Verschiedenes

Junger Hoffnungsträger

CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft

Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.
 
In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.
 
Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.
 
Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.

Öffentlichkeitsarbeit in der politischen Praxis

Seminar (1)
SeminarteilnehmerInnen in Wendgräben

Gemeinsam mit politisch Engagierten und Motivierten machte ich mich dieses Wochenende auf den Weg nach Wendgräben. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in das Bildungszentrum Schloss Wendgräben geladen, um intensiv „Politische Standpunkte und deren Vermittlung in der Öffentlichkeit“ zu trainieren.

Auch nach vielen Jahren der politischen Arbeit tut es gut, die Kenntnisse aufzufrischen und vor allem aus eingeschliffenen Fehlern zu lernen. Neben Landtagskolleginnen und Kollegen stellten sich auch zwei unserer neuen CDU-Kandidatinnen zur Landtagwahl der Kritik des Kommunikations- und Rhetoriktrainers Michael Löher.

Kontakte knüpfen und Netzwerke stärken, war der positive Nebeneffekt der langen Reise nach Sachsen-Anhalt.

Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein

Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.

Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.

Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.

Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.

Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.

Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.

Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.

Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.

schneider_allgemeiner-anzeiger
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009

Marbachia Heijo!

In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.

MKC-Machbachia Heijo
Marbacher Karneval Club e.V.

Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.

Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.

Im Gespräch für Marbach
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel

Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen.  In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.

Das abgesagte Familienseminar

Im Normalfall freue auch ich mich über ein zusätzliches freies Wochenende, weil dann etwas mehr Zeit für die Familie bleibt. Über die heutige Absage des Seminars „Familien unter Druck“ habe ich mich hingegen sehr geärgert.

Am Wochenende war zum Treffen der Familiennetzwerke Deutschlands in der Nähe von Magdeburg ein interessantes Programm geplant. Als Gesprächspartnerin wurde Eva Herman für einen Vortrag und ein Kamingespräch am Freitag bewußt gewählt.

Nachdem das Programm in der örtlichen Lokalpresse in Sachsen-Anhalt angekündigt war, gab es  Äußerungen und Reaktionen auf die geplante Veranstaltung. Das im Jahr 20 der Wende die Freiheit der Andersdenkenden so behindert wird, hätte ich mir nicht vorstellen können. Das Seminar wurde in Folge der kontroversen Diskussion nun heute abgesagt.

Der Diskurs und Zivilcourage für den Andersdenkenden werden wohl zukünftig Pflichtbestandteile von Bildungsträgern werden müssen.

Man kann über Frau Hermann und Ihre Ansichten denken was man will, aber man stellt seinen eigenen Ansichten und seinen Werten das denkbar schlechteste Zeugnis aus, wenn man die Auseinandersetzung mit anderen Positionen einfach absagt.

Ich hätte es begrüßt wenn die Kritiker sich wenigstens die Zeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung nehmen würden. Mag sein, dass Frau Herman eine andere Meinung hat, als die Feministen, Linken, Grünen und anderen Weltverbesserer.

Die Thüringer CDU-Familienpolitik orientiert sich am Wahlrecht der Betreuungsform für die Kinder und an der Unterstützung für Familien gemäß Grundgesetz und Verfassungsvorgaben. Deshalb haben wir unser Landeserziehungsgeld und werden es weiter entwickeln. Gerne hätte ich die Thüringer Familienoffensive am Samstag Morgen bei dem Seminar erläutert und diskutiert.

Ich streite gerne um den besseren Weg und diskutiere auch mit andersdenkenden Diskussionspartner. Erst im Wiederstreit der Ideen setzt sich die bessere Idee durch. Totschweigen ist nie ein Weg, auch in Sachsen-Anhalt nicht.

„U boj, u boj, za narod svoj.“

„In den Kampf, in den Kampf für unser Land!“

Handball Weltmeisterschaft Kroatien
Ausverkaufte Arena in Zagreb

Die traditionelle Kampfansage der Kroaten machte deutlich, um was es dem Großteil der 15.800 Fans gestern Abend ging. Was zählte war nur der Sieg.

Wir haben gemeinsam mit meinem Freund Alen Zupan mitgefiebert und angefeuert. Es war leider vergebens. Das Endergebnis von 19 zu 24 sah die Franzosen als glückliche Weltmeister. Welthandballer Nicola Karabatic, hatte dabei einen schweren Stand bei den kroatischen Fans. Sein Vater stammt aus Kroatien, er ist mit seiner Familie aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Frankreich ausgewandert und hat im letzten Jahr den Deutschen Meistertitel mit Kiel geholt. Er brannte darauf, es allen in der Arena Zagreb zu zeigen. Für seinen Ellenbogenstoß ins Gesicht eines Gegenspielers hätte er aber auch vorzeitig vom Feld gestellt werden können. Im Hexenkessel von Zagreb war zwei Stunden lang kein Wort zu verstehen. Alen hat mir danach die Fangesänge erklärt.

Handball Weltmeisterschaft Kroatien
Michael Panse, MdL mit seinen Söhnen Jonas und Maximilian und Freund Alen Zupan

Voller Stolz singen die Kroaten:
„Moja domovina, ima snagu zlatnog zita, ima oci boje mora, moja zemlja hrvatska“
„Mein Heimatland hat die Energie von goldenem Weizen und die Farbe des Meeres, mein Land Kroatien.“

Noch besser gefällt mir:
„Bijelo crvena polja hrvatska na dresu sjete me da ja volim te igrajte za nju nasu voljenu nek jace kuca to srce vatreno.“
„Das weiß-rote Feld Kroatiens auf dem Trikot erinnert mich wie sehr ich dich liebe, spielt für sie unsere Geliebte auf dass es schneller schlägt das feurige Herz.“

Es waren zwei tolle Tage in Kroatien, für mich und meine beiden großen Jungs – Begeisterung, tolle Bilder und bleibende Erinnerungen.

Kroatisches Wintermärchen?

Heute Abend ist entschieden, ob dem deutschen Wintermärchen nun, zwei Jahre später, ein kroatisches folgt.

Nachdem wir gestern Mittag in Zagreb gut mit dem Flieger aus Frankfurt angekommen sind, erleben wir praktisch an jeder Ecke den kroatischen Nationalstolz. Rot-weiße Karos schmücken so ziemlich alles. Mützen, Jacken, Taschen, Trikots und natürlich die Autoflaggen sind in den Nationalfarben zu sehen.

Die große neugebaute Arena von Zagreb fasst zwar 15.000 Zuschauer, aber ein vielfaches an Karten hätte sicher Absatz gefunden. Bei Ebay werden die Karten mit 600 bis 700 Euro das Stück gehandelt… Wahnsinn! RTL überträgt das Finale Kroatien – Frankreich ab 17.15 Uhr.

Ein Beinbruch und der Zorn der Erfurter Eltern auf die Linken

Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren.

Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.

Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.

Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann.

Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.

Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.

Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt.

Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.

Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.

Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“.

Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können.

Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe.

Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland.

Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…

Vor Ort in den Ortschaften

Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.

Ortschaftsverwaltung
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdL

Durch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“.

Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube.

Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt.

Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist.

Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.

Licht und Schatten am sportlichen Wochenende

Zunächst erst einmal die guten Nachrichten der Reihe nach:

Handball Sieg der DHB-Auswahl gegen Tunesien mit 26 zu 24, wenngleich es lange Zeit nicht danach aussah. Erst gegen Ende drehten unsere Jungs das Spiel und haben nun gute Chancen die nächste Runde zu erreichen.

Für die Black Dragons lief das Wochenende optimal. Am Freitag der schon fast (zumindest in der Höhe) sensationelle Auswärtssieg in Chemnitz mit 5 zu 11 und heute nun sogar ein 0 zu 2 Sieg bei den Wölfen in Schönheide. Erfurter Eishockey läuft wieder richtig gut. Der vorläufige Platz drei in der Tabelle ist der Lohn. Mal sehen ob das die Black Dragons am nächsten Wochenende in der Kartoffelhalle gegen den nun Tabellenfünften Niesky fortsetzen.

Richtig spannend machten es meine Volleyball-Mädels bei ihrem Heimspiel gegen den Dresdner SSV. Der Rückrundenstart versprach auch deshalb schon Spannung, weil das Hinspiel nur knapp mit 2:3 an uns ging und unser Trainer den Dresdnern schon damals Entwicklungspotential zusprach. Während der Karnevalssitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“ wurde ich per SMS auf den aktuellen Stand gebracht:

SWE Volley-(Erfolgs-)Team
SWE Volley-(Erfolgs-)Team

1. Satz 26 zu 24 für uns,
2. Satz 25 zu 22 für uns, Mittlerweile auch ein richtig schönes Spiel,
3. Satz 21 zu 25 diesmal hat Dresden gewonnen

Danach habe ich verdächtig lange nichts mehr gehört, bis dann die erlösende Nachricht kam:
33 zu 31 im 4. Satz für UNS!

Total spannend! Erfolgreich die Tabellenführung verteidigt, nun kann es an die nächsten Aufgaben gehen.

Gewonnen haben an diesem Wochenende auch die Handball-Damen des THC beim Tabellendritten in Frankfurt und konnten damit die rote Laterne abgeben. Magdalena Neuner schließlich hat beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding einen Doppelsieg gefeiert.

Aber wo Licht ist gibt es auch Schatten.

Ich werde nun für etliche Wochen persönlich nicht mehr sportlich aktiv sein können. Die Probleme nach dem gestrigen Squash-Unfall am Fuß haben heute Nachmittag so zu genommen, dass ich ins Katholische Krankenhaus gefahren bin.

Die ernüchternde Diagnose nach dem Röntgen lautet: Weber-B-Fraktur links ohne Dislokation. Die Folge ist ein Gipsbein und morgen ein Termin im KKH zur OP-Beratung.

In den nächsten Tagen wird es damit zwangsläufig zu erheblichen Verschiebungen im Terminkalender kommen.

Was politisches gab es dann ja heute Abend auch noch.

Passend zum Wahlabend in Hessen trägt die Binde um mein Gipsbein die Farbe gelb. Dank der 16,2 Prozent der hessischen FDP und den 37,2 Prozent der CDU wird Roland Koch wieder ordentlich gewählter Ministerpräsident in unserem Nachbarland werden.

Herzlichen Glückwunsch!

Endgültig erledigt hat sich mit den 23,8 Prozent der SPD das Kapitel Ypsilanti. Sie trat nun endlich von allen Ämtern zurück.

Herrliches, närrisches Thüringen

Aus dem Morgenland
Michael Panse, MdL, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtrat Thomas Hutt

Traditionell beginnt in Erfurt der Karneval schon vorfristig mit der Aufzeichnung der MDR Fernsehsitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“. Gestern Abend trafen sich die Narren aus ganz Thüringen in der Erfurter Messehalle zur 11. Festsitzung der Thüringer Karnevalsvereine. In diesem Jahr war allerdings deutlich weniger Politprominenz im Saal, als in der Vergangenheit. Der Stimmung im Saal tat dies aber keinen Abbruch.

Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski, Justizministerin Marion Walsmann (als Kleopatra) , Justizstaatssekretär Michael Haußner, MdB Antje Tillmann (mit venezianischer Maske), SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie und MdB Bodo Ramelow vertraten die Landes- und Bundespolitik und holten sich artig lächelnd die Politikerschelte der Saison ab. Ob man von der Kostümierung auf die Politikhoffnungen schließen kann ist zumindet fraglich. Matschie und DGB-Chef Lemme (SPD-Bundestagskandidat) kamen als Kapitän kostümiert. Angesichts der gegenwärtigen Wahlaussichten für die SPD könnte es dann im nächsten Jahr die Schiffsjungen-Uniform sein.

Neben den zahlreichen klasse Tanzdarbietungen stachen zwei Büttenredner heraus. Der erst 12jährige Felix Grün aus Wandersleben begeisterte die Massen ebenso wie Wieland Hense. Letzterer kam in diesem Jahr als „Kaiser von China“ und knüpfte nahtlos an seine Erfolge als „König von Deutschland“ an. Am 4. Februar 2009 wird die Festsitzung im MDR ab 20.15 Uhr zu sehen sein. In der Fotogalerie sind die ersten Bildimpressionen zu sehen.

Narrenparty
MDR-Prunksitzung Herrliches, närrisches Thüringen

Heute werde ich, mit Handicap versehen, mit der Familie zu Hause verbringen. Beim Squash-Spiel mit Staatssekretär Christian Juckenack gestern Nachmittag habe ich mir eine Fußgelenkverletzung eingefangen, die zumindest sportliche Aktivitäten ebenso unmöglich macht wie Tanzrunden beim Fasching gestern Abend. Also heute kein aktiver Sport, sondern passiv im Fernsehen Biathlon und vor allem die Handball WM in Kroatien. Unsere Männer mußten heute zum zweiten Mal ran. Dem gestrigen Unentschieden gegen Russland ist heute ein Sieg gegen Tunesien gefolgt. Mit Spannung verfolge ich die Vorrundenspiele und hoffe auf das Weiterkommen unserer Mannschaft.

Erfurter Erklärung

Jahresempfang der CDU Erfurt
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin

Bei der Klausur des CDU-Bundesvorstandes wurde die Erfurter Erklärung beschlossen.

Einer der Punkte der Erfurter Erklärung ist überschrieben „Die CDU – Stark in Kommunen, Ländern und im Bund“. Darin bekräftigt die CDU: „Unsere Stellung als führende politische Kraft in Deutschland wollen wir bei den bevorstehenden acht Kommunalwahlen, fünf Landtagswahlen, der Europawahl und der Bundestagswahl festigen.“

Von Erfurt geht das Signal aus, dass wir überall aus Überzeugung für die Menschen um Mehrheiten kämpfen werden. Angela Merkel hat die CDU Erfurt beim Neujahrsempfang im Kaisersaal gut auf diese Aufgabe eingestimmt.

Rückenwind im Superwahljahr – beleidigte SPD

Gestern Abend gelang der Erfurter CDU mit dem Neujahresempfang eine klasse Einstimmung für das politische Jahr. Unsere Bundesvorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach vor über 800 Gästen im restlos gefüllten Kaisersaal über die anstehenden Aufgaben.

Fast alle Anwesenden waren begeistert. Lediglich der Erfurter SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Metz mäkelte laut einer Erfurter Tageszeitung herum, es wäre kein guter Stil, dass wir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Thierbach (Linke) nicht eingeladen hätten.

Hallo Herr Metz – Alles wollen wir den Mitgliedern und Gästen der CDU nun auch nicht zumuten!

Offensichtlich haben die Genossen vergessen, dass ausgerechnet unser OB selbst bei Eintragungen ins goldene Buch die Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat nicht mehr einlädt (siehe Bundesminister Steinbrück).

Jahresempfang 2009 der CDU Erfurt
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin

Vom Jahresempfang der CDU habe ich mich kurzzeitig verabschieden müssen. Gleich nach der Rede der Kanzlerin bin ich mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann zum Petersberg gefahren. Dort konnten wir unsere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begrüßen.

Diesmal nicht zur aktuellen Familienpolitik sondern zur „Klärung“ ihrer privaten Familiengeschichte angereist, besichtigte sie mit uns den Wappenstein des Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen. Er war zwar nur von 1675 bis 1678 im Amt, hinterließ aber auch auf dem Erfurter Petersberg Spuren. Die Bastion Michael wurde in seiner Zeit erbaut.

Besichtigung des Wappensteins der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg
Antje Tillmann, MdB, Dr. Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin und Michael Panse, MdL

 Interessiert nahm Ursula von der Leyen die Familiengeschichtsdaten auf und versprach, mit Ehemann und Kindern wieder nach Erfurt zu kommen, sowohl um die Familiengeschichte weiter zu erforschen, als auch unsere Stadt näher kennenzulernen. Beim abschließenden Blick von der Festung Petersberg konnten Antje Tillmann und ich Frau von der Leyen stolz den Panoramablick auf Dom und Innenstadt präsentieren.

Auch zu Wahlkampfterminen werden wir im Sommer die Bundesfamilienminsiterin wieder in Erfurt begrüßen können.
Erste Fotos vom Jahresempfang und dem Besuch am Wappenstein finden sich hier auf meiner Homepage. Ein großes Dankeschön für die gelungenen Fotos an Markus Kilb. Nächste Woche folgen noch weitere und ein kurzer Videoclip vom Besuch der Bundesfamilienministerin in „privater Mission“.

Politischer Großeinsatz

Morgen und am Samstag gibt sich die CDU-Politprominenz in Erfurt am Brühl, nur wenige hundert Meter von meiner Wohnung entfernt, die Klinke in die Hand. Im Pullmann-Hotel (Grand-Hotel Am Dom) findet eine Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes statt.

Neben den wichtigen Diskussionsthemen des Konjunkturpakets und der Wahlkampfplanung 2009 werden die Mitglieder des CDU-Bundespräsidiums auch Termine in Erfurt wahrnehmen. Die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Gast beim Neujahresempfang der Erfurter CDU im Kaisersaal sein. Über 800 Anmeldungen von Gästen weisen auf ein großes Interesse für ihre Rede hin und werden die Erfurter CDU gut ins Wahljahr starten lassen.

Ich freue mich darüber hinaus sehr auf den Besuch von Bundesministerin Ursula von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg in meinem Wahlkreis morgen Abend. Sie wird dort mit mir den Wappenstein der Familie von der Leyen besichtigen. Im Anschluss nimmt sie ebenfalls an der Klausurtagung der CDU teil.

Insgesamt wollen wir am Wochenende den Auftakt zu einer Mobilisierungskampagne unserer Mitglieder und Freunde setzen und freuen uns über die Unterstützung unserer Bundesprominenz.

Liebe, Macht, Hoffnung – Themen beim Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend Erfurt

Beim heutigen 3. Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend der Landeshauptstadt im Predigerkeller sollte jeder der Grußredner in einem zweiminütigen Grußwort die drei Wörter „Liebe, Macht und Hoffnung“ einbauen. Eine gute Gelegenheit zum Nachdenken und zur Beschränkung auf das Wesentliche!

In diesem Jahr geht es in zahlreichen Wahlen wieder um Macht – ein Wort was meist negativ besetzt ist. Für mich ist Macht deshalb auch, wenn man es positiv ausdrücken möchte, ein Entscheidungsvorschuss auf Zeit, den der Wähler Politikern überträgt. Macht meint dann nicht, jemand anderen zu beherrschen oder zu dominieren, sondern Entscheidungen im Interesse der Gemeinschaft durchzusetzen. Genau dies wollen Extremisten nicht. Obwohl sie vorgeben allgemeine Probleme lösen zu wollen, so wollen sie doch nur ihre eigene menschenverachtende Ideologie durchsetzen. Ich teile deshalb die Hoffnung der jungen Erfurter katholischen und evangelischen Christen, dass es uns gelingt, Extremisten aus dem Stadtrat und Landtag fernzuhalten.

Gerade erst die letzten Tage mit den zahlreichen Sternsingern haben mir wieder gezeigt, dass das Engagement der jungen Christen vor allem aus ihrer Liebe zu Gott und den Mitmenschen Kraft und Motivation schöpft. Der katholischen und evangelischen Jugend in Erfurt wünsche ich ein erfolgreiches und gutes Jahr und freue mich auf ihre Unterstützung bei der Arbeit im Jugendhilfeausschuss.

Sorge um die Situation in Israel

Mit wachsender Sorge beobachte ich die Entwicklung in Israel, ebenso wie die zum Teil sehr einseitige Berichterstattung.

Zu selten wird die Frage nach Ursache und Wirkung gestellt.

Nach dem monatelangen Beschuss israelischer Städte mit Raketen durch die Hamas, war es für mich nur eine Frage der Zeit, bis Israel regieren würde.

Selbstverständlich hat jedes Land der Welt nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Israel hat den Gaza-Streifen vor Jahren geräumt und den Palästinensern dort die Entscheidungsgewalt eingeräumt. Gleichwohl hat sich weder die politische Lage dort stabilisiert noch die soziale Lage der Menschen verbessert. Ein zentrales Problem bleibt, dass gemäßigte Palästinenser-Politiker im Gazastreifen nie Entscheidungsgewalt hatten und die Hamas nie ein Interesse an friedlichen Lösungen.

Sicherheitskontrolle in Israel
Sicherheitskontrolle in Israel

Die Gewalt und der Hass werden von der Hamas geschürt und treffen bei vielen Palästinensern auf fruchtbaren Boden. Wo soziale Spannungen und eine Wirtschaftskatastrophe herrschen, fehlen Zukunftsperspektiven für die Menschen.

Israel konnte bisher nie wirklich in Frieden mit seinen Nachbarn leben. Auch immer wieder diskutierte Staatenlösungen für die Palästinenser machen keinen Sinn, wenn an den Grenzen, wie immer sie gezogen sind, Gewalt gegen Israel geschürt wird.

Auch viele der Palästinenser sind hierbei nur Handlanger radikaler Islammisten. Der eigentliche Konflikt ist, dass den Islamisten Israel als die einzige Demokratie im Nahen Osten ein Dorn im Auge ist und als fortwährende Bedrohung gesehen wird.

In Israel habe ich gute Freunde, um die ich in großer Sorge bin.

Übergang zu den Palästinensichen Autonomiegebieten
Übergang zu den Palästinensichen Autonomiegebieten

Ich kenne aber auch die Situation in Ramallah von mehreren Besuchen ganz gut und habe in der palästinensischen Universität Bir Zeit mit Professoren und Studenten gesprochen.

Ich hoffe für sie alle darauf, dass Ruhe und Frieden eines Tages möglich sein werden.

Dies wird erst gehen, wenn ein Verzicht auf Gewalt nicht nur von beiden Seiten erklärt, sondern auch praktiziert wird. Auf palästinensischer Seite sehe ich keine Politiker und Verantwortliche, die dies verbindlich erklären und durchsetzen könnten. Es ist frustrierend und macht mich traurig, denn es führt zweifellos zur Fortsetzung der Katastrophe und zu unendlichem Leid sowohl im Gazastreifen, als auch in Israel.

Weiterführende Informationen der Botschaft Israels in Deutschland

Bedrückende Nachrichten zum Jahresstart

In unserem Urlaubsort in Liberec/Ostböhmen erhielten wir am Abend des Neujahrstages die bestürzenden Nachricht vom Skiunfall unsers Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Österreich.

Voll Bangen und Hoffen haben wir die Nachrichten in n-tv und Deutscher Welle verfolgt.

Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen der ums Leben gekommenen slowakischen Skifahrerin.

Dieter Althaus und seiner Frau Katharina und seiner Familie wünschen wir Kraft und Gottes Segen.

Thüringen braucht seinen Ministerpräsidenten.

Kurz vor Weihnachten habe ich mit Dieter Althaus noch Fußball gespielt, der Gedanke daran wie es ihm jetzt geht ist bedrückend. Ich hoffe auf seine Genesung.

Nach unserer heutigen Rückkehr aus dem Urlaub hören wir nun die Nachricht, dass es Dieter Althaus besser geht und er aus dem künstlichen Koma erwacht ist.

Ich wünsche ihm von Herzen, dass er bald wieder gesund bei uns in der Fraktion sein kann.

Polit_Notiz die Dritte

polit_notiz-12-2008Seit Oktober 2008 informiert die Polit_Notiz monatlich über die wichtigsten politischen Themen meiner Arbeit im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtrat.

Oben auf meiner Internetseite können Sie sich für diesen Newsletter anmelden und verpassen so keine Ausgabe. Wenn Sie noch nicht angemeldet sind, dann finden Sie im Archiv jetzt auch die dritte Ausgabe der Polit_Notiz.

Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Vergangenheitsaufarbeitung bei der Linken? Falsche Adresse, Kongress „Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen“, Hat die Gesundheitsreform besondere Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung?, Mehr Investieren. Haushalt in Erfurt

Weihnachtsturnier „Wider den Gänsebraten“

Leider haben wir beim Weihnachtsturnier des LSB nur den letzten Platz belegen können. Mit nur einem Unentschieden und vier Niederlagen mussten wir im sportlichen Vergleich sogar die SPD vor uns lassen.

Fußballturnier
Fußballturnier "Wider den Gänsebraten" - Die Mannschaft der CDU-Fraktion FC Landtag

Einziger, wenn auch schwacher Trost, unser Team war als einziges nicht mit mehr oder weniger „Profis“ aufgerüstet. Mit Volker Emde und mir standen zwei Landtagsabgeordnete im Team und hinzu kamen noch vier Fraktionsmitarbeiter.

Im Team Althaus, standen neben unserem Ministerpräsidenten, mit Rüdiger Schnuphase und Martin Busse gleich zwei ehemalige DDR-Nationalspieler und Rot-Weiss Oberligaspieler.

Insbesondere über das Treffen und den sportlichen Vergleich mit Martin Busse habe ich mich sehr gefreut. Mit Martin war ich mehrere bewegte Jahre im Aufsichtrat von RWE.