werden den begonnenen Dialog fortsetzen!

Besucherrekord im Landtag

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Michael Panse, MdL, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit

Fast zweihundert verschiedene Angebote lockten gestern zum Tag der offenen Tür über 12.000 Besucher in den Thüringer Landtag. Neben den Fraktionen des Landtags präsentierten sich zahlreiche Verbände und Vereine. Es ist gut, dass sich das Konzept „Parlament transparent“ Jahr für Jahr stärker durchsetzt.

Neben dem direkten Gespräch am Infostand der CDU-Fraktion habe ich an einer Podiumsdiskussion zur Familienpolitik teilgenommen. Mit Sozialministerin Christine Lieberknecht, Dr. Kurt Herzberg vom Katholischen Familienbund, Michael Zapfe vom Verein „Wir sind Familie“ und Hans-Arno Simon vom Trägerkreis des Volksbegehrens diskutierte ich die Ergebnisse und Aussichten unserer Familienpolitik. Im Gegensatz zur Linken und der SPD haben wir bei unserem Programm auf der Hauptbühne dabei durchaus auch den kritischen Dialog gesucht und uns nicht nur selbst beweihräuchert. Auch wenn wir inhaltliche Differenzen mit dem Trägerkreis haben, insbesondere deren geplante Abschaffung des Landeserziehungsgeldes lehnen wir konsequent ab, sind wir im inhaltlichen Dialog.

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Michael Panse, MdL diskutiert mit den Teilnehmern des Redewettbewerbs

Auf dem Programm stand im Plenarsaal auch der Redewettbewerb „Jugend im Parlament“. Ich habe mich darüber gefreut, dass die beiden Erfurter Teilnehmer den ersten und den zweiten Platz belegt haben. Es gewann Fabian Neumeister vom Evangelischen Ratsgymnasium vor Katharina Hof vom Königin-Luise-Gymnasium. Gut war bei diesem Wettbewerb, dass auch der Gedankenaustausch mit den Parlamentariern zu Stande kam. Schade fand ich, dass nur Abgeordnete unserer Fraktion dem Redewettbewerb folgten. Eine Vertreterin der Linken musste erst nach einer halben Stunde von einer Fraktionsmitarbeiterin herbeigeholt werden und die SPD ließ sich gar nicht blicken. Das kam auch bei den zahlreichen Gästen des Wettbewerbs nicht gut an.

Früher Vogel fängt den Wurm

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Michael Panse, MdL im Gespräch am Infostand

Zahlreiche erstaunte Gesichter waren ein Ergebnis unseres heutigen Infostands auf dem Erfurter Anger. Nachdem gestern noch das Ordnungsamt an einen Scherz glaubte, erteilten sie eine Standgenehmigung und so spannten wir heute für drei Stunden die Sonnen- und zwischenzeitlich auch die Regenschirme auf.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Wir haben zwar am letzten Wochenende die Kommunalwahl verloren, wollten aber gerade deshalb nicht zur Tagesordnung übergehen. Den Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch anbieten und ihre Anliegen an die Politik zu ergründen, war der Grund unseres frühen Landtagswahlkampfstarts. Immerhin sind es noch zehn Wochen bis zum Wahltermin am 30.08.2009, aber eigentlich ist ja sowieso immer Wahlkampf.

Ich denke, Politiker sollten regelmäßig Möglichkeiten nutzen, ihre politischen Positionen zu erläutern und genau hinzuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt.

Be Smart – Don’t Start

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Schulklassen präsentierten im Thüringer Landtag Ihre Kreativbeiträge zur Initiative "Be Smart Don't Start"

181 Schulklassen, ein halbes Jahr, ein Ziel: Rauchfrei bleiben! 123 Thüringer Schulklassen haben dieses Ziel gemeinsam erreicht. Herzlichen Glückwunsch!

In 16 europäischen Ländern beteiligten sich etwa 20.000 Klassen an dem diesjährigen Wettbewerb. Wichtig für die Initiatoren ist klar zu machen: Nichtrauchen ist normal. Auch wenn es ein wenig wie Nichtschwimmer klingt. Am Ende Schwimmen die Nichtraucher aber schneller und länger.

Seit August 200 gilt striktes Rauchverbot an Schulen und steht auch mit der geplanten Überarbeitung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes nicht zur Disposition.

Die Durchsetzung des strikten Rauchverbotes an Schulen war umstritten gewesen. Landtagspräsidenten Prof. Dr. Schipanski, die die Schüler begrüßte, sprach von einer der heftigsten Debatten der letzten Legislaturperiode.

Nun äußern sich die Schulen sehr zufrieden mit der Umsetzung. Es sind immer weniger Schüler auch in den Berufsschulen, die sich in der Pause vor die Schulhoftüren begeben.

Rauchen ist nicht mehr cool, betonte auch Staatssekretär Falk Oesterheld. Es sei einfach nur dumm und schädlich.

Unter den erfolgreichen Klassen wurden 18 Gewinnerklassen ermittelt. 4 Klassen wurden zusätzlich für kreative Beiträge ausgezeichnet. Gewinner sind jedoch alle, die am Wettbewerb erfolgreich teilgenommen haben.

Die Erfurter Jungen und Mädchen der 7d der KGS am Schwemmbach wurden für ihren Kreativbeitrag ausgezeichnet. Sie gehen gemeinsam mit Freikarten und ohne blauen Dunst zu Rock in die Ferien.

Kita-Diskussion geht in die nächste Runde

Podiumsdiskussion an der FH (2)
Prof. Wagner, FH Erfurt und Michael Panse, MdL

Am frühen Morgen diskutierte ich heute an der Fachhochschule zusammen mit den Vertretern anderer Parteien auf Einladung von Prof. Wagner eigentlich über die demographische Entwicklung in Thüringen. Wie so oft drehte sich die Diskussion aber schnell um die Kita-Situation und das Landeserziehungsgeld.

Unter der Überschrift „Wohlfahrtsverbände beklagen Kindergarten-Misere“ berichteten heute am Nachmittag die Nachrichtenagenturen über die Aktion der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zu wenig“. Der Vorsitzende der Liga Eberhard Grüneberg kündigte dabei die Kampagne der Liga im Rahmen des Landtagswahlkampfes zur Betreuungssituation in den Kitas an.

Wie bereits in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt, kritisiert die Liga den Landtags- und Regierungsbeschluss zur Verbesserung der Betreuungssituation als unzureichend und fordert mindestens 2.000 Stellen sofort.

Unterstützt wird die Forderung unter anderem mit einer Aussage von Sonja Tragboth, Kita-Referentin der AWO, zur Situation in der Landeshauptstadt Erfurt. Natürlich klingt es nach dem Tropfen auf dem heißen Stein wenn sie erklärt, in den 98 Kindergärten in Erfurt würden im ersten Schritt der Erhöhung der Landeszuschüsse ab August lediglich 18 VbE hinzukommen.

Leider blendet aber Frau Tragboth dabei die Aussage des SPD-Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und der Sozialbeigeordneten Tamara Thierbach (Linke) aus, dass genau 19 Stellen benötigt würden, um auf den von der Liga geforderten Personalschlüssel von einer Erzieherin auf fünf Kinder bei den 0-2jährigen Kindern zu kommen. 18 davon werden wohlgemerkt allein in diesem Jahr vom Land finanziert. 0-2jährige Kinder werden in Erfurt derzeit in 6 kommunalen Krippen und in weiteren 21 Kitas betreut.

Im kommenden Jahr 2010 würden in Erfurt 62 Stellen benötigt (in den 96 Kindertagesstätten der Stadt Erfurt, zwei weitere der von Frau Tragboth zitierten sind Horte für Grundschüler), um auf einen Schlüssel von 1:5 bei den 0-2jährigen Kindern und 1:8 bei den 2-3jährigen Kindern (ebenfalls von der Liga gefordert) zu kommen. Das Land bezahlt nach der jetzigen Ankündigung und Beschlussfassung davon allein 53 mit den erhöhten Zuschüssen.

In der gestrigen Jugendhilfeausschusssitzung hat der Jugendamtsleiter Hans Winklmann angekündigt, dass mit den zusätzlichen Landesmitteln ab 1. August eine Aufstockung des Personals in allen Einrichtungen erfolgen wird, die Kinder unter 3 Jahren betreuen.

Ich bedauere es sehr, dass bei der gegenwärtigen Situation von der Liga stets die alleinige Verantwortung an der Betreuungssituation auf das Land abgewälzt wird. Ich habe in den vergangenen Wochen an vier der sechs Regionalforen der Liga zum Thema als Gesprächspartner teilnehmen können und dabei auch immer wieder die kommunale Verantwortung betont, die höchst unterschiedlich wahrgenommen wird.

Die kommunalen Spitzenverbände verweigern sich aber derzeit einer inhaltlichen Diskussion und zeigen keinerlei Bereitschaft sich an zusätzlichen Aufwendungen zur Verbesserung der Betreuungsrelation zu beteiligen. Das Land ist mit den angekündigten 3,5 Millionen Euro 2009 und rund 10 Millionen Euro im Jahr 2010 in Vorleistung gegangen.

Nach der wissenschaftlichen Studie von Prof. Opielka zahlen derzeit für einen Betreuungsplatz die Eltern in Thüringen durchschnittlich rund 18 Prozent, die Kommune rund 43 Prozent, das Land rund 38 Prozent und die freien Träger 0,5 Prozent.

In der anderen Bundesländern bezahlen Eltern durchschnittlich 30 Prozent, das Land 30 Prozent, Kommunen 35 Prozent und freie Träger 5 Prozent.

Da wir die Eltern nicht zusätzlich belasten wollen und von den freien Trägern offensichtlich auch keine Bereitschaft vorliegt mehr zu bezahlen, müssen sich die beiden großen Partner Land und Kommunen verständigen wieviel jeder zusätzlich bezahlen kann und welcher Personalschlüssel damit erreicht werden kann. Dies fordert auch Prof. Opielka so und ich kann nur an die kommunale Seite appellieren, sich diesem Diskussionsprozess nicht weiter zu verschließen.

Zur von Herrn Grüneberg geforderten besseren Bezahlung und besseren Gesundheitsvorsorge verweise ich auf die gegenwärtigen Auseinandersetzungen der Tarifpartner im öffentlichen Dienst (also bei den kommunalen Kitas). Die Wohlfahrtsverbände sind Arbeitgeber in über der Hälfte der Thüringer Kitas. Ich vermisse die Vorschläge der Liga zur besseren Ausgestaltung der Arbeitsverträge ihrer eigenen Mitarbeiterinnen. Leider gibt es in Thüringen auch freie Träger die per Haustarifvertrag ihren Mitarbeiterinnen deutlich weniger bezahlen, als die Kommunen.

Für die CDU-Fraktion sind die Beschlussempfehlungen des Opielka-Gutachtens Richtschnur des Handelns. Wir werden diese Punkte Schritt für Schritt abarbeiten. Opielka empfiehlt aber nicht eine sofortige Umsetzung von allen Begehrlichkeiten, seien sie auch noch so berechtigt. Er sagt alle beteiligten Partner müssen ein gemeinsames Konzept entwickeln und bis dahin muss umgehend die Betreuungssituation für die Kleinstkinder verbessert werden.
Genau dies tun wir.